diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/FASSUNG.md b/handwerkerversicherungsgesetz/FASSUNG.md new file mode 100644 index 0000000000..0f451784b1 --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/FASSUNG.md @@ -0,0 +1,42 @@ +# HANDWERKERVERSICHERUNGSGESETZ — 1960-09-15 + +- **Titel:** Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +- **Typ:** Erlass +- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 737 +- **Inkrafttreten:** 1962-01-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/50#page=1 +- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Rentenversicherung für Handwerker, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, und tritt am 1. Januar 1962 in Kraft. + +## Betroffene Stellen + +- § 8 Abs. 1: Vorschriften für die Versicherung von Handwerkern neu definiert +- § 8 Abs. 2: Zeiten zwischen 9. Mai 1945 und 17. Dezember 1953 gelten als Eintragung in die Handwerksrolle +- § 8 Abs. 3: Handwerker können nur in der Rentenversicherung der Arbeiter weiterversichert werden +- § 8 Abs. 4: Handwerker-Versicherungskarten gelten als Versicherungskarten der Rentenversicherung der Arbeiter +- § 9 Abs. 1: Höhe der Pflichtbeiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes bestimmt +- § 9 Abs. 2: Pflicht- und freiwillige Beiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Rentenversicherung der Arbeiter nachzuentrichten +- § 9 Abs. 3: Beitragseinzug im Saarland beginnt mit Inkrafttreten des Gesetzes +- § 10 Abs. 1: Renten, die auf Grund von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 festgestellt sind, werden weiterhin von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gewährt +- § 10 Abs. 2: Renten, die bis zum 31. Dezember 1961 beantragt wurden, werden auch nach Inkrafttreten des Gesetzes von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte festgestellt +- § 10 Abs. 3: Träger der Rentenversicherung der Arbeiter erstatten der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Ausgaben für Renten +- § 10 Abs. 4: Im Saarland werden die Renten weiterhin von der Landesversicherungsanstalt für das Saarland gewährt +- § 11 Abs. 1: Zuständigkeit für die Feststellung der Renten bei Beitragszahlungen nach § 8 Abs. 1 Satz 1 definiert +- § 11 Abs. 2: Zuständigkeit für Umtausch von Versicherungskarten und andere Angelegenheiten der Versicherung definiert +- § 11 Abs. 3: Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit werden weitergewährt +- § 11 Abs. 4: Zuständigkeit für Anträge auf Beitragspflicht von Handwerkern definiert +- § 11 Abs. 5: Zuständigkeit im Saarland definiert +- § 12: Bundeszuschüsse für die Rentenversicherung der Angestellten und Arbeiter angepasst +- § 13 Abs. 1 Nr. 1: Worte 'oder des Gesetzes über die Altersversorgung für das Deutsche Handwerk' gestrichen +- § 13 Abs. 1 Nr. 2: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt +- § 13 Abs. 1 Nr. 3: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert +- § 13 Abs. 2 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt +- § 13 Abs. 2 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert +- § 13 Abs. 3 Nr. 1: Fassung von Art. 2 § 36 Abs. 3 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst +- § 13 Abs. 3 Nr. 2: Fassung von Art. 2 § 35 Abs. 3 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst +- § 13 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt +- § 13 Abs. 4 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert + +## Wortlaut + +Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den +vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`. diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/HINWEIS.md b/handwerkerversicherungsgesetz/HINWEIS.md new file mode 100644 index 0000000000..7973dafca9 --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/HINWEIS.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# Hinweis zur Fassungsgeschichte + +Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt +(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines +Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von +[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de). + +Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur +dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte. + +**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten +(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut. +`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit. + +Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …` diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/HISTORY.md b/handwerkerversicherungsgesetz/HISTORY.md new file mode 100644 index 0000000000..41278c3777 --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/HISTORY.md @@ -0,0 +1,3 @@ +# Verlauf + +- **1960-09-15** · BGBl. 1960 I S. 737 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/STELLEN.md b/handwerkerversicherungsgesetz/STELLEN.md new file mode 100644 index 0000000000..6d58ef6837 --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/STELLEN.md @@ -0,0 +1,28 @@ +# Stellen dieser Station + +- § 8 Abs. 1: Vorschriften für die Versicherung von Handwerkern neu definiert +- § 8 Abs. 2: Zeiten zwischen 9. Mai 1945 und 17. Dezember 1953 gelten als Eintragung in die Handwerksrolle +- § 8 Abs. 3: Handwerker können nur in der Rentenversicherung der Arbeiter weiterversichert werden +- § 8 Abs. 4: Handwerker-Versicherungskarten gelten als Versicherungskarten der Rentenversicherung der Arbeiter +- § 9 Abs. 1: Höhe der Pflichtbeiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes bestimmt +- § 9 Abs. 2: Pflicht- und freiwillige Beiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Rentenversicherung der Arbeiter nachzuentrichten +- § 9 Abs. 3: Beitragseinzug im Saarland beginnt mit Inkrafttreten des Gesetzes +- § 10 Abs. 1: Renten, die auf Grund von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 festgestellt sind, werden weiterhin von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gewährt +- § 10 Abs. 2: Renten, die bis zum 31. Dezember 1961 beantragt wurden, werden auch nach Inkrafttreten des Gesetzes von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte festgestellt +- § 10 Abs. 3: Träger der Rentenversicherung der Arbeiter erstatten der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Ausgaben für Renten +- § 10 Abs. 4: Im Saarland werden die Renten weiterhin von der Landesversicherungsanstalt für das Saarland gewährt +- § 11 Abs. 1: Zuständigkeit für die Feststellung der Renten bei Beitragszahlungen nach § 8 Abs. 1 Satz 1 definiert +- § 11 Abs. 2: Zuständigkeit für Umtausch von Versicherungskarten und andere Angelegenheiten der Versicherung definiert +- § 11 Abs. 3: Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit werden weitergewährt +- § 11 Abs. 4: Zuständigkeit für Anträge auf Beitragspflicht von Handwerkern definiert +- § 11 Abs. 5: Zuständigkeit im Saarland definiert +- § 12: Bundeszuschüsse für die Rentenversicherung der Angestellten und Arbeiter angepasst +- § 13 Abs. 1 Nr. 1: Worte 'oder des Gesetzes über die Altersversorgung für das Deutsche Handwerk' gestrichen +- § 13 Abs. 1 Nr. 2: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt +- § 13 Abs. 1 Nr. 3: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert +- § 13 Abs. 2 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt +- § 13 Abs. 2 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert +- § 13 Abs. 3 Nr. 1: Fassung von Art. 2 § 36 Abs. 3 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst +- § 13 Abs. 3 Nr. 2: Fassung von Art. 2 § 35 Abs. 3 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst +- § 13 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt +- § 13 Abs. 4 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/§10.md b/handwerkerversicherungsgesetz/§10.md new file mode 100644 index 0000000000..e8f2fcc9c0 --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/§10.md @@ -0,0 +1,13 @@ +# § 10 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737 + +§ 10 Abs. 1: Renten, die auf Grund von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 festgestellt sind, werden weiterhin von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gewährt + +§ 10 Abs. 2: Renten, die bis zum 31. Dezember 1961 beantragt wurden, werden auch nach Inkrafttreten des Gesetzes von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte festgestellt + +§ 10 Abs. 3: Träger der Rentenversicherung der Arbeiter erstatten der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Ausgaben für Renten + +§ 10 Abs. 4: Im Saarland werden die Renten weiterhin von der Landesversicherungsanstalt für das Saarland gewährt diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/§11.md b/handwerkerversicherungsgesetz/§11.md new file mode 100644 index 0000000000..9c3472783b --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/§11.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# § 11 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737 + +§ 11 Abs. 1: Zuständigkeit für die Feststellung der Renten bei Beitragszahlungen nach § 8 Abs. 1 Satz 1 definiert + +§ 11 Abs. 2: Zuständigkeit für Umtausch von Versicherungskarten und andere Angelegenheiten der Versicherung definiert + +§ 11 Abs. 3: Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit werden weitergewährt + +§ 11 Abs. 4: Zuständigkeit für Anträge auf Beitragspflicht von Handwerkern definiert + +§ 11 Abs. 5: Zuständigkeit im Saarland definiert diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/§12.md b/handwerkerversicherungsgesetz/§12.md new file mode 100644 index 0000000000..187f2b3339 --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/§12.md @@ -0,0 +1,7 @@ +# § 12 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737 + +§ 12: Bundeszuschüsse für die Rentenversicherung der Angestellten und Arbeiter angepasst diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/§13.md b/handwerkerversicherungsgesetz/§13.md new file mode 100644 index 0000000000..f4c00cf91e --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/§13.md @@ -0,0 +1,23 @@ +# § 13 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737 + +§ 13 Abs. 1 Nr. 1: Worte 'oder des Gesetzes über die Altersversorgung für das Deutsche Handwerk' gestrichen + +§ 13 Abs. 1 Nr. 2: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt + +§ 13 Abs. 1 Nr. 3: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert + +§ 13 Abs. 2 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt + +§ 13 Abs. 2 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert + +§ 13 Abs. 3 Nr. 1: Fassung von Art. 2 § 36 Abs. 3 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst + +§ 13 Abs. 3 Nr. 2: Fassung von Art. 2 § 35 Abs. 3 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes angepasst + +§ 13 Abs. 4 Nr. 1: Worte 'oder eine Nebentätigkeit' und 'oder in der Nebentätigkeit' eingefügt + +§ 13 Abs. 4 Nr. 2: Satz 2 hinzugefügt, der Beiträge für Zeiten vor dem 1. Januar 1923 als Beiträge zur Rentenversicherung der Angestellten definiert diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/§8.md b/handwerkerversicherungsgesetz/§8.md new file mode 100644 index 0000000000..b114de3929 --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/§8.md @@ -0,0 +1,13 @@ +# § 8 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737 + +§ 8 Abs. 1: Vorschriften für die Versicherung von Handwerkern neu definiert + +§ 8 Abs. 2: Zeiten zwischen 9. Mai 1945 und 17. Dezember 1953 gelten als Eintragung in die Handwerksrolle + +§ 8 Abs. 3: Handwerker können nur in der Rentenversicherung der Arbeiter weiterversichert werden + +§ 8 Abs. 4: Handwerker-Versicherungskarten gelten als Versicherungskarten der Rentenversicherung der Arbeiter diff --git a/handwerkerversicherungsgesetz/§9.md b/handwerkerversicherungsgesetz/§9.md new file mode 100644 index 0000000000..61aed396db --- /dev/null +++ b/handwerkerversicherungsgesetz/§9.md @@ -0,0 +1,11 @@ +# § 9 + +> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor. +> Station: 1960-09-15 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 737 + +§ 9 Abs. 1: Höhe der Pflichtbeiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes bestimmt + +§ 9 Abs. 2: Pflicht- und freiwillige Beiträge für Zeiten vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Rentenversicherung der Arbeiter nachzuentrichten + +§ 9 Abs. 3: Beitragseinzug im Saarland beginnt mit Inkrafttreten des Gesetzes diff --git a/hwvg/FASSUNG.md b/hwvg/FASSUNG.md new file mode 100644 index 0000000000..31c3adda2c --- /dev/null +++ b/hwvg/FASSUNG.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# HWVG — 1960-09-15 + +- **Titel:** Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +- **Typ:** Erlass +- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 737 +- **Inkrafttreten:** 1962-01-01 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/50#page=1 +- **Kurz:** Das Gesetz regelt die Rentenversicherung für Handwerker, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, und tritt am 1. Januar 1962 in Kraft. + +## Betroffene Stellen + +_Keine einzelnen Stellen ermittelt._ + +## Wortlaut + +Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den +vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`. diff --git a/hwvg/HINWEIS.md b/hwvg/HINWEIS.md new file mode 100644 index 0000000000..7973dafca9 --- /dev/null +++ b/hwvg/HINWEIS.md @@ -0,0 +1,15 @@ +# Hinweis zur Fassungsgeschichte + +Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt +(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines +Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von +[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de). + +Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur +dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte. + +**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten +(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut. +`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit. + +Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …` diff --git a/hwvg/HISTORY.md b/hwvg/HISTORY.md new file mode 100644 index 0000000000..41278c3777 --- /dev/null +++ b/hwvg/HISTORY.md @@ -0,0 +1,3 @@ +# Verlauf + +- **1960-09-15** · BGBl. 1960 I S. 737 — Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) diff --git a/hwvg/STELLEN.md b/hwvg/STELLEN.md new file mode 100644 index 0000000000..1d6dbd592b --- /dev/null +++ b/hwvg/STELLEN.md @@ -0,0 +1,2 @@ +# Stellen dieser Station + diff --git a/verkuendungen/1960/bgbl1-1960-50-1.md b/verkuendungen/1960/bgbl1-1960-50-1.md new file mode 100644 index 0000000000..f8dbec6dc2 --- /dev/null +++ b/verkuendungen/1960/bgbl1-1960-50-1.md @@ -0,0 +1,17 @@ +# BGBl. 1960 I S. 737 + +- **Titel:** Gesetz über eine Rentenversicherung der Handwerker (Handwerkerversicherungsgesetz - HwVG) +- **Typ:** Erlass +- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 737 +- **Verkündung:** 1960-09-15 +- **Inkrafttreten:** 1962-01-01 +- **Ausfertigung:** 1960-09-08 +- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/50#page=1 +- **Quelle:** offenegesetze +- **Parser:** llm +- **Stammnormen in diesem Commit:** HWVG, HANDWERKERVERSICHERUNGSGESETZ + +## Kurz + +Das Gesetz regelt die Rentenversicherung für Handwerker, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, und tritt am 1. Januar 1962 in Kraft. +