BGBl. 1960 I S. 737 · Erlass · Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)

Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737
Inkrafttreten: 1962-01-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1960-09-15

BGBl-Id: bgbl1-1960-50-1

handwerkerversicherungsgesetz/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,42 @@
+# HANDWERKERVERSICHERUNGSGESETZ — 1960-09-15
+
+- **Titel:** Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 737
+- **Inkrafttreten:** 1962-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/50#page=1
+- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Rentenversicherung für Handwerker, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, und tritt am 1. Januar 1962 in Kraft.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 8 Abs. 1: Vorschriften für die Versicherung von Handwerkern neu definiert
+- § 8 Abs. 2: Zeiten zwischen 9. Mai 1945 und 17. Dezember 1953 gelten als Eintragung in die Handwerksrolle
+- § 8 Abs. 3: Handwerker können nur in der Rentenversicherung der Arbeiter weiterversichert werden
+- § 8 Abs. 4: Handwerker-Versicherungskarten gelten als Versicherungskarten der Rentenversicherung der Arbeiter
+- § 9 Abs. 1: Höhe der Pflichtbeiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes bestimmt
+- § 9 Abs. 2: Pflicht- und freiwillige Beiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Rentenversicherung der Arbeiter nachzuentrichten
+- § 9 Abs. 3: Beitragseinzug im Saarland beginnt mit Inkrafttreten des Gesetzes
+- § 10 Abs. 1: Renten, die auf Grund von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 festgestellt sind, werden weiterhin von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gewährt
+- § 10 Abs. 2: Renten, die bis zum 31. Dezember 1961 beantragt wurden, werden auch nach Inkrafttreten des Gesetzes von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte festgestellt
+- § 10 Abs. 3: Träger der Rentenversicherung der Arbeiter erstatten der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Ausgaben für Renten
+- § 10 Abs. 4: Im Saarland werden die Renten weiterhin von der Landesversicherungsanstalt für das Saarland gewährt
+- § 11 Abs. 1: Zuständigkeit für die Feststellung der Renten bei Beitragszahlungen nach § 8 Abs. 1 Satz 1 definiert
+- § 11 Abs. 2: Zuständigkeit für Umtausch von Versicherungskarten und andere Angelegenheiten der Versicherung definiert
+- § 11 Abs. 3: Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit werden weitergewährt
+- § 11 Abs. 4: Zuständigkeit für Anträge auf Beitragspflicht von Handwerkern definiert
+- § 11 Abs. 5: Zuständigkeit im Saarland definiert
+- § 12: Bundeszuschüsse für die Rentenversicherung der Angestellten und Arbeiter angepasst
+- § 13 Abs. 1 Nr. 1: Worte 'oder des Gesetzes über die Altersversorgung für das Deutsche Handwerk' gestrichen
+- § 13 Abs. 1 Nr. 2: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+- § 13 Abs. 1 Nr. 3: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert
+- § 13 Abs. 2 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+- § 13 Abs. 2 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert
+- § 13 Abs. 3 Nr. 1: Fassung von Art. 2 § 36 Abs. 3 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst
+- § 13 Abs. 3 Nr. 2: Fassung von Art. 2 § 35 Abs. 3 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst
+- § 13 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+- § 13 Abs. 4 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

handwerkerversicherungsgesetz/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

handwerkerversicherungsgesetz/HISTORY.md

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+# Verlauf
+
+- **1960-09-15** · BGBl. 1960 I S. 737 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)

handwerkerversicherungsgesetz/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- § 8 Abs. 1: Vorschriften für die Versicherung von Handwerkern neu definiert
+- § 8 Abs. 2: Zeiten zwischen 9. Mai 1945 und 17. Dezember 1953 gelten als Eintragung in die Handwerksrolle
+- § 8 Abs. 3: Handwerker können nur in der Rentenversicherung der Arbeiter weiterversichert werden
+- § 8 Abs. 4: Handwerker-Versicherungskarten gelten als Versicherungskarten der Rentenversicherung der Arbeiter
+- § 9 Abs. 1: Höhe der Pflichtbeiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes bestimmt
+- § 9 Abs. 2: Pflicht- und freiwillige Beiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Rentenversicherung der Arbeiter nachzuentrichten
+- § 9 Abs. 3: Beitragseinzug im Saarland beginnt mit Inkrafttreten des Gesetzes
+- § 10 Abs. 1: Renten, die auf Grund von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 festgestellt sind, werden weiterhin von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gewährt
+- § 10 Abs. 2: Renten, die bis zum 31. Dezember 1961 beantragt wurden, werden auch nach Inkrafttreten des Gesetzes von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte festgestellt
+- § 10 Abs. 3: Träger der Rentenversicherung der Arbeiter erstatten der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Ausgaben für Renten
+- § 10 Abs. 4: Im Saarland werden die Renten weiterhin von der Landesversicherungsanstalt für das Saarland gewährt
+- § 11 Abs. 1: Zuständigkeit für die Feststellung der Renten bei Beitragszahlungen nach § 8 Abs. 1 Satz 1 definiert
+- § 11 Abs. 2: Zuständigkeit für Umtausch von Versicherungskarten und andere Angelegenheiten der Versicherung definiert
+- § 11 Abs. 3: Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit werden weitergewährt
+- § 11 Abs. 4: Zuständigkeit für Anträge auf Beitragspflicht von Handwerkern definiert
+- § 11 Abs. 5: Zuständigkeit im Saarland definiert
+- § 12: Bundeszuschüsse für die Rentenversicherung der Angestellten und Arbeiter angepasst
+- § 13 Abs. 1 Nr. 1: Worte 'oder des Gesetzes über die Altersversorgung für das Deutsche Handwerk' gestrichen
+- § 13 Abs. 1 Nr. 2: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+- § 13 Abs. 1 Nr. 3: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert
+- § 13 Abs. 2 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+- § 13 Abs. 2 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert
+- § 13 Abs. 3 Nr. 1: Fassung von Art. 2 § 36 Abs. 3 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst
+- § 13 Abs. 3 Nr. 2: Fassung von Art. 2 § 35 Abs. 3 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst
+- § 13 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+- § 13 Abs. 4 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert

handwerkerversicherungsgesetz/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737
+
+§ 10 Abs. 1: Renten, die auf Grund von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 festgestellt sind, werden weiterhin von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gewährt
+
+§ 10 Abs. 2: Renten, die bis zum 31. Dezember 1961 beantragt wurden, werden auch nach Inkrafttreten des Gesetzes von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte festgestellt
+
+§ 10 Abs. 3: Träger der Rentenversicherung der Arbeiter erstatten der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Ausgaben für Renten
+
+§ 10 Abs. 4: Im Saarland werden die Renten weiterhin von der Landesversicherungsanstalt für das Saarland gewährt

handwerkerversicherungsgesetz/§11.md

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+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737
+
+§ 11 Abs. 1: Zuständigkeit für die Feststellung der Renten bei Beitragszahlungen nach § 8 Abs. 1 Satz 1 definiert
+
+§ 11 Abs. 2: Zuständigkeit für Umtausch von Versicherungskarten und andere Angelegenheiten der Versicherung definiert
+
+§ 11 Abs. 3: Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit werden weitergewährt
+
+§ 11 Abs. 4: Zuständigkeit für Anträge auf Beitragspflicht von Handwerkern definiert
+
+§ 11 Abs. 5: Zuständigkeit im Saarland definiert

handwerkerversicherungsgesetz/§12.md

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+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737
+
+§ 12: Bundeszuschüsse für die Rentenversicherung der Angestellten und Arbeiter angepasst

handwerkerversicherungsgesetz/§13.md

@@ -0,0 +1,23 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737
+
+§ 13 Abs. 1 Nr. 1: Worte 'oder des Gesetzes über die Altersversorgung für das Deutsche Handwerk' gestrichen
+
+§ 13 Abs. 1 Nr. 2: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+
+§ 13 Abs. 1 Nr. 3: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert
+
+§ 13 Abs. 2 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+
+§ 13 Abs. 2 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert
+
+§ 13 Abs. 3 Nr. 1: Fassung von Art. 2 § 36 Abs. 3 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst
+
+§ 13 Abs. 3 Nr. 2: Fassung von Art. 2 § 35 Abs. 3 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst
+
+§ 13 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt
+
+§ 13 Abs. 4 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert

handwerkerversicherungsgesetz/§8.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737
+
+§ 8 Abs. 1: Vorschriften für die Versicherung von Handwerkern neu definiert
+
+§ 8 Abs. 2: Zeiten zwischen 9. Mai 1945 und 17. Dezember 1953 gelten als Eintragung in die Handwerksrolle
+
+§ 8 Abs. 3: Handwerker können nur in der Rentenversicherung der Arbeiter weiterversichert werden
+
+§ 8 Abs. 4: Handwerker-Versicherungskarten gelten als Versicherungskarten der Rentenversicherung der Arbeiter

handwerkerversicherungsgesetz/§9.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737
+
+§ 9 Abs. 1: Höhe der Pflichtbeiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes bestimmt
+
+§ 9 Abs. 2: Pflicht- und freiwillige Beiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Rentenversicherung der Arbeiter nachzuentrichten
+
+§ 9 Abs. 3: Beitragseinzug im Saarland beginnt mit Inkrafttreten des Gesetzes

hwvg/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# HWVG — 1960-09-15
+
+- **Titel:** Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 737
+- **Inkrafttreten:** 1962-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/50#page=1
+- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Rentenversicherung für Handwerker, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, und tritt am 1. Januar 1962 in Kraft.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

hwvg/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

hwvg/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1960-09-15** · BGBl. 1960 I S. 737 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)

hwvg/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
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verkuendungen/1960/bgbl1-1960-50-1.md

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+# BGBl. 1960 I S. 737
+
+- **Titel:** Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG)
+- **Typ:** Erlass
+- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 737
+- **Verkündung:** 1960-09-15
+- **Inkrafttreten:** 1962-01-01
+- **Ausfertigung:** 1960-09-08
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/50#page=1
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** HWVG, HANDWERKERVERSICHERUNGSGESETZ
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+## Kurz
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+Das Gesetz regelt die Rentenversicherung für Handwerker, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, und tritt am 1. Januar 1962 in Kraft.
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