BGBl. 2008 I S. 132 · Verordnung · Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
Inkrafttreten: 2008-02-15
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2008-02-14

BGBl-Id: bgbl1-2008-5-2

aromenverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,17 +1,18 @@
-# AROMENVERORDNUNG — 2007-10-12
+# AROMENVERORDNUNG — 2008-02-14
 
-- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 206 der Bundesrechtsanwaltsordnung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I Nr. 49
-- **Inkrafttreten:** 2007-10-13
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/49#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung fügt in der Anlage 1 zur Verordnung zur Durchführung des § 206 der Bundesrechtsanwaltsordnung eine neue Zeile für die Bezeichnung von Rechtsanwälten in der VR China hinzu.
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 132
+- **Inkrafttreten:** 2008-02-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 2 Abs. 3: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der die Anwendung von Satz 3 für Cumarin ausschließt.
-- § 2 Abs. 3a: Es wird ein neuer Absatz eingefügt, der die Herstellung von verzehrfertigen Lebensmitteln mit Cumarin regelt.
-- § 6 Abs. 7: Es wird ein neuer Absatz eingefügt, der die Ordnungswidrigkeit bei Verstoß gegen § 3 Abs. 3a festlegt.
+- § 3 Abs. 1 Nr. 4: Das Komma am Ende wird durch einen Punkt ersetzt.
+- § 3 Abs. 1 Nr. 5: Nummer 5 wird aufgehoben.
+- § 7: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt.
+- Anlage 5 Nr. 3: Nummer 3 wird aufgehoben.
 
 ## Wortlaut
 

aromenverordnung/HISTORY.md

@@ -5,3 +5,4 @@
 - **1998-02-05** · BGBl. 1998 I S. 230 — Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Zusatzstoffe
 - **2006-05-15** · BGBl. 2006 I S. 1127 — Neufassung der Aromenverordnung
 - **2007-10-12** · BGBl. 2007 I Nr. 49 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 206 der Bundesrechtsanwaltsordnung
+- **2008-02-14** · BGBl. 2008 I S. 132 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

aromenverordnung/STELLEN.md

@@ -1,5 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 2 Abs. 3: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der die Anwendung von Satz 3 für Cumarin ausschließt.
-- § 2 Abs. 3a: Es wird ein neuer Absatz eingefügt, der die Herstellung von verzehrfertigen Lebensmitteln mit Cumarin regelt.
-- § 6 Abs. 7: Es wird ein neuer Absatz eingefügt, der die Ordnungswidrigkeit bei Verstoß gegen § 3 Abs. 3a festlegt.
+- § 3 Abs. 1 Nr. 4: Das Komma am Ende wird durch einen Punkt ersetzt.
+- § 3 Abs. 1 Nr. 5: Nummer 5 wird aufgehoben.
+- § 7: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt.
+- Anlage 5 Nr. 3: Nummer 3 wird aufgehoben.

aromenverordnung/§3.md

@@ -1,15 +1,9 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1998-02-05 — Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Zusatzstoffe
-> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 230
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-§ 3 Abs. 1: In Nummer 5 wird der Punkt durch ein Komma ersetzt, und neue Nummern 6 und 7 werden hinzugefügt, die Konservierungsstoffe und Antioxidationsmittel für bestimmte Aromen zulassen.
+§ 3 Abs. 1 Nr. 4: Das Komma am Ende wird durch einen Punkt ersetzt.
 
-§ 3 Abs. 2: Der Absatz wird neu formuliert, um die Höchstmengen an Zusatzstoffen festzulegen.
-
-§ 3 Abs. 3: Neuer Absatz, der den Einsatz von frisch entwickeltem Rauch für das Räuchern von Lebensmitteln regelt und die Höchstmenge an 3,4-Benzpyren festlegt.
-
-§ 3 Abs. 4: Neuer Absatz, der den Einsatz von frisch entwickeltem Rauch aus Torf für das Räuchern von Malz zur Whiskyherstellung zulässt.
-
-§ 3 Abs. 5: Der bisherige Absatz 3 wird zu Absatz 5 und in ihm wird die Angabe „Absatz 1“ durch „die Absätze 1, 3 und 4“ ersetzt.
+§ 3 Abs. 1 Nr. 5: Nummer 5 wird aufgehoben.

aromenverordnung/§7.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2006-05-15 — Neufassung der Aromenverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 1127
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-§ 7: Neue Übergangsvorschriften für die Kennzeichnung und Inverkehrbringung von Aromen und Lebensmitteln
+§ 7: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1, und ein neuer Absatz 2 wird angefügt.

diätverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,43 +1,17 @@
-# DIÄTVERORDNUNG — 2007-12-31
+# DIÄTVERORDNUNG — 2008-02-14
 
-- **Titel:** Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I S. 3263
-- **Inkrafttreten:** 2008-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/70#page=67
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Diätverordnung, insbesondere bezüglich der Definition von Säuglingen, Kleinkindern, Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, sowie der Nährstoffreferenzwerte für Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 132
+- **Inkrafttreten:** 2008-02-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anlage 12: Neufassung der Anlage 12 mit neuen Werten für unverzichtbare und bedingt unverzichtbare Aminosäuren in Muttermilch
-- Anlage 13: Aufhebung der Anlage 13
-- Anlage 14: Aufhebung der Anlage 14
-- Anlage 15: Neufassung der Anlage 15 mit neuen Vorschriften für Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben
-- Anlage 16: Neufassung der Anlage 16 mit neuen Referenzwerten für die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder
-- Anlage 20 Nr. 4.1: Ersetzen des Wortes 'und' durch 'oder' in Anlage 20 Nr. 4.1
-- Anlage 24: Einführung einer neuen Anlage 24 mit Spezifikationen für Proteingehalt und -quelle bei der Herstellung von Säuglingsanfangsnahrung
-- Anlage 6, Kategorie „Mineralstoffe“, Position „Mangan“: Neue Werte für Mangan eingeführt
-- Anlage 9, Angabe nach „z u§7A b s .1N r .2 , “: Angabe „§7 bA b s .1u n d2 , “ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „1. Vitamine“, Vitaminverbindung „Beta-Carotin“: Wörter „Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung“ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „2. Mineralstoffe“, nach „elementares Eisen“: Mineralstoffverbindung „Eisen-II-bisglycinat“ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „2. Mineralstoffe“, nach „Natriumhydroxid“: Mineralstoffverbindung „Natriumtartrat“ gestrichen
-- Anlage 9, Liste „2. Mineralstoffe“, für „Eisen-II-bisglycinat“: Wort „Beikost“ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „3. Aminosäuren und deren Verbindungen sowie sonstige stickstoffhaltige Verbindungen“, nach „L-Carnitin und sein Hydrochlorid“: Stoff „L-Carnitin-L-Tartrat“ und Wort „Beikost“ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „3. Aminosäuren und deren Verbindungen sowie sonstige stickstoffhaltige Verbindungen“, für „L-Arginin und sein Hydrochlorid“: Wörter „Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung“ eingefügt
-- Anlage 10: Neue Fassung der Anlage 10 eingeführt
-- Anlage 11: Neue Fassung der Anlage 11 eingeführt
-- § 1 Abs. 6: Neue Definitionen für Säuglinge, Kleinkinder, Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
-- § 1 Abs. 8: Einführung von Begriffsbestimmungen für nährwertbezogene, gesundheitsbezogene Angaben und Angaben bezüglich der Reduzierung eines Krankheitsrisikos
-- § 4a Abs. 1: Einfügung von „eine Säuglingsanfangsnahrung im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 3“
-- § 7b Abs. 1 und 2: Ersetzung von „Anlage 2“ durch „Anlagen 2 und 9“
-- § 14c: Neue Vorschriften für die Herstellung und Verbringung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
-- § 14e und 14f: Aufhebung der §§ 14e und 14f
-- Überschrift des Vierten Abschnitts: Neue Überschrift „Kenntlichmachung, Kennzeichnung und Werbung“
-- § 22a: Neue Vorschriften für die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
-- § 25 Abs. 1 Nr. 1: Ersetzung von „§ 22a Abs. 2 Nr. 1 und 2 Buchstabe a und Abs. 4“ durch „§ 22a Abs. 1 und 2 Nr. 1 und 2“
-- § 25a: Einführung von neuen Vorschriften für die Werbung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
-- § 26: Verschiedene Anpassungen in den Bestimmungen über Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
-- § 28: Einführung von Übergangsbestimmungen für Erzeugnisse, die der alten Fassung der Verordnung entsprechen
+- § 6 Satz 2: Neuer Satz 2, der zusätzliche zulässige Zusatzstoffe für diätetische Lebensmittel festlegt.
+- § 6 Satz 3: Streichung der Angabe 'und 3'.
+- § 28 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Möglichkeit vorsieht, Erzeugnisse nach den alten Vorschriften bis zum 14. August 2008 in den Verkehr zu bringen.
 
 ## Wortlaut
 

diätverordnung/HISTORY.md

@@ -21,3 +21,4 @@
 - **2005-05-06** · BGBl. 2005 I S. 1161 — Neufassung der Diätverordnung
 - **2006-11-30** · BGBl. 2006 I S. 2654 — Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
 - **2007-12-31** · BGBl. 2007 I S. 3263 — Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
+- **2008-02-14** · BGBl. 2008 I S. 132 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

diätverordnung/STELLEN.md

@@ -1,31 +1,5 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Anlage 12: Neufassung der Anlage 12 mit neuen Werten für unverzichtbare und bedingt unverzichtbare Aminosäuren in Muttermilch
-- Anlage 13: Aufhebung der Anlage 13
-- Anlage 14: Aufhebung der Anlage 14
-- Anlage 15: Neufassung der Anlage 15 mit neuen Vorschriften für Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben
-- Anlage 16: Neufassung der Anlage 16 mit neuen Referenzwerten für die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder
-- Anlage 20 Nr. 4.1: Ersetzen des Wortes 'und' durch 'oder' in Anlage 20 Nr. 4.1
-- Anlage 24: Einführung einer neuen Anlage 24 mit Spezifikationen für Proteingehalt und -quelle bei der Herstellung von Säuglingsanfangsnahrung
-- Anlage 6, Kategorie „Mineralstoffe“, Position „Mangan“: Neue Werte für Mangan eingeführt
-- Anlage 9, Angabe nach „z u§7A b s .1N r .2 , “: Angabe „§7 bA b s .1u n d2 , “ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „1. Vitamine“, Vitaminverbindung „Beta-Carotin“: Wörter „Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung“ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „2. Mineralstoffe“, nach „elementares Eisen“: Mineralstoffverbindung „Eisen-II-bisglycinat“ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „2. Mineralstoffe“, nach „Natriumhydroxid“: Mineralstoffverbindung „Natriumtartrat“ gestrichen
-- Anlage 9, Liste „2. Mineralstoffe“, für „Eisen-II-bisglycinat“: Wort „Beikost“ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „3. Aminosäuren und deren Verbindungen sowie sonstige stickstoffhaltige Verbindungen“, nach „L-Carnitin und sein Hydrochlorid“: Stoff „L-Carnitin-L-Tartrat“ und Wort „Beikost“ eingefügt
-- Anlage 9, Liste „3. Aminosäuren und deren Verbindungen sowie sonstige stickstoffhaltige Verbindungen“, für „L-Arginin und sein Hydrochlorid“: Wörter „Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung“ eingefügt
-- Anlage 10: Neue Fassung der Anlage 10 eingeführt
-- Anlage 11: Neue Fassung der Anlage 11 eingeführt
-- § 1 Abs. 6: Neue Definitionen für Säuglinge, Kleinkinder, Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
-- § 1 Abs. 8: Einführung von Begriffsbestimmungen für nährwertbezogene, gesundheitsbezogene Angaben und Angaben bezüglich der Reduzierung eines Krankheitsrisikos
-- § 4a Abs. 1: Einfügung von „eine Säuglingsanfangsnahrung im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 3“
-- § 7b Abs. 1 und 2: Ersetzung von „Anlage 2“ durch „Anlagen 2 und 9“
-- § 14c: Neue Vorschriften für die Herstellung und Verbringung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
-- § 14e und 14f: Aufhebung der §§ 14e und 14f
-- Überschrift des Vierten Abschnitts: Neue Überschrift „Kenntlichmachung, Kennzeichnung und Werbung“
-- § 22a: Neue Vorschriften für die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
-- § 25 Abs. 1 Nr. 1: Ersetzung von „§ 22a Abs. 2 Nr. 1 und 2 Buchstabe a und Abs. 4“ durch „§ 22a Abs. 1 und 2 Nr. 1 und 2“
-- § 25a: Einführung von neuen Vorschriften für die Werbung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
-- § 26: Verschiedene Anpassungen in den Bestimmungen über Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
-- § 28: Einführung von Übergangsbestimmungen für Erzeugnisse, die der alten Fassung der Verordnung entsprechen
+- § 6 Satz 2: Neuer Satz 2, der zusätzliche zulässige Zusatzstoffe für diätetische Lebensmittel festlegt.
+- § 6 Satz 3: Streichung der Angabe 'und 3'.
+- § 28 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Möglichkeit vorsieht, Erzeugnisse nach den alten Vorschriften bis zum 14. August 2008 in den Verkehr zu bringen.

diätverordnung/§28.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 28
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-12-31 — Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 3263
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-§ 28: Einführung von Übergangsbestimmungen für Erzeugnisse, die der alten Fassung der Verordnung entsprechen
+§ 28 Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Möglichkeit vorsieht, Erzeugnisse nach den alten Vorschriften bis zum 14. August 2008 in den Verkehr zu bringen.

diätverordnung/§6.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1998-02-05 — Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Zusatzstoffe
-> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 230
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-§ 6: Neufassung des § 6, Regelungen zur Verwendung von Zusatzstoffen in diätetischen Lebensmitteln
+§ 6 Satz 2: Neuer Satz 2, der zusätzliche zulässige Zusatzstoffe für diätetische Lebensmittel festlegt.
+
+§ 6 Satz 3: Streichung der Angabe 'und 3'.

thv/FASSUNG.md

@@ -1,20 +1,18 @@
-# THV — 2006-03-06
+# THV — 2008-02-14
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2006 I S. 444
-- **Inkrafttreten:** 2006-03-07
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2006/10#page=8
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert verschiedene lebensmittelrechtliche und tabakrechtliche Bestimmungen, insbesondere die Nährwert-Kennzeichnungsverordnung und hebt einige Vorschriften auf.
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 132
+- **Inkrafttreten:** 2008-02-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 5: Der Abschnitt § 5 wird aufgehoben.
-- § 7 Abs. 1: Der bisherige Absatz 1a wird der neue Absatz 1, wobei die Angabe „§ 56 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, Abs. 2 und 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes“ durch „§ 58 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ ersetzt wird.
-- § 7 Abs. 2: Der bisherige Absatz 1 wird der neue Absatz 2, wobei die Angabe „§ 52 Abs. 1 Nr. 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes“ durch „§ 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ ersetzt wird.
-- § 7 Abs. 3: Der bisherige Absatz 2 wird der neue Absatz 3, wobei die Angabe „Absatz 1“ durch „Absatz 2“ und „§ 53 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes“ durch „§ 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ ersetzt wird.
-- § 7 Abs. 4: Der bisherige Absatz 3 wird der neue Absatz 4, wobei die Angabe „§ 54 Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes“ durch „§ 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ ersetzt wird.
-- Anlage 2 Nr. 1: Das Wort „Endverbraucher“ wird durch das Wort „Verbraucher“ ersetzt.
+- § 8 Abs. 1: Der bisherige Wortlaut wird zu Absatz 1.
+- § 8 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Kennzeichnung und Verbringung von Aromen und anderen Lebensmitteln bis zum Ablauf des 14. August 2008 regelt.
+- Anlage 3 Gliederungsbezeichnung a): Die Gliederungsbezeichnung „a)“ wird gestrichen.
+- Anlage 3 Buchstabe b: Buchstabe b wird aufgehoben.
 
 ## Wortlaut
 

thv/HISTORY.md

@@ -4,3 +4,4 @@
 - **1998-12-09** · BGBl. 1998 I S. 3492 — Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung und zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
 - **2002-12-31** · BGBl. 2002 I S. 4695 — Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
 - **2006-03-06** · BGBl. 2006 I S. 444 — Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
+- **2008-02-14** · BGBl. 2008 I S. 132 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

thv/STELLEN.md

@@ -1,8 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 5: Der Abschnitt § 5 wird aufgehoben.
-- § 7 Abs. 1: Der bisherige Absatz 1a wird der neue Absatz 1, wobei die Angabe „§ 56 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, Abs. 2 und 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes“ durch „§ 58 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ ersetzt wird.
-- § 7 Abs. 2: Der bisherige Absatz 1 wird der neue Absatz 2, wobei die Angabe „§ 52 Abs. 1 Nr. 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes“ durch „§ 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ ersetzt wird.
-- § 7 Abs. 3: Der bisherige Absatz 2 wird der neue Absatz 3, wobei die Angabe „Absatz 1“ durch „Absatz 2“ und „§ 53 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes“ durch „§ 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ ersetzt wird.
-- § 7 Abs. 4: Der bisherige Absatz 3 wird der neue Absatz 4, wobei die Angabe „§ 54 Abs. 1 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes“ durch „§ 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches“ ersetzt wird.
-- Anlage 2 Nr. 1: Das Wort „Endverbraucher“ wird durch das Wort „Verbraucher“ ersetzt.
+- § 8 Abs. 1: Der bisherige Wortlaut wird zu Absatz 1.
+- § 8 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Kennzeichnung und Verbringung von Aromen und anderen Lebensmitteln bis zum Ablauf des 14. August 2008 regelt.
+- Anlage 3 Gliederungsbezeichnung a): Die Gliederungsbezeichnung „a)“ wird gestrichen.
+- Anlage 3 Buchstabe b: Buchstabe b wird aufgehoben.

thv/§8.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1998-12-09 — Verordnung zur Änderung der Technische Hilfsstoff-Verordnung und zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 3492
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-§ 8: Übergangsregelung bis 26. April 1999
+§ 8 Abs. 1: Der bisherige Wortlaut wird zu Absatz 1.
+
+§ 8 Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Kennzeichnung und Verbringung von Aromen und anderen Lebensmitteln bis zum Ablauf des 14. August 2008 regelt.

verkuendungen/2008/bgbl1-2008-5-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2008 I S. 132
+
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 132
+- **Verkündung:** 2008-02-14
+- **Inkrafttreten:** 2008-02-15
+- **Ausfertigung:** 2008-01-30
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ZWEITE-VERORDNUNG-ZUR-ÄNDERUNG-DER-ZUSATZSTOFF, DIÄTVERORDNUNG, AROMENVERORDNUNG, THV, ZUSATZSTOFF-VERKEHRSV, WEINV_1995, ZUSATZSTOFF-ZULASSUNGSVERORDNUNG
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
+

weinv_1995/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,19 @@
-# WEINV_1995 — 2005-06-24
+# WEINV_1995 — 2008-02-14
 
-- **Titel:** Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2005 I S. 1666
-- **Inkrafttreten:** 2005-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2005/35#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz führt mehrere Änderungen an verschiedenen Gesetzen durch, um Bürokratie abzubauen und Deregulierung voranzutreiben.
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 132
+- **Inkrafttreten:** 2008-02-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 23 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes, der Labors mit akkreditierter Qualifikation von der Zulassungspflicht befreit und ihre Anzeigepflicht bei der zuständigen Stelle festlegt.
+- § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Ersetzen von 'sowie' durch ein Komma und Einfügen von Nummer 2a
+- § 11 Abs. 6 Satz 1: Einfügen von ', § 7 in Verbindung mit den Anlagen 3 bis 5 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung'
+- § 13a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'gelten § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 Nr. 5 bis 7' durch 'gilt § 2 Abs. 1'
+- § 13a Abs. 2: Ersetzen des Kommas am Ende von Nummer 1 durch 'sowie', Streichen von 'sowie' in Nummer 2 und Aufhebung von Nummer 3
+- § 54: Einfügen von Absatz 9, der bis zum 14. August 2008 die Kennzeichnung und Verbringung von aromatisierten weinhaltigen Getränken, Cocktails und Wein regelt
 
 ## Wortlaut
 

weinv_1995/HISTORY.md

@@ -21,3 +21,4 @@
 - **2002-12-11** · BGBl. 2002 I S. 4495 — Verordnung zur Änderung weinrechtlicher sowie lebensmittelrechtlicher Bestimmungen
 - **2005-01-25** · BGBl. 2005 I S. 128 — Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
 - **2005-06-24** · BGBl. 2005 I S. 1666 — Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen
+- **2008-02-14** · BGBl. 2008 I S. 132 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

weinv_1995/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,7 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 23 Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes, der Labors mit akkreditierter Qualifikation von der Zulassungspflicht befreit und ihre Anzeigepflicht bei der zuständigen Stelle festlegt.
+- § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Ersetzen von 'sowie' durch ein Komma und Einfügen von Nummer 2a
+- § 11 Abs. 6 Satz 1: Einfügen von ', § 7 in Verbindung mit den Anlagen 3 bis 5 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung'
+- § 13a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'gelten § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 Nr. 5 bis 7' durch 'gilt § 2 Abs. 1'
+- § 13a Abs. 2: Ersetzen des Kommas am Ende von Nummer 1 durch 'sowie', Streichen von 'sowie' in Nummer 2 und Aufhebung von Nummer 3
+- § 54: Einfügen von Absatz 9, der bis zum 14. August 2008 die Kennzeichnung und Verbringung von aromatisierten weinhaltigen Getränken, Cocktails und Wein regelt

weinv_1995/§11.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2002-05-22 — Neufassung der Weinverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 1583
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-Anhang 4 (zu § 11 Abs. 5): Neufassung der Reinheitsanforderungen für Kaliumhydrogentartrat, Speisegelatine, Bentonit und Aktivkohle
+§ 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Ersetzen von 'sowie' durch ein Komma und Einfügen von Nummer 2a
 
-§ 11: Neue Vorschriften zur Behandlung von Wein und weinhaltigen Getränken wurden eingeführt.
+§ 11 Abs. 6 Satz 1: Einfügen von ', § 7 in Verbindung mit den Anlagen 3 bis 5 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung'

weinv_1995/§13a.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 13a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-01-25 — Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 128
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-§ 13a Abs. 1 Satz 1: Ersetzung von „§ 3 Abs. 1 Nr. 5 bis 7“ durch „§ 3 Abs. 1 Nr. 5“
+§ 13a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'gelten § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 Nr. 5 bis 7' durch 'gilt § 2 Abs. 1'
 
-§ 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 3: Neufassung zu „3. § 3 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 1 Nr. 5“
+§ 13a Abs. 2: Ersetzen des Kommas am Ende von Nummer 1 durch 'sowie', Streichen von 'sowie' in Nummer 2 und Aufhebung von Nummer 3

weinv_1995/§54.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 54
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1998-09-07 — Bekanntmachung der Neufassung der Weinverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 2609
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-§ 54: Neufassung des § 54 mit Übergangsregelungen
+§ 54: Einfügen von Absatz 9, der bis zum 14. August 2008 die Kennzeichnung und Verbringung von aromatisierten weinhaltigen Getränken, Cocktails und Wein regelt

zusatzstoff-verkehrsv/FASSUNG.md

@@ -1,17 +1,20 @@
-# ZUSATZSTOFF-VERKEHRSV — 2007-07-19
+# ZUSATZSTOFF-VERKEHRSV — 2008-02-14
 
-- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I S. 1399
-- **Inkrafttreten:** 2007-07-20 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/31#page=75
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und die Zusatzstoff-Verkehrsverordnung, insbesondere durch die Einführung neuer Vorschriften für Zusatzstoffe in Trinkwasser und die Anpassung von Anlagen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 132
+- **Inkrafttreten:** 2008-02-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Abs. 1: Streichung von '(1)'
-- § 1 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
-- Anlage 2 Liste C: Hinzufügung von Silberchlorid, Silbersulfat, Natriumsilberchloridkomplex und Silbernitrat
+- § 6a Abs. 1: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.
+- § 6a Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Kennzeichnung und Verbringung von Zusatzstoffen bis zum Ablauf des 14. August 2008 regelt.
+- Anlage 2 Liste B: Die Positionen 'E 216 Propyl-p-Hydroxybenzoat' und 'E 217 Natriumpropyl-p-Hydroxybenzoat' werden gestrichen.
+- Anlage 4 Position 'E 460 bis E 466': Die Zeile 'E 462 Ethylcellulose' wird eingefügt.
+- Anlage 4 Position 'E 551, E 552': Die Position wird neu formuliert, wobei Farbstoffe und Emulgatoren unterschieden werden.
+- Anlage 4 Position 'E 953 bis E 1200': Die Zeile 'E 968 Erythrit' wird eingefügt.
 
 ## Wortlaut
 

zusatzstoff-verkehrsv/HISTORY.md

@@ -5,3 +5,4 @@
 - **2001-07-09** · BGBl. 2001 I S. 1454 — Erste Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
 - **2003-07-02** · BGBl. 2003 I S. 1027 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
 - **2007-07-19** · BGBl. 2007 I S. 1399 — Zweite Verordnung zur Änderung zusatzstoffrechtlicher Vorschriften
+- **2008-02-14** · BGBl. 2008 I S. 132 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

zusatzstoff-verkehrsv/STELLEN.md

@@ -1,5 +1,8 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Abs. 1: Streichung von '(1)'
-- § 1 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
-- Anlage 2 Liste C: Hinzufügung von Silberchlorid, Silbersulfat, Natriumsilberchloridkomplex und Silbernitrat
+- § 6a Abs. 1: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.
+- § 6a Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Kennzeichnung und Verbringung von Zusatzstoffen bis zum Ablauf des 14. August 2008 regelt.
+- Anlage 2 Liste B: Die Positionen 'E 216 Propyl-p-Hydroxybenzoat' und 'E 217 Natriumpropyl-p-Hydroxybenzoat' werden gestrichen.
+- Anlage 4 Position 'E 460 bis E 466': Die Zeile 'E 462 Ethylcellulose' wird eingefügt.
+- Anlage 4 Position 'E 551, E 552': Die Position wird neu formuliert, wobei Farbstoffe und Emulgatoren unterschieden werden.
+- Anlage 4 Position 'E 953 bis E 1200': Die Zeile 'E 968 Erythrit' wird eingefügt.

zusatzstoff-verkehrsv/§6a.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 6a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-07-09 — Erste Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1454
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
 § 6a Abs. 1: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.
 
-§ 6a Abs. 2: Neuer Absatz 2, der Regelungen für Produkte vorsieht, die nach den bis zum Ablauf des 9. Juli 2001 geltenden Vorschriften hergestellt, behandelt und gekennzeichnet wurden.
+§ 6a Abs. 2: Neuer Absatz 2, der die Kennzeichnung und Verbringung von Zusatzstoffen bis zum Ablauf des 14. August 2008 regelt.

zusatzstoff-zulassungsverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,36 @@
-# ZUSATZSTOFF-ZULASSUNGSVERORDNUNG — 2007-08-14
+# ZUSATZSTOFF-ZULASSUNGSVERORDNUNG — 2008-02-14
 
-- **Titel:** Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2007 I S. 1816
-- **Inkrafttreten:** 2007-08-15
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2007/39#page=4
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts und hebt dabei mehrere ältere Verordnungen auf.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 132
+- **Inkrafttreten:** 2008-02-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anlage 1 Teil A Spalte 3 Nr. 10: Die Wörter 'im Sinne der Eiprodukte-Verordnung' werden gestrichen.
+- § 9a Abs. 4: Neuer Absatz, der die Möglichkeit zur Verbringung von Lebensmitteln in den Verkehr nach alten Vorschriften bis zum 14. August 2008 regelt.
+- § 9a Abs. 5: Neuer Absatz, der die Anwendung der Dritten Verordnung zur vorübergehenden Beschränkung der Zulassung von Zusatzstoffen aufhebt.
+- Anlage 2 Teil A Spalte 1: E 968 wird hinzugefügt.
+- Anlage 2 Teil A Spalte 2: Erythrit wird hinzugefügt.
+- Anlage 4 Teil A Spalte 1: Fußnoten 1) werden zu E400 bis E404, E406 bis E407a, E410, E412, E413, E414, E415, E417, E418 und E440 hinzugefügt.
+- Anlage 4 Teil A Fußnote 1): Neue Formulierung der Fußnote 1), die die Zulassung von Stoffen in Gelee-Süßwaren in Minibechern regelt.
+- Anlage 4 Teil B Spalte 1: E968 Erythrit wird hinzugefügt.
+- Anlage 4 Teil B Spalte 3: Ersetzung von 'Diätlebensmittel für besondere medizinische Zwecke' durch 'diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke'.
+- Anlage 4 Teil B Spalte 4: Neue Formulierung für die Position E 1505 bis E 1520.
+- Anlage 4 Teil C Spalte 1: Neue Formulierung für die Position Gereifter Käse.
+- Anlage 4 Teil C Spalte 1: Libamáj, libamáj egészben, libamáj tömbben wird hinzugefügt.
+- Anlage 5 Teil A Liste 1: E 216 Propyl-p-Hydroxybenzoat und E 217 Natriumpropyl-p-Hydroxybenzoat werden gestrichen.
+- Anlage 5 Teil A Liste 2: Garnelen, gekocht, Flüssige Nahrungsergänzungsmittel und Gekochte Edelkrebs-Schwänze, sowie abgepackte marinierte gekochte Weichtiere werden gestrichen.
+- Anlage 5 Teil A Liste 2: Krebstiere und Weichtiere, gekocht und Nahrungsergänzungsmittel in flüssiger Form werden hinzugefügt.
+- Anlage 5 Teil A Liste 2: Neue Formulierung für die Position Diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke.
+- Anlage 5 Teil B Liste 2: Neue Formulierung für die Position Krebstiere und Kopffüßer.
+- Anlage 5 Teil B Liste 2: Salsicha fresca, Tafeltrauben und Frische Litschis werden hinzugefügt.
+- Anlage 5 Teil C Liste 1: Neue Formulierung für die Liste 1, die Nitrite und Nitrate in verschiedenen Lebensmitteln regelt.
+- Anlage 5 Teil D: Neue Formulierung für die Liste der Antioxidationsmittel für bestimmte Lebensmittel.
+- Anlage 6 Teil D: Neue Formulierung für die Überschrift und die Spalte 3, die Getreidebeikost und andere Beikost regelt.
+- Anlage 6 Teil E: E 473 Zuckerester von Speisefettsäuren wird hinzugefügt.
+- Anlage 7 Nr. 3: Neue Formulierung für die Definition von Trägerstoffen einschließlich Trägerlösungsmittel.
 
 ## Wortlaut
 

zusatzstoff-zulassungsverordnung/HISTORY.md

@@ -10,3 +10,4 @@
 - **2005-01-25** · BGBl. 2005 I S. 128 — Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
 - **2006-03-06** · BGBl. 2006 I S. 444 — Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
 - **2007-08-14** · BGBl. 2007 I S. 1816 — Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
+- **2008-02-14** · BGBl. 2008 I S. 132 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

zusatzstoff-zulassungsverordnung/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,24 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Anlage 1 Teil A Spalte 3 Nr. 10: Die Wörter 'im Sinne der Eiprodukte-Verordnung' werden gestrichen.
+- § 9a Abs. 4: Neuer Absatz, der die Möglichkeit zur Verbringung von Lebensmitteln in den Verkehr nach alten Vorschriften bis zum 14. August 2008 regelt.
+- § 9a Abs. 5: Neuer Absatz, der die Anwendung der Dritten Verordnung zur vorübergehenden Beschränkung der Zulassung von Zusatzstoffen aufhebt.
+- Anlage 2 Teil A Spalte 1: E 968 wird hinzugefügt.
+- Anlage 2 Teil A Spalte 2: Erythrit wird hinzugefügt.
+- Anlage 4 Teil A Spalte 1: Fußnoten 1) werden zu E400 bis E404, E406 bis E407a, E410, E412, E413, E414, E415, E417, E418 und E440 hinzugefügt.
+- Anlage 4 Teil A Fußnote 1): Neue Formulierung der Fußnote 1), die die Zulassung von Stoffen in Gelee-Süßwaren in Minibechern regelt.
+- Anlage 4 Teil B Spalte 1: E968 Erythrit wird hinzugefügt.
+- Anlage 4 Teil B Spalte 3: Ersetzung von 'Diätlebensmittel für besondere medizinische Zwecke' durch 'diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke'.
+- Anlage 4 Teil B Spalte 4: Neue Formulierung für die Position E 1505 bis E 1520.
+- Anlage 4 Teil C Spalte 1: Neue Formulierung für die Position Gereifter Käse.
+- Anlage 4 Teil C Spalte 1: Libamáj, libamáj egészben, libamáj tömbben wird hinzugefügt.
+- Anlage 5 Teil A Liste 1: E 216 Propyl-p-Hydroxybenzoat und E 217 Natriumpropyl-p-Hydroxybenzoat werden gestrichen.
+- Anlage 5 Teil A Liste 2: Garnelen, gekocht, Flüssige Nahrungsergänzungsmittel und Gekochte Edelkrebs-Schwänze, sowie abgepackte marinierte gekochte Weichtiere werden gestrichen.
+- Anlage 5 Teil A Liste 2: Krebstiere und Weichtiere, gekocht und Nahrungsergänzungsmittel in flüssiger Form werden hinzugefügt.
+- Anlage 5 Teil A Liste 2: Neue Formulierung für die Position Diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke.
+- Anlage 5 Teil B Liste 2: Neue Formulierung für die Position Krebstiere und Kopffüßer.
+- Anlage 5 Teil B Liste 2: Salsicha fresca, Tafeltrauben und Frische Litschis werden hinzugefügt.
+- Anlage 5 Teil C Liste 1: Neue Formulierung für die Liste 1, die Nitrite und Nitrate in verschiedenen Lebensmitteln regelt.
+- Anlage 5 Teil D: Neue Formulierung für die Liste der Antioxidationsmittel für bestimmte Lebensmittel.
+- Anlage 6 Teil D: Neue Formulierung für die Überschrift und die Spalte 3, die Getreidebeikost und andere Beikost regelt.
+- Anlage 6 Teil E: E 473 Zuckerester von Speisefettsäuren wird hinzugefügt.
+- Anlage 7 Nr. 3: Neue Formulierung für die Definition von Trägerstoffen einschließlich Trägerlösungsmittel.

zusatzstoff-zulassungsverordnung/§9a.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 9a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-01-25 — Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 128
+> Station: 2008-02-14 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
 
-§ 9a: Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1, und es werden neue Absätze 2 und 3 angefügt, die die Übergangsfristen für die Kennzeichnung und Verbringung von Lebensmitteln regeln.
+§ 9a Abs. 4: Neuer Absatz, der die Möglichkeit zur Verbringung von Lebensmitteln in den Verkehr nach alten Vorschriften bis zum 14. August 2008 regelt.
+
+§ 9a Abs. 5: Neuer Absatz, der die Anwendung der Dritten Verordnung zur vorübergehenden Beschränkung der Zulassung von Zusatzstoffen aufhebt.

zweite-verordnung-zur-änderung-der-zusatzstoff/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# ZWEITE-VERORDNUNG-ZUR-ÄNDERUNG-DER-ZUSATZSTOFF — 2008-02-14
+
+- **Titel:** Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2008 I S. 132
+- **Inkrafttreten:** 2008-02-15
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

zweite-verordnung-zur-änderung-der-zusatzstoff/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

zweite-verordnung-zur-änderung-der-zusatzstoff/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2008-02-14** · BGBl. 2008 I S. 132 — Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

zweite-verordnung-zur-änderung-der-zusatzstoff/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,2 @@
+# Stellen dieser Station
+