diff --git a/bbodschv_2023/FASSUNG.md b/bbodschv_2023/FASSUNG.md index ee68ae341d..3e1e7564b5 100644 --- a/bbodschv_2023/FASSUNG.md +++ b/bbodschv_2023/FASSUNG.md @@ -1,15 +1,92 @@ -# BBODSCHV_2023 — 2020-06-26 +# BBODSCHV_2023 — 2021-07-16 -- **Titel:** Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung +- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung - **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 1328 -- **Inkrafttreten:** 2020-06-27; 2021-10-01 (Artikel 360) -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/29#page=2 -- **Kurz:** Die Verordnung passt die Bezeichnungen der Bundesministerien in verschiedenen Gesetzen an, um die aktuelle Struktur der Bundesregierung widerzuspiegeln. +- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598 +- **Inkrafttreten:** 2023-08-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30 +- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung. ## Betroffene Stellen -- Anhang 1 Vorbemerkung Satz 4: Ersetzung der Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“ durch „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ +- Anhang 1: Neufassung der Materialwerte für Bodenmaterial und Baggergut +- Anhang 2: Neufassung der Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken +- § 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut +- § 14 Abs. 2: Regelung für Vorerkundung und Probenahme von Böden in situ +- § 14 Abs. 3: Regelung für Fälle, in denen von einer Untersuchung abgesehen werden kann +- § 15: Bewertung der Untersuchungsergebnisse für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut +- § 16: Klassifizierung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut +- § 17: Dokumentation der Untersuchungsergebnisse und Klassifizierung +- § 18: Regelung für Zwischenlager von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut +- Tabelle 9: Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 0 +- Tabelle 10: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 1 +- Tabelle 11: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 2 +- Tabelle 12: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 3 +- Tabelle 13: Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1): Neue Vorschriften für die Verwendung von Hochofenstückschlacke der Klasse 1 +- Tabelle 14: Hochofenstückschlacke der Klasse 2 (HOS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Hochofenstückschlacke der Klasse 2 +- Tabelle 15: Hüttensand (HS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Hüttensand +- Tabelle 16: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Stahlwerksschlacke der Klasse 1 +- Tabelle 17: Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Stahlwerksschlacke der Klasse 2 +- Tabelle 18: Gießerei-Kupolofenschlacke (GKOS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gießerei-Kupolofenschlacke +- Tabelle 19: Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 (CUM-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 +- Tabelle 20: Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 (CUM-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 +- Tabelle 21: Gießereirestsand (GRS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gießereirestsand +- Tabelle 22: Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle +- Tabelle 23: Steinkohlenkesselasche (SKA): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Steinkohlenkesselasche +- Tabelle 24: Steinkohlenflugasche (SFA): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Steinkohlenflugasche +- Tabelle 1: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2): Neue Vorschriften für den Einsatz von Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2) +- Tabelle 3: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3): Neue Vorschriften für den Einsatz von Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3) +- Tabelle 4: Ziegelmaterial (ZM): Neue Vorschriften für den Einsatz von Ziegelmaterial (ZM) +- Tabelle 5: Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0*) Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klassen 0* und F0* +- Tabelle 6: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F1 +- Tabelle 7: Bodenmaterial der Klasse F2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F2 +- Tabelle 8: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-3): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F3 +- Anlage 4: Neufassung der Anlage 4, die technische Regeln und Normen aufschlüsselt. +- Tabelle 2: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse F1 und Baggergut der Klasse F1 +- Tabelle 3: Bodenmaterial der Klasse 2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse 2 und Baggergut der Klasse F2 +- Tabelle 4: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-F3): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse F3 und Baggergut der Klasse F3 +- Tabelle 5: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gleisschotter der Klasse 1 +- Tabelle 6: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gleisschotter der Klasse 2 +- Tabelle 7: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3): Neue Tabelle für die Anwendung von Gleisschotter der Klasse 3 in verschiedenen Bahnbauweisen +- Tabelle 8: Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 1 in verschiedenen Bahnbauweisen +- Tabelle 9: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 2 in verschiedenen Bahnbauweisen +- Tabelle 10: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 3 in verschiedenen Bahnbauweisen +- Tabelle 11: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1): Neue Tabelle für die Anwendung von Stahlwerksschlacke der Klasse 1 in verschiedenen Bahnbauweisen +- § 5: Neufassung des § 5 mit neuen Vorschriften zur zulässigen Zusatzbelastung. +- § 6: Neufassung des § 6 mit neuen Vorschriften zu allgemeinen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien. +- § 7: Neufassung des § 7 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht. +- § 8: Neufassung des § 8 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht. +- § 9: Neue Vorschriften für die Gefahrenabwehr bei Bodenerosion +- § 10: Neue Vorschriften für die Erforderlichkeit von Untersuchungen +- § 11: Neue allgemeine Anforderungen an Untersuchungen +- § 12: Neue Vorschriften für die orientierende Untersuchung +- § 13: Neue Vorschriften für die Detailuntersuchung +- § 14: Neue Vorschriften für die Sickerwasserprognose +- § 15: Neue Vorschriften für die Bewertung +- § 16: Neufassung des § 16 zur Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung +- § 17: Neufassung des § 17 zu Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen, natürliche Schadstoffminderung +- § 18: Neufassung des § 18 zur Vorerkundung +- § 19: Neufassung des § 19 zu allgemeinen Anforderungen an die Probennahme +- § 20: Neufassung des § 20 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Böden in situ +- § 21: Neufassung des § 21 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Haufwerken +- § 22: Neufassung des § 22 zu zusätzlichen wirkungspfadbezogenen Anforderungen an die Probennahme bei orientierenden Untersuchungen und Detailuntersuchungen +- § 19 Abs. 6: Regelungen zur Entnahme von Mischproben bei Flächen unter 5000 Quadratmetern und über 10 Hektar +- § 20 Abs. 1 Satz 1: Regelungen zur Beprobung der wasserungesättigten Bodenzone und zur Entnahme von Proben aus Tiefenintervallen +- § 23: Regelungen zur Konservierung, Transport, Aufbewahrung und Vorbehandlung von Proben +- § 24: Regelungen zur physikalisch-chemischen und chemischen Analyse von Proben +- § 25: Einrichtung und Aufgaben des Fachbeirats Bodenuntersuchungen +- § 26: Regelungen zu Ordnungswidrigkeiten +- § 27: Regelungen zur Zugänglichkeit technischer Regeln und Normen +- § 28: Übergangsregelungen für Materialien bei Verfüllungen von Abgrabungen +- Anlage 1: Vorsorgewerte und Werte zur Beurteilung von Materialien +- Anlage 2: Prüf- und Maßnahmenwerte für anorganische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser +- Tabelle 3: Prüfwerte für organische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser am Ort der Probennahme und im Sickerwasser am Ort der Beurteilung: Neue Prüfwerte für verschiedene organische Stoffe eingeführt. +- Tabelle 4: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch: Neue Prüfwerte für verschiedene Stoffe in verschiedenen Nutzungsarten eingeführt. +- Tabelle 5: Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch: Neue Maßnahmenwerte für Dioxine/Furane und dl-PCB eingeführt. +- Tabelle 6: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen und in Nutzgärten im Hinblick auf die Pflanzenqualität: Neue Prüf- und Maßnahmenwerte für verschiedene Stoffe eingeführt. +- Tabelle 7: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Grünlandflächen im Hinblick auf die Pflanzenqualität: Neue Prüf- und Maßnahmenwerte für verschiedene Stoffe eingeführt. +- Tabelle 8: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen im Hinblick auf Wachstumsbeeinträchtigungen bei Kulturpflanzen: Neue Prüfwerte für verschiedene Stoffe eingeführt. +- Anlage 3: Untersuchungsverfahren: Neue Untersuchungsverfahren für verschiedene physikalisch-chemische Eigenschaften und Stoffe eingeführt. ## Wortlaut diff --git a/bbodschv_2023/HISTORY.md b/bbodschv_2023/HISTORY.md index 451ceb1fc3..bc2e5a95cf 100644 --- a/bbodschv_2023/HISTORY.md +++ b/bbodschv_2023/HISTORY.md @@ -5,3 +5,4 @@ - **2009-08-06** · BGBl. 2009 I S. 2585 — Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts - **2015-09-07** · BGBl. 2015 I S. 1474 — Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung - **2020-06-26** · BGBl. 2020 I S. 1328 — Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung +- **2021-07-16** · BGBl. 2021 I S. 2598 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung diff --git a/bbodschv_2023/STELLEN.md b/bbodschv_2023/STELLEN.md index f7f7ac2651..1164ec2eb6 100644 --- a/bbodschv_2023/STELLEN.md +++ b/bbodschv_2023/STELLEN.md @@ -1,3 +1,80 @@ # Stellen dieser Station -- Anhang 1 Vorbemerkung Satz 4: Ersetzung der Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“ durch „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ +- Anhang 1: Neufassung der Materialwerte für Bodenmaterial und Baggergut +- Anhang 2: Neufassung der Einsatzmöglichkeiten von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken +- § 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut +- § 14 Abs. 2: Regelung für Vorerkundung und Probenahme von Böden in situ +- § 14 Abs. 3: Regelung für Fälle, in denen von einer Untersuchung abgesehen werden kann +- § 15: Bewertung der Untersuchungsergebnisse für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut +- § 16: Klassifizierung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut +- § 17: Dokumentation der Untersuchungsergebnisse und Klassifizierung +- § 18: Regelung für Zwischenlager von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut +- Tabelle 9: Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 0 +- Tabelle 10: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 1 +- Tabelle 11: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 2 +- Tabelle 12: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3): Neue Vorschriften für die Verwendung von Gleisschotter der Klasse 3 +- Tabelle 13: Hochofenstückschlacke der Klasse 1 (HOS-1): Neue Vorschriften für die Verwendung von Hochofenstückschlacke der Klasse 1 +- Tabelle 14: Hochofenstückschlacke der Klasse 2 (HOS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Hochofenstückschlacke der Klasse 2 +- Tabelle 15: Hüttensand (HS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Hüttensand +- Tabelle 16: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Stahlwerksschlacke der Klasse 1 +- Tabelle 17: Stahlwerksschlacke der Klasse 2 (SWS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Stahlwerksschlacke der Klasse 2 +- Tabelle 18: Gießerei-Kupolofenschlacke (GKOS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gießerei-Kupolofenschlacke +- Tabelle 19: Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 (CUM-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Kupferhüttenmaterial der Klasse 1 +- Tabelle 20: Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 (CUM-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Kupferhüttenmaterial der Klasse 2 +- Tabelle 21: Gießereirestsand (GRS): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gießereirestsand +- Tabelle 22: Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle (SKG): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Schmelzkammergranulat aus der Feuerung von Steinkohle +- Tabelle 23: Steinkohlenkesselasche (SKA): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Steinkohlenkesselasche +- Tabelle 24: Steinkohlenflugasche (SFA): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Steinkohlenflugasche +- Tabelle 1: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2): Neue Vorschriften für den Einsatz von Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2) +- Tabelle 3: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3): Neue Vorschriften für den Einsatz von Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3) +- Tabelle 4: Ziegelmaterial (ZM): Neue Vorschriften für den Einsatz von Ziegelmaterial (ZM) +- Tabelle 5: Bodenmaterial der Klassen 0* (BM-0*), F0* (BM-F0*) Baggergut der Klassen 0* (BG-0*), F0* (BG-F0*): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klassen 0* und F0* +- Tabelle 6: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F1 +- Tabelle 7: Bodenmaterial der Klasse F2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F2 +- Tabelle 8: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-3): Neue Vorschriften für den Einsatz von Bodenmaterial und Baggergut der Klasse F3 +- Anlage 4: Neufassung der Anlage 4, die technische Regeln und Normen aufschlüsselt. +- Tabelle 2: Bodenmaterial der Klasse F1 (BM-F1), Baggergut der Klasse F1 (BG-F1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse F1 und Baggergut der Klasse F1 +- Tabelle 3: Bodenmaterial der Klasse 2 (BM-F2), Baggergut der Klasse F2 (BG-F2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse 2 und Baggergut der Klasse F2 +- Tabelle 4: Bodenmaterial der Klasse F3 (BM-F3), Baggergut der Klasse F3 (BG-F3): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Bodenmaterial der Klasse F3 und Baggergut der Klasse F3 +- Tabelle 5: Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gleisschotter der Klasse 1 +- Tabelle 6: Gleisschotter der Klasse 2 (GS-2): Neue Vorschriften für die Einbauweise von Gleisschotter der Klasse 2 +- Tabelle 7: Gleisschotter der Klasse 3 (GS-3): Neue Tabelle für die Anwendung von Gleisschotter der Klasse 3 in verschiedenen Bahnbauweisen +- Tabelle 8: Recycling-Baustoff der Klasse 1 (RC-1): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 1 in verschiedenen Bahnbauweisen +- Tabelle 9: Recycling-Baustoff der Klasse 2 (RC-2): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 2 in verschiedenen Bahnbauweisen +- Tabelle 10: Recycling-Baustoff der Klasse 3 (RC-3): Neue Tabelle für die Anwendung von Recycling-Baustoff der Klasse 3 in verschiedenen Bahnbauweisen +- Tabelle 11: Stahlwerksschlacke der Klasse 1 (SWS-1): Neue Tabelle für die Anwendung von Stahlwerksschlacke der Klasse 1 in verschiedenen Bahnbauweisen +- § 5: Neufassung des § 5 mit neuen Vorschriften zur zulässigen Zusatzbelastung. +- § 6: Neufassung des § 6 mit neuen Vorschriften zu allgemeinen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien. +- § 7: Neufassung des § 7 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht. +- § 8: Neufassung des § 8 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht. +- § 9: Neue Vorschriften für die Gefahrenabwehr bei Bodenerosion +- § 10: Neue Vorschriften für die Erforderlichkeit von Untersuchungen +- § 11: Neue allgemeine Anforderungen an Untersuchungen +- § 12: Neue Vorschriften für die orientierende Untersuchung +- § 13: Neue Vorschriften für die Detailuntersuchung +- § 14: Neue Vorschriften für die Sickerwasserprognose +- § 15: Neue Vorschriften für die Bewertung +- § 16: Neufassung des § 16 zur Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung +- § 17: Neufassung des § 17 zu Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen, natürliche Schadstoffminderung +- § 18: Neufassung des § 18 zur Vorerkundung +- § 19: Neufassung des § 19 zu allgemeinen Anforderungen an die Probennahme +- § 20: Neufassung des § 20 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Böden in situ +- § 21: Neufassung des § 21 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Haufwerken +- § 22: Neufassung des § 22 zu zusätzlichen wirkungspfadbezogenen Anforderungen an die Probennahme bei orientierenden Untersuchungen und Detailuntersuchungen +- § 19 Abs. 6: Regelungen zur Entnahme von Mischproben bei Flächen unter 5000 Quadratmetern und über 10 Hektar +- § 20 Abs. 1 Satz 1: Regelungen zur Beprobung der wasserungesättigten Bodenzone und zur Entnahme von Proben aus Tiefenintervallen +- § 23: Regelungen zur Konservierung, Transport, Aufbewahrung und Vorbehandlung von Proben +- § 24: Regelungen zur physikalisch-chemischen und chemischen Analyse von Proben +- § 25: Einrichtung und Aufgaben des Fachbeirats Bodenuntersuchungen +- § 26: Regelungen zu Ordnungswidrigkeiten +- § 27: Regelungen zur Zugänglichkeit technischer Regeln und Normen +- § 28: Übergangsregelungen für Materialien bei Verfüllungen von Abgrabungen +- Anlage 1: Vorsorgewerte und Werte zur Beurteilung von Materialien +- Anlage 2: Prüf- und Maßnahmenwerte für anorganische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser +- Tabelle 3: Prüfwerte für organische Stoffe für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser am Ort der Probennahme und im Sickerwasser am Ort der Beurteilung: Neue Prüfwerte für verschiedene organische Stoffe eingeführt. +- Tabelle 4: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch: Neue Prüfwerte für verschiedene Stoffe in verschiedenen Nutzungsarten eingeführt. +- Tabelle 5: Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Mensch: Neue Maßnahmenwerte für Dioxine/Furane und dl-PCB eingeführt. +- Tabelle 6: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen und in Nutzgärten im Hinblick auf die Pflanzenqualität: Neue Prüf- und Maßnahmenwerte für verschiedene Stoffe eingeführt. +- Tabelle 7: Prüf- und Maßnahmenwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Grünlandflächen im Hinblick auf die Pflanzenqualität: Neue Prüf- und Maßnahmenwerte für verschiedene Stoffe eingeführt. +- Tabelle 8: Prüfwerte für den Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze auf Ackerflächen im Hinblick auf Wachstumsbeeinträchtigungen bei Kulturpflanzen: Neue Prüfwerte für verschiedene Stoffe eingeführt. +- Anlage 3: Untersuchungsverfahren: Neue Untersuchungsverfahren für verschiedene physikalisch-chemische Eigenschaften und Stoffe eingeführt. diff --git a/bbodschv_2023/§10.md b/bbodschv_2023/§10.md index 5c84637747..4afb193d1f 100644 --- a/bbodschv_2023/§10.md +++ b/bbodschv_2023/§10.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 10 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2004-12-29 — Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien -> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 3758 +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 -§ 10 Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz: Die Angabe '§ 4a Abs. 1' wird gestrichen. +§ 10: Neue Vorschriften für die Erforderlichkeit von Untersuchungen diff --git a/bbodschv_2023/§11.md b/bbodschv_2023/§11.md new file mode 100644 index 0000000000..9333621987 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§11.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 11 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 11: Neue allgemeine Anforderungen an Untersuchungen diff --git a/bbodschv_2023/§12.md b/bbodschv_2023/§12.md new file mode 100644 index 0000000000..f4562923d5 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§12.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 12 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 12: Neue Vorschriften für die orientierende Untersuchung diff --git a/bbodschv_2023/§13.md b/bbodschv_2023/§13.md new file mode 100644 index 0000000000..eaeabac0a6 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§13.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 13 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 13: Neue Vorschriften für die Detailuntersuchung diff --git a/bbodschv_2023/§14.md b/bbodschv_2023/§14.md new file mode 100644 index 0000000000..36c86b2ba4 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§14.md @@ -0,0 +1,13 @@ +# § 14 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut + +§ 14 Abs. 2: Regelung für Vorerkundung und Probenahme von Böden in situ + +§ 14 Abs. 3: Regelung für Fälle, in denen von einer Untersuchung abgesehen werden kann + +§ 14: Neue Vorschriften für die Sickerwasserprognose diff --git a/bbodschv_2023/§15.md b/bbodschv_2023/§15.md new file mode 100644 index 0000000000..d0e2f20f6b --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§15.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 15 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 15: Bewertung der Untersuchungsergebnisse für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut + +§ 15: Neue Vorschriften für die Bewertung diff --git a/bbodschv_2023/§16.md b/bbodschv_2023/§16.md new file mode 100644 index 0000000000..3e95386ae1 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§16.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 16 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 16: Klassifizierung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut + +§ 16: Neufassung des § 16 zur Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung diff --git a/bbodschv_2023/§17.md b/bbodschv_2023/§17.md new file mode 100644 index 0000000000..585bd1c089 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§17.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 17 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 17: Dokumentation der Untersuchungsergebnisse und Klassifizierung + +§ 17: Neufassung des § 17 zu Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen, natürliche Schadstoffminderung diff --git a/bbodschv_2023/§18.md b/bbodschv_2023/§18.md new file mode 100644 index 0000000000..f35721a248 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§18.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 18 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 18: Regelung für Zwischenlager von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut + +§ 18: Neufassung des § 18 zur Vorerkundung diff --git a/bbodschv_2023/§19.md b/bbodschv_2023/§19.md new file mode 100644 index 0000000000..4ebd178312 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§19.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 19 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 19: Neufassung des § 19 zu allgemeinen Anforderungen an die Probennahme + +§ 19 Abs. 6: Regelungen zur Entnahme von Mischproben bei Flächen unter 5000 Quadratmetern und über 10 Hektar diff --git a/bbodschv_2023/§20.md b/bbodschv_2023/§20.md new file mode 100644 index 0000000000..37f3cdf1d5 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§20.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 20 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 20: Neufassung des § 20 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Böden in situ + +§ 20 Abs. 1 Satz 1: Regelungen zur Beprobung der wasserungesättigten Bodenzone und zur Entnahme von Proben aus Tiefenintervallen diff --git a/bbodschv_2023/§21.md b/bbodschv_2023/§21.md new file mode 100644 index 0000000000..cacab535dd --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§21.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 21 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 21: Neufassung des § 21 zu besonderen Anforderungen an die Probennahme aus Haufwerken diff --git a/bbodschv_2023/§22.md b/bbodschv_2023/§22.md new file mode 100644 index 0000000000..0383f8adda --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§22.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 22 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 22: Neufassung des § 22 zu zusätzlichen wirkungspfadbezogenen Anforderungen an die Probennahme bei orientierenden Untersuchungen und Detailuntersuchungen diff --git a/bbodschv_2023/§23.md b/bbodschv_2023/§23.md new file mode 100644 index 0000000000..c0034d02e7 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§23.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 23 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 23: Regelungen zur Konservierung, Transport, Aufbewahrung und Vorbehandlung von Proben diff --git a/bbodschv_2023/§24.md b/bbodschv_2023/§24.md new file mode 100644 index 0000000000..578d978ed6 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§24.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 24 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 24: Regelungen zur physikalisch-chemischen und chemischen Analyse von Proben diff --git a/bbodschv_2023/§25.md b/bbodschv_2023/§25.md new file mode 100644 index 0000000000..dc80c8f9fe --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§25.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 25 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 25: Einrichtung und Aufgaben des Fachbeirats Bodenuntersuchungen diff --git a/bbodschv_2023/§26.md b/bbodschv_2023/§26.md new file mode 100644 index 0000000000..7506cb8c2d --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§26.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 26 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 26: Regelungen zu Ordnungswidrigkeiten diff --git a/bbodschv_2023/§27.md b/bbodschv_2023/§27.md new file mode 100644 index 0000000000..245602b58b --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§27.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 27 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 27: Regelungen zur Zugänglichkeit technischer Regeln und Normen diff --git a/bbodschv_2023/§28.md b/bbodschv_2023/§28.md new file mode 100644 index 0000000000..b7a8f61c4b --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§28.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 28 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 28: Übergangsregelungen für Materialien bei Verfüllungen von Abgrabungen diff --git a/bbodschv_2023/§5.md b/bbodschv_2023/§5.md new file mode 100644 index 0000000000..72e16de212 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§5.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 5 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 5: Neufassung des § 5 mit neuen Vorschriften zur zulässigen Zusatzbelastung. diff --git a/bbodschv_2023/§6.md b/bbodschv_2023/§6.md new file mode 100644 index 0000000000..cab9576178 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§6.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 6 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 6: Neufassung des § 6 mit neuen Vorschriften zu allgemeinen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien. diff --git a/bbodschv_2023/§7.md b/bbodschv_2023/§7.md new file mode 100644 index 0000000000..3bf3c6e5c2 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§7.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 7 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 7: Neufassung des § 7 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht. diff --git a/bbodschv_2023/§8.md b/bbodschv_2023/§8.md new file mode 100644 index 0000000000..652c4b2ed1 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§8.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 8 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut + +§ 8: Neufassung des § 8 mit neuen Vorschriften zu zusätzlichen Anforderungen an das Auf- oder Einbringen von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht. diff --git a/bbodschv_2023/§9.md b/bbodschv_2023/§9.md new file mode 100644 index 0000000000..332a3e2174 --- /dev/null +++ b/bbodschv_2023/§9.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 9 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 14 Abs. 1 Satz 1 bis 6 und Satz 8 und 9, § 8 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5: Erweiterung der Untersuchungspflicht für nicht aufbereitetes Bodenmaterial und Baggergut + +§ 9: Neue Vorschriften für die Gefahrenabwehr bei Bodenerosion diff --git a/depv_2009/FASSUNG.md b/depv_2009/FASSUNG.md index 33304579c8..d96bf4c05e 100644 --- a/depv_2009/FASSUNG.md +++ b/depv_2009/FASSUNG.md @@ -1,66 +1,18 @@ -# DEPV_2009 — 2020-07-03 +# DEPV_2009 — 2021-07-16 -- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung -- **Typ:** Änderung -- **Fundstelle:** BGBl. 2020 I S. 1533 -- **Inkrafttreten:** 2020-07-04 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe c); 2024-01-01 (Artikel 2 Nummer 5 Buchstabe c) -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2020/32#page=7 -- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Abfallverzeichnis-Verordnung und die Deponieverordnung, insbesondere bezüglich der Einstufung von Abfällen und den Zulassungskriterien für Deponien. +- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598 +- **Inkrafttreten:** 2023-08-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30 +- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung. ## Betroffene Stellen -- Anhang 2, Nummer 3.2.7, 3.2.8, 3.2.9, 3.2.10, 3.2.12, 3.2.18, 3.20: Streichung von DIN EN ISO 15586 und Ersetzung von 'Februar 2005' durch 'Januar 2017' -- Anhang 2, Nummer 3.2.13: Streichung von DIN 38405-1 -- Anhang 2, Nummer 3.2.14: Streichung von DIN 38405-5 -- Anhang 2, Nummer 3.2.15: Einfügung von DIN EN ISO 14403-2 -- Anhang 2, Nummer 3.2.17, 3.2.19, 3.2.21: Ersetzung von 'Februar 2005' durch 'Januar 2017' -- Anhang 2, Nummer 3.3.1 Satz 1: Einfügung von 'bestimmt im 1:10-Eluat des Abfalls gemäß Anhang 4 Nummer 3.2.1.1' -- Anhang 2, Nummer 4: Einfügung von Vorschriften zur Bewertung von Analysenberichten und Anpassung von Satznummern -- Anhang 2, Nummer 5: Ersetzung von ISBN-Daten durch aktuelle Online-Quellen und Aufhebung von Ziffer 5 -- Anhang 5, Nummer 2.2 Satz 1: Ersetzung von 'Tabelle 1' durch 'der Tabelle' -- Anhang 5, Nummer 3.1 Nummer 1: Einfügung von 'geeigneten' und Anpassung der Formulierung -- Anhang 5, Nummer 3.2: Ersetzung von ISBN-Daten und Anpassung der Fußnoten -- Anhang 5, Nummer 4 Ziffer 1: Ersetzung von 'Dezember 2000' durch 'Juni 2017' -- Anhang 5, Nummer 7: Einfügung von 'Die Länder legen hierfür bundeseinheitliche Qualitätsstandards fest.' -- Inhaltsübersicht Anhang 3: Neue Formulierung für Anhang 3 -- § 1 Abs. 2 Nr. 5: Neue Formulierung für Betreiber von Anlagen zur Behandlung von Abfällen -- § 2: Einführung von Nummer 36 und Verschiebung der bisherigen Nummer 36 zu 37 -- § 4 Nr. 3: Neue Formulierung für Personalanforderungen -- § 7 Abs. 1 Nr. 7: Ersetzen der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021 -- § 7 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzen von 'Nr. 1, 3 bis 6' durch 'Nummer 1, 3 bis 6' -- § 7 Abs. 3: Einfügen neuer Absatz 3 zur Zulassung von Abfällen -- § 8 Abs. 1: Einfügen von Nummer 2a und Ersetzen von Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021 -- § 8 Abs. 2: Neue Formulierung für Abfalluntersuchungen -- § 8 Abs. 3: Ersetzen von 'der zuständigen Behörde' durch 'der für die Deponie zuständigen Behörde' -- § 8 Abs. 11: Einfügen neuer Absatz 11 zur Annahme von Abfällen -- § 10 Abs. 2: Ersetzen von 'sowie' durch 'und' und Ergänzung von 'Bescheinigungen der zum Zeitpunkt der Errichtung zuständigen Überwachungsbehörde' -- § 10 Abs. 3: Einfügen neuer Absatz 3 zur Abnahme von Deponieabschnitten -- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1: Ersetzen von 'Konzernbürgschaft' durch 'Bankbürgschaft' -- § 23 Abs. 2: Neue Formulierung für Lagerung metallischer Quecksilberabfälle -- § 27 Abs. 1: Einfügen von 'oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz oder Nummer 2 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz' -- § 28: Aufhebung des § 28 -- Anhang 1 Nummer 2.1: Neue Formulierung für Bundeseinheitliche Eignungsbeurteilungen und fremdprüfende Stelle -- Anhang 1 Nummer 2.1.2: Neue Formulierung für Bundeseinheitliche Qualitätsstandards -- Anhang 1 Nummer 2.2: Ersetzen von DIN 18130-1 durch DIN EN ISO 17892-11 -- Anhang 1 Nummer 2.3: Ersetzen von 'Ausgleichsschicht' durch 'Trag- und Ausgleichsschicht' -- Anhang 1 Nummer 2.3.1 Ziffer 1: Streichung von 'Folgenutzungen' und Ergänzung von 'Folgenutzungen dürfen die langfristige Funktionsfähigkeit der Entwässerungsschicht und der Abdichtungskomponenten nicht beeinträchtigen' -- Anhang 1 Nummer 2.3.2: Ersetzen von 'Ausgleichsschicht' durch 'Trag- und Ausgleichsschicht' in Tabelle 2 -- Anhang 3: Neue Formulierung für die Überschrift und Anpassungen in Tabelle 1 und 2 -- Anhang 4 Nummer 1: Neue Formulierung für Fachkunde und Akkreditierung -- Anhang 4 Nummer 2: Neue Formulierung für Probenahme und Ergänzung von DIN 19698 -- Anhang 4 Nummer 3: Neue Formulierung für Entscheidungshilfe und grün gekennzeichnete Verfahren -- Anhang 4 Nummer 3.1.3.2: Neue Formulierung für TOC -- Anhang 4 Nummer 3.1.4: Neue Formulierung für BTEX -- Anhang 4 Nummer 3.1.5: Neue Formulierung für PCB -- Anhang 4 Nummer 3.1.6: Ersetzen von 2009 durch 2019 -- Anhang 4 Nummer 3.1.10: Neue Formulierung für Cadmium, Chrom, Kupfer, Nickel, Blei, Zink -- Anhang 4 Nummer 3.1.12: Ersetzen von 2009 durch 2019 -- Anhang 4 Nummer 3.2.1.2: Ersetzen von 2002 durch 2017 -- Anhang 4 Nummer 3.2.2: Ersetzen von 2004 durch 2017 und 'Auslaugverhalten' durch 'Untersuchung des Elutionsverhaltens' -- Anhang 4 Nummer 3.2.3: Neue Formulierung für pH-Wert -- Anhang 4 Nummer 3.2.4.1: Ersetzen von 1997 durch 2019 -- Anhang 4 Nummer 3.2.4.2: Ersetzen von 2002 durch 2017 -- Anhang 4 Nummer 3.2.6: Neue Formulierung für Arsen +- § 6 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Zuordnung bestimmter mineralischer Ersatzbaustoffe zu Deponieklassen regelt. +- § 8 Abs. 1 Satz 5: Ergänzung der Ausnahmen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe. +- § 8 Abs. 2 Satz 1: Ergänzung der Bestimmungen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe. +- § 8 Abs. 8a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Überprüfungen und Kontrollen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe regelt. ## Wortlaut diff --git a/depv_2009/HISTORY.md b/depv_2009/HISTORY.md index 5fb6913cad..9d6c0c341f 100644 --- a/depv_2009/HISTORY.md +++ b/depv_2009/HISTORY.md @@ -13,3 +13,4 @@ - **2016-03-10** · BGBl. 2016 I S. 382 — Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien - **2017-10-02** · BGBl. 2017 I S. 3465 — Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung - **2020-07-03** · BGBl. 2020 I S. 1533 — Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung +- **2021-07-16** · BGBl. 2021 I S. 2598 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung diff --git a/depv_2009/STELLEN.md b/depv_2009/STELLEN.md index 4161178f1b..30ba2e026a 100644 --- a/depv_2009/STELLEN.md +++ b/depv_2009/STELLEN.md @@ -1,54 +1,6 @@ # Stellen dieser Station -- Anhang 2, Nummer 3.2.7, 3.2.8, 3.2.9, 3.2.10, 3.2.12, 3.2.18, 3.20: Streichung von DIN EN ISO 15586 und Ersetzung von 'Februar 2005' durch 'Januar 2017' -- Anhang 2, Nummer 3.2.13: Streichung von DIN 38405-1 -- Anhang 2, Nummer 3.2.14: Streichung von DIN 38405-5 -- Anhang 2, Nummer 3.2.15: Einfügung von DIN EN ISO 14403-2 -- Anhang 2, Nummer 3.2.17, 3.2.19, 3.2.21: Ersetzung von 'Februar 2005' durch 'Januar 2017' -- Anhang 2, Nummer 3.3.1 Satz 1: Einfügung von 'bestimmt im 1:10-Eluat des Abfalls gemäß Anhang 4 Nummer 3.2.1.1' -- Anhang 2, Nummer 4: Einfügung von Vorschriften zur Bewertung von Analysenberichten und Anpassung von Satznummern -- Anhang 2, Nummer 5: Ersetzung von ISBN-Daten durch aktuelle Online-Quellen und Aufhebung von Ziffer 5 -- Anhang 5, Nummer 2.2 Satz 1: Ersetzung von 'Tabelle 1' durch 'der Tabelle' -- Anhang 5, Nummer 3.1 Nummer 1: Einfügung von 'geeigneten' und Anpassung der Formulierung -- Anhang 5, Nummer 3.2: Ersetzung von ISBN-Daten und Anpassung der Fußnoten -- Anhang 5, Nummer 4 Ziffer 1: Ersetzung von 'Dezember 2000' durch 'Juni 2017' -- Anhang 5, Nummer 7: Einfügung von 'Die Länder legen hierfür bundeseinheitliche Qualitätsstandards fest.' -- Inhaltsübersicht Anhang 3: Neue Formulierung für Anhang 3 -- § 1 Abs. 2 Nr. 5: Neue Formulierung für Betreiber von Anlagen zur Behandlung von Abfällen -- § 2: Einführung von Nummer 36 und Verschiebung der bisherigen Nummer 36 zu 37 -- § 4 Nr. 3: Neue Formulierung für Personalanforderungen -- § 7 Abs. 1 Nr. 7: Ersetzen der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021 -- § 7 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzen von 'Nr. 1, 3 bis 6' durch 'Nummer 1, 3 bis 6' -- § 7 Abs. 3: Einfügen neuer Absatz 3 zur Zulassung von Abfällen -- § 8 Abs. 1: Einfügen von Nummer 2a und Ersetzen von Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021 -- § 8 Abs. 2: Neue Formulierung für Abfalluntersuchungen -- § 8 Abs. 3: Ersetzen von 'der zuständigen Behörde' durch 'der für die Deponie zuständigen Behörde' -- § 8 Abs. 11: Einfügen neuer Absatz 11 zur Annahme von Abfällen -- § 10 Abs. 2: Ersetzen von 'sowie' durch 'und' und Ergänzung von 'Bescheinigungen der zum Zeitpunkt der Errichtung zuständigen Überwachungsbehörde' -- § 10 Abs. 3: Einfügen neuer Absatz 3 zur Abnahme von Deponieabschnitten -- § 18 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1: Ersetzen von 'Konzernbürgschaft' durch 'Bankbürgschaft' -- § 23 Abs. 2: Neue Formulierung für Lagerung metallischer Quecksilberabfälle -- § 27 Abs. 1: Einfügen von 'oder Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz oder Nummer 2 Satzteil vor dem zweiten Halbsatz' -- § 28: Aufhebung des § 28 -- Anhang 1 Nummer 2.1: Neue Formulierung für Bundeseinheitliche Eignungsbeurteilungen und fremdprüfende Stelle -- Anhang 1 Nummer 2.1.2: Neue Formulierung für Bundeseinheitliche Qualitätsstandards -- Anhang 1 Nummer 2.2: Ersetzen von DIN 18130-1 durch DIN EN ISO 17892-11 -- Anhang 1 Nummer 2.3: Ersetzen von 'Ausgleichsschicht' durch 'Trag- und Ausgleichsschicht' -- Anhang 1 Nummer 2.3.1 Ziffer 1: Streichung von 'Folgenutzungen' und Ergänzung von 'Folgenutzungen dürfen die langfristige Funktionsfähigkeit der Entwässerungsschicht und der Abdichtungskomponenten nicht beeinträchtigen' -- Anhang 1 Nummer 2.3.2: Ersetzen von 'Ausgleichsschicht' durch 'Trag- und Ausgleichsschicht' in Tabelle 2 -- Anhang 3: Neue Formulierung für die Überschrift und Anpassungen in Tabelle 1 und 2 -- Anhang 4 Nummer 1: Neue Formulierung für Fachkunde und Akkreditierung -- Anhang 4 Nummer 2: Neue Formulierung für Probenahme und Ergänzung von DIN 19698 -- Anhang 4 Nummer 3: Neue Formulierung für Entscheidungshilfe und grün gekennzeichnete Verfahren -- Anhang 4 Nummer 3.1.3.2: Neue Formulierung für TOC -- Anhang 4 Nummer 3.1.4: Neue Formulierung für BTEX -- Anhang 4 Nummer 3.1.5: Neue Formulierung für PCB -- Anhang 4 Nummer 3.1.6: Ersetzen von 2009 durch 2019 -- Anhang 4 Nummer 3.1.10: Neue Formulierung für Cadmium, Chrom, Kupfer, Nickel, Blei, Zink -- Anhang 4 Nummer 3.1.12: Ersetzen von 2009 durch 2019 -- Anhang 4 Nummer 3.2.1.2: Ersetzen von 2002 durch 2017 -- Anhang 4 Nummer 3.2.2: Ersetzen von 2004 durch 2017 und 'Auslaugverhalten' durch 'Untersuchung des Elutionsverhaltens' -- Anhang 4 Nummer 3.2.3: Neue Formulierung für pH-Wert -- Anhang 4 Nummer 3.2.4.1: Ersetzen von 1997 durch 2019 -- Anhang 4 Nummer 3.2.4.2: Ersetzen von 2002 durch 2017 -- Anhang 4 Nummer 3.2.6: Neue Formulierung für Arsen +- § 6 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Zuordnung bestimmter mineralischer Ersatzbaustoffe zu Deponieklassen regelt. +- § 8 Abs. 1 Satz 5: Ergänzung der Ausnahmen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe. +- § 8 Abs. 2 Satz 1: Ergänzung der Bestimmungen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe. +- § 8 Abs. 8a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Überprüfungen und Kontrollen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe regelt. diff --git a/depv_2009/§6.md b/depv_2009/§6.md index 9bd3596b3c..d07b38802f 100644 --- a/depv_2009/§6.md +++ b/depv_2009/§6.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 6 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-04-19 — Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 814 +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 -§ 6 Abs. 4 Satz 2 Nummer 2: Ersetzt 'oder Abfälle auf Gipsbasis' durch 'oder gipshaltige Abfälle' +§ 6 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Zuordnung bestimmter mineralischer Ersatzbaustoffe zu Deponieklassen regelt. diff --git a/depv_2009/§8.md b/depv_2009/§8.md index 1c24a55610..87de9d6532 100644 --- a/depv_2009/§8.md +++ b/depv_2009/§8.md @@ -1,13 +1,11 @@ # § 8 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2020-07-03 — Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung und der Deponieverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1533 +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 -§ 8 Abs. 1: Einfügen von Nummer 2a und Ersetzen von Verordnung (EG) Nr. 850/2004 durch Verordnung (EU) 2019/1021 +§ 8 Abs. 1 Satz 5: Ergänzung der Ausnahmen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe. -§ 8 Abs. 2: Neue Formulierung für Abfalluntersuchungen +§ 8 Abs. 2 Satz 1: Ergänzung der Bestimmungen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe. -§ 8 Abs. 3: Ersetzen von 'der zuständigen Behörde' durch 'der für die Deponie zuständigen Behörde' - -§ 8 Abs. 11: Einfügen neuer Absatz 11 zur Annahme von Abfällen +§ 8 Abs. 8a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Überprüfungen und Kontrollen für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe regelt. diff --git a/ersatzbaustoffv/FASSUNG.md b/ersatzbaustoffv/FASSUNG.md new file mode 100644 index 0000000000..7c5af86fcc --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/FASSUNG.md @@ -0,0 +1,22 @@ +# ERSATZBAUSTOFFV — 2021-07-16 + +- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598 +- **Inkrafttreten:** 2023-08-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30 +- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung. + +## Betroffene Stellen + +- § 5 Abs. 5: Neue Vorschriften zur Dokumentation der Erfüllung der Pflichten nach Absatz 1 und zur Abweichung von diesen Pflichten +- § 25: Neue Vorschriften zur Dokumentation des Verbleibs von mineralischen Ersatzbaustoffen und Gemischen +- § 26: Neue Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung und dem Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen +- § 27: Neue Übergangsvorschriften für Betreiber von Aufbereitungsanlagen und für den Einbau von nicht aufbereitetem Bodenmaterial oder Baggergut +- Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung +- Anlage 5 (zu § 9 Absatz 5): Neue Anlage zur Bestimmung der Untersuchungsverfahren für bestimmte Parameter + +## Wortlaut + +Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den +vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`. diff --git a/ersatzbaustoffv/HINWEIS.md b/ersatzbaustoffv/HINWEIS.md new file mode 100644 index 0000000000..7973dafca9 --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/HINWEIS.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# Hinweis zur Fassungsgeschichte + +Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt +(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines +Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von +[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de). + +Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur +dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte. + +**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten +(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut. +`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit. + +Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …` diff --git a/ersatzbaustoffv/HISTORY.md b/ersatzbaustoffv/HISTORY.md new file mode 100644 index 0000000000..b432f1f003 --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/HISTORY.md @@ -0,0 +1,3 @@ +# Verlauf + +- **2021-07-16** · BGBl. 2021 I S. 2598 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung diff --git a/ersatzbaustoffv/STELLEN.md b/ersatzbaustoffv/STELLEN.md new file mode 100644 index 0000000000..eeb16a9cf2 --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/STELLEN.md @@ -0,0 +1,8 @@ +# Stellen dieser Station + +- § 5 Abs. 5: Neue Vorschriften zur Dokumentation der Erfüllung der Pflichten nach Absatz 1 und zur Abweichung von diesen Pflichten +- § 25: Neue Vorschriften zur Dokumentation des Verbleibs von mineralischen Ersatzbaustoffen und Gemischen +- § 26: Neue Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung und dem Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen +- § 27: Neue Übergangsvorschriften für Betreiber von Aufbereitungsanlagen und für den Einbau von nicht aufbereitetem Bodenmaterial oder Baggergut +- Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung +- Anlage 5 (zu § 9 Absatz 5): Neue Anlage zur Bestimmung der Untersuchungsverfahren für bestimmte Parameter diff --git a/ersatzbaustoffv/§25.md b/ersatzbaustoffv/§25.md new file mode 100644 index 0000000000..824b2fe232 --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/§25.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 25 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 25: Neue Vorschriften zur Dokumentation des Verbleibs von mineralischen Ersatzbaustoffen und Gemischen diff --git a/ersatzbaustoffv/§26.md b/ersatzbaustoffv/§26.md new file mode 100644 index 0000000000..527c6b05ba --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/§26.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 26 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 26: Neue Vorschriften über Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung und dem Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen diff --git a/ersatzbaustoffv/§27.md b/ersatzbaustoffv/§27.md new file mode 100644 index 0000000000..b4cc52a177 --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/§27.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 27 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 27: Neue Übergangsvorschriften für Betreiber von Aufbereitungsanlagen und für den Einbau von nicht aufbereitetem Bodenmaterial oder Baggergut diff --git a/ersatzbaustoffv/§3.md b/ersatzbaustoffv/§3.md new file mode 100644 index 0000000000..3dab684cfd --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/§3.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 3 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung diff --git a/ersatzbaustoffv/§5.md b/ersatzbaustoffv/§5.md new file mode 100644 index 0000000000..7c3ee727c0 --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/§5.md @@ -0,0 +1,9 @@ +# § 5 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +§ 5 Abs. 5: Neue Vorschriften zur Dokumentation der Erfüllung der Pflichten nach Absatz 1 und zur Abweichung von diesen Pflichten + +Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung diff --git a/ersatzbaustoffv/§6.md b/ersatzbaustoffv/§6.md new file mode 100644 index 0000000000..77e6deedd2 --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/§6.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 6 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung diff --git a/ersatzbaustoffv/§7.md b/ersatzbaustoffv/§7.md new file mode 100644 index 0000000000..6b690c675f --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/§7.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 7 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +Anlage 4 (zu § 3 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 5 Absatz 2 und 4, § 6 Absatz 2 und 3 sowie § 7 Absatz 1, 2 und 5): Neue Anlage zur Art und Turnus der Untersuchungen von mineralischen Ersatzbaustoffen im Rahmen der Güteüberwachung diff --git a/ersatzbaustoffv/§9.md b/ersatzbaustoffv/§9.md new file mode 100644 index 0000000000..efb757e67c --- /dev/null +++ b/ersatzbaustoffv/§9.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 9 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 + +Anlage 5 (zu § 9 Absatz 5): Neue Anlage zur Bestimmung der Untersuchungsverfahren für bestimmte Parameter diff --git a/gewabfv_2017/FASSUNG.md b/gewabfv_2017/FASSUNG.md index 84f638c65f..82f14af860 100644 --- a/gewabfv_2017/FASSUNG.md +++ b/gewabfv_2017/FASSUNG.md @@ -1,16 +1,15 @@ -# GEWABFV_2017 — 2016-12-07 +# GEWABFV_2017 — 2021-07-16 -- **Titel:** Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung +- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung - **Typ:** Verordnung -- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 2770 -- **Inkrafttreten:** 2017-06-01; 2018-06-01 (Artikel 1 § 28); 2019-12-01 (Artikel 7 und 8 Nummer 2 und 3) -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/58#page=2 -- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften und tritt in mehreren Schritten in Kraft. +- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598 +- **Inkrafttreten:** 2023-08-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30 +- **Kurz:** Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung. ## Betroffene Stellen -- § 9 Abs. 6 Satz 6: Ersetzung von '§ 13d der Entsorgungsfachbetriebeverordnung' durch '§ 56 Abs. 3 Satz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes' -- § 10 Abs. 4: Ersetzung von '§ 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung' durch '§ 5 Abs. 1 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung vom 2. Dezember 2016 in der jeweils geltenden Fassung' +- § 8 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Getrenntsammlung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von bestimmten Abfällen regelt. ## Wortlaut diff --git a/gewabfv_2017/HISTORY.md b/gewabfv_2017/HISTORY.md index 6ffbd25739..4089fdbdf9 100644 --- a/gewabfv_2017/HISTORY.md +++ b/gewabfv_2017/HISTORY.md @@ -5,3 +5,4 @@ - **2006-10-26** · BGBl. 2006 I S. 2298 — Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung - **2010-11-15** · BGBl. 2010 I S. 1504 — Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften - **2016-12-07** · BGBl. 2016 I S. 2770 — Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung +- **2021-07-16** · BGBl. 2021 I S. 2598 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung diff --git a/gewabfv_2017/STELLEN.md b/gewabfv_2017/STELLEN.md index fc19de6b2d..77b012aa0f 100644 --- a/gewabfv_2017/STELLEN.md +++ b/gewabfv_2017/STELLEN.md @@ -1,4 +1,3 @@ # Stellen dieser Station -- § 9 Abs. 6 Satz 6: Ersetzung von '§ 13d der Entsorgungsfachbetriebeverordnung' durch '§ 56 Abs. 3 Satz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes' -- § 10 Abs. 4: Ersetzung von '§ 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung' durch '§ 5 Abs. 1 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung vom 2. Dezember 2016 in der jeweils geltenden Fassung' +- § 8 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Getrenntsammlung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von bestimmten Abfällen regelt. diff --git a/gewabfv_2017/§8.md b/gewabfv_2017/§8.md index 83af938407..9962ae1dd5 100644 --- a/gewabfv_2017/§8.md +++ b/gewabfv_2017/§8.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 8 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2005-07-28 — Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage und zur Änderung der Gewerbeabfallverordnung -> Fundstelle: BGBl. 2005 I S. 2252 +> Station: 2021-07-16 — Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 2598 -§ 8 Abs. 3: Einfügung eines neuen Satzes, der die Anwendung von § 5 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa auf die Berechnung der Verwertungsquote für Bau- und Abbruchabfälle einschränkt. +§ 8 Abs. 1a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Getrenntsammlung, Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von bestimmten Abfällen regelt. diff --git a/verkuendungen/2021/bgbl1-2021-43-3.md b/verkuendungen/2021/bgbl1-2021-43-3.md new file mode 100644 index 0000000000..12fb2685b7 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/2021/bgbl1-2021-43-3.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 2021 I S. 2598 + +- **Titel:** Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 2598 +- **Verkündung:** 2021-07-16 +- **Inkrafttreten:** 2023-08-01 +- **Ausfertigung:** 2021-07-09 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/43#page=30 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** ERSATZBAUSTOFFV, BBODSCHV_2023, GEWABFV_2017, DEPV_2009 + +## Kurz + +Die Verordnung führt eine Ersatzbaustoffverordnung ein, neufasst die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und ändert die Deponieverordnung und die Gewerbeabfallverordnung. +