BGBl. 2009 I S. 1322 · Neubekanntmachung · Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes

Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
Inkrafttreten: 2009-07-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2009-06-22

BGBl-Id: bgbl1-2009-32-2

afbg/FASSUNG.md

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 # AFBG — 2009-06-22
 
-- **Titel:** Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 1314
-- **Inkrafttreten:** 2009-07-01; 2012-07-01 (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 Satz 3 tritt außer Kraft)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/32#page=2
-- **Kurz:** Dieses Gesetz ändert das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, insbesondere die Anforderungen an Fördermaßnahmen und die Übergangsbestimmungen. Es tritt am 1. Juli 2009 in Kraft.
+- **Titel:** Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 1322
+- **Inkrafttreten:** 2009-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/32#page=10
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes fest, die ab dem 1. Juli 2009 gilt und verschiedene Änderungen und Ergänzungen berücksichtigt.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 9: Neue Vorschriften zur Eignung des Teilnehmers oder der Teilnehmerin.
-- § 10: Neue Vorschriften zum Umfang der Förderung, insbesondere zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs.
-- § 11 Abs. 2: Änderungen zur Leistungsdauer des Unterhaltsbeitrags und des Kinderbetreuungszuschlags.
-- § 12: Neue Vorschriften zur Förderungsart, insbesondere zur Finanzierung durch Darlehensvertrag.
-- § 13: Änderungen zur Darlehensvergabe und -rückzahlung.
-- § 13a: Änderungen zur Rückzahlung des Darlehens.
-- § 13b: Neue Vorschriften zum Erlass und zur Stundung des Darlehens.
-- § 14 Abs. 2 Satz 1: Änderungen in den Verweisen auf andere Gesetzestexte.
-- § 16: Neue Vorschriften zur Rückzahlungspflicht.
-- § 17 Satz 1: Änderungen zur Anrechnung des Einkommens und des Vermögens.
-- § 17a Abs. 1 Nr. 1: Änderung des Einkommensgrenzwerts.
-- § 2: Neufassung des § 2 mit neuen Anforderungen an Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen
-- § 2a: Einfügung eines neuen § 2a mit Anforderungen an Träger der Maßnahmen
-- § 3 Satz 1: Neufassung des § 3 Satz 1 mit neuen Voraussetzungen für die Nichtförderung
-- § 4 Satz 1: Ersetzung von 'förderungsfähig' durch 'förderfähig' und Hinzufügen der Voraussetzungen des § 2
-- § 4a: Neufassung des § 4a mit neuen Vorschriften für mediengestützten Unterricht
-- § 5 Überschrift: Ersetzung von 'Ausbildung' durch 'Fortbildung' in der Überschrift
-- § 5 Abs. 1: Ersetzung von 'Förderungsfähig' durch 'Förderfähig' in Absatz 1
-- § 6 Überschrift: Neufassung der Überschrift
-- § 6 Abs. 1: Neufassung des Absatz 1 mit neuen Vorschriften für die Förderfähigkeit
-- § 6 Abs. 2: Ersetzung von 'soweit dadurch' durch 'die geänderte Gesamtmaßnahme weiterhin die Fördervoraussetzungen des § 2 Abs. 3 erfüllt und'
-- § 6 Abs. 3: Neufassung des Absatz 3 mit neuen Vorschriften für die Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel
-- § 7 Abs. 2: Hinzufügen von 'unverzüglich nach Wegfall des wichtigen Grundes oder der Beendigung der Maßnahme infolge der Kündigung'
-- § 7 Abs. 3a: Einfügung eines neuen Absatz 3a mit Vorschriften für die Fortsetzung der Förderung nach Unterbrechung
-- § 7 Abs. 4: Neufassung der Sätze 1 und 2 mit neuen Vorschriften für die Förderung bei Krankheit oder Schwangerschaft
-- §§ 8 bis 10: Neufassung der §§ 8 bis 10 mit neuen Vorschriften für die Staatsangehörigkeit und den Aufenthalt
-- Nummer 2 und 3: Ersetzen der Zahl 1 790 durch 18 00
-- § 19 Abs. 1: Ersetzen der Wörter „sowie über die “ durch „einschließlich der “
-- § 20 Satz 2: Ersetzen des Wortes „Bewilligungsbescheides“ durch „Bescheids “
-- § 21 Abs. 1 Satz 2: Einfügen der Wörter „für die Förderung relevante Veränderungen ihres Geschäftsbetriebs und der Maßnahme, das Einstellen eines Lehrgangs “ sowie „die nicht reguläre Teilnahme,“
-- § 22 Satz 1: Streichung der Angabe „Nr. 2 “
-- § 23 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 mit neuen Anforderungen
-- § 23 Abs. 4: Einfügen der Wörter „, zeitlicher und inhaltlicher Gestaltung “
-- § 23 Abs. 5: Streichung des Absatzes 5
-- § 24 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1
-- § 24 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-- § 24 Abs. 1: Einfügen eines neuen Satzes
-- § 24 Abs. 2: Ersetzen der Wörter „Der monatliche Zuschussanteil zum Unterhaltsbeitrag und der Zuschuss zu den Kinderbetreuungskosten “ durch „Die monatlichen Zuschussanteile am Unterhaltsbeitrag und der Zuschuss für die Kinderbetreuung “ und der Angabe „§12 Abs. 1 Nr. 3 “ durch „§10 Abs. 3 und §12 Abs. 2 Satz 3 “
-- § 25 Satz 1: Einfügen der Wörter „oder des Maßnahmehonorars“
-- § 27 Abs. 2: Einfügen der Wörter „sowie Zahl und Höhe der nach § 13a gewährten Freistellungen und der nach § 13b gewährten Darlehenserlasse und Stundungen “ und Streichung der Wörter „Wohnung während der Ausbildung, “ und Ersetzen der Angabe „nach § 12 Abs. 2 “ durch „während der Maßnahme nach § 12 Abs. 2 sowie während der Prüfungsvorbereitungsphase nach § 12 Abs. 3 “
-- § 27 Abs. 2: Einfügen einer neuen Nummer 3
-- § 27 Abs. 4: Einfügen der Wörter „und die Kreditanstalt für Wiederaufbau“
-- § 29 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
-- § 29 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2
-- § 29 Abs. 3: Ersetzen der Angabe „zweitausend “ durch „dreitausend “
-- § 30: Neufassung des § 30 mit Übergangsvorschriften
+- § 6: Neue Vorschriften zur Abweichung vom Fortbildungsplan und zur Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel
+- § 7: Neue Vorschriften zur Kündigung, Abbruch, Unterbrechung und Wiederholung von Maßnahmen
+- § 8: Neue Vorschriften zur Staatsangehörigkeit der Förderungsberechtigten
+- § 9: Neue Vorschriften zur Eignung der Teilnehmer
+- § 10: Neue Vorschriften zum Umfang der Förderung
+- § 11: Neue Vorschriften zur Förderungsdauer
+- § 12: Neue Vorschriften zur Förderungsart
+- § 13: Neue Vorschriften zu den Darlehensbedingungen
+- § 22: Neue Vorschriften zur Ersatzpflicht des Ehegatten oder der Ehegattin bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen falschen oder unvollständigen Angaben
+- § 23: Neue Vorschriften zur Form und Inhalt von Bescheiden
+- § 24: Neue Vorschriften zur Zahlweise der Förderung
+- § 25: Neue Vorschriften zur Änderung des Bescheides bei maßgeblichen Änderungen
+- § 26: Neue Vorschriften zum Rechtsweg
+- § 27: Neue Vorschriften zur Statistik
+- § 27a: Neue Vorschriften zur Anwendung des Sozialgesetzbuches
+- § 28: Neue Vorschriften zur Aufbringung der Mittel
+- § 29: Neue Bußgeldvorschriften
+- § 30: Neue Übergangsvorschriften
+- § 12 Abs. 1: Darlehenshöhe und Auszahlung festgelegt
+- § 13 Abs. 1-8: Rückzahlung des Darlehens und Erlassbedingungen neu geregelt
+- § 13a: Einkommensabhängige Rückzahlung eingeführt
+- § 13b: Erlass und Stundung des Darlehens neu geregelt
+- § 14: Erstattung der Darlehens- und Zinsschuld an die Kreditanstalt für Wiederaufbau neu geregelt
+- § 15: Aufrechnung von Zuschüssen gegen Leistungen neu geregelt
+- § 16: Rückzahlungspflicht bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen neu geregelt
+- § 17: Einkommens- und Vermögensanrechnung neu geregelt
+- § 17a: Freibeträge vom Vermögen neu geregelt
+- § 18: Übergegangene Darlehensforderungen neu geregelt
+- § 19: Antragsverfahren neu geregelt
+- § 19a: Örtliche Zuständigkeit neu geregelt
+- § 20: Mitteilungspflichten neu geregelt
+- § 21: Auskunftspflichten neu geregelt
 
 ## Wortlaut
 

afbg/HISTORY.md

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 - **2003-12-31** · BGBl. 2003 I S. 3076 — Haushaltsbegleitgesetz 2004 (HBeglG 2004)
 - **2005-03-31** · BGBl. 2005 I S. 931 — Gesetz zur Reform der beruflichen Bildung (Berufsbildungsreformgesetz - BerBiRefG)
 - **2009-06-22** · BGBl. 2009 I S. 1314 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+- **2009-06-22** · BGBl. 2009 I S. 1322 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes

afbg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 9: Neue Vorschriften zur Eignung des Teilnehmers oder der Teilnehmerin.
-- § 10: Neue Vorschriften zum Umfang der Förderung, insbesondere zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs.
-- § 11 Abs. 2: Änderungen zur Leistungsdauer des Unterhaltsbeitrags und des Kinderbetreuungszuschlags.
-- § 12: Neue Vorschriften zur Förderungsart, insbesondere zur Finanzierung durch Darlehensvertrag.
-- § 13: Änderungen zur Darlehensvergabe und -rückzahlung.
-- § 13a: Änderungen zur Rückzahlung des Darlehens.
-- § 13b: Neue Vorschriften zum Erlass und zur Stundung des Darlehens.
-- § 14 Abs. 2 Satz 1: Änderungen in den Verweisen auf andere Gesetzestexte.
-- § 16: Neue Vorschriften zur Rückzahlungspflicht.
-- § 17 Satz 1: Änderungen zur Anrechnung des Einkommens und des Vermögens.
-- § 17a Abs. 1 Nr. 1: Änderung des Einkommensgrenzwerts.
-- § 2: Neufassung des § 2 mit neuen Anforderungen an Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen
-- § 2a: Einfügung eines neuen § 2a mit Anforderungen an Träger der Maßnahmen
-- § 3 Satz 1: Neufassung des § 3 Satz 1 mit neuen Voraussetzungen für die Nichtförderung
-- § 4 Satz 1: Ersetzung von 'förderungsfähig' durch 'förderfähig' und Hinzufügen der Voraussetzungen des § 2
-- § 4a: Neufassung des § 4a mit neuen Vorschriften für mediengestützten Unterricht
-- § 5 Überschrift: Ersetzung von 'Ausbildung' durch 'Fortbildung' in der Überschrift
-- § 5 Abs. 1: Ersetzung von 'Förderungsfähig' durch 'Förderfähig' in Absatz 1
-- § 6 Überschrift: Neufassung der Überschrift
-- § 6 Abs. 1: Neufassung des Absatz 1 mit neuen Vorschriften für die Förderfähigkeit
-- § 6 Abs. 2: Ersetzung von 'soweit dadurch' durch 'die geänderte Gesamtmaßnahme weiterhin die Fördervoraussetzungen des § 2 Abs. 3 erfüllt und'
-- § 6 Abs. 3: Neufassung des Absatz 3 mit neuen Vorschriften für die Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel
-- § 7 Abs. 2: Hinzufügen von 'unverzüglich nach Wegfall des wichtigen Grundes oder der Beendigung der Maßnahme infolge der Kündigung'
-- § 7 Abs. 3a: Einfügung eines neuen Absatz 3a mit Vorschriften für die Fortsetzung der Förderung nach Unterbrechung
-- § 7 Abs. 4: Neufassung der Sätze 1 und 2 mit neuen Vorschriften für die Förderung bei Krankheit oder Schwangerschaft
-- §§ 8 bis 10: Neufassung der §§ 8 bis 10 mit neuen Vorschriften für die Staatsangehörigkeit und den Aufenthalt
-- Nummer 2 und 3: Ersetzen der Zahl 1 790 durch 18 00
-- § 19 Abs. 1: Ersetzen der Wörter „sowie über die “ durch „einschließlich der “
-- § 20 Satz 2: Ersetzen des Wortes „Bewilligungsbescheides“ durch „Bescheids “
-- § 21 Abs. 1 Satz 2: Einfügen der Wörter „für die Förderung relevante Veränderungen ihres Geschäftsbetriebs und der Maßnahme, das Einstellen eines Lehrgangs “ sowie „die nicht reguläre Teilnahme,“
-- § 22 Satz 1: Streichung der Angabe „Nr. 2 “
-- § 23 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 mit neuen Anforderungen
-- § 23 Abs. 4: Einfügen der Wörter „, zeitlicher und inhaltlicher Gestaltung “
-- § 23 Abs. 5: Streichung des Absatzes 5
-- § 24 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1
-- § 24 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-- § 24 Abs. 1: Einfügen eines neuen Satzes
-- § 24 Abs. 2: Ersetzen der Wörter „Der monatliche Zuschussanteil zum Unterhaltsbeitrag und der Zuschuss zu den Kinderbetreuungskosten “ durch „Die monatlichen Zuschussanteile am Unterhaltsbeitrag und der Zuschuss für die Kinderbetreuung “ und der Angabe „§12 Abs. 1 Nr. 3 “ durch „§10 Abs. 3 und §12 Abs. 2 Satz 3 “
-- § 25 Satz 1: Einfügen der Wörter „oder des Maßnahmehonorars“
-- § 27 Abs. 2: Einfügen der Wörter „sowie Zahl und Höhe der nach § 13a gewährten Freistellungen und der nach § 13b gewährten Darlehenserlasse und Stundungen “ und Streichung der Wörter „Wohnung während der Ausbildung, “ und Ersetzen der Angabe „nach § 12 Abs. 2 “ durch „während der Maßnahme nach § 12 Abs. 2 sowie während der Prüfungsvorbereitungsphase nach § 12 Abs. 3 “
-- § 27 Abs. 2: Einfügen einer neuen Nummer 3
-- § 27 Abs. 4: Einfügen der Wörter „und die Kreditanstalt für Wiederaufbau“
-- § 29 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
-- § 29 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2
-- § 29 Abs. 3: Ersetzen der Angabe „zweitausend “ durch „dreitausend “
-- § 30: Neufassung des § 30 mit Übergangsvorschriften
+- § 6: Neue Vorschriften zur Abweichung vom Fortbildungsplan und zur Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel
+- § 7: Neue Vorschriften zur Kündigung, Abbruch, Unterbrechung und Wiederholung von Maßnahmen
+- § 8: Neue Vorschriften zur Staatsangehörigkeit der Förderungsberechtigten
+- § 9: Neue Vorschriften zur Eignung der Teilnehmer
+- § 10: Neue Vorschriften zum Umfang der Förderung
+- § 11: Neue Vorschriften zur Förderungsdauer
+- § 12: Neue Vorschriften zur Förderungsart
+- § 13: Neue Vorschriften zu den Darlehensbedingungen
+- § 22: Neue Vorschriften zur Ersatzpflicht des Ehegatten oder der Ehegattin bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen falschen oder unvollständigen Angaben
+- § 23: Neue Vorschriften zur Form und Inhalt von Bescheiden
+- § 24: Neue Vorschriften zur Zahlweise der Förderung
+- § 25: Neue Vorschriften zur Änderung des Bescheides bei maßgeblichen Änderungen
+- § 26: Neue Vorschriften zum Rechtsweg
+- § 27: Neue Vorschriften zur Statistik
+- § 27a: Neue Vorschriften zur Anwendung des Sozialgesetzbuches
+- § 28: Neue Vorschriften zur Aufbringung der Mittel
+- § 29: Neue Bußgeldvorschriften
+- § 30: Neue Übergangsvorschriften
+- § 12 Abs. 1: Darlehenshöhe und Auszahlung festgelegt
+- § 13 Abs. 1-8: Rückzahlung des Darlehens und Erlassbedingungen neu geregelt
+- § 13a: Einkommensabhängige Rückzahlung eingeführt
+- § 13b: Erlass und Stundung des Darlehens neu geregelt
+- § 14: Erstattung der Darlehens- und Zinsschuld an die Kreditanstalt für Wiederaufbau neu geregelt
+- § 15: Aufrechnung von Zuschüssen gegen Leistungen neu geregelt
+- § 16: Rückzahlungspflicht bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen neu geregelt
+- § 17: Einkommens- und Vermögensanrechnung neu geregelt
+- § 17a: Freibeträge vom Vermögen neu geregelt
+- § 18: Übergegangene Darlehensforderungen neu geregelt
+- § 19: Antragsverfahren neu geregelt
+- § 19a: Örtliche Zuständigkeit neu geregelt
+- § 20: Mitteilungspflichten neu geregelt
+- § 21: Auskunftspflichten neu geregelt

afbg/§10.md

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 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 10: Neue Vorschriften zum Umfang der Förderung, insbesondere zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs.
+§ 10: Neue Vorschriften zum Umfang der Förderung

afbg/§11.md

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 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 11 Abs. 2: Änderungen zur Leistungsdauer des Unterhaltsbeitrags und des Kinderbetreuungszuschlags.
+§ 11: Neue Vorschriften zur Förderungsdauer

afbg/§12.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 12
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 12: Neue Vorschriften zur Förderungsart, insbesondere zur Finanzierung durch Darlehensvertrag.
+§ 12: Neue Vorschriften zur Förderungsart
+
+§ 12 Abs. 1: Darlehenshöhe und Auszahlung festgelegt

afbg/§13.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 13
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 13: Änderungen zur Darlehensvergabe und -rückzahlung.
+§ 13: Neue Vorschriften zu den Darlehensbedingungen
+
+§ 13 Abs. 1-8: Rückzahlung des Darlehens und Erlassbedingungen neu geregelt

afbg/§13a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 13a: Änderungen zur Rückzahlung des Darlehens.
+§ 13a: Einkommensabhängige Rückzahlung eingeführt

afbg/§13b.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 13b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 13b: Neue Vorschriften zum Erlass und zur Stundung des Darlehens.
+§ 13b: Erlass und Stundung des Darlehens neu geregelt

afbg/§14.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 14 Abs. 2 Satz 1: Änderungen in den Verweisen auf andere Gesetzestexte.
+§ 14: Erstattung der Darlehens- und Zinsschuld an die Kreditanstalt für Wiederaufbau neu geregelt

afbg/§15.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2002-01-24 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 402
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 15: Neue Regelungen zur Aufrechnung von Zuschüssen
+§ 15: Aufrechnung von Zuschüssen gegen Leistungen neu geregelt

afbg/§16.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 16: Neue Vorschriften zur Rückzahlungspflicht.
+§ 16: Rückzahlungspflicht bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen neu geregelt

afbg/§17.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 17
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 17 Satz 1: Änderungen zur Anrechnung des Einkommens und des Vermögens.
+§ 17: Einkommens- und Vermögensanrechnung neu geregelt

afbg/§17a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 17a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 17a Abs. 1 Nr. 1: Änderung des Einkommensgrenzwerts.
+§ 17a: Freibeträge vom Vermögen neu geregelt

afbg/§18.md

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 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2003-08-21 — Gesetz zur Neustrukturierung der Förderbanken des Bundes (Förderbankenneustrukturierungsgesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1657
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 18: Ersetzen von 'Deutsche Ausgleichsbank' durch 'Kreditanstalt für Wiederaufbau'
+§ 18: Übergegangene Darlehensforderungen neu geregelt

afbg/§19.md

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 # § 19
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 19 Abs. 1: Ersetzen der Wörter „sowie über die “ durch „einschließlich der “
+§ 19: Antragsverfahren neu geregelt

afbg/§19a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 19a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2002-01-24 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 402
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 19a: Einfügung von § 19a zur örtlichen Zuständigkeit
+§ 19a: Örtliche Zuständigkeit neu geregelt

afbg/§20.md

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 # § 20
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 20 Satz 2: Ersetzen des Wortes „Bewilligungsbescheides“ durch „Bescheids “
+§ 20: Mitteilungspflichten neu geregelt

afbg/§21.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 21
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 21 Abs. 1 Satz 2: Einfügen der Wörter „für die Förderung relevante Veränderungen ihres Geschäftsbetriebs und der Maßnahme, das Einstellen eines Lehrgangs “ sowie „die nicht reguläre Teilnahme,“
+§ 21: Auskunftspflichten neu geregelt

afbg/§22.md

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 # § 22
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 22 Satz 1: Streichung der Angabe „Nr. 2 “
+§ 22: Neue Vorschriften zur Ersatzpflicht des Ehegatten oder der Ehegattin bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen falschen oder unvollständigen Angaben

afbg/§23.md

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 # § 23
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 23 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 mit neuen Anforderungen
-
-§ 23 Abs. 4: Einfügen der Wörter „, zeitlicher und inhaltlicher Gestaltung “
-
-§ 23 Abs. 5: Streichung des Absatzes 5
+§ 23: Neue Vorschriften zur Form und Inhalt von Bescheiden

afbg/§24.md

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 # § 24
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 24 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes 1
-
-§ 24 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
-
-§ 24 Abs. 1: Einfügen eines neuen Satzes
-
-§ 24 Abs. 2: Ersetzen der Wörter „Der monatliche Zuschussanteil zum Unterhaltsbeitrag und der Zuschuss zu den Kinderbetreuungskosten “ durch „Die monatlichen Zuschussanteile am Unterhaltsbeitrag und der Zuschuss für die Kinderbetreuung “ und der Angabe „§12 Abs. 1 Nr. 3 “ durch „§10 Abs. 3 und §12 Abs. 2 Satz 3 “
+§ 24: Neue Vorschriften zur Zahlweise der Förderung

afbg/§25.md

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 # § 25
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 25 Satz 1: Einfügen der Wörter „oder des Maßnahmehonorars“
+§ 25: Neue Vorschriften zur Änderung des Bescheides bei maßgeblichen Änderungen

afbg/§26.md

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 # § 26
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2002-01-24 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 402
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 26: Neufassung des § 26 mit neuen Bestimmungen zum Rechtsweg
+§ 26: Neue Vorschriften zum Rechtsweg

afbg/§27.md

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 # § 27
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 27 Abs. 2: Einfügen der Wörter „sowie Zahl und Höhe der nach § 13a gewährten Freistellungen und der nach § 13b gewährten Darlehenserlasse und Stundungen “ und Streichung der Wörter „Wohnung während der Ausbildung, “ und Ersetzen der Angabe „nach § 12 Abs. 2 “ durch „während der Maßnahme nach § 12 Abs. 2 sowie während der Prüfungsvorbereitungsphase nach § 12 Abs. 3 “
-
-§ 27 Abs. 2: Einfügen einer neuen Nummer 3
-
-§ 27 Abs. 4: Einfügen der Wörter „und die Kreditanstalt für Wiederaufbau“
+§ 27: Neue Vorschriften zur Statistik

afbg/§27a.md

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 # § 27a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2002-01-24 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 402
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 27a: Einfügung von § 27a zur Anwendung des Sozialgesetzbuches
+§ 27a: Neue Vorschriften zur Anwendung des Sozialgesetzbuches

afbg/§28.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 28
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2003-08-21 — Gesetz zur Neustrukturierung der Förderbanken des Bundes (Förderbankenneustrukturierungsgesetz)
-> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 1657
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 28 Abs. 1: Ersetzen von 'Deutsche Ausgleichsbank' durch 'Kreditanstalt für Wiederaufbau'
-
-§ 28 Abs. 2: Ersetzen von 'Deutsche Ausgleichsbank' durch 'Kreditanstalt für Wiederaufbau'
+§ 28: Neue Vorschriften zur Aufbringung der Mittel

afbg/§29.md

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 # § 29
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 29 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
-
-§ 29 Abs. 2: Streichung des Absatzes 2
-
-§ 29 Abs. 3: Ersetzen der Angabe „zweitausend “ durch „dreitausend “
+§ 29: Neue Bußgeldvorschriften

afbg/§30.md

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 # § 30
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 30: Neufassung des § 30 mit Übergangsvorschriften
+§ 30: Neue Übergangsvorschriften

afbg/§6.md

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 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 6 Überschrift: Neufassung der Überschrift
-
-§ 6 Abs. 1: Neufassung des Absatz 1 mit neuen Vorschriften für die Förderfähigkeit
-
-§ 6 Abs. 2: Ersetzung von 'soweit dadurch' durch 'die geänderte Gesamtmaßnahme weiterhin die Fördervoraussetzungen des § 2 Abs. 3 erfüllt und'
-
-§ 6 Abs. 3: Neufassung des Absatz 3 mit neuen Vorschriften für die Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel
+§ 6: Neue Vorschriften zur Abweichung vom Fortbildungsplan und zur Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel

afbg/§7.md

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 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 7 Abs. 2: Hinzufügen von 'unverzüglich nach Wegfall des wichtigen Grundes oder der Beendigung der Maßnahme infolge der Kündigung'
-
-§ 7 Abs. 3a: Einfügung eines neuen Absatz 3a mit Vorschriften für die Fortsetzung der Förderung nach Unterbrechung
-
-§ 7 Abs. 4: Neufassung der Sätze 1 und 2 mit neuen Vorschriften für die Förderung bei Krankheit oder Schwangerschaft
+§ 7: Neue Vorschriften zur Kündigung, Abbruch, Unterbrechung und Wiederholung von Maßnahmen

afbg/§8.md

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 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§§ 8 bis 10: Neufassung der §§ 8 bis 10 mit neuen Vorschriften für die Staatsangehörigkeit und den Aufenthalt
+§ 8: Neue Vorschriften zur Staatsangehörigkeit der Förderungsberechtigten

afbg/§9.md

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 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-06-22 — Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1314
+> Station: 2009-06-22 — Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 1322
 
-§ 9: Neue Vorschriften zur Eignung des Teilnehmers oder der Teilnehmerin.
+§ 9: Neue Vorschriften zur Eignung der Teilnehmer

verkuendungen/2009/bgbl1-2009-32-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2009 I S. 1322
+
+- **Titel:** Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2009 I S. 1322
+- **Verkündung:** 2009-06-22
+- **Inkrafttreten:** 2009-07-01
+- **Ausfertigung:** 2009-06-18
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2009/32#page=10
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AFBG
+
+## Kurz
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+Die Bekanntmachung legt die Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes fest, die ab dem 1. Juli 2009 gilt und verschiedene Änderungen und Ergänzungen berücksichtigt.
+