BGBl. 1989 I S. 940 · Verordnung · Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz

Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
Inkrafttreten: 1989-07-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm-teilweise

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1989-05-27

BGBl-Id: bgbl1-1989-23-3

befstrv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,51 @@
+# BEFSTRV — 1989-05-27
+
+- **Titel:** Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 940
+- **Inkrafttreten:** 1989-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/23#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung legt neue Grundbeträge für Einkommensgrenzen im Bundessozialhilfegesetz fest, die ab dem 1. Juli 1989 gelten.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 8 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Bestimmungen für die Beförderung von radioaktiven Stoffen
+- § 8 Abs. 5: Neuer Absatz 5 mit Bestimmungen für die Beachtung des Genehmigungsbescheids
+- § 8 Abs. 6: Bisheriger Absatz 5 wird Absatz 6
+- § 9 Abs. 1: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Einkommensgrenzen
+- § 9 Abs. 2: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung des Atomgesetzes
+- § 9 Abs. 3: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 10 Abs. 1: Einfügung neuer Nummer 2 und Anpassungen der bestehenden Nummern
+- § 10 Abs. 2: Anpassung der Angabe in Absatz 2
+- § 11 Abs. 1: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Einfuhrbestimmungen
+- § 11 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Bestimmungen für die Einfuhr von radioaktiven Stoffen
+- § 11 Abs. 4: Anpassung der Angabe in Absatz 4
+- § 12 Abs. 1: Neue Absätze 1 und 2 mit Bestimmungen für die Genehmigungsfreiheit
+- § 12 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Bestimmungen für die Genehmigungsfreiheit
+- § 12 Abs. 3: Anpassung der Angabe in Absatz 3
+- § 12 Abs. 4: Anpassung der Angabe in Absatz 4
+- § 13: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 14 Abs. 3: Neuer Absatz 3 mit Bestimmungen für die Genehmigung
+- § 15 Nr. 2: Neue Fassung für Elektronenbeschleuniger
+- § 17: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 19 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Bestimmungen für den Probebetrieb
+- § 20: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 21: Neue Fassung für die Genehmigungsfreiheit
+- § 22 Abs. 1 und 3: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 23 Abs. 3: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 26: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bauartzulassung
+- § 28 Abs. 3: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 29: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 30: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 31: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 32 Abs. 1: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 33: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 35: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 36: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 37: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 39: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

befstrv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

befstrv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1989-05-27** · BGBl. 1989 I S. 940 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz

befstrv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,37 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 8 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Bestimmungen für die Beförderung von radioaktiven Stoffen
+- § 8 Abs. 5: Neuer Absatz 5 mit Bestimmungen für die Beachtung des Genehmigungsbescheids
+- § 8 Abs. 6: Bisheriger Absatz 5 wird Absatz 6
+- § 9 Abs. 1: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Einkommensgrenzen
+- § 9 Abs. 2: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung des Atomgesetzes
+- § 9 Abs. 3: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 10 Abs. 1: Einfügung neuer Nummer 2 und Anpassungen der bestehenden Nummern
+- § 10 Abs. 2: Anpassung der Angabe in Absatz 2
+- § 11 Abs. 1: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Einfuhrbestimmungen
+- § 11 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Bestimmungen für die Einfuhr von radioaktiven Stoffen
+- § 11 Abs. 4: Anpassung der Angabe in Absatz 4
+- § 12 Abs. 1: Neue Absätze 1 und 2 mit Bestimmungen für die Genehmigungsfreiheit
+- § 12 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Bestimmungen für die Genehmigungsfreiheit
+- § 12 Abs. 3: Anpassung der Angabe in Absatz 3
+- § 12 Abs. 4: Anpassung der Angabe in Absatz 4
+- § 13: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 14 Abs. 3: Neuer Absatz 3 mit Bestimmungen für die Genehmigung
+- § 15 Nr. 2: Neue Fassung für Elektronenbeschleuniger
+- § 17: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 19 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Bestimmungen für den Probebetrieb
+- § 20: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 21: Neue Fassung für die Genehmigungsfreiheit
+- § 22 Abs. 1 und 3: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 23 Abs. 3: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 26: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bauartzulassung
+- § 28 Abs. 3: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 29: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 30: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 31: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 32 Abs. 1: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 33: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 35: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 36: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 37: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen
+- § 39: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

befstrv/§10.md

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+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 10 Abs. 1: Einfügung neuer Nummer 2 und Anpassungen der bestehenden Nummern
+
+§ 10 Abs. 2: Anpassung der Angabe in Absatz 2

befstrv/§11.md

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+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
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+§ 11 Abs. 1: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Einfuhrbestimmungen
+
+§ 11 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Bestimmungen für die Einfuhr von radioaktiven Stoffen
+
+§ 11 Abs. 4: Anpassung der Angabe in Absatz 4

befstrv/§12.md

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+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
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+§ 12 Abs. 1: Neue Absätze 1 und 2 mit Bestimmungen für die Genehmigungsfreiheit
+
+§ 12 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Bestimmungen für die Genehmigungsfreiheit
+
+§ 12 Abs. 3: Anpassung der Angabe in Absatz 3
+
+§ 12 Abs. 4: Anpassung der Angabe in Absatz 4

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+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
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+§ 13: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen

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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
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+§ 14 Abs. 3: Neuer Absatz 3 mit Bestimmungen für die Genehmigung

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+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
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+§ 15 Nr. 2: Neue Fassung für Elektronenbeschleuniger

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+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
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+
+§ 17: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
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+§ 19 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Bestimmungen für den Probebetrieb

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+§ 20: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

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+§ 21: Neue Fassung für die Genehmigungsfreiheit

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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
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+
+§ 22 Abs. 1 und 3: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen

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+# § 23
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 23 Abs. 3: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen

befstrv/§26.md

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+# § 26
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 26: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bauartzulassung

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+# § 28
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
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+§ 28 Abs. 3: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
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+§ 29: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

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+# § 30
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 30: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 31: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

befstrv/§32.md

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+# § 32
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 32 Abs. 1: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen

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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 33: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen

befstrv/§35.md

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+# § 35
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 35: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

befstrv/§36.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 36
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 36: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen

befstrv/§37.md

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+# § 37
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 37: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Bestimmungen

befstrv/§39.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 39
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+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 39: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

befstrv/§8.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 8 Abs. 4: Neuer Absatz 4 mit Bestimmungen für die Beförderung von radioaktiven Stoffen
+
+§ 8 Abs. 5: Neuer Absatz 5 mit Bestimmungen für die Beachtung des Genehmigungsbescheids
+
+§ 8 Abs. 6: Bisheriger Absatz 5 wird Absatz 6

befstrv/§9.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 9 Abs. 1: Einfügung von Wörtern zur Klarstellung der Einkommensgrenzen
+
+§ 9 Abs. 2: Ersetzung von Wörtern zur Klarstellung des Atomgesetzes
+
+§ 9 Abs. 3: Mehrere Änderungen zur Klarstellung der Bestimmungen

bshg/FASSUNG.md

@@ -1,16 +1,18 @@
-# BSHG — 1988-02-25
+# BSHG — 1989-05-27
 
-- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des § 88 Abs. 2 Nr. 8 des Bundessozialhilfegesetzes
+- **Titel:** Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1988 I S. 150
-- **Inkrafttreten:** 1988-02-26
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1988/6#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Höchstbeträge für kleinere Barbeträge oder Geldwerte im Zusammenhang mit der Sozialhilfe, insbesondere bei Hilfe zum Lebensunterhalt und in besonderen Lebenslagen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 940
+- **Inkrafttreten:** 1989-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/23#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung legt neue Grundbeträge für Einkommensgrenzen im Bundessozialhilfegesetz fest, die ab dem 1. Juli 1989 gelten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 88 Abs. 2 Nr. 8: Neue Vorschriften für kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Zusammenhang mit der Sozialhilfe
-- § 88 Abs. 2 Nr. 8: Die Verordnung regelt die Durchführung des § 88 Abs. 2 Nr. 8 des Bundessozialhilfegesetzes.
+- Tabelle IV 1: Neufassung der Freigrenzen und abgeleiteten Grenzwerte der Jahres-Aktivitätszufuhr für Inhalation und Ingestion einzelner Radionuklide.
+- Tabelle IV 2: Neufassung der abgeleiteten Grenzwerte der Jahres-Aktivitätszufuhr für Inhalation von Radionuklidgemischen unbekannter Zusammensetzung.
+- Tabelle IV 3: Neufassung der abgeleiteten Grenzwerte der Jahres-Aktivitätszufuhr für Ingestion von Radionuklidgemischen unbekannter Zusammensetzung.
+- Tabelle IV 4: Neufassung der abgeleiteten Grenzwerte der Aktivitätskonzentration in Luft im Jahresmittel (Inhalation und Submersion).
 
 ## Wortlaut
 

bshg/HISTORY.md

@@ -53,3 +53,4 @@
 - **1987-01-27** · BGBl. 1987 I S. 401 — Neufassung des Bundessozialhilfegesetzes
 - **1987-01-30** · BGBl. 1987 I S. 494 — Berichtigung der Neufassung des Bundessozialhilfegesetzes
 - **1988-02-25** · BGBl. 1988 I S. 150 — Verordnung zur Durchführung des § 88 Abs. 2 Nr. 8 des Bundessozialhilfegesetzes
+- **1989-05-27** · BGBl. 1989 I S. 940 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz

bshg/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 88 Abs. 2 Nr. 8: Neue Vorschriften für kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Zusammenhang mit der Sozialhilfe
-- § 88 Abs. 2 Nr. 8: Die Verordnung regelt die Durchführung des § 88 Abs. 2 Nr. 8 des Bundessozialhilfegesetzes.
+- Tabelle IV 1: Neufassung der Freigrenzen und abgeleiteten Grenzwerte der Jahres-Aktivitätszufuhr für Inhalation und Ingestion einzelner Radionuklide.
+- Tabelle IV 2: Neufassung der abgeleiteten Grenzwerte der Jahres-Aktivitätszufuhr für Inhalation von Radionuklidgemischen unbekannter Zusammensetzung.
+- Tabelle IV 3: Neufassung der abgeleiteten Grenzwerte der Jahres-Aktivitätszufuhr für Ingestion von Radionuklidgemischen unbekannter Zusammensetzung.
+- Tabelle IV 4: Neufassung der abgeleiteten Grenzwerte der Aktivitätskonzentration in Luft im Jahresmittel (Inhalation und Submersion).

chemindmeistprv_2004/FASSUNG.md

@@ -1,11 +1,11 @@
-# CHEMINDMEISTPRV_2004 — 1988-06-16
+# CHEMINDMEISTPRV_2004 — 1989-05-27
 
-- **Titel:** Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Buchbinderei
+- **Titel:** Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1988 I S. 756
-- **Inkrafttreten:** 1988-06-16
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1988/24#page=16
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin in der Fachrichtung Buchbinderei, einschließlich der Zulassungsvoraussetzungen und des Prüfungsziels.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 940
+- **Inkrafttreten:** 1989-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/23#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung legt neue Grundbeträge für Einkommensgrenzen im Bundessozialhilfegesetz fest, die ab dem 1. Juli 1989 gelten.
 
 ## Betroffene Stellen
 

chemindmeistprv_2004/HISTORY.md

@@ -5,3 +5,4 @@
 - **1988-06-16** · BGBl. 1988 I S. 741 — Sechsunddreißigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (36. Ausnahmeverordnung zur StVZO)
 - **1988-06-16** · BGBl. 1988 I S. 747 — Neufassung der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Druck
 - **1988-06-16** · BGBl. 1988 I S. 756 — Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Buchbinderei
+- **1989-05-27** · BGBl. 1989 I S. 940 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz

indmeistv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,36 @@
+# INDMEISTV — 1989-05-27
+
+- **Titel:** Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 940
+- **Inkrafttreten:** 1989-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/23#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung legt neue Grundbeträge für Einkommensgrenzen im Bundessozialhilfegesetz fest, die ab dem 1. Juli 1989 gelten.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 4 Abs. 1: Neufassung des Inhalts der Prüfungsfächer
+- § 4 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für kostenbewußtes Handeln'
+- § 4 Abs. 3: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für rechtsbewußtes Handeln'
+- § 4 Abs. 4: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für die Zusammenarbeit im Betrieb'
+- § 4 Abs. 5: Neufassung der Prüfungsformen und Dauer
+- § 4 Abs. 6: Neufassung der Mindestzeiten für die schriftliche Prüfung
+- § 4 Abs. 7: Neufassung der mündlichen Prüfung im Prüfungsfach 'Grundlagen für die Zusammenarbeit im Betrieb'
+- § 4 Abs. 8: Neufassung der Ergänzungsprüfung
+- § 5 Abs. 1: Neufassung der Prüfungsfächer für die Fachrichtung Pharmazie
+- § 5 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Naturwissenschaftliche Grundlagen'
+- § 5 Abs. 3: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Arzneimittelkunde'
+- § 5 Abs. 4: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Pharmazeutische Technologie, Arbeitssicherheit und Umweltschutz'
+- § 5 Abs. 5: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Meß-, Steuerungs- und Regelungstechnik, Datenverarbeitung'
+- § 5 Abs. 6: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Pharmazeutische Qualitätssicherung'
+- § 5 Abs. 7: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Betriebstechnische Situationsaufgabe'
+- § 5 Abs. 8: Neufassung der Dauer der schriftlichen Prüfung
+- § 5 Abs. 9: Neufassung der Dauer der schriftlichen Prüfung im Prüfungsfach 'Betriebstechnische Situationsaufgabe'
+- § 5 Abs. 10: Neufassung der Ergänzungsprüfung
+- § 6 Abs. 1: Neufassung der Prüfungsfächer im berufs- und arbeitspädagogischen Teil
+- § 6 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundfragen der Berufsbildung'
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

indmeistv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

indmeistv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1989-05-27** · BGBl. 1989 I S. 940 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz

indmeistv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,22 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 4 Abs. 1: Neufassung des Inhalts der Prüfungsfächer
+- § 4 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für kostenbewußtes Handeln'
+- § 4 Abs. 3: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für rechtsbewußtes Handeln'
+- § 4 Abs. 4: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für die Zusammenarbeit im Betrieb'
+- § 4 Abs. 5: Neufassung der Prüfungsformen und Dauer
+- § 4 Abs. 6: Neufassung der Mindestzeiten für die schriftliche Prüfung
+- § 4 Abs. 7: Neufassung der mündlichen Prüfung im Prüfungsfach 'Grundlagen für die Zusammenarbeit im Betrieb'
+- § 4 Abs. 8: Neufassung der Ergänzungsprüfung
+- § 5 Abs. 1: Neufassung der Prüfungsfächer für die Fachrichtung Pharmazie
+- § 5 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Naturwissenschaftliche Grundlagen'
+- § 5 Abs. 3: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Arzneimittelkunde'
+- § 5 Abs. 4: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Pharmazeutische Technologie, Arbeitssicherheit und Umweltschutz'
+- § 5 Abs. 5: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Meß-, Steuerungs- und Regelungstechnik, Datenverarbeitung'
+- § 5 Abs. 6: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Pharmazeutische Qualitätssicherung'
+- § 5 Abs. 7: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Betriebstechnische Situationsaufgabe'
+- § 5 Abs. 8: Neufassung der Dauer der schriftlichen Prüfung
+- § 5 Abs. 9: Neufassung der Dauer der schriftlichen Prüfung im Prüfungsfach 'Betriebstechnische Situationsaufgabe'
+- § 5 Abs. 10: Neufassung der Ergänzungsprüfung
+- § 6 Abs. 1: Neufassung der Prüfungsfächer im berufs- und arbeitspädagogischen Teil
+- § 6 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundfragen der Berufsbildung'

indmeistv/§4.md

@@ -0,0 +1,21 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 4 Abs. 1: Neufassung des Inhalts der Prüfungsfächer
+
+§ 4 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für kostenbewußtes Handeln'
+
+§ 4 Abs. 3: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für rechtsbewußtes Handeln'
+
+§ 4 Abs. 4: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundlagen für die Zusammenarbeit im Betrieb'
+
+§ 4 Abs. 5: Neufassung der Prüfungsformen und Dauer
+
+§ 4 Abs. 6: Neufassung der Mindestzeiten für die schriftliche Prüfung
+
+§ 4 Abs. 7: Neufassung der mündlichen Prüfung im Prüfungsfach 'Grundlagen für die Zusammenarbeit im Betrieb'
+
+§ 4 Abs. 8: Neufassung der Ergänzungsprüfung

indmeistv/§5.md

@@ -0,0 +1,25 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 5 Abs. 1: Neufassung der Prüfungsfächer für die Fachrichtung Pharmazie
+
+§ 5 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Naturwissenschaftliche Grundlagen'
+
+§ 5 Abs. 3: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Arzneimittelkunde'
+
+§ 5 Abs. 4: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Pharmazeutische Technologie, Arbeitssicherheit und Umweltschutz'
+
+§ 5 Abs. 5: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Meß-, Steuerungs- und Regelungstechnik, Datenverarbeitung'
+
+§ 5 Abs. 6: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Pharmazeutische Qualitätssicherung'
+
+§ 5 Abs. 7: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Betriebstechnische Situationsaufgabe'
+
+§ 5 Abs. 8: Neufassung der Dauer der schriftlichen Prüfung
+
+§ 5 Abs. 9: Neufassung der Dauer der schriftlichen Prüfung im Prüfungsfach 'Betriebstechnische Situationsaufgabe'
+
+§ 5 Abs. 10: Neufassung der Ergänzungsprüfung

indmeistv/§6.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 6 Abs. 1: Neufassung der Prüfungsfächer im berufs- und arbeitspädagogischen Teil
+
+§ 6 Abs. 2: Neufassung der Prüfungsinhalte für das Prüfungsfach 'Grundfragen der Berufsbildung'

ksvgbeitr_v/FASSUNG.md

@@ -1,11 +1,11 @@
-# KSVGBEITR_V — 1963-07-04
+# KSVGBEITR_V — 1989-05-27
 
-- **Titel:** Beitragsüberwachungsverordnung
+- **Titel:** Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1963 I S. 445
-- **Inkrafttreten:** 1963-09-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1963/35#page=1
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Überwachung der Beitragsentrichtung in der Sozialversicherung und tritt am 1. September 1963 in Kraft.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 940
+- **Inkrafttreten:** 1989-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/23#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung legt neue Grundbeträge für Einkommensgrenzen im Bundessozialhilfegesetz fest, die ab dem 1. Juli 1989 gelten.
 
 ## Betroffene Stellen
 

ksvgbeitr_v/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1963-07-04** · BGBl. 1963 I S. 445 — Beitragsüberwachungsverordnung
+- **1989-05-27** · BGBl. 1989 I S. 940 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz

strlschv_2018/FASSUNG.md

@@ -1,18 +1,91 @@
-# STRLSCHV_2018 — 1981-05-27
+# STRLSCHV_2018 — 1989-05-27
 
-- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung
+- **Titel:** Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1981 I S. 445
-- **Inkrafttreten:** 1981-06-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1981/20#page=5
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Strahlenschutzverordnung, insbesondere hinsichtlich der Vorschriften für uranhaltige Glaswaren und keramische Gegenstände. Sie tritt am 1. Juni 1981 in Kraft.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 940
+- **Inkrafttreten:** 1989-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/23#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung legt neue Grundbeträge für Einkommensgrenzen im Bundessozialhilfegesetz fest, die ab dem 1. Juli 1989 gelten.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 82 Abs. 7: Einfügung eines neuen Absatzes 7
-- Anlage III Nr. 7: Neufassung der Vorschriften für uranhaltige Glaswaren und keramische Gegenstände
-- Anlage VI Teil A Nummer 9: Neufassung der Angaben für die Einführung und Beseitigung von uranhaltigen Glaswaren und keramischen Gegenständen
-- Anlage VI Fußnote 1: Neufassung der Fußnote zur Anlage III Nr. 7 und Nummer 9
+- § 37 Abs. 2: Anwendung auf Beschäftigte, die zu diesem Zeitpunkt weiter beschäftigt werden, wenn dabei ein Fünftel des Wertes der effektiven Dosis nach Anlage IV Tabelle 1 Spalte 2 im Kalenderjahr nicht überschritten wird.
+- Anlage I: Streichung und Neufassung mehrerer Begriffsbestimmungen.
+- Anlage II: Neue Fassung der Anlage II, die die Genehmigungsfreiheit bei Anzeige nach § 4 Abs. 1 regelt.
+- Anlage III: Neue Fassung der Anlage III, die die Genehmigungs- und anzeigefreien Umgänge regelt.
+- Anlage IV: Neue Fassung der Anlage IV, die Freigrenzen und abgeleitete Grenzwerte der Jahres-Aktivitätszufuhr für Inhalation und Ingestion regelt.
+- § 41: Neufassung des § 41 mit detaillierten Vorschriften für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlen in der medizinischen Forschung.
+- § 42: Neufassung des § 42 mit Vorschriften für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlen in der Heilkunde oder Zahnheilkunde.
+- § 43 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes 4, der die Aufbewahrung von Aufzeichnungen über die Anwendung von radioaktiven Stoffen oder ionisierenden Strahlen regelt.
+- § 43 Abs. 5: Der bisherige Absatz 4 wird zu Absatz 5 und das Wort „solche
+- § 75 Satz 1: Neue Vorschrift für die Prüfung umschlossener radioaktiver Stoffe auf Dichtheit
+- § 76: Neue Vorschriften für Wartung und Überprüfung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen und von Einrichtungen mit radioaktiven Quellen
+- § 80 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von 'das 20fache' durch 'ein Zehntel' und 'das 2000fache' durch 'das Zehnfache'
+- nach § 80: Einführung eines neuen Vierten Teils mit §§ 81 bis 86 zur Ablieferung radioaktiver Abfälle
+- bisheriger Vierte Teil: Umbenennung in Fünften Teil
+- bisheriger Fünfte Teil: Umbenennung in Sechsten Teil
+- bisherige §§ 81, 82, 84, 85 und 86: Umbenennung in §§ 87 bis 91
+- bisheriger § 83: Streichung des § 83
+- neuer § 87 Abs. 1: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 17
+- neuer § 87 Abs. 2: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 8
+- neuer § 87 Abs. 3: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 9
+- neuer § 87 Abs. 4: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 4
+- neuer § 88: Neue Vorschriften für die Fortführung der bisherigen Betätigung
+- neuer § 89: Neue Vorschriften zur Änderung von Rechtsvorschriften
+- Anlagen V bis VII und Anlage XII: Anlagen V bis VII und Anlage XII werden aufgehoben.
+- neue Anlage V, Abschnitt „Ärztliche Bescheinigung": Streichung von „§§ 67, 68 der StrlSchV D,“ und Hinzufügung von „nach§§ 42 bis 46 der RöV D“.
+- neue Anlage V, Abschnitt „Beurteilung": Ersetzung von „Röntgenstrahlung“ durch „Photonenstrahlung, Neutronenstrahlung“ und Hinzufügung eines Hinweises.
+- neue Anlage VI, Nummer 2 Satz 1: Ersetzung von „Strahlungs- oder Dosismeßgeräten“ durch „Strahlungsmeßgeräten“.
+- neue Anlage VI, Nummern 2.1 und 5.2: Ersetzung der Zahl „3,7“ durch „5“.
+- neue Anlage VI, Nummer 3: Hinzufügung von „für Unterrichtszwecke“ und Streichung von „zur ausschließlichen Verwendung im Zusammenhang mit dem Unterricht in Schulen,“.
+- neue Anlage VI, Nummer 4: Neue Fassung der Einleitung: „Vorrichtungen für Unterrichtszwecke, in die umschlossene radioaktive Stoffe eingefügt sind, wenn“.
+- neue Anlage VI, Nummer 5: Neue Fassung der Einleitung: „Neutronenquellen für Unterrichtszwecke, wenn“.
+- neue Anlage VII, Tabellenbezeichnungen, Überschriften und Text zu den Tabellen XIV 1 und XIV 2: Ersetzung der Zahl „XIV“ durch „VII“.
+- neue Anlage VII, Erläuterung vor „Tab. VII 1 :“: Streichung von „und Abbildungen“ und „Die Zwischenwerte werden anhand der Kurve in Abbildung 1 ermittelt“.
+- neue Anlage VII, Erläuterung vor „Tab. VII 2“: Streichung von „der Abb. 1 oder der Abb. 2“ und Hinzufügung von „Alphastrahlung aus Radionukliden“ und „20“ in der Tabelle.
+- neue Anlage VII, Tabellen „Tab. XIV 3“ und „Tab. XIV 4“ und Abbildungen „Abb. 1“ bis „Abb. 5“: Streichung der Tabellen und Abbildungen einschließlich der Erläuterungen.
+- Anlage VIII: Neue Fassung der Anlage VIII.
+- Anlage IX: Neue Fassung der Anlage IX.
+- Anlage X: Neue Fassung der Anlage X.
+- neue Anlage XI: Einfügung der neuen Anlage XI.
+- § 52: Neue Vorschriften für die Inkorporation radioaktiver Stoffe
+- § 54 Abs. 1: Ersetzung von 'vor Strahlen' durch 'vor äußerer Strahlenexposition'
+- § 54 Abs. 2: Ersetzung von 'Anlage X Spalte 2' durch 'Anlage X Tabelle X 1 Spalte 2'
+- § 57 Abs. 1: Definition von Sperrbereichen
+- § 57 Abs. 4: Einfügen von 'oder Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen'
+- § 58 Abs. 1: Definition von Kontrollbereichen
+- § 58 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Zutritt zu Kontrollbereichen
+- § 58 Abs. 4: Einfügen von 'oder Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen'
+- § 59 Abs. 1: Einfügen von 'deren Aktivität 5 · 10^10 Becquerel überschreitet,' und Neufassung von Satz 4
+- § 59 Abs. 2: Erlaubnis für Ausnahmen bei Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen
+- § 60 Abs. 1: Definition von betrieblichen und außerbetrieblichen Überwachungsbereichen
+- § 60 Abs. 2: Neufassung von Satz 2
+- § 60 Abs. 3: Ersetzung von 'Strahlenbelastung' durch 'Strahlenexposition'
+- § 60 Abs. 4: Einfügen von 'betriebliche oder außerbetriebliche' vor 'Überwachungsbereiche'
+- § 61 Abs. 1 Satz 1: Streichung von 'Sperrbereichen,'
+- § 61 Abs. 2: Ersetzung von 'über ein Jahr kumulierte Ganzkörperdosis 5 Millisievert (0,5 rem)' durch 'im Kalenderjahr erhaltene Körperdosis die Werte der Anlage X Tabelle X 1 Spalte 4'
+- § 61 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von '(§ 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)' durch '(§ 63 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1)'
+- § 62: Neue Vorschriften für die zu überwachenden Personen
+- § 63 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Ermittlung der Körperdosen
+- § 63 Abs. 2: Ersetzung von 'Ganzkörper- und Teilkörperdosen' durch 'Körperdosen unter Berücksichtigung der Expositionsbedingungen'
+- § 63 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Messung der Personendosis
+- § 63 Abs. 4: Neue Vorschriften für die Einreichung der Dosimeter
+- § 63 Abs. 6: Neue Vorschriften für die Messung der Körperaktivität oder der Aktivität der Ausscheidungen
+- § 63 Abs. 7: Neue Vorschriften für die Feststellung und Aufzeichnung der Messergebnisse
+- § 64 Abs. 5: Neue Vorschriften für die Wiederbenutzung von Laboratorien und Arbeitsplätzen
+- § 65: Ersetzung von 'Körper- oder Personendosen' durch 'Körperdosen' und Einfügen eines neuen Satzes
+- § 66 Abs. 1: Einfügen von '§ 43 Abs. 4 gilt entsprechend.'
+- § 66 Abs. 2: Ersetzung von 'außergewöhnliche Strahlenexpositionen' durch 'Strahlenexpositionen aus besonderem Anlaß'
+- § 67 Abs. 1: Ersetzung von 'der letzten zwei Monate' durch 'eines Jahres'
+- § 67 Abs. 2: Einfügen von 'seit der letzten Beurteilung oder Untersuchung durch einen ermächtigten Arzt'
+- § 68 Abs. 1: Neue Vorschriften für die ärztliche Bescheinigung
+- § 68 Abs. 2: Streichung von 'die Aufzeichnungen über' und Streichung von Satz 3
+- § 68 Abs. 3: Einfügen von 'der ärztlich zu überwachenden Person' und Neufassung von Sätzen 2 und 3
+- § 68 Abs. 4: Ersetzung von 'Anordnung' durch 'Entscheidung'
+- § 69: Neue Vorschriften für die behördliche Entscheidung
+- § 70 Abs. 1: Neue Vorschriften für Strahlenexpositionen aus besonderem Anlaß
+- § 70 Abs. 5: Einfügen von 'Für die Ergebnisse der ärztlichen Überwachung nach Absatz 3 gilt § 69 entsprechend.'
+- § 71 Abs. 3 Satz 2: Neue Vorschriften für die Gesundheitsakte
 
 ## Wortlaut
 

strlschv_2018/HISTORY.md

@@ -6,3 +6,4 @@
 - **1979-08-31** · BGBl. 1979 I S. 1509 — Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (Gefahrgutverordnung Straße - GGVS)
 - **1981-05-20** · BGBl. 1981 I S. 422 — Dritte Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Gesetz über Einheiten im Meßwesen
 - **1981-05-27** · BGBl. 1981 I S. 445 — Erste Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung
+- **1989-05-27** · BGBl. 1989 I S. 940 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz

strlschv_2018/STELLEN.md

@@ -1,6 +1,79 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 82 Abs. 7: Einfügung eines neuen Absatzes 7
-- Anlage III Nr. 7: Neufassung der Vorschriften für uranhaltige Glaswaren und keramische Gegenstände
-- Anlage VI Teil A Nummer 9: Neufassung der Angaben für die Einführung und Beseitigung von uranhaltigen Glaswaren und keramischen Gegenständen
-- Anlage VI Fußnote 1: Neufassung der Fußnote zur Anlage III Nr. 7 und Nummer 9
+- § 37 Abs. 2: Anwendung auf Beschäftigte, die zu diesem Zeitpunkt weiter beschäftigt werden, wenn dabei ein Fünftel des Wertes der effektiven Dosis nach Anlage IV Tabelle 1 Spalte 2 im Kalenderjahr nicht überschritten wird.
+- Anlage I: Streichung und Neufassung mehrerer Begriffsbestimmungen.
+- Anlage II: Neue Fassung der Anlage II, die die Genehmigungsfreiheit bei Anzeige nach § 4 Abs. 1 regelt.
+- Anlage III: Neue Fassung der Anlage III, die die Genehmigungs- und anzeigefreien Umgänge regelt.
+- Anlage IV: Neue Fassung der Anlage IV, die Freigrenzen und abgeleitete Grenzwerte der Jahres-Aktivitätszufuhr für Inhalation und Ingestion regelt.
+- § 41: Neufassung des § 41 mit detaillierten Vorschriften für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlen in der medizinischen Forschung.
+- § 42: Neufassung des § 42 mit Vorschriften für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlen in der Heilkunde oder Zahnheilkunde.
+- § 43 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes 4, der die Aufbewahrung von Aufzeichnungen über die Anwendung von radioaktiven Stoffen oder ionisierenden Strahlen regelt.
+- § 43 Abs. 5: Der bisherige Absatz 4 wird zu Absatz 5 und das Wort „solche
+- § 75 Satz 1: Neue Vorschrift für die Prüfung umschlossener radioaktiver Stoffe auf Dichtheit
+- § 76: Neue Vorschriften für Wartung und Überprüfung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen und von Einrichtungen mit radioaktiven Quellen
+- § 80 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von 'das 20fache' durch 'ein Zehntel' und 'das 2000fache' durch 'das Zehnfache'
+- nach § 80: Einführung eines neuen Vierten Teils mit §§ 81 bis 86 zur Ablieferung radioaktiver Abfälle
+- bisheriger Vierte Teil: Umbenennung in Fünften Teil
+- bisheriger Fünfte Teil: Umbenennung in Sechsten Teil
+- bisherige §§ 81, 82, 84, 85 und 86: Umbenennung in §§ 87 bis 91
+- bisheriger § 83: Streichung des § 83
+- neuer § 87 Abs. 1: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 17
+- neuer § 87 Abs. 2: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 8
+- neuer § 87 Abs. 3: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 9
+- neuer § 87 Abs. 4: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 4
+- neuer § 88: Neue Vorschriften für die Fortführung der bisherigen Betätigung
+- neuer § 89: Neue Vorschriften zur Änderung von Rechtsvorschriften
+- Anlagen V bis VII und Anlage XII: Anlagen V bis VII und Anlage XII werden aufgehoben.
+- neue Anlage V, Abschnitt „Ärztliche Bescheinigung": Streichung von „§§ 67, 68 der StrlSchV D,“ und Hinzufügung von „nach§§ 42 bis 46 der RöV D“.
+- neue Anlage V, Abschnitt „Beurteilung": Ersetzung von „Röntgenstrahlung“ durch „Photonenstrahlung, Neutronenstrahlung“ und Hinzufügung eines Hinweises.
+- neue Anlage VI, Nummer 2 Satz 1: Ersetzung von „Strahlungs- oder Dosismeßgeräten“ durch „Strahlungsmeßgeräten“.
+- neue Anlage VI, Nummern 2.1 und 5.2: Ersetzung der Zahl „3,7“ durch „5“.
+- neue Anlage VI, Nummer 3: Hinzufügung von „für Unterrichtszwecke“ und Streichung von „zur ausschließlichen Verwendung im Zusammenhang mit dem Unterricht in Schulen,“.
+- neue Anlage VI, Nummer 4: Neue Fassung der Einleitung: „Vorrichtungen für Unterrichtszwecke, in die umschlossene radioaktive Stoffe eingefügt sind, wenn“.
+- neue Anlage VI, Nummer 5: Neue Fassung der Einleitung: „Neutronenquellen für Unterrichtszwecke, wenn“.
+- neue Anlage VII, Tabellenbezeichnungen, Überschriften und Text zu den Tabellen XIV 1 und XIV 2: Ersetzung der Zahl „XIV“ durch „VII“.
+- neue Anlage VII, Erläuterung vor „Tab. VII 1 :“: Streichung von „und Abbildungen“ und „Die Zwischenwerte werden anhand der Kurve in Abbildung 1 ermittelt“.
+- neue Anlage VII, Erläuterung vor „Tab. VII 2“: Streichung von „der Abb. 1 oder der Abb. 2“ und Hinzufügung von „Alphastrahlung aus Radionukliden“ und „20“ in der Tabelle.
+- neue Anlage VII, Tabellen „Tab. XIV 3“ und „Tab. XIV 4“ und Abbildungen „Abb. 1“ bis „Abb. 5“: Streichung der Tabellen und Abbildungen einschließlich der Erläuterungen.
+- Anlage VIII: Neue Fassung der Anlage VIII.
+- Anlage IX: Neue Fassung der Anlage IX.
+- Anlage X: Neue Fassung der Anlage X.
+- neue Anlage XI: Einfügung der neuen Anlage XI.
+- § 52: Neue Vorschriften für die Inkorporation radioaktiver Stoffe
+- § 54 Abs. 1: Ersetzung von 'vor Strahlen' durch 'vor äußerer Strahlenexposition'
+- § 54 Abs. 2: Ersetzung von 'Anlage X Spalte 2' durch 'Anlage X Tabelle X 1 Spalte 2'
+- § 57 Abs. 1: Definition von Sperrbereichen
+- § 57 Abs. 4: Einfügen von 'oder Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen'
+- § 58 Abs. 1: Definition von Kontrollbereichen
+- § 58 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Zutritt zu Kontrollbereichen
+- § 58 Abs. 4: Einfügen von 'oder Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen'
+- § 59 Abs. 1: Einfügen von 'deren Aktivität 5 · 10^10 Becquerel überschreitet,' und Neufassung von Satz 4
+- § 59 Abs. 2: Erlaubnis für Ausnahmen bei Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen
+- § 60 Abs. 1: Definition von betrieblichen und außerbetrieblichen Überwachungsbereichen
+- § 60 Abs. 2: Neufassung von Satz 2
+- § 60 Abs. 3: Ersetzung von 'Strahlenbelastung' durch 'Strahlenexposition'
+- § 60 Abs. 4: Einfügen von 'betriebliche oder außerbetriebliche' vor 'Überwachungsbereiche'
+- § 61 Abs. 1 Satz 1: Streichung von 'Sperrbereichen,'
+- § 61 Abs. 2: Ersetzung von 'über ein Jahr kumulierte Ganzkörperdosis 5 Millisievert (0,5 rem)' durch 'im Kalenderjahr erhaltene Körperdosis die Werte der Anlage X Tabelle X 1 Spalte 4'
+- § 61 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von '(§ 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)' durch '(§ 63 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1)'
+- § 62: Neue Vorschriften für die zu überwachenden Personen
+- § 63 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Ermittlung der Körperdosen
+- § 63 Abs. 2: Ersetzung von 'Ganzkörper- und Teilkörperdosen' durch 'Körperdosen unter Berücksichtigung der Expositionsbedingungen'
+- § 63 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Messung der Personendosis
+- § 63 Abs. 4: Neue Vorschriften für die Einreichung der Dosimeter
+- § 63 Abs. 6: Neue Vorschriften für die Messung der Körperaktivität oder der Aktivität der Ausscheidungen
+- § 63 Abs. 7: Neue Vorschriften für die Feststellung und Aufzeichnung der Messergebnisse
+- § 64 Abs. 5: Neue Vorschriften für die Wiederbenutzung von Laboratorien und Arbeitsplätzen
+- § 65: Ersetzung von 'Körper- oder Personendosen' durch 'Körperdosen' und Einfügen eines neuen Satzes
+- § 66 Abs. 1: Einfügen von '§ 43 Abs. 4 gilt entsprechend.'
+- § 66 Abs. 2: Ersetzung von 'außergewöhnliche Strahlenexpositionen' durch 'Strahlenexpositionen aus besonderem Anlaß'
+- § 67 Abs. 1: Ersetzung von 'der letzten zwei Monate' durch 'eines Jahres'
+- § 67 Abs. 2: Einfügen von 'seit der letzten Beurteilung oder Untersuchung durch einen ermächtigten Arzt'
+- § 68 Abs. 1: Neue Vorschriften für die ärztliche Bescheinigung
+- § 68 Abs. 2: Streichung von 'die Aufzeichnungen über' und Streichung von Satz 3
+- § 68 Abs. 3: Einfügen von 'der ärztlich zu überwachenden Person' und Neufassung von Sätzen 2 und 3
+- § 68 Abs. 4: Ersetzung von 'Anordnung' durch 'Entscheidung'
+- § 69: Neue Vorschriften für die behördliche Entscheidung
+- § 70 Abs. 1: Neue Vorschriften für Strahlenexpositionen aus besonderem Anlaß
+- § 70 Abs. 5: Einfügen von 'Für die Ergebnisse der ärztlichen Überwachung nach Absatz 3 gilt § 69 entsprechend.'
+- § 71 Abs. 3 Satz 2: Neue Vorschriften für die Gesundheitsakte

strlschv_2018/§37.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 37
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 37 Abs. 2: Anwendung auf Beschäftigte, die zu diesem Zeitpunkt weiter beschäftigt werden, wenn dabei ein Fünftel des Wertes der effektiven Dosis nach Anlage IV Tabelle 1 Spalte 2 im Kalenderjahr nicht überschritten wird.

strlschv_2018/§41.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 41
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 41: Neufassung des § 41 mit detaillierten Vorschriften für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlen in der medizinischen Forschung.

strlschv_2018/§42.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 42
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 42: Neufassung des § 42 mit Vorschriften für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlen in der Heilkunde oder Zahnheilkunde.

strlschv_2018/§43.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 43
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 43 Abs. 4: Einfügung eines neuen Absatzes 4, der die Aufbewahrung von Aufzeichnungen über die Anwendung von radioaktiven Stoffen oder ionisierenden Strahlen regelt.
+
+§ 43 Abs. 5: Der bisherige Absatz 4 wird zu Absatz 5 und das Wort „solche

strlschv_2018/§52.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 52
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 52: Neue Vorschriften für die Inkorporation radioaktiver Stoffe

strlschv_2018/§54.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 54
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 54 Abs. 1: Ersetzung von 'vor Strahlen' durch 'vor äußerer Strahlenexposition'
+
+§ 54 Abs. 2: Ersetzung von 'Anlage X Spalte 2' durch 'Anlage X Tabelle X 1 Spalte 2'

strlschv_2018/§57.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 57
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 57 Abs. 1: Definition von Sperrbereichen
+
+§ 57 Abs. 4: Einfügen von 'oder Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen'

strlschv_2018/§58.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 58
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 58 Abs. 1: Definition von Kontrollbereichen
+
+§ 58 Abs. 3: Neue Vorschriften für den Zutritt zu Kontrollbereichen
+
+§ 58 Abs. 4: Einfügen von 'oder Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen'

strlschv_2018/§59.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 59
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 59 Abs. 1: Einfügen von 'deren Aktivität 5 · 10^10 Becquerel überschreitet,' und Neufassung von Satz 4
+
+§ 59 Abs. 2: Erlaubnis für Ausnahmen bei Bestrahlungseinrichtungen mit radioaktiven Quellen

strlschv_2018/§60.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 60
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 60 Abs. 1: Definition von betrieblichen und außerbetrieblichen Überwachungsbereichen
+
+§ 60 Abs. 2: Neufassung von Satz 2
+
+§ 60 Abs. 3: Ersetzung von 'Strahlenbelastung' durch 'Strahlenexposition'
+
+§ 60 Abs. 4: Einfügen von 'betriebliche oder außerbetriebliche' vor 'Überwachungsbereiche'

strlschv_2018/§61.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 61
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 61 Abs. 1 Satz 1: Streichung von 'Sperrbereichen,'
+
+§ 61 Abs. 2: Ersetzung von 'über ein Jahr kumulierte Ganzkörperdosis 5 Millisievert (0,5 rem)' durch 'im Kalenderjahr erhaltene Körperdosis die Werte der Anlage X Tabelle X 1 Spalte 4'
+
+§ 61 Abs. 3 Satz 1: Ersetzung von '(§ 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2)' durch '(§ 63 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1)'

strlschv_2018/§62.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 62
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 62: Neue Vorschriften für die zu überwachenden Personen

strlschv_2018/§63.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# § 63
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 63 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Ermittlung der Körperdosen
+
+§ 63 Abs. 2: Ersetzung von 'Ganzkörper- und Teilkörperdosen' durch 'Körperdosen unter Berücksichtigung der Expositionsbedingungen'
+
+§ 63 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Messung der Personendosis
+
+§ 63 Abs. 4: Neue Vorschriften für die Einreichung der Dosimeter
+
+§ 63 Abs. 6: Neue Vorschriften für die Messung der Körperaktivität oder der Aktivität der Ausscheidungen
+
+§ 63 Abs. 7: Neue Vorschriften für die Feststellung und Aufzeichnung der Messergebnisse

strlschv_2018/§64.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 64
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 64 Abs. 5: Neue Vorschriften für die Wiederbenutzung von Laboratorien und Arbeitsplätzen

strlschv_2018/§65.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 65
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 65: Ersetzung von 'Körper- oder Personendosen' durch 'Körperdosen' und Einfügen eines neuen Satzes

strlschv_2018/§66.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 66
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 66 Abs. 1: Einfügen von '§ 43 Abs. 4 gilt entsprechend.'
+
+§ 66 Abs. 2: Ersetzung von 'außergewöhnliche Strahlenexpositionen' durch 'Strahlenexpositionen aus besonderem Anlaß'

strlschv_2018/§67.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 67
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 67 Abs. 1: Ersetzung von 'der letzten zwei Monate' durch 'eines Jahres'
+
+§ 67 Abs. 2: Einfügen von 'seit der letzten Beurteilung oder Untersuchung durch einen ermächtigten Arzt'

strlschv_2018/§68.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 68
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 68 Abs. 1: Neue Vorschriften für die ärztliche Bescheinigung
+
+§ 68 Abs. 2: Streichung von 'die Aufzeichnungen über' und Streichung von Satz 3
+
+§ 68 Abs. 3: Einfügen von 'der ärztlich zu überwachenden Person' und Neufassung von Sätzen 2 und 3
+
+§ 68 Abs. 4: Ersetzung von 'Anordnung' durch 'Entscheidung'

strlschv_2018/§69.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 69
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 69: Neue Vorschriften für die behördliche Entscheidung

strlschv_2018/§70.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 70
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 70 Abs. 1: Neue Vorschriften für Strahlenexpositionen aus besonderem Anlaß
+
+§ 70 Abs. 5: Einfügen von 'Für die Ergebnisse der ärztlichen Überwachung nach Absatz 3 gilt § 69 entsprechend.'

strlschv_2018/§71.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 71
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 71 Abs. 3 Satz 2: Neue Vorschriften für die Gesundheitsakte

strlschv_2018/§75.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 75
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 75 Satz 1: Neue Vorschrift für die Prüfung umschlossener radioaktiver Stoffe auf Dichtheit

strlschv_2018/§76.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 76
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 76: Neue Vorschriften für Wartung und Überprüfung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen und von Einrichtungen mit radioaktiven Quellen

strlschv_2018/§80.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 80
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+§ 80 Abs. 1 Satz 2: Ersetzung von 'das 20fache' durch 'ein Zehntel' und 'das 2000fache' durch 'das Zehnfache'
+
+nach § 80: Einführung eines neuen Vierten Teils mit §§ 81 bis 86 zur Ablieferung radioaktiver Abfälle

strlschv_2018/§81.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 81
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+bisherige §§ 81, 82, 84, 85 und 86: Umbenennung in §§ 87 bis 91

strlschv_2018/§83.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 83
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+bisheriger § 83: Streichung des § 83

strlschv_2018/§87.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 87
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+neuer § 87 Abs. 1: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 17
+
+neuer § 87 Abs. 2: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 8
+
+neuer § 87 Abs. 3: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 9
+
+neuer § 87 Abs. 4: Mehrere Änderungen in den Nummern 1 bis 4

strlschv_2018/§88.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 88
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+neuer § 88: Neue Vorschriften für die Fortführung der bisherigen Betätigung

strlschv_2018/§89.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 89
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1989-05-27 — Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 940
+
+neuer § 89: Neue Vorschriften zur Änderung von Rechtsvorschriften

verkuendungen/1989/bgbl1-1989-23-3.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1989 I S. 940
+
+- **Titel:** Vierte Verordnung über die Neufestsetzung der Grundbeträge der Einkommensgrenzen nach dem Bundessozialhilfegesetz
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 940
+- **Verkündung:** 1989-05-27
+- **Inkrafttreten:** 1989-07-01
+- **Ausfertigung:** 1989-05-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/23#page=4
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm-teilweise
+- **Stammnormen in diesem Commit:** CHEMINDMEISTPRV_2004, BSHG, STRLSCHV_2018, KSVGBEITR_V, INDMEISTV, BEFSTRV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung legt neue Grundbeträge für Einkommensgrenzen im Bundessozialhilfegesetz fest, die ab dem 1. Juli 1989 gelten.
+