3ca7e52c37
Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132 Inkrafttreten: 2008-02-15 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2008-02-14 BGBl-Id: bgbl1-2008-5-2
1.3 KiB
1.3 KiB
WEINV_1995 — 2008-02-14
- Titel: Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
- Typ: Verordnung
- Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 132
- Inkrafttreten: 2008-02-15
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2008/5#page=4
- Kurz: Die Verordnung ändert die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere hinsichtlich der Zulassung von Erythrit und der Anwendung von Zusatzstoffen in bestimmten Lebensmitteln.
Betroffene Stellen
- § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2: Ersetzen von 'sowie' durch ein Komma und Einfügen von Nummer 2a
- § 11 Abs. 6 Satz 1: Einfügen von ', § 7 in Verbindung mit den Anlagen 3 bis 5 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung'
- § 13a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'gelten § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 Nr. 5 bis 7' durch 'gilt § 2 Abs. 1'
- § 13a Abs. 2: Ersetzen des Kommas am Ende von Nummer 1 durch 'sowie', Streichen von 'sowie' in Nummer 2 und Aufhebung von Nummer 3
- § 54: Einfügen von Absatz 9, der bis zum 14. August 2008 die Kennzeichnung und Verbringung von aromatisierten weinhaltigen Getränken, Cocktails und Wein regelt
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.