diff --git a/tehg_2025/FASSUNG.md b/tehg_2025/FASSUNG.md index 044835c4c0..4bc5678e59 100644 --- a/tehg_2025/FASSUNG.md +++ b/tehg_2025/FASSUNG.md @@ -1,48 +1,25 @@ -# TEHG_2025 — 2019-01-24 +# TEHG_2025 — 2019-05-03 -- **Titel:** Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels -- **Typ:** Änderung -- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 37 -- **Inkrafttreten:** 2019-01-25 (Tag nach der Verkündung) -- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/2#page=21 -- **Kurz:** Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels +- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 538 +- **Inkrafttreten:** 2019-05-03 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/16#page=10 +- **Kurz:** Die Verordnung regelt die konkrete Umsetzung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes für die Handelsperiode 2021 bis 2030, insbesondere die Emissionsberichterstattung, Überwachung, Versteigerung und Zuteilung von Emissionsrechten sowie die Zertifizierung von Prüfstellen. ## Betroffene Stellen -- Inhaltsübersicht: Anpassungen an der Inhaltsübersicht, einschließlich der Neuanordnung der Abschnitte -- § 1: Hinzufügung eines Satzes zur Umsetzung europäischer und internationaler Vorgaben -- § 2 Abs. 5 Nr. 3: Streichung der Wörter 'oder Nummer 8.2' -- § 2 Abs. 9: Hinzufügung eines neuen Absatzes 9 -- § 3 Nr. 6: Streichung von Nummer 6 -- § 3 Nr. 8: Ersetzung der Wörter 'ausschließlich Luftfahrzeugbetreibern die Befugnis zur Emission von einer Tonne Kohlendioxidäquivalent in einem bestimmten Zeitraum verleiht' durch 'für Emissionen des Luftverkehrs vergeben wird' -- § 3 Nr. 10: Neufassung von Nummer 10 -- § 3 Nr. 12: Streichung von Nummer 12 -- § 3 Nr. 18: Streichung von Nummer 18 -- § 4 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'den Absätzen 1 und 5' durch 'den Absätzen 1, 4 Satz 2 und Absatz 5' -- § 6 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Absatz 2 Satz 1 -- § 6 Abs. 3: Mehrere Anpassungen an Absatz 3, einschließlich der Neufassung von Nummer 3 und der Ersetzung der Sätze 2 und 3 -- § 7 Abs. 1 Satz 2: Streichung von Absatz 1 Satz 2 -- § 7 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 1 und 2 -- § 8 Abs. 1: Neufassung von Absatz 1 -- § 9 Abs. 1 und 2: Neufassung von Absatz 1 und 2 -- § 9 Abs. 5: Streichung von Absatz 5 -- § 9 Abs. 6: Neufassung von Absatz 6, der nun Absatz 5 ist -- § 10: Streichung des gesamten § 10 -- § 11: Neufassung des gesamten § 11 -- § 12 und 13: Streichung der gesamten §§ 12 und 13 -- § 14 Abs. 3: Neufassung von Absatz 3 -- § 16: Neufassung des gesamten § 16 -- Überschrift vor § 17: Einfügung der Überschrift 'Abschnitt 4 Globaler marktbasierter Mechanismus für den internationalen Luftverkehr' -- § 18: Neufassung des gesamten § 18 -- Überschrift vor § 19: Ersetzung der Angabe 'Abschnitt 4' durch 'Abschnitt 5' -- § 19 Abs. 3: Ersetzung der Angabe 'Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit' durch 'Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit' -- § 20: Neufassung der Überschrift und Hinzufügung eines neuen Absatz 4 -- § 21 Abs. 1: Ersetzung der Wörter '§9 Abs. 2 Satz 6' durch '§9 Abs. 2 Satz 4' und '§11 Abs. 4 Satz 4 und §13 Abs. 2 Satz 4' durch '§11 Abs. 3 Satz 2' -- § 21 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2 -- § 22 Abs. 1: Neufassung von Absatz 1 -- § 22 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '2000 Euro' durch '4000 Euro' -- § 25 Abs. 2 Satz 3: Streichung von Absatz 2 Satz 3 -- § 25 Abs. 3: Hinzufügung eines neuen Absatz 3 +- § 21d: Neue Bestimmungen zur Zertifizierung von Prüfstellen +- § 22d: Neue Bestimmungen zu Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle +- § 24: Neue Bestimmungen zur Feststellung einheitlicher Anlagen +- § 27: Neue Bestimmungen zur Befreiung von Kleinemittenten +- § 7 Abs. 1: Betreiber unterliegen der Pflicht nach § 7 Abs. 1, wenn die Anlage in einem Berichtsjahr 25 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent oder mehr emittiert. +- § 5: Die Pflicht zur Emissionsberichterstattung gilt mit der Maßgabe, dass die Verifizierung des Emissionsberichts nur für das dritte Jahr des Zuteilungszeitraums erforderlich ist. +- § 6: Der Überwachungsplan muss keine Angaben nach Artikel 12 Abs. 2 Buchst. c bis g der Monitoring-Verordnung enthalten, und eine Anpassung ist nur bei Änderungen des Anlagenumfangs oder der Emissionsquellen erforderlich. +- Artikel 33 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Übermittlung eines Probenahmeplans befreit. +- Artikel 34 Abs. 3 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Vorlage eines Gleichwertigkeitsnachweises befreit. +- Artikel 69 Abs. 4 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Übermittlung eines Verbesserungsberichtes befreit. +- Artikel 10a Abs. 21 der Richtlinie 2003/87/EG: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Mitteilung der Aktivitätsraten befreit. ## Wortlaut diff --git a/tehg_2025/HISTORY.md b/tehg_2025/HISTORY.md index cf9dcf1308..b09fac5e07 100644 --- a/tehg_2025/HISTORY.md +++ b/tehg_2025/HISTORY.md @@ -18,3 +18,4 @@ - **2017-06-24** · BGBl. 2017 I S. 1693 — Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG) - **2017-07-19** · BGBl. 2017 I S. 2354 — Gesetz zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels - **2019-01-24** · BGBl. 2019 I S. 37 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels +- **2019-05-03** · BGBl. 2019 I S. 538 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) diff --git a/tehg_2025/STELLEN.md b/tehg_2025/STELLEN.md index 518fefbe2b..f6992c734d 100644 --- a/tehg_2025/STELLEN.md +++ b/tehg_2025/STELLEN.md @@ -1,36 +1,13 @@ # Stellen dieser Station -- Inhaltsübersicht: Anpassungen an der Inhaltsübersicht, einschließlich der Neuanordnung der Abschnitte -- § 1: Hinzufügung eines Satzes zur Umsetzung europäischer und internationaler Vorgaben -- § 2 Abs. 5 Nr. 3: Streichung der Wörter 'oder Nummer 8.2' -- § 2 Abs. 9: Hinzufügung eines neuen Absatzes 9 -- § 3 Nr. 6: Streichung von Nummer 6 -- § 3 Nr. 8: Ersetzung der Wörter 'ausschließlich Luftfahrzeugbetreibern die Befugnis zur Emission von einer Tonne Kohlendioxidäquivalent in einem bestimmten Zeitraum verleiht' durch 'für Emissionen des Luftverkehrs vergeben wird' -- § 3 Nr. 10: Neufassung von Nummer 10 -- § 3 Nr. 12: Streichung von Nummer 12 -- § 3 Nr. 18: Streichung von Nummer 18 -- § 4 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'den Absätzen 1 und 5' durch 'den Absätzen 1, 4 Satz 2 und Absatz 5' -- § 6 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Absatz 2 Satz 1 -- § 6 Abs. 3: Mehrere Anpassungen an Absatz 3, einschließlich der Neufassung von Nummer 3 und der Ersetzung der Sätze 2 und 3 -- § 7 Abs. 1 Satz 2: Streichung von Absatz 1 Satz 2 -- § 7 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 1 und 2 -- § 8 Abs. 1: Neufassung von Absatz 1 -- § 9 Abs. 1 und 2: Neufassung von Absatz 1 und 2 -- § 9 Abs. 5: Streichung von Absatz 5 -- § 9 Abs. 6: Neufassung von Absatz 6, der nun Absatz 5 ist -- § 10: Streichung des gesamten § 10 -- § 11: Neufassung des gesamten § 11 -- § 12 und 13: Streichung der gesamten §§ 12 und 13 -- § 14 Abs. 3: Neufassung von Absatz 3 -- § 16: Neufassung des gesamten § 16 -- Überschrift vor § 17: Einfügung der Überschrift 'Abschnitt 4 Globaler marktbasierter Mechanismus für den internationalen Luftverkehr' -- § 18: Neufassung des gesamten § 18 -- Überschrift vor § 19: Ersetzung der Angabe 'Abschnitt 4' durch 'Abschnitt 5' -- § 19 Abs. 3: Ersetzung der Angabe 'Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit' durch 'Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit' -- § 20: Neufassung der Überschrift und Hinzufügung eines neuen Absatz 4 -- § 21 Abs. 1: Ersetzung der Wörter '§9 Abs. 2 Satz 6' durch '§9 Abs. 2 Satz 4' und '§11 Abs. 4 Satz 4 und §13 Abs. 2 Satz 4' durch '§11 Abs. 3 Satz 2' -- § 21 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2 -- § 22 Abs. 1: Neufassung von Absatz 1 -- § 22 Abs. 3: Ersetzung der Angabe '2000 Euro' durch '4000 Euro' -- § 25 Abs. 2 Satz 3: Streichung von Absatz 2 Satz 3 -- § 25 Abs. 3: Hinzufügung eines neuen Absatz 3 +- § 21d: Neue Bestimmungen zur Zertifizierung von Prüfstellen +- § 22d: Neue Bestimmungen zu Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle +- § 24: Neue Bestimmungen zur Feststellung einheitlicher Anlagen +- § 27: Neue Bestimmungen zur Befreiung von Kleinemittenten +- § 7 Abs. 1: Betreiber unterliegen der Pflicht nach § 7 Abs. 1, wenn die Anlage in einem Berichtsjahr 25 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent oder mehr emittiert. +- § 5: Die Pflicht zur Emissionsberichterstattung gilt mit der Maßgabe, dass die Verifizierung des Emissionsberichts nur für das dritte Jahr des Zuteilungszeitraums erforderlich ist. +- § 6: Der Überwachungsplan muss keine Angaben nach Artikel 12 Abs. 2 Buchst. c bis g der Monitoring-Verordnung enthalten, und eine Anpassung ist nur bei Änderungen des Anlagenumfangs oder der Emissionsquellen erforderlich. +- Artikel 33 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Übermittlung eines Probenahmeplans befreit. +- Artikel 34 Abs. 3 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Vorlage eines Gleichwertigkeitsnachweises befreit. +- Artikel 69 Abs. 4 der Monitoring-Verordnung: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Übermittlung eines Verbesserungsberichtes befreit. +- Artikel 10a Abs. 21 der Richtlinie 2003/87/EG: Betreiber von Anlagen, die weniger als 5 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent emittieren, sind von der Pflicht zur Mitteilung der Aktivitätsraten befreit. diff --git a/tehg_2025/§21d.md b/tehg_2025/§21d.md new file mode 100644 index 0000000000..48990e4b3e --- /dev/null +++ b/tehg_2025/§21d.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 21d + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538 + +§ 21d: Neue Bestimmungen zur Zertifizierung von Prüfstellen diff --git a/tehg_2025/§22d.md b/tehg_2025/§22d.md new file mode 100644 index 0000000000..4ab10ade66 --- /dev/null +++ b/tehg_2025/§22d.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 22d + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538 + +§ 22d: Neue Bestimmungen zu Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle diff --git a/tehg_2025/§24.md b/tehg_2025/§24.md index 9ca8043c4c..3924082484 100644 --- a/tehg_2025/§24.md +++ b/tehg_2025/§24.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 24 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2011-07-27 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels -> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 1475 +> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538 -§ 24: ist auf die Feststellung einheitlicher Anlagen ab der Handelsperiode 2013 bis 2020 anzuwenden +§ 24: Neue Bestimmungen zur Feststellung einheitlicher Anlagen diff --git a/tehg_2025/§27.md b/tehg_2025/§27.md index 7651cacc88..3a6fd4f96d 100644 --- a/tehg_2025/§27.md +++ b/tehg_2025/§27.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 27 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2011-07-27 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels -> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 1475 +> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538 -§ 13 Abs. 2, § 19 Abs. 1 Nr. 4, § 27: gelten für Rechte und Pflichten, die sich auf Emissionen aus der Handelsperiode 2008 bis 2012 beziehen, fort +§ 27: Neue Bestimmungen zur Befreiung von Kleinemittenten diff --git a/tehg_2025/§5.md b/tehg_2025/§5.md index b5e0ba5a65..d2f2481ac2 100644 --- a/tehg_2025/§5.md +++ b/tehg_2025/§5.md @@ -1,7 +1,7 @@ # § 5 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2013-08-28 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2013 bis 2020 (Emissionshandelsverordnung 2020 – EHV 2020) -> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 3295 +> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538 -§ 5: Emissionsberichterstattung +§ 5: Die Pflicht zur Emissionsberichterstattung gilt mit der Maßgabe, dass die Verifizierung des Emissionsberichts nur für das dritte Jahr des Zuteilungszeitraums erforderlich ist. diff --git a/tehg_2025/§6.md b/tehg_2025/§6.md index 6362d38ef8..eeccec8aec 100644 --- a/tehg_2025/§6.md +++ b/tehg_2025/§6.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 6 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2019-01-24 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels -> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 37 +> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538 -§ 6 Abs. 2 Satz 1: Streichung von Absatz 2 Satz 1 - -§ 6 Abs. 3: Mehrere Anpassungen an Absatz 3, einschließlich der Neufassung von Nummer 3 und der Ersetzung der Sätze 2 und 3 +§ 6: Der Überwachungsplan muss keine Angaben nach Artikel 12 Abs. 2 Buchst. c bis g der Monitoring-Verordnung enthalten, und eine Anpassung ist nur bei Änderungen des Anlagenumfangs oder der Emissionsquellen erforderlich. diff --git a/tehg_2025/§7.md b/tehg_2025/§7.md index b0858ae5ad..e657c30c00 100644 --- a/tehg_2025/§7.md +++ b/tehg_2025/§7.md @@ -1,9 +1,7 @@ # § 7 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. -> Station: 2019-01-24 — Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels -> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 37 +> Station: 2019-05-03 — Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 538 -§ 7 Abs. 1 Satz 2: Streichung von Absatz 1 Satz 2 - -§ 7 Abs. 2: Neufassung von Absatz 2 Satz 1 und 2 +§ 7 Abs. 1: Betreiber unterliegen der Pflicht nach § 7 Abs. 1, wenn die Anlage in einem Berichtsjahr 25 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent oder mehr emittiert. diff --git a/verkuendungen/2019/bgbl1-2019-16-3.md b/verkuendungen/2019/bgbl1-2019-16-3.md new file mode 100644 index 0000000000..85c9aac98d --- /dev/null +++ b/verkuendungen/2019/bgbl1-2019-16-3.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 2019 I S. 538 + +- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030 (Emissionshandelsverordnung 2030 – EHV 2030) +- **Typ:** Verordnung +- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 538 +- **Verkündung:** 2019-05-03 +- **Inkrafttreten:** 2019-05-03 +- **Ausfertigung:** 2019-04-29 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/16#page=10 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** TEHG_2025 + +## Kurz + +Die Verordnung regelt die konkrete Umsetzung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes für die Handelsperiode 2021 bis 2030, insbesondere die Emissionsberichterstattung, Überwachung, Versteigerung und Zuteilung von Emissionsrechten sowie die Zertifizierung von Prüfstellen. +