BGBl. 2010 I S. 542 · Verordnung · Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung

Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 542
Inkrafttreten: 2010-05-12
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2010-05-12

BGBl-Id: bgbl1-2010-20-3

dimdi-v/FASSUNG.md

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+# DIMDI-V — 2010-05-12
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+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 542
+- **Inkrafttreten:** 2010-05-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/20#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die DIMDI-Verordnung, insbesondere bezüglich der Anwendungsbereiche, elektronischer Anzeigen und Anträge sowie der Zuteilung von Medizinprodukten.
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+## Betroffene Stellen
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+- § 1: Neuer Anwendungsbereich für die Erhebung und Verarbeitung von Daten für das datenbankgestützte Informationssystem über Medizinprodukte.
+- § 2: Neue Vorschriften für elektronische Anzeigen und Anträge, einschließlich der Verwendung einer vorgegebenen Nomenklatur.
+- § 3 Abs. 1 Satz 1: Streichung der Angabe '§20 Abs. 6, §24 Abs. 2'.
+- § 3 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'unverzüglich zugeordnet und diese' durch 'zugeordnet und diese werden unverzüglich'.
+- § 3 Abs. 2: Ersetzung der Angabe '§2 Abs. 1 und 2' durch '§2 Abs. 1 und 2 Nummer 1'.
+- § 3 Abs. 3 Satz 3: Einfügung der Wörter 'nach Absatz 1' nach 'Anzeigepflichtigen'.
+- § 3a: Einfügung eines neuen Paragraphen für das zentrale Erfassungssystem für Anzeigen und Anträge bei klinischen Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen.
+- § 4 Abs. 1 Nummer 3: Neue Vorschriften für die Datenbank mit dem Inhalt der Anlage 4 über klinische Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen.
+- § 4 Abs. 1 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Satz 4' durch 'Satz 5' und Ergänzung der Angabe '(BGBl. I S. 2131)'.
+- § 5 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'ausgesetzte, zurückgezogene, durch den Hersteller gekündigte oder abgelehnte' durch 'eingeschränkte, verweigerte, ausgesetzte, wieder eingesetzte, zurückgezogene oder durch den Hersteller gekündigte'.
+- § 5 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes, der Ethik-Kommissionen das entgeltfreie Nutzen der Datenbank nach § 4 Abs. 1 Nummer 3 ermöglicht.
+- § 8: Neue Vorschriften für das Auskunftsrecht, die § 19 des Bundesdatenschutzgesetzes für juristische Personen entsprechend anwendbar machen.
+- Anlagen 4 und 5: Neue Fassungen der Anlagen 4 und 5.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

dimdi-v/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

dimdi-v/HISTORY.md

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+# Verlauf
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+- **2010-05-12** · BGBl. 2010 I S. 542 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung

dimdi-v/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
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+- § 1: Neuer Anwendungsbereich für die Erhebung und Verarbeitung von Daten für das datenbankgestützte Informationssystem über Medizinprodukte.
+- § 2: Neue Vorschriften für elektronische Anzeigen und Anträge, einschließlich der Verwendung einer vorgegebenen Nomenklatur.
+- § 3 Abs. 1 Satz 1: Streichung der Angabe '§20 Abs. 6, §24 Abs. 2'.
+- § 3 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'unverzüglich zugeordnet und diese' durch 'zugeordnet und diese werden unverzüglich'.
+- § 3 Abs. 2: Ersetzung der Angabe '§2 Abs. 1 und 2' durch '§2 Abs. 1 und 2 Nummer 1'.
+- § 3 Abs. 3 Satz 3: Einfügung der Wörter 'nach Absatz 1' nach 'Anzeigepflichtigen'.
+- § 3a: Einfügung eines neuen Paragraphen für das zentrale Erfassungssystem für Anzeigen und Anträge bei klinischen Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen.
+- § 4 Abs. 1 Nummer 3: Neue Vorschriften für die Datenbank mit dem Inhalt der Anlage 4 über klinische Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen.
+- § 4 Abs. 1 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Satz 4' durch 'Satz 5' und Ergänzung der Angabe '(BGBl. I S. 2131)'.
+- § 5 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'ausgesetzte, zurückgezogene, durch den Hersteller gekündigte oder abgelehnte' durch 'eingeschränkte, verweigerte, ausgesetzte, wieder eingesetzte, zurückgezogene oder durch den Hersteller gekündigte'.
+- § 5 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes, der Ethik-Kommissionen das entgeltfreie Nutzen der Datenbank nach § 4 Abs. 1 Nummer 3 ermöglicht.
+- § 8: Neue Vorschriften für das Auskunftsrecht, die § 19 des Bundesdatenschutzgesetzes für juristische Personen entsprechend anwendbar machen.
+- Anlagen 4 und 5: Neue Fassungen der Anlagen 4 und 5.

dimdi-v/§1.md

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+# § 1
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 542
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+§ 1: Neuer Anwendungsbereich für die Erhebung und Verarbeitung von Daten für das datenbankgestützte Informationssystem über Medizinprodukte.

dimdi-v/§2.md

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+# § 2
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 542
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+§ 2: Neue Vorschriften für elektronische Anzeigen und Anträge, einschließlich der Verwendung einer vorgegebenen Nomenklatur.

dimdi-v/§3.md

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+# § 3
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 542
+
+§ 3 Abs. 1 Satz 1: Streichung der Angabe '§20 Abs. 6, §24 Abs. 2'.
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+§ 3 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'unverzüglich zugeordnet und diese' durch 'zugeordnet und diese werden unverzüglich'.
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+§ 3 Abs. 2: Ersetzung der Angabe '§2 Abs. 1 und 2' durch '§2 Abs. 1 und 2 Nummer 1'.
+
+§ 3 Abs. 3 Satz 3: Einfügung der Wörter 'nach Absatz 1' nach 'Anzeigepflichtigen'.

dimdi-v/§3a.md

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+# § 3a
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 542
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+§ 3a: Einfügung eines neuen Paragraphen für das zentrale Erfassungssystem für Anzeigen und Anträge bei klinischen Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen.

dimdi-v/§4.md

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+# § 4
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 542
+
+§ 4 Abs. 1 Nummer 3: Neue Vorschriften für die Datenbank mit dem Inhalt der Anlage 4 über klinische Prüfungen und Leistungsbewertungsprüfungen.
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+§ 4 Abs. 1 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Satz 4' durch 'Satz 5' und Ergänzung der Angabe '(BGBl. I S. 2131)'.

dimdi-v/§5.md

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+# § 5
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 542
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+§ 5 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'ausgesetzte, zurückgezogene, durch den Hersteller gekündigte oder abgelehnte' durch 'eingeschränkte, verweigerte, ausgesetzte, wieder eingesetzte, zurückgezogene oder durch den Hersteller gekündigte'.
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+§ 5 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes, der Ethik-Kommissionen das entgeltfreie Nutzen der Datenbank nach § 4 Abs. 1 Nummer 3 ermöglicht.

dimdi-v/§8.md

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+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2010-05-12 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2010 I S. 542
+
+§ 8: Neue Vorschriften für das Auskunftsrecht, die § 19 des Bundesdatenschutzgesetzes für juristische Personen entsprechend anwendbar machen.

dimdi-verordnung/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# DIMDI-VERORDNUNG — 2010-05-12
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 542
+- **Inkrafttreten:** 2010-05-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/20#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die DIMDI-Verordnung, insbesondere bezüglich der Anwendungsbereiche, elektronischer Anzeigen und Anträge sowie der Zuteilung von Medizinprodukten.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

dimdi-verordnung/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

dimdi-verordnung/HISTORY.md

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+# Verlauf
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+- **2010-05-12** · BGBl. 2010 I S. 542 — Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung

dimdi-verordnung/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
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verkuendungen/2010/bgbl1-2010-20-3.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2010 I S. 542
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der DIMDI-Verordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2010 I S. 542
+- **Verkündung:** 2010-05-12
+- **Inkrafttreten:** 2010-05-12
+- **Ausfertigung:** 2010-05-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2010/20#page=4
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** DIMDI-VERORDNUNG, DIMDI-V
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+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die DIMDI-Verordnung, insbesondere bezüglich der Anwendungsbereiche, elektronischer Anzeigen und Anträge sowie der Zuteilung von Medizinprodukten.
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