BGBl. 1975 I S. 1294 · Verordnung · Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen)

Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1294
Inkrafttreten: 1975-07-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1975-06-03

BGBl-Id: bgbl1-1975-60-3

binschuo_2018/FASSUNG.md

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-# BINSCHUO_2018 — 1972-09-09
+# BINSCHUO_2018 — 1975-06-03
 
-- **Titel:** Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung
+- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen)
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1972 I S. 1697
-- **Inkrafttreten:** 1973-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1972/97#page=1
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Binnenschiffs-Untersuchungsordnung, insbesondere die Vorschriften zur Mindestbemannung von Binnenschiffen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1975 I S. 1294
+- **Inkrafttreten:** 1975-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1975/60#page=14
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusammensetzung und die Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommissionen in der Binnenschiffahrt.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 73: Neue Vorschriften für die Besatzung von Fahrgastschiffen, einschließlich spezifischer Bedingungen und Anforderungen.
-- § 74: Vorschriften für die Besatzung von Fahrzeugen, die nicht unter die §§ 68 bis 73 fallen.
-- § 75: Vorschriften für Abweichungen von der Besatzungszahl, insbesondere für Fahrzeuge ohne eigene Triebkraft und Motorgüterschiffe.
-- § 76: Vorschriften für Ausnahmebewilligungen zur Herabsetzung der Besatzungszahl.
-- § 77: Zusätzliche Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Möglichkeit, Matrosen durch Schiffsjungen zu ersetzen, und der Pflicht zur ständigen Anwesenheit der Besatzung.
-- § 87 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Erweiterung der Strafvorschriften um die Pflicht zur Mitführung oder Vorlage bestimmter Urkunden und die ordnungsgemäße Führung des Fahrtenbuchs.
-- Anlage 5: Einführung einer neuen Anlage 5 mit Vorschriften für die Führung des Fahrtenbuchs.
-- III. Teil (Mindestbemannung): Neufassung des III. Teils mit neuen Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Frauen und Arbeitszeiten.
-- § 66: Neufassung des § 66 mit detaillierten Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Kinder und Schiffsjungen.
-- § 67: Neufassung des § 67 mit Vorschriften zur Beschäftigung von Frauen in der Besatzung, einschließlich der Anforderungen an das Fahrzeug und die Altersgrenzen.
-- § 67a: Neufassung des § 67a mit Vorschriften zur Höchstdauer der Zugehörigkeit zur Schiffsbesatzung während der Fahrt, einschließlich der Ruhezeiten und der Führung eines Fahrtenbuchs.
-- § 68: Neufassung des § 68 mit Vorschriften zur Besatzung von Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft, einschließlich spezieller Erleichterungen für bestimmte Flussabschnitte.
-- § 69: Neufassung des § 69 mit Vorschriften zur Besatzung von Motorgüterschiffen, einschließlich spezieller Bedingungen für die Maschinenleistung und die Antriebsanlagen.
-- § 70: Neufassung des § 70 mit Vorschriften zur Besatzung von Schleppern, einschließlich spezieller Bedingungen für die Antriebsanlagen und die Winden.
+- § 78 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Zusammensetzung der Schiffsuntersuchungskommission
+- § 78 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4 zur Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommission
 
 ## Wortlaut
 

binschuo_2018/HISTORY.md

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 - **1971-12-01** · BGBl. 1971 I S. 1845 — Verordnung zur Einführung der Verordnung über die Zulassung von Flüssiggasanlagen an Bord von Schiffen, die für die Beförderung gefährlicher Güter bestimmt sind
 - **1971-12-18** · BGBl. 1971 I S. 1982 — Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung
 - **1972-09-09** · BGBl. 1972 I S. 1697 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung
+- **1975-06-03** · BGBl. 1975 I S. 1294 — Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen)

binschuo_2018/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 73: Neue Vorschriften für die Besatzung von Fahrgastschiffen, einschließlich spezifischer Bedingungen und Anforderungen.
-- § 74: Vorschriften für die Besatzung von Fahrzeugen, die nicht unter die §§ 68 bis 73 fallen.
-- § 75: Vorschriften für Abweichungen von der Besatzungszahl, insbesondere für Fahrzeuge ohne eigene Triebkraft und Motorgüterschiffe.
-- § 76: Vorschriften für Ausnahmebewilligungen zur Herabsetzung der Besatzungszahl.
-- § 77: Zusätzliche Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Möglichkeit, Matrosen durch Schiffsjungen zu ersetzen, und der Pflicht zur ständigen Anwesenheit der Besatzung.
-- § 87 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Erweiterung der Strafvorschriften um die Pflicht zur Mitführung oder Vorlage bestimmter Urkunden und die ordnungsgemäße Führung des Fahrtenbuchs.
-- Anlage 5: Einführung einer neuen Anlage 5 mit Vorschriften für die Führung des Fahrtenbuchs.
-- III. Teil (Mindestbemannung): Neufassung des III. Teils mit neuen Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Frauen und Arbeitszeiten.
-- § 66: Neufassung des § 66 mit detaillierten Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Kinder und Schiffsjungen.
-- § 67: Neufassung des § 67 mit Vorschriften zur Beschäftigung von Frauen in der Besatzung, einschließlich der Anforderungen an das Fahrzeug und die Altersgrenzen.
-- § 67a: Neufassung des § 67a mit Vorschriften zur Höchstdauer der Zugehörigkeit zur Schiffsbesatzung während der Fahrt, einschließlich der Ruhezeiten und der Führung eines Fahrtenbuchs.
-- § 68: Neufassung des § 68 mit Vorschriften zur Besatzung von Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft, einschließlich spezieller Erleichterungen für bestimmte Flussabschnitte.
-- § 69: Neufassung des § 69 mit Vorschriften zur Besatzung von Motorgüterschiffen, einschließlich spezieller Bedingungen für die Maschinenleistung und die Antriebsanlagen.
-- § 70: Neufassung des § 70 mit Vorschriften zur Besatzung von Schleppern, einschließlich spezieller Bedingungen für die Antriebsanlagen und die Winden.
+- § 78 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Zusammensetzung der Schiffsuntersuchungskommission
+- § 78 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4 zur Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommission

binschuo_2018/§78.md

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+# § 78
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1975-06-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen)
+> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1294
+
+§ 78 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Zusammensetzung der Schiffsuntersuchungskommission
+
+§ 78 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4 zur Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommission

verkuendungen/1975/bgbl1-1975-60-3.md

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+# BGBl. 1975 I S. 1294
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+- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1975 I S. 1294
+- **Verkündung:** 1975-06-03
+- **Inkrafttreten:** 1975-07-01
+- **Ausfertigung:** 1975-05-26
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1975/60#page=14
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BINSCHUO_2018
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Zusammensetzung und die Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommissionen in der Binnenschiffahrt.
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