diff --git a/geflpestschv/FASSUNG.md b/geflpestschv/FASSUNG.md index ab0602b7af..3f408b0748 100644 --- a/geflpestschv/FASSUNG.md +++ b/geflpestschv/FASSUNG.md @@ -1,89 +1,57 @@ # GEFLPESTSCHV — 2018-10-22 -- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1655 +- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +- **Typ:** Neubekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1665 - **Inkrafttreten:** 2018-10-23 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=7 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Geflügelpest-Verordnung, insbesondere bezüglich der Definition von Geflügelpest, der Meldepflicht bei Verdachtsfällen und der Hygienemaßnahmen. +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=17 +- **Kurz:** Die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung tritt am 23. Oktober 2018 in Kraft und berücksichtigt Änderungen durch mehrere frühere Verordnungen. ## Betroffene Stellen -- § 56 Absatz 1 Satz 1: Neue Maßnahmen im Sperrbezirk hinzugefügt -- § 56 Absatz 2: Neue Maßnahmen im Beobachtungsgebiet hinzugefügt -- § 57 Absatz 1 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 57 Absatz 1 Satz 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Junghennen und Truthühnern -- § 57 Absatz 2 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 57 Absatz 2 Nummer 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Eintagsküken -- § 57 Absatz 3 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a: Komma nach 'erkennen' eingefügt -- § 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Einfügen von 'oder unter amtlicher Überwachung' -- § 58 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 58 Nummer 3 Buchstabe a: Ersetzen von 'nach Maßgabe des Artikels 4 der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005' durch 'mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG' -- § 59 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 59 Absatz 1 Nummer 3: Neue Anforderungen für tierische Nebenprodukte hinzugefügt -- § 60 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Beobachtungsgebiets -- § 62: Ersetzen von 'so legt diese entsprechend § 55 Absatz 1 bis 3 einen Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet fest' durch 'so gilt § 55 entsprechend' -- § 64 Nummer 4: Ersetzen von 'oder § 14 Absatz 2 Satz 2' durch ', § 14 Absatz 2 Satz 2 oder § 14a Absatz 1 Satz 5' und 'oder das Ergebnis einer Untersuchung' durch ', das Ergebnis einer Untersuchung oder eine Bescheinigung' -- § 64 Nummern 9 und 10: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 64 Nummer 11: Ersetzen von '§ 6 Nummer 1' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 1' -- § 64 Nummer 12: Ersetzen von '§ 6 Nummer 2' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 2' -- § 64 Nummer 13: Ersetzen von '§ 6 Nummer 3' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 3' und 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 64 Nummer 14: Ersetzen von '§ 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8' -- § 64 Nummer 14a: Ersetzen von '§ 6 Nummer 7' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 7' -- § 64 Nummer 14b: Neue Nummer 14b hinzugefügt -- § 64 Nummer 17: Nummer 17 gestrichen -- § 64 Nummer 19: Mehrere Ersetzungen und Streichungen durchgeführt -- § 64 Nummer 20: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder einen Laufvogel' -- § 64 Nummer 21: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder ein Laufvogel' -- § 64 Nummer 21a: Neue Nummer 21a hinzugefügt -- § 64 Nummer 25: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 64 Nummer 32: Streichung von 'oder § 56 Absatz 3 Satz 1' -- § 64 Nummer 37: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 66: § 66 gestrichen -- Anlage 2 Überschrift der linken Spalte: Ersetzen von 'Enten oder Gänse' durch 'Enten, Gänse oder Laufvögel' -- Anlage 2 Zeile 'weniger als 10' in der rechten Spalte: Ersetzen von 'Enten und Gänse' durch 'Enten, Gänse und Laufvögel' -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 2 Unterabschnitt 2: Neufassung der Angaben zu Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 -- § 1 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'der Subtypen H5 oder H7' -- § 1 Abs. 2 Nr. 3: Einfügung des Kommas und der Wörter 'ausgenommen Tauben' -- § 4 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 -- § 4 Abs. 2: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3 -- § 5 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 -- § 5 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 6 Abs. 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 6 Abs. 2 und 3: Einfügung der neuen Absätze 2 und 3 -- § 7 Abs. 4 Satz 1: Einfügung des Kommas und der Wörter 'die nicht älter als zwölf Monate sein darf' -- § 10 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzung der Wörter 'des hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären' durch 'gegen das aviäre' -- § 10 Abs. 3: Einfügung der Wörter 'Untersuchungen auf Antikörper gegen das aviäre Influenzavirus' -- Überschrift des Abschnitts 2 Unterabschnitt 2: Neufassung der Überschrift -- § 13 Überschrift: Neufassung der Überschrift -- § 13 Abs. 1: Einfügung von Sätzen -- § 13 Abs. 2: Einfügung und Änderung von Wörtern -- § 13 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 -- § 13 Abs. 4: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 13 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5 -- § 13 Abs. 7: Einfügung des neuen Absatzes 7 -- § 13 Abs. 8: Ersetzung der Wörter 'Enten und Gänsen' durch 'Enten, Gänsen und Laufvögeln' -- § 14 Überschrift: Neufassung der Überschrift -- § 14 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 -- § 14 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Geflügelhalter' durch 'Tierhalter' -- § 14a: Einfügung des neuen § 14a -- § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 Buchstabe a: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 15 Abs. 4 Nr. 1a: Ersetzung der Wörter 'des Geflügels' durch 'der gehaltenen Vögel' -- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Wörter 'Fleisch von Geflügel' durch 'Fleisch von gehaltenen Vögeln' -- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'die mit seuchenkranken oder seuchenverdächtigen gehaltenen Vögeln in Berührung gekommen sein können' -- § 19 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1: Ersetzung der Wörter 'Fleisch von Geflügel' durch 'Fleisch von gehaltenen Vögeln' -- § 19 Abs. 5: Streichung des Absatzes 5 -- § 20 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Nummern -- § 20 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes 2 -- § 20 Abs. 2a: Einfügung des neuen Absatzes 2a -- § 20 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 21 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 -- § 21 Abs. 6 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'oder unter amtlicher Überwachung' -- § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe e: Einfügung der Wörter 'oder mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG der Kommission' -- § 22 Abs. 3: Einfügung und Ersetzung von Wörtern +- § 13: Neue Vorschriften zur Aufstallung von Geflügel, einschließlich Risikobewertung und Ausnahmen. +- § 14: Neue Vorschriften für zusätzliche Anordnungen zur Untersuchung und Überwachung von gehaltenen Vögeln. +- § 14a: Neue Vorschriften für die Abgabe von Geflügel im Reisegewerbe, einschließlich Untersuchungspflichten. +- § 15: Neue Vorschriften für Maßnahmen im Falle des Verdachts auf Geflügelpest, einschließlich Sperren und Nachforschungen. +- § 21 Abs. 6: Neue Regelungen für den Sperrbezirk, insbesondere für das Verbringen von gehaltenen Vögeln, Säugetieren, Fleisch, Eiern und tierischen Nebenprodukten. +- § 22: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel, insbesondere für das Verbringen zur Schlachtung und zwischen Beständen. +- § 23: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier, insbesondere für das Verbringen in Brüterien und Packstellen. +- § 24: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Fleischprodukten. +- § 25: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Federn und tierischen Nebenprodukten. +- § 433 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Wiederaufnahme von Vögeln in Schlachtstätten, Transportmitteln oder Grenzkontrollstellen +- § 44: Neue Vorschriften für die Aufhebung von Schutzmaßregeln bei Geflügelpest +- § 45: Neue Vorschriften für die Wiederbelegung von Geflügelbeständen nach Geflügelpest +- § 46: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza +- § 47: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen bei niedrigpathogener aviärer Influenza +- § 48: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet bei niedrigpathogener aviärer Influenza +- § 26: Neue Vorschriften für die Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen +- § 27: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet +- § 28: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung +- § 29: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung +- § 30: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone +- § 31: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung +- § 32: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung +- § 32a: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte +- § 33: Neue Vorschriften für Risikobewertungen +- § 34: Neue Vorschriften für Seuchenausbrüche in benachbarten Ländern +- § 35: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Kontaktbeständen +- § 36: Neue Vorschriften für Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission +- § 37: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen innerhalb des Impfgebiets +- § 38: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen aus dem Impfgebiet +- § 39: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen von außerhalb des Impfgebiets +- § 40: Neue Vorschriften für Untersuchungen im Falle der Notimpfung +- § 41: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln +- § 42: Neue Vorschriften für Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge +- § 43: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen +- § 56: Neue Regelungen für Sperrbezirke und Beobachtungsgebiete +- § 57: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier +- § 58: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch +- § 59: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte +- § 60: Neue Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung +- § 61: Neue Regelungen für die Risikobewertung +- § 62: Neue Regelungen für Seuchenausbrüche in benachbarten Mitgliedstaaten +- § 63: Neue Regelungen für die Aufhebung der Schutzmaßregeln +- § 64: Neue Regelungen für Ordnungswidrigkeiten ## Wortlaut diff --git a/geflpestschv/HISTORY.md b/geflpestschv/HISTORY.md index 4e8854e74b..6802f56ccf 100644 --- a/geflpestschv/HISTORY.md +++ b/geflpestschv/HISTORY.md @@ -29,3 +29,4 @@ - **2016-03-16** · BGBl. 2016 I S. 449 — Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Geflügelpest bei Wildvögeln (Wildvogel-Geflügelpest-Monitoring-Verordnung – WvGeflpestMonV) - **2016-07-02** · BGBl. 2016 I S. 1564 — Zweite Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung - **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1655 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung +- **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1665 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung diff --git a/geflpestschv/STELLEN.md b/geflpestschv/STELLEN.md index f102b3be14..fc796e894f 100644 --- a/geflpestschv/STELLEN.md +++ b/geflpestschv/STELLEN.md @@ -1,77 +1,45 @@ # Stellen dieser Station -- § 56 Absatz 1 Satz 1: Neue Maßnahmen im Sperrbezirk hinzugefügt -- § 56 Absatz 2: Neue Maßnahmen im Beobachtungsgebiet hinzugefügt -- § 57 Absatz 1 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 57 Absatz 1 Satz 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Junghennen und Truthühnern -- § 57 Absatz 2 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 57 Absatz 2 Nummer 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Eintagsküken -- § 57 Absatz 3 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a: Komma nach 'erkennen' eingefügt -- § 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Einfügen von 'oder unter amtlicher Überwachung' -- § 58 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 58 Nummer 3 Buchstabe a: Ersetzen von 'nach Maßgabe des Artikels 4 der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005' durch 'mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG' -- § 59 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks -- § 59 Absatz 1 Nummer 3: Neue Anforderungen für tierische Nebenprodukte hinzugefügt -- § 60 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Beobachtungsgebiets -- § 62: Ersetzen von 'so legt diese entsprechend § 55 Absatz 1 bis 3 einen Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet fest' durch 'so gilt § 55 entsprechend' -- § 64 Nummer 4: Ersetzen von 'oder § 14 Absatz 2 Satz 2' durch ', § 14 Absatz 2 Satz 2 oder § 14a Absatz 1 Satz 5' und 'oder das Ergebnis einer Untersuchung' durch ', das Ergebnis einer Untersuchung oder eine Bescheinigung' -- § 64 Nummern 9 und 10: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 64 Nummer 11: Ersetzen von '§ 6 Nummer 1' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 1' -- § 64 Nummer 12: Ersetzen von '§ 6 Nummer 2' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 2' -- § 64 Nummer 13: Ersetzen von '§ 6 Nummer 3' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 3' und 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 64 Nummer 14: Ersetzen von '§ 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8' -- § 64 Nummer 14a: Ersetzen von '§ 6 Nummer 7' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 7' -- § 64 Nummer 14b: Neue Nummer 14b hinzugefügt -- § 64 Nummer 17: Nummer 17 gestrichen -- § 64 Nummer 19: Mehrere Ersetzungen und Streichungen durchgeführt -- § 64 Nummer 20: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder einen Laufvogel' -- § 64 Nummer 21: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder ein Laufvogel' -- § 64 Nummer 21a: Neue Nummer 21a hinzugefügt -- § 64 Nummer 25: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 64 Nummer 32: Streichung von 'oder § 56 Absatz 3 Satz 1' -- § 64 Nummer 37: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 66: § 66 gestrichen -- Anlage 2 Überschrift der linken Spalte: Ersetzen von 'Enten oder Gänse' durch 'Enten, Gänse oder Laufvögel' -- Anlage 2 Zeile 'weniger als 10' in der rechten Spalte: Ersetzen von 'Enten und Gänse' durch 'Enten, Gänse und Laufvögel' -- Inhaltsübersicht, Abschnitt 2 Unterabschnitt 2: Neufassung der Angaben zu Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 -- § 1 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'der Subtypen H5 oder H7' -- § 1 Abs. 2 Nr. 3: Einfügung des Kommas und der Wörter 'ausgenommen Tauben' -- § 4 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 -- § 4 Abs. 2: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 4 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3 -- § 5 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 -- § 5 Abs. 2: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 6 Abs. 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 6 Abs. 2 und 3: Einfügung der neuen Absätze 2 und 3 -- § 7 Abs. 4 Satz 1: Einfügung des Kommas und der Wörter 'die nicht älter als zwölf Monate sein darf' -- § 10 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzung der Wörter 'des hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären' durch 'gegen das aviäre' -- § 10 Abs. 3: Einfügung der Wörter 'Untersuchungen auf Antikörper gegen das aviäre Influenzavirus' -- Überschrift des Abschnitts 2 Unterabschnitt 2: Neufassung der Überschrift -- § 13 Überschrift: Neufassung der Überschrift -- § 13 Abs. 1: Einfügung von Sätzen -- § 13 Abs. 2: Einfügung und Änderung von Wörtern -- § 13 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 -- § 13 Abs. 4: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 13 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5 -- § 13 Abs. 7: Einfügung des neuen Absatzes 7 -- § 13 Abs. 8: Ersetzung der Wörter 'Enten und Gänsen' durch 'Enten, Gänsen und Laufvögeln' -- § 14 Überschrift: Neufassung der Überschrift -- § 14 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 -- § 14 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Geflügelhalter' durch 'Tierhalter' -- § 14a: Einfügung des neuen § 14a -- § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 Buchstabe a: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' -- § 15 Abs. 4 Nr. 1a: Ersetzung der Wörter 'des Geflügels' durch 'der gehaltenen Vögel' -- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a: Ersetzung der Wörter 'Fleisch von Geflügel' durch 'Fleisch von gehaltenen Vögeln' -- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'die mit seuchenkranken oder seuchenverdächtigen gehaltenen Vögeln in Berührung gekommen sein können' -- § 19 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1: Ersetzung der Wörter 'Fleisch von Geflügel' durch 'Fleisch von gehaltenen Vögeln' -- § 19 Abs. 5: Streichung des Absatzes 5 -- § 20 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Nummern -- § 20 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes 2 -- § 20 Abs. 2a: Einfügung des neuen Absatzes 2a -- § 20 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 21 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 -- § 21 Abs. 6 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern -- § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'oder unter amtlicher Überwachung' -- § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe e: Einfügung der Wörter 'oder mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG der Kommission' -- § 22 Abs. 3: Einfügung und Ersetzung von Wörtern +- § 13: Neue Vorschriften zur Aufstallung von Geflügel, einschließlich Risikobewertung und Ausnahmen. +- § 14: Neue Vorschriften für zusätzliche Anordnungen zur Untersuchung und Überwachung von gehaltenen Vögeln. +- § 14a: Neue Vorschriften für die Abgabe von Geflügel im Reisegewerbe, einschließlich Untersuchungspflichten. +- § 15: Neue Vorschriften für Maßnahmen im Falle des Verdachts auf Geflügelpest, einschließlich Sperren und Nachforschungen. +- § 21 Abs. 6: Neue Regelungen für den Sperrbezirk, insbesondere für das Verbringen von gehaltenen Vögeln, Säugetieren, Fleisch, Eiern und tierischen Nebenprodukten. +- § 22: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel, insbesondere für das Verbringen zur Schlachtung und zwischen Beständen. +- § 23: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier, insbesondere für das Verbringen in Brüterien und Packstellen. +- § 24: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Fleischprodukten. +- § 25: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Federn und tierischen Nebenprodukten. +- § 433 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Wiederaufnahme von Vögeln in Schlachtstätten, Transportmitteln oder Grenzkontrollstellen +- § 44: Neue Vorschriften für die Aufhebung von Schutzmaßregeln bei Geflügelpest +- § 45: Neue Vorschriften für die Wiederbelegung von Geflügelbeständen nach Geflügelpest +- § 46: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza +- § 47: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen bei niedrigpathogener aviärer Influenza +- § 48: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet bei niedrigpathogener aviärer Influenza +- § 26: Neue Vorschriften für die Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen +- § 27: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet +- § 28: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung +- § 29: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung +- § 30: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone +- § 31: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung +- § 32: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung +- § 32a: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte +- § 33: Neue Vorschriften für Risikobewertungen +- § 34: Neue Vorschriften für Seuchenausbrüche in benachbarten Ländern +- § 35: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Kontaktbeständen +- § 36: Neue Vorschriften für Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission +- § 37: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen innerhalb des Impfgebiets +- § 38: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen aus dem Impfgebiet +- § 39: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen von außerhalb des Impfgebiets +- § 40: Neue Vorschriften für Untersuchungen im Falle der Notimpfung +- § 41: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln +- § 42: Neue Vorschriften für Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge +- § 43: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen +- § 56: Neue Regelungen für Sperrbezirke und Beobachtungsgebiete +- § 57: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier +- § 58: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch +- § 59: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte +- § 60: Neue Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung +- § 61: Neue Regelungen für die Risikobewertung +- § 62: Neue Regelungen für Seuchenausbrüche in benachbarten Mitgliedstaaten +- § 63: Neue Regelungen für die Aufhebung der Schutzmaßregeln +- § 64: Neue Regelungen für Ordnungswidrigkeiten diff --git a/geflpestschv/§13.md b/geflpestschv/§13.md index f92dcb976f..785b1b592e 100644 --- a/geflpestschv/§13.md +++ b/geflpestschv/§13.md @@ -1,21 +1,7 @@ # § 13 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 13 Überschrift: Neufassung der Überschrift - -§ 13 Abs. 1: Einfügung von Sätzen - -§ 13 Abs. 2: Einfügung und Änderung von Wörtern - -§ 13 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3 - -§ 13 Abs. 4: Ersetzung und Einfügung von Wörtern - -§ 13 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5 - -§ 13 Abs. 7: Einfügung des neuen Absatzes 7 - -§ 13 Abs. 8: Ersetzung der Wörter 'Enten und Gänsen' durch 'Enten, Gänsen und Laufvögeln' +§ 13: Neue Vorschriften zur Aufstallung von Geflügel, einschließlich Risikobewertung und Ausnahmen. diff --git a/geflpestschv/§14.md b/geflpestschv/§14.md index 55684635a7..61bfa8fbd8 100644 --- a/geflpestschv/§14.md +++ b/geflpestschv/§14.md @@ -1,11 +1,7 @@ # § 14 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 14 Überschrift: Neufassung der Überschrift - -§ 14 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 - -§ 14 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Wortes 'Geflügelhalter' durch 'Tierhalter' +§ 14: Neue Vorschriften für zusätzliche Anordnungen zur Untersuchung und Überwachung von gehaltenen Vögeln. diff --git a/geflpestschv/§14a.md b/geflpestschv/§14a.md index a5c8882628..bf559dac8d 100644 --- a/geflpestschv/§14a.md +++ b/geflpestschv/§14a.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 14a > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 14a: Einfügung des neuen § 14a +§ 14a: Neue Vorschriften für die Abgabe von Geflügel im Reisegewerbe, einschließlich Untersuchungspflichten. diff --git a/geflpestschv/§15.md b/geflpestschv/§15.md index 765f1ae923..534323e87c 100644 --- a/geflpestschv/§15.md +++ b/geflpestschv/§15.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 15 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 Buchstabe a: Ersetzung des Wortes 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' - -§ 15 Abs. 4 Nr. 1a: Ersetzung der Wörter 'des Geflügels' durch 'der gehaltenen Vögel' +§ 15: Neue Vorschriften für Maßnahmen im Falle des Verdachts auf Geflügelpest, einschließlich Sperren und Nachforschungen. diff --git a/geflpestschv/§21.md b/geflpestschv/§21.md index 1e4e794557..bc4adf816e 100644 --- a/geflpestschv/§21.md +++ b/geflpestschv/§21.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 21 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 21 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 - -§ 21 Abs. 6 Satz 1: Ersetzung und Einfügung von Wörtern +§ 21 Abs. 6: Neue Regelungen für den Sperrbezirk, insbesondere für das Verbringen von gehaltenen Vögeln, Säugetieren, Fleisch, Eiern und tierischen Nebenprodukten. diff --git a/geflpestschv/§22.md b/geflpestschv/§22.md index d4b640498c..8241230f00 100644 --- a/geflpestschv/§22.md +++ b/geflpestschv/§22.md @@ -1,11 +1,7 @@ # § 22 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b: Einfügung der Wörter 'oder unter amtlicher Überwachung' - -§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe e: Einfügung der Wörter 'oder mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG der Kommission' - -§ 22 Abs. 3: Einfügung und Ersetzung von Wörtern +§ 22: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel, insbesondere für das Verbringen zur Schlachtung und zwischen Beständen. diff --git a/geflpestschv/§23.md b/geflpestschv/§23.md index d56b5f5688..b704f58cdd 100644 --- a/geflpestschv/§23.md +++ b/geflpestschv/§23.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 23 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 23: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier +§ 23: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier, insbesondere für das Verbringen in Brüterien und Packstellen. diff --git a/geflpestschv/§24.md b/geflpestschv/§24.md index 7f3c0f4fc1..0cbb10e0ad 100644 --- a/geflpestschv/§24.md +++ b/geflpestschv/§24.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 24 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 24: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild +§ 24: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Fleischprodukten. diff --git a/geflpestschv/§25.md b/geflpestschv/§25.md index 0e5d22dbfb..f1b7c012a5 100644 --- a/geflpestschv/§25.md +++ b/geflpestschv/§25.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 25 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 25: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte +§ 25: Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte, insbesondere für das Verbringen und Verarbeiten von Federn und tierischen Nebenprodukten. diff --git a/geflpestschv/§26.md b/geflpestschv/§26.md index bfd8e6edf0..4f37063571 100644 --- a/geflpestschv/§26.md +++ b/geflpestschv/§26.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 26 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 26: Neue Vorschriften für Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen +§ 26: Neue Vorschriften für die Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen diff --git a/geflpestschv/§27.md b/geflpestschv/§27.md index 61eda13e4e..5b60974d53 100644 --- a/geflpestschv/§27.md +++ b/geflpestschv/§27.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 27 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 § 27: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet diff --git a/geflpestschv/§28.md b/geflpestschv/§28.md index 35b3785ff9..810783f43d 100644 --- a/geflpestschv/§28.md +++ b/geflpestschv/§28.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 28 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 § 28: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung diff --git a/geflpestschv/§29.md b/geflpestschv/§29.md index a24a4f0334..370491ac68 100644 --- a/geflpestschv/§29.md +++ b/geflpestschv/§29.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 29 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 § 29: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung diff --git a/geflpestschv/§30.md b/geflpestschv/§30.md index cf2c5efe7a..dd212e66ca 100644 --- a/geflpestschv/§30.md +++ b/geflpestschv/§30.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 30 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 30: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in der Kontrollzone +§ 30: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone diff --git a/geflpestschv/§31.md b/geflpestschv/§31.md index 2eda4a99aa..3f8194fbe0 100644 --- a/geflpestschv/§31.md +++ b/geflpestschv/§31.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 31 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 § 31: Neue Vorschriften für Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung diff --git a/geflpestschv/§32.md b/geflpestschv/§32.md index 20365d4e91..fdfd5f026e 100644 --- a/geflpestschv/§32.md +++ b/geflpestschv/§32.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 32 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 32: Weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung +§ 32: Neue Vorschriften für weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung diff --git a/geflpestschv/§32a.md b/geflpestschv/§32a.md index 3df2d3a0e3..ae50a5e17a 100644 --- a/geflpestschv/§32a.md +++ b/geflpestschv/§32a.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 32a > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 32a: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Gebieten mit hoher Geflügeldichte +§ 32a: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte diff --git a/geflpestschv/§33.md b/geflpestschv/§33.md index cb36544cee..25b8826a54 100644 --- a/geflpestschv/§33.md +++ b/geflpestschv/§33.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 33 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 33: Neue Vorschriften für Risikobewertung +§ 33: Neue Vorschriften für Risikobewertungen diff --git a/geflpestschv/§34.md b/geflpestschv/§34.md index 1212386092..f2cd71b0fb 100644 --- a/geflpestschv/§34.md +++ b/geflpestschv/§34.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 34 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 34: Neue Vorschriften für Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat +§ 34: Neue Vorschriften für Seuchenausbrüche in benachbarten Ländern diff --git a/geflpestschv/§35.md b/geflpestschv/§35.md index 6f0b48f8b2..e7459a8537 100644 --- a/geflpestschv/§35.md +++ b/geflpestschv/§35.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 35 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 35: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln für den Kontaktbestand +§ 35: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Kontaktbeständen diff --git a/geflpestschv/§36.md b/geflpestschv/§36.md index a84690f253..111b4d89b6 100644 --- a/geflpestschv/§36.md +++ b/geflpestschv/§36.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 36 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 § 36: Neue Vorschriften für Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission diff --git a/geflpestschv/§37.md b/geflpestschv/§37.md index 350c9df73a..06c165e5af 100644 --- a/geflpestschv/§37.md +++ b/geflpestschv/§37.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 37 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 37: Neue Vorschriften für Ausnahmen für das Verbringen innerhalb des Impfgebiets +§ 37: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen innerhalb des Impfgebiets diff --git a/geflpestschv/§38.md b/geflpestschv/§38.md index e7d849f498..46ebce3fc6 100644 --- a/geflpestschv/§38.md +++ b/geflpestschv/§38.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 38 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-05-14 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1212 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 38: Neue Vorschriften für Ausnahmen für das Verbringen aus dem Impfgebiet +§ 38: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen aus dem Impfgebiet diff --git a/geflpestschv/§39.md b/geflpestschv/§39.md new file mode 100644 index 0000000000..060ce5a54d --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§39.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 39 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 39: Neue Vorschriften für Ausnahmen beim Verbringen von außerhalb des Impfgebiets diff --git a/geflpestschv/§40.md b/geflpestschv/§40.md new file mode 100644 index 0000000000..162759e0d2 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§40.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 40 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 40: Neue Vorschriften für Untersuchungen im Falle der Notimpfung diff --git a/geflpestschv/§41.md b/geflpestschv/§41.md new file mode 100644 index 0000000000..6712d70194 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§41.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 41 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 41: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln diff --git a/geflpestschv/§42.md b/geflpestschv/§42.md new file mode 100644 index 0000000000..6167aee1fb --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§42.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 42 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 42: Neue Vorschriften für Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge diff --git a/geflpestschv/§43.md b/geflpestschv/§43.md new file mode 100644 index 0000000000..86be5bee72 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§43.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 43 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 43: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen diff --git a/geflpestschv/§433.md b/geflpestschv/§433.md new file mode 100644 index 0000000000..51e91cd61c --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§433.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 433 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 433 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Wiederaufnahme von Vögeln in Schlachtstätten, Transportmitteln oder Grenzkontrollstellen diff --git a/geflpestschv/§44.md b/geflpestschv/§44.md new file mode 100644 index 0000000000..e47d9e57f7 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§44.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 44 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 44: Neue Vorschriften für die Aufhebung von Schutzmaßregeln bei Geflügelpest diff --git a/geflpestschv/§45.md b/geflpestschv/§45.md index 167a07b3b7..637790b368 100644 --- a/geflpestschv/§45.md +++ b/geflpestschv/§45.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 45 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2009-04-15 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Flugfunkzeugnisse -> Fundstelle: BGBl. 2009 I Nr. 19 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 45 Abs. 1: Neufassung des Absatzes mit neuen Vorgaben für Wiederbelegung nach Geflügelpest +§ 45: Neue Vorschriften für die Wiederbelegung von Geflügelbeständen nach Geflügelpest diff --git a/geflpestschv/§46.md b/geflpestschv/§46.md new file mode 100644 index 0000000000..fc02e22aaf --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§46.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 46 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 46: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza diff --git a/geflpestschv/§47.md b/geflpestschv/§47.md new file mode 100644 index 0000000000..e8d3b2672c --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§47.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 47 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 47: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen bei niedrigpathogener aviärer Influenza diff --git a/geflpestschv/§48.md b/geflpestschv/§48.md index 950ad7193a..37a93ab7c2 100644 --- a/geflpestschv/§48.md +++ b/geflpestschv/§48.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 48 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2009-12-23 — Zweite Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen -> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 3939 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 48 Abs. 5 und 6: Neue Absätze zur Anwendung von § 32a und serologischen/virologischen Untersuchungen +§ 48: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet bei niedrigpathogener aviärer Influenza diff --git a/geflpestschv/§56.md b/geflpestschv/§56.md index 53348e1464..4c9df2669c 100644 --- a/geflpestschv/§56.md +++ b/geflpestschv/§56.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 56 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 56 Absatz 1 Satz 1: Neue Maßnahmen im Sperrbezirk hinzugefügt - -§ 56 Absatz 2: Neue Maßnahmen im Beobachtungsgebiet hinzugefügt +§ 56: Neue Regelungen für Sperrbezirke und Beobachtungsgebiete diff --git a/geflpestschv/§57.md b/geflpestschv/§57.md index ecc79f9f19..bfa2a4f8b7 100644 --- a/geflpestschv/§57.md +++ b/geflpestschv/§57.md @@ -1,19 +1,7 @@ # § 57 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 57 Absatz 1 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks - -§ 57 Absatz 1 Satz 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Junghennen und Truthühnern - -§ 57 Absatz 2 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks - -§ 57 Absatz 2 Nummer 2: Änderung der Formulierung für die Haltezeit von Eintagsküken - -§ 57 Absatz 3 Satz 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks - -§ 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a: Komma nach 'erkennen' eingefügt - -§ 57 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Einfügen von 'oder unter amtlicher Überwachung' +§ 57: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier diff --git a/geflpestschv/§58.md b/geflpestschv/§58.md index fce19e6ae0..134c1ab609 100644 --- a/geflpestschv/§58.md +++ b/geflpestschv/§58.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 58 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 58 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks - -§ 58 Nummer 3 Buchstabe a: Ersetzen von 'nach Maßgabe des Artikels 4 der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005' durch 'mit einem alternativen Kennzeichen nach der Entscheidung 2007/118/EG' +§ 58: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch diff --git a/geflpestschv/§59.md b/geflpestschv/§59.md index bfd88b37f1..0529363203 100644 --- a/geflpestschv/§59.md +++ b/geflpestschv/§59.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 59 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 59 Absatz 1 Satzteil vor Nummer 1: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Sperrbezirks - -§ 59 Absatz 1 Nummer 3: Neue Anforderungen für tierische Nebenprodukte hinzugefügt +§ 59: Neue Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte diff --git a/geflpestschv/§60.md b/geflpestschv/§60.md index 1305768ba1..23f88e3486 100644 --- a/geflpestschv/§60.md +++ b/geflpestschv/§60.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 60 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 60 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2: Einfügen von Bedingungen für die Festlegung eines Beobachtungsgebiets +§ 60: Neue Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung diff --git a/geflpestschv/§61.md b/geflpestschv/§61.md new file mode 100644 index 0000000000..b24a634ebd --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§61.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 61 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 + +§ 61: Neue Regelungen für die Risikobewertung diff --git a/geflpestschv/§62.md b/geflpestschv/§62.md index 66e74d5d47..bc6f815e2b 100644 --- a/geflpestschv/§62.md +++ b/geflpestschv/§62.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 62 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 62: Ersetzen von 'so legt diese entsprechend § 55 Absatz 1 bis 3 einen Sperrbezirk und ein Beobachtungsgebiet fest' durch 'so gilt § 55 entsprechend' +§ 62: Neue Regelungen für Seuchenausbrüche in benachbarten Mitgliedstaaten diff --git a/geflpestschv/§63.md b/geflpestschv/§63.md index 5ea6a7d521..ed88f65275 100644 --- a/geflpestschv/§63.md +++ b/geflpestschv/§63.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 63 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2008-04-30 — Verordnung zur Änderung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung, der Geflügelpest-Verordnung und der Viehverkehrsverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 764 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 63: Ersetzung von '§55 Abs. 1' durch '§55' +§ 63: Neue Regelungen für die Aufhebung der Schutzmaßregeln diff --git a/geflpestschv/§64.md b/geflpestschv/§64.md index 27f2ee625b..94609c2ceb 100644 --- a/geflpestschv/§64.md +++ b/geflpestschv/§64.md @@ -1,37 +1,7 @@ # § 64 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2018-10-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1655 +> Station: 2018-10-22 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +> Fundstelle: BGBl. 2018 I S. 1665 -§ 64 Nummer 4: Ersetzen von 'oder § 14 Absatz 2 Satz 2' durch ', § 14 Absatz 2 Satz 2 oder § 14a Absatz 1 Satz 5' und 'oder das Ergebnis einer Untersuchung' durch ', das Ergebnis einer Untersuchung oder eine Bescheinigung' - -§ 64 Nummern 9 und 10: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' - -§ 64 Nummer 11: Ersetzen von '§ 6 Nummer 1' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 1' - -§ 64 Nummer 12: Ersetzen von '§ 6 Nummer 2' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 2' - -§ 64 Nummer 13: Ersetzen von '§ 6 Nummer 3' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 3' und 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' - -§ 64 Nummer 14: Ersetzen von '§ 6 Nummer 4, 5, 6 oder 8' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 4, 5, 6 oder 8' - -§ 64 Nummer 14a: Ersetzen von '§ 6 Nummer 7' durch '§ 6 Absatz 1 Nummer 7' - -§ 64 Nummer 14b: Neue Nummer 14b hinzugefügt - -§ 64 Nummer 17: Nummer 17 gestrichen - -§ 64 Nummer 19: Mehrere Ersetzungen und Streichungen durchgeführt - -§ 64 Nummer 20: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder einen Laufvogel' - -§ 64 Nummer 21: Ersetzen von 'eine Ente oder eine Gans' durch 'eine Ente, eine Gans oder ein Laufvogel' - -§ 64 Nummer 21a: Neue Nummer 21a hinzugefügt - -§ 64 Nummer 25: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' - -§ 64 Nummer 32: Streichung von 'oder § 56 Absatz 3 Satz 1' - -§ 64 Nummer 37: Ersetzen von 'Einwegkleidung' durch 'Einwegschutzkleidung' +§ 64: Neue Regelungen für Ordnungswidrigkeiten diff --git a/gfpv/FASSUNG.md b/gfpv/FASSUNG.md new file mode 100644 index 0000000000..f3a6679740 --- /dev/null +++ b/gfpv/FASSUNG.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# GFPV — 2018-10-22 + +- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +- **Typ:** Neubekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1665 +- **Inkrafttreten:** 2018-10-23 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=17 +- **Kurz:** Die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung tritt am 23. Oktober 2018 in Kraft und berücksichtigt Änderungen durch mehrere frühere Verordnungen. + +## Betroffene Stellen + +_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ + +## Wortlaut + +Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den +vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`. diff --git a/gfpv/HINWEIS.md b/gfpv/HINWEIS.md new file mode 100644 index 0000000000..7973dafca9 --- /dev/null +++ b/gfpv/HINWEIS.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# Hinweis zur Fassungsgeschichte + +Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt +(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines +Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von +[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de). + +Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur +dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte. + +**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten +(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut. +`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit. + +Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …` diff --git a/gfpv/HISTORY.md b/gfpv/HISTORY.md new file mode 100644 index 0000000000..1bb6ccf601 --- /dev/null +++ b/gfpv/HISTORY.md @@ -0,0 +1,3 @@ +# Verlauf + +- **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1665 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung diff --git a/gfpv/STELLEN.md b/gfpv/STELLEN.md new file mode 100644 index 0000000000..1d6dbd592b --- /dev/null +++ b/gfpv/STELLEN.md @@ -0,0 +1,2 @@ +# Stellen dieser Station + diff --git a/gpv/FASSUNG.md b/gpv/FASSUNG.md index 122907c7e3..d6b5d75487 100644 --- a/gpv/FASSUNG.md +++ b/gpv/FASSUNG.md @@ -1,33 +1,15 @@ # GPV — 2018-10-22 -- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1655 +- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +- **Typ:** Neubekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1665 - **Inkrafttreten:** 2018-10-23 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=7 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Geflügelpest-Verordnung, insbesondere bezüglich der Definition von Geflügelpest, der Meldepflicht bei Verdachtsfällen und der Hygienemaßnahmen. +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=17 +- **Kurz:** Die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung tritt am 23. Oktober 2018 in Kraft und berücksichtigt Änderungen durch mehrere frühere Verordnungen. ## Betroffene Stellen -- § 21 Abs. 4: Genehmigung für das Verbringen von Eintagsküken aus einem Bestand im Sperrbezirk in einen Bestand im Inland -- § 23 Abs. 1 Nr. 2: Anpassung der Bedingungen für das Verbringen von Legehennen oder Truthühnern in einen Bestand im Inland -- § 24 Abs. 1: Streichung von Verweis auf EG-Verordnung 2076/2005 -- § 26 Nr. 1: Streichung der Wörter 'ist oder' -- § 27: Anpassungen in den Absätzen 3, 4 und 5 -- § 28 Abs. 2: Neufassung der Nummern 2 und 3 -- § 29 Abs. 1 Nr. 1: Neufassung der Bedingungen für das Verbringen von Bruteiern -- § 31 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Bedingungen für das Verbringen von Vögeln aus der Kontrollzone in den Inland-Bestand -- § 43: Anpassungen in den Absätzen 1 und 2 -- § 44: Anpassungen in den Absätzen 2 und 3 -- § 46: Anpassungen in den Absätzen 2 und 2a -- § 47 Abs. 2: Neufassung der Genehmigungsbedingungen -- § 48: Anpassungen in den Absätzen 2 und 4 -- § 49 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Buchst. b: Neufassung der Bedingung für das Halten des Geflügels -- § 50: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Verdacht auf niedrigpathogene aviäre Influenza -- § 52 Abs. 2 Satz 1: Anpassungen in den Nummern 1 und 6 -- § 54 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2: Neufassung der Bedingungen für die Durchführung von Programmen zur Erkennung des aviären Influenzavirus -- § 55: Neue Vorschriften für die Festlegung von Sperrbezirken und Beobachtungsgebieten bei Verdacht auf Geflügelpest -- § 56: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet +_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ ## Wortlaut diff --git a/gpv/HISTORY.md b/gpv/HISTORY.md index 7c6161c4b4..fb15a05b7a 100644 --- a/gpv/HISTORY.md +++ b/gpv/HISTORY.md @@ -14,3 +14,4 @@ - **2016-07-02** · BGBl. 2016 I S. 1564 — Zweite Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung - **2017-04-04** · BGBl. 2017 I S. 626 — Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes - **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1655 — Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung +- **2018-10-22** · BGBl. 2018 I S. 1665 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung diff --git a/gpv/STELLEN.md b/gpv/STELLEN.md index a55c6f8491..1d6dbd592b 100644 --- a/gpv/STELLEN.md +++ b/gpv/STELLEN.md @@ -1,21 +1,2 @@ # Stellen dieser Station -- § 21 Abs. 4: Genehmigung für das Verbringen von Eintagsküken aus einem Bestand im Sperrbezirk in einen Bestand im Inland -- § 23 Abs. 1 Nr. 2: Anpassung der Bedingungen für das Verbringen von Legehennen oder Truthühnern in einen Bestand im Inland -- § 24 Abs. 1: Streichung von Verweis auf EG-Verordnung 2076/2005 -- § 26 Nr. 1: Streichung der Wörter 'ist oder' -- § 27: Anpassungen in den Absätzen 3, 4 und 5 -- § 28 Abs. 2: Neufassung der Nummern 2 und 3 -- § 29 Abs. 1 Nr. 1: Neufassung der Bedingungen für das Verbringen von Bruteiern -- § 31 Abs. 1 Nr. 2: Neufassung der Bedingungen für das Verbringen von Vögeln aus der Kontrollzone in den Inland-Bestand -- § 43: Anpassungen in den Absätzen 1 und 2 -- § 44: Anpassungen in den Absätzen 2 und 3 -- § 46: Anpassungen in den Absätzen 2 und 2a -- § 47 Abs. 2: Neufassung der Genehmigungsbedingungen -- § 48: Anpassungen in den Absätzen 2 und 4 -- § 49 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Buchst. b: Neufassung der Bedingung für das Halten des Geflügels -- § 50: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln bei Verdacht auf niedrigpathogene aviäre Influenza -- § 52 Abs. 2 Satz 1: Anpassungen in den Nummern 1 und 6 -- § 54 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2: Neufassung der Bedingungen für die Durchführung von Programmen zur Erkennung des aviären Influenzavirus -- § 55: Neue Vorschriften für die Festlegung von Sperrbezirken und Beobachtungsgebieten bei Verdacht auf Geflügelpest -- § 56: Neue Vorschriften für Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet diff --git a/verkuendungen/2018/bgbl1-2018-35-5.md b/verkuendungen/2018/bgbl1-2018-35-5.md new file mode 100644 index 0000000000..1263ae85bf --- /dev/null +++ b/verkuendungen/2018/bgbl1-2018-35-5.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 2018 I S. 1665 + +- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +- **Typ:** Neubekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 2018 I S. 1665 +- **Verkündung:** 2018-10-22 +- **Inkrafttreten:** 2018-10-23 +- **Ausfertigung:** 2018-10-15 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2018/35#page=17 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** GFPV, GEFLPESTSCHV, GPV + +## Kurz + +Die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung tritt am 23. Oktober 2018 in Kraft und berücksichtigt Änderungen durch mehrere frühere Verordnungen. +