michaelkole/laws-git
1
0
Fork 0
Code Issues Pull Requests Actions Packages Projects Releases Wiki Activity

BGBl. 1977 I S. 830 · Verordnung · Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung

Browse Source 
Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
Inkrafttreten: 1977-07-15
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1977-06-22

BGBl-Id: bgbl1-1977-34-2
This commit is contained in:
LawGit Spiegel
1977-06-22 12:00:00 +00:00
parent 81d5b3411e
commit d71e0c3d3d
66 changed files with 706 additions and 88 deletions
Download Patch File Download Diff File Expand all files Collapse all files

167
seeschstro_1971/FASSUNG.md
View File

@@ -1,27 +1,154 @@
# SEESCHSTRO_1971 — 1976-06-01
# SEESCHSTRO_1971 — 1977-06-22
- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1976 I S. 1302
- **Inkrafttreten:** 1976-06-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1976/60#page=18
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Seeschiffahrtstraßen-Ordnung, um die Verhütung schädlicher Umwelteinwirkungen und die Sicherheit auf Seeschiffahrtsstraßen zu verbessern. Es werden neue Vorschriften für Positionslaternen, das Bleib-weg-Signal und Fahrbeschränkungen eingeführt.
- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1977 I S. 830
- **Inkrafttreten:** 1977-07-15
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1977/34#page=18
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Seeschiffahrtstraßen-Ordnung, insbesondere bezüglich der Begriffsbestimmungen und der Signale für verschiedene Fahrzeugarten.
## Betroffene Stellen
- Präambel: Neue Fassung der Präambel
- § 1 Abs. 1 Nr. 4: Neue Fassung für Lesum und Wümme bis zur Franzosenbrücke in Borgfeld
- § 1 Abs. 1 Nr. 17: Neue Fassung für Trave bis zur Eisenbahnhubbrücke und Holstenbrücke (Stadttrave) in Lübeck mit Pötenitzer Wiek, Dassower See und Altarmen der Teerhofinsel
- § 8: Neue Sätze 4 und 5 im Absatz 1 und Ersetzung der Zahl 45,75 m durch 50 m im Absatz 7 Satz 1
- § 8 a: Einführung eines neuen § 8 a zur Verwendung von Positionslaternen
- § 24: Neuer Absatz 2 zur Verwendung des Bleib-weg-Signals bei Unfällen
- § 35: Neue Fassung für Fahrbeschränkungen und Fahrverbote
- § 42: Neuer Absatz 6 zur Abwendung drohender Gefahren
- § 60: Neue Sätze 3, 4 und 5 zur Zuständigkeit bei Maßnahmen
- § 62: Ersetzung und Neufassung von Bestimmungen zur Genehmigung und Voraussetzungen
- § 65 Abs. 1: Neue Fassung für Ordnungswidrigkeiten
- Anlage 1.1: Neue Fassungen für verschiedene Anlagen
- Anlage II.2: Einführung des Bleib-weg-Signals
- § 1 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See anwendbar macht.
- § 2 Abs. 1: Änderungen an den Begriffsbestimmungen, einschließlich Streichung und Neufassung von Nummern.
- § 2 Abs. 2 Nr. 3: Streichung von Nummer 3.
- § 4 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1, der die Verantwortlichkeiten für die Sicherheit und die Befolgung der Vorschriften festlegt.
- § 5 Abs. 1: Ersetzung von § 64 Abs. 2 durch § 60 Abs. 2.
- § 6 Abs. 1 Satz 4: Einfügung von Verweis auf Regel 1 Buchstaben c und e der Seestraßenordnung.
- § 6 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Vorschriften für Schallsignale festlegt.
- § 8 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 4, der die Anwendung von Regeln 20 und 38 Buchstaben a bis f der Seestraßenordnung festlegt.
- § 8 Abs. 2: Neue Fassung des Absatzes 2, der die Mindesttragweite und die Art der Positionslaternen festlegt.
- § 8 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Ersetzung von Signalkörpern durch andere Einrichtungen erlaubt.
- § 8 Abs. 4: Streichung des Absatzes 4.
- § 8 Abs. 5: Neue Fassung des Absatzes 5, der die Mindesthöhe des Topplichts festlegt.
- § 8 Abs. 6: Neue Fassung des Absatzes 6, der die Abmessungen von Flaggen und Tafeln festlegt.
- § 8 Abs. 7: Neue Fassung des Absatzes 7, der die Anwendung von Regel 23 und Anlage 1 Nr. 2 Buchstabe a festlegt.
- § 8a: Neue Fassung des § 9, der die Vorschriften für kleine Fahrzeuge festlegt.
- § 9: Neue Fassung des § 10, der die Vorschriften für kleine Fahrzeuge festlegt.
- § 10: Neue Fassung des § 11, der die Vorschriften für Fähren festlegt.
- § 11: Streichung des § 11.
- § 12: Streichung des § 12.
- § 13: Neue Fassung des § 12, der die Vorschriften für Schlepper von Schießscheiben festlegt.
- § 14: Streichung des § 14.
- § 15: Neue Fassung des § 13, der die Vorschriften für Fähren festlegt.
- § 16: Streichung des § 16.
- § 17: Neue Fassung des § 14, der die Vorschriften für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern, festlegt.
- § 18: Neue Fassung des § 15, der die Vorschriften für außergewöhnliche Schwimmkörper festlegt.
- § 19: Streichung des § 19.
- § 20: Neue Fassung des § 16, der die Vorschriften für außergewöhnliche Schwimmkörper festlegt.
- § 21: Neue Fassung des § 17, der die Vorschriften für Fahrzeuge, die baggern oder Unterwasserarbeiten ausführen, festlegt.
- § 22: Neue Fassung des § 18, der die Vorschriften für Fahrzeuge in verminderter Sicht festlegt.
- § 23: Neue Fassung des § 19, der die Vorschriften für Schallsignale festlegt.
- § 24: Neue Fassung des § 20, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.
- § 25: Neue Fassung des § 21, der die Vorschriften für Fahrzeuge in verminderter Sicht festlegt.
- § 26: Neue Fassung des § 22, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.
- § 27: Neue Fassung des § 23, der die Vorschriften für das Überholen von Fahrzeugen festlegt.
- § 28: Neue Fassung des § 24, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.
- § 28 Abs. 2: Neue Regelung für das Ausweichen vor Wegerechtsfahrzeugen
- § 28 Abs. 3 Satz 1: Neue Regelung für das Ausweichen innerhalb von Fahrwasserabschnitten
- § 28 Abs. 4: Ersetzung von Nummern in der Regelung
- § 28 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 5
- § 25: Umbenennung von § 29 zu § 25 und Streichung von Abs. 4
- § 26: Umbenennung von § 30 zu § 26 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 27: Umbenennung von § 31 zu § 27 und Ersetzung des Wortes 'oder' durch 'und'
- § 28: Umbenennung von § 32 zu § 28 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 29: Umbenennung von § 33 zu § 29 und Ersetzung der Bezeichnung '8' durch '8/Heikendorf Reede'
- § 30: Umbenennung von § 35 zu § 30 und Streichung von § 34
- § 31: Umbenennung von § 36 zu § 31 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 32: Umbenennung von § 37 zu § 32 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 33: Umbenennung von § 38 zu § 33 und Streichung von Abs. 2
- § 34: Umbenennung von § 39 zu § 34 und Einfügung des Wortes 'hierfür'
- § 35: Umbenennung von § 40 zu § 35 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 36: Umbenennung von § 41 zu § 36 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 37: Umbenennung von § 42 zu § 37
- § 38: Umbenennung von § 43 zu § 38 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 39: Umbenennung von § 44 zu § 39 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 40: Umbenennung von § 45 zu § 40 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 41: Umbenennung von § 46 zu § 41 und Neufassung des Absatzes
- § 42: Umbenennung von § 47 zu § 42 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 43: Umbenennung von § 48 zu § 43 und Streichung des Wortes 'mit Ausnahme der Freifahrer der Verkehrsgruppe 1'
- § 44: Umbenennung von § 49 zu § 44 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 45: Umbenennung von § 50 zu § 45 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 46: Umbenennung von § 51 zu § 46
- § 47: Umbenennung von § 52 zu § 47 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 48: Umbenennung von § 53 zu § 48 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 49: Umbenennung von § 54 zu § 49 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 50: Umbenennung von § 55 zu § 50 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 51: Umbenennung von § 56 zu § 51 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 52: Umbenennung von § 57 zu § 52 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 53: Umbenennung von § 58 zu § 53 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 54: Umbenennung von § 59 zu § 54 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 55: Umbenennung von § 60 zu § 55 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 56: Umbenennung von § 61 zu § 56 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 57: Umbenennung von § 62 zu § 57 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 58: Einfügung eines neuen § 58 über Schiffahrtpolizeiliche Meldungen
- § 59: Umbenennung von § 63 zu § 59 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 60: Umbenennung von § 64 zu § 60 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 61: Umbenennung von § 65 zu § 61 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 62: Umbenennung von § 66 zu § 62 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 63: Umbenennung von § 67 zu § 63 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- Erläuterung zur Anlage I: Mehrere Änderungen in der Erläuterung zur Anlage I
- Anlage 1.1: Mehrere Änderungen in der Anlage 1.1
- Nummer 1.5: Worte 'naturfarbene oder weiße' gestrichen
- Nummer 1.6 Satz 1: Neue Fassung für die Markierung von Maschinenfahrzeugen
- Nummer 1.21.1.3: Bezeichnung '§ 29' durch '§ 25' ersetzt
- Nummer 1.21.2.2: Bezeichnung '§ 29' durch '§ 25' ersetzt
- Nummer 1.22: Bezeichnung '§ 47' durch '§ 42' ersetzt
- Nummer 1.23: Bezeichnung '§ 47' durch '§ 42' ersetzt
- Nummer 1.22.2.2: Worte 'für Fahrzeuge mit Seelotsen' durch 'für Freifahrer' ersetzt
- Nummer 1.22.2.3: Neue Nummer für Sportfahrzeuge eingefügt
- Nummer 1.23.3 Überschrift: Neue Überschrift 'Einfahren für Freifahrer'
- Nummer 1.23.4: Neue Nummer für Sportfahrzeuge eingefügt
- Nummer 1.24.1.2.2: Wort 'Fahrzeuggruppen' durch 'Verkehrsgruppen' ersetzt
- Nummer 1.24.2.1.8: Wort 'Fahrzeuggruppen' durch 'Verkehrsgruppen' ersetzt
- Nummer 2.4: Worte 'und schwarzer Zahl (Beispiel: 10)' und Zahl '10' gestrichen
- Nummer 2.5: Neue Fassung für die Markierung der Grenze zur DDR in der Lübecker Bucht
- Nummer 2.7: Neue Fassung für Warngebiete
- Nummer 2.8: Neue Fassung für Gefahrenstellen
- Nummer 2.9: Neue Fassung für zivile Zwecke
- Nummer 2.10 Überschrift und erster Halbsatz: Neue Fassung für Querströmungen
- Nummer 2.12.1.1: Wort 'Doppelkegel' durch 'Rhombus' ersetzt
- Nummer 2.12.2.1: Wort 'Doppelkegel' durch 'Rhombus' ersetzt
- Nummer 2.15.1: Wort 'Doppelkegel' durch 'Rhombus' ersetzt
- Nummer 2.16 Überschrift: Bezeichnung 'Nr. 4' durch 'Abs. 1 Nr. 3' ersetzt
- Nummer 2.16.2: Worte 'besonders gefährdende' durch 'bestimmte gefährliche' ersetzt
- Nummer 2.25: Bezeichnung '§ 36' durch '§ 31' ersetzt
- Anlage II Nummer 1 Sätze 2 und 3: Sätze 2 und 3 gestrichen
- Anlage II Nummer 2.2: Worte 'festes Licht' durch 'Rundumlicht' ersetzt
- Anlage II Nummer 3.1: Nummer 3.1 gestrichen
- Anlage II Nummer 3.2: Nummer 3.2 gestrichen
- Anlage II Nummer 3.3: Nummer 3.3 wird Nummer 3.1
- Anlage II Nummer 2: Worte 'vier feste grüne Lichter' durch 'vier grüne Rundumlichter' ersetzt
- Anlage II Nummer 4: Neue Fassung für kleine Fahrzeuge
- Anlage II Nummer 5: Nummer 5 gestrichen
- Anlage II Nummer 6: Nummer 6 gestrichen
- Anlage II Nummer 7: Nummer 7 gestrichen
- Anlage II Nummer 8: Neue Fassung für Fähren
- Anlage II Nummer 9: Nummer 9 gestrichen
- Anlage II Nummer 10: Neue Fassung für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern
- Anlage II Nummer 11: Neue Fassung für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern
- Anlage II Nummer 12: Neue Fassung für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern
- Anlage II Nummer 13: Neue Fassung für schwimmendes Zubehör
- Anlage II Nummer 14: Neue Fassung für Fähren
- Anlage II Nummer 15: Neue Fassung für Fähren
- Anlage II Nummer 16: Nummer 16 gestrichen
- Anlage II Nummer 17: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 18: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 19: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 20: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 21: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 1: Bezeichnung '§ 23' durch '§ 19' ersetzt
- Anlage II Nummer 3: Bezeichnung '§ 25' durch '§ 21' ersetzt
- Anlage II Nummer 3.1: Worte 'vor Anker' eingefügt und Zahl '106,75' durch '100' ersetzt
- Anlage II Nummer 3.2: Neue Fassung für Fahrzeuge am Fahrwasserrand
- Anlage II Nummer 3.5: Nummer 3.5 gestrichen
- Anlage II Nummer 4.1.1: Neue Fassung für Fahrzeuge der Verkehrsgruppen 1 und 2
- Anlage II Nummer 4.1.2: Neue Fassung für Fahrzeuge der Verkehrsgruppen 3 und höher
- Anlage II Nummer 4.5: Neue Nummer für Ausweichsignale eingefügt
- Anlage II Nummer 4.6: Neue Fassung für Ausweichsignale
- Anlage II Nummer 4.7: Neue Fassung für Ausweichsignale
- Anlage II Nummer 5: Neue Fassung für Ausweichsignale
- Anlage II Nummer 8.1.4: Worte 'feste weiße Lichter' durch 'weiße Rundumlichter' ersetzt
## Wortlaut

1
seeschstro_1971/HISTORY.md
View File

@@ -5,3 +5,4 @@
- **1971-05-15** · BGBl. 1971 I S. 641 — Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
- **1972-07-13** · BGBl. 1972 I S. 1169 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
- **1976-06-01** · BGBl. 1976 I S. 1302 — Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
- **1977-06-22** · BGBl. 1977 I S. 830 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung

153
seeschstro_1971/STELLEN.md
View File

@@ -1,15 +1,142 @@
# Stellen dieser Station
- Präambel: Neue Fassung der Präambel
- § 1 Abs. 1 Nr. 4: Neue Fassung für Lesum und Wümme bis zur Franzosenbrücke in Borgfeld
- § 1 Abs. 1 Nr. 17: Neue Fassung für Trave bis zur Eisenbahnhubbrücke und Holstenbrücke (Stadttrave) in Lübeck mit Pötenitzer Wiek, Dassower See und Altarmen der Teerhofinsel
- § 8: Neue Sätze 4 und 5 im Absatz 1 und Ersetzung der Zahl 45,75 m durch 50 m im Absatz 7 Satz 1
- § 8 a: Einführung eines neuen § 8 a zur Verwendung von Positionslaternen
- § 24: Neuer Absatz 2 zur Verwendung des Bleib-weg-Signals bei Unfällen
- § 35: Neue Fassung für Fahrbeschränkungen und Fahrverbote
- § 42: Neuer Absatz 6 zur Abwendung drohender Gefahren
- § 60: Neue Sätze 3, 4 und 5 zur Zuständigkeit bei Maßnahmen
- § 62: Ersetzung und Neufassung von Bestimmungen zur Genehmigung und Voraussetzungen
- § 65 Abs. 1: Neue Fassung für Ordnungswidrigkeiten
- Anlage 1.1: Neue Fassungen für verschiedene Anlagen
- Anlage II.2: Einführung des Bleib-weg-Signals
- § 1 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See anwendbar macht.
- § 2 Abs. 1: Änderungen an den Begriffsbestimmungen, einschließlich Streichung und Neufassung von Nummern.
- § 2 Abs. 2 Nr. 3: Streichung von Nummer 3.
- § 4 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1, der die Verantwortlichkeiten für die Sicherheit und die Befolgung der Vorschriften festlegt.
- § 5 Abs. 1: Ersetzung von § 64 Abs. 2 durch § 60 Abs. 2.
- § 6 Abs. 1 Satz 4: Einfügung von Verweis auf Regel 1 Buchstaben c und e der Seestraßenordnung.
- § 6 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Vorschriften für Schallsignale festlegt.
- § 8 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 4, der die Anwendung von Regeln 20 und 38 Buchstaben a bis f der Seestraßenordnung festlegt.
- § 8 Abs. 2: Neue Fassung des Absatzes 2, der die Mindesttragweite und die Art der Positionslaternen festlegt.
- § 8 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Ersetzung von Signalkörpern durch andere Einrichtungen erlaubt.
- § 8 Abs. 4: Streichung des Absatzes 4.
- § 8 Abs. 5: Neue Fassung des Absatzes 5, der die Mindesthöhe des Topplichts festlegt.
- § 8 Abs. 6: Neue Fassung des Absatzes 6, der die Abmessungen von Flaggen und Tafeln festlegt.
- § 8 Abs. 7: Neue Fassung des Absatzes 7, der die Anwendung von Regel 23 und Anlage 1 Nr. 2 Buchstabe a festlegt.
- § 8a: Neue Fassung des § 9, der die Vorschriften für kleine Fahrzeuge festlegt.
- § 9: Neue Fassung des § 10, der die Vorschriften für kleine Fahrzeuge festlegt.
- § 10: Neue Fassung des § 11, der die Vorschriften für Fähren festlegt.
- § 11: Streichung des § 11.
- § 12: Streichung des § 12.
- § 13: Neue Fassung des § 12, der die Vorschriften für Schlepper von Schießscheiben festlegt.
- § 14: Streichung des § 14.
- § 15: Neue Fassung des § 13, der die Vorschriften für Fähren festlegt.
- § 16: Streichung des § 16.
- § 17: Neue Fassung des § 14, der die Vorschriften für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern, festlegt.
- § 18: Neue Fassung des § 15, der die Vorschriften für außergewöhnliche Schwimmkörper festlegt.
- § 19: Streichung des § 19.
- § 20: Neue Fassung des § 16, der die Vorschriften für außergewöhnliche Schwimmkörper festlegt.
- § 21: Neue Fassung des § 17, der die Vorschriften für Fahrzeuge, die baggern oder Unterwasserarbeiten ausführen, festlegt.
- § 22: Neue Fassung des § 18, der die Vorschriften für Fahrzeuge in verminderter Sicht festlegt.
- § 23: Neue Fassung des § 19, der die Vorschriften für Schallsignale festlegt.
- § 24: Neue Fassung des § 20, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.
- § 25: Neue Fassung des § 21, der die Vorschriften für Fahrzeuge in verminderter Sicht festlegt.
- § 26: Neue Fassung des § 22, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.
- § 27: Neue Fassung des § 23, der die Vorschriften für das Überholen von Fahrzeugen festlegt.
- § 28: Neue Fassung des § 24, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.
- § 28 Abs. 2: Neue Regelung für das Ausweichen vor Wegerechtsfahrzeugen
- § 28 Abs. 3 Satz 1: Neue Regelung für das Ausweichen innerhalb von Fahrwasserabschnitten
- § 28 Abs. 4: Ersetzung von Nummern in der Regelung
- § 28 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 5
- § 25: Umbenennung von § 29 zu § 25 und Streichung von Abs. 4
- § 26: Umbenennung von § 30 zu § 26 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 27: Umbenennung von § 31 zu § 27 und Ersetzung des Wortes 'oder' durch 'und'
- § 28: Umbenennung von § 32 zu § 28 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 29: Umbenennung von § 33 zu § 29 und Ersetzung der Bezeichnung '8' durch '8/Heikendorf Reede'
- § 30: Umbenennung von § 35 zu § 30 und Streichung von § 34
- § 31: Umbenennung von § 36 zu § 31 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 32: Umbenennung von § 37 zu § 32 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 33: Umbenennung von § 38 zu § 33 und Streichung von Abs. 2
- § 34: Umbenennung von § 39 zu § 34 und Einfügung des Wortes 'hierfür'
- § 35: Umbenennung von § 40 zu § 35 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 36: Umbenennung von § 41 zu § 36 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 37: Umbenennung von § 42 zu § 37
- § 38: Umbenennung von § 43 zu § 38 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 39: Umbenennung von § 44 zu § 39 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 40: Umbenennung von § 45 zu § 40 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 41: Umbenennung von § 46 zu § 41 und Neufassung des Absatzes
- § 42: Umbenennung von § 47 zu § 42 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 43: Umbenennung von § 48 zu § 43 und Streichung des Wortes 'mit Ausnahme der Freifahrer der Verkehrsgruppe 1'
- § 44: Umbenennung von § 49 zu § 44 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 45: Umbenennung von § 50 zu § 45 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 46: Umbenennung von § 51 zu § 46
- § 47: Umbenennung von § 52 zu § 47 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 48: Umbenennung von § 53 zu § 48 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 49: Umbenennung von § 54 zu § 49 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 50: Umbenennung von § 55 zu § 50 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 51: Umbenennung von § 56 zu § 51 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 52: Umbenennung von § 57 zu § 52 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 53: Umbenennung von § 58 zu § 53 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 54: Umbenennung von § 59 zu § 54 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 55: Umbenennung von § 60 zu § 55 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 56: Umbenennung von § 61 zu § 56 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 57: Umbenennung von § 62 zu § 57 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 58: Einfügung eines neuen § 58 über Schiffahrtpolizeiliche Meldungen
- § 59: Umbenennung von § 63 zu § 59 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 60: Umbenennung von § 64 zu § 60 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 61: Umbenennung von § 65 zu § 61 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 62: Umbenennung von § 66 zu § 62 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- § 63: Umbenennung von § 67 zu § 63 und mehrere Änderungen in den Absätzen
- Erläuterung zur Anlage I: Mehrere Änderungen in der Erläuterung zur Anlage I
- Anlage 1.1: Mehrere Änderungen in der Anlage 1.1
- Nummer 1.5: Worte 'naturfarbene oder weiße' gestrichen
- Nummer 1.6 Satz 1: Neue Fassung für die Markierung von Maschinenfahrzeugen
- Nummer 1.21.1.3: Bezeichnung '§ 29' durch '§ 25' ersetzt
- Nummer 1.21.2.2: Bezeichnung '§ 29' durch '§ 25' ersetzt
- Nummer 1.22: Bezeichnung '§ 47' durch '§ 42' ersetzt
- Nummer 1.23: Bezeichnung '§ 47' durch '§ 42' ersetzt
- Nummer 1.22.2.2: Worte 'für Fahrzeuge mit Seelotsen' durch 'für Freifahrer' ersetzt
- Nummer 1.22.2.3: Neue Nummer für Sportfahrzeuge eingefügt
- Nummer 1.23.3 Überschrift: Neue Überschrift 'Einfahren für Freifahrer'
- Nummer 1.23.4: Neue Nummer für Sportfahrzeuge eingefügt
- Nummer 1.24.1.2.2: Wort 'Fahrzeuggruppen' durch 'Verkehrsgruppen' ersetzt
- Nummer 1.24.2.1.8: Wort 'Fahrzeuggruppen' durch 'Verkehrsgruppen' ersetzt
- Nummer 2.4: Worte 'und schwarzer Zahl (Beispiel: 10)' und Zahl '10' gestrichen
- Nummer 2.5: Neue Fassung für die Markierung der Grenze zur DDR in der Lübecker Bucht
- Nummer 2.7: Neue Fassung für Warngebiete
- Nummer 2.8: Neue Fassung für Gefahrenstellen
- Nummer 2.9: Neue Fassung für zivile Zwecke
- Nummer 2.10 Überschrift und erster Halbsatz: Neue Fassung für Querströmungen
- Nummer 2.12.1.1: Wort 'Doppelkegel' durch 'Rhombus' ersetzt
- Nummer 2.12.2.1: Wort 'Doppelkegel' durch 'Rhombus' ersetzt
- Nummer 2.15.1: Wort 'Doppelkegel' durch 'Rhombus' ersetzt
- Nummer 2.16 Überschrift: Bezeichnung 'Nr. 4' durch 'Abs. 1 Nr. 3' ersetzt
- Nummer 2.16.2: Worte 'besonders gefährdende' durch 'bestimmte gefährliche' ersetzt
- Nummer 2.25: Bezeichnung '§ 36' durch '§ 31' ersetzt
- Anlage II Nummer 1 Sätze 2 und 3: Sätze 2 und 3 gestrichen
- Anlage II Nummer 2.2: Worte 'festes Licht' durch 'Rundumlicht' ersetzt
- Anlage II Nummer 3.1: Nummer 3.1 gestrichen
- Anlage II Nummer 3.2: Nummer 3.2 gestrichen
- Anlage II Nummer 3.3: Nummer 3.3 wird Nummer 3.1
- Anlage II Nummer 2: Worte 'vier feste grüne Lichter' durch 'vier grüne Rundumlichter' ersetzt
- Anlage II Nummer 4: Neue Fassung für kleine Fahrzeuge
- Anlage II Nummer 5: Nummer 5 gestrichen
- Anlage II Nummer 6: Nummer 6 gestrichen
- Anlage II Nummer 7: Nummer 7 gestrichen
- Anlage II Nummer 8: Neue Fassung für Fähren
- Anlage II Nummer 9: Nummer 9 gestrichen
- Anlage II Nummer 10: Neue Fassung für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern
- Anlage II Nummer 11: Neue Fassung für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern
- Anlage II Nummer 12: Neue Fassung für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern
- Anlage II Nummer 13: Neue Fassung für schwimmendes Zubehör
- Anlage II Nummer 14: Neue Fassung für Fähren
- Anlage II Nummer 15: Neue Fassung für Fähren
- Anlage II Nummer 16: Nummer 16 gestrichen
- Anlage II Nummer 17: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 18: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 19: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 20: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 21: Neue Fassung für Freifahrer
- Anlage II Nummer 1: Bezeichnung '§ 23' durch '§ 19' ersetzt
- Anlage II Nummer 3: Bezeichnung '§ 25' durch '§ 21' ersetzt
- Anlage II Nummer 3.1: Worte 'vor Anker' eingefügt und Zahl '106,75' durch '100' ersetzt
- Anlage II Nummer 3.2: Neue Fassung für Fahrzeuge am Fahrwasserrand
- Anlage II Nummer 3.5: Nummer 3.5 gestrichen
- Anlage II Nummer 4.1.1: Neue Fassung für Fahrzeuge der Verkehrsgruppen 1 und 2
- Anlage II Nummer 4.1.2: Neue Fassung für Fahrzeuge der Verkehrsgruppen 3 und höher
- Anlage II Nummer 4.5: Neue Nummer für Ausweichsignale eingefügt
- Anlage II Nummer 4.6: Neue Fassung für Ausweichsignale
- Anlage II Nummer 4.7: Neue Fassung für Ausweichsignale
- Anlage II Nummer 5: Neue Fassung für Ausweichsignale
- Anlage II Nummer 8.1.4: Worte 'feste weiße Lichter' durch 'weiße Rundumlichter' ersetzt

8
seeschstro_1971/§1.md
View File

@@ -1,9 +1,7 @@
# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-01 — Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1302
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 1 Abs. 1 Nr. 4: Neue Fassung für Lesum und Wümme bis zur Franzosenbrücke in Borgfeld
§ 1 Abs. 1 Nr. 17: Neue Fassung für Trave bis zur Eisenbahnhubbrücke und Holstenbrücke (Stadttrave) in Lübeck mit Pötenitzer Wiek, Dassower See und Altarmen der Teerhofinsel
§ 1 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See anwendbar macht.

7
seeschstro_1971/§10.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 10
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 10: Neue Fassung des § 11, der die Vorschriften für Fähren festlegt.

7
seeschstro_1971/§11.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 11
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 11: Streichung des § 11.

7
seeschstro_1971/§12.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 12
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 12: Streichung des § 12.

7
seeschstro_1971/§13.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 13
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 13: Neue Fassung des § 12, der die Vorschriften für Schlepper von Schießscheiben festlegt.

7
seeschstro_1971/§14.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 14
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 14: Streichung des § 14.

7
seeschstro_1971/§15.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 15
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 15: Neue Fassung des § 13, der die Vorschriften für Fähren festlegt.

7
seeschstro_1971/§16.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 16
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 16: Streichung des § 16.

6
seeschstro_1971/§17.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 17
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 17 Abs. 2: Neue Formulierung
§ 17: Neue Fassung des § 14, der die Vorschriften für Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter befördern, festlegt.

7
seeschstro_1971/§18.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 18
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 18: Neue Fassung des § 15, der die Vorschriften für außergewöhnliche Schwimmkörper festlegt.

7
seeschstro_1971/§19.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 19
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 19: Streichung des § 19.

8
seeschstro_1971/§2.md
View File

@@ -1,7 +1,9 @@
# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 2 Abs. 1 Nr. 1: Zahlen 2.11 und 2.13 eingefügt
§ 2 Abs. 1: Änderungen an den Begriffsbestimmungen, einschließlich Streichung und Neufassung von Nummern.
§ 2 Abs. 2 Nr. 3: Streichung von Nummer 3.

7
seeschstro_1971/§20.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 20
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 20: Neue Fassung des § 16, der die Vorschriften für außergewöhnliche Schwimmkörper festlegt.

7
seeschstro_1971/§21.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 21
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 21: Neue Fassung des § 17, der die Vorschriften für Fahrzeuge, die baggern oder Unterwasserarbeiten ausführen, festlegt.

7
seeschstro_1971/§22.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 22
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 22: Neue Fassung des § 18, der die Vorschriften für Fahrzeuge in verminderter Sicht festlegt.

7
seeschstro_1971/§23.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 23
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 23: Neue Fassung des § 19, der die Vorschriften für Schallsignale festlegt.

6
seeschstro_1971/§24.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 24
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-01 — Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1302
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 24: Neuer Absatz 2 zur Verwendung des Bleib-weg-Signals bei Unfällen
§ 24: Neue Fassung des § 20, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.

8
seeschstro_1971/§25.md
View File

@@ -1,7 +1,9 @@
# § 25
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 25: Neuer Absatz 2 hinzugefügt
§ 25: Neue Fassung des § 21, der die Vorschriften für Fahrzeuge in verminderter Sicht festlegt.
§ 25: Umbenennung von § 29 zu § 25 und Streichung von Abs. 4

9
seeschstro_1971/§26.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,9 @@
# § 26
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 26: Neue Fassung des § 22, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.
§ 26: Umbenennung von § 30 zu § 26 und mehrere Änderungen in den Absätzen

9
seeschstro_1971/§27.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,9 @@
# § 27
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 27: Neue Fassung des § 23, der die Vorschriften für das Überholen von Fahrzeugen festlegt.
§ 27: Umbenennung von § 31 zu § 27 und Ersetzung des Wortes 'oder' durch 'und'

17
seeschstro_1971/§28.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,17 @@
# § 28
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 28: Neue Fassung des § 24, der die Vorschriften für das Begegnen von Fahrzeugen festlegt.
§ 28 Abs. 2: Neue Regelung für das Ausweichen vor Wegerechtsfahrzeugen
§ 28 Abs. 3 Satz 1: Neue Regelung für das Ausweichen innerhalb von Fahrwasserabschnitten
§ 28 Abs. 4: Ersetzung von Nummern in der Regelung
§ 28 Abs. 4: Einfügung eines neuen Satzes 5
§ 28: Umbenennung von § 32 zu § 28 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§29.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 29
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 29: Umbenennung von § 33 zu § 29 und Ersetzung der Bezeichnung '8' durch '8/Heikendorf Reede'

7
seeschstro_1971/§30.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 30
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 30: Umbenennung von § 35 zu § 30 und Streichung von § 34

7
seeschstro_1971/§31.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 31
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 31: Umbenennung von § 36 zu § 31 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§32.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 32
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 32: Umbenennung von § 37 zu § 32 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§33.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 33
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 33: Umbenennung von § 38 zu § 33 und Streichung von Abs. 2

7
seeschstro_1971/§34.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 34
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 34: Umbenennung von § 39 zu § 34 und Einfügung des Wortes 'hierfür'

6
seeschstro_1971/§35.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 35
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-01 — Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1302
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 35: Neue Fassung für Fahrbeschränkungen und Fahrverbote
§ 35: Umbenennung von § 40 zu § 35 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§36.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 36
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 36: Umbenennung von § 41 zu § 36 und mehrere Änderungen in den Absätzen

6
seeschstro_1971/§37.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 37
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 37 Abs. 3: Worte 'Absatz 1 Nr. 3' durch 'Absatz 2 Nr. 3' ersetzt
§ 37: Umbenennung von § 42 zu § 37

7
seeschstro_1971/§38.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 38
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 38: Umbenennung von § 43 zu § 38 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§39.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 39
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 39: Umbenennung von § 44 zu § 39 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§4.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 4 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes 1, der die Verantwortlichkeiten für die Sicherheit und die Befolgung der Vorschriften festlegt.

8
seeschstro_1971/§40.md
View File

@@ -1,9 +1,7 @@
# § 40
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 40 Abs. 1: Worte 'und nur unter Einhaltung der bekanntgemachten Voraussetzungen' eingefügt
§ 40 Abs. 4: Worte 'oder sonstiger brennbarer Flüssigkeiten oder von Gasen' eingefügt
§ 40: Umbenennung von § 45 zu § 40 und mehrere Änderungen in den Absätzen

6
seeschstro_1971/§41.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 41
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 41 Abs. 1: Neuer Satz 2 hinzugefügt
§ 41: Umbenennung von § 46 zu § 41 und Neufassung des Absatzes

6
seeschstro_1971/§42.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 42
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-01 — Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1302
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 42: Neuer Absatz 6 zur Abwendung drohender Gefahren
§ 42: Umbenennung von § 47 zu § 42 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§43.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 43
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 43: Umbenennung von § 48 zu § 43 und Streichung des Wortes 'mit Ausnahme der Freifahrer der Verkehrsgruppe 1'

7
seeschstro_1971/§44.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 44
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 44: Umbenennung von § 49 zu § 44 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§45.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 45
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 45: Umbenennung von § 50 zu § 45 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§46.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 46
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 46: Umbenennung von § 51 zu § 46

7
seeschstro_1971/§47.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 47
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 47: Umbenennung von § 52 zu § 47 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§48.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 48
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 48: Umbenennung von § 53 zu § 48 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§49.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 49
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 49: Umbenennung von § 54 zu § 49 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§5.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 5
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 5 Abs. 1: Ersetzung von § 64 Abs. 2 durch § 60 Abs. 2.

7
seeschstro_1971/§50.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 50
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 50: Umbenennung von § 55 zu § 50 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§51.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 51
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 51: Umbenennung von § 56 zu § 51 und mehrere Änderungen in den Absätzen

6
seeschstro_1971/§52.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 52
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 52 Abs. 1: Neue Formulierung
§ 52: Umbenennung von § 57 zu § 52 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§53.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 53
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 53: Umbenennung von § 58 zu § 53 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§54.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 54
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 54: Umbenennung von § 59 zu § 54 und mehrere Änderungen in den Absätzen

6
seeschstro_1971/§55.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 55
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 55 Abs. 1 Satz 2: Worte 'nach Möglichkeit' eingefügt
§ 55: Umbenennung von § 60 zu § 55 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§56.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 56
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 56: Umbenennung von § 61 zu § 56 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§57.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 57
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 57: Umbenennung von § 62 zu § 57 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§58.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 58
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 58: Einfügung eines neuen § 58 über Schiffahrtpolizeiliche Meldungen

7
seeschstro_1971/§59.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 59
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 59: Umbenennung von § 63 zu § 59 und mehrere Änderungen in den Absätzen

9
seeschstro_1971/§6.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,9 @@
# § 6
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 6 Abs. 1 Satz 4: Einfügung von Verweis auf Regel 1 Buchstaben c und e der Seestraßenordnung.
§ 6 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Vorschriften für Schallsignale festlegt.

6
seeschstro_1971/§60.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 60
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-01 — Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1302
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 60: Neue Sätze 3, 4 und 5 zur Zuständigkeit bei Maßnahmen
§ 60: Umbenennung von § 64 zu § 60 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§61.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 61
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 61: Umbenennung von § 65 zu § 61 und mehrere Änderungen in den Absätzen

6
seeschstro_1971/§62.md
View File

@@ -1,7 +1,7 @@
# § 62
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-01 — Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1302
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 62: Ersetzung und Neufassung von Bestimmungen zur Genehmigung und Voraussetzungen
§ 62: Umbenennung von § 66 zu § 62 und mehrere Änderungen in den Absätzen

7
seeschstro_1971/§63.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 63
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 63: Umbenennung von § 67 zu § 63 und mehrere Änderungen in den Absätzen

18
seeschstro_1971/§8.md
View File

@@ -1,9 +1,19 @@
# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1976-06-01 — Zweite Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1302
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 8: Neue Sätze 4 und 5 im Absatz 1 und Ersetzung der Zahl 45,75 m durch 50 m im Absatz 7 Satz 1
§ 8 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes 4, der die Anwendung von Regeln 20 und 38 Buchstaben a bis f der Seestraßenordnung festlegt.
§ 8 a: Einführung eines neuen § 8 a zur Verwendung von Positionslaternen
§ 8 Abs. 2: Neue Fassung des Absatzes 2, der die Mindesttragweite und die Art der Positionslaternen festlegt.
§ 8 Abs. 3: Neue Fassung des Absatzes 3, der die Ersetzung von Signalkörpern durch andere Einrichtungen erlaubt.
§ 8 Abs. 4: Streichung des Absatzes 4.
§ 8 Abs. 5: Neue Fassung des Absatzes 5, der die Mindesthöhe des Topplichts festlegt.
§ 8 Abs. 6: Neue Fassung des Absatzes 6, der die Abmessungen von Flaggen und Tafeln festlegt.
§ 8 Abs. 7: Neue Fassung des Absatzes 7, der die Anwendung von Regel 23 und Anlage 1 Nr. 2 Buchstabe a festlegt.

7
seeschstro_1971/§8a.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,7 @@
# § 8a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 8a: Neue Fassung des § 9, der die Vorschriften für kleine Fahrzeuge festlegt.

8
seeschstro_1971/§9.md
View File

@@ -1,9 +1,7 @@
# § 9
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1972-07-13 — Erste Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)
> Fundstelle: BGBl. 1972 I S. 1169
> Station: 1977-06-22 — Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 830
§ 9 Abs. 4: Neue Formulierung
§ 9 Abs. 5: Neue Formulierung
§ 9: Neue Fassung des § 10, der die Vorschriften für kleine Fahrzeuge festlegt.

17
verkuendungen/1977/bgbl1-1977-34-2.md Normal file
View File

@@ -0,0 +1,17 @@
# BGBl. 1977 I S. 830
- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Seeschiffahrtstraßen-Ordnung
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1977 I S. 830
- **Verkündung:** 1977-06-22
- **Inkrafttreten:** 1977-07-15
- **Ausfertigung:** 1977-06-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1977/34#page=18
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** SEESCHSTRO_1971
## Kurz
Die Verordnung ändert die Seeschiffahrtstraßen-Ordnung, insbesondere bezüglich der Begriffsbestimmungen und der Signale für verschiedene Fahrzeugarten.