BGBl. 2019 I S. 538 · Verordnung · Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)

Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538
Inkrafttreten: 2019-05-03
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2019-05-03

BGBl-Id: bgbl1-2019-16-3

tehg_2025/FASSUNG.md

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-# TEHG_2025 — 2019-01-24
+# TEHG_2025 — 2019-05-03
 
-- **Titel:** Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 37
-- **Inkrafttreten:** 2019-01-25 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/2#page=21
-- **Kurz:** Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels
+- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 538
+- **Inkrafttreten:** 2019-05-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/16#page=10
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die konkrete Umsetzung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes für die Handelsperiode 2021 bis 2030, insbesondere die Emissionsberichterstattung, Überwachung, Versteigerung und Zuteilung von Emissionsrechten sowie die Zertifizierung von Prüfstellen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Inhaltsübersicht: Anpassungen an der Inhaltsübersicht, einschließlich der Neuanordnung der Abschnitte
-- § 1: Hinzufügung eines Satzes zur Umsetzung europäischer und internationaler Vorgaben
-- § 2 Abs. 5 Nr. 3: Streichung der Wörter 'oder Nummer 8.2'
-- § 2 Abs. 9: Hinzufügung eines neuen Absatzes 9
-- § 3 Nr. 6: Streichung von Nummer 6
-- § 3 Nr. 8: Ersetzung der Wörter 'ausschließlich Luftfahrzeugbetreibern die Befugnis zur Emission von einer Tonne Kohlendioxidäquivalent in einem bestimmten Zeitraum verleiht' durch 'für Emissionen des Luftverkehrs vergeben wird'
-- § 3 Nr. 10: Neufassung von Nummer 10
-- § 3 Nr. 12: Streichung von Nummer 12
-- § 3 Nr. 18: Streichung von Nummer 18
-- § 4 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'den Absätzen 1 und 5' durch 'den Absätzen 1, 4 Satz 2 und Absatz 5'
-- § 6 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Absatz 2 Satz 1
-- § 6 Abs. 3: Mehrere Anpassungen an Absatz 3, einschließlich der Neufassung von Nummer 3 und der Ersetzung der Sätze 2 und 3
-- § 7 Abs. 1 Satz 2: Streichung von Absatz 1 Satz 2
-- § 7 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 1 und 2
-- § 8 Abs. 1: Neufassung von Absatz 1
-- § 9 Abs. 1 und 2: Neufassung von Absatz 1 und 2
-- § 9 Abs. 5: Streichung von Absatz 5
-- § 9 Abs. 6: Neufassung von Absatz 6, der nun Absatz 5 ist
-- § 10: Streichung des gesamten § 10
-- § 11: Neufassung des gesamten § 11
-- § 12 und 13: Streichung der gesamten §§ 12 und 13
-- § 14 Abs. 3: Neufassung von Absatz 3
-- § 16: Neufassung des gesamten § 16
-- Überschrift vor § 17: Einfügung der Überschrift 'Abschnitt 4 Globaler marktbasierter Mechanismus für den internationalen Luftverkehr'
-- § 18: Neufassung des gesamten § 18
-- Überschrift vor § 19: Ersetzung der Angabe 'Abschnitt 4' durch 'Abschnitt 5'
-- § 19 Abs. 3: Ersetzung der Angabe 'Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit' durch 'Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit'
-- § 20: Neufassung der Überschrift und Hinzufügung eines neuen Absatz 4
-- § 21 Abs. 1: Ersetzung der Wörter '§9 Abs. 2 Satz 6' durch '§9 Abs. 2 Satz 4' und '§11 Abs. 4 Satz 4 und §13 Abs. 2 Satz 4' durch '§11 Abs. 3 Satz 2'
-- § 21 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2
-- § 22 Abs. 1: Neufassung von Absatz 1
-- § 22 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '2000 Euro' durch '4000 Euro'
-- § 25 Abs. 2 Satz 3: Streichung von Absatz 2 Satz 3
-- § 25 Abs. 3: Hinzufügung eines neuen Absatz 3
+- § 21d: Neue Bestimmungen zur Zertifizierung von Prüfstellen
+- § 22d: Neue Bestimmungen zu Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle
+- § 24: Neue Bestimmungen zur Feststellung einheitlicher Anlagen
+- § 27: Neue Bestimmungen zur Befreiung von Kleinemittenten
+- § 7 Abs. 1: Betreiber unterliegen der Pflicht nach § 7 Abs. 1, wenn die Anlage in einem Berichtsjahr 25 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent oder mehr emittiert.
+- § 5: Die Pflicht zur Emissionsberichterstattung gilt mit der Maßgabe, dass die Verifizierung des Emissionsberichts nur für das dritte Jahr des Zuteilungszeitraums erforderlich ist.
+- § 6: Der Überwachungsplan muss keine Angaben nach Artikel 12 Abs. 2 Buchst. c bis g der Monitoring-Verordnung enthalten, und eine Anpassung ist nur bei Änderungen des Anlagenumfangs oder der Emissionsquellen erforderlich.
+- Artikel 33 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Übermittlung eines Probenahmeplans befreit.
+- Artikel 34 Abs. 3 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Vorlage eines Gleichwertigkeitsnachweises befreit.
+- Artikel 69 Abs. 4 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Übermittlung eines Verbesserungsberichtes befreit.
+- Artikel 10a Abs. 21 der Richtlinie 2003/87/EG: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Mitteilung der Aktivitätsraten befreit.
 
 ## Wortlaut
 

tehg_2025/HISTORY.md

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 - **2017-06-24** · BGBl. 2017 I S. 1693 — Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG)
 - **2017-07-19** · BGBl. 2017 I S. 2354 — Gesetz zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
 - **2019-01-24** · BGBl. 2019 I S. 37 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels
+- **2019-05-03** · BGBl. 2019 I S. 538 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)

tehg_2025/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Inhaltsübersicht: Anpassungen an der Inhaltsübersicht, einschließlich der Neuanordnung der Abschnitte
-- § 1: Hinzufügung eines Satzes zur Umsetzung europäischer und internationaler Vorgaben
-- § 2 Abs. 5 Nr. 3: Streichung der Wörter 'oder Nummer 8.2'
-- § 2 Abs. 9: Hinzufügung eines neuen Absatzes 9
-- § 3 Nr. 6: Streichung von Nummer 6
-- § 3 Nr. 8: Ersetzung der Wörter 'ausschließlich Luftfahrzeugbetreibern die Befugnis zur Emission von einer Tonne Kohlendioxidäquivalent in einem bestimmten Zeitraum verleiht' durch 'für Emissionen des Luftverkehrs vergeben wird'
-- § 3 Nr. 10: Neufassung von Nummer 10
-- § 3 Nr. 12: Streichung von Nummer 12
-- § 3 Nr. 18: Streichung von Nummer 18
-- § 4 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'den Absätzen 1 und 5' durch 'den Absätzen 1, 4 Satz 2 und Absatz 5'
-- § 6 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Absatz 2 Satz 1
-- § 6 Abs. 3: Mehrere Anpassungen an Absatz 3, einschließlich der Neufassung von Nummer 3 und der Ersetzung der Sätze 2 und 3
-- § 7 Abs. 1 Satz 2: Streichung von Absatz 1 Satz 2
-- § 7 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 1 und 2
-- § 8 Abs. 1: Neufassung von Absatz 1
-- § 9 Abs. 1 und 2: Neufassung von Absatz 1 und 2
-- § 9 Abs. 5: Streichung von Absatz 5
-- § 9 Abs. 6: Neufassung von Absatz 6, der nun Absatz 5 ist
-- § 10: Streichung des gesamten § 10
-- § 11: Neufassung des gesamten § 11
-- § 12 und 13: Streichung der gesamten §§ 12 und 13
-- § 14 Abs. 3: Neufassung von Absatz 3
-- § 16: Neufassung des gesamten § 16
-- Überschrift vor § 17: Einfügung der Überschrift 'Abschnitt 4 Globaler marktbasierter Mechanismus für den internationalen Luftverkehr'
-- § 18: Neufassung des gesamten § 18
-- Überschrift vor § 19: Ersetzung der Angabe 'Abschnitt 4' durch 'Abschnitt 5'
-- § 19 Abs. 3: Ersetzung der Angabe 'Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit' durch 'Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit'
-- § 20: Neufassung der Überschrift und Hinzufügung eines neuen Absatz 4
-- § 21 Abs. 1: Ersetzung der Wörter '§9 Abs. 2 Satz 6' durch '§9 Abs. 2 Satz 4' und '§11 Abs. 4 Satz 4 und §13 Abs. 2 Satz 4' durch '§11 Abs. 3 Satz 2'
-- § 21 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2
-- § 22 Abs. 1: Neufassung von Absatz 1
-- § 22 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '2000 Euro' durch '4000 Euro'
-- § 25 Abs. 2 Satz 3: Streichung von Absatz 2 Satz 3
-- § 25 Abs. 3: Hinzufügung eines neuen Absatz 3
+- § 21d: Neue Bestimmungen zur Zertifizierung von Prüfstellen
+- § 22d: Neue Bestimmungen zu Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle
+- § 24: Neue Bestimmungen zur Feststellung einheitlicher Anlagen
+- § 27: Neue Bestimmungen zur Befreiung von Kleinemittenten
+- § 7 Abs. 1: Betreiber unterliegen der Pflicht nach § 7 Abs. 1, wenn die Anlage in einem Berichtsjahr 25 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent oder mehr emittiert.
+- § 5: Die Pflicht zur Emissionsberichterstattung gilt mit der Maßgabe, dass die Verifizierung des Emissionsberichts nur für das dritte Jahr des Zuteilungszeitraums erforderlich ist.
+- § 6: Der Überwachungsplan muss keine Angaben nach Artikel 12 Abs. 2 Buchst. c bis g der Monitoring-Verordnung enthalten, und eine Anpassung ist nur bei Änderungen des Anlagenumfangs oder der Emissionsquellen erforderlich.
+- Artikel 33 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Übermittlung eines Probenahmeplans befreit.
+- Artikel 34 Abs. 3 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Vorlage eines Gleichwertigkeitsnachweises befreit.
+- Artikel 69 Abs. 4 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Übermittlung eines Verbesserungsberichtes befreit.
+- Artikel 10a Abs. 21 der Richtlinie 2003/87/EG: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Mitteilung der Aktivitätsraten befreit.

tehg_2025/§21d.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 21d
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538
+
+§ 21d: Neue Bestimmungen zur Zertifizierung von Prüfstellen

tehg_2025/§22d.md

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+# § 22d
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538
+
+§ 22d: Neue Bestimmungen zu Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle

tehg_2025/§24.md

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 # § 24
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2011-07-27 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
-> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 1475
+> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538
 
-§ 24: ist auf die Feststellung einheitlicher Anlagen ab der Handelsperiode 2013 bis 2020 anzuwenden
+§ 24: Neue Bestimmungen zur Feststellung einheitlicher Anlagen

tehg_2025/§27.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 27
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2011-07-27 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
-> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 1475
+> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538
 
-§ 13 Abs. 2, § 19 Abs. 1 Nr. 4, § 27: gelten für Rechte und Pflichten, die sich auf Emissionen aus der Handelsperiode 2008 bis 2012 beziehen, fort
+§ 27: Neue Bestimmungen zur Befreiung von Kleinemittenten

tehg_2025/§5.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-08-28 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2013 bis 2020 (Emissionshandelsverordnung 2020 – EHV 2020)
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3295
+> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538
 
-§ 5: Emissionsberichterstattung
+§ 5: Die Pflicht zur Emissionsberichterstattung gilt mit der Maßgabe, dass die Verifizierung des Emissionsberichts nur für das dritte Jahr des Zuteilungszeitraums erforderlich ist.

tehg_2025/§6.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-01-24 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 37
+> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538
 
-§ 6 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Absatz 2 Satz 1
-
-§ 6 Abs. 3: Mehrere Anpassungen an Absatz 3, einschließlich der Neufassung von Nummer 3 und der Ersetzung der Sätze 2 und 3
+§ 6: Der Überwachungsplan muss keine Angaben nach Artikel 12 Abs. 2 Buchst. c bis g der Monitoring-Verordnung enthalten, und eine Anpassung ist nur bei Änderungen des Anlagenumfangs oder der Emissionsquellen erforderlich.

tehg_2025/§7.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 7
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2019-01-24 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels
-> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 37
+> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538
 
-§ 7 Abs. 1 Satz 2: Streichung von Absatz 1 Satz 2
-
-§ 7 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 1 und 2
+§ 7 Abs. 1: Betreiber unterliegen der Pflicht nach § 7 Abs. 1, wenn die Anlage in einem Berichtsjahr 25 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent oder mehr emittiert.

verkuendungen/2019/bgbl1-2019-16-3.md

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+# BGBl. 2019 I S. 538
+
+- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 538
+- **Verkündung:** 2019-05-03
+- **Inkrafttreten:** 2019-05-03
+- **Ausfertigung:** 2019-04-29
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/16#page=10
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** TEHG_2025
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+## Kurz
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+Die Verordnung regelt die konkrete Umsetzung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes für die Handelsperiode 2021 bis 2030, insbesondere die Emissionsberichterstattung, Überwachung, Versteigerung und Zuteilung von Emissionsrechten sowie die Zertifizierung von Prüfstellen.
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