BGBl. 1994 I S. 3178 · Änderung · Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3178
Inkrafttreten: 1994-11-04 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1994-11-03

BGBl-Id: bgbl1-1994-75-1

luftvzo/FASSUNG.md

@@ -1,69 +1,18 @@
-# LUFTVZO — 1993-06-08
+# LUFTVZO — 1994-11-03
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Verordnungen und Durchführungsverordnungen zur Regelung des Betriebes von Luftsportgeräten
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 750
-- **Inkrafttreten:** 1993-06-09
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/25#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere luftrechtliche Verordnungen, insbesondere die Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, um die Regelung des Betriebes von Luftsportgeräten zu verbessern.
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3178
+- **Inkrafttreten:** 1994-11-04 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/75#page=42
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, insbesondere durch Anpassungen der Genehmigungs- und Zulassungsbehörden sowie durch Ersetzungen des Begriffs 'Bundesminister für Verkehr'.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Inhaltsübersicht Vierter Abschnitt, Nummer 11: Neue Nummer 11 'Anerkennung von Luftsportgeräten' eingefügt
-- § 1 Abs. 1: Neue Nummern 6a, 8a und 9a eingefügt, Nummer 12 angepasst
-- § 1 Abs. 2: Nummern 9 bis 13 angepasst
-- § 1 Abs. 3: Neuer Satz 3 hinzugefügt
-- § 2: Neue Formulierung für Zuständige Stellen
-- § 3 Abs. 1: Zahl 6 durch 6a ersetzt, neue Formulierung für Funkgerät für Luftsportgeräte
-- § 3 Abs. 1 Nr. 3: Deutsche Bundespost durch BZT ersetzt, neue Formulierung für Funkgerät für Luftsportgeräte
-- § 3 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 3 Abs. 2: Zulassungsbehörde durch Luftfahrt-Bundesamt ersetzt
-- § 4 Abs. 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt, neue Formulierung für Betriebsgrenzen
-- § 4 Abs. 1 Satz 2: Neue Formulierung für Informationsschrift des Beauftragten
-- § 4 Abs. 1 Satz 3: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte
-- § 5 Satz 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 6: Neue Nummer 6a hinzugefügt, neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte
-- § 7: Neue Formulierung für Zuständige Stellen
-- § 8: Neue Formulierung für Motorsegler und Ultraleichtflugzeuge
-- § 10 Abs. 1, 3, 4: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 11 Abs. 1, 2: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 12 Abs. 2 Satz 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 13: Luftfahrt-Bundesamt durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 18a: Neuer Absatz 2 hinzugefügt, Absatz 2 wird Absatz 3
-- § 19: Neue Formulierung für Fällen des § 14 Abs. 1 Satz 2 und des § 18a Abs. 2 zweiter Halbsatz
-- § 20 Abs. 1 Nr. 9: Fallschirmspringer durch Luftsportgeräteführer ersetzt
-- § 22: Neue Formulierung für Zuständige Stellen
-- § 23: Neue Formulierung für Ultraleichtflugzeugführer
-- § 24: Neue Formulierung für Sprungfallschirmführer und Hängegleiter- und Gleitsegelführer
-- § 24a: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt, Fallschirmspringer durch Ultraleichtflugzeugführer ersetzt
-- § 25 Abs. 2 Nr. 1: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 26 Abs. 1: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 26a Abs. 1: Neue Sätze 2 und 3 hinzugefügt
-- § 27 Abs. 1 Satz 2: Luftfahrt-Bundesamt durch Beauftragten ersetzt
-- § 28: Neue Formulierung für Luftsportgeräteführer
-- § 29: Neue Formulierung für Luftsportgeräteführer
-- § 31: Neue Formulierung für Zuständige Stellen
-- § 32: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 33: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 34 Abs. 2: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 35: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 36: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 53 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 54: Neue Formulierung für Luftsportgeräte
-- § 60: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 66: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 74 Abs. 4: Neue Formulierung für Hängegleiter und Gleitsegel
-- § 81: Neue Formulierung für Flugsicherungsunternehmen
-- § 92 Abs. 1: Neue Formulierung für Flüge mit Luftsportgeräten
-- § 95 Abs. 2: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 96 Abs. 1: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte
-- § 99: Neue Absätze 2 und 3 hinzugefügt
-- § 101: Neue Formulierung für Anerkennung von Luftsportgeräten
-- § 103: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte
-- § 104: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 107: Luftfahrtbehörden durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 108 Nr. 4 Buchstabe d: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1): Neue Formulierung für Luftsportgeräte
+- § 61: Überschrift und Absatz 1 neu gefasst, Absatz 1a eingefügt
+- § 80 Nr. 1: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'
+- § 90: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'
+- § 94: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'
 
 ## Wortlaut
 

luftvzo/HISTORY.md

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 - **1991-04-24** · BGBl. 1991 I S. 904 — Vierte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
 - **1992-11-27** · BGBl. 1992 I S. 1965 — Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Verordnung über Luftfahrtpersonal
 - **1993-06-08** · BGBl. 1993 I S. 750 — Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Verordnungen und Durchführungsverordnungen zur Regelung des Betriebes von Luftsportgeräten
+- **1994-11-03** · BGBl. 1994 I S. 3178 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

luftvzo/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Inhaltsübersicht Vierter Abschnitt, Nummer 11: Neue Nummer 11 'Anerkennung von Luftsportgeräten' eingefügt
-- § 1 Abs. 1: Neue Nummern 6a, 8a und 9a eingefügt, Nummer 12 angepasst
-- § 1 Abs. 2: Nummern 9 bis 13 angepasst
-- § 1 Abs. 3: Neuer Satz 3 hinzugefügt
-- § 2: Neue Formulierung für Zuständige Stellen
-- § 3 Abs. 1: Zahl 6 durch 6a ersetzt, neue Formulierung für Funkgerät für Luftsportgeräte
-- § 3 Abs. 1 Nr. 3: Deutsche Bundespost durch BZT ersetzt, neue Formulierung für Funkgerät für Luftsportgeräte
-- § 3 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 3 Abs. 2: Zulassungsbehörde durch Luftfahrt-Bundesamt ersetzt
-- § 4 Abs. 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt, neue Formulierung für Betriebsgrenzen
-- § 4 Abs. 1 Satz 2: Neue Formulierung für Informationsschrift des Beauftragten
-- § 4 Abs. 1 Satz 3: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte
-- § 5 Satz 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 6: Neue Nummer 6a hinzugefügt, neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte
-- § 7: Neue Formulierung für Zuständige Stellen
-- § 8: Neue Formulierung für Motorsegler und Ultraleichtflugzeuge
-- § 10 Abs. 1, 3, 4: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 11 Abs. 1, 2: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 12 Abs. 2 Satz 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 13: Luftfahrt-Bundesamt durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 18a: Neuer Absatz 2 hinzugefügt, Absatz 2 wird Absatz 3
-- § 19: Neue Formulierung für Fällen des § 14 Abs. 1 Satz 2 und des § 18a Abs. 2 zweiter Halbsatz
-- § 20 Abs. 1 Nr. 9: Fallschirmspringer durch Luftsportgeräteführer ersetzt
-- § 22: Neue Formulierung für Zuständige Stellen
-- § 23: Neue Formulierung für Ultraleichtflugzeugführer
-- § 24: Neue Formulierung für Sprungfallschirmführer und Hängegleiter- und Gleitsegelführer
-- § 24a: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt, Fallschirmspringer durch Ultraleichtflugzeugführer ersetzt
-- § 25 Abs. 2 Nr. 1: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 26 Abs. 1: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 26a Abs. 1: Neue Sätze 2 und 3 hinzugefügt
-- § 27 Abs. 1 Satz 2: Luftfahrt-Bundesamt durch Beauftragten ersetzt
-- § 28: Neue Formulierung für Luftsportgeräteführer
-- § 29: Neue Formulierung für Luftsportgeräteführer
-- § 31: Neue Formulierung für Zuständige Stellen
-- § 32: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 33: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 34 Abs. 2: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 35: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 36: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 53 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 54: Neue Formulierung für Luftsportgeräte
-- § 60: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 66: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 74 Abs. 4: Neue Formulierung für Hängegleiter und Gleitsegel
-- § 81: Neue Formulierung für Flugsicherungsunternehmen
-- § 92 Abs. 1: Neue Formulierung für Flüge mit Luftsportgeräten
-- § 95 Abs. 2: Neuer Satz 2 hinzugefügt
-- § 96 Abs. 1: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte
-- § 99: Neue Absätze 2 und 3 hinzugefügt
-- § 101: Neue Formulierung für Anerkennung von Luftsportgeräten
-- § 103: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte
-- § 104: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 107: Luftfahrtbehörden durch zuständige Stelle ersetzt
-- § 108 Nr. 4 Buchstabe d: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt
-- Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1): Neue Formulierung für Luftsportgeräte
+- § 61: Überschrift und Absatz 1 neu gefasst, Absatz 1a eingefügt
+- § 80 Nr. 1: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'
+- § 90: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'
+- § 94: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'

luftvzo/§61.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 61
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-11-03 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3178
+
+§ 61: Überschrift und Absatz 1 neu gefasst, Absatz 1a eingefügt

luftvzo/§80.md

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+# § 80
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-11-03 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3178
+
+§ 80 Nr. 1: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'

luftvzo/§90.md

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+# § 90
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-11-03 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3178
+
+§ 90: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'

luftvzo/§94.md

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+# § 94
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-11-03 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3178
+
+§ 94: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr'

verkuendungen/1994/bgbl1-1994-75-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1994 I S. 3178
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3178
+- **Verkündung:** 1994-11-03
+- **Inkrafttreten:** 1994-11-04 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 1994-10-26
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/75#page=42
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** LUFTVZO
+
+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, insbesondere durch Anpassungen der Genehmigungs- und Zulassungsbehörden sowie durch Ersetzungen des Begriffs 'Bundesminister für Verkehr'.
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