diff --git a/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/FASSUNG.md b/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/FASSUNG.md new file mode 100644 index 0000000000..507bab97c6 --- /dev/null +++ b/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/FASSUNG.md @@ -0,0 +1,26 @@ +# BUNDESHAUSHALTSPLAN-FÜR-DAS-HAUSHALTSJAHR-1991 — 1991-12-31 + +- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991) +- **Typ:** Erlass +- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2350 +- **Inkrafttreten:** 1991-01-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/68#page=2 +- **Kurz:** Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für 1991, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie eine einmalige Finanzzuweisung an die Bundesanstalt für Arbeit. + +## Betroffene Stellen + +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Einnahmen, 1.1.2 kürzerfristig: Der voraussichtliche Betrag für kürzerfristige Kredite wird um 8.904.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Einnahmen, 1.2 aus Mehreinnahmen bei Kap. 60 02 Tit. 121 04: Der voraussichtliche Betrag für Mehreinnahmen wird um 4.998.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.101 Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung wird um 850.000 DM erhöht. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.102 Bundesanleihen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesanleihen bleibt unverändert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.103 Bundesschatzbriefe: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesschatzbriefen wird um 3.000 DM erhöht. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.104 Schuldbuchkredite: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldbuchkrediten wird um 1.000 DM erhöht. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.201 Bundesschatzanweisungen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesschatzanweisungen wird um 4.144.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.202 Unverzinsliche Schatzanweisungen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Unverzinslichen Schatzanweisungen wird um 4.144.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.203 Finanzierungsschätze des Bundes: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Finanzierungsschätzen des Bundes wird um 4.144.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.204 Schuldscheindarlehen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldscheindarlehen wird um 4.760.000 DM reduziert. + +## Wortlaut + +Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den +vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`. diff --git a/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/HINWEIS.md b/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/HINWEIS.md new file mode 100644 index 0000000000..7973dafca9 --- /dev/null +++ b/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/HINWEIS.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# Hinweis zur Fassungsgeschichte + +Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt +(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines +Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von +[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de). + +Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur +dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte. + +**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten +(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut. +`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit. + +Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …` diff --git a/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/HISTORY.md b/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/HISTORY.md new file mode 100644 index 0000000000..9e7316409f --- /dev/null +++ b/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/HISTORY.md @@ -0,0 +1,3 @@ +# Verlauf + +- **1991-12-31** · BGBl. 1991 I S. 2350 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991) diff --git a/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/STELLEN.md b/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/STELLEN.md new file mode 100644 index 0000000000..d5df222f39 --- /dev/null +++ b/bundeshaushaltsplan-für-das-haushaltsjahr-1991/STELLEN.md @@ -0,0 +1,12 @@ +# Stellen dieser Station + +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Einnahmen, 1.1.2 kürzerfristig: Der voraussichtliche Betrag für kürzerfristige Kredite wird um 8.904.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Einnahmen, 1.2 aus Mehreinnahmen bei Kap. 60 02 Tit. 121 04: Der voraussichtliche Betrag für Mehreinnahmen wird um 4.998.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.101 Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldbuchforderungen der Träger der Sozialversicherung wird um 850.000 DM erhöht. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.102 Bundesanleihen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesanleihen bleibt unverändert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.103 Bundesschatzbriefe: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesschatzbriefen wird um 3.000 DM erhöht. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.104 Schuldbuchkredite: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldbuchkrediten wird um 1.000 DM erhöht. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.201 Bundesschatzanweisungen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Bundesschatzanweisungen wird um 4.144.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.202 Unverzinsliche Schatzanweisungen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Unverzinslichen Schatzanweisungen wird um 4.144.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.203 Finanzierungsschätze des Bundes: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Finanzierungsschätzen des Bundes wird um 4.144.000 DM reduziert. +- Teil III, Kreditfinanzierungsplan, Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, 2.204 Schuldscheindarlehen: Der voraussichtliche Betrag für die Tilgung von Schuldscheindarlehen wird um 4.760.000 DM reduziert. diff --git a/haushaltsgesetz-1991/FASSUNG.md b/haushaltsgesetz-1991/FASSUNG.md new file mode 100644 index 0000000000..3bf5ba6c9e --- /dev/null +++ b/haushaltsgesetz-1991/FASSUNG.md @@ -0,0 +1,18 @@ +# HAUSHALTSGESETZ-1991 — 1991-12-31 + +- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991) +- **Typ:** Erlass +- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2350 +- **Inkrafttreten:** 1991-01-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/68#page=2 +- **Kurz:** Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für 1991, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie eine einmalige Finanzzuweisung an die Bundesanstalt für Arbeit. + +## Betroffene Stellen + +- § 2 Abs. 1: Die Zahl 66 417 000 000 wird durch 61 657 000 000 ersetzt. +- § 24: Der bisherige Text wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der der Bundesanstalt für Arbeit eine einmalige Finanzzuweisung von 4 900 000 000 DM gewährt. + +## Wortlaut + +Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den +vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`. diff --git a/haushaltsgesetz-1991/HINWEIS.md b/haushaltsgesetz-1991/HINWEIS.md new file mode 100644 index 0000000000..7973dafca9 --- /dev/null +++ b/haushaltsgesetz-1991/HINWEIS.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# Hinweis zur Fassungsgeschichte + +Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt +(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines +Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von +[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de). + +Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur +dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte. + +**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten +(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut. +`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit. + +Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …` diff --git a/haushaltsgesetz-1991/HISTORY.md b/haushaltsgesetz-1991/HISTORY.md new file mode 100644 index 0000000000..9e7316409f --- /dev/null +++ b/haushaltsgesetz-1991/HISTORY.md @@ -0,0 +1,3 @@ +# Verlauf + +- **1991-12-31** · BGBl. 1991 I S. 2350 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991) diff --git a/haushaltsgesetz-1991/STELLEN.md b/haushaltsgesetz-1991/STELLEN.md new file mode 100644 index 0000000000..90cc441b22 --- /dev/null +++ b/haushaltsgesetz-1991/STELLEN.md @@ -0,0 +1,4 @@ +# Stellen dieser Station + +- § 2 Abs. 1: Die Zahl 66 417 000 000 wird durch 61 657 000 000 ersetzt. +- § 24: Der bisherige Text wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der der Bundesanstalt für Arbeit eine einmalige Finanzzuweisung von 4 900 000 000 DM gewährt. diff --git a/haushaltsgesetz-1991/§2.md b/haushaltsgesetz-1991/§2.md new file mode 100644 index 0000000000..666fa3fdaa --- /dev/null +++ b/haushaltsgesetz-1991/§2.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 2 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1991-12-31 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991) +> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2350 + +§ 2 Abs. 1: Die Zahl 66 417 000 000 wird durch 61 657 000 000 ersetzt. diff --git a/haushaltsgesetz-1991/§24.md b/haushaltsgesetz-1991/§24.md new file mode 100644 index 0000000000..95d87a2af5 --- /dev/null +++ b/haushaltsgesetz-1991/§24.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 24 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1991-12-31 — Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991) +> Fundstelle: BGBl. 1991 I S. 2350 + +§ 24: Der bisherige Text wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt, der der Bundesanstalt für Arbeit eine einmalige Finanzzuweisung von 4 900 000 000 DM gewährt. diff --git a/verkuendungen/1991/bgbl1-1991-68-7.md b/verkuendungen/1991/bgbl1-1991-68-7.md new file mode 100644 index 0000000000..0aa6a644c2 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1991/bgbl1-1991-68-7.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1991 I S. 2350 + +- **Titel:** Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1991 (Nachtragshaushaltsgesetz 1991) +- **Typ:** Erlass +- **Fundstelle:** BGBl. 1991 I S. 2350 +- **Verkündung:** 1991-12-31 +- **Inkrafttreten:** 1991-01-01 +- **Ausfertigung:** 1991-12-31 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1991/68#page=2 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** HAUSHALTSGESETZ-1991, BUNDESHAUSHALTSPLAN-FÜR-DAS-HAUSHALTSJAHR-1991 + +## Kurz + +Das Gesetz ändert den Bundeshaushaltsplan für 1991, insbesondere durch Anpassungen der Einnahmen und Ausgaben sowie eine einmalige Finanzzuweisung an die Bundesanstalt für Arbeit. +