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LawGit Spiegel 080897c6d2 BGBl. 1989 I S. 940 · Verordnung · Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
Inkrafttreten: 1989-07-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm-teilweise

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1989-05-27

BGBl-Id: bgbl1-1989-23-3
1989-05-27 12:00:00 +00:00

2.4 KiB

Stellen dieser Station

  • § 8 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Bestimmungen für die Beförderung von radioaktiven Stoffen
  • § 8 Abs. 5: Neuer Absatz 5 mit Bestimmungen für die Beachtung des Genehmigungsbescheids
  • § 8 Abs. 6: Bisheriger Absatz 5 wird Absatz 6
  • § 9 Abs. 1: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Einkommensgrenzen
  • § 9 Abs. 2: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung des Atomgesetzes
  • § 9 Abs. 3: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 10 Abs. 1: Einfügung neuer Nummer 2 und Anpassungen der bestehenden Nummern
  • § 10 Abs. 2: Anpassung der Angabe in Absatz 2
  • § 11 Abs. 1: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Einfuhrbestimmungen
  • § 11 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Bestimmungen für die Einfuhr von radioaktiven Stoffen
  • § 11 Abs. 4: Anpassung der Angabe in Absatz 4
  • § 12 Abs. 1: Neue Absätze 1 und 2 mit Bestimmungen für die Genehmigungsfreiheit
  • § 12 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Bestimmungen für die Genehmigungsfreiheit
  • § 12 Abs. 3: Anpassung der Angabe in Absatz 3
  • § 12 Abs. 4: Anpassung der Angabe in Absatz 4
  • § 13: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 14 Abs. 3: Neuer Absatz 3 mit Bestimmungen für die Genehmigung
  • § 15 Nr. 2: Neue Fassung für Elektronenbeschleuniger
  • § 17: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 19 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Bestimmungen für den Probebetrieb
  • § 20: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 21: Neue Fassung für die Genehmigungsfreiheit
  • § 22 Abs. 1 und 3: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 23 Abs. 3: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 26: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bauartzulassung
  • § 28 Abs. 3: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 29: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 30: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 31: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 32 Abs. 1: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 33: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 35: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 36: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 37: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
  • § 39: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen