BGBl. 2015 I S. 1368 · Änderung · Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
Inkrafttreten: 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2015-07-24

BGBl-Id: bgbl1-2015-31-5

bbhv/FASSUNG.md

@@ -1,65 +1,15 @@
-# BBHV — 2015-06-05
+# BBHV — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 842
-- **Inkrafttreten:** 2015-06-05
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/21#page=58
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Bundesbeihilfeverordnung, insbesondere bezüglich der Inhaltsübersicht, der Beihilfen für medizinische Leistungen und der Beihilfen für kieferorthopädische Leistungen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Inhaltsübersicht: Angaben zu den §§ 44 und 45 werden geändert
-- § 6 Abs. 5: Absatz 5 wird gestrichen
-- § 6 Abs. 6: Absatz 6 wird zu Absatz 5 und Wörter gestrichen
-- § 6 Abs. 7: Absatz 7 wird zu Absatz 6
-- § 8 Abs. 1 Nr. 6 und 7: Wörter 'Untersuchungen und' werden eingefügt
-- § 8 Abs. 3: Wörter 'und entgangene Apotheker- und Herstellerrabatte' werden eingefügt
-- § 8 Abs. 4 Satz 4: Satz 4 wird neu gefasst
-- § 9 Abs. 1 Satz 2: Satz 2 wird neu gefasst
-- § 15 Abs. 3: Neuer Absatz 3 wird eingefügt
-- § 15 Abs. 3: Absatz 3 wird neu gefasst
-- § 18a Abs. 2 Nr. 4: Nummer 4 wird neu gefasst
-- § 18a Abs. 6: Neuer Absatz 6 wird eingefügt
-- § 19 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'im' und 'in besonderen Fällen' werden eingefügt
-- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 4: Wort 'im' wird vor 'Regelfall' eingefügt
-- § 21 Abs. 2 Satz 3: Wörter 'Untersuchungen und' werden eingefügt
-- § 23 Abs. 2 Satz 2: Satz 2 wird neu gefasst
-- § 26 Abs. 2 Satz 1: Satz 1 wird neu gefasst
-- § 26 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a bis d: Wörter 'Untersuchung und' werden eingefügt
-- § 28 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'angemessener Höhe' werden durch 'Höhe von 2,5 Prozent der sich aus § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ergebenden monatlichen Bezugsgröße, aufgerundet auf volle Euro,' ersetzt
-- § 31 Abs. 1: Wörter 'zum Krankenhaus' werden gestrichen
-- § 31 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Wörter 'Untersuchungen und' werden eingefügt
-- § 32 Abs. 1 Satz 1: Satz 1 wird neu gefasst
-- § 34 Abs. 3 Satz 1: Satz 1 wird neu gefasst
-- § 35 Abs. 1 Nr. 4: Wörter 'unter ärztlicher Leitung nach einem Rehabilitationsplan' werden eingefügt
-- § 37 Abs. 1: Absatz 1 wird neu gefasst
-- § 38 Abs. 2 Satz 7: Satz 7 wird neu gefasst
-- § 38 Abs. 6 Satz 1: Wort 'nur' wird gestrichen
-- § 38 Abs. 6 Satz 4: Satz 4 wird neu gefasst
-- § 38 Abs. 6 Satz 5: Satz 5 wird gestrichen
-- § 38 Abs. 8: Neuer Satz wird angefügt
-- § 39 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Wörter 'bleiben unberücksichtigt' werden eingefügt
-- § 40 Abs. 3: Neuer Absatz 3 wird eingefügt
-- § 42 Abs. 1 Nr. 1: Nummer 1 wird neu gefasst
-- § 44: Gesamter § 44 wird neu gefasst
-- § 45: Überschrift und Absatz 3 werden geändert, neuer Absatz 5 wird eingefügt
-- § 47 Abs. 6: Wörter 'und des § 44' werden eingefügt
-- § 48: Gesamter § 48 wird neu gefasst
-- § 49 Abs. 4 Nr. 1: Zweites Komma wird gestrichen
-- § 49 Abs. 5: Absatz 5 wird gestrichen
-- § 49 Abs. 6: Absatz 6 wird zu Absatz 5
-- § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1: Wörter 'oder der Beihilfe' werden gestrichen
-- § 50 Abs. 1 Satz 5: Wörter 'Satz 1' werden angefügt
-- § 58 Abs. 5 Satz 1: Wörter 'in Verbindung mit § 9 Abs. 1 Satz 1 in der am 26. Juli 2014 geltenden Fassung' werden eingefügt
-- Anlage 4: Anlage 4 erhält neue Fassung
-- Anlage 5: Anlage 5 erhält neue Fassung
-- Anlage 7: Anlage 7 erhält neue Fassung
-- Anlage 8 Nr. 1: Nummer 1 wird neu gefasst
-- Anlage 11 Abschnitt 1: Neue Nummer 14.2 wird eingefügt, Angabe '(Lucro®)' wird gestrichen
-- Anlage 11 Abschnitt 4 Unterabschnitt 2 Nr. 3 Buchstabe j und l: Angabe 'Nummer 4' wird durch 'Nummer 5' ersetzt
-- Anlage 12: Neue Nummer 5.12 wird eingefügt, bisherige Nummer 5.12 wird zu Nummer 5.13
-- Anlage 13: Anlage 13 erhält neue Fassung
+- § 41 Abs. 1 Satz 2: Die Angabe „20d“ wird durch „20i“ ersetzt.
 
 ## Wortlaut
 

bbhv/HISTORY.md

@@ -13,3 +13,4 @@
 - **2014-07-24** · BGBl. 2014 I S. 1151 — Anordnung zur Übertragung beamtenrechtlicher Befugnisse und Zuständigkeiten im Bereich der Deutschen Telekom AG (DTAGÜbertrAnO)
 - **2014-07-25** · BGBl. 2014 I S. 1154 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
 - **2015-06-05** · BGBl. 2015 I S. 842 — Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

bbhv/STELLEN.md

@@ -1,53 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Inhaltsübersicht: Angaben zu den §§ 44 und 45 werden geändert
-- § 6 Abs. 5: Absatz 5 wird gestrichen
-- § 6 Abs. 6: Absatz 6 wird zu Absatz 5 und Wörter gestrichen
-- § 6 Abs. 7: Absatz 7 wird zu Absatz 6
-- § 8 Abs. 1 Nr. 6 und 7: Wörter 'Untersuchungen und' werden eingefügt
-- § 8 Abs. 3: Wörter 'und entgangene Apotheker- und Herstellerrabatte' werden eingefügt
-- § 8 Abs. 4 Satz 4: Satz 4 wird neu gefasst
-- § 9 Abs. 1 Satz 2: Satz 2 wird neu gefasst
-- § 15 Abs. 3: Neuer Absatz 3 wird eingefügt
-- § 15 Abs. 3: Absatz 3 wird neu gefasst
-- § 18a Abs. 2 Nr. 4: Nummer 4 wird neu gefasst
-- § 18a Abs. 6: Neuer Absatz 6 wird eingefügt
-- § 19 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'im' und 'in besonderen Fällen' werden eingefügt
-- § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 4: Wort 'im' wird vor 'Regelfall' eingefügt
-- § 21 Abs. 2 Satz 3: Wörter 'Untersuchungen und' werden eingefügt
-- § 23 Abs. 2 Satz 2: Satz 2 wird neu gefasst
-- § 26 Abs. 2 Satz 1: Satz 1 wird neu gefasst
-- § 26 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a bis d: Wörter 'Untersuchung und' werden eingefügt
-- § 28 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'angemessener Höhe' werden durch 'Höhe von 2,5 Prozent der sich aus § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ergebenden monatlichen Bezugsgröße, aufgerundet auf volle Euro,' ersetzt
-- § 31 Abs. 1: Wörter 'zum Krankenhaus' werden gestrichen
-- § 31 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Wörter 'Untersuchungen und' werden eingefügt
-- § 32 Abs. 1 Satz 1: Satz 1 wird neu gefasst
-- § 34 Abs. 3 Satz 1: Satz 1 wird neu gefasst
-- § 35 Abs. 1 Nr. 4: Wörter 'unter ärztlicher Leitung nach einem Rehabilitationsplan' werden eingefügt
-- § 37 Abs. 1: Absatz 1 wird neu gefasst
-- § 38 Abs. 2 Satz 7: Satz 7 wird neu gefasst
-- § 38 Abs. 6 Satz 1: Wort 'nur' wird gestrichen
-- § 38 Abs. 6 Satz 4: Satz 4 wird neu gefasst
-- § 38 Abs. 6 Satz 5: Satz 5 wird gestrichen
-- § 38 Abs. 8: Neuer Satz wird angefügt
-- § 39 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2: Wörter 'bleiben unberücksichtigt' werden eingefügt
-- § 40 Abs. 3: Neuer Absatz 3 wird eingefügt
-- § 42 Abs. 1 Nr. 1: Nummer 1 wird neu gefasst
-- § 44: Gesamter § 44 wird neu gefasst
-- § 45: Überschrift und Absatz 3 werden geändert, neuer Absatz 5 wird eingefügt
-- § 47 Abs. 6: Wörter 'und des § 44' werden eingefügt
-- § 48: Gesamter § 48 wird neu gefasst
-- § 49 Abs. 4 Nr. 1: Zweites Komma wird gestrichen
-- § 49 Abs. 5: Absatz 5 wird gestrichen
-- § 49 Abs. 6: Absatz 6 wird zu Absatz 5
-- § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1: Wörter 'oder der Beihilfe' werden gestrichen
-- § 50 Abs. 1 Satz 5: Wörter 'Satz 1' werden angefügt
-- § 58 Abs. 5 Satz 1: Wörter 'in Verbindung mit § 9 Abs. 1 Satz 1 in der am 26. Juli 2014 geltenden Fassung' werden eingefügt
-- Anlage 4: Anlage 4 erhält neue Fassung
-- Anlage 5: Anlage 5 erhält neue Fassung
-- Anlage 7: Anlage 7 erhält neue Fassung
-- Anlage 8 Nr. 1: Nummer 1 wird neu gefasst
-- Anlage 11 Abschnitt 1: Neue Nummer 14.2 wird eingefügt, Angabe '(Lucro®)' wird gestrichen
-- Anlage 11 Abschnitt 4 Unterabschnitt 2 Nr. 3 Buchstabe j und l: Angabe 'Nummer 4' wird durch 'Nummer 5' ersetzt
-- Anlage 12: Neue Nummer 5.12 wird eingefügt, bisherige Nummer 5.12 wird zu Nummer 5.13
-- Anlage 13: Anlage 13 erhält neue Fassung
+- § 41 Abs. 1 Satz 2: Die Angabe „20d“ wird durch „20i“ ersetzt.

bbhv/§41.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 41
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2014-07-25 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2014 I S. 1154
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 41 Abs. 3: Fügt neuen Absatz 3 hinzu über Risikofeststellung und interdisziplinäre Beratung
+§ 41 Abs. 1 Satz 2: Die Angabe „20d“ wird durch „20i“ ersetzt.

bpolhfv/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,15 @@
-# BPOLHFV — 2014-06-03
+# BPOLHFV — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei (Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung – BPolHfV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2014 I S. 586
-- **Inkrafttreten:** 2014-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2014/22#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte der Bundespolizei, einschließlich ärztlicher und zahnärztlicher Behandlung, Hilfsmittel, Krankenhausbehandlung und Rehabilitation.
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 4 Abs. 1 Nr. 1: Die Angabe „20d“ wird durch „20i“ ersetzt.
 
 ## Wortlaut
 

bpolhfv/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **2014-06-03** · BGBl. 2014 I S. 586 — Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei (Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung – BPolHfV)
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

bpolhfv/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 4 Abs. 1 Nr. 1: Die Angabe „20d“ wird durch „20i“ ersetzt.

bpolhfv/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 4 Abs. 1 Nr. 1: Die Angabe „20d“ wird durch „20i“ ersetzt.

ifsg/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,25 @@
-# IFSG — 2013-06-28
+# IFSG — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (BAIUDBwOWiZustV)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 1685
-- **Inkrafttreten:** 2013-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/31#page=37
-- **Kurz:** Die Verordnung überträgt die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in verschiedenen Bereichen (Lebensmittel, Tierschutz, Tierseuchen, Infektionsschutz, Medizinprodukte) auf das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr.
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 73: Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten übertragen
+- Inhaltsübersicht: Einfügung der Angabe zu § 23a
+- § 22 Abs. 3: Einfügung eines Satzes über den Impfausweis
+- § 23a: Einfügung eines neuen Paragraphen über personenbezogene Daten von Beschäftigten
+- § 28 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes über Maßnahmen bei Masern
+- § 28 Abs. 2: Umbenennung des bisherigen Absatzes 2 in Absatz 3
+- § 28 Abs. 1: Ersetzung der Angabe 'Absatz 1' durch 'den Absätzen 1 und 2'
+- § 34 Abs. 10a: Einfügung eines neuen Absatzes über den Nachweis der ärztlichen Beratung bei der Erstaufnahme in eine Kindertageseinrichtung
+- § 73 Abs. 1 Nr. 11a: Einfügung einer neuen Nummer über Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach § 28 Abs. 2
+- § 73 Abs. 1 Nr. 17a: Einfügung einer neuen Nummer über Nichterbringung des Nachweises nach § 34 Abs. 10a
+- § 73 Abs. 2: Einfügung der Angaben '11a, 17a' nach der Angabe '9b'
+- § 74: Ersetzung der Wörter '§ 73 Abs. 1 Nr. 1b bis 7, 11 bis 20' durch '§ 73 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 11, 12 bis 17, 18 bis 20'
 
 ## Wortlaut
 

ifsg/HISTORY.md

@@ -21,3 +21,4 @@
 - **2011-08-03** · BGBl. 2011 I S. 1622 — Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze
 - **2013-03-28** · BGBl. 2013 I S. 566 — Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und zur Änderung weiterer Gesetze
 - **2013-06-28** · BGBl. 2013 I S. 1685 — Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (BAIUDBwOWiZustV)
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

ifsg/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,13 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 73: Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten übertragen
+- Inhaltsübersicht: Einfügung der Angabe zu § 23a
+- § 22 Abs. 3: Einfügung eines Satzes über den Impfausweis
+- § 23a: Einfügung eines neuen Paragraphen über personenbezogene Daten von Beschäftigten
+- § 28 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes über Maßnahmen bei Masern
+- § 28 Abs. 2: Umbenennung des bisherigen Absatzes 2 in Absatz 3
+- § 28 Abs. 1: Ersetzung der Angabe 'Absatz 1' durch 'den Absätzen 1 und 2'
+- § 34 Abs. 10a: Einfügung eines neuen Absatzes über den Nachweis der ärztlichen Beratung bei der Erstaufnahme in eine Kindertageseinrichtung
+- § 73 Abs. 1 Nr. 11a: Einfügung einer neuen Nummer über Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach § 28 Abs. 2
+- § 73 Abs. 1 Nr. 17a: Einfügung einer neuen Nummer über Nichterbringung des Nachweises nach § 34 Abs. 10a
+- § 73 Abs. 2: Einfügung der Angaben '11a, 17a' nach der Angabe '9b'
+- § 74: Ersetzung der Wörter '§ 73 Abs. 1 Nr. 1b bis 7, 11 bis 20' durch '§ 73 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 11, 12 bis 17, 18 bis 20'

ifsg/§22.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 22
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 22 Abs. 3: Einfügung eines Satzes über den Impfausweis

ifsg/§23a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 23a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 23a: Einfügung eines neuen Paragraphen über personenbezogene Daten von Beschäftigten

ifsg/§28.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 28
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2000-07-25 — Gesetz zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz - SeuchRNeuG)
-> Fundstelle: BGBl. 2000 I S. 1045
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 10 des Berlinförderungsgesetzes 1990: Ersetzung von 'Bundes-seuchengesetz' durch 'Infektionsschutzgesetz'
+§ 28 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes über Maßnahmen bei Masern
+
+§ 28 Abs. 2: Umbenennung des bisherigen Absatzes 2 in Absatz 3
+
+§ 28 Abs. 1: Ersetzung der Angabe 'Absatz 1' durch 'den Absätzen 1 und 2'

ifsg/§34.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 34
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 34 Abs. 10a: Einfügung eines neuen Absatzes über den Nachweis der ärztlichen Beratung bei der Erstaufnahme in eine Kindertageseinrichtung

ifsg/§73.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 73
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-06-28 — Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (BAIUDBwOWiZustV)
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1685
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 73: Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten übertragen
+§ 73 Abs. 1 Nr. 11a: Einfügung einer neuen Nummer über Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach § 28 Abs. 2
+
+§ 73 Abs. 1 Nr. 17a: Einfügung einer neuen Nummer über Nichterbringung des Nachweises nach § 34 Abs. 10a
+
+§ 73 Abs. 2: Einfügung der Angaben '11a, 17a' nach der Angabe '9b'

ifsg/§74.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 74
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 74: Ersetzung der Wörter '§ 73 Abs. 1 Nr. 1b bis 7, 11 bis 20' durch '§ 73 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 11, 12 bis 17, 18 bis 20'

jarbschg/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,17 @@
-# JARBSCHG — 2011-12-13
+# JARBSCHG — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Verordnung zur Änderung der EG-Obst- und Gemüse-Durchführungsverordnung und zur Änderung und Aufhebung anderer Verordnungen im Sektor Obst und Gemüse
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2011 I Nr. 64
-- **Inkrafttreten:** 2011-12-14
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2011/64#page=-2552
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere bestehende Verordnungen im Sektor Obst und Gemüse, insbesondere die EG-Obst- und Gemüse-Durchführungsverordnung, die Verordnung über Qualitätsnormen für Bananen und die Verordnung zur Durchführung von EU-Sondermaßnahmen. Zudem wird die Obst-Produktionsbeihilfen-Verordnung aufgehoben.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 52: Der Abschnitt § 52 wird gestrichen.
+- § 37a Abs. 2 Nr. 2: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'
+- § 37a Abs. 3 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'
+- § 39 Abs. 1 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'
 
 ## Wortlaut
 

jarbschg/HISTORY.md

@@ -26,3 +26,4 @@
 - **2005-06-24** · BGBl. 2005 I S. 1666 — Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen
 - **2011-12-13** · BGBl. 2011 I S. 2592 — Gesetz zur Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz – BeitrRLUmsG)
 - **2011-12-13** · BGBl. 2011 I Nr. 64 — Verordnung zur Änderung der EG-Obst- und Gemüse-Durchführungsverordnung und zur Änderung und Aufhebung anderer Verordnungen im Sektor Obst und Gemüse
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

jarbschg/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,5 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 52: Der Abschnitt § 52 wird gestrichen.
+- § 37a Abs. 2 Nr. 2: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'
+- § 37a Abs. 3 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'
+- § 39 Abs. 1 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'

jarbschg/§37a.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 37a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 37a Abs. 2 Nr. 2: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'
+
+§ 37a Abs. 3 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'

jarbschg/§39.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 39
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 39 Abs. 1 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung des Impfstatus'

kvlg_1989/FASSUNG.md

@@ -1,17 +1,18 @@
-# KVLG_1989 — 2014-12-31
+# KVLG_1989 — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf
-- **Typ:** Erlass
-- **Fundstelle:** BGBl. 2014 I S. 2462
-- **Inkrafttreten:** 2015-01-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2014/64#page=26
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert das Familienpflegezeitgesetz und das Pflegeversicherungsgesetz, um die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf zu verbessern.
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 25a Abs. 1 Nr. 1: Einfügung der Wörter 'oder Pflegeunterstützungsgeld bezogen' nach dem Wort 'genommen'
-- § 48a: Einfügung eines neuen Paragraphen, der die Tragung der Beiträge bei Bezug von Pflegeunterstützungsgeld regelt
-- § 49 Abs. 2: Anfügen eines neuen Absatzes, der die Beitragszahlung in den Fällen des § 48a Abs. 2 regelt
+- § 1 Satz 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten umfasst.
+- § 1 Satz 3: Einfügung der Wörter 'Erfassung von gesundheitlichen Risiken und' nach 'Selbsthilfe, zur'.
+- § 1 Satz 4: Ersetzung der Angabe '2a' durch '2b'.
+- § 8 Abs. 2c: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendung des Dritten und Zehnten Abschnitts des Dritten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung regelt.
 
 ## Wortlaut
 

kvlg_1989/HISTORY.md

@@ -91,3 +91,4 @@
 - **2014-07-24** · BGBl. 2014 I S. 1133 — Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz – GKV-FQWG)
 - **2014-08-15** · BGBl. 2014 I S. 1346 — Haushaltsbegleitgesetz 2014
 - **2014-12-31** · BGBl. 2014 I S. 2462 — Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

kvlg_1989/STELLEN.md

@@ -1,5 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 25a Abs. 1 Nr. 1: Einfügung der Wörter 'oder Pflegeunterstützungsgeld bezogen' nach dem Wort 'genommen'
-- § 48a: Einfügung eines neuen Paragraphen, der die Tragung der Beiträge bei Bezug von Pflegeunterstützungsgeld regelt
-- § 49 Abs. 2: Anfügen eines neuen Absatzes, der die Beitragszahlung in den Fällen des § 48a Abs. 2 regelt
+- § 1 Satz 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten umfasst.
+- § 1 Satz 3: Einfügung der Wörter 'Erfassung von gesundheitlichen Risiken und' nach 'Selbsthilfe, zur'.
+- § 1 Satz 4: Ersetzung der Angabe '2a' durch '2b'.
+- § 8 Abs. 2c: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendung des Dritten und Zehnten Abschnitts des Dritten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung regelt.

kvlg_1989/§1.md

@@ -1,9 +1,11 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2012-04-18 — Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz – LSV-NOG)
-> Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 579
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 1 Satz 1: Die Wörter 'Die landwirtschaftlichen Krankenkassen als Solidargemeinschaften haben' werden durch 'Die landwirtschaftliche Krankenkasse als Solidargemeinschaft hat' ersetzt.
+§ 1 Satz 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten umfasst.
 
-§ 1 Satz 2: Das Wort 'erbringen' wird durch 'erbringt' ersetzt.
+§ 1 Satz 3: Einfügung der Wörter 'Erfassung von gesundheitlichen Risiken und' nach 'Selbsthilfe, zur'.
+
+§ 1 Satz 4: Ersetzung der Angabe '2a' durch '2b'.

kvlg_1989/§8.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-04-08 — Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz – KFRG)
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 617
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 8 Abs. 4: Neuer Absatz 4, der die Berücksichtigung von versicherungspflichtigen mitarbeitenden Familienangehörigen bei der Ermittlung der Belastungsgrenzen regelt.
+§ 8 Abs. 2c: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Anwendung des Dritten und Zehnten Abschnitts des Dritten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung regelt.

prävg/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,26 @@
+# PRÄVG — 2015-07-24
+
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 20d Absatz 3: Einführung von vereinfachten Möglichkeiten für die Abrechnung der zu erstattenden Sachkosten
+- § 23 Absatz 2 Satz 1: Einfügung von zusätzlichen Gründen, warum Impfungen nicht durchgeführt werden können
+- § 23 Absatz 2 Satz 2: Erhöhung des Alters von 13 auf 16 Jahre
+- § 23 Absatz 2 Satz 3: Erhöhung des Alters von 21 auf 25 Jahre
+- § 24d: Einfügung von zusätzlichen Leistungen und Hinweisen auf regionale Unterstützung
+- Überschrift des Vierten Abschnitts des Dritten Kapitels: Neuformulierung der Überschrift
+- § 25 Absatz 1: Erweiterung der Gesundheitsuntersuchungen um eine Präventionsempfehlung
+- § 25 Absatz 3: Erweiterung der Voraussetzungen für die Gesundheitsuntersuchungen
+- § 25 Absatz 4: Neue Fristen für die Regulierung der Gesundheitsuntersuchungen
+- § 26: Neuformulierung der Überschrift und Erweiterung der Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

prävg/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

prävg/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

prävg/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,12 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 20d Absatz 3: Einführung von vereinfachten Möglichkeiten für die Abrechnung der zu erstattenden Sachkosten
+- § 23 Absatz 2 Satz 1: Einfügung von zusätzlichen Gründen, warum Impfungen nicht durchgeführt werden können
+- § 23 Absatz 2 Satz 2: Erhöhung des Alters von 13 auf 16 Jahre
+- § 23 Absatz 2 Satz 3: Erhöhung des Alters von 21 auf 25 Jahre
+- § 24d: Einfügung von zusätzlichen Leistungen und Hinweisen auf regionale Unterstützung
+- Überschrift des Vierten Abschnitts des Dritten Kapitels: Neuformulierung der Überschrift
+- § 25 Absatz 1: Erweiterung der Gesundheitsuntersuchungen um eine Präventionsempfehlung
+- § 25 Absatz 3: Erweiterung der Voraussetzungen für die Gesundheitsuntersuchungen
+- § 25 Absatz 4: Neue Fristen für die Regulierung der Gesundheitsuntersuchungen
+- § 26: Neuformulierung der Überschrift und Erweiterung der Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche

prävg/§20d.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20d
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 20d Absatz 3: Einführung von vereinfachten Möglichkeiten für die Abrechnung der zu erstattenden Sachkosten

prävg/§23.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 23
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 23 Absatz 2 Satz 1: Einfügung von zusätzlichen Gründen, warum Impfungen nicht durchgeführt werden können
+
+§ 23 Absatz 2 Satz 2: Erhöhung des Alters von 13 auf 16 Jahre
+
+§ 23 Absatz 2 Satz 3: Erhöhung des Alters von 21 auf 25 Jahre

prävg/§24d.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 24d
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 24d: Einfügung von zusätzlichen Leistungen und Hinweisen auf regionale Unterstützung

prävg/§25.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 25
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 25 Absatz 1: Erweiterung der Gesundheitsuntersuchungen um eine Präventionsempfehlung
+
+§ 25 Absatz 3: Erweiterung der Voraussetzungen für die Gesundheitsuntersuchungen
+
+§ 25 Absatz 4: Neue Fristen für die Regulierung der Gesundheitsuntersuchungen

prävg/§26.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 26
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 26: Neuformulierung der Überschrift und Erweiterung der Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Jugendliche

rsav/FASSUNG.md

@@ -1,32 +1,16 @@
-# RSAV — 2014-07-24
+# RSAV — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz – GKV-FQWG)
-- **Typ:** Erlass
-- **Fundstelle:** BGBl. 2014 I S. 1133
-- **Inkrafttreten:** 2015-01-01; 2016-01-01 (Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, Nummer 2, 3a Buchstabe b, Nummer 4 und 15, die Artikel 2, 6 Nummer 1 und 2, Artikel 7 Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 4 Buchstabe b, Nummer 5 sowie Artikel 7a); 2014-08-01 (Artikel 1 Nummer 13, 16 Buchstabe a, Nummer 18 § 242a, Nummer 34, 39a sowie Artikel 15 Nummer 2, 4, 5 und 10 Buchstabe a); 2014-07-25 (Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 3a Buchstabe a und c, Nummer 5 bis 8 und 39 sowie die Artikel 16, 16a, 16b, 16c und 16d); 2014-06-06 (Artikel 1 Nummer 4b)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2014/33#page=69
-- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Krankenversicherung) und in anderen Gesetzen durch, um die Finanzstruktur und die Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung zu verbessern.
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 2 Abs. 5: Ersetzung des Wortes 'sowie' durch ein Komma und Ergänzung von 'sowie Mitglieder, deren Leistungsansprüche nach § 256a Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ruhen'
-- § 29 Nummer 4: Einfügung der Wörter 'sowie Minderung der Erwerbsfähigkeit' vor dem Punkt am Ende
-- § 30 Abs. 2 Satz 2 und 5: Einfügung der Wörter 'sowie zur Klärung doppelter Versicherungsverhältnisse nach Absatz 5' nach der Angabe '§ 42'
-- § 30 Abs. 5: Neuer Absatz 5 zur Klärung von Versichertenpseudonymen und Fehlermeldungen
-- § 31 Abs. 5 Satz 5: Neufassung des Satzes 5 zur Berücksichtigung von Leistungsausgaben für im Ausland erbrachte Leistungen
-- § 31 Abs. 5: Einfügung eines neuen Satzes zur Möglichkeit des Spitzenverbands, abweichende Bestimmungen zu treffen
-- § 33: Neufassung des gesamten § 33 zur Erstellung von Gutachten zur Deckung von Aufwendungen für Krankengeld und Auslandsversicherte
-- §§ 33a bis 34: Aufhebung der §§ 33a bis 34
-- § 39 Abs. 5: Einfügung der Wörter 'und Weiterentwicklung' nach dem Wort 'Durchführung'
-- § 39a Abs. 5 Satz 2: Einfügung eines neuen Satzes zur Möglichkeit der Verzichts auf die Erhebung des Aufschlags
-- § 40 Abs. 1 Nummer 3: Neufassung von Nummer 3 zur Berechnung des Ergebnisses
-- § 40 Abs. 1 Nummer 4: Aufhebung von Nummer 4
-- § 41 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 zur Ermittlung von Zu- und Abschlägen und Werten
-- § 41 Abs. 2 Satz 1 Nummer 1: Ersetzung des Kommas nach 'abzieht' durch das Wort 'und'
-- § 41 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2: Neufassung von Nummer 2 zur Berechnung des Ergebnisses
-- § 41 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3: Aufhebung von Nummer 3
-- § 41 Abs. 4a: Aufhebung des Absatzes 4a
-- § 43: Einfügung eines neuen § 43 zur Durchführung des Einkommensausgleichs
+- § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1: Ersetzt die Wörter 'arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, zur Förderung der Selbsthilfe' durch 'arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren nach den §§ 20b und 20c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Leistungen zur Förderung der Selbsthilfe' und '§§ 20a bis 20d Abs. 1 und 3' durch '§§ 20h und 20i Absatz 1 und 3'
+- § 4 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzt die Angabe '§ 20d Abs. 2' durch '§ 20i Absatz 2'
 
 ## Wortlaut
 

rsav/HISTORY.md

@@ -45,3 +45,4 @@
 - **2012-10-25** · BGBl. 2012 I S. 2228 — Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
 - **2012-10-29** · BGBl. 2012 I S. 2246 — Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG)
 - **2014-07-24** · BGBl. 2014 I S. 1133 — Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz – GKV-FQWG)
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

rsav/STELLEN.md

@@ -1,20 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 2 Abs. 5: Ersetzung des Wortes 'sowie' durch ein Komma und Ergänzung von 'sowie Mitglieder, deren Leistungsansprüche nach § 256a Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ruhen'
-- § 29 Nummer 4: Einfügung der Wörter 'sowie Minderung der Erwerbsfähigkeit' vor dem Punkt am Ende
-- § 30 Abs. 2 Satz 2 und 5: Einfügung der Wörter 'sowie zur Klärung doppelter Versicherungsverhältnisse nach Absatz 5' nach der Angabe '§ 42'
-- § 30 Abs. 5: Neuer Absatz 5 zur Klärung von Versichertenpseudonymen und Fehlermeldungen
-- § 31 Abs. 5 Satz 5: Neufassung des Satzes 5 zur Berücksichtigung von Leistungsausgaben für im Ausland erbrachte Leistungen
-- § 31 Abs. 5: Einfügung eines neuen Satzes zur Möglichkeit des Spitzenverbands, abweichende Bestimmungen zu treffen
-- § 33: Neufassung des gesamten § 33 zur Erstellung von Gutachten zur Deckung von Aufwendungen für Krankengeld und Auslandsversicherte
-- §§ 33a bis 34: Aufhebung der §§ 33a bis 34
-- § 39 Abs. 5: Einfügung der Wörter 'und Weiterentwicklung' nach dem Wort 'Durchführung'
-- § 39a Abs. 5 Satz 2: Einfügung eines neuen Satzes zur Möglichkeit der Verzichts auf die Erhebung des Aufschlags
-- § 40 Abs. 1 Nummer 3: Neufassung von Nummer 3 zur Berechnung des Ergebnisses
-- § 40 Abs. 1 Nummer 4: Aufhebung von Nummer 4
-- § 41 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1 zur Ermittlung von Zu- und Abschlägen und Werten
-- § 41 Abs. 2 Satz 1 Nummer 1: Ersetzung des Kommas nach 'abzieht' durch das Wort 'und'
-- § 41 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2: Neufassung von Nummer 2 zur Berechnung des Ergebnisses
-- § 41 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3: Aufhebung von Nummer 3
-- § 41 Abs. 4a: Aufhebung des Absatzes 4a
-- § 43: Einfügung eines neuen § 43 zur Durchführung des Einkommensausgleichs
+- § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1: Ersetzt die Wörter 'arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, zur Förderung der Selbsthilfe' durch 'arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren nach den §§ 20b und 20c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Leistungen zur Förderung der Selbsthilfe' und '§§ 20a bis 20d Abs. 1 und 3' durch '§§ 20h und 20i Absatz 1 und 3'
+- § 4 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzt die Angabe '§ 20d Abs. 2' durch '§ 20i Absatz 2'

rsav/§4.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2012-07-25 — Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 1601
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nummer 12: Ersetzen des Punkts durch ein Komma und Hinzufügen von Nummer 13, die Krankenbehandlung, Krankengeld und Erstattung von fortgezahltem Arbeitsentgelt einschließlich der darauf entfallenden Beiträge umfasst.
+§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1: Ersetzt die Wörter 'arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, zur Förderung der Selbsthilfe' durch 'arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren nach den §§ 20b und 20c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, Leistungen zur Förderung der Selbsthilfe' und '§§ 20a bis 20d Abs. 1 und 3' durch '§§ 20h und 20i Absatz 1 und 3'
+
+§ 4 Abs. 2 Nr. 1: Ersetzt die Angabe '§ 20d Abs. 2' durch '§ 20i Absatz 2'

sgb-v/FASSUNG.md

@@ -1,52 +1,43 @@
-# SGB-V — 2015-07-22
+# SGB-V — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG)
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1211
-- **Inkrafttreten:** 2015-07-23 (ganzes Gesetz, außer den in den Absätzen 2 bis 6 genannten Bestimmungen); 2015-01-01 (Artikel 5 Nummer 0); 2015-07-24 (Artikel 1 Nummer 30); 2016-01-01 (Artikel 1 Nummer 82, Artikel 1 Nummer 16, Artikel 5 Nummer 1 und 3); 2017-01-01 (Artikel 2 und 19)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/30#page=19
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert verschiedene Vorschriften im Fünften Buch Sozialgesetzbuch, im Gesetz über ein Informationssystem zur Bewertung medizinischer Technologien und in der Wirtschaftlichkeitsprüfungs-Verordnung, um die Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung zu verbessern.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 5 Abs. 5: Neuer Satz zur Vermutung von Hauptberuflichkeit bei Selbstständigen, die mindestens einen Arbeitnehmer mehr als geringfügig beschäftigen.
-- § 10 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung des Datums '31. Dezember 2015' durch '31. Dezember 2018'.
-- § 11 Abs. 4 Satz 6: Ersetzung der Wörter 'nach den §§ 140a bis 140d' durch 'nach § 140a'.
-- § 16 Abs. 3a: Streichung des Teils 'oder wenn Versicherte hilfebedürftig im Sinne des Zweiten oder Zwölften Buches werden' und Einfügung eines neuen Satzes.
-- § 22a: Neuer Paragraph zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen.
-- § 23 Abs. 5 Satz 1: Einfügung der Wörter 'unter entsprechender Anwendung des Wunsch- und Wahlrechts der Leistungsberechtigten nach § 9 des Neunten Buches'.
-- § 24i: Einfügung eines neuen Satzes in Absatz 1 und Ersetzung des Wortes 'oder' durch ein Komma in Absatz 4 Satz 1.
-- § 27 Abs. 1a: Umfassende Neufassung von Satz 1 und Satz 4 sowie Einfügung von zwei neuen Sätzen.
-- § 27b: Neuer Paragraph zur Einholung einer unabhängigen ärztlichen Zweitmeinung.
-- § 28 Abs. 3 Satz 1: Einfügung des Satzes 'Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.'
-- § 32 Abs. 1a: Neufassung des Absatzes 1a zur Heilmittelversorgung von Versicherten mit langfristigem Behandlungsbedarf.
-- § 33 Abs. 8 Satz 2: Ersetzung der Angabe '§ 43b' durch '§ 43c'.
-- § 39: Streichung von Absatz 1 Satz 4 bis 6 und Einfügung eines neuen Absatzes 1a zur Krankenhausbehandlung und Entlassmanagement.
-- § 279 Abs. 1: Änderung der Bezeichnung der Vertreterversammlungen
-- § 279 Abs. 2: Einführung der Obergrenze für die Vertretung von Beschäftigten im Verwaltungsrat
-- § 279 Abs. 4a: Errichtung eines Beirats bei den Medizinischen Diensten
-- § 283 Satz 1 und 2: Aufhebung von Vorschriften
-- § 284 Abs. 1 Satz 1: Änderung der Bezeichnung von Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung
-- § 284 Abs. 1 Satz 1 Nummer 14: Streichung von Vorschriften zum Risikopool
-- § 284 Abs. 1 Satz 1: Einführung von neuen Nummern 15 und 16
-- § 295 Abs. 1b Satz 1 und Abs. 2a Satz 1: Änderung der Bezeichnung von integrierten zu besonderen Versorgungsformen
-- § 295 Abs. 5: Aufhebung von Vorschriften
-- § 295a Überschrift: Änderung der Bezeichnung in der Überschrift
-- § 295a Abs. 1 Satz 1: Änderung der Bezeichnung in der Vorschrift
-- § 299 Abs. 1 Satz 5: Neufassung von Vorschriften zur Vollerhebung und Pseudonymisierung
-- § 299 Abs. 1 Satz 7: Einführung von Ausnahmen für Kassenärztliche Vereinigungen
-- § 299 Abs. 2: Einführung von Vorschriften zur Pseudonymisierung und Übertragung
-- § 300 Abs. 2 Satz 6: Aufhebung von Vorschriften
-- § 305 Abs. 3 Satz 1: Änderung der Bezeichnung von integrierten zu besonderen Versorgungsformen
-- § 305a Satz 6: Streichung von Vorschriften
-- § 35 Abs. 1 Satz 6: Änderung der Bezeichnung von Vorschriften
-- § 64a Abs. 1 Satz 8: Änderung der Bezeichnung von Vorschriften
-- § 73b Abs. 5 Satz 5: Änderung der Bezeichnung von Vorschriften
-- § 79b Satz 4: Aufhebung von Vorschriften
-- § 84: Umstrukturierung und Aufhebung von Vorschriften
-- § 106: Neufassung des gesamten Paragraphen
-- § 106a: Einführung eines neuen Paragraphen zur Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen
-- § 106b: Einführung eines neuen Paragraphen zur Prüfungsstelle und Beschwerdeausschuss
+- § 1 Satz 1: Einfügung des Satzes: 'Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten.'
+- § 2b: Einfügung des neuen Paragraphen § 2b: 'Geschlechtsspezifische Besonderheiten'
+- § 11a Abs. 1 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'Erfassung von gesundheitlichen Risiken und' nach dem Wort 'zur'
+- § 20: Neufassung des gesamten Paragraphen § 20: 'Primäre Prävention und Gesundheitsförderung'
+- § 20a: Einfügung des neuen Paragraphen § 20a: 'Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten'
+- § 20b: Umbenennung des bisherigen § 20a in § 20b und Anpassungen im Text
+- § 20c: Umbenennung des bisherigen § 20b in § 20c und Anpassungen im Text
+- § 20d bis 20g: Einfügung der neuen Paragraphen § 20d bis 20g
+- § 20 Abs. 5: Einfügung eines neuen Satzes, der die Zertifizierung von Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention regelt.
+- § 20a Abs. 3 Satz 3: Einfügung von zwei neuen Sätzen, die die Vergütung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung regeln.
+- § 20b Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von § 20 Abs. 5 Satz 1 auf Leistungen zur individuellen, verhaltensbezogenen Prävention in Betrieben regelt.
+- § 20b Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Beratung und Unterstützung von Unternehmen durch Krankenkassen regelt.
+- § 20b Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Verteilung von nicht verausgabten Mitteln durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen regelt.
+- § 20h Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Jahre und Beträge in diesem Satz.
+- § 20i Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Bereitstellung des erforderlichen Impfausweisvordruckes regelt.
+- § 25 Abs. 1: Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten können von Ärzten oder Zahnärzten erbracht werden.
+- § 25 Abs. 2: Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien das Nähere über Inhalt, Art und Umfang der Untersuchungen sowie die Altersgrenzen und Häufigkeit.
+- § 65a Abs. 1: Krankenkassen sollen in ihrer Satzung bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Versicherte Anspruch auf einen Bonus haben.
+- § 65a Abs. 2: Krankenkassen sollen in ihrer Satzung vorsehen, dass bei Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung sowohl der Arbeitgeber als auch die teilnehmenden Versicherten einen Bonus erhalten.
+- § 91 Abs. 2: Die Amtszeit des Vorsitzenden wird von sechs auf zwölf Monate verlängert, und es werden zusätzliche Sätze zur Einhaltung von Fristen und zur jährlichen Berichtspflicht eingefügt.
+- § 91 Abs. 7 Satz 4 und 5: Der unparteiische Vorsitzende und die weiteren unparteiischen Mitglieder können gemeinsam einen eigenen Beschlussvorschlag zur Entscheidung vorlegen.
+- § 130a Abs. 2 Satz 1: Die Angabe „§ 20d Absatz 1“ wird durch „§ 20i Absatz 1“ ersetzt.
+- § 132e Abs. 1 Satz 1: Die Wörter „geeigneten Ärzten“ werden durch „geeigneten Ärzten einschließlich Betriebsärzten“ ergänzt, und „§ 20d Abs. 1 und 2“ wird durch „§ 20i Absatz 1 und 2“ ersetzt.
+- § 132e Abs. 1 Satz 2: Nach dem Wort „Ärzte“ werden die Wörter „sowie Fachärzte für Arbeitsmedizin und Ärzte mit der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“, die nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen“ eingefügt.
+- § 132e Abs. 1 Satz 3: Die Angabe „§ 20d“ wird durch „§ 20i“ ersetzt.
+- § 132e Abs. 2 Satz 1: Die Wörter „§ 20d Absatz 1 und 2“ werden durch „§ 20i Absatz 1 und 2“ ersetzt.
+- § 132f: Neuer Paragraph zur Versorgung durch Betriebsärzte, der die Durchführung von Gesundheitsuntersuchungen, Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung und andere Präventionsmaßnahmen regelt.
+- § 140f Abs. 2: Nach der Angabe „§ 91“ werden die Wörter „und in der Nationalen Präventionskonferenz nach § 20e Absatz 1“ eingefügt.
+- § 300 Abs. 1 Satz 2: Die Angabe „§ 20d“ wird durch „§ 20i“ ersetzt.
 
 ## Wortlaut
 

sgb-v/HISTORY.md

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 - **2014-12-31** · BGBl. 2014 I S. 2462 — Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf
 - **2015-04-21** · BGBl. 2015 I S. 583 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
 - **2015-07-22** · BGBl. 2015 I S. 1211 — Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG)
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

sgb-v/STELLEN.md

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-- § 5 Abs. 5: Neuer Satz zur Vermutung von Hauptberuflichkeit bei Selbstständigen, die mindestens einen Arbeitnehmer mehr als geringfügig beschäftigen.
-- § 10 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung des Datums '31. Dezember 2015' durch '31. Dezember 2018'.
-- § 11 Abs. 4 Satz 6: Ersetzung der Wörter 'nach den §§ 140a bis 140d' durch 'nach § 140a'.
-- § 16 Abs. 3a: Streichung des Teils 'oder wenn Versicherte hilfebedürftig im Sinne des Zweiten oder Zwölften Buches werden' und Einfügung eines neuen Satzes.
-- § 22a: Neuer Paragraph zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen.
-- § 23 Abs. 5 Satz 1: Einfügung der Wörter 'unter entsprechender Anwendung des Wunsch- und Wahlrechts der Leistungsberechtigten nach § 9 des Neunten Buches'.
-- § 24i: Einfügung eines neuen Satzes in Absatz 1 und Ersetzung des Wortes 'oder' durch ein Komma in Absatz 4 Satz 1.
-- § 27 Abs. 1a: Umfassende Neufassung von Satz 1 und Satz 4 sowie Einfügung von zwei neuen Sätzen.
-- § 27b: Neuer Paragraph zur Einholung einer unabhängigen ärztlichen Zweitmeinung.
-- § 28 Abs. 3 Satz 1: Einfügung des Satzes 'Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.'
-- § 32 Abs. 1a: Neufassung des Absatzes 1a zur Heilmittelversorgung von Versicherten mit langfristigem Behandlungsbedarf.
-- § 33 Abs. 8 Satz 2: Ersetzung der Angabe '§ 43b' durch '§ 43c'.
-- § 39: Streichung von Absatz 1 Satz 4 bis 6 und Einfügung eines neuen Absatzes 1a zur Krankenhausbehandlung und Entlassmanagement.
-- § 279 Abs. 1: Änderung der Bezeichnung der Vertreterversammlungen
-- § 279 Abs. 2: Einführung der Obergrenze für die Vertretung von Beschäftigten im Verwaltungsrat
-- § 279 Abs. 4a: Errichtung eines Beirats bei den Medizinischen Diensten
-- § 283 Satz 1 und 2: Aufhebung von Vorschriften
-- § 284 Abs. 1 Satz 1: Änderung der Bezeichnung von Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung
-- § 284 Abs. 1 Satz 1 Nummer 14: Streichung von Vorschriften zum Risikopool
-- § 284 Abs. 1 Satz 1: Einführung von neuen Nummern 15 und 16
-- § 295 Abs. 1b Satz 1 und Abs. 2a Satz 1: Änderung der Bezeichnung von integrierten zu besonderen Versorgungsformen
-- § 295 Abs. 5: Aufhebung von Vorschriften
-- § 295a Überschrift: Änderung der Bezeichnung in der Überschrift
-- § 295a Abs. 1 Satz 1: Änderung der Bezeichnung in der Vorschrift
-- § 299 Abs. 1 Satz 5: Neufassung von Vorschriften zur Vollerhebung und Pseudonymisierung
-- § 299 Abs. 1 Satz 7: Einführung von Ausnahmen für Kassenärztliche Vereinigungen
-- § 299 Abs. 2: Einführung von Vorschriften zur Pseudonymisierung und Übertragung
-- § 300 Abs. 2 Satz 6: Aufhebung von Vorschriften
-- § 305 Abs. 3 Satz 1: Änderung der Bezeichnung von integrierten zu besonderen Versorgungsformen
-- § 305a Satz 6: Streichung von Vorschriften
-- § 35 Abs. 1 Satz 6: Änderung der Bezeichnung von Vorschriften
-- § 64a Abs. 1 Satz 8: Änderung der Bezeichnung von Vorschriften
-- § 73b Abs. 5 Satz 5: Änderung der Bezeichnung von Vorschriften
-- § 79b Satz 4: Aufhebung von Vorschriften
-- § 84: Umstrukturierung und Aufhebung von Vorschriften
-- § 106: Neufassung des gesamten Paragraphen
-- § 106a: Einführung eines neuen Paragraphen zur Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen
-- § 106b: Einführung eines neuen Paragraphen zur Prüfungsstelle und Beschwerdeausschuss
+- § 1 Satz 1: Einfügung des Satzes: 'Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten.'
+- § 2b: Einfügung des neuen Paragraphen § 2b: 'Geschlechtsspezifische Besonderheiten'
+- § 11a Abs. 1 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'Erfassung von gesundheitlichen Risiken und' nach dem Wort 'zur'
+- § 20: Neufassung des gesamten Paragraphen § 20: 'Primäre Prävention und Gesundheitsförderung'
+- § 20a: Einfügung des neuen Paragraphen § 20a: 'Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten'
+- § 20b: Umbenennung des bisherigen § 20a in § 20b und Anpassungen im Text
+- § 20c: Umbenennung des bisherigen § 20b in § 20c und Anpassungen im Text
+- § 20d bis 20g: Einfügung der neuen Paragraphen § 20d bis 20g
+- § 20 Abs. 5: Einfügung eines neuen Satzes, der die Zertifizierung von Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention regelt.
+- § 20a Abs. 3 Satz 3: Einfügung von zwei neuen Sätzen, die die Vergütung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung regeln.
+- § 20b Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von § 20 Abs. 5 Satz 1 auf Leistungen zur individuellen, verhaltensbezogenen Prävention in Betrieben regelt.
+- § 20b Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Beratung und Unterstützung von Unternehmen durch Krankenkassen regelt.
+- § 20b Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Verteilung von nicht verausgabten Mitteln durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen regelt.
+- § 20h Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Jahre und Beträge in diesem Satz.
+- § 20i Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Bereitstellung des erforderlichen Impfausweisvordruckes regelt.
+- § 25 Abs. 1: Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten können von Ärzten oder Zahnärzten erbracht werden.
+- § 25 Abs. 2: Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien das Nähere über Inhalt, Art und Umfang der Untersuchungen sowie die Altersgrenzen und Häufigkeit.
+- § 65a Abs. 1: Krankenkassen sollen in ihrer Satzung bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Versicherte Anspruch auf einen Bonus haben.
+- § 65a Abs. 2: Krankenkassen sollen in ihrer Satzung vorsehen, dass bei Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung sowohl der Arbeitgeber als auch die teilnehmenden Versicherten einen Bonus erhalten.
+- § 91 Abs. 2: Die Amtszeit des Vorsitzenden wird von sechs auf zwölf Monate verlängert, und es werden zusätzliche Sätze zur Einhaltung von Fristen und zur jährlichen Berichtspflicht eingefügt.
+- § 91 Abs. 7 Satz 4 und 5: Der unparteiische Vorsitzende und die weiteren unparteiischen Mitglieder können gemeinsam einen eigenen Beschlussvorschlag zur Entscheidung vorlegen.
+- § 130a Abs. 2 Satz 1: Die Angabe „§ 20d Absatz 1“ wird durch „§ 20i Absatz 1“ ersetzt.
+- § 132e Abs. 1 Satz 1: Die Wörter „geeigneten Ärzten“ werden durch „geeigneten Ärzten einschließlich Betriebsärzten“ ergänzt, und „§ 20d Abs. 1 und 2“ wird durch „§ 20i Absatz 1 und 2“ ersetzt.
+- § 132e Abs. 1 Satz 2: Nach dem Wort „Ärzte“ werden die Wörter „sowie Fachärzte für Arbeitsmedizin und Ärzte mit der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“, die nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen“ eingefügt.
+- § 132e Abs. 1 Satz 3: Die Angabe „§ 20d“ wird durch „§ 20i“ ersetzt.
+- § 132e Abs. 2 Satz 1: Die Wörter „§ 20d Absatz 1 und 2“ werden durch „§ 20i Absatz 1 und 2“ ersetzt.
+- § 132f: Neuer Paragraph zur Versorgung durch Betriebsärzte, der die Durchführung von Gesundheitsuntersuchungen, Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung und andere Präventionsmaßnahmen regelt.
+- § 140f Abs. 2: Nach der Angabe „§ 91“ werden die Wörter „und in der Nationalen Präventionskonferenz nach § 20e Absatz 1“ eingefügt.
+- § 300 Abs. 1 Satz 2: Die Angabe „§ 20d“ wird durch „§ 20i“ ersetzt.

sgb-v/§1.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-12-29 — Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz - GRG)
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 2477
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 1: Neufassung des § 1 mit dem Titel 'Solidarität und Eigenverantwortung'
+§ 1 Satz 1: Einfügung des Satzes: 'Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten.'

sgb-v/§11a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 11a Abs. 1 Nr. 3: Einfügung der Wörter 'Erfassung von gesundheitlichen Risiken und' nach dem Wort 'zur'

sgb-v/§130a.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 130a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2014-03-31 — Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGB V-ÄndG)
-> Fundstelle: BGBl. 2014 I S. 261
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 130a Abs. 1: Satz 1 angepasst und neuer Satz 2 eingefügt.
-
-§ 130a Abs. 3a Satz 1: Datums- und Formulierungsanpassungen.
+§ 130a Abs. 2 Satz 1: Die Angabe „§ 20d Absatz 1“ wird durch „§ 20i Absatz 1“ ersetzt.

sgb-v/§132e.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 132e
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2014-07-24 — Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz – GKV-FQWG)
-> Fundstelle: BGBl. 2014 I S. 1133
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 132e Abs. 2: Neuer Satz angefügt
+§ 132e Abs. 1 Satz 1: Die Wörter „geeigneten Ärzten“ werden durch „geeigneten Ärzten einschließlich Betriebsärzten“ ergänzt, und „§ 20d Abs. 1 und 2“ wird durch „§ 20i Absatz 1 und 2“ ersetzt.
+
+§ 132e Abs. 1 Satz 2: Nach dem Wort „Ärzte“ werden die Wörter „sowie Fachärzte für Arbeitsmedizin und Ärzte mit der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“, die nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen“ eingefügt.
+
+§ 132e Abs. 1 Satz 3: Die Angabe „§ 20d“ wird durch „§ 20i“ ersetzt.
+
+§ 132e Abs. 2 Satz 1: Die Wörter „§ 20d Absatz 1 und 2“ werden durch „§ 20i Absatz 1 und 2“ ersetzt.

sgb-v/§132f.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 132f
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 132f: Neuer Paragraph zur Versorgung durch Betriebsärzte, der die Durchführung von Gesundheitsuntersuchungen, Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung und andere Präventionsmaßnahmen regelt.

sgb-v/§140f.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 140f
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-02-25 — Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 277
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 140f: Erweiterung der Beratungs- und Entscheidungsmöglichkeiten des Gemeinsamen Bundesausschusses.
+§ 140f Abs. 2: Nach der Angabe „§ 91“ werden die Wörter „und in der Nationalen Präventionskonferenz nach § 20e Absatz 1“ eingefügt.

sgb-v/§20.md

@@ -1,11 +1,9 @@
 # § 20
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-03-30 — Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG)
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 378
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 20 Abs. 1 Satz 3: Die Wörter „Die Spitzenverbände der Krankenkassen beschließen“ werden durch „Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen beschließt“ ersetzt.
+§ 20: Neufassung des gesamten Paragraphen § 20: 'Primäre Prävention und Gesundheitsförderung'
 
-§ 20 Abs. 2: Der Absatz wird neu gefasst.
-
-§ 20 Abs. 3 und 4: Die Absätze werden aufgehoben.
+§ 20 Abs. 5: Einfügung eines neuen Satzes, der die Zertifizierung von Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention regelt.

sgb-v/§20a.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 20a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2007-03-30 — Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz - GKV-WSG)
-> Fundstelle: BGBl. 2007 I S. 378
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 20a bis 20d: Neue Abschnitte § 20a bis 20d werden eingefügt.
+§ 20a: Einfügung des neuen Paragraphen § 20a: 'Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten'
+
+§ 20a Abs. 3 Satz 3: Einfügung von zwei neuen Sätzen, die die Vergütung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung regeln.

sgb-v/§20b.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 20b
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 20b: Umbenennung des bisherigen § 20a in § 20b und Anpassungen im Text
+
+§ 20b Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes, der die Anwendung von § 20 Abs. 5 Satz 1 auf Leistungen zur individuellen, verhaltensbezogenen Prävention in Betrieben regelt.
+
+§ 20b Abs. 3: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Beratung und Unterstützung von Unternehmen durch Krankenkassen regelt.
+
+§ 20b Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes, der die Verteilung von nicht verausgabten Mitteln durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen regelt.

sgb-v/§20c.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20c
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 20c: Umbenennung des bisherigen § 20b in § 20c und Anpassungen im Text

sgb-v/§20d.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 20d
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2014-12-08 — Gesetz zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2014 I S. 1922
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 20d Abs. 3 Satz 1: Neuer Satz eingefügt
+§ 20d bis 20g: Einfügung der neuen Paragraphen § 20d bis 20g

sgb-v/§20h.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20h
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 20h Abs. 3 Satz 1: Ersetzung der Jahre und Beträge in diesem Satz.

sgb-v/§20i.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 20i
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 20i Abs. 1: Einfügung eines neuen Satzes, der die Bereitstellung des erforderlichen Impfausweisvordruckes regelt.

sgb-v/§25.md

@@ -1,9 +1,9 @@
 # § 25
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-04-08 — Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz – KFRG)
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 617
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 25 Abs. 2: Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen für Versicherte ab 18 Jahren
+§ 25 Abs. 1: Untersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten können von Ärzten oder Zahnärzten erbracht werden.
 
-§ 25 Abs. 4: Änderungen in der Bestimmung von Zielgruppen, Altersgrenzen und Häufigkeit der Untersuchungen
+§ 25 Abs. 2: Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in Richtlinien das Nähere über Inhalt, Art und Umfang der Untersuchungen sowie die Altersgrenzen und Häufigkeit.

sgb-v/§2b.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 2b
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 2b: Einfügung des neuen Paragraphen § 2b: 'Geschlechtsspezifische Besonderheiten'

sgb-v/§300.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 300
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-07-22 — Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG)
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1211
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 300 Abs. 2 Satz 6: Aufhebung von Vorschriften
+§ 300 Abs. 1 Satz 2: Die Angabe „§ 20d“ wird durch „§ 20i“ ersetzt.

sgb-v/§65a.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 65a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1999-12-29 — Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000)
-> Fundstelle: BGBl. 1999 I S. 2626
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 65a: Neuer Paragraph § 65a zur Versichertenbonus in der hausärztlichen Versorgung eingefügt.
+§ 65a Abs. 1: Krankenkassen sollen in ihrer Satzung bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Versicherte Anspruch auf einen Bonus haben.
+
+§ 65a Abs. 2: Krankenkassen sollen in ihrer Satzung vorsehen, dass bei Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung sowohl der Arbeitgeber als auch die teilnehmenden Versicherten einen Bonus erhalten.

sgb-v/§91.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 91
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2012-10-25 — Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 2192
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 91 Abs. 3a: Einführung eines neuen Absatzes, der die Verantwortlichkeit von Mitgliedern des Gemeinsamen Bundesausschusses regelt.
+§ 91 Abs. 2: Die Amtszeit des Vorsitzenden wird von sechs auf zwölf Monate verlängert, und es werden zusätzliche Sätze zur Einhaltung von Fristen und zur jährlichen Berichtspflicht eingefügt.
+
+§ 91 Abs. 7 Satz 4 und 5: Der unparteiische Vorsitzende und die weiteren unparteiischen Mitglieder können gemeinsam einen eigenen Beschlussvorschlag zur Entscheidung vorlegen.

sgb-vi/FASSUNG.md

@@ -1,19 +1,15 @@
-# SGB-VI — 2015-06-19
+# SGB-VI — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2015 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2015 – RWBestV 2015)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 965
-- **Inkrafttreten:** 2015-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/23#page=45
-- **Kurz:** Die Verordnung legt die Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte für den 1. Juli 2015 fest. Sie enthält auch Vorschriften zur Anpassung von Geldleistungen in der Unfallversicherung.
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 68: zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2008 geändert
-- § 68a: zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2009 geändert
-- § 228b: durch Artikel 5 Nummer 8 des Gesetzes vom 2. Dezember 2006 geändert
-- § 255a: zuletzt durch Artikel 1 Nummer 66 des Gesetzes vom 20. April 2007 geändert
-- § 255b Absatz 1: zuletzt durch Artikel 4 Nummer 20 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 geändert
+- § 31 Abs. 2: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der die Beteiligung der Träger der Rentenversicherung an der nationalen Präventionsstrategie regelt.
 
 ## Wortlaut
 

sgb-vi/HISTORY.md

@@ -224,3 +224,4 @@
 - **2015-04-21** · BGBl. 2015 I S. 583 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
 - **2015-05-22** · BGBl. 2015 I S. 706 — Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz – BwAttraktStG)
 - **2015-06-19** · BGBl. 2015 I S. 965 — Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2015 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2015 – RWBestV 2015)
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

sgb-vi/STELLEN.md

@@ -1,7 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 68: zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2008 geändert
-- § 68a: zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2009 geändert
-- § 228b: durch Artikel 5 Nummer 8 des Gesetzes vom 2. Dezember 2006 geändert
-- § 255a: zuletzt durch Artikel 1 Nummer 66 des Gesetzes vom 20. April 2007 geändert
-- § 255b Absatz 1: zuletzt durch Artikel 4 Nummer 20 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 geändert
+- § 31 Abs. 2: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der die Beteiligung der Träger der Rentenversicherung an der nationalen Präventionsstrategie regelt.

sgb-vi/§31.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 31
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2004-12-14 — Gesetz zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung (RVOrgG)
-> Fundstelle: BGBl. 2004 I S. 3242
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 31 Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes
-
-§ 31 Abs. 3: Streichung von 'im Bereich der Träger der Rentenversicherung der Arbeiter sowie im Bereich der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte und der Bundesknappschaft'
+§ 31 Abs. 2: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der die Beteiligung der Träger der Rentenversicherung an der nationalen Präventionsstrategie regelt.

sgb-vii/FASSUNG.md

@@ -1,17 +1,15 @@
-# SGB-VII — 2015-06-19
+# SGB-VII — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2015 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2015 – RWBestV 2015)
-- **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 965
-- **Inkrafttreten:** 2015-07-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/23#page=45
-- **Kurz:** Die Verordnung legt die Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte für den 1. Juli 2015 fest. Sie enthält auch Vorschriften zur Anpassung von Geldleistungen in der Unfallversicherung.
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 44 Absatz 6: durch Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2001 eingefügt
-- § 95 Absatz 1 Satz 2: zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 Buchstabe b des Gesetzes vom 21. Juli 2004 geändert
-- § 215 Absatz 5: zuletzt durch Artikel 5 Nummer 6 des Gesetzes vom 21. März 2001 geändert
+- § 14 Abs. 3: Eingliederung der nationalen Präventionsstrategie nach §§ 20d bis 20f des Fünften Buches
 
 ## Wortlaut
 

sgb-vii/HISTORY.md

@@ -77,3 +77,4 @@
 - **2014-12-31** · BGBl. 2014 I S. 2462 — Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf
 - **2015-04-21** · BGBl. 2015 I S. 583 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
 - **2015-06-19** · BGBl. 2015 I S. 965 — Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2015 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2015 – RWBestV 2015)
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

sgb-vii/STELLEN.md

@@ -1,5 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 44 Absatz 6: durch Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2001 eingefügt
-- § 95 Absatz 1 Satz 2: zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 Buchstabe b des Gesetzes vom 21. Juli 2004 geändert
-- § 215 Absatz 5: zuletzt durch Artikel 5 Nummer 6 des Gesetzes vom 21. März 2001 geändert
+- § 14 Abs. 3: Eingliederung der nationalen Präventionsstrategie nach §§ 20d bis 20f des Fünften Buches

sgb-vii/§14.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-11-04 — Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz - UVMG)
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2130
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 14: Hinzufügen von Absätzen 3 und 4
+§ 14 Abs. 3: Eingliederung der nationalen Präventionsstrategie nach §§ 20d bis 20f des Fünften Buches

sgb-viii/FASSUNG.md

@@ -1,29 +1,16 @@
-# SGB-VIII — 2013-09-03
+# SGB-VIII — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung in der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz – KJVVG)
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 3464
-- **Inkrafttreten:** 2013-12-03 (Artikel 1 Nummer 8 bis 10 und Artikel 2); 2014-01-01 (Im Übrigen)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/53#page=80
-- **Kurz:** Das Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung in der Kinder- und Jugendhilfe (KJVVG) führt verschiedene Änderungen im Achten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch durch, um die Verwaltung in der Kinder- und Jugendhilfe zu vereinfachen und zu optimieren.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Inhaltsübersicht, Zweites Abschnitt des Achten Kapitels: Ersetzen von 'und' durch 'sowie'
-- § 18a Absatz 3 Satz 2: Ersetzen von 'und' durch ',' und Einfügen von 'und 1686a'
-- § 39a Absatz 2 Satz 4: Streichung von 'Satz 2'
-- § 83 Absatz 1: Anfügen eines neuen Satzes
-- § 86 Absatz 5 Satz 2: Einfügen von 'in diesen Fällen'
-- § 87c Absatz 6 Satz 2: Ersetzen von '§ 155a Absatz 3 Satz 2' durch '§ 155a Absatz 3 Satz 3'
-- § 89a Absatz 2: Einfügen von 'oder wird'
-- § 92 Absatz 4 Satz 2: Einfügen von 'der junge Mensch oder die nach § 19 leistungsberechtigte Person'
-- § 93: Verschiedene Änderungen in Absatz 1, 3 und 4
-- § 94: Verschiedene Änderungen in Absatz 3 und 6
-- § 98 Absatz 1 Nummer 10: Neufassung
-- § 99: Verschiedene Änderungen in Absatz 2, 3, 6, 6a, 7, 7a, 8 und 9
-- § 100: Neufassung von Nummer 3 und Verschiebung von Nummer 3 zu Nummer 4
-- § 101: Verschiedene Änderungen in Absatz 1 und 2
-- § 102: Verschiedene Änderungen in Absatz 1 und 2
+- § 16 Abs. 2 Nr. 1: Einfügung des Satzes 'die Familien in ihrer Gesundheitskompetenz stärken' nach dem Wort 'eingehen'.
+- § 45a Abs. 2 Satz 2 Nr. 2: Ersetzung der Wörter 'in der Einrichtung unterstützt wird' durch 'und ein gesundheitsförderliches Lebensumfeld in der Einrichtung unterstützt werden'.
 
 ## Wortlaut
 

sgb-viii/HISTORY.md

@@ -42,3 +42,4 @@
 - **2013-04-19** · BGBl. 2013 I S. 795 — Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern
 - **2013-05-08** · BGBl. 2013 I S. 1108 — Gesetz zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes und anderer Gesetze (Unterhaltsvorschussentbürokratisierungsgesetz)
 - **2013-09-03** · BGBl. 2013 I S. 3464 — Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung in der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz – KJVVG)
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

sgb-viii/STELLEN.md

@@ -1,17 +1,4 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- Inhaltsübersicht, Zweites Abschnitt des Achten Kapitels: Ersetzen von 'und' durch 'sowie'
-- § 18a Absatz 3 Satz 2: Ersetzen von 'und' durch ',' und Einfügen von 'und 1686a'
-- § 39a Absatz 2 Satz 4: Streichung von 'Satz 2'
-- § 83 Absatz 1: Anfügen eines neuen Satzes
-- § 86 Absatz 5 Satz 2: Einfügen von 'in diesen Fällen'
-- § 87c Absatz 6 Satz 2: Ersetzen von '§ 155a Absatz 3 Satz 2' durch '§ 155a Absatz 3 Satz 3'
-- § 89a Absatz 2: Einfügen von 'oder wird'
-- § 92 Absatz 4 Satz 2: Einfügen von 'der junge Mensch oder die nach § 19 leistungsberechtigte Person'
-- § 93: Verschiedene Änderungen in Absatz 1, 3 und 4
-- § 94: Verschiedene Änderungen in Absatz 3 und 6
-- § 98 Absatz 1 Nummer 10: Neufassung
-- § 99: Verschiedene Änderungen in Absatz 2, 3, 6, 6a, 7, 7a, 8 und 9
-- § 100: Neufassung von Nummer 3 und Verschiebung von Nummer 3 zu Nummer 4
-- § 101: Verschiedene Änderungen in Absatz 1 und 2
-- § 102: Verschiedene Änderungen in Absatz 1 und 2
+- § 16 Abs. 2 Nr. 1: Einfügung des Satzes 'die Familien in ihrer Gesundheitskompetenz stärken' nach dem Wort 'eingehen'.
+- § 45a Abs. 2 Satz 2 Nr. 2: Ersetzung der Wörter 'in der Einrichtung unterstützt wird' durch 'und ein gesundheitsförderliches Lebensumfeld in der Einrichtung unterstützt werden'.

sgb-viii/§16.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2011-12-28 — Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG)
-> Fundstelle: BGBl. 2011 I S. 2975
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 16: Einfügen von Absatz 3 zur Beratung und Hilfe in Fragen der Partnerschaft und des Aufbaus elterlicher Erziehungs- und Beziehungs kompetenzen
+§ 16 Abs. 2 Nr. 1: Einfügung des Satzes 'die Familien in ihrer Gesundheitskompetenz stärken' nach dem Wort 'eingehen'.

sgb-viii/§45a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 45a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 45a Abs. 2 Satz 2 Nr. 2: Ersetzung der Wörter 'in der Einrichtung unterstützt wird' durch 'und ein gesundheitsförderliches Lebensumfeld in der Einrichtung unterstützt werden'.

sgb-xi/FASSUNG.md

@@ -1,57 +1,25 @@
-# SGB-XI — 2014-12-23
+# SGB-XI — 2015-07-24
 
-- **Titel:** Erstes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I)
-- **Typ:** Erlass
-- **Fundstelle:** BGBl. 2014 I S. 2222
-- **Inkrafttreten:** 2014-12-24; 2015-01-01 (Artikel 1); 2014-10-18 (Artikel 2b)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2014/61#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert das Elfte Buch Sozialgesetzbuch und das Arzneimittelgesetz, um die pflegerische Versorgung zu stärken und zusätzliche Leistungen sowie einen Pflegevorsorgefonds einzuführen.
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Kurz:** Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Inhaltsübersicht zu § 30: Hinzufügen von Komma und 'Verordnungsermächtigung'
-- Inhaltsübersicht zu Überschrift des Fünften Abschnittes des Vierten Kapitels: Hinzufügen von Komma und 'zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen'
-- Inhaltsübersicht zu § 45b: Neufassung der Angabe
-- Inhaltsübersicht zu § 45c: Neufassung der Angabe
-- Inhaltsübersicht zu Überschrift des Vierten Abschnittes des Siebten Kapitels: Streichung von 'und Qualitätssicherung'
-- Inhaltsübersicht zu § 87b: Ersetzen von 'Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf' durch 'zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen'
-- Inhaltsübersicht: Hinzufügen von Angaben zum Vierzehnten Kapitel
-- § 7 Abs. 3 Satz 6: Hinzufügen von 'und Pflegebedürftige' und Ersetzen von 'Betreuungsangebote' durch 'Betreuungs- und Entlastungsangebote'
-- § 8 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen von 'Modellvorhaben' durch 'Maßnahmen wie Modellvorhaben, Studien, wissenschaftliche Expertisen und Fachtagungen'
-- § 8 Abs. 3 Satz 7: Ersetzen von 'Modellvorhaben' durch 'Maßnahmen' und Hinzufügen von 'dabei sind auch regionale Modellvorhaben einzelner Länder zu berücksichtigen'
-- § 8 Abs. 3 Satz 8: Ersetzen von 'Modellvorhaben' durch 'Maßnahmen'
-- § 18 Abs. 3a: Hinzufügen eines Satzes
-- § 28 Abs. 1 Nummer 13: Ersetzen von 'Betreuungsleistungen' durch 'Betreuungs- und Entlastungsleistungen'
-- § 30: Hinzufügen von Komma und 'Verordnungsermächtigung' in der Überschrift, Neufassung der Sätze 1 bis 4 als Absatz 1, Neufassung der Sätze 5 und 6 als Absatz 2
-- § 36 Abs. 3 Nummer 1 Buchstabe d: Hinzufügen von '468 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 36 Abs. 3 Nummer 2 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 144 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 36 Abs. 3 Nummer 3 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 612 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 36 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen von '1.918' durch '1 995'
-- § 37 Abs. 1 Satz 3 Nummer 1 Buchstabe d: Hinzufügen von '244 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 37 Abs. 1 Satz 3 Nummer 2 Buchstabe d: Hinzufügen von '458 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 37 Abs. 1 Satz 3 Nummer 3 Buchstabe d: Hinzufügen von '728 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 37 Abs. 3 Satz 4: Ersetzen von '21' durch '22' und '31' durch '32'
-- § 38a: Neufassung des gesamten Paragraphen
-- § 39: Neufassung des gesamten Paragraphen
-- § 40 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen von '31' durch '40'
-- § 40 Abs. 4 Satz 2: Ersetzen von '2 557' durch '4 000'
-- § 40 Abs. 4 Satz 3: Ersetzen von '2 557' durch '4 000'
-- § 40 Abs. 4 Satz 4: Ersetzen von '10 228' durch '16 000'
-- § 41 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d: Hinzufügen von '468 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 41 Abs. 2 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 144 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 41 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 612 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 41 Abs. 3: Neufassung des Absatzes
-- § 41 Abs. 4 bis 7: Streichung der Absätze
-- § 42 Abs. 2 Satz 2: Ersetzen von 'und' durch ',' und Hinzufügen von 'und 1 612 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 42 Abs. 2 Sätze 3 bis 5: Hinzufügen von neuen Sätzen
-- § 42 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen von 'Kindern bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres' durch 'Pflegebedürftigen'
-- § 43 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1: Ersetzen von '1.023' durch '1 064'
-- § 43 Abs. 2 Satz 2 Nummer 2: Ersetzen von '1.279' durch '1 330'
-- § 43 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 612 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 43 Abs. 2 Satz 2 Nummer 4 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 995 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 43a Satz 2: Ersetzen von '256' durch '266'
-- Überschrift des Fünften Abschnittes des Vierten Kapitels: Hinzufügen von Komma und 'zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen'
-- § 45a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'Die' durch 'Soweit nichts anderes bestimmt ist, betreffen die' und Streichung von 'betreffen'
+- § 5 Abs. 3: Zwei neue Sätze werden angefügt, die die Verwendung nicht verbrauchter Mittel im Folgejahr regeln.
+- Inhaltsübersicht: Einfügung der Angabe '§ 17a Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs'
+- § 5: Neufassung des § 5 mit sechs Absätzen zur Prävention in Pflegeeinrichtungen und Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation
+- § 10: Ersetzung der Angabe 'ab 2011' durch 'ab 2016'
+- § 17a: Einfügung des § 17a zur Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
+- § 18 Abs. 1: Anfügen eines Satzes zur Feststellung des Beratungsbedarfs in der häuslichen Umgebung oder in der Einrichtung
+- § 18 Abs. 6 Satz 3: Einfügung der Wörter 'zur Prävention und' und Ersetzen von 'Rehabilitationsempfehlung' durch 'Präventions- und Rehabilitationsempfehlung'
+- § 18a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'Rehabilitationsempfehlung' durch 'Präventions- und Rehabilitationsempfehlung' und Einfügung der Wörter 'zur Prävention oder'
+- § 45 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'und ihrer Entstehung vorzubeugen'
+- § 45d Abs. 2 Satz 6: Ersetzen der Angabe '§ 20c' durch '§ 20h'
+- § 113a Abs. 1 Satz 2: Einfügung eines Satzes zur Berücksichtigung der Prävention und medizinischen Rehabilitation nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit
 
 ## Wortlaut
 

sgb-xi/HISTORY.md

@@ -58,3 +58,4 @@
 - **2013-07-18** · BGBl. 2013 I S. 2423 — Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
 - **2014-07-24** · BGBl. 2014 I S. 1133 — Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz – GKV-FQWG)
 - **2014-12-23** · BGBl. 2014 I S. 2222 — Erstes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I)
+- **2015-07-24** · BGBl. 2015 I S. 1368 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)

sgb-xi/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Inhaltsübersicht zu § 30: Hinzufügen von Komma und 'Verordnungsermächtigung'
-- Inhaltsübersicht zu Überschrift des Fünften Abschnittes des Vierten Kapitels: Hinzufügen von Komma und 'zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen'
-- Inhaltsübersicht zu § 45b: Neufassung der Angabe
-- Inhaltsübersicht zu § 45c: Neufassung der Angabe
-- Inhaltsübersicht zu Überschrift des Vierten Abschnittes des Siebten Kapitels: Streichung von 'und Qualitätssicherung'
-- Inhaltsübersicht zu § 87b: Ersetzen von 'Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf' durch 'zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen'
-- Inhaltsübersicht: Hinzufügen von Angaben zum Vierzehnten Kapitel
-- § 7 Abs. 3 Satz 6: Hinzufügen von 'und Pflegebedürftige' und Ersetzen von 'Betreuungsangebote' durch 'Betreuungs- und Entlastungsangebote'
-- § 8 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen von 'Modellvorhaben' durch 'Maßnahmen wie Modellvorhaben, Studien, wissenschaftliche Expertisen und Fachtagungen'
-- § 8 Abs. 3 Satz 7: Ersetzen von 'Modellvorhaben' durch 'Maßnahmen' und Hinzufügen von 'dabei sind auch regionale Modellvorhaben einzelner Länder zu berücksichtigen'
-- § 8 Abs. 3 Satz 8: Ersetzen von 'Modellvorhaben' durch 'Maßnahmen'
-- § 18 Abs. 3a: Hinzufügen eines Satzes
-- § 28 Abs. 1 Nummer 13: Ersetzen von 'Betreuungsleistungen' durch 'Betreuungs- und Entlastungsleistungen'
-- § 30: Hinzufügen von Komma und 'Verordnungsermächtigung' in der Überschrift, Neufassung der Sätze 1 bis 4 als Absatz 1, Neufassung der Sätze 5 und 6 als Absatz 2
-- § 36 Abs. 3 Nummer 1 Buchstabe d: Hinzufügen von '468 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 36 Abs. 3 Nummer 2 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 144 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 36 Abs. 3 Nummer 3 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 612 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 36 Abs. 4 Satz 1: Ersetzen von '1.918' durch '1 995'
-- § 37 Abs. 1 Satz 3 Nummer 1 Buchstabe d: Hinzufügen von '244 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 37 Abs. 1 Satz 3 Nummer 2 Buchstabe d: Hinzufügen von '458 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 37 Abs. 1 Satz 3 Nummer 3 Buchstabe d: Hinzufügen von '728 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 37 Abs. 3 Satz 4: Ersetzen von '21' durch '22' und '31' durch '32'
-- § 38a: Neufassung des gesamten Paragraphen
-- § 39: Neufassung des gesamten Paragraphen
-- § 40 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen von '31' durch '40'
-- § 40 Abs. 4 Satz 2: Ersetzen von '2 557' durch '4 000'
-- § 40 Abs. 4 Satz 3: Ersetzen von '2 557' durch '4 000'
-- § 40 Abs. 4 Satz 4: Ersetzen von '10 228' durch '16 000'
-- § 41 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d: Hinzufügen von '468 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 41 Abs. 2 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 144 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 41 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 612 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 41 Abs. 3: Neufassung des Absatzes
-- § 41 Abs. 4 bis 7: Streichung der Absätze
-- § 42 Abs. 2 Satz 2: Ersetzen von 'und' durch ',' und Hinzufügen von 'und 1 612 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 42 Abs. 2 Sätze 3 bis 5: Hinzufügen von neuen Sätzen
-- § 42 Abs. 3 Satz 1: Ersetzen von 'Kindern bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres' durch 'Pflegebedürftigen'
-- § 43 Abs. 2 Satz 2 Nummer 1: Ersetzen von '1.023' durch '1 064'
-- § 43 Abs. 2 Satz 2 Nummer 2: Ersetzen von '1.279' durch '1 330'
-- § 43 Abs. 2 Satz 2 Nummer 3 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 612 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 43 Abs. 2 Satz 2 Nummer 4 Buchstabe d: Hinzufügen von '1 995 Euro ab 1. Januar 2015'
-- § 43a Satz 2: Ersetzen von '256' durch '266'
-- Überschrift des Fünften Abschnittes des Vierten Kapitels: Hinzufügen von Komma und 'zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen'
-- § 45a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'Die' durch 'Soweit nichts anderes bestimmt ist, betreffen die' und Streichung von 'betreffen'
+- § 5 Abs. 3: Zwei neue Sätze werden angefügt, die die Verwendung nicht verbrauchter Mittel im Folgejahr regeln.
+- Inhaltsübersicht: Einfügung der Angabe '§ 17a Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs'
+- § 5: Neufassung des § 5 mit sechs Absätzen zur Prävention in Pflegeeinrichtungen und Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation
+- § 10: Ersetzung der Angabe 'ab 2011' durch 'ab 2016'
+- § 17a: Einfügung des § 17a zur Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
+- § 18 Abs. 1: Anfügen eines Satzes zur Feststellung des Beratungsbedarfs in der häuslichen Umgebung oder in der Einrichtung
+- § 18 Abs. 6 Satz 3: Einfügung der Wörter 'zur Prävention und' und Ersetzen von 'Rehabilitationsempfehlung' durch 'Präventions- und Rehabilitationsempfehlung'
+- § 18a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'Rehabilitationsempfehlung' durch 'Präventions- und Rehabilitationsempfehlung' und Einfügung der Wörter 'zur Prävention oder'
+- § 45 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'und ihrer Entstehung vorzubeugen'
+- § 45d Abs. 2 Satz 6: Ersetzen der Angabe '§ 20c' durch '§ 20h'
+- § 113a Abs. 1 Satz 2: Einfügung eines Satzes zur Berücksichtigung der Prävention und medizinischen Rehabilitation nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit

sgb-xi/§10.md

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 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-06-22 — Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1046
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 10 Abs. 1 Satz 2: Ersetzen von 'Behinderten' durch 'behinderten Menschen'
+§ 10: Ersetzung der Angabe 'ab 2011' durch 'ab 2016'

sgb-xi/§113a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 113a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 113a Abs. 1 Satz 2: Einfügung eines Satzes zur Berücksichtigung der Prävention und medizinischen Rehabilitation nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit

sgb-xi/§17a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 17a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 17a: Einfügung des § 17a zur Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs

sgb-xi/§18.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 18
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2014-12-23 — Erstes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I)
-> Fundstelle: BGBl. 2014 I S. 2222
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 18 Abs. 3a: Hinzufügen eines Satzes
+§ 18 Abs. 1: Anfügen eines Satzes zur Feststellung des Beratungsbedarfs in der häuslichen Umgebung oder in der Einrichtung
+
+§ 18 Abs. 6 Satz 3: Einfügung der Wörter 'zur Prävention und' und Ersetzen von 'Rehabilitationsempfehlung' durch 'Präventions- und Rehabilitationsempfehlung'

sgb-xi/§18a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 18a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2012-10-29 — Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG)
-> Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 2246
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-§ 18a: Einfügung des neuen Paragraphen über die Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung und Berichtspflichten
+§ 18a Abs. 1 Satz 1: Ersetzen von 'Rehabilitationsempfehlung' durch 'Präventions- und Rehabilitationsempfehlung' und Einfügung der Wörter 'zur Prävention oder'

sgb-xi/§45.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 45
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 45 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'und ihrer Entstehung vorzubeugen'

sgb-xi/§45d.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 45d
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
+
+§ 45d Abs. 2 Satz 6: Ersetzen der Angabe '§ 20c' durch '§ 20h'

sgb-xi/§5.md

@@ -1,13 +1,9 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2001-06-22 — Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
-> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 1046
+> Station: 2015-07-24 — Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1368
 
-Inhaltsübersicht zu § 5: Einfügen von 'medizinischer' vor 'Rehabilitation'
+§ 5 Abs. 3: Zwei neue Sätze werden angefügt, die die Verwendung nicht verbrauchter Mittel im Folgejahr regeln.
 
-§ 5 Überschrift: Neufassung der Überschrift
-
-§ 5 Abs. 1: Ersetzen von 'Maßnahmen der Prävention, der Krankenbehandlung und der Rehabilitation' durch 'Leistungen der Prävention, der Krankenbehandlung und zur medizinischen Rehabilitation'
-
-§ 5 Abs. 2: Ersetzen von 'medizinischen und ergänzenden Leistungen zur Rehabilitation' durch 'Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und ergänzenden Leistungen'
+§ 5: Neufassung des § 5 mit sechs Absätzen zur Prävention in Pflegeeinrichtungen und Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation

verkuendungen/2015/bgbl1-2015-31-5.md

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+# BGBl. 2015 I S. 1368
+
+- **Titel:** Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2015 I S. 1368
+- **Verkündung:** 2015-07-24
+- **Inkrafttreten:** 2015-07-25 (ganzes Gesetz, außer Artikel 2 und 7); 2016-01-01 (Artikel 2 und 7)
+- **Ausfertigung:** 2015-07-17
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2015/31#page=48
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** SGB-VI, SGB-VII, SGB-XI, SGB-VIII, JARBSCHG, BBHV, SGB-V, PRÄVG, RSAV, BPOLHFV, KVLG_1989, IFSG
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+## Kurz
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+Das Gesetz führt Änderungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch ein, um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, insbesondere durch geschlechtsspezifische Leistungen und die Verbesserung der primären Prävention.
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