BGBl. 2021 I S. 1228 · Änderung · Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten

Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
Inkrafttreten: 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2021-06-04

BGBl-Id: bgbl1-2021-27-5

dienstrecht-der-soldatinnen-und-soldaten/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,18 @@
+# DIENSTRECHT-DER-SOLDATINNEN-UND-SOLDATEN — 2021-06-04
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 1228
+- **Inkrafttreten:** 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/27#page=36
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere die Soldatenlaufbahnverordnung und die Erschwerniszulagenverordnung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Anlage 1 (zu § 4): Neue Zuordnung der Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten zu den Laufbahngruppen
+- Anlage 2 (zu § 7 Abs. 3): Neue Zuordnung der Dienstgrade zu den Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

dienstrecht-der-soldatinnen-und-soldaten/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

dienstrecht-der-soldatinnen-und-soldaten/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2021-06-04** · BGBl. 2021 I S. 1228 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten

dienstrecht-der-soldatinnen-und-soldaten/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- Anlage 1 (zu § 4): Neue Zuordnung der Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten zu den Laufbahngruppen
+- Anlage 2 (zu § 7 Abs. 3): Neue Zuordnung der Dienstgrade zu den Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten

dienstrecht-der-soldatinnen-und-soldaten/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+Anlage 1 (zu § 4): Neue Zuordnung der Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten zu den Laufbahngruppen

dienstrecht-der-soldatinnen-und-soldaten/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+Anlage 2 (zu § 7 Abs. 3): Neue Zuordnung der Dienstgrade zu den Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten

dienstrechtsverordnung-der-soldatinnen-und-soldaten/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# DIENSTRECHTSVERORDNUNG-DER-SOLDATINNEN-UND-SOLDATEN — 2021-06-04
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 1228
+- **Inkrafttreten:** 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/27#page=36
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere die Soldatenlaufbahnverordnung und die Erschwerniszulagenverordnung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

dienstrechtsverordnung-der-soldatinnen-und-soldaten/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

dienstrechtsverordnung-der-soldatinnen-und-soldaten/HISTORY.md

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+# Verlauf
+
+- **2021-06-04** · BGBl. 2021 I S. 1228 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten

dienstrechtsverordnung-der-soldatinnen-und-soldaten/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+

dsoldr/FASSUNG.md

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+# DSOLDR — 2021-06-04
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 1228
+- **Inkrafttreten:** 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/27#page=36
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere die Soldatenlaufbahnverordnung und die Erschwerniszulagenverordnung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 23 Abs. 1: Neue Voraussetzungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes
+- § 23 Abs. 3: Neue Voraussetzungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes
+- § 24 Abs. 2: Anpassung der Regelung für die Anrechnung von Ausbildungen auf die Ausbildungszeit und die für Beförderungen erforderliche Dienstzeit
+- § 26: Neue Regelungen für die Beförderung der Offizierinnen und Offiziere
+- § 27: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes
+- § 28: Neue Regelungen für die Einstellung als Sanitätsoffizieranwärterin oder Sanitätsoffizieranwärter
+- § 29: Neue Regelungen für die Beförderung der Sanitätsoffizieranwärterinnen und Sanitätsoffizieranwärter
+- § 30: Neue Regelungen für die Einstellung als Sanitätsoffizierin oder Sanitätsoffizier
+- § 31: Neue Regelungen für die Beförderung der Sanitätsoffizierinnen und Sanitätsoffiziere
+- § 32: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Sanitätsdienstes
+- § 33: Neue Regelungen für die Einstellung als Militärmusikoffizieranwärterin oder Militärmusikoffizieranwärter
+- § 34: Neue Regelungen für die Beförderung der Militärmusikoffizieranwärterinnen und Militärmusikoffizieranwärter
+- § 35: Neue Regelungen für die Einstellung als Militärmusikoffizierin oder Militärmusikoffizier
+- § 36: Neue Regelungen für die Beförderung der Militärmusikoffizierinnen und Militärmusikoffiziere
+- § 37: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

dsoldr/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

dsoldr/HISTORY.md

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+# Verlauf
+
+- **2021-06-04** · BGBl. 2021 I S. 1228 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten

dsoldr/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- § 23 Abs. 1: Neue Voraussetzungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes
+- § 23 Abs. 3: Neue Voraussetzungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes
+- § 24 Abs. 2: Anpassung der Regelung für die Anrechnung von Ausbildungen auf die Ausbildungszeit und die für Beförderungen erforderliche Dienstzeit
+- § 26: Neue Regelungen für die Beförderung der Offizierinnen und Offiziere
+- § 27: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes
+- § 28: Neue Regelungen für die Einstellung als Sanitätsoffizieranwärterin oder Sanitätsoffizieranwärter
+- § 29: Neue Regelungen für die Beförderung der Sanitätsoffizieranwärterinnen und Sanitätsoffizieranwärter
+- § 30: Neue Regelungen für die Einstellung als Sanitätsoffizierin oder Sanitätsoffizier
+- § 31: Neue Regelungen für die Beförderung der Sanitätsoffizierinnen und Sanitätsoffiziere
+- § 32: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Sanitätsdienstes
+- § 33: Neue Regelungen für die Einstellung als Militärmusikoffizieranwärterin oder Militärmusikoffizieranwärter
+- § 34: Neue Regelungen für die Beförderung der Militärmusikoffizieranwärterinnen und Militärmusikoffizieranwärter
+- § 35: Neue Regelungen für die Einstellung als Militärmusikoffizierin oder Militärmusikoffizier
+- § 36: Neue Regelungen für die Beförderung der Militärmusikoffizierinnen und Militärmusikoffiziere
+- § 37: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes

dsoldr/§23.md

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+# § 23
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 23 Abs. 1: Neue Voraussetzungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes
+
+§ 23 Abs. 3: Neue Voraussetzungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes

dsoldr/§24.md

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+# § 24
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 24 Abs. 2: Anpassung der Regelung für die Anrechnung von Ausbildungen auf die Ausbildungszeit und die für Beförderungen erforderliche Dienstzeit

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+# § 26
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 26: Neue Regelungen für die Beförderung der Offizierinnen und Offiziere

dsoldr/§27.md

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+# § 27
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
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+§ 27: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes

dsoldr/§28.md

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+# § 28
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 28: Neue Regelungen für die Einstellung als Sanitätsoffizieranwärterin oder Sanitätsoffizieranwärter

dsoldr/§29.md

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+# § 29
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 29: Neue Regelungen für die Beförderung der Sanitätsoffizieranwärterinnen und Sanitätsoffizieranwärter

dsoldr/§30.md

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+# § 30
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 30: Neue Regelungen für die Einstellung als Sanitätsoffizierin oder Sanitätsoffizier

dsoldr/§31.md

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+# § 31
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 31: Neue Regelungen für die Beförderung der Sanitätsoffizierinnen und Sanitätsoffiziere

dsoldr/§32.md

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+# § 32
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 32: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Sanitätsdienstes

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+# § 33
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 33: Neue Regelungen für die Einstellung als Militärmusikoffizieranwärterin oder Militärmusikoffizieranwärter

dsoldr/§34.md

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+# § 34
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 34: Neue Regelungen für die Beförderung der Militärmusikoffizieranwärterinnen und Militärmusikoffizieranwärter

dsoldr/§35.md

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+# § 35
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 35: Neue Regelungen für die Einstellung als Militärmusikoffizierin oder Militärmusikoffizier

dsoldr/§36.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 36
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 36: Neue Regelungen für die Beförderung der Militärmusikoffizierinnen und Militärmusikoffiziere

dsoldr/§37.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 37
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 37: Neue Regelungen für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes

dsoldv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,43 @@
+# DSOLDV — 2021-06-04
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 1228
+- **Inkrafttreten:** 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/27#page=36
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere die Soldatenlaufbahnverordnung und die Erschwerniszulagenverordnung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 17 Abs. 1: Neufassung der Voraussetzungen für die Einstellung als Feldwebelanwärterin oder Feldwebelanwärter
+- § 17 Abs. 2: Neufassung der Regelung zur Einstellung als Soldatin auf Zeit oder Soldat auf Zeit
+- § 17 Abs. 3: Neufassung der Regelung zur Führung der Dienstgradbezeichnung mit Zusatz
+- § 18: Neufassung der Beförderung der Feldwebelanwärterinnen und Feldwebelanwärter
+- § 19: Neufassung der Einstellung mit einem höheren Dienstgrad
+- § 20: Neufassung der Beförderung der Feldwebel
+- § 21: Neufassung des Aufstiegs in eine Laufbahn der Feldwebel
+- § 22: Neufassung der Einstellung, Beförderung, Aufstieg und Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten
+- § 23: Neufassung der Einstellung als Offizieranwärterin oder Offizieranwärter
+- § 24: Neufassung der Beförderung der Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter
+- § 25: Neufassung der Regelung für Offizierinnen und Offiziere mit Hochschulausbildung
+- § 6 Abs. 1: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+- § 6 Abs. 2: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+- § 6 Abs. 3: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+- § 6 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Verwendung von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, denen eine Zusicherung erteilt wurde.
+- § 6 Abs. 5: Neue Bestimmungen zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit ohne Zusicherung.
+- § 6 Abs. 6: Neue Bestimmungen zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Beamten auf Lebenszeit in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten.
+- § 7: Neue Bestimmungen zur Beförderung und den Voraussetzungen für die Beförderung.
+- § 8: Neue Bestimmungen zur Berechnung der Dienstzeit.
+- § 9: Neue Bestimmungen zur Laufbahnbefähigung und Laufbahnwechsel.
+- § 10: Neue Bestimmungen zur Einstellung in eine Laufbahn der Mannschaften.
+- § 11: Neue Bestimmungen zur Beförderung der Mannschaften.
+- § 12: Neue Bestimmungen zur Einstellung und Beförderung von Sonstigen Soldatinnen und Sonstigen Soldaten.
+- § 13: Neue Bestimmungen zur Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter.
+- § 14: Neue Bestimmungen zur Beförderung der Unteroffizieranwärterinnen und Unteroffizieranwärter.
+- § 15: Neue Bestimmungen zur Einstellung mit einem höheren Dienstgrad.
+- § 16: Neue Bestimmungen zum Aufstieg in eine Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

dsoldv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

dsoldv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2021-06-04** · BGBl. 2021 I S. 1228 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten

dsoldv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,29 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 17 Abs. 1: Neufassung der Voraussetzungen für die Einstellung als Feldwebelanwärterin oder Feldwebelanwärter
+- § 17 Abs. 2: Neufassung der Regelung zur Einstellung als Soldatin auf Zeit oder Soldat auf Zeit
+- § 17 Abs. 3: Neufassung der Regelung zur Führung der Dienstgradbezeichnung mit Zusatz
+- § 18: Neufassung der Beförderung der Feldwebelanwärterinnen und Feldwebelanwärter
+- § 19: Neufassung der Einstellung mit einem höheren Dienstgrad
+- § 20: Neufassung der Beförderung der Feldwebel
+- § 21: Neufassung des Aufstiegs in eine Laufbahn der Feldwebel
+- § 22: Neufassung der Einstellung, Beförderung, Aufstieg und Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten
+- § 23: Neufassung der Einstellung als Offizieranwärterin oder Offizieranwärter
+- § 24: Neufassung der Beförderung der Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter
+- § 25: Neufassung der Regelung für Offizierinnen und Offiziere mit Hochschulausbildung
+- § 6 Abs. 1: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+- § 6 Abs. 2: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+- § 6 Abs. 3: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+- § 6 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Verwendung von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, denen eine Zusicherung erteilt wurde.
+- § 6 Abs. 5: Neue Bestimmungen zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit ohne Zusicherung.
+- § 6 Abs. 6: Neue Bestimmungen zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Beamten auf Lebenszeit in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten.
+- § 7: Neue Bestimmungen zur Beförderung und den Voraussetzungen für die Beförderung.
+- § 8: Neue Bestimmungen zur Berechnung der Dienstzeit.
+- § 9: Neue Bestimmungen zur Laufbahnbefähigung und Laufbahnwechsel.
+- § 10: Neue Bestimmungen zur Einstellung in eine Laufbahn der Mannschaften.
+- § 11: Neue Bestimmungen zur Beförderung der Mannschaften.
+- § 12: Neue Bestimmungen zur Einstellung und Beförderung von Sonstigen Soldatinnen und Sonstigen Soldaten.
+- § 13: Neue Bestimmungen zur Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter.
+- § 14: Neue Bestimmungen zur Beförderung der Unteroffizieranwärterinnen und Unteroffizieranwärter.
+- § 15: Neue Bestimmungen zur Einstellung mit einem höheren Dienstgrad.
+- § 16: Neue Bestimmungen zum Aufstieg in eine Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere.

dsoldv/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 10: Neue Bestimmungen zur Einstellung in eine Laufbahn der Mannschaften.

dsoldv/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 11: Neue Bestimmungen zur Beförderung der Mannschaften.

dsoldv/§12.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 12: Neue Bestimmungen zur Einstellung und Beförderung von Sonstigen Soldatinnen und Sonstigen Soldaten.

dsoldv/§13.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 13: Neue Bestimmungen zur Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter.

dsoldv/§14.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 14: Neue Bestimmungen zur Beförderung der Unteroffizieranwärterinnen und Unteroffizieranwärter.

dsoldv/§15.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 15: Neue Bestimmungen zur Einstellung mit einem höheren Dienstgrad.

dsoldv/§16.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 16
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 16: Neue Bestimmungen zum Aufstieg in eine Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere.

dsoldv/§17.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 17
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 17 Abs. 1: Neufassung der Voraussetzungen für die Einstellung als Feldwebelanwärterin oder Feldwebelanwärter
+
+§ 17 Abs. 2: Neufassung der Regelung zur Einstellung als Soldatin auf Zeit oder Soldat auf Zeit
+
+§ 17 Abs. 3: Neufassung der Regelung zur Führung der Dienstgradbezeichnung mit Zusatz

dsoldv/§18.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 18: Neufassung der Beförderung der Feldwebelanwärterinnen und Feldwebelanwärter

dsoldv/§19.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 19
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 19: Neufassung der Einstellung mit einem höheren Dienstgrad

dsoldv/§20.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 20: Neufassung der Beförderung der Feldwebel

dsoldv/§21.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 21
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 21: Neufassung des Aufstiegs in eine Laufbahn der Feldwebel

dsoldv/§22.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 22
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 22: Neufassung der Einstellung, Beförderung, Aufstieg und Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten

dsoldv/§23.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 23
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 23: Neufassung der Einstellung als Offizieranwärterin oder Offizieranwärter

dsoldv/§24.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 24
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 24: Neufassung der Beförderung der Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter

dsoldv/§25.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 25
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 25: Neufassung der Regelung für Offizierinnen und Offiziere mit Hochschulausbildung

dsoldv/§6.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 6 Abs. 1: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+
+§ 6 Abs. 2: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+
+§ 6 Abs. 3: Erweiterung der Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Verlängerung der Frist für die Umwandlung.
+
+§ 6 Abs. 4: Neue Bestimmungen zur Verwendung von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, denen eine Zusicherung erteilt wurde.
+
+§ 6 Abs. 5: Neue Bestimmungen zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Soldatinnen und Soldaten auf Zeit ohne Zusicherung.
+
+§ 6 Abs. 6: Neue Bestimmungen zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Beamten auf Lebenszeit in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten.

dsoldv/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 7: Neue Bestimmungen zur Beförderung und den Voraussetzungen für die Beförderung.

dsoldv/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 8: Neue Bestimmungen zur Berechnung der Dienstzeit.

dsoldv/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
+
+§ 9: Neue Bestimmungen zur Laufbahnbefähigung und Laufbahnwechsel.

ezulv_1976/FASSUNG.md

@@ -1,30 +1,15 @@
-# EZULV_1976 — 2020-01-10
+# EZULV_1976 — 2021-06-04
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 27
-- **Inkrafttreten:** 2020-01-01; 2019-01-01 (Artikel 5 Nummer 4 und Artikel 9); 2020-03-01 (Artikel 2 und 4 Nummer 2); 2020-06-01 (Artikel 11 Nummer 2 und Artikel 12); 2020-09-01 (Artikel 3 Nummer 1 und 2 sowie Artikel 13 Nummer 1 und 2)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/2#page=3
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert dienstrechtliche Verordnungen im Zusammenhang mit dem Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz. Sie tritt in mehreren Schritten zwischen dem 1. Januar 2019 und dem 1. September 2020 in Kraft.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 1228
+- **Inkrafttreten:** 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/27#page=36
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere die Soldatenlaufbahnverordnung und die Erschwerniszulagenverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Inhaltsübersicht: Neue Angaben zu § 16c, § 23b und § 23c sowie neue Abschnitte nach § 23o eingefügt
-- § 5: Neue Vorschriften zur Ausschluss der Zulage hinzugefügt
-- § 16b Abs. 4: Neuer Absatz zur Nichtgewährung der Zulage hinzugefügt
-- § 16c: Neuer Paragraph zur Zulage für die Begleitung von Rückführungen auf dem Luftweg eingefügt
-- § 17: Neue Absätze 1 bis 3 und 5 hinzugefügt, bestehender Absatz 3 wird Absatz 4
-- § 17c Satz 1: Neue Nummer 1 vorangestellt, bestehende Nummern angepasst
-- § 22: Anpassungen in Absatz 1, 2 und 3 vorgenommen
-- § 22a Abs. 5: Neuer Absatz zur Nichtgewährung der Zulage hinzugefügt
-- § 23b und § 23c: Paragraphen aufgehoben
-- § 23d: Neue Vorschriften zur Zulage für Tätigkeiten im Maschinenraum seegehender Schiffe hinzugefügt
-- § 23e Abs. 3: Neue Vorschriften zur Nichtgewährung der Minentaucherzulage hinzugefügt
-- § 23f Abs. 6: Neue Vorschriften zur Nichtgewährung der Zulage hinzugefügt
-- § 23m: Neue Vorschriften zur Zulage für Spezialkräfte der Bundeswehr hinzugefügt
-- § 23o: Neue Nummern 5 bis 7 in Absatz 1, neue Nummer 3 in Absatz 2 und neue Vorschriften in Absatz 4 hinzugefügt
-- § 23p bis § 23r: Neue Paragraphen zur Zulage für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Spezialkräfte, Tätigkeiten im protokollarischen Dienst und Tätigkeiten mit Biostoffen in Laboratorien hinzugefügt
-- § 24 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1 und 2: Neue Wörter 'für Bau und Heimat' hinzugefügt
+- § 23p Abs. 1: Neuformulierung des Absatzes 1, der die monatliche Zulage für Soldaten des Kommandos Spezialkräfte und verwandte Einheiten festlegt.
 
 ## Wortlaut
 

ezulv_1976/HISTORY.md

@@ -47,3 +47,4 @@
 - **2016-11-25** · BGBl. 2016 I S. 2570 — Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2016/2017 (BBVAnpG 2016/2017)
 - **2018-11-13** · BGBl. 2018 I S. 1810 — Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2018/2019/2020 (BBVAnpG 2018/2019/2020)
 - **2020-01-10** · BGBl. 2020 I S. 27 — Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
+- **2021-06-04** · BGBl. 2021 I S. 1228 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten

ezulv_1976/STELLEN.md

@@ -1,18 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Inhaltsübersicht: Neue Angaben zu § 16c, § 23b und § 23c sowie neue Abschnitte nach § 23o eingefügt
-- § 5: Neue Vorschriften zur Ausschluss der Zulage hinzugefügt
-- § 16b Abs. 4: Neuer Absatz zur Nichtgewährung der Zulage hinzugefügt
-- § 16c: Neuer Paragraph zur Zulage für die Begleitung von Rückführungen auf dem Luftweg eingefügt
-- § 17: Neue Absätze 1 bis 3 und 5 hinzugefügt, bestehender Absatz 3 wird Absatz 4
-- § 17c Satz 1: Neue Nummer 1 vorangestellt, bestehende Nummern angepasst
-- § 22: Anpassungen in Absatz 1, 2 und 3 vorgenommen
-- § 22a Abs. 5: Neuer Absatz zur Nichtgewährung der Zulage hinzugefügt
-- § 23b und § 23c: Paragraphen aufgehoben
-- § 23d: Neue Vorschriften zur Zulage für Tätigkeiten im Maschinenraum seegehender Schiffe hinzugefügt
-- § 23e Abs. 3: Neue Vorschriften zur Nichtgewährung der Minentaucherzulage hinzugefügt
-- § 23f Abs. 6: Neue Vorschriften zur Nichtgewährung der Zulage hinzugefügt
-- § 23m: Neue Vorschriften zur Zulage für Spezialkräfte der Bundeswehr hinzugefügt
-- § 23o: Neue Nummern 5 bis 7 in Absatz 1, neue Nummer 3 in Absatz 2 und neue Vorschriften in Absatz 4 hinzugefügt
-- § 23p bis § 23r: Neue Paragraphen zur Zulage für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Spezialkräfte, Tätigkeiten im protokollarischen Dienst und Tätigkeiten mit Biostoffen in Laboratorien hinzugefügt
-- § 24 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1 und 2: Neue Wörter 'für Bau und Heimat' hinzugefügt
+- § 23p Abs. 1: Neuformulierung des Absatzes 1, der die monatliche Zulage für Soldaten des Kommandos Spezialkräfte und verwandte Einheiten festlegt.

ezulv_1976/§23p.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 23p
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2020-01-10 — Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 27
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 23p bis § 23r: Neue Paragraphen zur Zulage für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Spezialkräfte, Tätigkeiten im protokollarischen Dienst und Tätigkeiten mit Biostoffen in Laboratorien hinzugefügt
+§ 23p Abs. 1: Neuformulierung des Absatzes 1, der die monatliche Zulage für Soldaten des Kommandos Spezialkräfte und verwandte Einheiten festlegt.

sg/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,28 @@
-# SG — 2020-08-31
+# SG — 2021-06-04
 
-- **Titel:** Verordnung zur Bestimmung der Bezüge im Sinne der Wehrdisziplinarordnung (WDO-Bezügeverordnung – WDOBezV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 1964
-- **Inkrafttreten:** 2020-09-01 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/40#page=6
-- **Kurz:** Die Verordnung definiert die Bezüge im Sinne der Wehrdisziplinarordnung und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Sie ersetzt die bisherige WDO-Bezügeverordnung.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 1228
+- **Inkrafttreten:** 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/27#page=36
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere die Soldatenlaufbahnverordnung und die Erschwerniszulagenverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 30 Abs. 2: Ausbildungsgeld für Sanitätsoffizieranwärter
+- § 38: Neue Vorschriften für die Einstellung als Geoinformationsoffizieranwärterin oder Geoinformationsoffizieranwärter
+- § 39: Neue Vorschriften für die Beförderung der Geoinformationsoffizieranwärterinnen und Geoinformationsoffizieranwärter
+- § 40: Neue Vorschriften für die Einstellung als Geoinformationsoffizierin oder Geoinformationsoffizier
+- § 41: Neue Vorschriften für die Beförderung der Geoinformationsoffizierinnen und Geoinformationsoffiziere
+- § 42: Neue Vorschriften für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr
+- § 43: Neue Vorschriften für die Einstellung als Offizieranwärterin oder Offizieranwärter des militärfachlichen Dienstes
+- § 44: Neue Vorschriften für die Beförderung der Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter des militärfachlichen Dienstes
+- § 45: Neue Vorschriften für die Einstellung als Offizierin oder Offizier des militärfachlichen Dienstes
+- § 46: Neue Vorschriften für die Beförderung der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes
+- § 47: Neue Vorschriften für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes
+- § 48: Neue Vorschriften für die Einstellung, Beförderung, Aufstieg und Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten
+- § 49: Neue Vorschriften für Verwaltungsvorschriften
+- § 50: Neue Vorschriften für Ausnahmen
+- § 51: Neue Vorschriften für Übergangsvorschriften
 
 ## Wortlaut
 

sg/HISTORY.md

@@ -139,3 +139,4 @@
 - **2019-11-25** · BGBl. 2019 I S. 1626 — Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – 2. DSAnpUG-EU)
 - **2020-06-26** · BGBl. 2020 I S. 1328 — Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
 - **2020-08-31** · BGBl. 2020 I S. 1964 — Verordnung zur Bestimmung der Bezüge im Sinne der Wehrdisziplinarordnung (WDO-Bezügeverordnung – WDOBezV)
+- **2021-06-04** · BGBl. 2021 I S. 1228 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten

sg/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,16 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 30 Abs. 2: Ausbildungsgeld für Sanitätsoffizieranwärter
+- § 38: Neue Vorschriften für die Einstellung als Geoinformationsoffizieranwärterin oder Geoinformationsoffizieranwärter
+- § 39: Neue Vorschriften für die Beförderung der Geoinformationsoffizieranwärterinnen und Geoinformationsoffizieranwärter
+- § 40: Neue Vorschriften für die Einstellung als Geoinformationsoffizierin oder Geoinformationsoffizier
+- § 41: Neue Vorschriften für die Beförderung der Geoinformationsoffizierinnen und Geoinformationsoffiziere
+- § 42: Neue Vorschriften für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr
+- § 43: Neue Vorschriften für die Einstellung als Offizieranwärterin oder Offizieranwärter des militärfachlichen Dienstes
+- § 44: Neue Vorschriften für die Beförderung der Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter des militärfachlichen Dienstes
+- § 45: Neue Vorschriften für die Einstellung als Offizierin oder Offizier des militärfachlichen Dienstes
+- § 46: Neue Vorschriften für die Beförderung der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes
+- § 47: Neue Vorschriften für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes
+- § 48: Neue Vorschriften für die Einstellung, Beförderung, Aufstieg und Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten
+- § 49: Neue Vorschriften für Verwaltungsvorschriften
+- § 50: Neue Vorschriften für Ausnahmen
+- § 51: Neue Vorschriften für Übergangsvorschriften

sg/§38.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 38
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-05-22 — Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz – BwAttraktStG)
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 706
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 38 Abs. 1 Nr. 3: Ersetzung der Vorschriften §§ 64 oder 66 des Strafgesetzbuches durch §§ 64, 66, 66a oder § 66b des Strafgesetzbuches oder der Sicherungsverwahrung nach Bestimmungen des § 7 oder des § 106 des Jugendgerichtsgesetzes
+§ 38: Neue Vorschriften für die Einstellung als Geoinformationsoffizieranwärterin oder Geoinformationsoffizieranwärter

sg/§39.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 39
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-09-25 — Karte zum Anlageband: Anlage zur Verordnung über die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I Nr. 61
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 39: Änderung der Vorschriften über die Berufsförderung der Berufssoldaten
+§ 39: Neue Vorschriften für die Beförderung der Geoinformationsoffizieranwärterinnen und Geoinformationsoffizieranwärter

sg/§40.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 40
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-05-22 — Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz – BwAttraktStG)
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 706
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 40 Abs. 3: Ersetzung der Vorschriften (§ 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes) durch (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes)
+§ 40: Neue Vorschriften für die Einstellung als Geoinformationsoffizierin oder Geoinformationsoffizier

sg/§41.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 41
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-02-11 — Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz – DNeuG)
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 160
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 41 Abs. 3 Satz 3: Streichung des Satzes
-
-§ 41 Abs. 5: Neufassung des Absatzes
+§ 41: Neue Vorschriften für die Beförderung der Geoinformationsoffizierinnen und Geoinformationsoffiziere

sg/§42.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 42
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-02-11 — Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz – DNeuG)
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 160
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 42 Abs. 2 Satz 1: Ersetzt 'und' durch ',' und fügt 'und die Beförderung eines Feldwebelanwärters zum Unteroffizier und Stabsunteroffizier' ein
+§ 42: Neue Vorschriften für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr

sg/§43.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 43
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-04-29 — Gesetz über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes (Streitkräftereserve-Neuordnungsgesetz - SkResNOG)
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 1106
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 43: Ersetzung von 'Eintritt' durch 'Eintritt oder Versetzung' und 'disziplinargerichtlichen Verfahren' durch 'gerichtlichen Disziplinarverfahren'
+§ 43: Neue Vorschriften für die Einstellung als Offizieranwärterin oder Offizieranwärter des militärfachlichen Dienstes

sg/§44.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 44
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-02-11 — Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz – DNeuG)
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 160
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 44 Abs. 6 Satz 2: Neufassung des Satzes
+§ 44: Neue Vorschriften für die Beförderung der Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter des militärfachlichen Dienstes

sg/§45.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 45
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-02-11 — Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz – DNeuG)
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 160
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 45: Neufassung des gesamten Paragraphen
+§ 45: Neue Vorschriften für die Einstellung als Offizierin oder Offizier des militärfachlichen Dienstes

sg/§46.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 46
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-12-09 — Siebtes Besoldungsänderungsgesetz (7. BesÄndG)
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 2163
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 46: Der gesamte § 46 wird aufgehoben.
+§ 46: Neue Vorschriften für die Beförderung der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes

sg/§47.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 47
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-02-11 — Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz – DNeuG)
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 160
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 47 Abs. 4: Neufassung des Absatzes
+§ 47: Neue Vorschriften für den Aufstieg in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes

sg/§48.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 48
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2009-02-11 — Gesetz zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz – DNeuG)
-> Fundstelle: BGBl. 2009 I S. 160
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 48 Satz 1: Neufassung des Satzes
+§ 48: Neue Vorschriften für die Einstellung, Beförderung, Aufstieg und Berufung in das Dienstverhältnis einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten

sg/§49.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 49
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-05-22 — Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz – BwAttraktStG)
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 706
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 49 Abs. 5: Anfügen des Satzes 'Das Bundesministerium der Verteidigung kann seine Zuständigkeit auf andere Stellen übertragen.'
+§ 49: Neue Vorschriften für Verwaltungsvorschriften

sg/§50.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 50
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-05-22 — Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz – BwAttraktStG)
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 706
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 50 Abs. 2 Satz 2: Einfügung des Wortes 'allgemeinen' vor 'Altersgrenze'
+§ 50: Neue Vorschriften für Ausnahmen

sg/§51.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 51
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-05-22 — Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz – BwAttraktStG)
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 706
+> Station: 2021-06-04 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 1228
 
-§ 51 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Vorschriften 'wegen Erreichens der Altersgrenze' durch 'wegen Erreichens einer allgemeinen Altersgrenze' und 'wegen Überschreitens einer besonderen Altersgrenze'
+§ 51: Neue Vorschriften für Übergangsvorschriften

slv/FASSUNG.md

@@ -1,11 +1,11 @@
-# SLV — 2011-09-08
+# SLV — 2021-06-04
 
-- **Titel:** Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2011 I S. 1813
-- **Inkrafttreten:** 2011-09-08
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2011/47#page=45
-- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung fest, die seit dem 2. Juli 2011 gilt und verschiedene Änderungen berücksichtigt.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 1228
+- **Inkrafttreten:** 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/27#page=36
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere die Soldatenlaufbahnverordnung und die Erschwerniszulagenverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 

slv/HISTORY.md

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 - **2005-05-12** · BGBl. 2005 I S. 1244 — Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung
 - **2007-06-20** · BGBl. 2007 I S. 1098 — Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung
 - **2011-09-08** · BGBl. 2011 I S. 1813 — Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung
+- **2021-06-04** · BGBl. 2021 I S. 1228 — Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten

verkuendungen/2021/bgbl1-2021-27-5.md

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+# BGBl. 2021 I S. 1228
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung des Dienstrechts der Soldatinnen und Soldaten
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 1228
+- **Verkündung:** 2021-06-04
+- **Inkrafttreten:** 2021-06-05; 2021-04-01 (Artikel 2)
+- **Ausfertigung:** 2021-05-28
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/27#page=36
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** SLV, DIENSTRECHT-DER-SOLDATINNEN-UND-SOLDATEN, EZULV_1976, DIENSTRECHTSVERORDNUNG-DER-SOLDATINNEN-UND-SOLDATEN, DSOLDV, DSOLDR, SG
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere die Soldatenlaufbahnverordnung und die Erschwerniszulagenverordnung.
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