BGBl. 2022 I S. 927 · Änderung · Erste Verordnung zur Änderung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

Fundstelle: BGBl. 2022 I S. 927
Inkrafttreten: 2022-06-23 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2022-06-22

BGBl-Id: bgbl1-2022-20-8

biost-nachv_2021/FASSUNG.md

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-# BIOST-NACHV_2021 — 2021-12-07
+# BIOST-NACHV_2021 — 2022-06-22
 
-- **Titel:** Verordnung zur Neufassung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMEL
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 5126
-- **Inkrafttreten:** 2021-12-08
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/82#page=62
-- **Kurz:** Die Verordnung führt eine neue Fassung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung ein und ändert die Besondere Gebührenverordnung BMEL.
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2022 I S. 927
+- **Inkrafttreten:** 2022-06-23 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2022/20#page=39
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung, indem sie das Datum in § 3 Abs. 1 Satz 2 von '30. Juni 2022' auf '31. Dezember 2022' ändert.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 13 Abs. 2: Neue Anforderungen an die Lieferanten und die Dokumentation der Biomasse-Lieferungen
-- § 14: Neue Vorschriften für den Inhalt und die Form der Nachhaltigkeitsnachweise
-- § 15: Neue Vorschriften für die Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben in Nachhaltigkeitsnachweisen
-- § 16: Neue Bestimmungen zur Anerkennung von Nachhaltigkeitsnachweisen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
-- § 17: Neue Bestimmungen zur Anerkennung von Nachhaltigkeitsnachweisen nach EU-Recht oder Recht anderer EU-Mitgliedstaaten
-- § 18: Neue Vorschriften für die Ausstellung von Nachhaltigkeits-Teilnachweisen
-- § 19: Neue Bestimmungen zur Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
-- § 20: Neue Definition von anerkannten Zertifikaten
-- § 21: Neue Vorschriften für die Ausstellung von Zertifikaten
-- § 22: Neue Vorschriften für den Inhalt der Zertifikate
-- § 23: Neue Vorschriften für die Folgen fehlender Angaben in Zertifikaten
-- § 24: Neue Vorschriften für die Gültigkeit der Zertifikate
-- § 25: Neue Vorschriften für anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
-- § 26: Neue Vorschriften für weitere anerkannte Zertifikate
-- § 27: Neue Definition von anerkannten Zertifizierungsstellen
-- § 28: Neue Vorschriften für die Anerkennung von Zertifizierungsstellen
-- § 29: Neue Vorschriften für das Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
-- § 30: Neue Vorschriften für den Inhalt der Anerkennung
-- § 31: Neue Vorschriften für das Erlöschen der Anerkennung
-- § 32: Neue Vorschriften für den Widerruf der Anerkennung
-- § 33: Neue Vorschriften für das Führen von Verzeichnissen durch Zertifizierungsstellen
-- § 34: Neue Vorschriften für die Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
-- § 35: Neue Vorschriften für die Kontrolle des Anbaus
-- § 36: Neue Vorschriften für die Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
-- § 37: Neue Vorschriften für Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
-- § 38: Neue Vorschriften für weitere Berichte und Mitteilungen
-- § 39: Neue Vorschriften für die Aufbewahrung und den Umgang mit Informationen
-- § 40: Neue Vorschriften für die Überwachung von Zertifizierungsstellen
-- § 34 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3: Bestimmungen zur Überwachung von Zertifizierungsstellen werden entsprechend angewendet.
-- § 41 Abs. 1: Zertifizierungsstellen gelten auch als anerkannt, solange und soweit sie auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung anerkannt sind.
-- § 41 Abs. 2: Die Unterabschnitte 2 und 3 dieses Abschnitts sind entsprechend anzuwenden, soweit sich aus der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung nichts anderes ergibt.
-- § 42 Abs. 1: Zertifizierungsstellen gelten auch als anerkannt, solange und soweit sie von der Europäischen Kommission oder von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union anerkannt sind.
-- § 42 Abs. 2: Die Unterabschnitte 2 und 3 dieses Abschnitts sind nur entsprechend anzuwenden, soweit dies mit den Bestimmungen der Europäischen Kommission vereinbar ist.
-- § 43 Abs. 1: Die zuständige Behörde kann Zertifizierungsstellen vorläufig anerkennen, wenn eine abschließende Prüfung der Voraussetzungen nach § 28 Abs. 1 noch nicht möglich ist.
-- § 43 Abs. 2: Eine vorläufige Anerkennung ist auf zwölf Monate befristet.
-- § 43 Abs. 3: Ein Rechtsanspruch auf vorläufige Anerkennung besteht nicht.
-- § 43 Abs. 4: Zertifizierungsstellen können aus einer vorläufigen Anerkennung keine Rechtsansprüche ableiten.
-- § 44: Die zuständige Behörde führt ein zentrales Register (Register Biostrom) und ist befugt, bestimmte personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern und zu verwenden.
-- § 45: Die zuständige Behörde gleicht die Daten im Register Biostrom ab und kann Daten an andere Register übermitteln.
-- § 46: Die zuständige Behörde muss dem Netzbetreiber bestimmte Informationen mitteilen, soweit es sich auf die in einer Anlage eingesetzten flüssigen Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe bezieht.
-- § 47: Die zuständige Behörde kann von Anlagenbetreibern, Zertifizierungsstellen, Schnittstellen, Lieferanten und Zertifizierungssystemen weitere Informationen verlangen.
-- § 48: Die zuständige Behörde evaluiert diese Verordnung regelmäßig und legt der Bundesregierung jährlich einen Erfahrungsbericht vor.
-- § 49: Die zuständige Behörde darf Informationen an bestimmte Adressaten übermitteln.
-- § 50: Die zuständige Behörde definiert Muster und Vordrucke für bestimmte Dokumente und stellt diese zur Verfügung.
-- § 51: Die Amtssprache ist deutsch, und alle Anträge und Unterlagen müssen in deutscher Sprache verfasst sein.
-- § 52: Die zuständige Behörde veröffentlicht Muster und Vordrucke im Bundesanzeiger und auf ihrer Internetseite.
-- § 53: Der Informationsaustausch mit Behörden anderer Mitgliedstaaten und Drittländer sowie mit den Organen der Europäischen Union obliegt dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
-- § 54: Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 12 Abs. 1 Satz 2 eine Angabe nicht richtig macht.
-- § 55: Diese Verordnung ist nicht anzuwenden auf die Erzeugung von Biomasse-Brennstoffen und aus Biomasse-Brennstoffen erzeugten Strom bis einschließlich 31. Dezember 2021.
+- § 3 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von '30. Juni 2022' durch '31. Dezember 2022'
 
 ## Wortlaut
 

biost-nachv_2021/HISTORY.md

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 - **2020-06-26** · BGBl. 2020 I S. 1328 — Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
 - **2020-12-28** · BGBl. 2020 I S. 3138 — Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
 - **2021-12-07** · BGBl. 2021 I S. 5126 — Verordnung zur Neufassung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMEL
+- **2022-06-22** · BGBl. 2022 I S. 927 — Erste Verordnung zur Änderung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

biost-nachv_2021/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 13 Abs. 2: Neue Anforderungen an die Lieferanten und die Dokumentation der Biomasse-Lieferungen
-- § 14: Neue Vorschriften für den Inhalt und die Form der Nachhaltigkeitsnachweise
-- § 15: Neue Vorschriften für die Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben in Nachhaltigkeitsnachweisen
-- § 16: Neue Bestimmungen zur Anerkennung von Nachhaltigkeitsnachweisen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
-- § 17: Neue Bestimmungen zur Anerkennung von Nachhaltigkeitsnachweisen nach EU-Recht oder Recht anderer EU-Mitgliedstaaten
-- § 18: Neue Vorschriften für die Ausstellung von Nachhaltigkeits-Teilnachweisen
-- § 19: Neue Bestimmungen zur Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
-- § 20: Neue Definition von anerkannten Zertifikaten
-- § 21: Neue Vorschriften für die Ausstellung von Zertifikaten
-- § 22: Neue Vorschriften für den Inhalt der Zertifikate
-- § 23: Neue Vorschriften für die Folgen fehlender Angaben in Zertifikaten
-- § 24: Neue Vorschriften für die Gültigkeit der Zertifikate
-- § 25: Neue Vorschriften für anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
-- § 26: Neue Vorschriften für weitere anerkannte Zertifikate
-- § 27: Neue Definition von anerkannten Zertifizierungsstellen
-- § 28: Neue Vorschriften für die Anerkennung von Zertifizierungsstellen
-- § 29: Neue Vorschriften für das Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
-- § 30: Neue Vorschriften für den Inhalt der Anerkennung
-- § 31: Neue Vorschriften für das Erlöschen der Anerkennung
-- § 32: Neue Vorschriften für den Widerruf der Anerkennung
-- § 33: Neue Vorschriften für das Führen von Verzeichnissen durch Zertifizierungsstellen
-- § 34: Neue Vorschriften für die Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
-- § 35: Neue Vorschriften für die Kontrolle des Anbaus
-- § 36: Neue Vorschriften für die Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
-- § 37: Neue Vorschriften für Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
-- § 38: Neue Vorschriften für weitere Berichte und Mitteilungen
-- § 39: Neue Vorschriften für die Aufbewahrung und den Umgang mit Informationen
-- § 40: Neue Vorschriften für die Überwachung von Zertifizierungsstellen
-- § 34 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3: Bestimmungen zur Überwachung von Zertifizierungsstellen werden entsprechend angewendet.
-- § 41 Abs. 1: Zertifizierungsstellen gelten auch als anerkannt, solange und soweit sie auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung anerkannt sind.
-- § 41 Abs. 2: Die Unterabschnitte 2 und 3 dieses Abschnitts sind entsprechend anzuwenden, soweit sich aus der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung nichts anderes ergibt.
-- § 42 Abs. 1: Zertifizierungsstellen gelten auch als anerkannt, solange und soweit sie von der Europäischen Kommission oder von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union anerkannt sind.
-- § 42 Abs. 2: Die Unterabschnitte 2 und 3 dieses Abschnitts sind nur entsprechend anzuwenden, soweit dies mit den Bestimmungen der Europäischen Kommission vereinbar ist.
-- § 43 Abs. 1: Die zuständige Behörde kann Zertifizierungsstellen vorläufig anerkennen, wenn eine abschließende Prüfung der Voraussetzungen nach § 28 Abs. 1 noch nicht möglich ist.
-- § 43 Abs. 2: Eine vorläufige Anerkennung ist auf zwölf Monate befristet.
-- § 43 Abs. 3: Ein Rechtsanspruch auf vorläufige Anerkennung besteht nicht.
-- § 43 Abs. 4: Zertifizierungsstellen können aus einer vorläufigen Anerkennung keine Rechtsansprüche ableiten.
-- § 44: Die zuständige Behörde führt ein zentrales Register (Register Biostrom) und ist befugt, bestimmte personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern und zu verwenden.
-- § 45: Die zuständige Behörde gleicht die Daten im Register Biostrom ab und kann Daten an andere Register übermitteln.
-- § 46: Die zuständige Behörde muss dem Netzbetreiber bestimmte Informationen mitteilen, soweit es sich auf die in einer Anlage eingesetzten flüssigen Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe bezieht.
-- § 47: Die zuständige Behörde kann von Anlagenbetreibern, Zertifizierungsstellen, Schnittstellen, Lieferanten und Zertifizierungssystemen weitere Informationen verlangen.
-- § 48: Die zuständige Behörde evaluiert diese Verordnung regelmäßig und legt der Bundesregierung jährlich einen Erfahrungsbericht vor.
-- § 49: Die zuständige Behörde darf Informationen an bestimmte Adressaten übermitteln.
-- § 50: Die zuständige Behörde definiert Muster und Vordrucke für bestimmte Dokumente und stellt diese zur Verfügung.
-- § 51: Die Amtssprache ist deutsch, und alle Anträge und Unterlagen müssen in deutscher Sprache verfasst sein.
-- § 52: Die zuständige Behörde veröffentlicht Muster und Vordrucke im Bundesanzeiger und auf ihrer Internetseite.
-- § 53: Der Informationsaustausch mit Behörden anderer Mitgliedstaaten und Drittländer sowie mit den Organen der Europäischen Union obliegt dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
-- § 54: Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 12 Abs. 1 Satz 2 eine Angabe nicht richtig macht.
-- § 55: Diese Verordnung ist nicht anzuwenden auf die Erzeugung von Biomasse-Brennstoffen und aus Biomasse-Brennstoffen erzeugten Strom bis einschließlich 31. Dezember 2021.
+- § 3 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von '30. Juni 2022' durch '31. Dezember 2022'

biost-nachv_2021/§3.md

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 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2020-12-28 — Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 3138
+> Station: 2022-06-22 — Erste Verordnung zur Änderung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2022 I S. 927
 
-§ 3 Abs. 1 Nr. 3: Ersetzung von '§ 93 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes' durch '§ 111f des Energiewirtschaftsgesetzes'
+§ 3 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von '30. Juni 2022' durch '31. Dezember 2022'

verkuendungen/2022/bgbl1-2022-20-8.md

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+# BGBl. 2022 I S. 927
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2022 I S. 927
+- **Verkündung:** 2022-06-22
+- **Inkrafttreten:** 2022-06-23 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 2022-06-14
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2022/20#page=39
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BIOST-NACHV_2021
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung, indem sie das Datum in § 3 Abs. 1 Satz 2 von '30. Juni 2022' auf '31. Dezember 2022' ändert.
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