diff --git a/eigenverbv/FASSUNG.md b/eigenverbv/FASSUNG.md new file mode 100644 index 0000000000..a7b3950a60 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/FASSUNG.md @@ -0,0 +1,49 @@ +# EIGENVERBV — 1994-12-30 + +- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3922 +- **Inkrafttreten:** 1994-12-31 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/93#page=2 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Eigenverbrauchsverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Berechnung des Wertes von selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität und die Abgabeerhebung. + +## Betroffene Stellen + +- § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 und 5 sowie Abs. 4 Satz 1: Die Vorschriften gelten entsprechend. +- Anlage (zu § 5): Neue Anlage zur Probenahme und virologischen Untersuchung in Fischhaltungsbetrieben +- § 1: Neufassung des § 1 mit neuen Bestimmungen zur Berechnung des Werts selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität +- § 2 Abs. 1: Anpassung der Zitate und des Wortlauts in Absatz 1 +- § 2 Abs. 2: Ersetzen von 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium' +- § 5 Satz 2 Nr. 2: Einfügen von 'im Kalendermonat' +- § 5: Hinzufügen eines neuen Satzes zur monatlichen Nachweise +- § 6 Abs. 1: Ersetzen von 'Wasserkraft' durch 'erneuerbare Energien' +- § 6 Abs. 3: Einfügen von 'Klärschlamm' +- § 7: Einfügen eines neuen § 7 zur Herabsetzung des Werts +- § 8 Abs. 1: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung der Zitate +- § 8 Abs. 2 Satz 2: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung des Wortlauts +- § 8: Streichung des bisherigen § 8 +- § 2 Abs. 3: Änderung der Pflicht zur Führung eines Registers +- § 3: Neufassung der Vorschriften für den Transport von Süßwasserfischen +- § 4: Neufassung der Vorschriften für das Unschädlichmachen von Abfällen +- § 5: Neufassung der Vorschriften für die Untersuchung von Fischbeständen +- § 6: Neufassung der Vorschriften für die Desinfektion in Fischhaltungsbetrieben +- § 7: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der ISA +- § 8: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der ISA +- § 9: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ausbruch oder Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in nicht zugelassenen Gebieten +- § 10: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten +- § 11: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten +- § 12: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht in zugelassenen Gebieten +- § 13: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Gebieten +- § 14: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Fischhaltungsbetrieben +- § 15: Neufassung der Vorschriften für die Wiederzulassung von Gebieten oder Fischhaltungsbetrieben +- § 16: Neufassung der Vorschriften für die Bekanntmachung von Zulassungen +- § 17: Neufassung der Vorschriften für das Verbringen von Fischen +- § 18: Neufassung der Vorschriften für die Aufhebung der Schutzmaßregeln +- § 19: Neufassung der Vorschriften für Ordnungswidrigkeiten +- § 20: Neufassung der Übergangsvorschriften +- § 21: Neufassung der Vorschriften für Inkrafttreten und Außerkrafttreten + +## Wortlaut + +Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den +vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`. diff --git a/eigenverbv/HINWEIS.md b/eigenverbv/HINWEIS.md new file mode 100644 index 0000000000..7973dafca9 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/HINWEIS.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# Hinweis zur Fassungsgeschichte + +Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt +(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines +Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von +[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de). + +Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur +dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte. + +**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten +(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut. +`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit. + +Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …` diff --git a/eigenverbv/HISTORY.md b/eigenverbv/HISTORY.md new file mode 100644 index 0000000000..b1ef30367e --- /dev/null +++ b/eigenverbv/HISTORY.md @@ -0,0 +1,3 @@ +# Verlauf + +- **1994-12-30** · BGBl. 1994 I S. 3922 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung diff --git a/eigenverbv/STELLEN.md b/eigenverbv/STELLEN.md new file mode 100644 index 0000000000..381b1ecbc3 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/STELLEN.md @@ -0,0 +1,35 @@ +# Stellen dieser Station + +- § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 und 5 sowie Abs. 4 Satz 1: Die Vorschriften gelten entsprechend. +- Anlage (zu § 5): Neue Anlage zur Probenahme und virologischen Untersuchung in Fischhaltungsbetrieben +- § 1: Neufassung des § 1 mit neuen Bestimmungen zur Berechnung des Werts selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität +- § 2 Abs. 1: Anpassung der Zitate und des Wortlauts in Absatz 1 +- § 2 Abs. 2: Ersetzen von 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium' +- § 5 Satz 2 Nr. 2: Einfügen von 'im Kalendermonat' +- § 5: Hinzufügen eines neuen Satzes zur monatlichen Nachweise +- § 6 Abs. 1: Ersetzen von 'Wasserkraft' durch 'erneuerbare Energien' +- § 6 Abs. 3: Einfügen von 'Klärschlamm' +- § 7: Einfügen eines neuen § 7 zur Herabsetzung des Werts +- § 8 Abs. 1: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung der Zitate +- § 8 Abs. 2 Satz 2: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung des Wortlauts +- § 8: Streichung des bisherigen § 8 +- § 2 Abs. 3: Änderung der Pflicht zur Führung eines Registers +- § 3: Neufassung der Vorschriften für den Transport von Süßwasserfischen +- § 4: Neufassung der Vorschriften für das Unschädlichmachen von Abfällen +- § 5: Neufassung der Vorschriften für die Untersuchung von Fischbeständen +- § 6: Neufassung der Vorschriften für die Desinfektion in Fischhaltungsbetrieben +- § 7: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der ISA +- § 8: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der ISA +- § 9: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ausbruch oder Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in nicht zugelassenen Gebieten +- § 10: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten +- § 11: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten +- § 12: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht in zugelassenen Gebieten +- § 13: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Gebieten +- § 14: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Fischhaltungsbetrieben +- § 15: Neufassung der Vorschriften für die Wiederzulassung von Gebieten oder Fischhaltungsbetrieben +- § 16: Neufassung der Vorschriften für die Bekanntmachung von Zulassungen +- § 17: Neufassung der Vorschriften für das Verbringen von Fischen +- § 18: Neufassung der Vorschriften für die Aufhebung der Schutzmaßregeln +- § 19: Neufassung der Vorschriften für Ordnungswidrigkeiten +- § 20: Neufassung der Übergangsvorschriften +- § 21: Neufassung der Vorschriften für Inkrafttreten und Außerkrafttreten diff --git a/eigenverbv/§1.md b/eigenverbv/§1.md new file mode 100644 index 0000000000..9f3b26ba25 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§1.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 1 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 1: Neufassung des § 1 mit neuen Bestimmungen zur Berechnung des Werts selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität diff --git a/eigenverbv/§10.md b/eigenverbv/§10.md new file mode 100644 index 0000000000..c560adc93c --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§10.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 10 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 10: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten diff --git a/eigenverbv/§11.md b/eigenverbv/§11.md new file mode 100644 index 0000000000..a93cf669b9 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§11.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 11 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 11: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der IHN oder VHS in zugelassenen Gebieten diff --git a/eigenverbv/§12.md b/eigenverbv/§12.md new file mode 100644 index 0000000000..3cd910ef94 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§12.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 12 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 12: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht in zugelassenen Gebieten diff --git a/eigenverbv/§13.md b/eigenverbv/§13.md new file mode 100644 index 0000000000..486881aa15 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§13.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 13 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 13: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Gebieten diff --git a/eigenverbv/§14.md b/eigenverbv/§14.md new file mode 100644 index 0000000000..1b82030e3d --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§14.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 14 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 14: Neufassung der Vorschriften für die Zulassung von Fischhaltungsbetrieben diff --git a/eigenverbv/§15.md b/eigenverbv/§15.md new file mode 100644 index 0000000000..7ebe0205e5 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§15.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 15 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 und 5 sowie Abs. 4 Satz 1: Die Vorschriften gelten entsprechend. + +§ 15: Neufassung der Vorschriften für die Wiederzulassung von Gebieten oder Fischhaltungsbetrieben diff --git a/eigenverbv/§16.md b/eigenverbv/§16.md new file mode 100644 index 0000000000..0679845fe5 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§16.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 16 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 16: Neufassung der Vorschriften für die Bekanntmachung von Zulassungen diff --git a/eigenverbv/§17.md b/eigenverbv/§17.md new file mode 100644 index 0000000000..e68cb54fdc --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§17.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 17 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 17: Neufassung der Vorschriften für das Verbringen von Fischen diff --git a/eigenverbv/§18.md b/eigenverbv/§18.md new file mode 100644 index 0000000000..8856b2f819 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§18.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 18 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 18: Neufassung der Vorschriften für die Aufhebung der Schutzmaßregeln diff --git a/eigenverbv/§19.md b/eigenverbv/§19.md new file mode 100644 index 0000000000..ee618b18c8 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§19.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 19 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 19: Neufassung der Vorschriften für Ordnungswidrigkeiten diff --git a/eigenverbv/§2.md b/eigenverbv/§2.md new file mode 100644 index 0000000000..959e79e839 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§2.md @@ -0,0 +1,11 @@ +# § 2 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 2 Abs. 1: Anpassung der Zitate und des Wortlauts in Absatz 1 + +§ 2 Abs. 2: Ersetzen von 'Bundesminister' durch 'Bundesministerium' + +§ 2 Abs. 3: Änderung der Pflicht zur Führung eines Registers diff --git a/eigenverbv/§20.md b/eigenverbv/§20.md new file mode 100644 index 0000000000..db24c955ec --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§20.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 20 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 20: Neufassung der Übergangsvorschriften diff --git a/eigenverbv/§21.md b/eigenverbv/§21.md new file mode 100644 index 0000000000..e39b5cdfa6 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§21.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 21 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 21: Neufassung der Vorschriften für Inkrafttreten und Außerkrafttreten diff --git a/eigenverbv/§3.md b/eigenverbv/§3.md new file mode 100644 index 0000000000..5760eeecde --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§3.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 3 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 3: Neufassung der Vorschriften für den Transport von Süßwasserfischen diff --git a/eigenverbv/§4.md b/eigenverbv/§4.md new file mode 100644 index 0000000000..d4fc60ad40 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§4.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 4 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 4: Neufassung der Vorschriften für das Unschädlichmachen von Abfällen diff --git a/eigenverbv/§5.md b/eigenverbv/§5.md new file mode 100644 index 0000000000..9cb728b2b4 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§5.md @@ -0,0 +1,13 @@ +# § 5 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +Anlage (zu § 5): Neue Anlage zur Probenahme und virologischen Untersuchung in Fischhaltungsbetrieben + +§ 5 Satz 2 Nr. 2: Einfügen von 'im Kalendermonat' + +§ 5: Hinzufügen eines neuen Satzes zur monatlichen Nachweise + +§ 5: Neufassung der Vorschriften für die Untersuchung von Fischbeständen diff --git a/eigenverbv/§6.md b/eigenverbv/§6.md new file mode 100644 index 0000000000..a089d0a264 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§6.md @@ -0,0 +1,11 @@ +# § 6 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 6 Abs. 1: Ersetzen von 'Wasserkraft' durch 'erneuerbare Energien' + +§ 6 Abs. 3: Einfügen von 'Klärschlamm' + +§ 6: Neufassung der Vorschriften für die Desinfektion in Fischhaltungsbetrieben diff --git a/eigenverbv/§7.md b/eigenverbv/§7.md new file mode 100644 index 0000000000..f0224c6c99 --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§7.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 7 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 7: Einfügen eines neuen § 7 zur Herabsetzung des Werts + +§ 7: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Verdacht des Ausbruchs der ISA diff --git a/eigenverbv/§8.md b/eigenverbv/§8.md new file mode 100644 index 0000000000..e9aa837fbf --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§8.md @@ -0,0 +1,13 @@ +# § 8 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 8 Abs. 1: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung der Zitate + +§ 8 Abs. 2 Satz 2: Streichung von 'gewerbliche' und Anpassung des Wortlauts + +§ 8: Streichung des bisherigen § 8 + +§ 8: Neufassung der Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs der ISA diff --git a/eigenverbv/§9.md b/eigenverbv/§9.md new file mode 100644 index 0000000000..872b90477d --- /dev/null +++ b/eigenverbv/§9.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 9 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 9: Neufassung der Schutzmaßregeln bei Ausbruch oder Verdacht des Ausbruchs der IHN oder VHS in nicht zugelassenen Gebieten diff --git a/geflpestschv/FASSUNG.md b/geflpestschv/FASSUNG.md index 2a5d55ccb4..8cfee8d554 100644 --- a/geflpestschv/FASSUNG.md +++ b/geflpestschv/FASSUNG.md @@ -1,15 +1,37 @@ -# GEFLPESTSCHV — 1985-08-07 +# GEFLPESTSCHV — 1994-12-30 -- **Titel:** Neufassung der Geflügelpest-Verordnung -- **Typ:** Neubekanntmachung -- **Fundstelle:** BGBl. 1985 I S. 1624 -- **Inkrafttreten:** 1985-08-07 -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1985/42#page=4 -- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung der Geflügelpest-Verordnung fest, die seit dem 1. Mai 1985 gilt und verschiedene Änderungen berücksichtigt. +- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 1994 I S. 3922 +- **Inkrafttreten:** 1994-12-31 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/93#page=2 +- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Eigenverbrauchsverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Berechnung des Wertes von selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität und die Abgabeerhebung. ## Betroffene Stellen -_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ +- § 1: Neue Definition von Geflügel und Ausbruch/Verdacht von Geflügelpest und Newcastle-Krankheit +- § 5: Neue Vorschriften für Impfungen gegen Geflügelpest und Newcastle-Krankheit +- § 7: Neue Vorschriften für Impfungen von Hühnern und Truthühnern gegen Newcastle-Krankheit +- § 9: Neue Vorschriften für Maßnahmen vor amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- § 11: Neue Vorschriften für Maßnahmen nach amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- § 13: Neue Vorschriften für Tötung und unschädliche Beseitigung von Geflügel bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- § 15: Neue Vorschriften für Sperrbezirk bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- § 16: Neue Vorschriften für Beobachtungsgebiet bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- Überschrift des III. Abschnitts: Das Wort 'Hausgeflügel' wird durch das Wort 'Geflügel' ersetzt. +- § 7 Abs. 1: Satz 1 wird neu gefasst, Satz 2 wird angepasst, und Satz 4 wird gestrichen. +- § 7 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt. +- § 7 Abs. 3: Das Wort 'Hühner' wird durch die Worte 'Hühner oder Truthühner' ersetzt. +- § 7 Abs. 4: Ein neuer Absatz 4 wird eingefügt. +- § 8: Das Wort 'Hausgeflügelbeständen' wird durch das Wort 'Geflügelbeständen' ersetzt. +- § 9 Abs. 1: Nummer 1 wird neu gefasst, Nummer 1a wird eingefügt, und Nummer 4 wird angepasst. +- § 9 Abs. 2: Ein neuer Absatz 2 wird eingefügt. +- § 11 Abs. 1: Nummer 2 wird neu gefasst, Nummer 6 wird angepasst, und Nummer 8 wird neu gefasst. +- § 11 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt. +- § 11 Abs. 3: Ein neuer Absatz 3 wird eingefügt. +- § 14 Satz 2: Die Worte 'sind die Räumlichkeiten' werden durch die Worte 'hat der Besitzer die Räumlichkeiten' ersetzt. +- § 15 bis 17: Die §§ 15 bis 17 werden neu gefasst. +- § 20: Der gesamte § 20 wird neu gefasst. +- § 22: Der gesamte § 22 wird neu gefasst. ## Wortlaut diff --git a/geflpestschv/HISTORY.md b/geflpestschv/HISTORY.md index f9b41933fa..be0a53269a 100644 --- a/geflpestschv/HISTORY.md +++ b/geflpestschv/HISTORY.md @@ -5,3 +5,4 @@ - **1984-03-20** · BGBl. 1984 I S. 406 — Verkündungen im Bundesanzeiger - **1985-08-07** · BGBl. 1985 I S. 1623 — Viertes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Europaabgeordnetengesetzes - **1985-08-07** · BGBl. 1985 I S. 1624 — Neufassung der Geflügelpest-Verordnung +- **1994-12-30** · BGBl. 1994 I S. 3922 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung diff --git a/geflpestschv/STELLEN.md b/geflpestschv/STELLEN.md index 1d6dbd592b..f8b95b4021 100644 --- a/geflpestschv/STELLEN.md +++ b/geflpestschv/STELLEN.md @@ -1,2 +1,25 @@ # Stellen dieser Station +- § 1: Neue Definition von Geflügel und Ausbruch/Verdacht von Geflügelpest und Newcastle-Krankheit +- § 5: Neue Vorschriften für Impfungen gegen Geflügelpest und Newcastle-Krankheit +- § 7: Neue Vorschriften für Impfungen von Hühnern und Truthühnern gegen Newcastle-Krankheit +- § 9: Neue Vorschriften für Maßnahmen vor amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- § 11: Neue Vorschriften für Maßnahmen nach amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- § 13: Neue Vorschriften für Tötung und unschädliche Beseitigung von Geflügel bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- § 15: Neue Vorschriften für Sperrbezirk bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- § 16: Neue Vorschriften für Beobachtungsgebiet bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit +- Überschrift des III. Abschnitts: Das Wort 'Hausgeflügel' wird durch das Wort 'Geflügel' ersetzt. +- § 7 Abs. 1: Satz 1 wird neu gefasst, Satz 2 wird angepasst, und Satz 4 wird gestrichen. +- § 7 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt. +- § 7 Abs. 3: Das Wort 'Hühner' wird durch die Worte 'Hühner oder Truthühner' ersetzt. +- § 7 Abs. 4: Ein neuer Absatz 4 wird eingefügt. +- § 8: Das Wort 'Hausgeflügelbeständen' wird durch das Wort 'Geflügelbeständen' ersetzt. +- § 9 Abs. 1: Nummer 1 wird neu gefasst, Nummer 1a wird eingefügt, und Nummer 4 wird angepasst. +- § 9 Abs. 2: Ein neuer Absatz 2 wird eingefügt. +- § 11 Abs. 1: Nummer 2 wird neu gefasst, Nummer 6 wird angepasst, und Nummer 8 wird neu gefasst. +- § 11 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt. +- § 11 Abs. 3: Ein neuer Absatz 3 wird eingefügt. +- § 14 Satz 2: Die Worte 'sind die Räumlichkeiten' werden durch die Worte 'hat der Besitzer die Räumlichkeiten' ersetzt. +- § 15 bis 17: Die §§ 15 bis 17 werden neu gefasst. +- § 20: Der gesamte § 20 wird neu gefasst. +- § 22: Der gesamte § 22 wird neu gefasst. diff --git a/geflpestschv/§1.md b/geflpestschv/§1.md new file mode 100644 index 0000000000..d66cd3e735 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§1.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 1 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 1: Neue Definition von Geflügel und Ausbruch/Verdacht von Geflügelpest und Newcastle-Krankheit diff --git a/geflpestschv/§11.md b/geflpestschv/§11.md new file mode 100644 index 0000000000..50c44a28c6 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§11.md @@ -0,0 +1,13 @@ +# § 11 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 11: Neue Vorschriften für Maßnahmen nach amtlicher Feststellung von Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit + +§ 11 Abs. 1: Nummer 2 wird neu gefasst, Nummer 6 wird angepasst, und Nummer 8 wird neu gefasst. + +§ 11 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt. + +§ 11 Abs. 3: Ein neuer Absatz 3 wird eingefügt. diff --git a/geflpestschv/§13.md b/geflpestschv/§13.md new file mode 100644 index 0000000000..dd2be12533 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§13.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 13 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 13: Neue Vorschriften für Tötung und unschädliche Beseitigung von Geflügel bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit diff --git a/geflpestschv/§14.md b/geflpestschv/§14.md new file mode 100644 index 0000000000..88024b9f90 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§14.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 14 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 14 Satz 2: Die Worte 'sind die Räumlichkeiten' werden durch die Worte 'hat der Besitzer die Räumlichkeiten' ersetzt. diff --git a/geflpestschv/§15.md b/geflpestschv/§15.md new file mode 100644 index 0000000000..bf5b815e24 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§15.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 15 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 15: Neue Vorschriften für Sperrbezirk bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit + +§ 15 bis 17: Die §§ 15 bis 17 werden neu gefasst. diff --git a/geflpestschv/§16.md b/geflpestschv/§16.md new file mode 100644 index 0000000000..6548158b37 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§16.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 16 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 16: Neue Vorschriften für Beobachtungsgebiet bei Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit diff --git a/geflpestschv/§20.md b/geflpestschv/§20.md new file mode 100644 index 0000000000..b3478a05ac --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§20.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 20 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 20: Der gesamte § 20 wird neu gefasst. diff --git a/geflpestschv/§22.md b/geflpestschv/§22.md new file mode 100644 index 0000000000..802cbc1e05 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§22.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 22 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 22: Der gesamte § 22 wird neu gefasst. diff --git a/geflpestschv/§5.md b/geflpestschv/§5.md new file mode 100644 index 0000000000..c73e71ac13 --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§5.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 5 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 5: Neue Vorschriften für Impfungen gegen Geflügelpest und Newcastle-Krankheit diff --git a/geflpestschv/§7.md b/geflpestschv/§7.md index f009d45d4a..9fda081843 100644 --- a/geflpestschv/§7.md +++ b/geflpestschv/§7.md @@ -1,9 +1,15 @@ # § 7 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 1975-07-05 — Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung -> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 1759 +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 -§ 7 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung für Impfpflicht bei Beständen mit mehr als 200 Hühnern +§ 7: Neue Vorschriften für Impfungen von Hühnern und Truthühnern gegen Newcastle-Krankheit -§ 7 Abs. 1 Satz 4: Einfügung neuer Satzung zur Anordnung der Impfung bei Beständen mit weniger als 200 Hühnern +§ 7 Abs. 1: Satz 1 wird neu gefasst, Satz 2 wird angepasst, und Satz 4 wird gestrichen. + +§ 7 Abs. 2: Das Wort 'zulassen' wird durch das Wort 'genehmigen' ersetzt. + +§ 7 Abs. 3: Das Wort 'Hühner' wird durch die Worte 'Hühner oder Truthühner' ersetzt. + +§ 7 Abs. 4: Ein neuer Absatz 4 wird eingefügt. diff --git a/geflpestschv/§8.md b/geflpestschv/§8.md new file mode 100644 index 0000000000..4f90d2bb0c --- /dev/null +++ b/geflpestschv/§8.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 8 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1994-12-30 — Erste Verordnung zur Änderung der Eigenverbrauchsverordnung +> Fundstelle: BGBl. 1994 I S. 3922 + +§ 8: Das Wort 'Hausgeflügelbeständen' wird durch das Wort 'Geflügelbeständen' ersetzt. diff --git a/geflpestschv/§9.md b/geflpestschv/§9.md new file mode 100644 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1994-12-21 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1994/93#page=2 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** EIGENVERBV, GEFLPESTSCHV + +## Kurz + +Die Verordnung ändert die Eigenverbrauchsverordnung, insbesondere im Hinblick auf die Berechnung des Wertes von selbst erzeugter und verbrauchter Elektrizität und die Abgabeerhebung. +