diff --git a/luftvzo/FASSUNG.md b/luftvzo/FASSUNG.md index 77b0b8ec65..affc9d2b77 100644 --- a/luftvzo/FASSUNG.md +++ b/luftvzo/FASSUNG.md @@ -1,69 +1,18 @@ -# LUFTVZO — 1993-06-08 +# LUFTVZO — 1994-11-03 -- **Titel:** Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Verordnungen und Durchführungsverordnungen zur Regelung des Betriebes von Luftsportgeräten -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 750 -- **Inkrafttreten:** 1993-06-09 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/25#page=2 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere luftrechtliche Verordnungen, insbesondere die Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, um die Regelung des Betriebes von Luftsportgeräten zu verbessern. +- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3178 +- **Inkrafttreten:** 1994-11-04 (Tag nach der Verkündung) +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/75#page=42 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, insbesondere durch Anpassungen der Genehmigungs- und Zulassungsbehörden sowie durch Ersetzungen des Begriffs 'Bundesminister für Verkehr'. ## Betroffene Stellen -- Inhaltsübersicht Vierter Abschnitt, Nummer 11: Neue Nummer 11 'Anerkennung von Luftsportgeräten' eingefügt -- § 1 Abs. 1: Neue Nummern 6a, 8a und 9a eingefügt, Nummer 12 angepasst -- § 1 Abs. 2: Nummern 9 bis 13 angepasst -- § 1 Abs. 3: Neuer Satz 3 hinzugefügt -- § 2: Neue Formulierung für Zuständige Stellen -- § 3 Abs. 1: Zahl 6 durch 6a ersetzt, neue Formulierung für Funkgerät für Luftsportgeräte -- § 3 Abs. 1 Nr. 3: Deutsche Bundespost durch BZT ersetzt, neue Formulierung für Funkgerät für Luftsportgeräte -- § 3 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 3 Abs. 2: Zulassungsbehörde durch Luftfahrt-Bundesamt ersetzt -- § 4 Abs. 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt, neue Formulierung für Betriebsgrenzen -- § 4 Abs. 1 Satz 2: Neue Formulierung für Informationsschrift des Beauftragten -- § 4 Abs. 1 Satz 3: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte -- § 5 Satz 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 6: Neue Nummer 6a hinzugefügt, neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte -- § 7: Neue Formulierung für Zuständige Stellen -- § 8: Neue Formulierung für Motorsegler und Ultraleichtflugzeuge -- § 10 Abs. 1, 3, 4: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 11 Abs. 1, 2: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 12 Abs. 2 Satz 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 13: Luftfahrt-Bundesamt durch zuständige Stelle ersetzt -- § 18a: Neuer Absatz 2 hinzugefügt, Absatz 2 wird Absatz 3 -- § 19: Neue Formulierung für Fällen des § 14 Abs. 1 Satz 2 und des § 18a Abs. 2 zweiter Halbsatz -- § 20 Abs. 1 Nr. 9: Fallschirmspringer durch Luftsportgeräteführer ersetzt -- § 22: Neue Formulierung für Zuständige Stellen -- § 23: Neue Formulierung für Ultraleichtflugzeugführer -- § 24: Neue Formulierung für Sprungfallschirmführer und Hängegleiter- und Gleitsegelführer -- § 24a: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt, Fallschirmspringer durch Ultraleichtflugzeugführer ersetzt -- § 25 Abs. 2 Nr. 1: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 26 Abs. 1: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 26a Abs. 1: Neue Sätze 2 und 3 hinzugefügt -- § 27 Abs. 1 Satz 2: Luftfahrt-Bundesamt durch Beauftragten ersetzt -- § 28: Neue Formulierung für Luftsportgeräteführer -- § 29: Neue Formulierung für Luftsportgeräteführer -- § 31: Neue Formulierung für Zuständige Stellen -- § 32: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 33: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 34 Abs. 2: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 35: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 36: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 53 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 54: Neue Formulierung für Luftsportgeräte -- § 60: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 66: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 74 Abs. 4: Neue Formulierung für Hängegleiter und Gleitsegel -- § 81: Neue Formulierung für Flugsicherungsunternehmen -- § 92 Abs. 1: Neue Formulierung für Flüge mit Luftsportgeräten -- § 95 Abs. 2: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 96 Abs. 1: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte -- § 99: Neue Absätze 2 und 3 hinzugefügt -- § 101: Neue Formulierung für Anerkennung von Luftsportgeräten -- § 103: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte -- § 104: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 107: Luftfahrtbehörden durch zuständige Stelle ersetzt -- § 108 Nr. 4 Buchstabe d: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1): Neue Formulierung für Luftsportgeräte +- § 61: Überschrift und Absatz 1 neu gefasst, Absatz 1a eingefügt +- § 80 Nr. 1: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr' +- § 90: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr' +- § 94: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr' ## Wortlaut diff --git a/luftvzo/HISTORY.md b/luftvzo/HISTORY.md index 2039ebc0f1..d36fe1c908 100644 --- a/luftvzo/HISTORY.md +++ b/luftvzo/HISTORY.md @@ -12,3 +12,4 @@ - **1991-04-24** · BGBl. 1991 I S. 904 — Vierte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung - **1992-11-27** · BGBl. 1992 I S. 1965 — Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Verordnung über Luftfahrtpersonal - **1993-06-08** · BGBl. 1993 I S. 750 — Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Verordnungen und Durchführungsverordnungen zur Regelung des Betriebes von Luftsportgeräten +- **1994-11-03** · BGBl. 1994 I S. 3178 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung diff --git a/luftvzo/STELLEN.md b/luftvzo/STELLEN.md index 888d57fdb0..db4033f563 100644 --- a/luftvzo/STELLEN.md +++ b/luftvzo/STELLEN.md @@ -1,57 +1,6 @@ # Stellen dieser Station -- Inhaltsübersicht Vierter Abschnitt, Nummer 11: Neue Nummer 11 'Anerkennung von Luftsportgeräten' eingefügt -- § 1 Abs. 1: Neue Nummern 6a, 8a und 9a eingefügt, Nummer 12 angepasst -- § 1 Abs. 2: Nummern 9 bis 13 angepasst -- § 1 Abs. 3: Neuer Satz 3 hinzugefügt -- § 2: Neue Formulierung für Zuständige Stellen -- § 3 Abs. 1: Zahl 6 durch 6a ersetzt, neue Formulierung für Funkgerät für Luftsportgeräte -- § 3 Abs. 1 Nr. 3: Deutsche Bundespost durch BZT ersetzt, neue Formulierung für Funkgerät für Luftsportgeräte -- § 3 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 3 Abs. 2: Zulassungsbehörde durch Luftfahrt-Bundesamt ersetzt -- § 4 Abs. 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt, neue Formulierung für Betriebsgrenzen -- § 4 Abs. 1 Satz 2: Neue Formulierung für Informationsschrift des Beauftragten -- § 4 Abs. 1 Satz 3: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte -- § 5 Satz 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 6: Neue Nummer 6a hinzugefügt, neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte -- § 7: Neue Formulierung für Zuständige Stellen -- § 8: Neue Formulierung für Motorsegler und Ultraleichtflugzeuge -- § 10 Abs. 1, 3, 4: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 11 Abs. 1, 2: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 12 Abs. 2 Satz 1: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 13: Luftfahrt-Bundesamt durch zuständige Stelle ersetzt -- § 18a: Neuer Absatz 2 hinzugefügt, Absatz 2 wird Absatz 3 -- § 19: Neue Formulierung für Fällen des § 14 Abs. 1 Satz 2 und des § 18a Abs. 2 zweiter Halbsatz -- § 20 Abs. 1 Nr. 9: Fallschirmspringer durch Luftsportgeräteführer ersetzt -- § 22: Neue Formulierung für Zuständige Stellen -- § 23: Neue Formulierung für Ultraleichtflugzeugführer -- § 24: Neue Formulierung für Sprungfallschirmführer und Hängegleiter- und Gleitsegelführer -- § 24a: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt, Fallschirmspringer durch Ultraleichtflugzeugführer ersetzt -- § 25 Abs. 2 Nr. 1: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 26 Abs. 1: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 26a Abs. 1: Neue Sätze 2 und 3 hinzugefügt -- § 27 Abs. 1 Satz 2: Luftfahrt-Bundesamt durch Beauftragten ersetzt -- § 28: Neue Formulierung für Luftsportgeräteführer -- § 29: Neue Formulierung für Luftsportgeräteführer -- § 31: Neue Formulierung für Zuständige Stellen -- § 32: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 33: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 34 Abs. 2: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 35: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 36: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 53 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 54: Neue Formulierung für Luftsportgeräte -- § 60: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 66: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 74 Abs. 4: Neue Formulierung für Hängegleiter und Gleitsegel -- § 81: Neue Formulierung für Flugsicherungsunternehmen -- § 92 Abs. 1: Neue Formulierung für Flüge mit Luftsportgeräten -- § 95 Abs. 2: Neuer Satz 2 hinzugefügt -- § 96 Abs. 1: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte -- § 99: Neue Absätze 2 und 3 hinzugefügt -- § 101: Neue Formulierung für Anerkennung von Luftsportgeräten -- § 103: Neue Formulierung für nichtmotorgetriebene Luftsportgeräte -- § 104: Zulassungsbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- § 107: Luftfahrtbehörden durch zuständige Stelle ersetzt -- § 108 Nr. 4 Buchstabe d: Erlaubnisbehörde durch zuständige Stelle ersetzt -- Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1): Neue Formulierung für Luftsportgeräte +- § 61: Überschrift und Absatz 1 neu gefasst, Absatz 1a eingefügt +- § 80 Nr. 1: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr' +- § 90: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr' +- § 94: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr' diff --git a/luftvzo/§61.md b/luftvzo/§61.md new file mode 100644 index 0000000000..d4e0c39cfe --- /dev/null +++ b/luftvzo/§61.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 61 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-11-03 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3178 + +§ 61: Überschrift und Absatz 1 neu gefasst, Absatz 1a eingefügt diff --git a/luftvzo/§80.md b/luftvzo/§80.md new file mode 100644 index 0000000000..b84668a587 --- /dev/null +++ b/luftvzo/§80.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 80 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-11-03 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3178 + +§ 80 Nr. 1: Ersetzung von 'Bundesminister für Verkehr' diff --git a/luftvzo/§90.md b/luftvzo/§90.md new file mode 100644 index 0000000000..3d8013788d --- /dev/null +++ b/luftvzo/§90.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 90 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-11-03 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 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https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/75#page=42 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** LUFTVZO + +## Kurz + +Die Verordnung ändert die Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, insbesondere durch Anpassungen der Genehmigungs- und Zulassungsbehörden sowie durch Ersetzungen des Begriffs 'Bundesminister für Verkehr'. +