BGBl. 2002 I S. 1792 · Verordnung · Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten

Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 1792
Inkrafttreten: 2002-06-13
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2002-06-12

BGBl-Id: bgbl1-2002-34-7
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LawGit Spiegel
2002-06-12 12:00:00 +00:00
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commit fffe158dc1
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# BANERKV — 1999-06-21
# BANERKV — 2002-06-12
- **Titel:** Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung von benannten Stellen und für die Anerkennung von zuständigen Stellen auf dem Gebiet der elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten (Beleihungs- und Anerkennungsverordnung - BAnerkV)
- **Titel:** Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1999 I S. 1361
- **Inkrafttreten:** 1999-06-22
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1999/31#page=29
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung von benannten Stellen und die Anerkennung von zuständigen Stellen im Bereich der elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten.
- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 1792
- **Inkrafttreten:** 2002-06-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/34#page=16
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen für Funkanlagen, Telekommunikationsendeinrichtungen und die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten. Sie ändert auch die Kostenverordnung für Amtshandlungen in diesem Bereich.
## Betroffene Stellen

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# Verlauf
- **1999-06-21** · BGBl. 1999 I S. 1361 — Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung von benannten Stellen und für die Anerkennung von zuständigen Stellen auf dem Gebiet der elektromagnetischen Verträglichkeit von Geräten (Beleihungs- und Anerkennungsverordnung - BAnerkV)
- **2002-06-12** · BGBl. 2002 I S. 1792 — Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten

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# BELEIHUNGS-UND-ANERKENNUNGSVERORDNUNG — 2002-06-12
- **Titel:** Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 1792
- **Inkrafttreten:** 2002-06-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/34#page=16
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen für Funkanlagen, Telekommunikationsendeinrichtungen und die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten. Sie ändert auch die Kostenverordnung für Amtshandlungen in diesem Bereich.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **2002-06-12** · BGBl. 2002 I S. 1792 — Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten

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# Stellen dieser Station

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# KOSTENVERORDNUNG-FÜR-AMTSHANDLUNGEN-NACH-DEM-GESETZ-ÜBER — 2001-11-14
# KOSTENVERORDNUNG-FÜR-AMTSHANDLUNGEN-NACH-DEM-GESETZ-ÜBER — 2002-06-12
- **Titel:** Gesetz zur Umstellung von Gesetzen und Verordnungen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung auf Euro (Neuntes Euro-Einführungsgesetz)
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2001 I S. 2992
- **Inkrafttreten:** 2001-11-15
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2001/58#page=4
- **Kurz:** Das Gesetz führt die Umstellung von Gesetzen und Verordnungen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung auf Euro durch.
- **Titel:** Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 1792
- **Inkrafttreten:** 2002-06-13
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/34#page=16
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen für Funkanlagen, Telekommunikationsendeinrichtungen und die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten. Sie ändert auch die Kostenverordnung für Amtshandlungen in diesem Bereich.
## Betroffene Stellen
- Gebührenverzeichnis zu § 1 Satz 2: Das Gebührenverzeichnis wird vollständig neu gefasst, wobei alle Gebühren in Euro angegeben werden.
- Gebührenverzeichnis, Nummern 301 bis 410: Die Nummern 301 bis 410 im Gebührenverzeichnis werden gestrichen.
- Anlage 3 (zu § 10): Neue Gebühren und Auslagen für die Beleihung und Anerkennung von benannten Stellen, zuständigen Stellen und Konformitätsbewertungsstellen für Drittstaaten eingeführt.
## Wortlaut

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# Verlauf
- **2001-11-14** · BGBl. 2001 I S. 2992 — Gesetz zur Umstellung von Gesetzen und Verordnungen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung auf Euro (Neuntes Euro-Einführungsgesetz)
- **2002-06-12** · BGBl. 2002 I S. 1792 — Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten

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# Stellen dieser Station
- Gebührenverzeichnis zu § 1 Satz 2: Das Gebührenverzeichnis wird vollständig neu gefasst, wobei alle Gebühren in Euro angegeben werden.
- Gebührenverzeichnis, Nummern 301 bis 410: Die Nummern 301 bis 410 im Gebührenverzeichnis werden gestrichen.
- Anlage 3 (zu § 10): Neue Gebühren und Auslagen für die Beleihung und Anerkennung von benannten Stellen, zuständigen Stellen und Konformitätsbewertungsstellen für Drittstaaten eingeführt.

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# § 10
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-06-12 — Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 1792
Anlage 3 (zu § 10): Neue Gebühren und Auslagen für die Beleihung und Anerkennung von benannten Stellen, zuständigen Stellen und Konformitätsbewertungsstellen für Drittstaaten eingeführt.

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# BGBl. 2002 I S. 1792
- **Titel:** Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen und zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 1792
- **Verkündung:** 2002-06-12
- **Inkrafttreten:** 2002-06-13
- **Ausfertigung:** 2002-06-07
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/34#page=16
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** BELEIHUNGS-UND-ANERKENNUNGSVERORDNUNG, BANERKV, KOSTENVERORDNUNG-FÜR-AMTSHANDLUNGEN-NACH-DEM-GESETZ-ÜBER
## Kurz
Die Verordnung regelt die Anforderungen und das Verfahren für die Beleihung und Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen für Funkanlagen, Telekommunikationsendeinrichtungen und die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten. Sie ändert auch die Kostenverordnung für Amtshandlungen in diesem Bereich.