BGBl. 1994 I S. 3922 · Verordnung · Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung

Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
Inkrafttreten: 1994-12-31
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1994-12-30

BGBl-Id: bgbl1-1994-93-1

eigenverbv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,49 @@
+# EIGENVERBV — 1994-12-30
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3922
+- **Inkrafttreten:** 1994-12-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/93#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Eigenverbrauchsverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Berechnung des Wertes von selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität und die Abgabeerhebung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 und 5 sowie Abs. 4 Satz 1: Die Vorschriften gelten entsprechend.
+- Anlage (zu § 5): Neue Anlage zur Probenahme und virologischen Untersuchung in Fischhaltungsbetrieben
+- § 1: Neufassung des § 1 mit neuen Bestimmungen zur Berechnung des Werts selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität
+- § 2 Abs. 1: Anpassung der Zitate und des Wortlauts in Absatz 1
+- § 2 Abs. 2: Ersetzen von 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium'
+- § 5 Satz 2 Nr. 2: Einfügen von 'im Kalendermonat'
+- § 5: Hinzufügen eines neuen Satzes zur monatlichen Nachweise
+- § 6 Abs. 1: Ersetzen von 'Wasserkraft' durch 'erneuerbare Energien'
+- § 6 Abs. 3: Einfügen von 'Klärschlamm'
+- § 7: Einfügen eines neuen § 7 zur Herabsetzung des Werts
+- § 8 Abs. 1: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung der Zitate
+- § 8 Abs. 2 Satz 2: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung des Wortlauts
+- § 8: Streichung des bisherigen § 8
+- § 2 Abs. 3: Änderung der Pflicht zur Führung eines Registers
+- § 3: Neufassung der Vorschriften für den Transport von Süßwasserfischen
+- § 4: Neufassung der Vorschriften für das Unschädlichmachen von Abfällen
+- § 5: Neufassung der Vorschriften für die Untersuchung von Fischbeständen
+- § 6: Neufassung der Vorschriften für die Desinfektion in Fischhaltungsbetrieben
+- § 7: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der ISA
+- § 8: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der ISA
+- § 9: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ausbruch oder Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in nicht zugelassenen Gebieten
+- § 10: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten
+- § 11: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten
+- § 12: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht in zugelassenen Gebieten
+- § 13: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Gebieten
+- § 14: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Fischhaltungsbetrieben
+- § 15: Neufassung der Vorschriften für die Wiederzulassung von Gebieten oder Fischhaltungsbetrieben
+- § 16: Neufassung der Vorschriften für die Bekanntmachung von Zulassungen
+- § 17: Neufassung der Vorschriften für das Verbringen von Fischen
+- § 18: Neufassung der Vorschriften für die Aufhebung der Schutzmaßregeln
+- § 19: Neufassung der Vorschriften für Ordnungswidrigkeiten
+- § 20: Neufassung der Übergangsvorschriften
+- § 21: Neufassung der Vorschriften für Inkrafttreten und Außerkrafttreten
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

eigenverbv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

eigenverbv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1994-12-30** · BGBl. 1994 I S. 3922 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung

eigenverbv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,35 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 und 5 sowie Abs. 4 Satz 1: Die Vorschriften gelten entsprechend.
+- Anlage (zu § 5): Neue Anlage zur Probenahme und virologischen Untersuchung in Fischhaltungsbetrieben
+- § 1: Neufassung des § 1 mit neuen Bestimmungen zur Berechnung des Werts selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität
+- § 2 Abs. 1: Anpassung der Zitate und des Wortlauts in Absatz 1
+- § 2 Abs. 2: Ersetzen von 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium'
+- § 5 Satz 2 Nr. 2: Einfügen von 'im Kalendermonat'
+- § 5: Hinzufügen eines neuen Satzes zur monatlichen Nachweise
+- § 6 Abs. 1: Ersetzen von 'Wasserkraft' durch 'erneuerbare Energien'
+- § 6 Abs. 3: Einfügen von 'Klärschlamm'
+- § 7: Einfügen eines neuen § 7 zur Herabsetzung des Werts
+- § 8 Abs. 1: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung der Zitate
+- § 8 Abs. 2 Satz 2: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung des Wortlauts
+- § 8: Streichung des bisherigen § 8
+- § 2 Abs. 3: Änderung der Pflicht zur Führung eines Registers
+- § 3: Neufassung der Vorschriften für den Transport von Süßwasserfischen
+- § 4: Neufassung der Vorschriften für das Unschädlichmachen von Abfällen
+- § 5: Neufassung der Vorschriften für die Untersuchung von Fischbeständen
+- § 6: Neufassung der Vorschriften für die Desinfektion in Fischhaltungsbetrieben
+- § 7: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der ISA
+- § 8: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der ISA
+- § 9: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ausbruch oder Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in nicht zugelassenen Gebieten
+- § 10: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten
+- § 11: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten
+- § 12: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht in zugelassenen Gebieten
+- § 13: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Gebieten
+- § 14: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Fischhaltungsbetrieben
+- § 15: Neufassung der Vorschriften für die Wiederzulassung von Gebieten oder Fischhaltungsbetrieben
+- § 16: Neufassung der Vorschriften für die Bekanntmachung von Zulassungen
+- § 17: Neufassung der Vorschriften für das Verbringen von Fischen
+- § 18: Neufassung der Vorschriften für die Aufhebung der Schutzmaßregeln
+- § 19: Neufassung der Vorschriften für Ordnungswidrigkeiten
+- § 20: Neufassung der Übergangsvorschriften
+- § 21: Neufassung der Vorschriften für Inkrafttreten und Außerkrafttreten

eigenverbv/§1.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 1: Neufassung des § 1 mit neuen Bestimmungen zur Berechnung des Werts selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität

eigenverbv/§10.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 10: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten

eigenverbv/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 11: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten

eigenverbv/§12.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 12: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht in zugelassenen Gebieten

eigenverbv/§13.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 13: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Gebieten

eigenverbv/§14.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 14: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Fischhaltungsbetrieben

eigenverbv/§15.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 und 5 sowie Abs. 4 Satz 1: Die Vorschriften gelten entsprechend.
+
+§ 15: Neufassung der Vorschriften für die Wiederzulassung von Gebieten oder Fischhaltungsbetrieben

eigenverbv/§16.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 16
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 16: Neufassung der Vorschriften für die Bekanntmachung von Zulassungen

eigenverbv/§17.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 17
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 17: Neufassung der Vorschriften für das Verbringen von Fischen

eigenverbv/§18.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 18: Neufassung der Vorschriften für die Aufhebung der Schutzmaßregeln

eigenverbv/§19.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 19
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 19: Neufassung der Vorschriften für Ordnungswidrigkeiten

eigenverbv/§2.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 2 Abs. 1: Anpassung der Zitate und des Wortlauts in Absatz 1
+
+§ 2 Abs. 2: Ersetzen von 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium'
+
+§ 2 Abs. 3: Änderung der Pflicht zur Führung eines Registers

eigenverbv/§20.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 20: Neufassung der Übergangsvorschriften

eigenverbv/§21.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 21
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 21: Neufassung der Vorschriften für Inkrafttreten und Außerkrafttreten

eigenverbv/§3.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 3: Neufassung der Vorschriften für den Transport von Süßwasserfischen

eigenverbv/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 4: Neufassung der Vorschriften für das Unschädlichmachen von Abfällen

eigenverbv/§5.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+Anlage (zu § 5): Neue Anlage zur Probenahme und virologischen Untersuchung in Fischhaltungsbetrieben
+
+§ 5 Satz 2 Nr. 2: Einfügen von 'im Kalendermonat'
+
+§ 5: Hinzufügen eines neuen Satzes zur monatlichen Nachweise
+
+§ 5: Neufassung der Vorschriften für die Untersuchung von Fischbeständen

eigenverbv/§6.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 6 Abs. 1: Ersetzen von 'Wasserkraft' durch 'erneuerbare Energien'
+
+§ 6 Abs. 3: Einfügen von 'Klärschlamm'
+
+§ 6: Neufassung der Vorschriften für die Desinfektion in Fischhaltungsbetrieben

eigenverbv/§7.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 7: Einfügen eines neuen § 7 zur Herabsetzung des Werts
+
+§ 7: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der ISA

eigenverbv/§8.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 8 Abs. 1: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung der Zitate
+
+§ 8 Abs. 2 Satz 2: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung des Wortlauts
+
+§ 8: Streichung des bisherigen § 8
+
+§ 8: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der ISA

eigenverbv/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 9: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ausbruch oder Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in nicht zugelassenen Gebieten

geflpestschv/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,37 @@
-# GEFLPESTSCHV — 1985-08-07
+# GEFLPESTSCHV — 1994-12-30
 
-- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1985 I S. 1624
-- **Inkrafttreten:** 1985-08-07
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1985/42#page=4
-- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung fest, die seit dem 1. Mai 1985 gilt und verschiedene Änderungen berücksichtigt.
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3922
+- **Inkrafttreten:** 1994-12-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/93#page=2
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Eigenverbrauchsverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Berechnung des Wertes von selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität und die Abgabeerhebung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 1: Neue Definition von Geflügel und Ausbruch/Verdacht von Geflügelpest und Newcastle-Krankheit
+- § 5: Neue Vorschriften für Impfungen gegen Geflügelpest und Newcastle-Krankheit
+- § 7: Neue Vorschriften für Impfungen von Hühnern und Truthühnern gegen Newcastle-Krankheit
+- § 9: Neue Vorschriften für Maßnahmen vor amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- § 11: Neue Vorschriften für Maßnahmen nach amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- § 13: Neue Vorschriften für Tötung und unschädliche Beseitigung von Geflügel bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- § 15: Neue Vorschriften für Sperrbezirk bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- § 16: Neue Vorschriften für Beobachtungsgebiet bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- Überschrift des III. Abschnitts: Das Wort 'Hausgeflügel' wird durch das Wort 'Geflügel' ersetzt.
+- § 7 Abs. 1: Satz 1 wird neu gefasst, Satz 2 wird angepasst, und Satz 4 wird gestrichen.
+- § 7 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt.
+- § 7 Abs. 3: Das Wort 'Hühner' wird durch die Worte 'Hühner oder Truthühner' ersetzt.
+- § 7 Abs. 4: Ein neuer Absatz 4 wird eingefügt.
+- § 8: Das Wort 'Hausgeflügelbeständen' wird durch das Wort 'Geflügelbeständen' ersetzt.
+- § 9 Abs. 1: Nummer 1 wird neu gefasst, Nummer 1a wird eingefügt, und Nummer 4 wird angepasst.
+- § 9 Abs. 2: Ein neuer Absatz 2 wird eingefügt.
+- § 11 Abs. 1: Nummer 2 wird neu gefasst, Nummer 6 wird angepasst, und Nummer 8 wird neu gefasst.
+- § 11 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt.
+- § 11 Abs. 3: Ein neuer Absatz 3 wird eingefügt.
+- § 14 Satz 2: Die Worte 'sind die Räumlichkeiten' werden durch die Worte 'hat der Besitzer die Räumlichkeiten' ersetzt.
+- § 15 bis 17: Die §§ 15 bis 17 werden neu gefasst.
+- § 20: Der gesamte § 20 wird neu gefasst.
+- § 22: Der gesamte § 22 wird neu gefasst.
 
 ## Wortlaut
 

geflpestschv/HISTORY.md

@@ -5,3 +5,4 @@
 - **1984-03-20** · BGBl. 1984 I S. 406 — Verkündungen im Bundesanzeiger
 - **1985-08-07** · BGBl. 1985 I S. 1623 — Viertes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Europaabgeordnetengesetzes
 - **1985-08-07** · BGBl. 1985 I S. 1624 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung
+- **1994-12-30** · BGBl. 1994 I S. 3922 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung

geflpestschv/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,25 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 1: Neue Definition von Geflügel und Ausbruch/Verdacht von Geflügelpest und Newcastle-Krankheit
+- § 5: Neue Vorschriften für Impfungen gegen Geflügelpest und Newcastle-Krankheit
+- § 7: Neue Vorschriften für Impfungen von Hühnern und Truthühnern gegen Newcastle-Krankheit
+- § 9: Neue Vorschriften für Maßnahmen vor amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- § 11: Neue Vorschriften für Maßnahmen nach amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- § 13: Neue Vorschriften für Tötung und unschädliche Beseitigung von Geflügel bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- § 15: Neue Vorschriften für Sperrbezirk bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- § 16: Neue Vorschriften für Beobachtungsgebiet bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+- Überschrift des III. Abschnitts: Das Wort 'Hausgeflügel' wird durch das Wort 'Geflügel' ersetzt.
+- § 7 Abs. 1: Satz 1 wird neu gefasst, Satz 2 wird angepasst, und Satz 4 wird gestrichen.
+- § 7 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt.
+- § 7 Abs. 3: Das Wort 'Hühner' wird durch die Worte 'Hühner oder Truthühner' ersetzt.
+- § 7 Abs. 4: Ein neuer Absatz 4 wird eingefügt.
+- § 8: Das Wort 'Hausgeflügelbeständen' wird durch das Wort 'Geflügelbeständen' ersetzt.
+- § 9 Abs. 1: Nummer 1 wird neu gefasst, Nummer 1a wird eingefügt, und Nummer 4 wird angepasst.
+- § 9 Abs. 2: Ein neuer Absatz 2 wird eingefügt.
+- § 11 Abs. 1: Nummer 2 wird neu gefasst, Nummer 6 wird angepasst, und Nummer 8 wird neu gefasst.
+- § 11 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt.
+- § 11 Abs. 3: Ein neuer Absatz 3 wird eingefügt.
+- § 14 Satz 2: Die Worte 'sind die Räumlichkeiten' werden durch die Worte 'hat der Besitzer die Räumlichkeiten' ersetzt.
+- § 15 bis 17: Die §§ 15 bis 17 werden neu gefasst.
+- § 20: Der gesamte § 20 wird neu gefasst.
+- § 22: Der gesamte § 22 wird neu gefasst.

geflpestschv/§1.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 1: Neue Definition von Geflügel und Ausbruch/Verdacht von Geflügelpest und Newcastle-Krankheit

geflpestschv/§11.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 11: Neue Vorschriften für Maßnahmen nach amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+
+§ 11 Abs. 1: Nummer 2 wird neu gefasst, Nummer 6 wird angepasst, und Nummer 8 wird neu gefasst.
+
+§ 11 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt.
+
+§ 11 Abs. 3: Ein neuer Absatz 3 wird eingefügt.

geflpestschv/§13.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 13: Neue Vorschriften für Tötung und unschädliche Beseitigung von Geflügel bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit

geflpestschv/§14.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 14 Satz 2: Die Worte 'sind die Räumlichkeiten' werden durch die Worte 'hat der Besitzer die Räumlichkeiten' ersetzt.

geflpestschv/§15.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 15: Neue Vorschriften für Sperrbezirk bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+
+§ 15 bis 17: Die §§ 15 bis 17 werden neu gefasst.

geflpestschv/§16.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 16
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 16: Neue Vorschriften für Beobachtungsgebiet bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit

geflpestschv/§20.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 20: Der gesamte § 20 wird neu gefasst.

geflpestschv/§22.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 22
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 22: Der gesamte § 22 wird neu gefasst.

geflpestschv/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 5: Neue Vorschriften für Impfungen gegen Geflügelpest und Newcastle-Krankheit

geflpestschv/§7.md

@@ -1,9 +1,15 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-07-05 — Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1759
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
 
-§ 7 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung für Impfpflicht bei Beständen mit mehr als 200 Hühnern
+§ 7: Neue Vorschriften für Impfungen von Hühnern und Truthühnern gegen Newcastle-Krankheit
 
-§ 7 Abs. 1 Satz 4: Einfügung neuer Satzung zur Anordnung der Impfung bei Beständen mit weniger als 200 Hühnern
+§ 7 Abs. 1: Satz 1 wird neu gefasst, Satz 2 wird angepasst, und Satz 4 wird gestrichen.
+
+§ 7 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt.
+
+§ 7 Abs. 3: Das Wort 'Hühner' wird durch die Worte 'Hühner oder Truthühner' ersetzt.
+
+§ 7 Abs. 4: Ein neuer Absatz 4 wird eingefügt.

geflpestschv/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 8: Das Wort 'Hausgeflügelbeständen' wird durch das Wort 'Geflügelbeständen' ersetzt.

geflpestschv/§9.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922
+
+§ 9: Neue Vorschriften für Maßnahmen vor amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit
+
+§ 9 Abs. 1: Nummer 1 wird neu gefasst, Nummer 1a wird eingefügt, und Nummer 4 wird angepasst.
+
+§ 9 Abs. 2: Ein neuer Absatz 2 wird eingefügt.

verkuendungen/1994/bgbl1-1994-93-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1994 I S. 3922
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3922
+- **Verkündung:** 1994-12-30
+- **Inkrafttreten:** 1994-12-31
+- **Ausfertigung:** 1994-12-21
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/93#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** EIGENVERBV, GEFLPESTSCHV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Eigenverbrauchsverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Berechnung des Wertes von selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität und die Abgabeerhebung.
+