BGBl. 1961 I S. 371 · Änderung · Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung

Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 371
Inkrafttreten: 1961-04-12 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1961-04-11

BGBl-Id: bgbl1-1961-21-1

slv_2021/FASSUNG.md

@@ -1,30 +1,18 @@
-# SLV_2021 — 1960-08-09
+# SLV_2021 — 1961-04-11
 
-- **Titel:** Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1960 I S. 657
-- **Inkrafttreten:** 1960-08-10; 1957-04-01 (§ 35)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1960/44#page=9
-- **Kurz:** Die Verordnung legt die Laufbahnen der Soldaten in der Bundeswehr fest und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. § 35 tritt rückwirkend mit dem 1. April 1957 in Kraft.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1961 I S. 371
+- **Inkrafttreten:** 1961-04-12 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/21#page=55
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Soldatenlaufbahnverordnung hinsichtlich der Fristen für Beförderungen und entfernt bestimmte Bestimmungen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 4 Abs. 3 Nr. 2 und 3: Der Bundespersonalausschuß kann Ausnahmen für Einzelfälle zulassen, wenn außergewöhnliche dienstliche Gründe vorliegen.
-- § 24 Abs. 1: Der Bundespersonalausschuß kann bei Stabsfeldwebeln und Oberstabsfeldwebeln Ausnahmen von Höchstalter und Höchstdienstzeit zulassen.
-- § 12 Abs. 1 Nr. 1: Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes können bis zum 31. März 1961 abweichend bis zum Alter von 29 Jahren eingestellt werden.
-- § 13 Abs. 1, § 15 Abs. 2 und § 16 Abs. 2: Offizieranwärter können bis zum Ablauf der in § 71 des Soldatengesetzes bestimmten Frist nach mindestens 18 Monaten Dienstzeit zum Leutnant befördert werden.
-- § 4 Abs. 3 Nr. 1 und § 10 Abs. 1: Soldaten der Geburtsjahrgänge 1925 bis 1934 können abweichend nach drei Dienstjahren zum Feldwebel befördert werden.
-- § 14 Abs. 1 und 4 und § 16 Abs. 3: Soldaten der Geburtsjahrgänge 1925 bis 1934 können abweichend nach drei Jahren seit Ernennung zum Leutnant zum Hauptmann befördert werden.
-- § 14 Abs. 2 und 4: Soldaten der Geburtsjahrgänge 1925 bis 1934 können abweichend nach zehn Jahren seit Ernennung zum Leutnant zum Major befördert werden.
-- § 7 Abs. 1: Unteroffiziere und Mannschaften des Sanitätsdienstes können bis zum 31. Dezember 1965 abweichend eingestellt werden, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen und die staatliche Abschlussprüfung abgelegt haben.
-- § 10 Abs. 1: Die Beförderung zum Feldwebel ist abweichend frühestens nach einer Dienstzeit von drei Jahren zulässig.
-- § 8 Abs. 2 Nr. 1: Bewerber für technische Verwendungen im Truppendienst können abweichend nach einer Verwendung von sechs Monaten zum Hauptgefreiten befördert werden.
-- § 10 Abs. 1 Satz 1: Bewerber für technische Verwendungen im Truppendienst können abweichend nach einer Dienstzeit von vier Jahren zum Feldwebel befördert werden.
-- § 10 Abs. 2: Ein Feldwebel, der nach Absatz 1 Nr. 1 eingestellt worden ist, muss vor seiner Ernennung zu Berufssoldaten mindestens ein Jahr Wehrdienst geleistet haben.
-- § 21 Abs. 1: Offiziere des Sanitätsdienstes, die bei der Einstellung in die Bundeswehr das 32. Lebensjahr vollendet haben, können abweichend befördert werden.
-- § 16 Abs. 2 und 3: In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 und 1 gelten die Bestimmungen entsprechend.
-- § 17 Abs. 3: Bewerber für technische Verwendungen im Truppendienst, die die zweite Staatsprüfung abgelegt haben, können abweichend eingestellt werden.
-- § 29: Soldaten mit Vordienstzeiten außerhalb der Bundeswehr können abweichend befördert werden.
+- § 4 Abs. 3: Neue Fristbestimmung für Beförderungen
+- § 27: Entfernung von Bestimmungen und Neuanordnung der Absätze
+- § 28 Abs. 2 Satz 2: Entfernung von Bestimmungen
+- § 29 Nr. 1: Entfernung von Bestimmungen
 
 ## Wortlaut
 

slv_2021/HISTORY.md

@@ -2,3 +2,4 @@
 
 - **1960-08-05** · BGBl. 1960 I S. 620 — Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
 - **1960-08-09** · BGBl. 1960 I S. 657 — Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung
+- **1961-04-11** · BGBl. 1961 I S. 371 — Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung

slv_2021/STELLEN.md

@@ -1,18 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 4 Abs. 3 Nr. 2 und 3: Der Bundespersonalausschuß kann Ausnahmen für Einzelfälle zulassen, wenn außergewöhnliche dienstliche Gründe vorliegen.
-- § 24 Abs. 1: Der Bundespersonalausschuß kann bei Stabsfeldwebeln und Oberstabsfeldwebeln Ausnahmen von Höchstalter und Höchstdienstzeit zulassen.
-- § 12 Abs. 1 Nr. 1: Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes können bis zum 31. März 1961 abweichend bis zum Alter von 29 Jahren eingestellt werden.
-- § 13 Abs. 1, § 15 Abs. 2 und § 16 Abs. 2: Offizieranwärter können bis zum Ablauf der in § 71 des Soldatengesetzes bestimmten Frist nach mindestens 18 Monaten Dienstzeit zum Leutnant befördert werden.
-- § 4 Abs. 3 Nr. 1 und § 10 Abs. 1: Soldaten der Geburtsjahrgänge 1925 bis 1934 können abweichend nach drei Dienstjahren zum Feldwebel befördert werden.
-- § 14 Abs. 1 und 4 und § 16 Abs. 3: Soldaten der Geburtsjahrgänge 1925 bis 1934 können abweichend nach drei Jahren seit Ernennung zum Leutnant zum Hauptmann befördert werden.
-- § 14 Abs. 2 und 4: Soldaten der Geburtsjahrgänge 1925 bis 1934 können abweichend nach zehn Jahren seit Ernennung zum Leutnant zum Major befördert werden.
-- § 7 Abs. 1: Unteroffiziere und Mannschaften des Sanitätsdienstes können bis zum 31. Dezember 1965 abweichend eingestellt werden, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen und die staatliche Abschlussprüfung abgelegt haben.
-- § 10 Abs. 1: Die Beförderung zum Feldwebel ist abweichend frühestens nach einer Dienstzeit von drei Jahren zulässig.
-- § 8 Abs. 2 Nr. 1: Bewerber für technische Verwendungen im Truppendienst können abweichend nach einer Verwendung von sechs Monaten zum Hauptgefreiten befördert werden.
-- § 10 Abs. 1 Satz 1: Bewerber für technische Verwendungen im Truppendienst können abweichend nach einer Dienstzeit von vier Jahren zum Feldwebel befördert werden.
-- § 10 Abs. 2: Ein Feldwebel, der nach Absatz 1 Nr. 1 eingestellt worden ist, muss vor seiner Ernennung zu Berufssoldaten mindestens ein Jahr Wehrdienst geleistet haben.
-- § 21 Abs. 1: Offiziere des Sanitätsdienstes, die bei der Einstellung in die Bundeswehr das 32. Lebensjahr vollendet haben, können abweichend befördert werden.
-- § 16 Abs. 2 und 3: In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 und 1 gelten die Bestimmungen entsprechend.
-- § 17 Abs. 3: Bewerber für technische Verwendungen im Truppendienst, die die zweite Staatsprüfung abgelegt haben, können abweichend eingestellt werden.
-- § 29: Soldaten mit Vordienstzeiten außerhalb der Bundeswehr können abweichend befördert werden.
+- § 4 Abs. 3: Neue Fristbestimmung für Beförderungen
+- § 27: Entfernung von Bestimmungen und Neuanordnung der Absätze
+- § 28 Abs. 2 Satz 2: Entfernung von Bestimmungen
+- § 29 Nr. 1: Entfernung von Bestimmungen

slv_2021/§27.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 27
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1960-08-05 — Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 620
+> Station: 1961-04-11 — Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 371
 
-§ 27, 28 und 29: Streichung der Paragraphen.
+§ 27: Entfernung von Bestimmungen und Neuanordnung der Absätze

slv_2021/§28.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 28
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1961-04-11 — Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 371
+
+§ 28 Abs. 2 Satz 2: Entfernung von Bestimmungen

slv_2021/§29.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 29
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1960-08-09 — Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 657
+> Station: 1961-04-11 — Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 371
 
-§ 29: Soldaten mit Vordienstzeiten außerhalb der Bundeswehr können abweichend befördert werden.
+§ 29 Nr. 1: Entfernung von Bestimmungen

slv_2021/§4.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1960-08-09 — Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 657
+> Station: 1961-04-11 — Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 371
 
-§ 4 Abs. 3 Nr. 2 und 3: Der Bundespersonalausschuß kann Ausnahmen für Einzelfälle zulassen, wenn außergewöhnliche dienstliche Gründe vorliegen.
-
-§ 4 Abs. 3 Nr. 1 und § 10 Abs. 1: Soldaten der Geburtsjahrgänge 1925 bis 1934 können abweichend nach drei Dienstjahren zum Feldwebel befördert werden.
+§ 4 Abs. 3: Neue Fristbestimmung für Beförderungen

verkuendungen/1961/bgbl1-1961-21-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1961 I S. 371
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1961 I S. 371
+- **Verkündung:** 1961-04-11
+- **Inkrafttreten:** 1961-04-12 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 1961-04-05
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1961/21#page=55
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** SLV_2021
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Soldatenlaufbahnverordnung hinsichtlich der Fristen für Beförderungen und entfernt bestimmte Bestimmungen.
+