From 9609e6dce056d8171e4bd0bfe36f00d85bb5cf98 Mon Sep 17 00:00:00 2001 From: LawGit Spiegel Date: Thu, 1 Jan 1970 00:28:26 +0000 Subject: [PATCH] =?UTF-8?q?BGBl.=201953=20I=20S.=201166=20=C2=B7=20Bekannt?= =?UTF-8?q?machung=20=C2=B7=20Bekanntmachung=20des=20Wortlautes=20der=20St?= =?UTF-8?q?ra=C3=9Fenverkehrs-Zulassungs-Ordnung=20-=20StVZO=20-=20und=20d?= =?UTF-8?q?er=20Stra=C3=9Fenverkehrs-Ordnung=20-=20StVO=20-?= MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 Inkrafttreten: 1953-09-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1953-09-03 BGBl-Id: bgbl1-1953-56-2 --- stvo_2013/FASSUNG.md | 71 +++------------------------ stvo_2013/HISTORY.md | 1 + stvo_2013/STELLEN.md | 58 ---------------------- stvzo_2012/FASSUNG.md | 64 ++++++------------------ stvzo_2012/HISTORY.md | 1 + stvzo_2012/STELLEN.md | 52 ++++---------------- stvzo_2012/§67a.md | 6 +-- stvzo_2012/§67b.md | 7 +++ stvzo_2012/§68.md | 6 +-- stvzo_2012/§69.md | 6 +-- stvzo_2012/§70.md | 6 +-- stvzo_2012/§71.md | 6 +-- stvzo_2012/§72.md | 6 +-- stvzo_2012/§73.md | 6 +-- stvzo_2012/§74.md | 6 +-- verkuendungen/1953/bgbl1-1953-56-2.md | 17 +++++++ 16 files changed, 81 insertions(+), 238 deletions(-) create mode 100644 stvzo_2012/§67b.md create mode 100644 verkuendungen/1953/bgbl1-1953-56-2.md diff --git a/stvo_2013/FASSUNG.md b/stvo_2013/FASSUNG.md index dcb8484faa..aceabac474 100644 --- a/stvo_2013/FASSUNG.md +++ b/stvo_2013/FASSUNG.md @@ -1,72 +1,15 @@ # STVO_2013 — 1953-09-03 -- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1131 -- **Inkrafttreten:** 1953-09-03 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=1 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere bezüglich der Zulassung von Fahrzeugen und der Verhaltensregeln im Straßenverkehr. +- **Titel:** Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +- **Typ:** Bekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1166 +- **Inkrafttreten:** 1953-09-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=36 +- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt den Wortlaut der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in der Fassung vom 1. September 1953 fest. ## Betroffene Stellen -- § 3 Abs. 6: Neue Vorschriften für das Treiben von Viehherden bei Annäherung an Bahnübergänge -- § 4: Neue Vorschriften für Verkehrsbeschränkungen und -verbote -- § 5 Abs. 1: Neue Vorschriften für Veranstaltungen, die öffentliche Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen -- § 5 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Betrieb von Lautsprechern auf öffentlichen Straßen -- § 5 Abs. 4: Neue Vorschriften zur Anhörung der Polizei und der Straßenbaubehörde vor Erteilung der Erlaubnis -- § 6: Neue Vorschriften für Maßnahmen zur Hebung der Verkehrsdisziplin -- § 7 Abs. 1 Satz 3: Neue Vorschriften für die Inbetriebnahme von Fahrzeugen -- § 7 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Verkehrspolizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbehörde' -- § 7 Abs. 4: Neue Vorschriften für das Schieben von Fahrzeugen -- § 8 Abs. 6 und 7: Neue Vorschriften für die Benutzung von Bundesautobahnen -- § 9: Neue Vorschriften für die Fahrgeschwindigkeit -- § 10 Abs. 1: Neue Vorschriften für das Überholen von Lastkraftwagen und Lastzügen -- § 10 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Vorschriften für das Überholen an Straßenkreuzungen und -einmündungen -- § 11 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Straßenbahnen' durch 'Schienenbahnen' -- § 11 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3 -- § 13: Neue Vorschriften für die Vorfahrt -- § 15: Streichung der Worte 'Anfahren und' in der Überschrift und Einfügung eines neuen Absatzes 4 -- § 16 Abs. 1 Nr. 2 und 3: Neue Vorschriften für das Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen -- § 16 Abs. 1 Nr. 6: Neue Vorschriften für das Halten neben dem Mittelstreifen an Straßen mit zwei getrennten Fahrbahnen -- § 16 Abs. 1 Nr. 8: Neue Vorschriften für das Halten auf Bundesautobahnen -- § 16 Abs. 2: Streichung des Wortes 'nur', Ersetzung des Begriffs 'Verkehrspolizeibehörden' durch 'Straßenverkehrsbehörden' und Einfügung neuer Sätze -- § 19 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Ladung von Fahrzeugen -- § 19 Abs. 4: Ersetzung der Zahl '22' durch '20' -- § 19 Abs. 5: Einfügung der Worte 'außerhalb der Bundesautobahnen' -- § 21 Abs. 1 und 2 Satz 1: Streichung der Absätze 1 und 2 Satz 1 -- § 21: Ersetzung der Angabe '100 Phon' durch '104 Phon (neuer Berechnung)' -- § 22: Neue Vorschriften für Kennzeichen an Fahrzeugen -- § 23: Neue Vorschriften für die Beleuchtung von Fahrzeugen -- § 24: Neue Vorschriften für Leuchten und Rückstrahler an nicht maschinell angetriebenen Fahrzeugen -- § 25: Neue Vorschrift zur Beleuchtung von Fahrrädern -- § 27 Abs. 1 Satz 3: Hinzufügung eines Halbsatzes zur Einordnung von Fahrzeugen beim Einbiegen nach links -- § 31 Abs. 1: Streichung der Worte 'und mit einem roten Schlußlicht oder roten Rückstrahler versehen' -- § 30: Einfügung einer neuen Vorschrift für Fahrräder mit Hilfsmotor -- § 32 Abs. 2: Neue Vorschrift zur Beleuchtung von unbespannten Fuhrwerken -- § 33 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Eisenbahnübergängen' durch 'Bahnübergängen' -- § 33 Abs. 4: Neue Vorschriften für Nebelscheinwerfer -- § 34: Neue Vorschriften für die Beförderung von Personen auf Lastkraftwagen, Krafträdern, Zugmaschinen und Anhängern -- § 38 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 2: Ersetzung der Worte 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert' -- § 39 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes -- § 39 Abs. 3: Neue Vorschriften für Reiter -- § 40 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Verkehrs­polizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbe­hörde' -- § 40 Abs. 5: Neue Vorschriften für das Treiben von Vieh -- § 40 Abs. 6: Neue Vorschriften für das Treiben von Vieh und das Führen von Großtieren -- § 41 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2: Ersetzung der Worte 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert' -- § 41 Abs. 3: Neue Vorschriften für das Mitführen ungeschützter Sensen und Mähmesser -- § 42: Neue Vorschriften für Werbung und Propaganda -- § 45: Neue Vorschriften für den Geltungsbereich der Verordnung -- § 46: Neue Vorschriften für Ausnahmen -- § 47 Abs. 1: Neue Vorschriften für die sachliche Zuständigkeit zur Ausführung der Verordnung -- § 47 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Reichsgebiet' durch 'Inland' -- § 47 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Verkehrs­polizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbe­hörde' -- § 47 Abs. 4: Einfügung einer neuen Vorschrift für die Straßenbaubehörde -- § 48 Abs. 1 und 2: Neue Vorschriften für die Befreiung von Vorschriften für Polizei, Feuerwehr, Zollgrenzdienst, Zollfahndung und Bundesgrenzschutz -- § 49: Hinzufügung eines Beistrichs und eines zusätzlichen Satzes -- § 50 Abs. 2: Neue Vorschriften für das Inkrafttreten von § 3 a und § 13 -- A. I. a) Abs. 1 der Anlage 1: Einfügung von neuen Verkehrszeichen und Vorschriften -- A. I. a) Abs. 2 a der Anlage 1: Einfügung von Vorschriften für die Markierung von Fußgängerüberwegen -- A. I. a) Abs. 3 der Anlage 1: Neue Vorschriften für die Kennzeichnung von Bahnübergängen +_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ ## Wortlaut diff --git a/stvo_2013/HISTORY.md b/stvo_2013/HISTORY.md index 7da6859d52..57ce6da5d8 100644 --- a/stvo_2013/HISTORY.md +++ b/stvo_2013/HISTORY.md @@ -1,3 +1,4 @@ # Verlauf - **1953-09-03** · BGBl. 1953 I S. 1131 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung +- **1953-09-03** · BGBl. 1953 I S. 1166 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - diff --git a/stvo_2013/STELLEN.md b/stvo_2013/STELLEN.md index 2b90bdeee8..1d6dbd592b 100644 --- a/stvo_2013/STELLEN.md +++ b/stvo_2013/STELLEN.md @@ -1,60 +1,2 @@ # Stellen dieser Station -- § 3 Abs. 6: Neue Vorschriften für das Treiben von Viehherden bei Annäherung an Bahnübergänge -- § 4: Neue Vorschriften für Verkehrsbeschränkungen und -verbote -- § 5 Abs. 1: Neue Vorschriften für Veranstaltungen, die öffentliche Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen -- § 5 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Betrieb von Lautsprechern auf öffentlichen Straßen -- § 5 Abs. 4: Neue Vorschriften zur Anhörung der Polizei und der Straßenbaubehörde vor Erteilung der Erlaubnis -- § 6: Neue Vorschriften für Maßnahmen zur Hebung der Verkehrsdisziplin -- § 7 Abs. 1 Satz 3: Neue Vorschriften für die Inbetriebnahme von Fahrzeugen -- § 7 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Verkehrspolizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbehörde' -- § 7 Abs. 4: Neue Vorschriften für das Schieben von Fahrzeugen -- § 8 Abs. 6 und 7: Neue Vorschriften für die Benutzung von Bundesautobahnen -- § 9: Neue Vorschriften für die Fahrgeschwindigkeit -- § 10 Abs. 1: Neue Vorschriften für das Überholen von Lastkraftwagen und Lastzügen -- § 10 Abs. 1 Satz 3: Streichung der Vorschriften für das Überholen an Straßenkreuzungen und -einmündungen -- § 11 Abs. 2: Ersetzung des Begriffs 'Straßenbahnen' durch 'Schienenbahnen' -- § 11 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3 -- § 13: Neue Vorschriften für die Vorfahrt -- § 15: Streichung der Worte 'Anfahren und' in der Überschrift und Einfügung eines neuen Absatzes 4 -- § 16 Abs. 1 Nr. 2 und 3: Neue Vorschriften für das Halten an engen und unübersichtlichen Straßenstellen -- § 16 Abs. 1 Nr. 6: Neue Vorschriften für das Halten neben dem Mittelstreifen an Straßen mit zwei getrennten Fahrbahnen -- § 16 Abs. 1 Nr. 8: Neue Vorschriften für das Halten auf Bundesautobahnen -- § 16 Abs. 2: Streichung des Wortes 'nur', Ersetzung des Begriffs 'Verkehrspolizeibehörden' durch 'Straßenverkehrsbehörden' und Einfügung neuer Sätze -- § 19 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Ladung von Fahrzeugen -- § 19 Abs. 4: Ersetzung der Zahl '22' durch '20' -- § 19 Abs. 5: Einfügung der Worte 'außerhalb der Bundesautobahnen' -- § 21 Abs. 1 und 2 Satz 1: Streichung der Absätze 1 und 2 Satz 1 -- § 21: Ersetzung der Angabe '100 Phon' durch '104 Phon (neuer Berechnung)' -- § 22: Neue Vorschriften für Kennzeichen an Fahrzeugen -- § 23: Neue Vorschriften für die Beleuchtung von Fahrzeugen -- § 24: Neue Vorschriften für Leuchten und Rückstrahler an nicht maschinell angetriebenen Fahrzeugen -- § 25: Neue Vorschrift zur Beleuchtung von Fahrrädern -- § 27 Abs. 1 Satz 3: Hinzufügung eines Halbsatzes zur Einordnung von Fahrzeugen beim Einbiegen nach links -- § 31 Abs. 1: Streichung der Worte 'und mit einem roten Schlußlicht oder roten Rückstrahler versehen' -- § 30: Einfügung einer neuen Vorschrift für Fahrräder mit Hilfsmotor -- § 32 Abs. 2: Neue Vorschrift zur Beleuchtung von unbespannten Fuhrwerken -- § 33 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Eisenbahnübergängen' durch 'Bahnübergängen' -- § 33 Abs. 4: Neue Vorschriften für Nebelscheinwerfer -- § 34: Neue Vorschriften für die Beförderung von Personen auf Lastkraftwagen, Krafträdern, Zugmaschinen und Anhängern -- § 38 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 2: Ersetzung der Worte 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert' -- § 39 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes -- § 39 Abs. 3: Neue Vorschriften für Reiter -- § 40 Abs. 1: Ersetzung des Wortes 'Verkehrs­polizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbe­hörde' -- § 40 Abs. 5: Neue Vorschriften für das Treiben von Vieh -- § 40 Abs. 6: Neue Vorschriften für das Treiben von Vieh und das Führen von Großtieren -- § 41 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2: Ersetzung der Worte 'bei Dunkelheit oder starkem Nebel' durch 'vom Hereinbrechen der Dunkelheit an, oder wenn die Witterung es erfordert' -- § 41 Abs. 3: Neue Vorschriften für das Mitführen ungeschützter Sensen und Mähmesser -- § 42: Neue Vorschriften für Werbung und Propaganda -- § 45: Neue Vorschriften für den Geltungsbereich der Verordnung -- § 46: Neue Vorschriften für Ausnahmen -- § 47 Abs. 1: Neue Vorschriften für die sachliche Zuständigkeit zur Ausführung der Verordnung -- § 47 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Reichsgebiet' durch 'Inland' -- § 47 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Verkehrs­polizeibehörde' durch 'Straßenverkehrsbe­hörde' -- § 47 Abs. 4: Einfügung einer neuen Vorschrift für die Straßenbaubehörde -- § 48 Abs. 1 und 2: Neue Vorschriften für die Befreiung von Vorschriften für Polizei, Feuerwehr, Zollgrenzdienst, Zollfahndung und Bundesgrenzschutz -- § 49: Hinzufügung eines Beistrichs und eines zusätzlichen Satzes -- § 50 Abs. 2: Neue Vorschriften für das Inkrafttreten von § 3 a und § 13 -- A. I. a) Abs. 1 der Anlage 1: Einfügung von neuen Verkehrszeichen und Vorschriften -- A. I. a) Abs. 2 a der Anlage 1: Einfügung von Vorschriften für die Markierung von Fußgängerüberwegen -- A. I. a) Abs. 3 der Anlage 1: Neue Vorschriften für die Kennzeichnung von Bahnübergängen diff --git a/stvzo_2012/FASSUNG.md b/stvzo_2012/FASSUNG.md index 6f700bb182..a0f812ca3b 100644 --- a/stvzo_2012/FASSUNG.md +++ b/stvzo_2012/FASSUNG.md @@ -1,57 +1,23 @@ # STVZO_2012 — 1953-09-03 -- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1131 -- **Inkrafttreten:** 1953-09-03 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=1 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und die Straßenverkehrs-Ordnung, insbesondere bezüglich der Zulassung von Fahrzeugen und der Verhaltensregeln im Straßenverkehr. +- **Titel:** Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +- **Typ:** Bekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1166 +- **Inkrafttreten:** 1953-09-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=36 +- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt den Wortlaut der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in der Fassung vom 1. September 1953 fest. ## Betroffene Stellen -- § 67a Abs. 4, 5, 6: Neue Absätze 4, 5 und 6 zu § 67a eingefügt, die die Behandlung von Fahrrädern mit Hilfsmotor regeln. -- § 68: Neue Fassung von § 68, die die Zuständigkeiten für die Ausführung der Verordnung regelt. -- § 69: Neue Fassung von § 69, die den Geltungsbereich der Verordnung definiert. -- § 70: Neue Fassung von § 70, die die Genehmigung von Ausnahmen regelt. -- § 71: Neue Fassung von § 71, die die Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Verordnung regelt. -- § 72: Neue Fassung von § 72, die das Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen regelt. -- § 73: Neuer § 73, der Vorschriften vorläufig nicht anwendbar macht. -- § 74: Neuer § 74, der Sondervorschriften für ältere Fahrzeuge regelt. -- § 42 Abs. 1: Der letzte Satz wird gestrichen. -- § 42 Abs. 2 Satz 2: Neue Vorschriften für die Anhängelast von Krafträdern und Kraftfahrzeugen. -- § 43 Abs. 1 Schlussatz: Einfügen von 'dieser Anhänger' nach 'Zugöse'. -- § 45 Abs. 1 Satz 5: Neue Vorschriften für die Befestigung von weich angelöteten Teilen am Behälter. -- § 49 a Abs. 1: Ersetzen von 'verwendet' und 'betriebsfähig' durch 'angebracht' und 'betriebsfertig'. -- § 49 a Abs. 3 zweiter Halbsatz: Neue Vorschriften für die gleichzeitige und gleichstarke Leuchtung von Lampen. -- § 50 Abs. 2 letzter Satz: Neue Vorschriften für die Anbringung von Leuchten an einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen. -- § 50 Abs. 4 Satz 1: Neue Vorschriften für die Leistungsaufnahme von Glühlampen in elektrischen Scheinwerfern oder Leuchten. -- § 50 Abs. 5 Satz 3: Ersetzen von 'für das Abblendlicht (Absatz 6)' durch 'des Absatzes 6 Satz 2 und 3'. -- § 50 Abs. 8: Absatz 8 wird gestrichen. -- § 51 Abs. 1 vorletzter Satz: Einfügen eines neuen Satzes über Leuchten an Krafträdern ohne Beiwagen. -- § 51 Abs. 1 letzter Satz: Anfügen eines Strichpunkts und eines neuen Satzes. -- § 51 Abs. 3 letzter Satz: Letzer Satz wird gestrichen. -- § 52 Abs. 1 zweiter Satz: Zweiter Satz wird gestrichen. -- § 52 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen von 'Nebelscheinwerfer' durch 'Sie'. -- § 53 Abs. 1 Satz 3: Neue Vorschriften für die Anschlussmöglichkeiten von elektrischen Schlußleuchten. -- § 53 Abs. 2 Satz 2: Neue Vorschriften für Bremsleuchten an bestimmten Fahrzeugen. -- § 53 Abs. 3: Anfügen eines Strichpunkts und eines neuen Satzes. -- § 53 Abs. 4 Satz 3: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Anhängern mit Rückstrahlern. -- § 53 Abs. 5: Ersetzen von 'für rotes Licht' durch 'für gelbes oder rotes Licht'. -- § 53: Einfügen von neuen Absätzen 6 und 7. -- § 54 Abs. 4: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Fahrzeugen mit Fahrtrichtungsanzeigern. -- § 55 Abs. 2 und 3: Ersetzen von '100 Phon' durch '104 Phon (neuer Berechnung)'. -- § 55 Abs. 3 Halbsatz 1: Anfügen eines Verweises auf § 21 der Straßenverkehrs-Ordnung. -- § 55 Abs. 6: Anfügen von Vorschriften für einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen. -- § 56: Einfügen von 'einachsigen Zugmaschinen und einachsigen Arbeitsmaschinen' nach 'Beiwagen'. -- § 59 Abs. 2: Einfügen von neuen Sätzen über die Wiederverwendung von Rahmen oder Teilen. -- § 59: Einfügen eines neuen Absatzes 3. -- § 60: Neue Vorschriften für die Ausgestaltung und Anbringung von amtlichen Kennzeichen. -- § 63: Neue Vorschriften für die Anwendung der Vorschriften für Kraftfahrzeuge und andere Verordnungen. -- hinter § 64: Einfügen von neuen Bestimmungen über Vorrichtungen für Schallzeichen und Kennzeichnung. -- § 67 Abs. 3 bis 6: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Fahrrädern und Beiwagen. -- Oberschrift des Abschnitts B IV: Neue Oberschrift 'Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor'. -- § 67 a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'des Gesetzes über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Mai 1909' durch 'des Straßenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1952'. -- § 67 a Abs. 2 und 3: Neue Vorschriften für die Führer von Kleinkrafträdern und die Definition von Fahrrädern mit Hilfsmotor. +- § 67a: Neue Definition von Kleinkrafträndern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, einschließlich technischer Merkmale und Regelungen für den Betrieb. +- § 67b: Die Bestimmung wurde gestrichen. +- § 68: Neue Bestimmungen über die Zuständigkeiten der Behörden für die Durchführung der Verordnung. +- § 69: Neue Bestimmungen über den Geltungsbereich der Verordnung. +- § 70: Neue Bestimmungen über die Genehmigung von Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung. +- § 71: Neue Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Vorschriften der Verordnung. +- § 72: Neue Bestimmungen über das Inkrafttreten und Übergangsregelungen. +- § 73: Neue Bestimmungen über vorläufig nicht anzuwendende Vorschriften. +- § 74: Neue Sonderregelungen für ältere Fahrzeuge. ## Wortlaut diff --git a/stvzo_2012/HISTORY.md b/stvzo_2012/HISTORY.md index dbc261869d..56a6780bf2 100644 --- a/stvzo_2012/HISTORY.md +++ b/stvzo_2012/HISTORY.md @@ -2,3 +2,4 @@ - **1951-11-28** · BGBl. 1951 I S. 908 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - **1953-09-03** · BGBl. 1953 I S. 1131 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung +- **1953-09-03** · BGBl. 1953 I S. 1166 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - diff --git a/stvzo_2012/STELLEN.md b/stvzo_2012/STELLEN.md index 389dba4575..4c768d3545 100644 --- a/stvzo_2012/STELLEN.md +++ b/stvzo_2012/STELLEN.md @@ -1,45 +1,11 @@ # Stellen dieser Station -- § 67a Abs. 4, 5, 6: Neue Absätze 4, 5 und 6 zu § 67a eingefügt, die die Behandlung von Fahrrädern mit Hilfsmotor regeln. -- § 68: Neue Fassung von § 68, die die Zuständigkeiten für die Ausführung der Verordnung regelt. -- § 69: Neue Fassung von § 69, die den Geltungsbereich der Verordnung definiert. -- § 70: Neue Fassung von § 70, die die Genehmigung von Ausnahmen regelt. -- § 71: Neue Fassung von § 71, die die Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Verordnung regelt. -- § 72: Neue Fassung von § 72, die das Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen regelt. -- § 73: Neuer § 73, der Vorschriften vorläufig nicht anwendbar macht. -- § 74: Neuer § 74, der Sondervorschriften für ältere Fahrzeuge regelt. -- § 42 Abs. 1: Der letzte Satz wird gestrichen. -- § 42 Abs. 2 Satz 2: Neue Vorschriften für die Anhängelast von Krafträdern und Kraftfahrzeugen. -- § 43 Abs. 1 Schlussatz: Einfügen von 'dieser Anhänger' nach 'Zugöse'. -- § 45 Abs. 1 Satz 5: Neue Vorschriften für die Befestigung von weich angelöteten Teilen am Behälter. -- § 49 a Abs. 1: Ersetzen von 'verwendet' und 'betriebsfähig' durch 'angebracht' und 'betriebsfertig'. -- § 49 a Abs. 3 zweiter Halbsatz: Neue Vorschriften für die gleichzeitige und gleichstarke Leuchtung von Lampen. -- § 50 Abs. 2 letzter Satz: Neue Vorschriften für die Anbringung von Leuchten an einachsigen Zug- oder Arbeitsmaschinen. -- § 50 Abs. 4 Satz 1: Neue Vorschriften für die Leistungsaufnahme von Glühlampen in elektrischen Scheinwerfern oder Leuchten. -- § 50 Abs. 5 Satz 3: Ersetzen von 'für das Abblendlicht (Absatz 6)' durch 'des Absatzes 6 Satz 2 und 3'. -- § 50 Abs. 8: Absatz 8 wird gestrichen. -- § 51 Abs. 1 vorletzter Satz: Einfügen eines neuen Satzes über Leuchten an Krafträdern ohne Beiwagen. -- § 51 Abs. 1 letzter Satz: Anfügen eines Strichpunkts und eines neuen Satzes. -- § 51 Abs. 3 letzter Satz: Letzer Satz wird gestrichen. -- § 52 Abs. 1 zweiter Satz: Zweiter Satz wird gestrichen. -- § 52 Abs. 1 Satz 3: Ersetzen von 'Nebelscheinwerfer' durch 'Sie'. -- § 53 Abs. 1 Satz 3: Neue Vorschriften für die Anschlussmöglichkeiten von elektrischen Schlußleuchten. -- § 53 Abs. 2 Satz 2: Neue Vorschriften für Bremsleuchten an bestimmten Fahrzeugen. -- § 53 Abs. 3: Anfügen eines Strichpunkts und eines neuen Satzes. -- § 53 Abs. 4 Satz 3: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Anhängern mit Rückstrahlern. -- § 53 Abs. 5: Ersetzen von 'für rotes Licht' durch 'für gelbes oder rotes Licht'. -- § 53: Einfügen von neuen Absätzen 6 und 7. -- § 54 Abs. 4: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Fahrzeugen mit Fahrtrichtungsanzeigern. -- § 55 Abs. 2 und 3: Ersetzen von '100 Phon' durch '104 Phon (neuer Berechnung)'. -- § 55 Abs. 3 Halbsatz 1: Anfügen eines Verweises auf § 21 der Straßenverkehrs-Ordnung. -- § 55 Abs. 6: Anfügen von Vorschriften für einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen. -- § 56: Einfügen von 'einachsigen Zugmaschinen und einachsigen Arbeitsmaschinen' nach 'Beiwagen'. -- § 59 Abs. 2: Einfügen von neuen Sätzen über die Wiederverwendung von Rahmen oder Teilen. -- § 59: Einfügen eines neuen Absatzes 3. -- § 60: Neue Vorschriften für die Ausgestaltung und Anbringung von amtlichen Kennzeichen. -- § 63: Neue Vorschriften für die Anwendung der Vorschriften für Kraftfahrzeuge und andere Verordnungen. -- hinter § 64: Einfügen von neuen Bestimmungen über Vorrichtungen für Schallzeichen und Kennzeichnung. -- § 67 Abs. 3 bis 6: Neue Vorschriften für die Ausstattung von Fahrrädern und Beiwagen. -- Oberschrift des Abschnitts B IV: Neue Oberschrift 'Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor'. -- § 67 a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'des Gesetzes über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Mai 1909' durch 'des Straßenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1952'. -- § 67 a Abs. 2 und 3: Neue Vorschriften für die Führer von Kleinkrafträdern und die Definition von Fahrrädern mit Hilfsmotor. +- § 67a: Neue Definition von Kleinkrafträndern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, einschließlich technischer Merkmale und Regelungen für den Betrieb. +- § 67b: Die Bestimmung wurde gestrichen. +- § 68: Neue Bestimmungen über die Zuständigkeiten der Behörden für die Durchführung der Verordnung. +- § 69: Neue Bestimmungen über den Geltungsbereich der Verordnung. +- § 70: Neue Bestimmungen über die Genehmigung von Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung. +- § 71: Neue Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Vorschriften der Verordnung. +- § 72: Neue Bestimmungen über das Inkrafttreten und Übergangsregelungen. +- § 73: Neue Bestimmungen über vorläufig nicht anzuwendende Vorschriften. +- § 74: Neue Sonderregelungen für ältere Fahrzeuge. diff --git a/stvzo_2012/§67a.md b/stvzo_2012/§67a.md index dfb15e6bc0..db81021973 100644 --- a/stvzo_2012/§67a.md +++ b/stvzo_2012/§67a.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 67a > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131 +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 -§ 67a Abs. 4, 5, 6: Neue Absätze 4, 5 und 6 zu § 67a eingefügt, die die Behandlung von Fahrrädern mit Hilfsmotor regeln. +§ 67a: Neue Definition von Kleinkrafträndern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, einschließlich technischer Merkmale und Regelungen für den Betrieb. diff --git a/stvzo_2012/§67b.md b/stvzo_2012/§67b.md new file mode 100644 index 0000000000..cce222023e --- /dev/null +++ b/stvzo_2012/§67b.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 67b + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 + +§ 67b: Die Bestimmung wurde gestrichen. diff --git a/stvzo_2012/§68.md b/stvzo_2012/§68.md index b2c9b073bb..a43f7d4e8c 100644 --- a/stvzo_2012/§68.md +++ b/stvzo_2012/§68.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 68 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131 +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 -§ 68: Neue Fassung von § 68, die die Zuständigkeiten für die Ausführung der Verordnung regelt. +§ 68: Neue Bestimmungen über die Zuständigkeiten der Behörden für die Durchführung der Verordnung. diff --git a/stvzo_2012/§69.md b/stvzo_2012/§69.md index 5cf535b9d8..f382e080d6 100644 --- a/stvzo_2012/§69.md +++ b/stvzo_2012/§69.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 69 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131 +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 -§ 69: Neue Fassung von § 69, die den Geltungsbereich der Verordnung definiert. +§ 69: Neue Bestimmungen über den Geltungsbereich der Verordnung. diff --git a/stvzo_2012/§70.md b/stvzo_2012/§70.md index b684a41ec0..5c96bd9ed4 100644 --- a/stvzo_2012/§70.md +++ b/stvzo_2012/§70.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 70 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131 +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 -§ 70: Neue Fassung von § 70, die die Genehmigung von Ausnahmen regelt. +§ 70: Neue Bestimmungen über die Genehmigung von Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung. diff --git a/stvzo_2012/§71.md b/stvzo_2012/§71.md index d8e27267ac..c532a1222f 100644 --- a/stvzo_2012/§71.md +++ b/stvzo_2012/§71.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 71 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131 +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 -§ 71: Neue Fassung von § 71, die die Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Verordnung regelt. +§ 71: Neue Strafbestimmungen für Verstöße gegen die Vorschriften der Verordnung. diff --git a/stvzo_2012/§72.md b/stvzo_2012/§72.md index 4548f16551..4e48ab7228 100644 --- a/stvzo_2012/§72.md +++ b/stvzo_2012/§72.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 72 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131 +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 -§ 72: Neue Fassung von § 72, die das Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen regelt. +§ 72: Neue Bestimmungen über das Inkrafttreten und Übergangsregelungen. diff --git a/stvzo_2012/§73.md b/stvzo_2012/§73.md index 62e667a88f..7742640bfa 100644 --- a/stvzo_2012/§73.md +++ b/stvzo_2012/§73.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 73 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131 +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 -§ 73: Neuer § 73, der Vorschriften vorläufig nicht anwendbar macht. +§ 73: Neue Bestimmungen über vorläufig nicht anzuwendende Vorschriften. diff --git a/stvzo_2012/§74.md b/stvzo_2012/§74.md index a09715bbbb..7cc6951985 100644 --- a/stvzo_2012/§74.md +++ b/stvzo_2012/§74.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 74 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1953-09-03 — Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung -> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1131 +> Station: 1953-09-03 — Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +> Fundstelle: BGBl. 1953 I S. 1166 -§ 74: Neuer § 74, der Sondervorschriften für ältere Fahrzeuge regelt. +§ 74: Neue Sonderregelungen für ältere Fahrzeuge. diff --git a/verkuendungen/1953/bgbl1-1953-56-2.md b/verkuendungen/1953/bgbl1-1953-56-2.md new file mode 100644 index 0000000000..3282432a76 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1953/bgbl1-1953-56-2.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1953 I S. 1166 + +- **Titel:** Bekanntmachung des Wortlautes der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung - StVZO - und der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO - +- **Typ:** Bekanntmachung +- **Fundstelle:** BGBl. 1953 I S. 1166 +- **Verkündung:** 1953-09-03 +- **Inkrafttreten:** 1953-09-01 +- **Ausfertigung:** 1953-08-24 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1953/56#page=36 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** STVZO_2012, STVO_2013 + +## Kurz + +Die Bekanntmachung legt den Wortlaut der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in der Fassung vom 1. September 1953 fest. +