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Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 1687 Inkrafttreten: 1957-10-09; 1958-04-09 (§§ 5, 6, 9, 12, 13 und 17, soweit durch Landesrecht eine günstigere Regelung erfolgt ist) Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 1957-10-08 BGBl-Id: bgbl1-1957-55-2
2.1 KiB
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BEVG — 1957-10-08
- Titel: Neufassung des Bundesevakuiertengesetzes
- Typ: Neubekanntmachung
- Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 1687
- Inkrafttreten: 1957-10-09; 1958-04-09 (§§ 5, 6, 9, 12, 13 und 17, soweit durch Landesrecht eine günstigere Regelung erfolgt ist)
- Blatt: https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1957/55#page=5
- Kurz: Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Es definiert den Personenkreis der Evakuierten und regelt ihre Betreuungsmaßnahmen sowie die Rückführung.
Betroffene Stellen
- § 10: Neue Vorschriften zur Zulassung zur Berufs- und Gewerbeausübung für Evakuierte
- § 11: Neue Vorschriften zur Zulassung zur Kassenpraxis für Evakuierte
- § 12: Neue Vorschriften zur Förderung der selbständigen Erwerbstätigkeit durch Kredite, Zinsverbilligungen und Bürgschaften
- § 12a: Neue Vorschriften zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen für Evakuierte
- § 13: Neue Vorschriften zur Beteiligung von Betrieben der Evakuierten bei Kontingentierungsmaßnahmen
- § 14: Neue Vorschriften zur Vermietung, Verpachtung und Übertragung von Grund und Boden, Räumlichkeiten oder Betrieben durch die öffentliche Hand
- § 15: Neue Vorschriften zur Vermittlung von Arbeitsstellen für Evakuierte
- § 16: Neue Vorschriften zur Besetzung von Lehrlings- und Ausbildungsstellen für Evakuierte
- § 16a: Neue Vorschriften zur Berücksichtigung von Evakuierten im öffentlichen Dienst
- § 17: Neue Vorschriften zur Schaffung von Dauerarbeitsplätzen für Evakuierte
- § 18: Neue Vorschriften zur Nichtanwendung beschränkender Vorschriften für Evakuierte
- § 19: Neue Vorschriften zur Ersatz von Fürsorgekosten für Evakuierte
- § 20: Neue Vorschriften zur Berücksichtigung von Härtefällen
- § 21: Neue gemeinsame Vorschriften
- § 22: Neue Strafvorschriften für die Erschleichung von Vergünstigungen
- § 23: Neue Vorschriften zur Geltung des Gesetzes im Land Berlin
- § 24: Neue Vorschriften zum Inkrafttreten des Gesetzes
Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten nicht enthalten. Siehe HINWEIS.md.