BGBl. 1991 I S. 2350 · Erlass · Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)

Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2350
Inkrafttreten: 1991-01-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1991-12-31

BGBl-Id: bgbl1-1991-68-7

bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,26 @@
+# BUNDESHAUSHALTSPLAN-FÜR-DAS-HAUSHALTSJAHR-1991 — 1991-12-31
+
+- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2350
+- **Inkrafttreten:** 1991-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/68#page=2
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für 1991, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie eine einmalige Finanzzuweisung an die Bundesanstalt für Arbeit.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Einnahmen, 1.1.2 kürzerfristig: Der voraussichtliche Betrag für kürzerfristige Kredite wird um 8.904.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Einnahmen, 1.2 aus Mehreinnahmen bei Kap. 60 02 Tit. 121 04: Der voraussichtliche Betrag für Mehreinnahmen wird um 4.998.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.101 Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung wird um 850.000 DM erhöht.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.102 Bundesanleihen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesanleihen bleibt unverändert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.103 Bundesschatzbriefe: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesschatzbriefen wird um 3.000 DM erhöht.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.104 Schuldbuchkredite: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldbuchkrediten wird um 1.000 DM erhöht.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.201 Bundesschatzanweisungen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesschatzanweisungen wird um 4.144.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.202 Unverzinsliche Schatzanweisungen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Unverzinslichen Schatzanweisungen wird um 4.144.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.203 Finanzierungsschätze des Bundes: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Finanzierungsschätzen des Bundes wird um 4.144.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.204 Schuldscheindarlehen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldscheindarlehen wird um 4.760.000 DM reduziert.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1991-12-31** · BGBl. 1991 I S. 2350 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)

bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Einnahmen, 1.1.2 kürzerfristig: Der voraussichtliche Betrag für kürzerfristige Kredite wird um 8.904.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Einnahmen, 1.2 aus Mehreinnahmen bei Kap. 60 02 Tit. 121 04: Der voraussichtliche Betrag für Mehreinnahmen wird um 4.998.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.101 Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung wird um 850.000 DM erhöht.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.102 Bundesanleihen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesanleihen bleibt unverändert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.103 Bundesschatzbriefe: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesschatzbriefen wird um 3.000 DM erhöht.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.104 Schuldbuchkredite: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldbuchkrediten wird um 1.000 DM erhöht.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.201 Bundesschatzanweisungen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesschatzanweisungen wird um 4.144.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.202 Unverzinsliche Schatzanweisungen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Unverzinslichen Schatzanweisungen wird um 4.144.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.203 Finanzierungsschätze des Bundes: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Finanzierungsschätzen des Bundes wird um 4.144.000 DM reduziert.
+- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.204 Schuldscheindarlehen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldscheindarlehen wird um 4.760.000 DM reduziert.

haushaltsgesetz-1991/FASSUNG.md

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+# HAUSHALTSGESETZ-1991 — 1991-12-31
+
+- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2350
+- **Inkrafttreten:** 1991-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/68#page=2
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für 1991, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie eine einmalige Finanzzuweisung an die Bundesanstalt für Arbeit.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 2 Abs. 1: Die Zahl 66 417 000 000 wird durch 61 657 000 000 ersetzt.
+- § 24: Der bisherige Text wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der der Bundesanstalt für Arbeit eine einmalige Finanzzuweisung von 4 900 000 000 DM gewährt.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

haushaltsgesetz-1991/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

haushaltsgesetz-1991/HISTORY.md

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+# Verlauf
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+- **1991-12-31** · BGBl. 1991 I S. 2350 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)

haushaltsgesetz-1991/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,4 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 2 Abs. 1: Die Zahl 66 417 000 000 wird durch 61 657 000 000 ersetzt.
+- § 24: Der bisherige Text wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der der Bundesanstalt für Arbeit eine einmalige Finanzzuweisung von 4 900 000 000 DM gewährt.

haushaltsgesetz-1991/§2.md

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+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-12-31 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2350
+
+§ 2 Abs. 1: Die Zahl 66 417 000 000 wird durch 61 657 000 000 ersetzt.

haushaltsgesetz-1991/§24.md

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+# § 24
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1991-12-31 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)
+> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2350
+
+§ 24: Der bisherige Text wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der der Bundesanstalt für Arbeit eine einmalige Finanzzuweisung von 4 900 000 000 DM gewährt.

verkuendungen/1991/bgbl1-1991-68-7.md

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+# BGBl. 1991 I S. 2350
+
+- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2350
+- **Verkündung:** 1991-12-31
+- **Inkrafttreten:** 1991-01-01
+- **Ausfertigung:** 1991-12-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/68#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** HAUSHALTSGESETZ-1991, BUNDESHAUSHALTSPLAN-FÜR-DAS-HAUSHALTSJAHR-1991
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+## Kurz
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+Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für 1991, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie eine einmalige Finanzzuweisung an die Bundesanstalt für Arbeit.
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