BGBl. 2018 I S. 1665 · Neubekanntmachung · Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 Inkrafttreten: 2018-10-23 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2018-10-22 BGBl-Id: bgbl1-2018-35-5
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# GEFLPESTSCHV — 2018-10-22
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- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
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- **Typ:** Verordnung
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- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1655
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- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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- **Typ:** Neubekanntmachung
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- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1665
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- **Inkrafttreten:** 2018-10-23
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=7
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- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Geflügelpest-Verordnung, insbesondere bezüglich der Definition von Geflügelpest, der Meldepflicht bei Verdachtsfällen und der Hygienemaßnahmen.
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=17
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- **Kurz:** Die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung tritt am 23. Oktober 2018 in Kraft und berücksichtigt Änderungen durch mehrere frühere Verordnungen.
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## Betroffene Stellen
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- § 56 Absatz 1 Satz 1: Neue Maßnahmen im Sperrbezirk hinzugefügt
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- § 56 Absatz 2: Neue Maßnahmen im Beobachtungsgebiet hinzugefügt
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- § 57 Absatz 1 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 57 Absatz 1 Satz 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Junghennen und Truthühnern
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- § 57 Absatz 2 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 57 Absatz 2 Nummer 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Eintagsküken
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- § 57 Absatz 3 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a: Komma nach 'erkennen' eingefügt
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- § 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Einfügen von 'oder unter amtlicher Überwachung'
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- § 58 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 58 Nummer 3 Buchstabe a: Ersetzen von 'nach Maßgabe des Artikels 4 der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005' durch 'mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG'
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- § 59 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 59 Absatz 1 Nummer 3: Neue Anforderungen für tierische Nebenprodukte hinzugefügt
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- § 60 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Beobachtungsgebiets
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- § 62: Ersetzen von 'so legt diese entsprechend § 55 Absatz 1 bis 3 einen Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet fest' durch 'so gilt § 55 entsprechend'
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- § 64 Nummer 4: Ersetzen von 'oder § 14 Absatz 2 Satz 2' durch ', § 14 Absatz 2 Satz 2 oder § 14a Absatz 1 Satz 5' und 'oder das Ergebnis einer Untersuchung' durch ', das Ergebnis einer Untersuchung oder eine Bescheinigung'
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- § 64 Nummern 9 und 10: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 64 Nummer 11: Ersetzen von '§ 6 Nummer 1' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 1'
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- § 64 Nummer 12: Ersetzen von '§ 6 Nummer 2' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 2'
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- § 64 Nummer 13: Ersetzen von '§ 6 Nummer 3' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 3' und 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 64 Nummer 14: Ersetzen von '§ 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8'
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- § 64 Nummer 14a: Ersetzen von '§ 6 Nummer 7' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 7'
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- § 64 Nummer 14b: Neue Nummer 14b hinzugefügt
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- § 64 Nummer 17: Nummer 17 gestrichen
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- § 64 Nummer 19: Mehrere Ersetzungen und Streichungen durchgeführt
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- § 64 Nummer 20: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder einen Laufvogel'
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- § 64 Nummer 21: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder ein Laufvogel'
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- § 64 Nummer 21a: Neue Nummer 21a hinzugefügt
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- § 64 Nummer 25: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 64 Nummer 32: Streichung von 'oder § 56 Absatz 3 Satz 1'
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- § 64 Nummer 37: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 66: § 66 gestrichen
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- Anlage 2 Überschrift der linken Spalte: Ersetzen von 'Enten oder Gänse' durch 'Enten, Gänse oder Laufvögel'
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- Anlage 2 Zeile 'weniger als 10' in der rechten Spalte: Ersetzen von 'Enten und Gänse' durch 'Enten, Gänse und Laufvögel'
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- Inhaltsübersicht, Abschnitt 2 Unterabschnitt 2: Neufassung der Angaben zu Abschnitt 2 Unterabschnitt 2
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- § 1 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'der Subtypen H5 oder H7'
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- § 1 Abs. 2 Nr. 3: Einfügung des Kommas und der Wörter 'ausgenommen Tauben'
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- § 4 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
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- § 4 Abs. 2: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3
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- § 5 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
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- § 5 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 6 Abs. 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 6 Abs. 2 und 3: Einfügung der neuen Absätze 2 und 3
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- § 7 Abs. 4 Satz 1: Einfügung des Kommas und der Wörter 'die nicht älter als zwölf Monate sein darf'
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- § 10 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzung der Wörter 'des hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären' durch 'gegen das aviäre'
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- § 10 Abs. 3: Einfügung der Wörter 'Untersuchungen auf Antikörper gegen das aviäre Influenzavirus'
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- Überschrift des Abschnitts 2 Unterabschnitt 2: Neufassung der Überschrift
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- § 13 Überschrift: Neufassung der Überschrift
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- § 13 Abs. 1: Einfügung von Sätzen
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- § 13 Abs. 2: Einfügung und Änderung von Wörtern
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- § 13 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
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- § 13 Abs. 4: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 13 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
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- § 13 Abs. 7: Einfügung des neuen Absatzes 7
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- § 13 Abs. 8: Ersetzung der Wörter 'Enten und Gänsen' durch 'Enten, Gänsen und Laufvögeln'
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- § 14 Überschrift: Neufassung der Überschrift
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- § 14 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
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- § 14 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Geflügelhalter' durch 'Tierhalter'
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- § 14a: Einfügung des neuen § 14a
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- § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 Buchstabe a: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 15 Abs. 4 Nr. 1a: Ersetzung der Wörter 'des Geflügels' durch 'der gehaltenen Vögel'
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- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Wörter 'Fleisch von Geflügel' durch 'Fleisch von gehaltenen Vögeln'
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- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'die mit seuchenkranken oder seuchenverdächtigen gehaltenen Vögeln in Berührung gekommen sein können'
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- § 19 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1: Ersetzung der Wörter 'Fleisch von Geflügel' durch 'Fleisch von gehaltenen Vögeln'
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- § 19 Abs. 5: Streichung des Absatzes 5
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- § 20 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Nummern
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- § 20 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes 2
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- § 20 Abs. 2a: Einfügung des neuen Absatzes 2a
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- § 20 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 21 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
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- § 21 Abs. 6 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'oder unter amtlicher Überwachung'
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- § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe e: Einfügung der Wörter 'oder mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG der Kommission'
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- § 22 Abs. 3: Einfügung und Ersetzung von Wörtern
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- § 13: Neue Vorschriften zur Aufstallung von Geflügel, einschließlich Risikobewertung und Ausnahmen.
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- § 14: Neue Vorschriften für zusätzliche Anordnungen zur Untersuchung und Überwachung von gehaltenen Vögeln.
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- § 14a: Neue Vorschriften für die Abgabe von Geflügel im Reisegewerbe, einschließlich Untersuchungspflichten.
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- § 15: Neue Vorschriften für Maßnahmen im Falle des Verdachts auf Geflügelpest, einschließlich Sperren und Nachforschungen.
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- § 21 Abs. 6: Neue Regelungen für den Sperrbezirk, insbesondere für das Verbringen von gehaltenen Vögeln, Säugetieren, Fleisch, Eiern und tierischen Nebenprodukten.
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- § 22: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel, insbesondere für das Verbringen zur Schlachtung und zwischen Beständen.
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- § 23: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier, insbesondere für das Verbringen in Brüterien und Packstellen.
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- § 24: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Fleischprodukten.
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- § 25: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Federn und tierischen Nebenprodukten.
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- § 433 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Wiederaufnahme von Vögeln in Schlachtstätten, Transportmitteln oder Grenzkontrollstellen
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- § 44: Neue Vorschriften für die Aufhebung von Schutzmaßregeln bei Geflügelpest
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- § 45: Neue Vorschriften für die Wiederbelegung von Geflügelbeständen nach Geflügelpest
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- § 46: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza
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- § 47: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen bei niedrigpathogener aviärer Influenza
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- § 48: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet bei niedrigpathogener aviärer Influenza
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- § 26: Neue Vorschriften für die Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
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- § 27: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet
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- § 28: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
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- § 29: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
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- § 30: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone
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- § 31: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
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- § 32: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
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- § 32a: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte
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- § 33: Neue Vorschriften für Risikobewertungen
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- § 34: Neue Vorschriften für Seuchenausbrüche in benachbarten Ländern
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- § 35: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Kontaktbeständen
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- § 36: Neue Vorschriften für Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission
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- § 37: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen innerhalb des Impfgebiets
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- § 38: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen aus dem Impfgebiet
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- § 39: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen von außerhalb des Impfgebiets
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- § 40: Neue Vorschriften für Untersuchungen im Falle der Notimpfung
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- § 41: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln
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- § 42: Neue Vorschriften für Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge
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- § 43: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen
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- § 56: Neue Regelungen für Sperrbezirke und Beobachtungsgebiete
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- § 57: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier
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- § 58: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch
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- § 59: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte
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- § 60: Neue Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
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- § 61: Neue Regelungen für die Risikobewertung
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- § 62: Neue Regelungen für Seuchenausbrüche in benachbarten Mitgliedstaaten
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- § 63: Neue Regelungen für die Aufhebung der Schutzmaßregeln
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- § 64: Neue Regelungen für Ordnungswidrigkeiten
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## Wortlaut
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- **2016-03-16** · BGBl. 2016 I S. 449 — Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Geflügelpest bei Wildvögeln (Wildvogel-Geflügelpest-Monitoring-Verordnung – WvGeflpestMonV)
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- **2016-07-02** · BGBl. 2016 I S. 1564 — Zweite Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
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- **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1655 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
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- **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1665 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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# Stellen dieser Station
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- § 56 Absatz 1 Satz 1: Neue Maßnahmen im Sperrbezirk hinzugefügt
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- § 56 Absatz 2: Neue Maßnahmen im Beobachtungsgebiet hinzugefügt
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- § 57 Absatz 1 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 57 Absatz 1 Satz 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Junghennen und Truthühnern
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- § 57 Absatz 2 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 57 Absatz 2 Nummer 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Eintagsküken
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- § 57 Absatz 3 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a: Komma nach 'erkennen' eingefügt
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- § 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Einfügen von 'oder unter amtlicher Überwachung'
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- § 58 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 58 Nummer 3 Buchstabe a: Ersetzen von 'nach Maßgabe des Artikels 4 der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005' durch 'mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG'
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- § 59 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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- § 59 Absatz 1 Nummer 3: Neue Anforderungen für tierische Nebenprodukte hinzugefügt
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- § 60 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Beobachtungsgebiets
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- § 62: Ersetzen von 'so legt diese entsprechend § 55 Absatz 1 bis 3 einen Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet fest' durch 'so gilt § 55 entsprechend'
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- § 64 Nummer 4: Ersetzen von 'oder § 14 Absatz 2 Satz 2' durch ', § 14 Absatz 2 Satz 2 oder § 14a Absatz 1 Satz 5' und 'oder das Ergebnis einer Untersuchung' durch ', das Ergebnis einer Untersuchung oder eine Bescheinigung'
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- § 64 Nummern 9 und 10: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 64 Nummer 11: Ersetzen von '§ 6 Nummer 1' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 1'
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- § 64 Nummer 12: Ersetzen von '§ 6 Nummer 2' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 2'
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- § 64 Nummer 13: Ersetzen von '§ 6 Nummer 3' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 3' und 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 64 Nummer 14: Ersetzen von '§ 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8'
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- § 64 Nummer 14a: Ersetzen von '§ 6 Nummer 7' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 7'
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- § 64 Nummer 14b: Neue Nummer 14b hinzugefügt
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- § 64 Nummer 17: Nummer 17 gestrichen
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- § 64 Nummer 19: Mehrere Ersetzungen und Streichungen durchgeführt
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- § 64 Nummer 20: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder einen Laufvogel'
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- § 64 Nummer 21: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder ein Laufvogel'
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- § 64 Nummer 21a: Neue Nummer 21a hinzugefügt
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- § 64 Nummer 25: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 64 Nummer 32: Streichung von 'oder § 56 Absatz 3 Satz 1'
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- § 64 Nummer 37: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 66: § 66 gestrichen
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- Anlage 2 Überschrift der linken Spalte: Ersetzen von 'Enten oder Gänse' durch 'Enten, Gänse oder Laufvögel'
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- Anlage 2 Zeile 'weniger als 10' in der rechten Spalte: Ersetzen von 'Enten und Gänse' durch 'Enten, Gänse und Laufvögel'
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- Inhaltsübersicht, Abschnitt 2 Unterabschnitt 2: Neufassung der Angaben zu Abschnitt 2 Unterabschnitt 2
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- § 1 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'der Subtypen H5 oder H7'
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||||
- § 1 Abs. 2 Nr. 3: Einfügung des Kommas und der Wörter 'ausgenommen Tauben'
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||||
- § 4 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
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||||
- § 4 Abs. 2: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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||||
- § 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3
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||||
- § 5 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
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||||
- § 5 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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||||
- § 6 Abs. 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 6 Abs. 2 und 3: Einfügung der neuen Absätze 2 und 3
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- § 7 Abs. 4 Satz 1: Einfügung des Kommas und der Wörter 'die nicht älter als zwölf Monate sein darf'
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- § 10 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzung der Wörter 'des hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären' durch 'gegen das aviäre'
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- § 10 Abs. 3: Einfügung der Wörter 'Untersuchungen auf Antikörper gegen das aviäre Influenzavirus'
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- Überschrift des Abschnitts 2 Unterabschnitt 2: Neufassung der Überschrift
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- § 13 Überschrift: Neufassung der Überschrift
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- § 13 Abs. 1: Einfügung von Sätzen
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- § 13 Abs. 2: Einfügung und Änderung von Wörtern
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- § 13 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
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- § 13 Abs. 4: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 13 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
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- § 13 Abs. 7: Einfügung des neuen Absatzes 7
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- § 13 Abs. 8: Ersetzung der Wörter 'Enten und Gänsen' durch 'Enten, Gänsen und Laufvögeln'
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- § 14 Überschrift: Neufassung der Überschrift
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- § 14 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
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- § 14 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Geflügelhalter' durch 'Tierhalter'
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- § 14a: Einfügung des neuen § 14a
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- § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 Buchstabe a: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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- § 15 Abs. 4 Nr. 1a: Ersetzung der Wörter 'des Geflügels' durch 'der gehaltenen Vögel'
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- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Wörter 'Fleisch von Geflügel' durch 'Fleisch von gehaltenen Vögeln'
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- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'die mit seuchenkranken oder seuchenverdächtigen gehaltenen Vögeln in Berührung gekommen sein können'
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- § 19 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1: Ersetzung der Wörter 'Fleisch von Geflügel' durch 'Fleisch von gehaltenen Vögeln'
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- § 19 Abs. 5: Streichung des Absatzes 5
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- § 20 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Nummern
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- § 20 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes 2
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- § 20 Abs. 2a: Einfügung des neuen Absatzes 2a
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- § 20 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 21 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
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- § 21 Abs. 6 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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- § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'oder unter amtlicher Überwachung'
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- § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe e: Einfügung der Wörter 'oder mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG der Kommission'
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- § 22 Abs. 3: Einfügung und Ersetzung von Wörtern
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||||
- § 13: Neue Vorschriften zur Aufstallung von Geflügel, einschließlich Risikobewertung und Ausnahmen.
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- § 14: Neue Vorschriften für zusätzliche Anordnungen zur Untersuchung und Überwachung von gehaltenen Vögeln.
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- § 14a: Neue Vorschriften für die Abgabe von Geflügel im Reisegewerbe, einschließlich Untersuchungspflichten.
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- § 15: Neue Vorschriften für Maßnahmen im Falle des Verdachts auf Geflügelpest, einschließlich Sperren und Nachforschungen.
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- § 21 Abs. 6: Neue Regelungen für den Sperrbezirk, insbesondere für das Verbringen von gehaltenen Vögeln, Säugetieren, Fleisch, Eiern und tierischen Nebenprodukten.
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- § 22: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel, insbesondere für das Verbringen zur Schlachtung und zwischen Beständen.
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- § 23: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier, insbesondere für das Verbringen in Brüterien und Packstellen.
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- § 24: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Fleischprodukten.
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- § 25: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Federn und tierischen Nebenprodukten.
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||||
- § 433 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Wiederaufnahme von Vögeln in Schlachtstätten, Transportmitteln oder Grenzkontrollstellen
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- § 44: Neue Vorschriften für die Aufhebung von Schutzmaßregeln bei Geflügelpest
|
||||
- § 45: Neue Vorschriften für die Wiederbelegung von Geflügelbeständen nach Geflügelpest
|
||||
- § 46: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza
|
||||
- § 47: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen bei niedrigpathogener aviärer Influenza
|
||||
- § 48: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet bei niedrigpathogener aviärer Influenza
|
||||
- § 26: Neue Vorschriften für die Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
|
||||
- § 27: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet
|
||||
- § 28: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
|
||||
- § 29: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
|
||||
- § 30: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone
|
||||
- § 31: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
|
||||
- § 32: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
|
||||
- § 32a: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte
|
||||
- § 33: Neue Vorschriften für Risikobewertungen
|
||||
- § 34: Neue Vorschriften für Seuchenausbrüche in benachbarten Ländern
|
||||
- § 35: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Kontaktbeständen
|
||||
- § 36: Neue Vorschriften für Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission
|
||||
- § 37: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen innerhalb des Impfgebiets
|
||||
- § 38: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen aus dem Impfgebiet
|
||||
- § 39: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen von außerhalb des Impfgebiets
|
||||
- § 40: Neue Vorschriften für Untersuchungen im Falle der Notimpfung
|
||||
- § 41: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln
|
||||
- § 42: Neue Vorschriften für Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge
|
||||
- § 43: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen
|
||||
- § 56: Neue Regelungen für Sperrbezirke und Beobachtungsgebiete
|
||||
- § 57: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier
|
||||
- § 58: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch
|
||||
- § 59: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte
|
||||
- § 60: Neue Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
|
||||
- § 61: Neue Regelungen für die Risikobewertung
|
||||
- § 62: Neue Regelungen für Seuchenausbrüche in benachbarten Mitgliedstaaten
|
||||
- § 63: Neue Regelungen für die Aufhebung der Schutzmaßregeln
|
||||
- § 64: Neue Regelungen für Ordnungswidrigkeiten
|
||||
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@@ -1,21 +1,7 @@
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||||
# § 13
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
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||||
§ 13 Überschrift: Neufassung der Überschrift
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||||
§ 13 Abs. 1: Einfügung von Sätzen
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||||
§ 13 Abs. 2: Einfügung und Änderung von Wörtern
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||||
§ 13 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
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||||
|
||||
§ 13 Abs. 4: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
|
||||
|
||||
§ 13 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
|
||||
|
||||
§ 13 Abs. 7: Einfügung des neuen Absatzes 7
|
||||
|
||||
§ 13 Abs. 8: Ersetzung der Wörter 'Enten und Gänsen' durch 'Enten, Gänsen und Laufvögeln'
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||||
§ 13: Neue Vorschriften zur Aufstallung von Geflügel, einschließlich Risikobewertung und Ausnahmen.
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||||
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||||
# § 14
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
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||||
§ 14 Überschrift: Neufassung der Überschrift
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||||
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||||
§ 14 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
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§ 14 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Geflügelhalter' durch 'Tierhalter'
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§ 14: Neue Vorschriften für zusätzliche Anordnungen zur Untersuchung und Überwachung von gehaltenen Vögeln.
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# § 14a
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||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 14a: Einfügung des neuen § 14a
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||||
§ 14a: Neue Vorschriften für die Abgabe von Geflügel im Reisegewerbe, einschließlich Untersuchungspflichten.
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||||
# § 15
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
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||||
§ 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 Buchstabe a: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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§ 15 Abs. 4 Nr. 1a: Ersetzung der Wörter 'des Geflügels' durch 'der gehaltenen Vögel'
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||||
§ 15: Neue Vorschriften für Maßnahmen im Falle des Verdachts auf Geflügelpest, einschließlich Sperren und Nachforschungen.
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# § 21
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 21 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
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||||
§ 21 Abs. 6 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern
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§ 21 Abs. 6: Neue Regelungen für den Sperrbezirk, insbesondere für das Verbringen von gehaltenen Vögeln, Säugetieren, Fleisch, Eiern und tierischen Nebenprodukten.
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||||
# § 22
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||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'oder unter amtlicher Überwachung'
|
||||
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||||
§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe e: Einfügung der Wörter 'oder mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG der Kommission'
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||||
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||||
§ 22 Abs. 3: Einfügung und Ersetzung von Wörtern
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||||
§ 22: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel, insbesondere für das Verbringen zur Schlachtung und zwischen Beständen.
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# § 23
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 23: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier
|
||||
§ 23: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier, insbesondere für das Verbringen in Brüterien und Packstellen.
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 24
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 24: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild
|
||||
§ 24: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Fleischprodukten.
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 25
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||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 25: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte
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||||
§ 25: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Federn und tierischen Nebenprodukten.
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||||
# § 26
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
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||||
§ 26: Neue Vorschriften für Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
|
||||
§ 26: Neue Vorschriften für die Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
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||||
# § 27
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
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|
||||
§ 27: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet
|
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 28
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 28: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
|
||||
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@@ -1,7 +1,7 @@
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# § 29
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
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> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 29: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
|
||||
|
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@@ -1,7 +1,7 @@
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# § 30
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
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> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
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||||
§ 30: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in der Kontrollzone
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||||
§ 30: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone
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@@ -1,7 +1,7 @@
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# § 31
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
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> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 31: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
|
||||
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 32
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 32: Weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
|
||||
§ 32: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
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||||
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 32a
|
||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 32a: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Gebieten mit hoher Geflügeldichte
|
||||
§ 32a: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 33
|
||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 33: Neue Vorschriften für Risikobewertung
|
||||
§ 33: Neue Vorschriften für Risikobewertungen
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||||
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@@ -1,7 +1,7 @@
|
||||
# § 34
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||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 34: Neue Vorschriften für Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat
|
||||
§ 34: Neue Vorschriften für Seuchenausbrüche in benachbarten Ländern
|
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||||
@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 35
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||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
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||||
§ 35: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln für den Kontaktbestand
|
||||
§ 35: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Kontaktbeständen
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@@ -1,7 +1,7 @@
|
||||
# § 36
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||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 36: Neue Vorschriften für Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission
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||||
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 37
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
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||||
§ 37: Neue Vorschriften für Ausnahmen für das Verbringen innerhalb des Impfgebiets
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||||
§ 37: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen innerhalb des Impfgebiets
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 38
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
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||||
§ 38: Neue Vorschriften für Ausnahmen für das Verbringen aus dem Impfgebiet
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||||
§ 38: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen aus dem Impfgebiet
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||||
7
geflpestschv/§39.md
Normal file
7
geflpestschv/§39.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
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||||
# § 39
|
||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 39: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen von außerhalb des Impfgebiets
|
||||
7
geflpestschv/§40.md
Normal file
7
geflpestschv/§40.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
|
||||
# § 40
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 40: Neue Vorschriften für Untersuchungen im Falle der Notimpfung
|
||||
7
geflpestschv/§41.md
Normal file
7
geflpestschv/§41.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
|
||||
# § 41
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 41: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln
|
||||
7
geflpestschv/§42.md
Normal file
7
geflpestschv/§42.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
|
||||
# § 42
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
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§ 42: Neue Vorschriften für Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge
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7
geflpestschv/§43.md
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7
geflpestschv/§43.md
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@@ -0,0 +1,7 @@
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||||
# § 43
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
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||||
§ 43: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen
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7
geflpestschv/§433.md
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7
geflpestschv/§433.md
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||||
# § 433
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
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||||
§ 433 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Wiederaufnahme von Vögeln in Schlachtstätten, Transportmitteln oder Grenzkontrollstellen
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7
geflpestschv/§44.md
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7
geflpestschv/§44.md
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# § 44
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
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||||
§ 44: Neue Vorschriften für die Aufhebung von Schutzmaßregeln bei Geflügelpest
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@@ -1,7 +1,7 @@
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# § 45
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 2009-04-15 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Flugfunkzeugnisse
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> Fundstelle: BGBl. 2009 I Nr. 19
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||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 45 Abs. 1: Neufassung des Absatzes mit neuen Vorgaben für Wiederbelegung nach Geflügelpest
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||||
§ 45: Neue Vorschriften für die Wiederbelegung von Geflügelbeständen nach Geflügelpest
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7
geflpestschv/§46.md
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7
geflpestschv/§46.md
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@@ -0,0 +1,7 @@
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||||
# § 46
|
||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
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||||
§ 46: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza
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7
geflpestschv/§47.md
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7
geflpestschv/§47.md
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@@ -0,0 +1,7 @@
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||||
# § 47
|
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
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||||
§ 47: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen bei niedrigpathogener aviärer Influenza
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@@ -1,7 +1,7 @@
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# § 48
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 2009-12-23 — Zweite Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3939
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 48 Abs. 5 und 6: Neue Absätze zur Anwendung von § 32a und serologischen/virologischen Untersuchungen
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§ 48: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet bei niedrigpathogener aviärer Influenza
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@@ -1,9 +1,7 @@
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||||
# § 56
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
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||||
§ 56 Absatz 1 Satz 1: Neue Maßnahmen im Sperrbezirk hinzugefügt
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§ 56 Absatz 2: Neue Maßnahmen im Beobachtungsgebiet hinzugefügt
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§ 56: Neue Regelungen für Sperrbezirke und Beobachtungsgebiete
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@@ -1,19 +1,7 @@
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# § 57
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
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||||
§ 57 Absatz 1 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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§ 57 Absatz 1 Satz 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Junghennen und Truthühnern
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§ 57 Absatz 2 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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§ 57 Absatz 2 Nummer 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Eintagsküken
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§ 57 Absatz 3 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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§ 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a: Komma nach 'erkennen' eingefügt
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§ 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Einfügen von 'oder unter amtlicher Überwachung'
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§ 57: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier
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@@ -1,9 +1,7 @@
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||||
# § 58
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 58 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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§ 58 Nummer 3 Buchstabe a: Ersetzen von 'nach Maßgabe des Artikels 4 der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005' durch 'mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG'
|
||||
§ 58: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch
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||||
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@@ -1,9 +1,7 @@
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||||
# § 59
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||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 59 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks
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||||
§ 59 Absatz 1 Nummer 3: Neue Anforderungen für tierische Nebenprodukte hinzugefügt
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||||
§ 59: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte
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@@ -1,7 +1,7 @@
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# § 60
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||||
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
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||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
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||||
§ 60 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Beobachtungsgebiets
|
||||
§ 60: Neue Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
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||||
|
||||
7
geflpestschv/§61.md
Normal file
7
geflpestschv/§61.md
Normal file
@@ -0,0 +1,7 @@
|
||||
# § 61
|
||||
|
||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
|
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> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
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||||
§ 61: Neue Regelungen für die Risikobewertung
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 62
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
|
||||
§ 62: Ersetzen von 'so legt diese entsprechend § 55 Absatz 1 bis 3 einen Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet fest' durch 'so gilt § 55 entsprechend'
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§ 62: Neue Regelungen für Seuchenausbrüche in benachbarten Mitgliedstaaten
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@@ -1,7 +1,7 @@
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||||
# § 63
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> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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||||
> Station: 2008-04-30 — Verordnung zur Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung, der Geflügelpest-Verordnung und der Viehverkehrsverordnung
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||||
> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 764
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
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||||
|
||||
§ 63: Ersetzung von '§55 Abs. 1' durch '§55'
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||||
§ 63: Neue Regelungen für die Aufhebung der Schutzmaßregeln
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@@ -1,37 +1,7 @@
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||||
# § 64
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||||
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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||||
> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665
|
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|
||||
§ 64 Nummer 4: Ersetzen von 'oder § 14 Absatz 2 Satz 2' durch ', § 14 Absatz 2 Satz 2 oder § 14a Absatz 1 Satz 5' und 'oder das Ergebnis einer Untersuchung' durch ', das Ergebnis einer Untersuchung oder eine Bescheinigung'
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||||
§ 64 Nummern 9 und 10: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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§ 64 Nummer 11: Ersetzen von '§ 6 Nummer 1' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 1'
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§ 64 Nummer 12: Ersetzen von '§ 6 Nummer 2' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 2'
|
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||||
§ 64 Nummer 13: Ersetzen von '§ 6 Nummer 3' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 3' und 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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§ 64 Nummer 14: Ersetzen von '§ 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8'
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§ 64 Nummer 14a: Ersetzen von '§ 6 Nummer 7' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 7'
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§ 64 Nummer 14b: Neue Nummer 14b hinzugefügt
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§ 64 Nummer 17: Nummer 17 gestrichen
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§ 64 Nummer 19: Mehrere Ersetzungen und Streichungen durchgeführt
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§ 64 Nummer 20: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder einen Laufvogel'
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§ 64 Nummer 21: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder ein Laufvogel'
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§ 64 Nummer 21a: Neue Nummer 21a hinzugefügt
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§ 64 Nummer 25: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
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§ 64 Nummer 32: Streichung von 'oder § 56 Absatz 3 Satz 1'
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||||
§ 64 Nummer 37: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung'
|
||||
§ 64: Neue Regelungen für Ordnungswidrigkeiten
|
||||
|
||||
17
gfpv/FASSUNG.md
Normal file
17
gfpv/FASSUNG.md
Normal file
@@ -0,0 +1,17 @@
|
||||
# GFPV — 2018-10-22
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||||
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||||
- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
- **Typ:** Neubekanntmachung
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- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1665
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||||
- **Inkrafttreten:** 2018-10-23
|
||||
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=17
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||||
- **Kurz:** Die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung tritt am 23. Oktober 2018 in Kraft und berücksichtigt Änderungen durch mehrere frühere Verordnungen.
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||||
## Betroffene Stellen
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_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
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## Wortlaut
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Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
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||||
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.
|
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15
gfpv/HINWEIS.md
Normal file
15
gfpv/HINWEIS.md
Normal file
@@ -0,0 +1,15 @@
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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
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||||
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
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(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
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||||
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
|
||||
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
|
||||
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||||
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
|
||||
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
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||||
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||||
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
|
||||
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
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||||
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
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||||
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||||
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`
|
||||
3
gfpv/HISTORY.md
Normal file
3
gfpv/HISTORY.md
Normal file
@@ -0,0 +1,3 @@
|
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# Verlauf
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- **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1665 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
2
gfpv/STELLEN.md
Normal file
2
gfpv/STELLEN.md
Normal file
@@ -0,0 +1,2 @@
|
||||
# Stellen dieser Station
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||||
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||||
@@ -1,33 +1,15 @@
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# GPV — 2018-10-22
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||||
- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
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||||
- **Typ:** Verordnung
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||||
- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1655
|
||||
- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
- **Typ:** Neubekanntmachung
|
||||
- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1665
|
||||
- **Inkrafttreten:** 2018-10-23
|
||||
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=7
|
||||
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Geflügelpest-Verordnung, insbesondere bezüglich der Definition von Geflügelpest, der Meldepflicht bei Verdachtsfällen und der Hygienemaßnahmen.
|
||||
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=17
|
||||
- **Kurz:** Die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung tritt am 23. Oktober 2018 in Kraft und berücksichtigt Änderungen durch mehrere frühere Verordnungen.
|
||||
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||||
## Betroffene Stellen
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||||
- § 21 Abs. 4: Genehmigung für das Verbringen von Eintagsküken aus einem Bestand im Sperrbezirk in einen Bestand im Inland
|
||||
- § 23 Abs. 1 Nr. 2: Anpassung der Bedingungen für das Verbringen von Legehennen oder Truthühnern in einen Bestand im Inland
|
||||
- § 24 Abs. 1: Streichung von Verweis auf EG-Verordnung 2076/2005
|
||||
- § 26 Nr. 1: Streichung der Wörter 'ist oder'
|
||||
- § 27: Anpassungen in den Absätzen 3, 4 und 5
|
||||
- § 28 Abs. 2: Neufassung der Nummern 2 und 3
|
||||
- § 29 Abs. 1 Nr. 1: Neufassung der Bedingungen für das Verbringen von Bruteiern
|
||||
- § 31 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Bedingungen für das Verbringen von Vögeln aus der Kontrollzone in den Inland-Bestand
|
||||
- § 43: Anpassungen in den Absätzen 1 und 2
|
||||
- § 44: Anpassungen in den Absätzen 2 und 3
|
||||
- § 46: Anpassungen in den Absätzen 2 und 2a
|
||||
- § 47 Abs. 2: Neufassung der Genehmigungsbedingungen
|
||||
- § 48: Anpassungen in den Absätzen 2 und 4
|
||||
- § 49 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Buchst. b: Neufassung der Bedingung für das Halten des Geflügels
|
||||
- § 50: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Verdacht auf niedrigpathogene aviäre Influenza
|
||||
- § 52 Abs. 2 Satz 1: Anpassungen in den Nummern 1 und 6
|
||||
- § 54 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2: Neufassung der Bedingungen für die Durchführung von Programmen zur Erkennung des aviären Influenzavirus
|
||||
- § 55: Neue Vorschriften für die Festlegung von Sperrbezirken und Beobachtungsgebieten bei Verdacht auf Geflügelpest
|
||||
- § 56: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
|
||||
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
|
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## Wortlaut
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@@ -14,3 +14,4 @@
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||||
- **2016-07-02** · BGBl. 2016 I S. 1564 — Zweite Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
- **2017-04-04** · BGBl. 2017 I S. 626 — Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
|
||||
- **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1655 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
- **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1665 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
|
||||
|
||||
@@ -1,21 +1,2 @@
|
||||
# Stellen dieser Station
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||||
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||||
- § 21 Abs. 4: Genehmigung für das Verbringen von Eintagsküken aus einem Bestand im Sperrbezirk in einen Bestand im Inland
|
||||
- § 23 Abs. 1 Nr. 2: Anpassung der Bedingungen für das Verbringen von Legehennen oder Truthühnern in einen Bestand im Inland
|
||||
- § 24 Abs. 1: Streichung von Verweis auf EG-Verordnung 2076/2005
|
||||
- § 26 Nr. 1: Streichung der Wörter 'ist oder'
|
||||
- § 27: Anpassungen in den Absätzen 3, 4 und 5
|
||||
- § 28 Abs. 2: Neufassung der Nummern 2 und 3
|
||||
- § 29 Abs. 1 Nr. 1: Neufassung der Bedingungen für das Verbringen von Bruteiern
|
||||
- § 31 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Bedingungen für das Verbringen von Vögeln aus der Kontrollzone in den Inland-Bestand
|
||||
- § 43: Anpassungen in den Absätzen 1 und 2
|
||||
- § 44: Anpassungen in den Absätzen 2 und 3
|
||||
- § 46: Anpassungen in den Absätzen 2 und 2a
|
||||
- § 47 Abs. 2: Neufassung der Genehmigungsbedingungen
|
||||
- § 48: Anpassungen in den Absätzen 2 und 4
|
||||
- § 49 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Buchst. b: Neufassung der Bedingung für das Halten des Geflügels
|
||||
- § 50: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Verdacht auf niedrigpathogene aviäre Influenza
|
||||
- § 52 Abs. 2 Satz 1: Anpassungen in den Nummern 1 und 6
|
||||
- § 54 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2: Neufassung der Bedingungen für die Durchführung von Programmen zur Erkennung des aviären Influenzavirus
|
||||
- § 55: Neue Vorschriften für die Festlegung von Sperrbezirken und Beobachtungsgebieten bei Verdacht auf Geflügelpest
|
||||
- § 56: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
|
||||
|
||||
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verkuendungen/2018/bgbl1-2018-35-5.md
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# BGBl. 2018 I S. 1665
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- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
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- **Typ:** Neubekanntmachung
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- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1665
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- **Verkündung:** 2018-10-22
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- **Inkrafttreten:** 2018-10-23
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- **Ausfertigung:** 2018-10-15
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- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=17
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- **Quelle:** offenegesetze
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- **Parser:** llm
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- **Stammnormen in diesem Commit:** GFPV, GEFLPESTSCHV, GPV
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## Kurz
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Die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung tritt am 23. Oktober 2018 in Kraft und berücksichtigt Änderungen durch mehrere frühere Verordnungen.
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