BGBl. 1973 I S. 533 · Änderung · Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung

Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
Inkrafttreten: 1973-06-15 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1973-06-14

BGBl-Id: bgbl1-1973-46-1

evo_2023/FASSUNG.md

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-# EVO_2023 — 1970-04-22
+# EVO_2023 — 1973-06-14
 
-- **Titel:** Neunundsiebzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1970 I S. 358
-- **Inkrafttreten:** 1970-04-23; 1970-05-01 (Artikel 2)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1970/33#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung und tritt in zwei Teilen am 23. April 1970 und am 1. Mai 1970 in Kraft.
+- **Titel:** Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1973 I S. 533
+- **Inkrafttreten:** 1973-06-15 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1973/46#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung führt mehrere Änderungen an der Eisenbahn-Verkehrsordnung durch, insbesondere bezüglich der Geltungsdauer von Fahrausweisen, der Tarifregelungen, der Warteraumregelungen, der Frachtbriefvorschriften und der Lieferfristen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Rn. 100 (2) e): Neue Vorschriften für die Beförderung von Gegenständen der Ziffern 16 bis 19 und 29 sowie Bomben und Feuertöpfe der Ziffer 21
-- Rn. 100 (2) f): Neue Vorschriften für die Beförderung von Zünd- und Brennsätzen der Ziffer 30
-- Rn. 114 (3): Neuer Absatz für die Bescheinigung des Absenders
-- Rn. 131 Ziffer 16: Neue Vorschriften für Druckgaspackungen
-- Rn. 131 Ziffer 17 Bem.: Neue Erläuterungen zu Kartuschen
-- Rn. 131 Bem. 11: Neue Erläuterungen zu brennbaren Stoffen
-- Rn. 1150 (2): Neue Vorschriften für die Prüfung durch einen anerkannten Chemiker
-- Rn. 1150 (2 a): Neue Vorschriften für die Ubersendung des Prüfergebnisses
-- Rn. 1150 (2 b): Neue Vorschriften für die Zulassung von Nitratsprengstoffen und nitratfreien Sprengstoffen
-- Rn. 1150 (2 c): Neue Vorschriften für die Zulassung von Chloratsprengstoffen und Kalksalpetersprengstoffen
-- Rn. 1150 (2 d): Neue Vorschriften für die Ubersendung des Prüfergebnisses
-- Rn. 1150 (2 e): Neue Vorschriften für die Beförderung von Proben
-- Rn. 1900: Neue Vorschriften für die Herstellung und Verwendung von Gefahrzetteln
-- Anlage C, Rn. 20 (1): Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) zur Klasse I a
-- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 12: Änderung des Textes nach den Worten 'Siehe zu a) und b) auch Anhang I Rn. 1105'
-- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 13: Neue Fassung für Chloratsprengstoffe und Perchloratsprengstoffe
-- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 14 c): Ergänzung der Bemerkung zur besonderen Zulassung zur Eisenbahnbeförderung
-- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 14 B: Neue Fassung für Kalksalpetersprengstoffe und Colzinit
-- Anlage C, Rn. 40: Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) für den Transport von Stoffen und Gegenständen der Klasse I a
-- Anlage C, Rn. 41 (3): Neue Fassung für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit bestimmten Stoffen
-- Anlage C, Rn. 48: Neue Fassung für die Beförderung von Stoffen und Gegenständen der Klasse I a
-- Anlage C, Rn. 60 (2): Neue Fassung für die Beständigkeit und Sicherheitsbedingungen von Gegenständen der Klasse I b
-- Anlage C, Rn. 77: Einfügung eines neuen Absatzes (3) für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit massenexplosionsgefährlichen Gegenständen
-- Anlage C, Rn. 78: Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) für den Transport von Gegenständen der Klasse I b
-- Anlage C, Rn. 78 (7): Neue Fassung für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit Gegenständen der Ziffern 10 und 11
-- Anlage C, Rn. 84: Neue Fassung für die Beförderung von Gegenständen der Klasse I b
+- § 6 Abs. 6 Satz 2: Wortlaut von 'zwei Monate' in 'einen Monat' geändert
+- § 10 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+- § 10 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3
+- § 11 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 11 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3
+- § 17 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 17 Abs. 3 Satz 1: Neuer Wortlaut für den Satz 1 des Absatzes 3
+- § 24 Abs. 3: Ersetzung von '§§ 9 (5), 10 (8), 14 (3) und 23 (2)' durch '§ 9 Abs. 6, § 10 Abs. 8, § 14 Abs. 3 und § 23 Abs. 2'
+- § 28 Abs. 7: Ersetzung von '§ 9 Abs. 1 und 5' durch '§ 9 Abs. 2 und 6'
+- § 48 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 48 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3
+- § 51 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 54 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a
+- § 55 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 55 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+- § 58 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung'
+- § 58 Abs. 7 Satz 5: Ersetzung von 'Nachwiegung' durch 'nachträgliche Gewichtsfeststellung'
+- § 60 Abs. 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung'
+- § 62 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+- § 63 Abs. 4 Satz 3: Streichung des Wortes 'schriftlich'
+- § 72 Abs. 7 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1
+- § 74 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a
+- § 74 Abs. 1 Buchstabe b: Neuer Wortlaut für den Buchstaben b
+- § 74 Abs. 5: Neuer Wortlaut für den Absatz 5
+- § 74 Abs. 8: Neuer Wortlaut für den Absatz 8
+- § 74 Abs. 9: Neuer Wortlaut für den Absatz 9
+- § 78 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+- § 78 Abs. 3 Buchstabe a: Ersetzung von 'vier' durch 'zwölf'
+- § 80 Abs. 6 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1
 
 ## Wortlaut
 

evo_2023/HISTORY.md

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 # Verlauf
 
 - **1970-04-22** · BGBl. 1970 I S. 358 — Neunundsiebzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung
+- **1973-06-14** · BGBl. 1973 I S. 533 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung

evo_2023/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Rn. 100 (2) e): Neue Vorschriften für die Beförderung von Gegenständen der Ziffern 16 bis 19 und 29 sowie Bomben und Feuertöpfe der Ziffer 21
-- Rn. 100 (2) f): Neue Vorschriften für die Beförderung von Zünd- und Brennsätzen der Ziffer 30
-- Rn. 114 (3): Neuer Absatz für die Bescheinigung des Absenders
-- Rn. 131 Ziffer 16: Neue Vorschriften für Druckgaspackungen
-- Rn. 131 Ziffer 17 Bem.: Neue Erläuterungen zu Kartuschen
-- Rn. 131 Bem. 11: Neue Erläuterungen zu brennbaren Stoffen
-- Rn. 1150 (2): Neue Vorschriften für die Prüfung durch einen anerkannten Chemiker
-- Rn. 1150 (2 a): Neue Vorschriften für die Ubersendung des Prüfergebnisses
-- Rn. 1150 (2 b): Neue Vorschriften für die Zulassung von Nitratsprengstoffen und nitratfreien Sprengstoffen
-- Rn. 1150 (2 c): Neue Vorschriften für die Zulassung von Chloratsprengstoffen und Kalksalpetersprengstoffen
-- Rn. 1150 (2 d): Neue Vorschriften für die Ubersendung des Prüfergebnisses
-- Rn. 1150 (2 e): Neue Vorschriften für die Beförderung von Proben
-- Rn. 1900: Neue Vorschriften für die Herstellung und Verwendung von Gefahrzetteln
-- Anlage C, Rn. 20 (1): Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) zur Klasse I a
-- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 12: Änderung des Textes nach den Worten 'Siehe zu a) und b) auch Anhang I Rn. 1105'
-- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 13: Neue Fassung für Chloratsprengstoffe und Perchloratsprengstoffe
-- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 14 c): Ergänzung der Bemerkung zur besonderen Zulassung zur Eisenbahnbeförderung
-- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 14 B: Neue Fassung für Kalksalpetersprengstoffe und Colzinit
-- Anlage C, Rn. 40: Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) für den Transport von Stoffen und Gegenständen der Klasse I a
-- Anlage C, Rn. 41 (3): Neue Fassung für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit bestimmten Stoffen
-- Anlage C, Rn. 48: Neue Fassung für die Beförderung von Stoffen und Gegenständen der Klasse I a
-- Anlage C, Rn. 60 (2): Neue Fassung für die Beständigkeit und Sicherheitsbedingungen von Gegenständen der Klasse I b
-- Anlage C, Rn. 77: Einfügung eines neuen Absatzes (3) für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit massenexplosionsgefährlichen Gegenständen
-- Anlage C, Rn. 78: Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) für den Transport von Gegenständen der Klasse I b
-- Anlage C, Rn. 78 (7): Neue Fassung für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit Gegenständen der Ziffern 10 und 11
-- Anlage C, Rn. 84: Neue Fassung für die Beförderung von Gegenständen der Klasse I b
+- § 6 Abs. 6 Satz 2: Wortlaut von 'zwei Monate' in 'einen Monat' geändert
+- § 10 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+- § 10 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3
+- § 11 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 11 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3
+- § 17 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 17 Abs. 3 Satz 1: Neuer Wortlaut für den Satz 1 des Absatzes 3
+- § 24 Abs. 3: Ersetzung von '§§ 9 (5), 10 (8), 14 (3) und 23 (2)' durch '§ 9 Abs. 6, § 10 Abs. 8, § 14 Abs. 3 und § 23 Abs. 2'
+- § 28 Abs. 7: Ersetzung von '§ 9 Abs. 1 und 5' durch '§ 9 Abs. 2 und 6'
+- § 48 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 48 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3
+- § 51 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 54 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a
+- § 55 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+- § 55 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+- § 58 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung'
+- § 58 Abs. 7 Satz 5: Ersetzung von 'Nachwiegung' durch 'nachträgliche Gewichtsfeststellung'
+- § 60 Abs. 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung'
+- § 62 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+- § 63 Abs. 4 Satz 3: Streichung des Wortes 'schriftlich'
+- § 72 Abs. 7 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1
+- § 74 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a
+- § 74 Abs. 1 Buchstabe b: Neuer Wortlaut für den Buchstaben b
+- § 74 Abs. 5: Neuer Wortlaut für den Absatz 5
+- § 74 Abs. 8: Neuer Wortlaut für den Absatz 8
+- § 74 Abs. 9: Neuer Wortlaut für den Absatz 9
+- § 78 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+- § 78 Abs. 3 Buchstabe a: Ersetzung von 'vier' durch 'zwölf'
+- § 80 Abs. 6 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1

evo_2023/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 10 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
+
+§ 10 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3

evo_2023/§11.md

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+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 11 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+
+§ 11 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3

evo_2023/§17.md

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+# § 17
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
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+§ 17 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+
+§ 17 Abs. 3 Satz 1: Neuer Wortlaut für den Satz 1 des Absatzes 3

evo_2023/§24.md

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+# § 24
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 24 Abs. 3: Ersetzung von '§§ 9 (5), 10 (8), 14 (3) und 23 (2)' durch '§ 9 Abs. 6, § 10 Abs. 8, § 14 Abs. 3 und § 23 Abs. 2'

evo_2023/§28.md

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+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 28 Abs. 7: Ersetzung von '§ 9 Abs. 1 und 5' durch '§ 9 Abs. 2 und 6'

evo_2023/§48.md

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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 48 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
+
+§ 48 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3

evo_2023/§51.md

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+§ 51 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1

evo_2023/§54.md

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+§ 54 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a

evo_2023/§55.md

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+# § 55
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
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+§ 55 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1
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+§ 55 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2

evo_2023/§58.md

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+# § 58
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 58 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung'
+
+§ 58 Abs. 7 Satz 5: Ersetzung von 'Nachwiegung' durch 'nachträgliche Gewichtsfeststellung'

evo_2023/§6.md

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+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 6 Abs. 6 Satz 2: Wortlaut von 'zwei Monate' in 'einen Monat' geändert

evo_2023/§60.md

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+# § 60
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 60 Abs. 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung'

evo_2023/§62.md

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+# § 62
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 62 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2

evo_2023/§63.md

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+# § 63
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 63 Abs. 4 Satz 3: Streichung des Wortes 'schriftlich'

evo_2023/§72.md

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+# § 72
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 72 Abs. 7 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1

evo_2023/§74.md

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+# § 74
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 74 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a
+
+§ 74 Abs. 1 Buchstabe b: Neuer Wortlaut für den Buchstaben b
+
+§ 74 Abs. 5: Neuer Wortlaut für den Absatz 5
+
+§ 74 Abs. 8: Neuer Wortlaut für den Absatz 8
+
+§ 74 Abs. 9: Neuer Wortlaut für den Absatz 9

evo_2023/§78.md

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+# § 78
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
+
+§ 78 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2
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+§ 78 Abs. 3 Buchstabe a: Ersetzung von 'vier' durch 'zwölf'

evo_2023/§80.md

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+# § 80
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533
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+§ 80 Abs. 6 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1

verkuendungen/1973/bgbl1-1973-46-1.md

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+# BGBl. 1973 I S. 533
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+- **Titel:** Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1973 I S. 533
+- **Verkündung:** 1973-06-14
+- **Inkrafttreten:** 1973-06-15 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 1973-05-25
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1973/46#page=1
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** EVO_2023
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+## Kurz
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+Die Verordnung führt mehrere Änderungen an der Eisenbahn-Verkehrsordnung durch, insbesondere bezüglich der Geltungsdauer von Fahrausweisen, der Tarifregelungen, der Warteraumregelungen, der Frachtbriefvorschriften und der Lieferfristen.
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