BGBl. 1962 I S. 596 · Neubekanntmachung · Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften

Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 596
Inkrafttreten: nicht ermittelt
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1962-08-29

BGBl-Id: bgbl1-1962-36-7

verkuendungen/1962/bgbl1-1962-36-7.md

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+# BGBl. 1962 I S. 596
+
+- **Titel:** Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 596
+- **Verkündung:** 1962-08-29
+- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
+- **Ausfertigung:** 1962-08-29
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/36#page=598
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** VERORDNUNG-ZUR-DURCHFÜHRUNG-DES-GESETZES-ÜBER-DIE
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften wird in einer neuen Fassung bekannt gemacht.
+

verordnung-zur-durchführung-des-gesetzes-über-die/FASSUNG.md

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 # VERORDNUNG-ZUR-DURCHFÜHRUNG-DES-GESETZES-ÜBER-DIE — 1962-08-29
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 594
-- **Inkrafttreten:** 1962-08-29
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/36#page=596
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert und ergänzt die bestehende Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften.
+- **Titel:** Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften
+- **Typ:** Neubekanntmachung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 596
+- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/36#page=598
+- **Kurz:** Die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften wird in einer neuen Fassung bekannt gemacht.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4 Abs. 2 Satz 1: Gilt entsprechend für die Benachrichtigung im vereinfachten Verfahren
-- § 8 Abs. 1: Genehmigung für Personen zur Ausbildung im höheren Dienst
-- § 8 Abs. 2: Frist für Zustellung der Entscheidung
-- § 9 Abs. 1: Benachrichtigung der Beteiligten im vereinfachten Verfahren
-- § 9 Abs. 2: Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
-- § 10: Belehrung über das Beratungs- und Abstimmungsgeheimnis und Weisungsfreiheit
-- § 11: Mitteilung an die zuständige Zentralstelle bei unzüchtigen Schriften
-- § 12: Ernennung von Stellvertretern und Vertretern
-- § 13: Veröffentlichung der Liste der jugendgefährdenden Schriften
-- § 14: Geltung in Berlin
-- § 15: Inkrafttreten der Verordnung
-- § 3: Neue Fassung des § 3, insbesondere Antragsvoraussetzungen und Anlagen
-- § 4 Abs. 2: Neue Fassung des § 4 Abs. 2, insbesondere Benachrichtigung der Beteiligten
-- § 4 Abs. 3: Einfügung des neuen § 4 Abs. 3, insbesondere Verzicht auf Terminsnachricht
-- § 4 Abs. 5: Neue Fassung des § 4 Abs. 5, insbesondere Voraussetzungen für Vertagung der Verhandlung
-- § 6 Abs. 1: Neue Fassung des § 6 Abs. 1, insbesondere mündliche Verhandlung und Zeugen
-- § 8 Abs. 1: Neue Fassung des § 8 Abs. 1, insbesondere Anwesenheitsregelungen bei Beratung und Abstimmung
-- § 8 a: Einfügung des neuen § 8 a, insbesondere vereinfachtes Verfahren
-- § 9: Neue Fassung des § 9, insbesondere Belehrung der Beisitzer und Verpflichtung
-- § 10: Neue Fassung des § 10, insbesondere Mitteilung an Zentralstelle zur Bekämpfung unzüchtiger Schriften
-- § 11 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung des § 11 Abs. 1 Satz 1, insbesondere Ernennung der Stellvertreter
-- § 11 Abs. 4: Neue Fassung des § 11 Abs. 4, insbesondere Festlegung der Beisitzer
-- § 11 a: Einfügung des neuen § 11 a, insbesondere Veröffentlichung der Liste
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
 
 ## Wortlaut
 

verordnung-zur-durchführung-des-gesetzes-über-die/HISTORY.md

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 - **1957-04-30** · BGBl. 1957 I S. 401 — Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen
 - **1957-04-30** · BGBl. 1957 I S. 406 — Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen
 - **1962-08-29** · BGBl. 1962 I S. 594 — Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften
+- **1962-08-29** · BGBl. 1962 I S. 596 — Neufassung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften

verordnung-zur-durchführung-des-gesetzes-über-die/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 4 Abs. 2 Satz 1: Gilt entsprechend für die Benachrichtigung im vereinfachten Verfahren
-- § 8 Abs. 1: Genehmigung für Personen zur Ausbildung im höheren Dienst
-- § 8 Abs. 2: Frist für Zustellung der Entscheidung
-- § 9 Abs. 1: Benachrichtigung der Beteiligten im vereinfachten Verfahren
-- § 9 Abs. 2: Entscheidung ohne mündliche Verhandlung
-- § 10: Belehrung über das Beratungs- und Abstimmungsgeheimnis und Weisungsfreiheit
-- § 11: Mitteilung an die zuständige Zentralstelle bei unzüchtigen Schriften
-- § 12: Ernennung von Stellvertretern und Vertretern
-- § 13: Veröffentlichung der Liste der jugendgefährdenden Schriften
-- § 14: Geltung in Berlin
-- § 15: Inkrafttreten der Verordnung
-- § 3: Neue Fassung des § 3, insbesondere Antragsvoraussetzungen und Anlagen
-- § 4 Abs. 2: Neue Fassung des § 4 Abs. 2, insbesondere Benachrichtigung der Beteiligten
-- § 4 Abs. 3: Einfügung des neuen § 4 Abs. 3, insbesondere Verzicht auf Terminsnachricht
-- § 4 Abs. 5: Neue Fassung des § 4 Abs. 5, insbesondere Voraussetzungen für Vertagung der Verhandlung
-- § 6 Abs. 1: Neue Fassung des § 6 Abs. 1, insbesondere mündliche Verhandlung und Zeugen
-- § 8 Abs. 1: Neue Fassung des § 8 Abs. 1, insbesondere Anwesenheitsregelungen bei Beratung und Abstimmung
-- § 8 a: Einfügung des neuen § 8 a, insbesondere vereinfachtes Verfahren
-- § 9: Neue Fassung des § 9, insbesondere Belehrung der Beisitzer und Verpflichtung
-- § 10: Neue Fassung des § 10, insbesondere Mitteilung an Zentralstelle zur Bekämpfung unzüchtiger Schriften
-- § 11 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung des § 11 Abs. 1 Satz 1, insbesondere Ernennung der Stellvertreter
-- § 11 Abs. 4: Neue Fassung des § 11 Abs. 4, insbesondere Festlegung der Beisitzer
-- § 11 a: Einfügung des neuen § 11 a, insbesondere Veröffentlichung der Liste