BGBl. 2021 I S. 2598 · Verordnung · Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
Inkrafttreten: 2023-08-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2021-07-16

BGBl-Id: bgbl1-2021-43-3

bbodschv_2023/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,92 @@
-# BBODSCHV_2023 — 2020-06-26
+# BBODSCHV_2023 — 2021-07-16
 
-- **Titel:** Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
+- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 1328
-- **Inkrafttreten:** 2020-06-27; 2021-10-01 (Artikel 360)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/29#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung passt die Bezeichnungen der Bundesministerien in verschiedenen Gesetzen an, um die aktuelle Struktur der Bundesregierung widerzuspiegeln.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598
+- **Inkrafttreten:** 2023-08-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anhang 1 Vorbemerkung Satz 4: Ersetzung der Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“ durch „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“
+- Anhang 1: Neufassung der Materialwerte für Bodenmaterial und Baggergut
+- Anhang 2: Neufassung der Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken
+- § 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut
+- § 14 Abs. 2: Regelung für Vorerkundung und Probenahme von Böden in situ
+- § 14 Abs. 3: Regelung für Fälle, in denen von einer Untersuchung abgesehen werden kann
+- § 15: Bewertung der Untersuchungsergebnisse für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut
+- § 16: Klassifizierung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut
+- § 17: Dokumentation der Untersuchungsergebnisse und Klassifizierung
+- § 18: Regelung für Zwischenlager von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut
+- Tabelle 9: Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 0
+- Tabelle 10: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 1
+- Tabelle 11: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 2
+- Tabelle 12: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 3
+- Tabelle 13: Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1): Neue Vorschriften für die Verwendung von Hochofenstückschlacke der Klasse 1
+- Tabelle 14: Hochofenstückschlacke der Klasse 2 (HOS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Hochofenstückschlacke der Klasse 2
+- Tabelle 15: Hüttensand (HS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Hüttensand
+- Tabelle 16: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Stahlwerksschlacke der Klasse 1
+- Tabelle 17: Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Stahlwerksschlacke der Klasse 2
+- Tabelle 18: Gießerei-Kupolofenschlacke (GKOS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gießerei-Kupolofenschlacke
+- Tabelle 19: Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 (CUM-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Kupferhüttenmaterial der Klasse 1
+- Tabelle 20: Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 (CUM-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Kupferhüttenmaterial der Klasse 2
+- Tabelle 21: Gießereirestsand (GRS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gießereirestsand
+- Tabelle 22: Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle
+- Tabelle 23: Steinkohlenkesselasche (SKA): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Steinkohlenkesselasche
+- Tabelle 24: Steinkohlenflugasche (SFA): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Steinkohlenflugasche
+- Tabelle 1: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2): Neue Vorschriften für den Einsatz von Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
+- Tabelle 3: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3): Neue Vorschriften für den Einsatz von Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3)
+- Tabelle 4: Ziegelmaterial (ZM): Neue Vorschriften für den Einsatz von Ziegelmaterial (ZM)
+- Tabelle 5: Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0*) Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klassen 0* und F0*
+- Tabelle 6: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F1
+- Tabelle 7: Bodenmaterial der Klasse F2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F2
+- Tabelle 8: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-3): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F3
+- Anlage 4: Neufassung der Anlage 4, die technische Regeln und Normen aufschlüsselt.
+- Tabelle 2: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse F1 und Baggergut der Klasse F1
+- Tabelle 3: Bodenmaterial der Klasse 2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse 2 und Baggergut der Klasse F2
+- Tabelle 4: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-F3): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse F3 und Baggergut der Klasse F3
+- Tabelle 5: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gleisschotter der Klasse 1
+- Tabelle 6: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gleisschotter der Klasse 2
+- Tabelle 7: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3): Neue Tabelle für die Anwendung von Gleisschotter der Klasse 3 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- Tabelle 8: Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 1 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- Tabelle 9: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 2 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- Tabelle 10: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 3 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- Tabelle 11: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1): Neue Tabelle für die Anwendung von Stahlwerksschlacke der Klasse 1 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- § 5: Neufassung des § 5 mit neuen Vorschriften zur zulässigen Zusatzbelastung.
+- § 6: Neufassung des § 6 mit neuen Vorschriften zu allgemeinen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien.
+- § 7: Neufassung des § 7 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht.
+- § 8: Neufassung des § 8 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht.
+- § 9: Neue Vorschriften für die Gefahrenabwehr bei Bodenerosion
+- § 10: Neue Vorschriften für die Erforderlichkeit von Untersuchungen
+- § 11: Neue allgemeine Anforderungen an Untersuchungen
+- § 12: Neue Vorschriften für die orientierende Untersuchung
+- § 13: Neue Vorschriften für die Detailuntersuchung
+- § 14: Neue Vorschriften für die Sickerwasserprognose
+- § 15: Neue Vorschriften für die Bewertung
+- § 16: Neufassung des § 16 zur Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung
+- § 17: Neufassung des § 17 zu Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen, natürliche Schadstoffminderung
+- § 18: Neufassung des § 18 zur Vorerkundung
+- § 19: Neufassung des § 19 zu allgemeinen Anforderungen an die Probennahme
+- § 20: Neufassung des § 20 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Böden in situ
+- § 21: Neufassung des § 21 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Haufwerken
+- § 22: Neufassung des § 22 zu zusätzlichen wirkungspfadbezogenen Anforderungen an die Probennahme bei orientierenden Untersuchungen und Detailuntersuchungen
+- § 19 Abs. 6: Regelungen zur Entnahme von Mischproben bei Flächen unter 5000 Quadratmetern und über 10 Hektar
+- § 20 Abs. 1 Satz 1: Regelungen zur Beprobung der wasserungesättigten Bodenzone und zur Entnahme von Proben aus Tiefenintervallen
+- § 23: Regelungen zur Konservierung, Transport, Aufbewahrung und Vorbehandlung von Proben
+- § 24: Regelungen zur physikalisch-chemischen und chemischen Analyse von Proben
+- § 25: Einrichtung und Aufgaben des Fachbeirats Bodenuntersuchungen
+- § 26: Regelungen zu Ordnungswidrigkeiten
+- § 27: Regelungen zur Zugänglichkeit technischer Regeln und Normen
+- § 28: Übergangsregelungen für Materialien bei Verfüllungen von Abgrabungen
+- Anlage 1: Vorsorgewerte und Werte zur Beurteilung von Materialien
+- Anlage 2: Prüf- und Maßnahmenwerte für anorganische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser
+- Tabelle 3: Prüfwerte für organische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser am Ort der Probennahme und im Sickerwasser am Ort der Beurteilung: Neue Prüfwerte für verschiedene organische Stoffe eingeführt.
+- Tabelle 4: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch: Neue Prüfwerte für verschiedene Stoffe in verschiedenen Nutzungsarten eingeführt.
+- Tabelle 5: Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch: Neue Maßnahmenwerte für Dioxine/Furane und dl-PCB eingeführt.
+- Tabelle 6: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen und in Nutzgärten im Hinblick auf die Pflanzenqualität: Neue Prüf- und Maßnahmenwerte für verschiedene Stoffe eingeführt.
+- Tabelle 7: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Grünlandflächen im Hinblick auf die Pflanzenqualität: Neue Prüf- und Maßnahmenwerte für verschiedene Stoffe eingeführt.
+- Tabelle 8: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen im Hinblick auf Wachstumsbeeinträchtigungen bei Kulturpflanzen: Neue Prüfwerte für verschiedene Stoffe eingeführt.
+- Anlage 3: Untersuchungsverfahren: Neue Untersuchungsverfahren für verschiedene physikalisch-chemische Eigenschaften und Stoffe eingeführt.
 
 ## Wortlaut
 

bbodschv_2023/HISTORY.md

@@ -5,3 +5,4 @@
 - **2009-08-06** · BGBl. 2009 I S. 2585 — Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
 - **2015-09-07** · BGBl. 2015 I S. 1474 — Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
 - **2020-06-26** · BGBl. 2020 I S. 1328 — Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
+- **2021-07-16** · BGBl. 2021 I S. 2598 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

bbodschv_2023/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,80 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Anhang 1 Vorbemerkung Satz 4: Ersetzung der Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“ durch „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“
+- Anhang 1: Neufassung der Materialwerte für Bodenmaterial und Baggergut
+- Anhang 2: Neufassung der Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken
+- § 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut
+- § 14 Abs. 2: Regelung für Vorerkundung und Probenahme von Böden in situ
+- § 14 Abs. 3: Regelung für Fälle, in denen von einer Untersuchung abgesehen werden kann
+- § 15: Bewertung der Untersuchungsergebnisse für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut
+- § 16: Klassifizierung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut
+- § 17: Dokumentation der Untersuchungsergebnisse und Klassifizierung
+- § 18: Regelung für Zwischenlager von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut
+- Tabelle 9: Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 0
+- Tabelle 10: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 1
+- Tabelle 11: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 2
+- Tabelle 12: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 3
+- Tabelle 13: Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1): Neue Vorschriften für die Verwendung von Hochofenstückschlacke der Klasse 1
+- Tabelle 14: Hochofenstückschlacke der Klasse 2 (HOS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Hochofenstückschlacke der Klasse 2
+- Tabelle 15: Hüttensand (HS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Hüttensand
+- Tabelle 16: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Stahlwerksschlacke der Klasse 1
+- Tabelle 17: Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Stahlwerksschlacke der Klasse 2
+- Tabelle 18: Gießerei-Kupolofenschlacke (GKOS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gießerei-Kupolofenschlacke
+- Tabelle 19: Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 (CUM-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Kupferhüttenmaterial der Klasse 1
+- Tabelle 20: Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 (CUM-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Kupferhüttenmaterial der Klasse 2
+- Tabelle 21: Gießereirestsand (GRS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gießereirestsand
+- Tabelle 22: Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle
+- Tabelle 23: Steinkohlenkesselasche (SKA): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Steinkohlenkesselasche
+- Tabelle 24: Steinkohlenflugasche (SFA): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Steinkohlenflugasche
+- Tabelle 1: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2): Neue Vorschriften für den Einsatz von Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2)
+- Tabelle 3: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3): Neue Vorschriften für den Einsatz von Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3)
+- Tabelle 4: Ziegelmaterial (ZM): Neue Vorschriften für den Einsatz von Ziegelmaterial (ZM)
+- Tabelle 5: Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0*) Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klassen 0* und F0*
+- Tabelle 6: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F1
+- Tabelle 7: Bodenmaterial der Klasse F2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F2
+- Tabelle 8: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-3): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F3
+- Anlage 4: Neufassung der Anlage 4, die technische Regeln und Normen aufschlüsselt.
+- Tabelle 2: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse F1 und Baggergut der Klasse F1
+- Tabelle 3: Bodenmaterial der Klasse 2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse 2 und Baggergut der Klasse F2
+- Tabelle 4: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-F3): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse F3 und Baggergut der Klasse F3
+- Tabelle 5: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gleisschotter der Klasse 1
+- Tabelle 6: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gleisschotter der Klasse 2
+- Tabelle 7: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3): Neue Tabelle für die Anwendung von Gleisschotter der Klasse 3 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- Tabelle 8: Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 1 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- Tabelle 9: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 2 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- Tabelle 10: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 3 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- Tabelle 11: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1): Neue Tabelle für die Anwendung von Stahlwerksschlacke der Klasse 1 in verschiedenen Bahnbauweisen
+- § 5: Neufassung des § 5 mit neuen Vorschriften zur zulässigen Zusatzbelastung.
+- § 6: Neufassung des § 6 mit neuen Vorschriften zu allgemeinen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien.
+- § 7: Neufassung des § 7 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht.
+- § 8: Neufassung des § 8 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht.
+- § 9: Neue Vorschriften für die Gefahrenabwehr bei Bodenerosion
+- § 10: Neue Vorschriften für die Erforderlichkeit von Untersuchungen
+- § 11: Neue allgemeine Anforderungen an Untersuchungen
+- § 12: Neue Vorschriften für die orientierende Untersuchung
+- § 13: Neue Vorschriften für die Detailuntersuchung
+- § 14: Neue Vorschriften für die Sickerwasserprognose
+- § 15: Neue Vorschriften für die Bewertung
+- § 16: Neufassung des § 16 zur Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung
+- § 17: Neufassung des § 17 zu Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen, natürliche Schadstoffminderung
+- § 18: Neufassung des § 18 zur Vorerkundung
+- § 19: Neufassung des § 19 zu allgemeinen Anforderungen an die Probennahme
+- § 20: Neufassung des § 20 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Böden in situ
+- § 21: Neufassung des § 21 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Haufwerken
+- § 22: Neufassung des § 22 zu zusätzlichen wirkungspfadbezogenen Anforderungen an die Probennahme bei orientierenden Untersuchungen und Detailuntersuchungen
+- § 19 Abs. 6: Regelungen zur Entnahme von Mischproben bei Flächen unter 5000 Quadratmetern und über 10 Hektar
+- § 20 Abs. 1 Satz 1: Regelungen zur Beprobung der wasserungesättigten Bodenzone und zur Entnahme von Proben aus Tiefenintervallen
+- § 23: Regelungen zur Konservierung, Transport, Aufbewahrung und Vorbehandlung von Proben
+- § 24: Regelungen zur physikalisch-chemischen und chemischen Analyse von Proben
+- § 25: Einrichtung und Aufgaben des Fachbeirats Bodenuntersuchungen
+- § 26: Regelungen zu Ordnungswidrigkeiten
+- § 27: Regelungen zur Zugänglichkeit technischer Regeln und Normen
+- § 28: Übergangsregelungen für Materialien bei Verfüllungen von Abgrabungen
+- Anlage 1: Vorsorgewerte und Werte zur Beurteilung von Materialien
+- Anlage 2: Prüf- und Maßnahmenwerte für anorganische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser
+- Tabelle 3: Prüfwerte für organische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser am Ort der Probennahme und im Sickerwasser am Ort der Beurteilung: Neue Prüfwerte für verschiedene organische Stoffe eingeführt.
+- Tabelle 4: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch: Neue Prüfwerte für verschiedene Stoffe in verschiedenen Nutzungsarten eingeführt.
+- Tabelle 5: Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch: Neue Maßnahmenwerte für Dioxine/Furane und dl-PCB eingeführt.
+- Tabelle 6: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen und in Nutzgärten im Hinblick auf die Pflanzenqualität: Neue Prüf- und Maßnahmenwerte für verschiedene Stoffe eingeführt.
+- Tabelle 7: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Grünlandflächen im Hinblick auf die Pflanzenqualität: Neue Prüf- und Maßnahmenwerte für verschiedene Stoffe eingeführt.
+- Tabelle 8: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen im Hinblick auf Wachstumsbeeinträchtigungen bei Kulturpflanzen: Neue Prüfwerte für verschiedene Stoffe eingeführt.
+- Anlage 3: Untersuchungsverfahren: Neue Untersuchungsverfahren für verschiedene physikalisch-chemische Eigenschaften und Stoffe eingeführt.

bbodschv_2023/§10.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2004-12-29 — Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien
-> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 3758
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
 
-§ 10 Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz: Die Angabe '§ 4a Abs. 1' wird gestrichen.
+§ 10: Neue Vorschriften für die Erforderlichkeit von Untersuchungen

bbodschv_2023/§11.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 11: Neue allgemeine Anforderungen an Untersuchungen

bbodschv_2023/§12.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 12: Neue Vorschriften für die orientierende Untersuchung

bbodschv_2023/§13.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 13: Neue Vorschriften für die Detailuntersuchung

bbodschv_2023/§14.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 14
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut
+
+§ 14 Abs. 2: Regelung für Vorerkundung und Probenahme von Böden in situ
+
+§ 14 Abs. 3: Regelung für Fälle, in denen von einer Untersuchung abgesehen werden kann
+
+§ 14: Neue Vorschriften für die Sickerwasserprognose

bbodschv_2023/§15.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 15: Bewertung der Untersuchungsergebnisse für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut
+
+§ 15: Neue Vorschriften für die Bewertung

bbodschv_2023/§16.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 16
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 16: Klassifizierung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut
+
+§ 16: Neufassung des § 16 zur Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung

bbodschv_2023/§17.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 17
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 17: Dokumentation der Untersuchungsergebnisse und Klassifizierung
+
+§ 17: Neufassung des § 17 zu Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen, natürliche Schadstoffminderung

bbodschv_2023/§18.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 18: Regelung für Zwischenlager von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut
+
+§ 18: Neufassung des § 18 zur Vorerkundung

bbodschv_2023/§19.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 19
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 19: Neufassung des § 19 zu allgemeinen Anforderungen an die Probennahme
+
+§ 19 Abs. 6: Regelungen zur Entnahme von Mischproben bei Flächen unter 5000 Quadratmetern und über 10 Hektar

bbodschv_2023/§20.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 20
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 20: Neufassung des § 20 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Böden in situ
+
+§ 20 Abs. 1 Satz 1: Regelungen zur Beprobung der wasserungesättigten Bodenzone und zur Entnahme von Proben aus Tiefenintervallen

bbodschv_2023/§21.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 21
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 21: Neufassung des § 21 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Haufwerken

bbodschv_2023/§22.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 22
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 22: Neufassung des § 22 zu zusätzlichen wirkungspfadbezogenen Anforderungen an die Probennahme bei orientierenden Untersuchungen und Detailuntersuchungen

bbodschv_2023/§23.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 23
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 23: Regelungen zur Konservierung, Transport, Aufbewahrung und Vorbehandlung von Proben

bbodschv_2023/§24.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 24
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 24: Regelungen zur physikalisch-chemischen und chemischen Analyse von Proben

bbodschv_2023/§25.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 25
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 25: Einrichtung und Aufgaben des Fachbeirats Bodenuntersuchungen

bbodschv_2023/§26.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 26
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 26: Regelungen zu Ordnungswidrigkeiten

bbodschv_2023/§27.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 27
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 27: Regelungen zur Zugänglichkeit technischer Regeln und Normen

bbodschv_2023/§28.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 28
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 28: Übergangsregelungen für Materialien bei Verfüllungen von Abgrabungen

bbodschv_2023/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 5: Neufassung des § 5 mit neuen Vorschriften zur zulässigen Zusatzbelastung.

bbodschv_2023/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 6: Neufassung des § 6 mit neuen Vorschriften zu allgemeinen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien.

bbodschv_2023/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 7: Neufassung des § 7 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht.

bbodschv_2023/§8.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut
+
+§ 8: Neufassung des § 8 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht.

bbodschv_2023/§9.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut
+
+§ 9: Neue Vorschriften für die Gefahrenabwehr bei Bodenerosion

depv_2009/FASSUNG.md

@@ -1,66 +1,18 @@
-# DEPV_2009 — 2020-07-03
+# DEPV_2009 — 2021-07-16
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 1533
-- **Inkrafttreten:** 2020-07-04 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe c); 2024-01-01 (Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe c)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/32#page=7
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abfallverzeichnis-Verordnung und die Deponieverordnung, insbesondere bezüglich der Einstufung von Abfällen und den Zulassungskriterien für Deponien.
+- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598
+- **Inkrafttreten:** 2023-08-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anhang 2, Nummer 3.2.7, 3.2.8, 3.2.9, 3.2.10, 3.2.12, 3.2.18, 3.20: Streichung von DIN EN ISO 15586 und Ersetzung von 'Februar 2005' durch 'Januar 2017'
-- Anhang 2, Nummer 3.2.13: Streichung von DIN 38405-1
-- Anhang 2, Nummer 3.2.14: Streichung von DIN 38405-5
-- Anhang 2, Nummer 3.2.15: Einfügung von DIN EN ISO 14403-2
-- Anhang 2, Nummer 3.2.17, 3.2.19, 3.2.21: Ersetzung von 'Februar 2005' durch 'Januar 2017'
-- Anhang 2, Nummer 3.3.1 Satz 1: Einfügung von 'bestimmt im 1:10-Eluat des Abfalls gemäß Anhang 4 Nummer 3.2.1.1'
-- Anhang 2, Nummer 4: Einfügung von Vorschriften zur Bewertung von Analysenberichten und Anpassung von Satznummern
-- Anhang 2, Nummer 5: Ersetzung von ISBN-Daten durch aktuelle Online-Quellen und Aufhebung von Ziffer 5
-- Anhang 5, Nummer 2.2 Satz 1: Ersetzung von 'Tabelle 1' durch 'der Tabelle'
-- Anhang 5, Nummer 3.1 Nummer 1: Einfügung von 'geeigneten' und Anpassung der Formulierung
-- Anhang 5, Nummer 3.2: Ersetzung von ISBN-Daten und Anpassung der Fußnoten
-- Anhang 5, Nummer 4 Ziffer 1: Ersetzung von 'Dezember 2000' durch 'Juni 2017'
-- Anhang 5, Nummer 7: Einfügung von 'Die Länder legen hierfür bundeseinheitliche Qualitätsstandards fest.'
-- Inhaltsübersicht Anhang 3: Neue Formulierung für Anhang 3
-- § 1 Abs. 2 Nr. 5: Neue Formulierung für Betreiber von Anlagen zur Behandlung von Abfällen
-- § 2: Einführung von Nummer 36 und Verschiebung der bisherigen Nummer 36 zu 37
-- § 4 Nr. 3: Neue Formulierung für Personalanforderungen
-- § 7 Abs. 1 Nr. 7: Ersetzen der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021
-- § 7 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzen von 'Nr. 1, 3 bis 6' durch 'Nummer 1, 3 bis 6'
-- § 7 Abs. 3: Einfügen neuer Absatz 3 zur Zulassung von Abfällen
-- § 8 Abs. 1: Einfügen von Nummer 2a und Ersetzen von Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021
-- § 8 Abs. 2: Neue Formulierung für Abfalluntersuchungen
-- § 8 Abs. 3: Ersetzen von 'der zuständigen Behörde' durch 'der für die Deponie zuständigen Behörde'
-- § 8 Abs. 11: Einfügen neuer Absatz 11 zur Annahme von Abfällen
-- § 10 Abs. 2: Ersetzen von 'sowie' durch 'und' und Ergänzung von 'Bescheinigungen der zum Zeitpunkt der Errichtung zuständigen Überwachungsbehörde'
-- § 10 Abs. 3: Einfügen neuer Absatz 3 zur Abnahme von Deponieabschnitten
-- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1: Ersetzen von 'Konzernbürgschaft' durch 'Bankbürgschaft'
-- § 23 Abs. 2: Neue Formulierung für Lagerung metallischer Quecksilberabfälle
-- § 27 Abs. 1: Einfügen von 'oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz oder Nummer 2 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz'
-- § 28: Aufhebung des § 28
-- Anhang 1 Nummer 2.1: Neue Formulierung für Bundeseinheitliche Eignungsbeurteilungen und fremdprüfende Stelle
-- Anhang 1 Nummer 2.1.2: Neue Formulierung für Bundeseinheitliche Qualitätsstandards
-- Anhang 1 Nummer 2.2: Ersetzen von DIN 18130-1 durch DIN EN ISO 17892-11
-- Anhang 1 Nummer 2.3: Ersetzen von 'Ausgleichsschicht' durch 'Trag- und Ausgleichsschicht'
-- Anhang 1 Nummer 2.3.1 Ziffer 1: Streichung von 'Folgenutzungen' und Ergänzung von 'Folgenutzungen dürfen die langfristige Funktionsfähigkeit der Entwässerungsschicht und der Abdichtungskomponenten nicht beeinträchtigen'
-- Anhang 1 Nummer 2.3.2: Ersetzen von 'Ausgleichsschicht' durch 'Trag- und Ausgleichsschicht' in Tabelle 2
-- Anhang 3: Neue Formulierung für die Überschrift und Anpassungen in Tabelle 1 und 2
-- Anhang 4 Nummer 1: Neue Formulierung für Fachkunde und Akkreditierung
-- Anhang 4 Nummer 2: Neue Formulierung für Probenahme und Ergänzung von DIN 19698
-- Anhang 4 Nummer 3: Neue Formulierung für Entscheidungshilfe und grün gekennzeichnete Verfahren
-- Anhang 4 Nummer 3.1.3.2: Neue Formulierung für TOC
-- Anhang 4 Nummer 3.1.4: Neue Formulierung für BTEX
-- Anhang 4 Nummer 3.1.5: Neue Formulierung für PCB
-- Anhang 4 Nummer 3.1.6: Ersetzen von 2009 durch 2019
-- Anhang 4 Nummer 3.1.10: Neue Formulierung für Cadmium, Chrom, Kupfer, Nickel, Blei, Zink
-- Anhang 4 Nummer 3.1.12: Ersetzen von 2009 durch 2019
-- Anhang 4 Nummer 3.2.1.2: Ersetzen von 2002 durch 2017
-- Anhang 4 Nummer 3.2.2: Ersetzen von 2004 durch 2017 und 'Auslaugverhalten' durch 'Untersuchung des Elutionsverhaltens'
-- Anhang 4 Nummer 3.2.3: Neue Formulierung für pH-Wert
-- Anhang 4 Nummer 3.2.4.1: Ersetzen von 1997 durch 2019
-- Anhang 4 Nummer 3.2.4.2: Ersetzen von 2002 durch 2017
-- Anhang 4 Nummer 3.2.6: Neue Formulierung für Arsen
+- § 6 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Zuordnung bestimmter mineralischer Ersatzbaustoffe zu Deponieklassen regelt.
+- § 8 Abs. 1 Satz 5: Ergänzung der Ausnahmen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe.
+- § 8 Abs. 2 Satz 1: Ergänzung der Bestimmungen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe.
+- § 8 Abs. 8a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Überprüfungen und Kontrollen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe regelt.
 
 ## Wortlaut
 

depv_2009/HISTORY.md

@@ -13,3 +13,4 @@
 - **2016-03-10** · BGBl. 2016 I S. 382 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien
 - **2017-10-02** · BGBl. 2017 I S. 3465 — Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
 - **2020-07-03** · BGBl. 2020 I S. 1533 — Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
+- **2021-07-16** · BGBl. 2021 I S. 2598 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

depv_2009/STELLEN.md

@@ -1,54 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Anhang 2, Nummer 3.2.7, 3.2.8, 3.2.9, 3.2.10, 3.2.12, 3.2.18, 3.20: Streichung von DIN EN ISO 15586 und Ersetzung von 'Februar 2005' durch 'Januar 2017'
-- Anhang 2, Nummer 3.2.13: Streichung von DIN 38405-1
-- Anhang 2, Nummer 3.2.14: Streichung von DIN 38405-5
-- Anhang 2, Nummer 3.2.15: Einfügung von DIN EN ISO 14403-2
-- Anhang 2, Nummer 3.2.17, 3.2.19, 3.2.21: Ersetzung von 'Februar 2005' durch 'Januar 2017'
-- Anhang 2, Nummer 3.3.1 Satz 1: Einfügung von 'bestimmt im 1:10-Eluat des Abfalls gemäß Anhang 4 Nummer 3.2.1.1'
-- Anhang 2, Nummer 4: Einfügung von Vorschriften zur Bewertung von Analysenberichten und Anpassung von Satznummern
-- Anhang 2, Nummer 5: Ersetzung von ISBN-Daten durch aktuelle Online-Quellen und Aufhebung von Ziffer 5
-- Anhang 5, Nummer 2.2 Satz 1: Ersetzung von 'Tabelle 1' durch 'der Tabelle'
-- Anhang 5, Nummer 3.1 Nummer 1: Einfügung von 'geeigneten' und Anpassung der Formulierung
-- Anhang 5, Nummer 3.2: Ersetzung von ISBN-Daten und Anpassung der Fußnoten
-- Anhang 5, Nummer 4 Ziffer 1: Ersetzung von 'Dezember 2000' durch 'Juni 2017'
-- Anhang 5, Nummer 7: Einfügung von 'Die Länder legen hierfür bundeseinheitliche Qualitätsstandards fest.'
-- Inhaltsübersicht Anhang 3: Neue Formulierung für Anhang 3
-- § 1 Abs. 2 Nr. 5: Neue Formulierung für Betreiber von Anlagen zur Behandlung von Abfällen
-- § 2: Einführung von Nummer 36 und Verschiebung der bisherigen Nummer 36 zu 37
-- § 4 Nr. 3: Neue Formulierung für Personalanforderungen
-- § 7 Abs. 1 Nr. 7: Ersetzen der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021
-- § 7 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzen von 'Nr. 1, 3 bis 6' durch 'Nummer 1, 3 bis 6'
-- § 7 Abs. 3: Einfügen neuer Absatz 3 zur Zulassung von Abfällen
-- § 8 Abs. 1: Einfügen von Nummer 2a und Ersetzen von Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021
-- § 8 Abs. 2: Neue Formulierung für Abfalluntersuchungen
-- § 8 Abs. 3: Ersetzen von 'der zuständigen Behörde' durch 'der für die Deponie zuständigen Behörde'
-- § 8 Abs. 11: Einfügen neuer Absatz 11 zur Annahme von Abfällen
-- § 10 Abs. 2: Ersetzen von 'sowie' durch 'und' und Ergänzung von 'Bescheinigungen der zum Zeitpunkt der Errichtung zuständigen Überwachungsbehörde'
-- § 10 Abs. 3: Einfügen neuer Absatz 3 zur Abnahme von Deponieabschnitten
-- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1: Ersetzen von 'Konzernbürgschaft' durch 'Bankbürgschaft'
-- § 23 Abs. 2: Neue Formulierung für Lagerung metallischer Quecksilberabfälle
-- § 27 Abs. 1: Einfügen von 'oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz oder Nummer 2 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz'
-- § 28: Aufhebung des § 28
-- Anhang 1 Nummer 2.1: Neue Formulierung für Bundeseinheitliche Eignungsbeurteilungen und fremdprüfende Stelle
-- Anhang 1 Nummer 2.1.2: Neue Formulierung für Bundeseinheitliche Qualitätsstandards
-- Anhang 1 Nummer 2.2: Ersetzen von DIN 18130-1 durch DIN EN ISO 17892-11
-- Anhang 1 Nummer 2.3: Ersetzen von 'Ausgleichsschicht' durch 'Trag- und Ausgleichsschicht'
-- Anhang 1 Nummer 2.3.1 Ziffer 1: Streichung von 'Folgenutzungen' und Ergänzung von 'Folgenutzungen dürfen die langfristige Funktionsfähigkeit der Entwässerungsschicht und der Abdichtungskomponenten nicht beeinträchtigen'
-- Anhang 1 Nummer 2.3.2: Ersetzen von 'Ausgleichsschicht' durch 'Trag- und Ausgleichsschicht' in Tabelle 2
-- Anhang 3: Neue Formulierung für die Überschrift und Anpassungen in Tabelle 1 und 2
-- Anhang 4 Nummer 1: Neue Formulierung für Fachkunde und Akkreditierung
-- Anhang 4 Nummer 2: Neue Formulierung für Probenahme und Ergänzung von DIN 19698
-- Anhang 4 Nummer 3: Neue Formulierung für Entscheidungshilfe und grün gekennzeichnete Verfahren
-- Anhang 4 Nummer 3.1.3.2: Neue Formulierung für TOC
-- Anhang 4 Nummer 3.1.4: Neue Formulierung für BTEX
-- Anhang 4 Nummer 3.1.5: Neue Formulierung für PCB
-- Anhang 4 Nummer 3.1.6: Ersetzen von 2009 durch 2019
-- Anhang 4 Nummer 3.1.10: Neue Formulierung für Cadmium, Chrom, Kupfer, Nickel, Blei, Zink
-- Anhang 4 Nummer 3.1.12: Ersetzen von 2009 durch 2019
-- Anhang 4 Nummer 3.2.1.2: Ersetzen von 2002 durch 2017
-- Anhang 4 Nummer 3.2.2: Ersetzen von 2004 durch 2017 und 'Auslaugverhalten' durch 'Untersuchung des Elutionsverhaltens'
-- Anhang 4 Nummer 3.2.3: Neue Formulierung für pH-Wert
-- Anhang 4 Nummer 3.2.4.1: Ersetzen von 1997 durch 2019
-- Anhang 4 Nummer 3.2.4.2: Ersetzen von 2002 durch 2017
-- Anhang 4 Nummer 3.2.6: Neue Formulierung für Arsen
+- § 6 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Zuordnung bestimmter mineralischer Ersatzbaustoffe zu Deponieklassen regelt.
+- § 8 Abs. 1 Satz 5: Ergänzung der Ausnahmen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe.
+- § 8 Abs. 2 Satz 1: Ergänzung der Bestimmungen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe.
+- § 8 Abs. 8a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Überprüfungen und Kontrollen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe regelt.

depv_2009/§6.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-04-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 814
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
 
-§ 6 Abs. 4 Satz 2 Nummer 2: Ersetzt 'oder Abfälle auf Gipsbasis' durch 'oder gipshaltige Abfälle'
+§ 6 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Zuordnung bestimmter mineralischer Ersatzbaustoffe zu Deponieklassen regelt.

depv_2009/§8.md

@@ -1,13 +1,11 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2020-07-03 — Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1533
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
 
-§ 8 Abs. 1: Einfügen von Nummer 2a und Ersetzen von Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021
+§ 8 Abs. 1 Satz 5: Ergänzung der Ausnahmen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe.
 
-§ 8 Abs. 2: Neue Formulierung für Abfalluntersuchungen
+§ 8 Abs. 2 Satz 1: Ergänzung der Bestimmungen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe.
 
-§ 8 Abs. 3: Ersetzen von 'der zuständigen Behörde' durch 'der für die Deponie zuständigen Behörde'
-
-§ 8 Abs. 11: Einfügen neuer Absatz 11 zur Annahme von Abfällen
+§ 8 Abs. 8a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Überprüfungen und Kontrollen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe regelt.

ersatzbaustoffv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,22 @@
+# ERSATZBAUSTOFFV — 2021-07-16
+
+- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598
+- **Inkrafttreten:** 2023-08-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 5 Abs. 5: Neue Vorschriften zur Dokumentation der Erfüllung der Pflichten nach Absatz 1 und zur Abweichung von diesen Pflichten
+- § 25: Neue Vorschriften zur Dokumentation des Verbleibs von mineralischen Ersatzbaustoffen und Gemischen
+- § 26: Neue Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung und dem Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen
+- § 27: Neue Übergangsvorschriften für Betreiber von Aufbereitungsanlagen und für den Einbau von nicht aufbereitetem Bodenmaterial oder Baggergut
+- Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung
+- Anlage 5 (zu § 9 Absatz 5): Neue Anlage zur Bestimmung der Untersuchungsverfahren für bestimmte Parameter
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

ersatzbaustoffv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

ersatzbaustoffv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2021-07-16** · BGBl. 2021 I S. 2598 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

ersatzbaustoffv/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- § 5 Abs. 5: Neue Vorschriften zur Dokumentation der Erfüllung der Pflichten nach Absatz 1 und zur Abweichung von diesen Pflichten
+- § 25: Neue Vorschriften zur Dokumentation des Verbleibs von mineralischen Ersatzbaustoffen und Gemischen
+- § 26: Neue Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung und dem Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen
+- § 27: Neue Übergangsvorschriften für Betreiber von Aufbereitungsanlagen und für den Einbau von nicht aufbereitetem Bodenmaterial oder Baggergut
+- Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung
+- Anlage 5 (zu § 9 Absatz 5): Neue Anlage zur Bestimmung der Untersuchungsverfahren für bestimmte Parameter

ersatzbaustoffv/§25.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 25
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 25: Neue Vorschriften zur Dokumentation des Verbleibs von mineralischen Ersatzbaustoffen und Gemischen

ersatzbaustoffv/§26.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 26
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 26: Neue Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung und dem Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen

ersatzbaustoffv/§27.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 27
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 27: Neue Übergangsvorschriften für Betreiber von Aufbereitungsanlagen und für den Einbau von nicht aufbereitetem Bodenmaterial oder Baggergut

ersatzbaustoffv/§3.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung

ersatzbaustoffv/§5.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+§ 5 Abs. 5: Neue Vorschriften zur Dokumentation der Erfüllung der Pflichten nach Absatz 1 und zur Abweichung von diesen Pflichten
+
+Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung

ersatzbaustoffv/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung

ersatzbaustoffv/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung

ersatzbaustoffv/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
+
+Anlage 5 (zu § 9 Absatz 5): Neue Anlage zur Bestimmung der Untersuchungsverfahren für bestimmte Parameter

gewabfv_2017/FASSUNG.md

@@ -1,16 +1,15 @@
-# GEWABFV_2017 — 2016-12-07
+# GEWABFV_2017 — 2021-07-16
 
-- **Titel:** Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
+- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 2770
-- **Inkrafttreten:** 2017-06-01; 2018-06-01 (Artikel 1 § 28); 2019-12-01 (Artikel 7 und 8 Nummer 2 und 3)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/58#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften und tritt in mehreren Schritten in Kraft.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598
+- **Inkrafttreten:** 2023-08-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30
+- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 9 Abs. 6 Satz 6: Ersetzung von '§ 13d der Entsorgungsfachbetriebeverordnung' durch '§ 56 Abs. 3 Satz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes'
-- § 10 Abs. 4: Ersetzung von '§ 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung' durch '§ 5 Abs. 1 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung vom 2. Dezember 2016 in der jeweils geltenden Fassung'
+- § 8 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Getrenntsammlung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von bestimmten Abfällen regelt.
 
 ## Wortlaut
 

gewabfv_2017/HISTORY.md

@@ -5,3 +5,4 @@
 - **2006-10-26** · BGBl. 2006 I S. 2298 — Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
 - **2010-11-15** · BGBl. 2010 I S. 1504 — Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
 - **2016-12-07** · BGBl. 2016 I S. 2770 — Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung
+- **2021-07-16** · BGBl. 2021 I S. 2598 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

gewabfv_2017/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 9 Abs. 6 Satz 6: Ersetzung von '§ 13d der Entsorgungsfachbetriebeverordnung' durch '§ 56 Abs. 3 Satz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes'
-- § 10 Abs. 4: Ersetzung von '§ 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung' durch '§ 5 Abs. 1 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung vom 2. Dezember 2016 in der jeweils geltenden Fassung'
+- § 8 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Getrenntsammlung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von bestimmten Abfällen regelt.

gewabfv_2017/§8.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2005-07-28 — Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage und zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 2252
+> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598
 
-§ 8 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes, der die Anwendung von § 5 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa auf die Berechnung der Verwertungsquote für Bau- und Abbruchabfälle einschränkt.
+§ 8 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Getrenntsammlung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von bestimmten Abfällen regelt.

verkuendungen/2021/bgbl1-2021-43-3.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2021 I S. 2598
+
+- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598
+- **Verkündung:** 2021-07-16
+- **Inkrafttreten:** 2023-08-01
+- **Ausfertigung:** 2021-07-09
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ERSATZBAUSTOFFV, BBODSCHV_2023, GEWABFV_2017, DEPV_2009
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+## Kurz
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+Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung.
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