BGBl. 1953 I S. 1166 · Bekanntmachung · Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -

Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
Inkrafttreten: 1953-09-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1953-09-03

BGBl-Id: bgbl1-1953-56-2

stvo_2013/FASSUNG.md

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 # STVO_2013 — 1953-09-03
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1131
-- **Inkrafttreten:** 1953-09-03
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=1
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere bezüglich der Zulassung von Fahrzeugen und der Verhaltensregeln im Straßenverkehr.
+- **Titel:** Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1166
+- **Inkrafttreten:** 1953-09-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=36
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt den Wortlaut der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in der Fassung vom 1. September 1953 fest.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 3 Abs. 6: Neue Vorschriften für das Treiben von Viehherden bei Annäherung an Bahnübergänge
-- § 4: Neue Vorschriften für Verkehrsbeschränkungen und -verbote
-- § 5 Abs. 1: Neue Vorschriften für Veranstaltungen, die öffentliche Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen
-- § 5 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Betrieb von Lautsprechern auf öffentlichen Straßen
-- § 5 Abs. 4: Neue Vorschriften zur Anhörung der Polizei und der Straßenbaubehörde vor Erteilung der Erlaubnis
-- § 6: Neue Vorschriften für Maßnahmen zur Hebung der Verkehrsdisziplin
-- § 7 Abs. 1 Satz 3: Neue Vorschriften für die Inbetriebnahme von Fahrzeugen
-- § 7 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Verkehrspolizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbehörde'
-- § 7 Abs. 4: Neue Vorschriften für das Schieben von Fahrzeugen
-- § 8 Abs. 6 und 7: Neue Vorschriften für die Benutzung von Bundesautobahnen
-- § 9: Neue Vorschriften für die Fahrgeschwindigkeit
-- § 10 Abs. 1: Neue Vorschriften für das Überholen von Lastkraftwagen und Lastzügen
-- § 10 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Vorschriften für das Überholen an Straßenkreuzungen und -einmündungen
-- § 11 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Straßenbahnen' durch 'Schienenbahnen'
-- § 11 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3
-- § 13: Neue Vorschriften für die Vorfahrt
-- § 15: Streichung der Worte 'Anfahren und' in der Überschrift und Einfügung eines neuen Absatzes 4
-- § 16 Abs. 1 Nr. 2 und 3: Neue Vorschriften für das Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen
-- § 16 Abs. 1 Nr. 6: Neue Vorschriften für das Halten neben dem Mittelstreifen an Straßen mit zwei getrennten Fahrbahnen
-- § 16 Abs. 1 Nr. 8: Neue Vorschriften für das Halten auf Bundesautobahnen
-- § 16 Abs. 2: Streichung des Wortes 'nur', Ersetzung des Begriffs 'Verkehrspolizeibehörden' durch 'Straßenverkehrsbehörden' und Einfügung neuer Sätze
-- § 19 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Ladung von Fahrzeugen
-- § 19 Abs. 4: Ersetzung der Zahl '22' durch '20'
-- § 19 Abs. 5: Einfügung der Worte 'außerhalb der Bundesautobahnen'
-- § 21 Abs. 1 und 2 Satz 1: Streichung der Absätze 1 und 2 Satz 1
-- § 21: Ersetzung der Angabe '100 Phon' durch '104 Phon (neuer Berechnung)'
-- § 22: Neue Vorschriften für Kennzeichen an Fahrzeugen
-- § 23: Neue Vorschriften für die Beleuchtung von Fahrzeugen
-- § 24: Neue Vorschriften für Leuchten und Rückstrahler an nicht maschinell angetriebenen Fahrzeugen
-- § 25: Neue Vorschrift zur Beleuchtung von Fahrrädern
-- § 27 Abs. 1 Satz 3: Hinzufügung eines Halbsatzes zur Einordnung von Fahrzeugen beim Einbiegen nach links
-- § 31 Abs. 1: Streichung der Worte 'und mit einem roten Schlußlicht oder roten Rückstrahler versehen'
-- § 30: Einfügung einer neuen Vorschrift für Fahrräder mit Hilfsmotor
-- § 32 Abs. 2: Neue Vorschrift zur Beleuchtung von unbespannten Fuhrwerken
-- § 33 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Eisenbahnübergängen' durch 'Bahnübergängen'
-- § 33 Abs. 4: Neue Vorschriften für Nebelscheinwerfer
-- § 34: Neue Vorschriften für die Beförderung von Personen auf Lastkraftwagen, Krafträdern, Zugmaschinen und Anhängern
-- § 38 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 2: Ersetzung der Worte 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert'
-- § 39 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes
-- § 39 Abs. 3: Neue Vorschriften für Reiter
-- § 40 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Verkehrs­polizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbe­hörde'
-- § 40 Abs. 5: Neue Vorschriften für das Treiben von Vieh
-- § 40 Abs. 6: Neue Vorschriften für das Treiben von Vieh und das Führen von Großtieren
-- § 41 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2: Ersetzung der Worte 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert'
-- § 41 Abs. 3: Neue Vorschriften für das Mitführen ungeschützter Sensen und Mähmesser
-- § 42: Neue Vorschriften für Werbung und Propaganda
-- § 45: Neue Vorschriften für den Geltungsbereich der Verordnung
-- § 46: Neue Vorschriften für Ausnahmen
-- § 47 Abs. 1: Neue Vorschriften für die sachliche Zuständigkeit zur Ausführung der Verordnung
-- § 47 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Reichsgebiet' durch 'Inland'
-- § 47 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Verkehrs­polizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbe­hörde'
-- § 47 Abs. 4: Einfügung einer neuen Vorschrift für die Straßenbaubehörde
-- § 48 Abs. 1 und 2: Neue Vorschriften für die Befreiung von Vorschriften für Polizei, Feuerwehr, Zollgrenzdienst, Zollfahndung und Bundesgrenzschutz
-- § 49: Hinzufügung eines Beistrichs und eines zusätzlichen Satzes
-- § 50 Abs. 2: Neue Vorschriften für das Inkrafttreten von § 3 a und § 13
-- A. I. a) Abs. 1 der Anlage 1: Einfügung von neuen Verkehrszeichen und Vorschriften
-- A. I. a) Abs. 2 a der Anlage 1: Einfügung von Vorschriften für die Markierung von Fußgängerüberwegen
-- A. I. a) Abs. 3 der Anlage 1: Neue Vorschriften für die Kennzeichnung von Bahnübergängen
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
 
 ## Wortlaut
 

stvo_2013/HISTORY.md

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 # Verlauf
 
 - **1953-09-03** · BGBl. 1953 I S. 1131 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **1953-09-03** · BGBl. 1953 I S. 1166 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -

stvo_2013/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 3 Abs. 6: Neue Vorschriften für das Treiben von Viehherden bei Annäherung an Bahnübergänge
-- § 4: Neue Vorschriften für Verkehrsbeschränkungen und -verbote
-- § 5 Abs. 1: Neue Vorschriften für Veranstaltungen, die öffentliche Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen
-- § 5 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Betrieb von Lautsprechern auf öffentlichen Straßen
-- § 5 Abs. 4: Neue Vorschriften zur Anhörung der Polizei und der Straßenbaubehörde vor Erteilung der Erlaubnis
-- § 6: Neue Vorschriften für Maßnahmen zur Hebung der Verkehrsdisziplin
-- § 7 Abs. 1 Satz 3: Neue Vorschriften für die Inbetriebnahme von Fahrzeugen
-- § 7 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Verkehrspolizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbehörde'
-- § 7 Abs. 4: Neue Vorschriften für das Schieben von Fahrzeugen
-- § 8 Abs. 6 und 7: Neue Vorschriften für die Benutzung von Bundesautobahnen
-- § 9: Neue Vorschriften für die Fahrgeschwindigkeit
-- § 10 Abs. 1: Neue Vorschriften für das Überholen von Lastkraftwagen und Lastzügen
-- § 10 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Vorschriften für das Überholen an Straßenkreuzungen und -einmündungen
-- § 11 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Straßenbahnen' durch 'Schienenbahnen'
-- § 11 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3
-- § 13: Neue Vorschriften für die Vorfahrt
-- § 15: Streichung der Worte 'Anfahren und' in der Überschrift und Einfügung eines neuen Absatzes 4
-- § 16 Abs. 1 Nr. 2 und 3: Neue Vorschriften für das Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen
-- § 16 Abs. 1 Nr. 6: Neue Vorschriften für das Halten neben dem Mittelstreifen an Straßen mit zwei getrennten Fahrbahnen
-- § 16 Abs. 1 Nr. 8: Neue Vorschriften für das Halten auf Bundesautobahnen
-- § 16 Abs. 2: Streichung des Wortes 'nur', Ersetzung des Begriffs 'Verkehrspolizeibehörden' durch 'Straßenverkehrsbehörden' und Einfügung neuer Sätze
-- § 19 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Ladung von Fahrzeugen
-- § 19 Abs. 4: Ersetzung der Zahl '22' durch '20'
-- § 19 Abs. 5: Einfügung der Worte 'außerhalb der Bundesautobahnen'
-- § 21 Abs. 1 und 2 Satz 1: Streichung der Absätze 1 und 2 Satz 1
-- § 21: Ersetzung der Angabe '100 Phon' durch '104 Phon (neuer Berechnung)'
-- § 22: Neue Vorschriften für Kennzeichen an Fahrzeugen
-- § 23: Neue Vorschriften für die Beleuchtung von Fahrzeugen
-- § 24: Neue Vorschriften für Leuchten und Rückstrahler an nicht maschinell angetriebenen Fahrzeugen
-- § 25: Neue Vorschrift zur Beleuchtung von Fahrrädern
-- § 27 Abs. 1 Satz 3: Hinzufügung eines Halbsatzes zur Einordnung von Fahrzeugen beim Einbiegen nach links
-- § 31 Abs. 1: Streichung der Worte 'und mit einem roten Schlußlicht oder roten Rückstrahler versehen'
-- § 30: Einfügung einer neuen Vorschrift für Fahrräder mit Hilfsmotor
-- § 32 Abs. 2: Neue Vorschrift zur Beleuchtung von unbespannten Fuhrwerken
-- § 33 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Eisenbahnübergängen' durch 'Bahnübergängen'
-- § 33 Abs. 4: Neue Vorschriften für Nebelscheinwerfer
-- § 34: Neue Vorschriften für die Beförderung von Personen auf Lastkraftwagen, Krafträdern, Zugmaschinen und Anhängern
-- § 38 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 2: Ersetzung der Worte 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert'
-- § 39 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes
-- § 39 Abs. 3: Neue Vorschriften für Reiter
-- § 40 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Verkehrs­polizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbe­hörde'
-- § 40 Abs. 5: Neue Vorschriften für das Treiben von Vieh
-- § 40 Abs. 6: Neue Vorschriften für das Treiben von Vieh und das Führen von Großtieren
-- § 41 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2: Ersetzung der Worte 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert'
-- § 41 Abs. 3: Neue Vorschriften für das Mitführen ungeschützter Sensen und Mähmesser
-- § 42: Neue Vorschriften für Werbung und Propaganda
-- § 45: Neue Vorschriften für den Geltungsbereich der Verordnung
-- § 46: Neue Vorschriften für Ausnahmen
-- § 47 Abs. 1: Neue Vorschriften für die sachliche Zuständigkeit zur Ausführung der Verordnung
-- § 47 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Reichsgebiet' durch 'Inland'
-- § 47 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Verkehrs­polizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbe­hörde'
-- § 47 Abs. 4: Einfügung einer neuen Vorschrift für die Straßenbaubehörde
-- § 48 Abs. 1 und 2: Neue Vorschriften für die Befreiung von Vorschriften für Polizei, Feuerwehr, Zollgrenzdienst, Zollfahndung und Bundesgrenzschutz
-- § 49: Hinzufügung eines Beistrichs und eines zusätzlichen Satzes
-- § 50 Abs. 2: Neue Vorschriften für das Inkrafttreten von § 3 a und § 13
-- A. I. a) Abs. 1 der Anlage 1: Einfügung von neuen Verkehrszeichen und Vorschriften
-- A. I. a) Abs. 2 a der Anlage 1: Einfügung von Vorschriften für die Markierung von Fußgängerüberwegen
-- A. I. a) Abs. 3 der Anlage 1: Neue Vorschriften für die Kennzeichnung von Bahnübergängen

stvzo_2012/FASSUNG.md

@@ -1,57 +1,23 @@
 # STVZO_2012 — 1953-09-03
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1131
-- **Inkrafttreten:** 1953-09-03
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=1
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere bezüglich der Zulassung von Fahrzeugen und der Verhaltensregeln im Straßenverkehr.
+- **Titel:** Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1166
+- **Inkrafttreten:** 1953-09-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=36
+- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt den Wortlaut der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in der Fassung vom 1. September 1953 fest.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 67a Abs. 4, 5, 6: Neue Absätze 4, 5 und 6 zu § 67a eingefügt, die die Behandlung von Fahrrädern mit Hilfsmotor regeln.
-- § 68: Neue Fassung von § 68, die die Zuständigkeiten für die Ausführung der Verordnung regelt.
-- § 69: Neue Fassung von § 69, die den Geltungsbereich der Verordnung definiert.
-- § 70: Neue Fassung von § 70, die die Genehmigung von Ausnahmen regelt.
-- § 71: Neue Fassung von § 71, die die Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Verordnung regelt.
-- § 72: Neue Fassung von § 72, die das Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen regelt.
-- § 73: Neuer § 73, der Vorschriften vorläufig nicht anwendbar macht.
-- § 74: Neuer § 74, der Sondervorschriften für ältere Fahrzeuge regelt.
-- § 42 Abs. 1: Der letzte Satz wird gestrichen.
-- § 42 Abs. 2 Satz 2: Neue Vorschriften für die Anhängelast von Krafträdern und Kraftfahrzeugen.
-- § 43 Abs. 1 Schlussatz: Einfügen von 'dieser Anhänger' nach 'Zugöse'.
-- § 45 Abs. 1 Satz 5: Neue Vorschriften für die Befestigung von weich angelöteten Teilen am Behälter.
-- § 49 a Abs. 1: Ersetzen von 'verwendet' und 'betriebsfähig' durch 'angebracht' und 'betriebsfertig'.
-- § 49 a Abs. 3 zweiter Halbsatz: Neue Vorschriften für die gleichzeitige und gleichstarke Leuchtung von Lampen.
-- § 50 Abs. 2 letzter Satz: Neue Vorschriften für die Anbringung von Leuchten an einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen.
-- § 50 Abs. 4 Satz 1: Neue Vorschriften für die Leistungsaufnahme von Glühlampen in elektrischen Scheinwerfern oder Leuchten.
-- § 50 Abs. 5 Satz 3: Ersetzen von 'für das Abblendlicht (Absatz 6)' durch 'des Absatzes 6 Satz 2 und 3'.
-- § 50 Abs. 8: Absatz 8 wird gestrichen.
-- § 51 Abs. 1 vorletzter Satz: Einfügen eines neuen Satzes über Leuchten an Krafträdern ohne Beiwagen.
-- § 51 Abs. 1 letzter Satz: Anfügen eines Strichpunkts und eines neuen Satzes.
-- § 51 Abs. 3 letzter Satz: Letzer Satz wird gestrichen.
-- § 52 Abs. 1 zweiter Satz: Zweiter Satz wird gestrichen.
-- § 52 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen von 'Nebelscheinwerfer' durch 'Sie'.
-- § 53 Abs. 1 Satz 3: Neue Vorschriften für die Anschlussmöglichkeiten von elektrischen Schlußleuchten.
-- § 53 Abs. 2 Satz 2: Neue Vorschriften für Bremsleuchten an bestimmten Fahrzeugen.
-- § 53 Abs. 3: Anfügen eines Strichpunkts und eines neuen Satzes.
-- § 53 Abs. 4 Satz 3: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Anhängern mit Rückstrahlern.
-- § 53 Abs. 5: Ersetzen von 'für rotes Licht' durch 'für gelbes oder rotes Licht'.
-- § 53: Einfügen von neuen Absätzen 6 und 7.
-- § 54 Abs. 4: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Fahrzeugen mit Fahrtrichtungsanzeigern.
-- § 55 Abs. 2 und 3: Ersetzen von '100 Phon' durch '104 Phon (neuer Berechnung)'.
-- § 55 Abs. 3 Halbsatz 1: Anfügen eines Verweises auf § 21 der Straßenverkehrs-Ordnung.
-- § 55 Abs. 6: Anfügen von Vorschriften für einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen.
-- § 56: Einfügen von 'einachsigen Zugmaschinen und einachsigen Arbeitsmaschinen' nach 'Beiwagen'.
-- § 59 Abs. 2: Einfügen von neuen Sätzen über die Wiederverwendung von Rahmen oder Teilen.
-- § 59: Einfügen eines neuen Absatzes 3.
-- § 60: Neue Vorschriften für die Ausgestaltung und Anbringung von amtlichen Kennzeichen.
-- § 63: Neue Vorschriften für die Anwendung der Vorschriften für Kraftfahrzeuge und andere Verordnungen.
-- hinter § 64: Einfügen von neuen Bestimmungen über Vorrichtungen für Schallzeichen und Kennzeichnung.
-- § 67 Abs. 3 bis 6: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Fahrrädern und Beiwagen.
-- Oberschrift des Abschnitts B IV: Neue Oberschrift 'Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor'.
-- § 67 a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'des Gesetzes über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Mai 1909' durch 'des Straßenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1952'.
-- § 67 a Abs. 2 und 3: Neue Vorschriften für die Führer von Kleinkrafträdern und die Definition von Fahrrädern mit Hilfsmotor.
+- § 67a: Neue Definition von Kleinkrafträndern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, einschließlich technischer Merkmale und Regelungen für den Betrieb.
+- § 67b: Die Bestimmung wurde gestrichen.
+- § 68: Neue Bestimmungen über die Zuständigkeiten der Behörden für die Durchführung der Verordnung.
+- § 69: Neue Bestimmungen über den Geltungsbereich der Verordnung.
+- § 70: Neue Bestimmungen über die Genehmigung von Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung.
+- § 71: Neue Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Vorschriften der Verordnung.
+- § 72: Neue Bestimmungen über das Inkrafttreten und Übergangsregelungen.
+- § 73: Neue Bestimmungen über vorläufig nicht anzuwendende Vorschriften.
+- § 74: Neue Sonderregelungen für ältere Fahrzeuge.
 
 ## Wortlaut
 

stvzo_2012/HISTORY.md

@@ -2,3 +2,4 @@
 
 - **1951-11-28** · BGBl. 1951 I S. 908 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
 - **1953-09-03** · BGBl. 1953 I S. 1131 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
+- **1953-09-03** · BGBl. 1953 I S. 1166 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -

stvzo_2012/STELLEN.md

@@ -1,45 +1,11 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 67a Abs. 4, 5, 6: Neue Absätze 4, 5 und 6 zu § 67a eingefügt, die die Behandlung von Fahrrädern mit Hilfsmotor regeln.
-- § 68: Neue Fassung von § 68, die die Zuständigkeiten für die Ausführung der Verordnung regelt.
-- § 69: Neue Fassung von § 69, die den Geltungsbereich der Verordnung definiert.
-- § 70: Neue Fassung von § 70, die die Genehmigung von Ausnahmen regelt.
-- § 71: Neue Fassung von § 71, die die Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Verordnung regelt.
-- § 72: Neue Fassung von § 72, die das Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen regelt.
-- § 73: Neuer § 73, der Vorschriften vorläufig nicht anwendbar macht.
-- § 74: Neuer § 74, der Sondervorschriften für ältere Fahrzeuge regelt.
-- § 42 Abs. 1: Der letzte Satz wird gestrichen.
-- § 42 Abs. 2 Satz 2: Neue Vorschriften für die Anhängelast von Krafträdern und Kraftfahrzeugen.
-- § 43 Abs. 1 Schlussatz: Einfügen von 'dieser Anhänger' nach 'Zugöse'.
-- § 45 Abs. 1 Satz 5: Neue Vorschriften für die Befestigung von weich angelöteten Teilen am Behälter.
-- § 49 a Abs. 1: Ersetzen von 'verwendet' und 'betriebsfähig' durch 'angebracht' und 'betriebsfertig'.
-- § 49 a Abs. 3 zweiter Halbsatz: Neue Vorschriften für die gleichzeitige und gleichstarke Leuchtung von Lampen.
-- § 50 Abs. 2 letzter Satz: Neue Vorschriften für die Anbringung von Leuchten an einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen.
-- § 50 Abs. 4 Satz 1: Neue Vorschriften für die Leistungsaufnahme von Glühlampen in elektrischen Scheinwerfern oder Leuchten.
-- § 50 Abs. 5 Satz 3: Ersetzen von 'für das Abblendlicht (Absatz 6)' durch 'des Absatzes 6 Satz 2 und 3'.
-- § 50 Abs. 8: Absatz 8 wird gestrichen.
-- § 51 Abs. 1 vorletzter Satz: Einfügen eines neuen Satzes über Leuchten an Krafträdern ohne Beiwagen.
-- § 51 Abs. 1 letzter Satz: Anfügen eines Strichpunkts und eines neuen Satzes.
-- § 51 Abs. 3 letzter Satz: Letzer Satz wird gestrichen.
-- § 52 Abs. 1 zweiter Satz: Zweiter Satz wird gestrichen.
-- § 52 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen von 'Nebelscheinwerfer' durch 'Sie'.
-- § 53 Abs. 1 Satz 3: Neue Vorschriften für die Anschlussmöglichkeiten von elektrischen Schlußleuchten.
-- § 53 Abs. 2 Satz 2: Neue Vorschriften für Bremsleuchten an bestimmten Fahrzeugen.
-- § 53 Abs. 3: Anfügen eines Strichpunkts und eines neuen Satzes.
-- § 53 Abs. 4 Satz 3: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Anhängern mit Rückstrahlern.
-- § 53 Abs. 5: Ersetzen von 'für rotes Licht' durch 'für gelbes oder rotes Licht'.
-- § 53: Einfügen von neuen Absätzen 6 und 7.
-- § 54 Abs. 4: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Fahrzeugen mit Fahrtrichtungsanzeigern.
-- § 55 Abs. 2 und 3: Ersetzen von '100 Phon' durch '104 Phon (neuer Berechnung)'.
-- § 55 Abs. 3 Halbsatz 1: Anfügen eines Verweises auf § 21 der Straßenverkehrs-Ordnung.
-- § 55 Abs. 6: Anfügen von Vorschriften für einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen.
-- § 56: Einfügen von 'einachsigen Zugmaschinen und einachsigen Arbeitsmaschinen' nach 'Beiwagen'.
-- § 59 Abs. 2: Einfügen von neuen Sätzen über die Wiederverwendung von Rahmen oder Teilen.
-- § 59: Einfügen eines neuen Absatzes 3.
-- § 60: Neue Vorschriften für die Ausgestaltung und Anbringung von amtlichen Kennzeichen.
-- § 63: Neue Vorschriften für die Anwendung der Vorschriften für Kraftfahrzeuge und andere Verordnungen.
-- hinter § 64: Einfügen von neuen Bestimmungen über Vorrichtungen für Schallzeichen und Kennzeichnung.
-- § 67 Abs. 3 bis 6: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Fahrrädern und Beiwagen.
-- Oberschrift des Abschnitts B IV: Neue Oberschrift 'Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor'.
-- § 67 a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'des Gesetzes über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Mai 1909' durch 'des Straßenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1952'.
-- § 67 a Abs. 2 und 3: Neue Vorschriften für die Führer von Kleinkrafträdern und die Definition von Fahrrädern mit Hilfsmotor.
+- § 67a: Neue Definition von Kleinkrafträndern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, einschließlich technischer Merkmale und Regelungen für den Betrieb.
+- § 67b: Die Bestimmung wurde gestrichen.
+- § 68: Neue Bestimmungen über die Zuständigkeiten der Behörden für die Durchführung der Verordnung.
+- § 69: Neue Bestimmungen über den Geltungsbereich der Verordnung.
+- § 70: Neue Bestimmungen über die Genehmigung von Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung.
+- § 71: Neue Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Vorschriften der Verordnung.
+- § 72: Neue Bestimmungen über das Inkrafttreten und Übergangsregelungen.
+- § 73: Neue Bestimmungen über vorläufig nicht anzuwendende Vorschriften.
+- § 74: Neue Sonderregelungen für ältere Fahrzeuge.

stvzo_2012/§67a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 67a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
 
-§ 67a Abs. 4, 5, 6: Neue Absätze 4, 5 und 6 zu § 67a eingefügt, die die Behandlung von Fahrrädern mit Hilfsmotor regeln.
+§ 67a: Neue Definition von Kleinkrafträndern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, einschließlich technischer Merkmale und Regelungen für den Betrieb.

stvzo_2012/§67b.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 67b
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
+
+§ 67b: Die Bestimmung wurde gestrichen.

stvzo_2012/§68.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 68
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
 
-§ 68: Neue Fassung von § 68, die die Zuständigkeiten für die Ausführung der Verordnung regelt.
+§ 68: Neue Bestimmungen über die Zuständigkeiten der Behörden für die Durchführung der Verordnung.

stvzo_2012/§69.md

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 # § 69
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
 
-§ 69: Neue Fassung von § 69, die den Geltungsbereich der Verordnung definiert.
+§ 69: Neue Bestimmungen über den Geltungsbereich der Verordnung.

stvzo_2012/§70.md

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 # § 70
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
 
-§ 70: Neue Fassung von § 70, die die Genehmigung von Ausnahmen regelt.
+§ 70: Neue Bestimmungen über die Genehmigung von Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung.

stvzo_2012/§71.md

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 # § 71
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
 
-§ 71: Neue Fassung von § 71, die die Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Verordnung regelt.
+§ 71: Neue Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Vorschriften der Verordnung.

stvzo_2012/§72.md

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 # § 72
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
 
-§ 72: Neue Fassung von § 72, die das Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen regelt.
+§ 72: Neue Bestimmungen über das Inkrafttreten und Übergangsregelungen.

stvzo_2012/§73.md

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 # § 73
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
 
-§ 73: Neuer § 73, der Vorschriften vorläufig nicht anwendbar macht.
+§ 73: Neue Bestimmungen über vorläufig nicht anzuwendende Vorschriften.

stvzo_2012/§74.md

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 # § 74
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131
+> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166
 
-§ 74: Neuer § 74, der Sondervorschriften für ältere Fahrzeuge regelt.
+§ 74: Neue Sonderregelungen für ältere Fahrzeuge.

verkuendungen/1953/bgbl1-1953-56-2.md

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+# BGBl. 1953 I S. 1166
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+- **Titel:** Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO -
+- **Typ:** Bekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1166
+- **Verkündung:** 1953-09-03
+- **Inkrafttreten:** 1953-09-01
+- **Ausfertigung:** 1953-08-24
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=36
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** STVZO_2012, STVO_2013
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+## Kurz
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+Die Bekanntmachung legt den Wortlaut der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in der Fassung vom 1. September 1953 fest.
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