diff --git a/evo_2023/FASSUNG.md b/evo_2023/FASSUNG.md index 293691e413..e82d05b6cd 100644 --- a/evo_2023/FASSUNG.md +++ b/evo_2023/FASSUNG.md @@ -1,40 +1,43 @@ -# EVO_2023 — 1970-04-22 +# EVO_2023 — 1973-06-14 -- **Titel:** Neunundsiebzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung -- **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 1970 I S. 358 -- **Inkrafttreten:** 1970-04-23; 1970-05-01 (Artikel 2) -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1970/33#page=2 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung und tritt in zwei Teilen am 23. April 1970 und am 1. Mai 1970 in Kraft. +- **Titel:** Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 1973 I S. 533 +- **Inkrafttreten:** 1973-06-15 (Tag nach der Verkündung) +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1973/46#page=1 +- **Kurz:** Die Verordnung führt mehrere Änderungen an der Eisenbahn-Verkehrsordnung durch, insbesondere bezüglich der Geltungsdauer von Fahrausweisen, der Tarifregelungen, der Warteraumregelungen, der Frachtbriefvorschriften und der Lieferfristen. ## Betroffene Stellen -- Rn. 100 (2) e): Neue Vorschriften für die Beförderung von Gegenständen der Ziffern 16 bis 19 und 29 sowie Bomben und Feuertöpfe der Ziffer 21 -- Rn. 100 (2) f): Neue Vorschriften für die Beförderung von Zünd- und Brennsätzen der Ziffer 30 -- Rn. 114 (3): Neuer Absatz für die Bescheinigung des Absenders -- Rn. 131 Ziffer 16: Neue Vorschriften für Druckgaspackungen -- Rn. 131 Ziffer 17 Bem.: Neue Erläuterungen zu Kartuschen -- Rn. 131 Bem. 11: Neue Erläuterungen zu brennbaren Stoffen -- Rn. 1150 (2): Neue Vorschriften für die Prüfung durch einen anerkannten Chemiker -- Rn. 1150 (2 a): Neue Vorschriften für die Ubersendung des Prüfergebnisses -- Rn. 1150 (2 b): Neue Vorschriften für die Zulassung von Nitratsprengstoffen und nitratfreien Sprengstoffen -- Rn. 1150 (2 c): Neue Vorschriften für die Zulassung von Chloratsprengstoffen und Kalksalpetersprengstoffen -- Rn. 1150 (2 d): Neue Vorschriften für die Ubersendung des Prüfergebnisses -- Rn. 1150 (2 e): Neue Vorschriften für die Beförderung von Proben -- Rn. 1900: Neue Vorschriften für die Herstellung und Verwendung von Gefahrzetteln -- Anlage C, Rn. 20 (1): Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) zur Klasse I a -- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 12: Änderung des Textes nach den Worten 'Siehe zu a) und b) auch Anhang I Rn. 1105' -- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 13: Neue Fassung für Chloratsprengstoffe und Perchloratsprengstoffe -- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 14 c): Ergänzung der Bemerkung zur besonderen Zulassung zur Eisenbahnbeförderung -- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 14 B: Neue Fassung für Kalksalpetersprengstoffe und Colzinit -- Anlage C, Rn. 40: Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) für den Transport von Stoffen und Gegenständen der Klasse I a -- Anlage C, Rn. 41 (3): Neue Fassung für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit bestimmten Stoffen -- Anlage C, Rn. 48: Neue Fassung für die Beförderung von Stoffen und Gegenständen der Klasse I a -- Anlage C, Rn. 60 (2): Neue Fassung für die Beständigkeit und Sicherheitsbedingungen von Gegenständen der Klasse I b -- Anlage C, Rn. 77: Einfügung eines neuen Absatzes (3) für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit massenexplosionsgefährlichen Gegenständen -- Anlage C, Rn. 78: Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) für den Transport von Gegenständen der Klasse I b -- Anlage C, Rn. 78 (7): Neue Fassung für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit Gegenständen der Ziffern 10 und 11 -- Anlage C, Rn. 84: Neue Fassung für die Beförderung von Gegenständen der Klasse I b +- § 6 Abs. 6 Satz 2: Wortlaut von 'zwei Monate' in 'einen Monat' geändert +- § 10 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 +- § 10 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 +- § 11 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 11 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 +- § 17 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 17 Abs. 3 Satz 1: Neuer Wortlaut für den Satz 1 des Absatzes 3 +- § 24 Abs. 3: Ersetzung von '§§ 9 (5), 10 (8), 14 (3) und 23 (2)' durch '§ 9 Abs. 6, § 10 Abs. 8, § 14 Abs. 3 und § 23 Abs. 2' +- § 28 Abs. 7: Ersetzung von '§ 9 Abs. 1 und 5' durch '§ 9 Abs. 2 und 6' +- § 48 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 48 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 +- § 51 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 54 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a +- § 55 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 55 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 +- § 58 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung' +- § 58 Abs. 7 Satz 5: Ersetzung von 'Nachwiegung' durch 'nachträgliche Gewichtsfeststellung' +- § 60 Abs. 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung' +- § 62 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 +- § 63 Abs. 4 Satz 3: Streichung des Wortes 'schriftlich' +- § 72 Abs. 7 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1 +- § 74 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a +- § 74 Abs. 1 Buchstabe b: Neuer Wortlaut für den Buchstaben b +- § 74 Abs. 5: Neuer Wortlaut für den Absatz 5 +- § 74 Abs. 8: Neuer Wortlaut für den Absatz 8 +- § 74 Abs. 9: Neuer Wortlaut für den Absatz 9 +- § 78 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 +- § 78 Abs. 3 Buchstabe a: Ersetzung von 'vier' durch 'zwölf' +- § 80 Abs. 6 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1 ## Wortlaut diff --git a/evo_2023/HISTORY.md b/evo_2023/HISTORY.md index 6d3c59d03a..e40b8eae8c 100644 --- a/evo_2023/HISTORY.md +++ b/evo_2023/HISTORY.md @@ -1,3 +1,4 @@ # Verlauf - **1970-04-22** · BGBl. 1970 I S. 358 — Neunundsiebzigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkehrsordnung +- **1973-06-14** · BGBl. 1973 I S. 533 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung diff --git a/evo_2023/STELLEN.md b/evo_2023/STELLEN.md index 33eb018136..d189113537 100644 --- a/evo_2023/STELLEN.md +++ b/evo_2023/STELLEN.md @@ -1,28 +1,31 @@ # Stellen dieser Station -- Rn. 100 (2) e): Neue Vorschriften für die Beförderung von Gegenständen der Ziffern 16 bis 19 und 29 sowie Bomben und Feuertöpfe der Ziffer 21 -- Rn. 100 (2) f): Neue Vorschriften für die Beförderung von Zünd- und Brennsätzen der Ziffer 30 -- Rn. 114 (3): Neuer Absatz für die Bescheinigung des Absenders -- Rn. 131 Ziffer 16: Neue Vorschriften für Druckgaspackungen -- Rn. 131 Ziffer 17 Bem.: Neue Erläuterungen zu Kartuschen -- Rn. 131 Bem. 11: Neue Erläuterungen zu brennbaren Stoffen -- Rn. 1150 (2): Neue Vorschriften für die Prüfung durch einen anerkannten Chemiker -- Rn. 1150 (2 a): Neue Vorschriften für die Ubersendung des Prüfergebnisses -- Rn. 1150 (2 b): Neue Vorschriften für die Zulassung von Nitratsprengstoffen und nitratfreien Sprengstoffen -- Rn. 1150 (2 c): Neue Vorschriften für die Zulassung von Chloratsprengstoffen und Kalksalpetersprengstoffen -- Rn. 1150 (2 d): Neue Vorschriften für die Ubersendung des Prüfergebnisses -- Rn. 1150 (2 e): Neue Vorschriften für die Beförderung von Proben -- Rn. 1900: Neue Vorschriften für die Herstellung und Verwendung von Gefahrzetteln -- Anlage C, Rn. 20 (1): Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) zur Klasse I a -- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 12: Änderung des Textes nach den Worten 'Siehe zu a) und b) auch Anhang I Rn. 1105' -- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 13: Neue Fassung für Chloratsprengstoffe und Perchloratsprengstoffe -- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 14 c): Ergänzung der Bemerkung zur besonderen Zulassung zur Eisenbahnbeförderung -- Anlage C, Rn. 21 Ziffer 14 B: Neue Fassung für Kalksalpetersprengstoffe und Colzinit -- Anlage C, Rn. 40: Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) für den Transport von Stoffen und Gegenständen der Klasse I a -- Anlage C, Rn. 41 (3): Neue Fassung für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit bestimmten Stoffen -- Anlage C, Rn. 48: Neue Fassung für die Beförderung von Stoffen und Gegenständen der Klasse I a -- Anlage C, Rn. 60 (2): Neue Fassung für die Beständigkeit und Sicherheitsbedingungen von Gegenständen der Klasse I b -- Anlage C, Rn. 77: Einfügung eines neuen Absatzes (3) für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit massenexplosionsgefährlichen Gegenständen -- Anlage C, Rn. 78: Einfügung eines neuen Absatzes (1 a) für den Transport von Gegenständen der Klasse I b -- Anlage C, Rn. 78 (7): Neue Fassung für die Kennzeichnung von Wagenladungen mit Gegenständen der Ziffern 10 und 11 -- Anlage C, Rn. 84: Neue Fassung für die Beförderung von Gegenständen der Klasse I b +- § 6 Abs. 6 Satz 2: Wortlaut von 'zwei Monate' in 'einen Monat' geändert +- § 10 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 +- § 10 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 +- § 11 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 11 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 +- § 17 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 17 Abs. 3 Satz 1: Neuer Wortlaut für den Satz 1 des Absatzes 3 +- § 24 Abs. 3: Ersetzung von '§§ 9 (5), 10 (8), 14 (3) und 23 (2)' durch '§ 9 Abs. 6, § 10 Abs. 8, § 14 Abs. 3 und § 23 Abs. 2' +- § 28 Abs. 7: Ersetzung von '§ 9 Abs. 1 und 5' durch '§ 9 Abs. 2 und 6' +- § 48 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 48 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 +- § 51 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 54 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a +- § 55 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 +- § 55 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 +- § 58 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung' +- § 58 Abs. 7 Satz 5: Ersetzung von 'Nachwiegung' durch 'nachträgliche Gewichtsfeststellung' +- § 60 Abs. 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung' +- § 62 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 +- § 63 Abs. 4 Satz 3: Streichung des Wortes 'schriftlich' +- § 72 Abs. 7 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1 +- § 74 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a +- § 74 Abs. 1 Buchstabe b: Neuer Wortlaut für den Buchstaben b +- § 74 Abs. 5: Neuer Wortlaut für den Absatz 5 +- § 74 Abs. 8: Neuer Wortlaut für den Absatz 8 +- § 74 Abs. 9: Neuer Wortlaut für den Absatz 9 +- § 78 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 +- § 78 Abs. 3 Buchstabe a: Ersetzung von 'vier' durch 'zwölf' +- § 80 Abs. 6 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1 diff --git a/evo_2023/§10.md b/evo_2023/§10.md new file mode 100644 index 0000000000..81c07e02f7 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§10.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 10 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 10 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 + +§ 10 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 diff --git a/evo_2023/§11.md b/evo_2023/§11.md new file mode 100644 index 0000000000..e2da97741e --- /dev/null +++ b/evo_2023/§11.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 11 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 11 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 + +§ 11 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 diff --git a/evo_2023/§17.md b/evo_2023/§17.md new file mode 100644 index 0000000000..4245bbe1aa --- /dev/null +++ b/evo_2023/§17.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 17 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 17 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 + +§ 17 Abs. 3 Satz 1: Neuer Wortlaut für den Satz 1 des Absatzes 3 diff --git a/evo_2023/§24.md b/evo_2023/§24.md new file mode 100644 index 0000000000..14ae8f2e37 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§24.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 24 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 24 Abs. 3: Ersetzung von '§§ 9 (5), 10 (8), 14 (3) und 23 (2)' durch '§ 9 Abs. 6, § 10 Abs. 8, § 14 Abs. 3 und § 23 Abs. 2' diff --git a/evo_2023/§28.md b/evo_2023/§28.md new file mode 100644 index 0000000000..7f6656d04b --- /dev/null +++ b/evo_2023/§28.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 28 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 28 Abs. 7: Ersetzung von '§ 9 Abs. 1 und 5' durch '§ 9 Abs. 2 und 6' diff --git a/evo_2023/§48.md b/evo_2023/§48.md new file mode 100644 index 0000000000..e98f1dfb66 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§48.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 48 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 48 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 + +§ 48 Abs. 3: Neuer Wortlaut für den Absatz 3 diff --git a/evo_2023/§51.md b/evo_2023/§51.md new file mode 100644 index 0000000000..7adcd87e06 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§51.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 51 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 51 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 diff --git a/evo_2023/§54.md b/evo_2023/§54.md new file mode 100644 index 0000000000..9cbeffa94f --- /dev/null +++ b/evo_2023/§54.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 54 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 54 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a diff --git a/evo_2023/§55.md b/evo_2023/§55.md new file mode 100644 index 0000000000..ee02bec858 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§55.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 55 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 55 Abs. 1: Neuer Wortlaut für den Absatz 1 + +§ 55 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 diff --git a/evo_2023/§58.md b/evo_2023/§58.md new file mode 100644 index 0000000000..155e44c0f4 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§58.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 58 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 58 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung' + +§ 58 Abs. 7 Satz 5: Ersetzung von 'Nachwiegung' durch 'nachträgliche Gewichtsfeststellung' diff --git a/evo_2023/§6.md b/evo_2023/§6.md new file mode 100644 index 0000000000..2f55235f16 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§6.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 6 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 6 Abs. 6 Satz 2: Wortlaut von 'zwei Monate' in 'einen Monat' geändert diff --git a/evo_2023/§60.md b/evo_2023/§60.md new file mode 100644 index 0000000000..9e6d329bf1 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§60.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 60 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 60 Abs. 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'Verwiegung' durch 'Gewichtsfeststellung' diff --git a/evo_2023/§62.md b/evo_2023/§62.md new file mode 100644 index 0000000000..54469c54ca --- /dev/null +++ b/evo_2023/§62.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 62 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 62 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 diff --git a/evo_2023/§63.md b/evo_2023/§63.md new file mode 100644 index 0000000000..afab1a1086 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§63.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 63 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 63 Abs. 4 Satz 3: Streichung des Wortes 'schriftlich' diff --git a/evo_2023/§72.md b/evo_2023/§72.md new file mode 100644 index 0000000000..8851118bfd --- /dev/null +++ b/evo_2023/§72.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 72 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 72 Abs. 7 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1 diff --git a/evo_2023/§74.md b/evo_2023/§74.md new file mode 100644 index 0000000000..5d9f64cc71 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§74.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# § 74 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 74 Abs. 1 Buchstabe a: Neuer Wortlaut für den Buchstaben a + +§ 74 Abs. 1 Buchstabe b: Neuer Wortlaut für den Buchstaben b + +§ 74 Abs. 5: Neuer Wortlaut für den Absatz 5 + +§ 74 Abs. 8: Neuer Wortlaut für den Absatz 8 + +§ 74 Abs. 9: Neuer Wortlaut für den Absatz 9 diff --git a/evo_2023/§78.md b/evo_2023/§78.md new file mode 100644 index 0000000000..4de5a59ac7 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§78.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 78 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 78 Abs. 2: Neuer Wortlaut für den Absatz 2 + +§ 78 Abs. 3 Buchstabe a: Ersetzung von 'vier' durch 'zwölf' diff --git a/evo_2023/§80.md b/evo_2023/§80.md new file mode 100644 index 0000000000..1115c66360 --- /dev/null +++ b/evo_2023/§80.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 80 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1973-06-14 — Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 533 + +§ 80 Abs. 6 1. Halbsatz des Satzes 1: Neuer Wortlaut für den 1. Halbsatz des Satzes 1 diff --git a/verkuendungen/1973/bgbl1-1973-46-1.md b/verkuendungen/1973/bgbl1-1973-46-1.md new file mode 100644 index 0000000000..0c963b27e9 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1973/bgbl1-1973-46-1.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1973 I S. 533 + +- **Titel:** Achtzigste Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung +- **Typ:** Änderung +- **Fundstelle:** BGBl. 1973 I S. 533 +- **Verkündung:** 1973-06-14 +- **Inkrafttreten:** 1973-06-15 (Tag nach der Verkündung) +- **Ausfertigung:** 1973-05-25 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1973/46#page=1 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** EVO_2023 + +## Kurz + +Die Verordnung führt mehrere Änderungen an der Eisenbahn-Verkehrsordnung durch, insbesondere bezüglich der Geltungsdauer von Fahrausweisen, der Tarifregelungen, der Warteraumregelungen, der Frachtbriefvorschriften und der Lieferfristen. +