e43cd11530
Fundstelle: BGBl. 2006 I S. 2860 Inkrafttreten: 2007-02-01 Quelle: offenegesetze Parser: llm Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet. Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md. Verkündung: 2006-12-16 BGBl-Id: bgbl1-2006-59-5
925 B
925 B
Stellen dieser Station
- § 2 Nummern 11 und 12: Einführung der grundlegenden Charakterisierung und der Schlüsselparameter.
- § 5: Neufassung des § 5 mit neuen Vorschriften zur grundlegenden Charakterisierung, Schlüsselparametern und Untersuchungs- und Nachweispflichten.
- § 7 Nr. 4: Ersetzung der Angabe „§5 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 Satz 1“ durch „§5 Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 3 Satz 1 und 2“.
- Anhang 1: Neufassung des Anhangs 1 mit neuen Zuordnungskriterien für Deponien.
- Anhang 2: Verschiedene Änderungen in der Tabelle, einschließlich der Einführung von DOC und der Anpassung von Chrom(VI).
- Anhang 3: Verschiedene Änderungen in den Anforderungen an den Deponiebetrieb, einschließlich der Einführung von neuen Vorschriften für mechanisch-biologisch behandelte Abfälle.
- Anhang 4: Neufassung des Anhangs 4 mit neuen Vorschriften zur Sach- und Fachkunde, Probenahme und Prüflaboratorien.