diff --git a/binschuo_2018/FASSUNG.md b/binschuo_2018/FASSUNG.md index 43db296378..91399698cb 100644 --- a/binschuo_2018/FASSUNG.md +++ b/binschuo_2018/FASSUNG.md @@ -1,28 +1,16 @@ -# BINSCHUO_2018 — 1972-09-09 +# BINSCHUO_2018 — 1975-06-03 -- **Titel:** Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen) - **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 1972 I S. 1697 -- **Inkrafttreten:** 1973-01-01 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1972/97#page=1 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Binnenschiffs-Untersuchungsordnung, insbesondere die Vorschriften zur Mindestbemannung von Binnenschiffen. +- **Fundstelle:** BGBl. 1975 I S. 1294 +- **Inkrafttreten:** 1975-07-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1975/60#page=14 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusammensetzung und die Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommissionen in der Binnenschiffahrt. ## Betroffene Stellen -- § 73: Neue Vorschriften für die Besatzung von Fahrgastschiffen, einschließlich spezifischer Bedingungen und Anforderungen. -- § 74: Vorschriften für die Besatzung von Fahrzeugen, die nicht unter die §§ 68 bis 73 fallen. -- § 75: Vorschriften für Abweichungen von der Besatzungszahl, insbesondere für Fahrzeuge ohne eigene Triebkraft und Motorgüterschiffe. -- § 76: Vorschriften für Ausnahmebewilligungen zur Herabsetzung der Besatzungszahl. -- § 77: Zusätzliche Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Möglichkeit, Matrosen durch Schiffsjungen zu ersetzen, und der Pflicht zur ständigen Anwesenheit der Besatzung. -- § 87 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Erweiterung der Strafvorschriften um die Pflicht zur Mitführung oder Vorlage bestimmter Urkunden und die ordnungsgemäße Führung des Fahrtenbuchs. -- Anlage 5: Einführung einer neuen Anlage 5 mit Vorschriften für die Führung des Fahrtenbuchs. -- III. Teil (Mindestbemannung): Neufassung des III. Teils mit neuen Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Frauen und Arbeitszeiten. -- § 66: Neufassung des § 66 mit detaillierten Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Kinder und Schiffsjungen. -- § 67: Neufassung des § 67 mit Vorschriften zur Beschäftigung von Frauen in der Besatzung, einschließlich der Anforderungen an das Fahrzeug und die Altersgrenzen. -- § 67a: Neufassung des § 67a mit Vorschriften zur Höchstdauer der Zugehörigkeit zur Schiffsbesatzung während der Fahrt, einschließlich der Ruhezeiten und der Führung eines Fahrtenbuchs. -- § 68: Neufassung des § 68 mit Vorschriften zur Besatzung von Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft, einschließlich spezieller Erleichterungen für bestimmte Flussabschnitte. -- § 69: Neufassung des § 69 mit Vorschriften zur Besatzung von Motorgüterschiffen, einschließlich spezieller Bedingungen für die Maschinenleistung und die Antriebsanlagen. -- § 70: Neufassung des § 70 mit Vorschriften zur Besatzung von Schleppern, einschließlich spezieller Bedingungen für die Antriebsanlagen und die Winden. +- § 78 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Zusammensetzung der Schiffsuntersuchungskommission +- § 78 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4 zur Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommission ## Wortlaut diff --git a/binschuo_2018/HISTORY.md b/binschuo_2018/HISTORY.md index 4e254b2c49..1def5e1d53 100644 --- a/binschuo_2018/HISTORY.md +++ b/binschuo_2018/HISTORY.md @@ -5,3 +5,4 @@ - **1971-12-01** · BGBl. 1971 I S. 1845 — Verordnung zur Einführung der Verordnung über die Zulassung von Flüssiggasanlagen an Bord von Schiffen, die für die Beförderung gefährlicher Güter bestimmt sind - **1971-12-18** · BGBl. 1971 I S. 1982 — Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung - **1972-09-09** · BGBl. 1972 I S. 1697 — Zehnte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung +- **1975-06-03** · BGBl. 1975 I S. 1294 — Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen) diff --git a/binschuo_2018/STELLEN.md b/binschuo_2018/STELLEN.md index 2075451a61..f71e5ee68d 100644 --- a/binschuo_2018/STELLEN.md +++ b/binschuo_2018/STELLEN.md @@ -1,16 +1,4 @@ # Stellen dieser Station -- § 73: Neue Vorschriften für die Besatzung von Fahrgastschiffen, einschließlich spezifischer Bedingungen und Anforderungen. -- § 74: Vorschriften für die Besatzung von Fahrzeugen, die nicht unter die §§ 68 bis 73 fallen. -- § 75: Vorschriften für Abweichungen von der Besatzungszahl, insbesondere für Fahrzeuge ohne eigene Triebkraft und Motorgüterschiffe. -- § 76: Vorschriften für Ausnahmebewilligungen zur Herabsetzung der Besatzungszahl. -- § 77: Zusätzliche Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Möglichkeit, Matrosen durch Schiffsjungen zu ersetzen, und der Pflicht zur ständigen Anwesenheit der Besatzung. -- § 87 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Erweiterung der Strafvorschriften um die Pflicht zur Mitführung oder Vorlage bestimmter Urkunden und die ordnungsgemäße Führung des Fahrtenbuchs. -- Anlage 5: Einführung einer neuen Anlage 5 mit Vorschriften für die Führung des Fahrtenbuchs. -- III. Teil (Mindestbemannung): Neufassung des III. Teils mit neuen Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Frauen und Arbeitszeiten. -- § 66: Neufassung des § 66 mit detaillierten Vorschriften zur Besatzung, einschließlich der Betriebsformen und spezieller Regelungen für Kinder und Schiffsjungen. -- § 67: Neufassung des § 67 mit Vorschriften zur Beschäftigung von Frauen in der Besatzung, einschließlich der Anforderungen an das Fahrzeug und die Altersgrenzen. -- § 67a: Neufassung des § 67a mit Vorschriften zur Höchstdauer der Zugehörigkeit zur Schiffsbesatzung während der Fahrt, einschließlich der Ruhezeiten und der Führung eines Fahrtenbuchs. -- § 68: Neufassung des § 68 mit Vorschriften zur Besatzung von Fahrzeugen ohne eigene Triebkraft, einschließlich spezieller Erleichterungen für bestimmte Flussabschnitte. -- § 69: Neufassung des § 69 mit Vorschriften zur Besatzung von Motorgüterschiffen, einschließlich spezieller Bedingungen für die Maschinenleistung und die Antriebsanlagen. -- § 70: Neufassung des § 70 mit Vorschriften zur Besatzung von Schleppern, einschließlich spezieller Bedingungen für die Antriebsanlagen und die Winden. +- § 78 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Zusammensetzung der Schiffsuntersuchungskommission +- § 78 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4 zur Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommission diff --git a/binschuo_2018/§78.md b/binschuo_2018/§78.md new file mode 100644 index 0000000000..03e3b53551 --- /dev/null +++ b/binschuo_2018/§78.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 78 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1975-06-03 — Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen) +> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1294 + +§ 78 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2 zur Zusammensetzung der Schiffsuntersuchungskommission + +§ 78 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4 zur Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommission diff --git a/verkuendungen/1975/bgbl1-1975-60-3.md b/verkuendungen/1975/bgbl1-1975-60-3.md new file mode 100644 index 0000000000..43bbf247cd --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1975/bgbl1-1975-60-3.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1975 I S. 1294 + +- **Titel:** Elfte Verordnung zur Änderung der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung (Zusammensetzung der Untersuchungskommissionen) +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1975 I S. 1294 +- **Verkündung:** 1975-06-03 +- **Inkrafttreten:** 1975-07-01 +- **Ausfertigung:** 1975-05-26 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1975/60#page=14 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** BINSCHUO_2018 + +## Kurz + +Die Verordnung ändert die Zusammensetzung und die Beschlussfähigkeit der Schiffsuntersuchungskommissionen in der Binnenschiffahrt. +