BGBl. 1962 I S. 16 · Bekanntmachung · Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961

Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
Inkrafttreten: 1962-01-25
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1962-01-24

BGBl-Id: bgbl1-1962-2-7

azo/FASSUNG.md

@@ -1,47 +1,24 @@
-# AZO — 1961-12-02
+# AZO — 1962-01-24
 
-- **Titel:** Allgemeine Zollordnung
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1961 I S. 1937
-- **Inkrafttreten:** 1961-12-02
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/91#page=1
-- **Kurz:** Die Allgemeine Zollordnung regelt die Zollabfertigung von Waren, einschließlich der Gestellungspflicht, der Zollanmeldung und der Tarifbestimmungen.
+- **Titel:** Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 16
+- **Inkrafttreten:** 1962-01-25
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/2#page=18
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung berichtigt zwei Fehler in der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 63 Abs. 2: Die Zuständigkeit für die Zulassung von Ausnahmen wird von der Oberfinanzdirektion übernommen.
-- § 66: Neue Vorschriften zur kaufmännischen Buchführung und Inventur für Waren, die im inneren Verkehr des Zollgebiets ohne Zoll und Verbrauchsteuern ausgeführt wurden.
-- § 69 Abs. 1 Sätze 1-5: Die Beschränkungen und Befugnisse innerhalb eines Streifens von drei Metern vom Zollzaun werden entsprechend geregelt.
-- § 69 Abs. 1 Satz 6: Die Befugnis innerhalb eines Streifens von sechs Metern vom Zollzaun wird entsprechend geregelt.
-- § 69 Abs. 3: Die Pflichten innerhalb des Freihafens werden entsprechend geregelt.
-- § 72 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Handel mit unverzollem Schiffs- und Reisebedarf.
-- § 72 Abs. 2: Die Ermächtigungen werden auf die Oberfinanzdirektionen übertragen.
-- § 73 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Handel mit unverzollem Reisebedarf.
-- § 75 Abs. 2: Abweichungen von Fahr- und Flugplänen müssen rechtzeitig mitgeteilt werden.
-- § 79 Abs. 1: Neue pauschalierte Eingangsabgaben für Waren, die weder zum Handel noch zur gewerblichen Verwendung bestimmt sind.
-- § 3 Abs. 3: Verkehrsverbote können im Verwaltungsweg für einzelne Fälle zur Erleichterung des Verkehrs aufgehoben werden, soweit die Zollbelange nicht gefährdet werden.
-- § 3 Abs. 4: Verkehrsverbote gelten nicht für bestimmte ein- und ausfahrende Schiffe, wenn eine zollamtliche Behandlung nicht erforderlich ist.
-- § 4 Abs. 4: Zollflugplatzzwang kann im Verwaltungsweg für einzelne Fälle zur Erleichterung des Verkehrs aufgehoben werden, soweit die Zollbelange nicht gefährdet werden.
-- § 4 Abs. 5: Zollflugplatzzwang gilt nicht für bestimmte ein- und ausfliegende Luftfahrzeuge, wenn eine zollamtliche Behandlung nicht erforderlich ist.
-- § 6 Abs. 1: Liste der Waren, die nicht Zollgut werden, wurde erweitert und präzisiert.
-- § 6 Abs. 2: Liste der Waren im Postverkehr, die nicht Zollgut werden, wurde erweitert und präzisiert.
-- § 6 Abs. 3: Definition, wann ein Betrieb vom Zollgebiet aus bewirtschaftet wird, wurde präzisiert.
-- § 6 Abs. 4: Waren, die Verboten und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze unterliegen, werden stets Zollgut.
-- § 7 Abs. 1: Zuständigkeiten der Zollstellen für die Gestellung bei der Einfuhr wurden präzisiert.
-- § 7 Abs. 2: Zuständigkeiten der Zollstellen bei zulässigem Abweichen von der Zollstraße wurden präzisiert.
-- § 7 Abs. 3: Beschränkungen der Zuständigkeit auf Grund von Verboten und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze wurden präzisiert.
-- § 7 Abs. 4: Festlegung der Zuständigkeiten einzelner Zollstellen zur Vornahme bestimmter Maßnahmen wurde präzisiert.
-- § 8 Abs. 1: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 2 wurden präzisiert.
-- § 8 Abs. 2: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 3 wurden präzisiert.
-- § 8 Abs. 3: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 3, wenn das Zollzeichen 2 nur zulässigerweise geführt wurde, wurden präzisiert.
-- § 8 Abs. 4: Definition von Seezollhafen wurde präzisiert.
-- § 9 Abs. 1: Zuständigkeiten für die Gestellung bei der Ausfuhr wurden präzisiert.
-- § 9 Abs. 2: Zuständigkeiten für die Gestellung im öffentlichen Eisenbahnverkehr wurden präzisiert.
-- § 9 Abs. 3: Zuständigkeiten für die Gestellung bei Leichterungen wurden präzisiert.
-- § 10: Zuständigkeiten der Zollstellen für die Gestellung bei der Ausfuhr wurden präzisiert.
-- § 11 Abs. 1: Bedingungen für die Überwachung der Ausfuhr gestellter Waren wurden präzisiert.
-- § 11 Abs. 2: Bedingungen für die Meldung von Unterbrechungen der Beförderung zur Zollgrenze wurden präzisiert.
-- § 12 Abs. 1: Definition des Amtsplatzes und Bedingungen für die Gestellung wurden präzisiert.
+- § 5: Neufassung des gesamten § 5 mit vier Absätzen, die Sonderbestimmungen für die Einfuhr von Zündwaren regeln.
+- § 6 Abs. 2 und 3: Neufassung der Absätze 2 und 3 von § 6, die das Verfahren für die Ausfuhr von Zündwaren aus einem Herstellungsbetrieb regeln.
+- § 78 Abs. 1: Korrektur von 'der Zolles' auf 'des Zolles'
+- § 131 Abs. 3: Korrektur der Absatznummern: 'Absatzes 2' auf 'Absatzes 1' und 'Absatzes 3' auf 'Absatzes 2'
+- § 8 Abs. 2: Die Angabe '2 kg' wird durch '1 kg' ersetzt.
+- § 8 Abs. 3: Die Worte 'Satz 2 und Abs. 6' werden durch 'und 6' ersetzt.
+- § 9: Neue Fassung für den gesamten § 9.
+- § 10: Neue Fassung für den gesamten § 10.
+- § 11: Neue Fassung für den gesamten § 11.
+- § 20 Abs. 3: Die Angabe 'Abs. 2 und 3' wird durch 'Abs. 3 und 4' ersetzt.
 
 ## Wortlaut
 

azo/HISTORY.md

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 - **1959-06-23** · BGBl. 1959 I S. 289 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
 - **1959-10-24** · BGBl. 1959 I S. 669 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
 - **1961-12-02** · BGBl. 1961 I S. 1937 — Allgemeine Zollordnung
+- **1962-01-24** · BGBl. 1962 I S. 16 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961

azo/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 63 Abs. 2: Die Zuständigkeit für die Zulassung von Ausnahmen wird von der Oberfinanzdirektion übernommen.
-- § 66: Neue Vorschriften zur kaufmännischen Buchführung und Inventur für Waren, die im inneren Verkehr des Zollgebiets ohne Zoll und Verbrauchsteuern ausgeführt wurden.
-- § 69 Abs. 1 Sätze 1-5: Die Beschränkungen und Befugnisse innerhalb eines Streifens von drei Metern vom Zollzaun werden entsprechend geregelt.
-- § 69 Abs. 1 Satz 6: Die Befugnis innerhalb eines Streifens von sechs Metern vom Zollzaun wird entsprechend geregelt.
-- § 69 Abs. 3: Die Pflichten innerhalb des Freihafens werden entsprechend geregelt.
-- § 72 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Handel mit unverzollem Schiffs- und Reisebedarf.
-- § 72 Abs. 2: Die Ermächtigungen werden auf die Oberfinanzdirektionen übertragen.
-- § 73 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Handel mit unverzollem Reisebedarf.
-- § 75 Abs. 2: Abweichungen von Fahr- und Flugplänen müssen rechtzeitig mitgeteilt werden.
-- § 79 Abs. 1: Neue pauschalierte Eingangsabgaben für Waren, die weder zum Handel noch zur gewerblichen Verwendung bestimmt sind.
-- § 3 Abs. 3: Verkehrsverbote können im Verwaltungsweg für einzelne Fälle zur Erleichterung des Verkehrs aufgehoben werden, soweit die Zollbelange nicht gefährdet werden.
-- § 3 Abs. 4: Verkehrsverbote gelten nicht für bestimmte ein- und ausfahrende Schiffe, wenn eine zollamtliche Behandlung nicht erforderlich ist.
-- § 4 Abs. 4: Zollflugplatzzwang kann im Verwaltungsweg für einzelne Fälle zur Erleichterung des Verkehrs aufgehoben werden, soweit die Zollbelange nicht gefährdet werden.
-- § 4 Abs. 5: Zollflugplatzzwang gilt nicht für bestimmte ein- und ausfliegende Luftfahrzeuge, wenn eine zollamtliche Behandlung nicht erforderlich ist.
-- § 6 Abs. 1: Liste der Waren, die nicht Zollgut werden, wurde erweitert und präzisiert.
-- § 6 Abs. 2: Liste der Waren im Postverkehr, die nicht Zollgut werden, wurde erweitert und präzisiert.
-- § 6 Abs. 3: Definition, wann ein Betrieb vom Zollgebiet aus bewirtschaftet wird, wurde präzisiert.
-- § 6 Abs. 4: Waren, die Verboten und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze unterliegen, werden stets Zollgut.
-- § 7 Abs. 1: Zuständigkeiten der Zollstellen für die Gestellung bei der Einfuhr wurden präzisiert.
-- § 7 Abs. 2: Zuständigkeiten der Zollstellen bei zulässigem Abweichen von der Zollstraße wurden präzisiert.
-- § 7 Abs. 3: Beschränkungen der Zuständigkeit auf Grund von Verboten und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze wurden präzisiert.
-- § 7 Abs. 4: Festlegung der Zuständigkeiten einzelner Zollstellen zur Vornahme bestimmter Maßnahmen wurde präzisiert.
-- § 8 Abs. 1: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 2 wurden präzisiert.
-- § 8 Abs. 2: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 3 wurden präzisiert.
-- § 8 Abs. 3: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 3, wenn das Zollzeichen 2 nur zulässigerweise geführt wurde, wurden präzisiert.
-- § 8 Abs. 4: Definition von Seezollhafen wurde präzisiert.
-- § 9 Abs. 1: Zuständigkeiten für die Gestellung bei der Ausfuhr wurden präzisiert.
-- § 9 Abs. 2: Zuständigkeiten für die Gestellung im öffentlichen Eisenbahnverkehr wurden präzisiert.
-- § 9 Abs. 3: Zuständigkeiten für die Gestellung bei Leichterungen wurden präzisiert.
-- § 10: Zuständigkeiten der Zollstellen für die Gestellung bei der Ausfuhr wurden präzisiert.
-- § 11 Abs. 1: Bedingungen für die Überwachung der Ausfuhr gestellter Waren wurden präzisiert.
-- § 11 Abs. 2: Bedingungen für die Meldung von Unterbrechungen der Beförderung zur Zollgrenze wurden präzisiert.
-- § 12 Abs. 1: Definition des Amtsplatzes und Bedingungen für die Gestellung wurden präzisiert.
+- § 5: Neufassung des gesamten § 5 mit vier Absätzen, die Sonderbestimmungen für die Einfuhr von Zündwaren regeln.
+- § 6 Abs. 2 und 3: Neufassung der Absätze 2 und 3 von § 6, die das Verfahren für die Ausfuhr von Zündwaren aus einem Herstellungsbetrieb regeln.
+- § 78 Abs. 1: Korrektur von 'der Zolles' auf 'des Zolles'
+- § 131 Abs. 3: Korrektur der Absatznummern: 'Absatzes 2' auf 'Absatzes 1' und 'Absatzes 3' auf 'Absatzes 2'
+- § 8 Abs. 2: Die Angabe '2 kg' wird durch '1 kg' ersetzt.
+- § 8 Abs. 3: Die Worte 'Satz 2 und Abs. 6' werden durch 'und 6' ersetzt.
+- § 9: Neue Fassung für den gesamten § 9.
+- § 10: Neue Fassung für den gesamten § 10.
+- § 11: Neue Fassung für den gesamten § 11.
+- § 20 Abs. 3: Die Angabe 'Abs. 2 und 3' wird durch 'Abs. 3 und 4' ersetzt.

azo/§10.md

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 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1961-12-02 — Allgemeine Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 1937
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
 
-§ 10: Zuständigkeiten der Zollstellen für die Gestellung bei der Ausfuhr wurden präzisiert.
+§ 10: Neue Fassung für den gesamten § 10.

azo/§11.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1961-12-02 — Allgemeine Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 1937
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
 
-§ 11 Abs. 1: Bedingungen für die Überwachung der Ausfuhr gestellter Waren wurden präzisiert.
-
-§ 11 Abs. 2: Bedingungen für die Meldung von Unterbrechungen der Beförderung zur Zollgrenze wurden präzisiert.
+§ 11: Neue Fassung für den gesamten § 11.

azo/§131.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 131
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
+
+§ 131 Abs. 3: Korrektur der Absatznummern: 'Absatzes 2' auf 'Absatzes 1' und 'Absatzes 3' auf 'Absatzes 2'

azo/§20.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
+
+§ 20 Abs. 3: Die Angabe 'Abs. 2 und 3' wird durch 'Abs. 3 und 4' ersetzt.

azo/§5.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1959-06-23 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1959 I S. 289
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
 
-§ 5: Neue Fassung des ganzen Paragraphen
+§ 5: Neufassung des gesamten § 5 mit vier Absätzen, die Sonderbestimmungen für die Einfuhr von Zündwaren regeln.

azo/§6.md

@@ -1,13 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1961-12-02 — Allgemeine Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 1937
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
 
-§ 6 Abs. 1: Liste der Waren, die nicht Zollgut werden, wurde erweitert und präzisiert.
-
-§ 6 Abs. 2: Liste der Waren im Postverkehr, die nicht Zollgut werden, wurde erweitert und präzisiert.
-
-§ 6 Abs. 3: Definition, wann ein Betrieb vom Zollgebiet aus bewirtschaftet wird, wurde präzisiert.
-
-§ 6 Abs. 4: Waren, die Verboten und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze unterliegen, werden stets Zollgut.
+§ 6 Abs. 2 und 3: Neufassung der Absätze 2 und 3 von § 6, die das Verfahren für die Ausfuhr von Zündwaren aus einem Herstellungsbetrieb regeln.

azo/§78.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 78
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1956-10-17 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 795
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
 
-§ 78 Abs. 1 Satz 1: Einfügung des Wortes 'gewichtszollbare'
+§ 78 Abs. 1: Korrektur von 'der Zolles' auf 'des Zolles'

azo/§8.md

@@ -1,13 +1,9 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1961-12-02 — Allgemeine Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 1937
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
 
-§ 8 Abs. 1: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 2 wurden präzisiert.
+§ 8 Abs. 2: Die Angabe '2 kg' wird durch '1 kg' ersetzt.
 
-§ 8 Abs. 2: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 3 wurden präzisiert.
-
-§ 8 Abs. 3: Bedingungen für das Führen des Zollzeichens 3, wenn das Zollzeichen 2 nur zulässigerweise geführt wurde, wurden präzisiert.
-
-§ 8 Abs. 4: Definition von Seezollhafen wurde präzisiert.
+§ 8 Abs. 3: Die Worte 'Satz 2 und Abs. 6' werden durch 'und 6' ersetzt.

azo/§9.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 9
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1961-12-02 — Allgemeine Zollordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 1937
+> Station: 1962-01-24 — Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 16
 
-§ 9 Abs. 1: Zuständigkeiten für die Gestellung bei der Ausfuhr wurden präzisiert.
-
-§ 9 Abs. 2: Zuständigkeiten für die Gestellung im öffentlichen Eisenbahnverkehr wurden präzisiert.
-
-§ 9 Abs. 3: Zuständigkeiten für die Gestellung bei Leichterungen wurden präzisiert.
+§ 9: Neue Fassung für den gesamten § 9.

verkuendungen/1962/bgbl1-1962-2-7.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1962 I S. 16
+
+- **Titel:** Berichtigung der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 16
+- **Verkündung:** 1962-01-24
+- **Inkrafttreten:** 1962-01-25
+- **Ausfertigung:** 1962-01-24
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/2#page=18
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AZO
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+## Kurz
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+Die Bekanntmachung berichtigt zwei Fehler in der Allgemeinen Zollordnung vom 29. November 1961.
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