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Konsolidierte Fassung. Das ist die Quelle der Wahrheit für den aktuellen Text. Ältere Commits in diesem Ordner sind Verkündungen ohne vollständigen Altwortlaut. BGBl-Id: gii-current:binschuo_2018:e318f2eeda06489e
BINSCHUO_2018
Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt
Dieses Verzeichnis enthält die einzelnen Paragraphen dieses Gesetzes.
- § 1 Geltungs- und Anwendungsbereich
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Zuständige Behörden
- § 4 Untersuchungskommissionen
- § 5 Technische Zulassung zum Verkehr
- § 6 Voraussetzung für die Zulassung
- § 7 Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 8 Andere Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Bescheinigungen für die Besatzung
- § 9 Antrag auf Untersuchung
- § 10 Vorführung des Fahrzeugs zur Untersuchung
- § 11 Erteilung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 12 Befristungen einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 13 Auflagen für eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 14 Entzug einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 15 Änderung einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 16 Zurückbehalten einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 17 Ersatz einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 18 Rückgabe einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 19 Gültigkeitsdauer einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 20 Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung
- § 21 Verzeichnis der Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
- § 22 Auskünfte
- § 23 Kosten
- § 24 Wiederkehrende Untersuchung
- § 25 Sonderuntersuchung
- § 26 Untersuchung von Amts wegen
- § 27 Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI)
- § 28 Typgenehmigungen
- § 29 Gleichwertigkeiten und Abweichungen
- § 30 Nutzung neuer Technologien
- § 31 Grundsatz
- § 32 Ausnahmen für Gütermotorschiffe und Sondertransporte
- § 33 Ausnahmen für Sportfahrzeuge
- § 34 Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge
- § 35 Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers, Ausrüsters oder Bevollmächtigten
- § 36 Ordnungswidrigkeiten
- § 37 Übergangsbestimmungen
- § 38 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen
- § 39 Normen
- § 40 Überprüfung
- § 41 Rechtsverordnungen über Anordnungen vorübergehender Art
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