BGBl. 1992 I S. 1067 · Verordnung · Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
Inkrafttreten: 1992-07-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm-teilweise

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1992-06-26

BGBl-Id: bgbl1-1992-28-5

bienen-einfuhrverordnung/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,19 @@
+# BIENEN-EINFUHRVERORDNUNG — 1992-06-26
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 2 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes, der die Verpflichtung zur unmittelbaren Weiterleitung der Bienenköniginnen und ihrer Begleitbienen nach der Einfuhrabfertigung festlegt.
+- § 2 Abs. 2 Nr. 1a: Einfügung einer neuen Nummer, die die Anzeigepflicht des Empfängers bei der Einfuhr von Bienenköniginnen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.
+- § 6 Abs. 2 Nr. 1a: Einfügung einer neuen Nummer, die die Strafbarkeit bei fehlender, unrichtiger oder verspäteter Anzeige nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 Satz 3 oder Nr. 1a regelt.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

bienen-einfuhrverordnung/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

bienen-einfuhrverordnung/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

bienen-einfuhrverordnung/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,5 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 2 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes, der die Verpflichtung zur unmittelbaren Weiterleitung der Bienenköniginnen und ihrer Begleitbienen nach der Einfuhrabfertigung festlegt.
+- § 2 Abs. 2 Nr. 1a: Einfügung einer neuen Nummer, die die Anzeigepflicht des Empfängers bei der Einfuhr von Bienenköniginnen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.
+- § 6 Abs. 2 Nr. 1a: Einfügung einer neuen Nummer, die die Strafbarkeit bei fehlender, unrichtiger oder verspäteter Anzeige nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 Satz 3 oder Nr. 1a regelt.

bienen-einfuhrverordnung/§2.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 2 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes, der die Verpflichtung zur unmittelbaren Weiterleitung der Bienenköniginnen und ihrer Begleitbienen nach der Einfuhrabfertigung festlegt.
+
+§ 2 Abs. 2 Nr. 1a: Einfügung einer neuen Nummer, die die Anzeigepflicht des Empfängers bei der Einfuhr von Bienenköniginnen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.

bienen-einfuhrverordnung/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 6 Abs. 2 Nr. 1a: Einfügung einer neuen Nummer, die die Strafbarkeit bei fehlender, unrichtiger oder verspäteter Anzeige nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 Satz 3 oder Nr. 1a regelt.

einheinfv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,40 @@
+# EINHEINFV — 1992-06-26
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Bezeichnung und Kurzbezeichnung: Neue Bezeichnung und Kurzbezeichnung eingeführt
+- § 1 Abs. 1 Nr. 1: Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr lebender sowie Einfuhr und Durchfuhr toter Einhufer hinzugefügt
+- § 1 Abs. 2 Nr. 7: Wort 'Staates' durch 'Drittlandes' ersetzt
+- § 1 Abs. 2: Neue Nummer 8a 'Mitgliedstaat' eingefügt
+- § 2 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'im Falle der Einfuhr oder der Durchfuhr aus einem Drittland' eingefügt
+- § 2 Abs. 2 und 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 2 Abs. 3: Wörter 'oder die Deutsche Reichsbahn' eingefügt
+- § 3 Abs. 2 bis 4: Neue Absätze 2 bis 4 eingeführt
+- § 3a: Neue Vorschriften für § 3a eingeführt
+- § 3b: Neuer Abschnitt § 3b eingeführt
+- § 4: Neue Fassung für § 4 eingeführt
+- § 5 Abs. 1: Neue Fassung für § 5 Abs. 1 eingeführt
+- § 5 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt und Zahl 18 durch 24 ersetzt
+- § 5 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 7 Abs. 1 und 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 7 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 9: Neue Fassung für § 9 eingeführt
+- Unterabschnitte 3 und 4 (§§ 11 bis 14): Unterabschnitte 3 und 4 aufgehoben
+- § 17 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2: Satz 3 und Abs. 2 gestrichen
+- § 17 Abs. 4 Nr. 2: Teil des Textes gestrichen
+- Abschnitt IVa: Neuer Abschnitt IVa eingefügt
+- § 18 Abs. 1: Angabe '§ 3a Abs. 2,' gestrichen
+- § 18 Abs. 2: Nummern 1a, 2 und 3 durch neue Nummern ersetzt
+- Anlagen 3 und 4: Anlagen 3 und 4 gestrichen
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

einheinfv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

einheinfv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

einheinfv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,26 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- Bezeichnung und Kurzbezeichnung: Neue Bezeichnung und Kurzbezeichnung eingeführt
+- § 1 Abs. 1 Nr. 1: Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr lebender sowie Einfuhr und Durchfuhr toter Einhufer hinzugefügt
+- § 1 Abs. 2 Nr. 7: Wort 'Staates' durch 'Drittlandes' ersetzt
+- § 1 Abs. 2: Neue Nummer 8a 'Mitgliedstaat' eingefügt
+- § 2 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'im Falle der Einfuhr oder der Durchfuhr aus einem Drittland' eingefügt
+- § 2 Abs. 2 und 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 2 Abs. 3: Wörter 'oder die Deutsche Reichsbahn' eingefügt
+- § 3 Abs. 2 bis 4: Neue Absätze 2 bis 4 eingeführt
+- § 3a: Neue Vorschriften für § 3a eingeführt
+- § 3b: Neuer Abschnitt § 3b eingeführt
+- § 4: Neue Fassung für § 4 eingeführt
+- § 5 Abs. 1: Neue Fassung für § 5 Abs. 1 eingeführt
+- § 5 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt und Zahl 18 durch 24 ersetzt
+- § 5 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 7 Abs. 1 und 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 7 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 9: Neue Fassung für § 9 eingeführt
+- Unterabschnitte 3 und 4 (§§ 11 bis 14): Unterabschnitte 3 und 4 aufgehoben
+- § 17 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2: Satz 3 und Abs. 2 gestrichen
+- § 17 Abs. 4 Nr. 2: Teil des Textes gestrichen
+- Abschnitt IVa: Neuer Abschnitt IVa eingefügt
+- § 18 Abs. 1: Angabe '§ 3a Abs. 2,' gestrichen
+- § 18 Abs. 2: Nummern 1a, 2 und 3 durch neue Nummern ersetzt
+- Anlagen 3 und 4: Anlagen 3 und 4 gestrichen

einheinfv/§1.md

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+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 1 Abs. 1 Nr. 1: Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr lebender sowie Einfuhr und Durchfuhr toter Einhufer hinzugefügt
+
+§ 1 Abs. 2 Nr. 7: Wort 'Staates' durch 'Drittlandes' ersetzt
+
+§ 1 Abs. 2: Neue Nummer 8a 'Mitgliedstaat' eingefügt

einheinfv/§11.md

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+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+Unterabschnitte 3 und 4 (§§ 11 bis 14): Unterabschnitte 3 und 4 aufgehoben

einheinfv/§17.md

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+# § 17
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 17 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2: Satz 3 und Abs. 2 gestrichen
+
+§ 17 Abs. 4 Nr. 2: Teil des Textes gestrichen

einheinfv/§18.md

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+# § 18
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 18 Abs. 1: Angabe '§ 3a Abs. 2,' gestrichen
+
+§ 18 Abs. 2: Nummern 1a, 2 und 3 durch neue Nummern ersetzt

einheinfv/§2.md

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+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 2 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'im Falle der Einfuhr oder der Durchfuhr aus einem Drittland' eingefügt
+
+§ 2 Abs. 2 und 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+
+§ 2 Abs. 3: Wörter 'oder die Deutsche Reichsbahn' eingefügt

einheinfv/§3.md

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+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 3 Abs. 2 bis 4: Neue Absätze 2 bis 4 eingeführt

einheinfv/§3a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 3a: Neue Vorschriften für § 3a eingeführt

einheinfv/§3b.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3b
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 3b: Neuer Abschnitt § 3b eingeführt

einheinfv/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 4: Neue Fassung für § 4 eingeführt

einheinfv/§5.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 5 Abs. 1: Neue Fassung für § 5 Abs. 1 eingeführt
+
+§ 5 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt und Zahl 18 durch 24 ersetzt
+
+§ 5 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt

einheinfv/§7.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 7 Abs. 1 und 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+
+§ 7 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt

einheinfv/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 9: Neue Fassung für § 9 eingeführt

fische-einfuhrverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,19 @@
-# FISCHE-EINFUHRVERORDNUNG — 1983-11-04
+# FISCHE-EINFUHRVERORDNUNG — 1992-06-26
 
-- **Titel:** Verordnung über die Einfuhr und die Durchfuhr von Süßwasserfischen (Fische-Einfuhrverordnung)
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1983 I S. 1332
-- **Inkrafttreten:** 1984-10-28
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1983/46#page=24
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Einfuhr und Durchfuhr von bestimmten Arten lebender Süßwasserfische, einschließlich ihrer Eier und Spermas, und legt Vorschriften für Genehmigungen, Gesundheitsbescheinigungen und tierseuchenhygienische Mindestanforderungen fest.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 3 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Zulässigkeit der Einfuhr aus Drittländern nur über bestimmte Zollstellen regelt.
+- § 3 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach dem Wort 'Sendungen'.
+- § 4 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'aus einem Drittland' nach dem Wort 'Sendung'.
+- § 4 Abs. 3 Satz 1: Streichung der Wörter 'von der Eingangs-Zollstelle'.
+- § 5: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach dem Wort 'Süßwasserfischen'.
 
 ## Wortlaut
 

fische-einfuhrverordnung/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1983-11-04** · BGBl. 1983 I S. 1332 — Verordnung über die Einfuhr und die Durchfuhr von Süßwasserfischen (Fische-Einfuhrverordnung)
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

fische-einfuhrverordnung/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,7 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 3 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Zulässigkeit der Einfuhr aus Drittländern nur über bestimmte Zollstellen regelt.
+- § 3 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach dem Wort 'Sendungen'.
+- § 4 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'aus einem Drittland' nach dem Wort 'Sendung'.
+- § 4 Abs. 3 Satz 1: Streichung der Wörter 'von der Eingangs-Zollstelle'.
+- § 5: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach dem Wort 'Süßwasserfischen'.

fische-einfuhrverordnung/§3.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 3 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Zulässigkeit der Einfuhr aus Drittländern nur über bestimmte Zollstellen regelt.
+
+§ 3 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach dem Wort 'Sendungen'.

fische-einfuhrverordnung/§4.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 4 Abs. 2: Einfügung der Wörter 'aus einem Drittland' nach dem Wort 'Sendung'.
+
+§ 4 Abs. 3 Satz 1: Streichung der Wörter 'von der Eingangs-Zollstelle'.

fische-einfuhrverordnung/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 5: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach dem Wort 'Süßwasserfischen'.

futtermittel-einfuhrverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,18 @@
-# FUTTERMITTEL-EINFUHRVERORDNUNG — 1983-07-28
+# FUTTERMITTEL-EINFUHRVERORDNUNG — 1992-06-26
 
-- **Titel:** Neufassung der Futtermittel-Einfuhrverordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1983 I S. 999
-- **Inkrafttreten:** 1983-07-29
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1983/34#page=43
-- **Kurz:** Die Neufassung der Futtermittel-Einfuhrverordnung tritt am 29. Juli 1983 in Kraft und berücksichtigt verschiedene Änderungen und Ergänzungen.
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 2 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes zur Vorlage von amtlichen Bescheinigungen bei Einfuhr aus Drittländern.
+- § 2 Abs. 2: Ersetzung und Ergänzung von Wörtern bezüglich der Herkunft von Futtermitteln durch die Deutsche Bundesbahn oder Deutsche Reichsbahn.
+- § 5 a: Einführung einer neuen Vorschrift zur Anzeige des voraussichtlichen Zeitpunkts des Eintreffens von Futtermitteln tierischer Herkunft und Knochenmaterial aus EU-Mitgliedstaaten.
+- § 9 Abs. 2 Nr. 1 a: Einführung einer neuen Nummer zur Strafbarkeit bei fehlender, unrichtiger oder verspäteter Anzeige nach § 5 a.
 
 ## Wortlaut
 

futtermittel-einfuhrverordnung/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1983-07-28** · BGBl. 1983 I S. 999 — Neufassung der Futtermittel-Einfuhrverordnung
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

futtermittel-einfuhrverordnung/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 2 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes zur Vorlage von amtlichen Bescheinigungen bei Einfuhr aus Drittländern.
+- § 2 Abs. 2: Ersetzung und Ergänzung von Wörtern bezüglich der Herkunft von Futtermitteln durch die Deutsche Bundesbahn oder Deutsche Reichsbahn.
+- § 5 a: Einführung einer neuen Vorschrift zur Anzeige des voraussichtlichen Zeitpunkts des Eintreffens von Futtermitteln tierischer Herkunft und Knochenmaterial aus EU-Mitgliedstaaten.
+- § 9 Abs. 2 Nr. 1 a: Einführung einer neuen Nummer zur Strafbarkeit bei fehlender, unrichtiger oder verspäteter Anzeige nach § 5 a.

futtermittel-einfuhrverordnung/§2.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 2 Abs. 1 Satz 1: Neufassung des Satzes zur Vorlage von amtlichen Bescheinigungen bei Einfuhr aus Drittländern.
+
+§ 2 Abs. 2: Ersetzung und Ergänzung von Wörtern bezüglich der Herkunft von Futtermitteln durch die Deutsche Bundesbahn oder Deutsche Reichsbahn.

futtermittel-einfuhrverordnung/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 5 a: Einführung einer neuen Vorschrift zur Anzeige des voraussichtlichen Zeitpunkts des Eintreffens von Futtermitteln tierischer Herkunft und Knochenmaterial aus EU-Mitgliedstaaten.

futtermittel-einfuhrverordnung/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 9 Abs. 2 Nr. 1 a: Einführung einer neuen Nummer zur Strafbarkeit bei fehlender, unrichtiger oder verspäteter Anzeige nach § 5 a.

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,42 @@
+# GEFLÜGEL-EIN-UND-AUSFUHRVERORDNUNG — 1992-06-26
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Bezeichnung und Kurzbezeichnung: Neue Bezeichnung und Kurzbezeichnung eingeführt
+- § 1 Nummer 8: Wort 'Staates' durch 'Drittlandes' ersetzt
+- § 1: Schlusspunkt durch Semikolon ersetzt, neue Nummern 10 und 11 hinzugefügt
+- § 2 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'im Falle der Einfuhr oder der Durchfuhr aus Drittländern' eingefügt
+- § 2 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 2 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' und 'oder der Deutschen Reichsbahn' eingefügt
+- § 3 Abs. 2 und 3: Neue Formulierung für Abs. 2 und 3
+- § 3a: Neuer Abschnitt § 3a eingefügt
+- § 3b: Neuer Abschnitt § 3b eingefügt
+- § 4 Abs. 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 4 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 4 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt, Zahl 18 durch 24 ersetzt
+- § 4 Abs. 4: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 5: Neue Formulierung für § 5
+- § 6 Satz 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 7 Abs. 2: Neue Formulierung für Abs. 2
+- § 7a: Neuer Abschnitt § 7a eingefügt
+- § 9 Abs. 2: Neue Formulierung für Abs. 2
+- § 9a: Neuer Abschnitt § 9a eingefügt
+- § 10 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 11a: Neuer Abschnitt § 11a eingefügt
+- § 11b: Neuer Abschnitt § 11b eingefügt
+- § 12 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2: Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 gestrichen
+- § 13 Abs. 1: Wörter 'oder einer Zulassung nach § 11b' eingefügt
+- § 13 Abs. 2: Neue Nummern 1a und 3 hinzugefügt
+- Anlagen 1, 2 und 4: Anlagen 1, 2 und 4 gestrichen
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,28 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- Bezeichnung und Kurzbezeichnung: Neue Bezeichnung und Kurzbezeichnung eingeführt
+- § 1 Nummer 8: Wort 'Staates' durch 'Drittlandes' ersetzt
+- § 1: Schlusspunkt durch Semikolon ersetzt, neue Nummern 10 und 11 hinzugefügt
+- § 2 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'im Falle der Einfuhr oder der Durchfuhr aus Drittländern' eingefügt
+- § 2 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 2 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' und 'oder der Deutschen Reichsbahn' eingefügt
+- § 3 Abs. 2 und 3: Neue Formulierung für Abs. 2 und 3
+- § 3a: Neuer Abschnitt § 3a eingefügt
+- § 3b: Neuer Abschnitt § 3b eingefügt
+- § 4 Abs. 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 4 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 4 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt, Zahl 18 durch 24 ersetzt
+- § 4 Abs. 4: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 5: Neue Formulierung für § 5
+- § 6 Satz 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 7 Abs. 2: Neue Formulierung für Abs. 2
+- § 7a: Neuer Abschnitt § 7a eingefügt
+- § 9 Abs. 2: Neue Formulierung für Abs. 2
+- § 9a: Neuer Abschnitt § 9a eingefügt
+- § 10 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+- § 11a: Neuer Abschnitt § 11a eingefügt
+- § 11b: Neuer Abschnitt § 11b eingefügt
+- § 12 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2: Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 gestrichen
+- § 13 Abs. 1: Wörter 'oder einer Zulassung nach § 11b' eingefügt
+- § 13 Abs. 2: Neue Nummern 1a und 3 hinzugefügt
+- Anlagen 1, 2 und 4: Anlagen 1, 2 und 4 gestrichen

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§1.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 1 Nummer 8: Wort 'Staates' durch 'Drittlandes' ersetzt
+
+§ 1: Schlusspunkt durch Semikolon ersetzt, neue Nummern 10 und 11 hinzugefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§10.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 10
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 10 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§11a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 11a: Neuer Abschnitt § 11a eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§11b.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11b
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 11b: Neuer Abschnitt § 11b eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§12.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 12 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2: Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 gestrichen

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§13.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 13
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 13 Abs. 1: Wörter 'oder einer Zulassung nach § 11b' eingefügt
+
+§ 13 Abs. 2: Neue Nummern 1a und 3 hinzugefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§2.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 2 Abs. 1 Satz 1: Wörter 'im Falle der Einfuhr oder der Durchfuhr aus Drittländern' eingefügt
+
+§ 2 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+
+§ 2 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' und 'oder der Deutschen Reichsbahn' eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§3.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 3 Abs. 2 und 3: Neue Formulierung für Abs. 2 und 3

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§3a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 3a: Neuer Abschnitt § 3a eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§3b.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3b
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 3b: Neuer Abschnitt § 3b eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§4.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 4 Abs. 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+
+§ 4 Abs. 2: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt
+
+§ 4 Abs. 3: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt, Zahl 18 durch 24 ersetzt
+
+§ 4 Abs. 4: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 5: Neue Formulierung für § 5

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 6 Satz 1: Wörter 'aus Drittländern' eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§7.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 7 Abs. 2: Neue Formulierung für Abs. 2

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§7a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 7a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 7a: Neuer Abschnitt § 7a eingefügt

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 9 Abs. 2: Neue Formulierung für Abs. 2

geflügel-ein-und-ausfuhrverordnung/§9a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 9a: Neuer Abschnitt § 9a eingefügt

hanfeinfv/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,21 @@
-# HANFEINFV — 1984-07-31
+# HANFEINFV — 1992-06-26
 
-- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Einfuhrvorschriften
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1984 I S. 1021
-- **Inkrafttreten:** 1984-08-01 (Tag nach der Verkündung)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1984/33#page=33
-- **Kurz:** Die Verordnung führt mehrere Änderungen an tierseuchenrechtlichen Einfuhrvorschriften durch, insbesondere die Reduzierung der Quarantänezeiten von 24 auf 18 Stunden und Anpassungen in den Anlagen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 2 Abs. 3: Ersetzung von '24 Stunden' durch '18 Stunden', Streichung von Satz 2
+- § 1 a: Einführung einer neuen Vorschrift, die die Anzeigepflicht für die Einfuhr lebender Hasen und Kaninchen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.
+- § 2 Abs. 1: Neufassung des Absatzes, der die amtstierärztliche Untersuchung für die Einfuhr von lebenden Hasen und Kaninchen aus Drittländern vorschreibt.
+- § 2 Abs. 2, 3, 4: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach 'Kaninchen'.
+- § 2 Abs. 3: Ersetzung der Zahl '18' durch '24'.
+- § 2 Abs. 5 Satz 2: Aufhebung des Satzes.
+- § 4 Abs. 3: Ersetzung der Wörter 'Kaninchen durch die Deutsche Bundesbahn' durch 'Kaninchen aus Drittländern durch die Deutsche Bundesbahn oder die Deutsche Reichsbahn' und Einfügung der Wörter 'oder der Deutschen Reichsbahn' nach 'von der Deutschen Bundesbahn'.
+- § 6 Abs. 2: Neufassung des Absatzes, der Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Einfuhr von Hasen und Kaninchen sowie der Anzeigepflicht regelt.
 
 ## Wortlaut
 

hanfeinfv/HISTORY.md

@@ -3,3 +3,4 @@
 - **1973-04-18** · BGBl. 1973 I S. 305 — Verordnung zur Änderung der Hasen-Einfuhrverordnung
 - **1983-07-28** · BGBl. 1983 I S. 969 — Neufassung der Hasen-Einfuhrverordnung
 - **1984-07-31** · BGBl. 1984 I S. 1021 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Einfuhrvorschriften
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

hanfeinfv/STELLEN.md

@@ -1,3 +1,9 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 2 Abs. 3: Ersetzung von '24 Stunden' durch '18 Stunden', Streichung von Satz 2
+- § 1 a: Einführung einer neuen Vorschrift, die die Anzeigepflicht für die Einfuhr lebender Hasen und Kaninchen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.
+- § 2 Abs. 1: Neufassung des Absatzes, der die amtstierärztliche Untersuchung für die Einfuhr von lebenden Hasen und Kaninchen aus Drittländern vorschreibt.
+- § 2 Abs. 2, 3, 4: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach 'Kaninchen'.
+- § 2 Abs. 3: Ersetzung der Zahl '18' durch '24'.
+- § 2 Abs. 5 Satz 2: Aufhebung des Satzes.
+- § 4 Abs. 3: Ersetzung der Wörter 'Kaninchen durch die Deutsche Bundesbahn' durch 'Kaninchen aus Drittländern durch die Deutsche Bundesbahn oder die Deutsche Reichsbahn' und Einfügung der Wörter 'oder der Deutschen Reichsbahn' nach 'von der Deutschen Bundesbahn'.
+- § 6 Abs. 2: Neufassung des Absatzes, der Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Einfuhr von Hasen und Kaninchen sowie der Anzeigepflicht regelt.

hanfeinfv/§1.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1973-04-18 — Verordnung zur Änderung der Hasen-Einfuhrverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1973 I S. 305
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
 
-§ 1 Abs. 2 Nr. 2 a: Einführung der Einfuhr und Durchfuhr von Hauskaninchen im Reiseverkehr, wenn nicht mehr als drei Tiere mitgeführt werden
-
-§ 1 Abs. 2 Nr. 7: Hinzufügung der Nummer 2 a
+§ 1 a: Einführung einer neuen Vorschrift, die die Anzeigepflicht für die Einfuhr lebender Hasen und Kaninchen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.

hanfeinfv/§2.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1984-07-31 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Einfuhrvorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 1984 I S. 1021
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
 
-§ 2 Abs. 3: Ersetzung von '24 Stunden' durch '18 Stunden', Streichung von Satz 2
+§ 2 Abs. 1: Neufassung des Absatzes, der die amtstierärztliche Untersuchung für die Einfuhr von lebenden Hasen und Kaninchen aus Drittländern vorschreibt.
+
+§ 2 Abs. 2, 3, 4: Einfügung der Wörter 'aus Drittländern' nach 'Kaninchen'.
+
+§ 2 Abs. 3: Ersetzung der Zahl '18' durch '24'.
+
+§ 2 Abs. 5 Satz 2: Aufhebung des Satzes.

hanfeinfv/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 4 Abs. 3: Ersetzung der Wörter 'Kaninchen durch die Deutsche Bundesbahn' durch 'Kaninchen aus Drittländern durch die Deutsche Bundesbahn oder die Deutsche Reichsbahn' und Einfügung der Wörter 'oder der Deutschen Reichsbahn' nach 'von der Deutschen Bundesbahn'.

hanfeinfv/§6.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 6
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 6 Abs. 2: Neufassung des Absatzes, der Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Einfuhr von Hasen und Kaninchen sowie der Anzeigepflicht regelt.

hunde-einfuhrverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,18 +1,18 @@
-# HUNDE-EINFUHRVERORDNUNG — 1983-07-28
+# HUNDE-EINFUHRVERORDNUNG — 1992-06-26
 
-- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Einfuhrvorschriften
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1983 I S. 958
-- **Inkrafttreten:** 1983-07-29
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1983/34#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für die Einfuhr und Durchfuhr von Haustieren und anderen Tieren, insbesondere Hunde, Katzen, Hasen und Kaninchen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Abs. 2: Anpassungen an die Einleitung und die Nummern 1, 1a, 1b
-- § 1 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Einfuhr und Durchfuhr von Blindenführhunden, Diensthunden, Rettungshunden und Schlittenhunden
-- § 1 Abs. 4: Anpassungen an die Verweise und die Wörter 'Zolldienststelle' und 'Zollstelle'
-- § 1 Abs. 5: Anpassung der Verweise
+- § 1 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b: Neue Vorschriften für den Nachweis der Tollwutschutzimpfung, einschließlich der Zeiträume.
+- § 1 Abs. 3 Nr. 2: Neue Vorschriften für die Einfuhr und Durchfuhr von Schlittenhunden zur Teilnahme an Rennen, einschließlich der erforderlichen Nachweise.
+- § 1 Abs. 4 Sätze 2 und 3: Neue Vorschriften für die Sprache des internationalen Impfpasses und der tierärztlichen Impfbescheinigung.
+- § 1 Abs. 5: Änderung der Formulierung von 'beim Grenzübertritt' zu 'bei der Einfuhr oder der Durchfuhr'.
 
 ## Wortlaut
 

hunde-einfuhrverordnung/HISTORY.md

@@ -1,3 +1,4 @@
 # Verlauf
 
 - **1983-07-28** · BGBl. 1983 I S. 958 — Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Einfuhrvorschriften
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

hunde-einfuhrverordnung/STELLEN.md

@@ -1,6 +1,6 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Abs. 2: Anpassungen an die Einleitung und die Nummern 1, 1a, 1b
-- § 1 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Einfuhr und Durchfuhr von Blindenführhunden, Diensthunden, Rettungshunden und Schlittenhunden
-- § 1 Abs. 4: Anpassungen an die Verweise und die Wörter 'Zolldienststelle' und 'Zollstelle'
-- § 1 Abs. 5: Anpassung der Verweise
+- § 1 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b: Neue Vorschriften für den Nachweis der Tollwutschutzimpfung, einschließlich der Zeiträume.
+- § 1 Abs. 3 Nr. 2: Neue Vorschriften für die Einfuhr und Durchfuhr von Schlittenhunden zur Teilnahme an Rennen, einschließlich der erforderlichen Nachweise.
+- § 1 Abs. 4 Sätze 2 und 3: Neue Vorschriften für die Sprache des internationalen Impfpasses und der tierärztlichen Impfbescheinigung.
+- § 1 Abs. 5: Änderung der Formulierung von 'beim Grenzübertritt' zu 'bei der Einfuhr oder der Durchfuhr'.

hunde-einfuhrverordnung/§1.md

@@ -1,13 +1,13 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1983-07-28 — Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Einfuhrvorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 1983 I S. 958
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
 
-§ 1 Abs. 2: Anpassungen an die Einleitung und die Nummern 1, 1a, 1b
+§ 1 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b: Neue Vorschriften für den Nachweis der Tollwutschutzimpfung, einschließlich der Zeiträume.
 
-§ 1 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Einfuhr und Durchfuhr von Blindenführhunden, Diensthunden, Rettungshunden und Schlittenhunden
+§ 1 Abs. 3 Nr. 2: Neue Vorschriften für die Einfuhr und Durchfuhr von Schlittenhunden zur Teilnahme an Rennen, einschließlich der erforderlichen Nachweise.
 
-§ 1 Abs. 4: Anpassungen an die Verweise und die Wörter 'Zolldienststelle' und 'Zollstelle'
+§ 1 Abs. 4 Sätze 2 und 3: Neue Vorschriften für die Sprache des internationalen Impfpasses und der tierärztlichen Impfbescheinigung.
 
-§ 1 Abs. 5: Anpassung der Verweise
+§ 1 Abs. 5: Änderung der Formulierung von 'beim Grenzübertritt' zu 'bei der Einfuhr oder der Durchfuhr'.

klauentiere-ausfuhrverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,23 @@
-# KLAUENTIERE-AUSFUHRVERORDNUNG — 1990-04-24
+# KLAUENTIERE-AUSFUHRVERORDNUNG — 1992-06-26
 
-- **Titel:** Neufassung der Klauentiere-Ausfuhrverordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 734
-- **Inkrafttreten:** 1990-04-25
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/20#page=2
-- **Kurz:** Die Bekanntmachung legt die Neufassung der Klauentiere-Ausfuhrverordnung fest, die seit dem 20. Dezember 1989 gilt und verschiedene Änderungen berücksichtigt.
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- Bezeichnung und § 1 Abs. 1: Das Wort 'Schweinesamen' wird nach 'Rinderembryonen' eingefügt.
+- § 2: Neue Nummer 4 c für Schweinesamen eingefügt, Nummern 9 bis 12 gestrichen, Nummer 17 neu formuliert, und das Wort 'Schweinepest,' in Nummer 18 Buchstabe b gestrichen.
+- § 2 a: Der Abschnitt § 2 a wird aufgehoben.
+- § 3: Absatz 1 neu formuliert und Absatz 2 angepasst.
+- Überschrift des 3. Abschnitts: Die Überschrift des 3. Abschnitts wird neu formuliert.
+- § 9 e: Neue Vorschriften § 9 f und § 9 g nach § 9 e eingefügt.
+- § 10 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b: Die Wörter 'oder Beobachtungsgebiet' nach 'Sperrbezirk' eingefügt.
+- § 14: Der Abschnitt § 14 wird aufgehoben.
+- § 15: In Absatz 1 die Angabe '§ 9 e Abs. 1' durch '§ 9 c Abs. 1, § 9 e Abs. 1 oder § 9 g Abs. 1' ersetzt, und in Absatz 2 neue Nummer 5 b eingefügt, sowie 'oder § 14 Abs. 1' in Nummer 6 gestrichen.
 
 ## Wortlaut
 

klauentiere-ausfuhrverordnung/HISTORY.md

@@ -4,3 +4,4 @@
 - **1987-03-20** · BGBl. 1987 I S. 911 — Neufassung der Klauentiere-Ausfuhrverordnung
 - **1988-12-17** · BGBl. 1988 I S. 2222 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1989 (Sozialversicherungs-Bezugsgrößenverordnung 1989)
 - **1990-04-24** · BGBl. 1990 I S. 734 — Neufassung der Klauentiere-Ausfuhrverordnung
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

klauentiere-ausfuhrverordnung/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,11 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- Bezeichnung und § 1 Abs. 1: Das Wort 'Schweinesamen' wird nach 'Rinderembryonen' eingefügt.
+- § 2: Neue Nummer 4 c für Schweinesamen eingefügt, Nummern 9 bis 12 gestrichen, Nummer 17 neu formuliert, und das Wort 'Schweinepest,' in Nummer 18 Buchstabe b gestrichen.
+- § 2 a: Der Abschnitt § 2 a wird aufgehoben.
+- § 3: Absatz 1 neu formuliert und Absatz 2 angepasst.
+- Überschrift des 3. Abschnitts: Die Überschrift des 3. Abschnitts wird neu formuliert.
+- § 9 e: Neue Vorschriften § 9 f und § 9 g nach § 9 e eingefügt.
+- § 10 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b: Die Wörter 'oder Beobachtungsgebiet' nach 'Sperrbezirk' eingefügt.
+- § 14: Der Abschnitt § 14 wird aufgehoben.
+- § 15: In Absatz 1 die Angabe '§ 9 e Abs. 1' durch '§ 9 c Abs. 1, § 9 e Abs. 1 oder § 9 g Abs. 1' ersetzt, und in Absatz 2 neue Nummer 5 b eingefügt, sowie 'oder § 14 Abs. 1' in Nummer 6 gestrichen.

klauentiere-ausfuhrverordnung/§1.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+Bezeichnung und § 1 Abs. 1: Das Wort 'Schweinesamen' wird nach 'Rinderembryonen' eingefügt.

klauentiere-ausfuhrverordnung/§10.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-12-17 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1989 (Sozialversicherungs-Bezugsgrößenverordnung 1989)
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 2222
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
 
-§ 10 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
-
-§ 10 Abs. 4: Erweiterung des Absatzes 4
+§ 10 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b: Die Wörter 'oder Beobachtungsgebiet' nach 'Sperrbezirk' eingefügt.

klauentiere-ausfuhrverordnung/§14.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-12-17 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1989 (Sozialversicherungs-Bezugsgrößenverordnung 1989)
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 2222
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
 
-§ 14: Neufassung des § 14
+§ 14: Der Abschnitt § 14 wird aufgehoben.

klauentiere-ausfuhrverordnung/§15.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 15
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 15: In Absatz 1 die Angabe '§ 9 e Abs. 1' durch '§ 9 c Abs. 1, § 9 e Abs. 1 oder § 9 g Abs. 1' ersetzt, und in Absatz 2 neue Nummer 5 b eingefügt, sowie 'oder § 14 Abs. 1' in Nummer 6 gestrichen.

klauentiere-ausfuhrverordnung/§2.md

@@ -1,13 +1,9 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-12-17 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1989 (Sozialversicherungs-Bezugsgrößenverordnung 1989)
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 2222
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
 
-§ 2 Nr. 9 Buchstabe b: Änderung der Bedingung für die Ausfuhr von Schweinen
+§ 2: Neue Nummer 4 c für Schweinesamen eingefügt, Nummern 9 bis 12 gestrichen, Nummer 17 neu formuliert, und das Wort 'Schweinepest,' in Nummer 18 Buchstabe b gestrichen.
 
-§ 2 Nr. 11 Buchstabe b: Änderung der Bedingung für die Ausfuhr von Schweinen
-
-§ 2 Nr. 20: Ersetzung des Semikolons durch einen Punkt
-
-§ 2 Nr. 21: Streichung der Bestimmung
+§ 2 a: Der Abschnitt § 2 a wird aufgehoben.

klauentiere-ausfuhrverordnung/§3.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1988-12-17 — Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1989 (Sozialversicherungs-Bezugsgrößenverordnung 1989)
-> Fundstelle: BGBl. 1988 I S. 2222
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
 
-§ 3 Abs. 1 Nr. 1: Ersetzung der Angabe 'Anlage 2' durch 'Anlage F der Richtlinie 64/432/EWG'
+§ 3: Absatz 1 neu formuliert und Absatz 2 angepasst.

klauentiere-ausfuhrverordnung/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 9 e: Neue Vorschriften § 9 f und § 9 g nach § 9 e eingefügt.

papageien-einfuhrverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,23 @@
-# PAPAGEIEN-EINFUHRVERORDNUNG — 1983-07-28
+# PAPAGEIEN-EINFUHRVERORDNUNG — 1992-06-26
 
-- **Titel:** Neufassung der Papageien-Einfuhrverordnung
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1983 I S. 988
-- **Inkrafttreten:** 1983-07-29
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1983/34#page=32
-- **Kurz:** Die Neufassung der Papageien-Einfuhrverordnung tritt am 29. Juli 1983 in Kraft und regelt die Einfuhr und Durchfuhr von Papageien und Sittichen, insbesondere die Genehmigungsanforderungen und Quarantänavgaben.
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 1 Abs. 2 Nr. 1: Die Wörter 'der Zollstelle' werden gestrichen.
+- § 1 a: Neuer Paragraph, der die Anzeigepflicht für die Einfuhr von Papageien und Sittichen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.
+- § 2 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes, der die amtstierärztliche Untersuchung für Einfuhr und Durchfuhr aus Drittländern regelt.
+- § 2 Abs. 2: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+- § 2 Abs. 3: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt und die Zahl 18 durch 24 ersetzt.
+- § 2 Abs. 4: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+- § 4 Abs. 1: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+- § 4 Abs. 2: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+- § 9 Abs. 2 Nr. 1 a: Neue Nummer, die die Strafbarkeit für die fehlende, unrichtige oder verspätete Anzeige nach § 1 a regelt.
 
 ## Wortlaut
 

papageien-einfuhrverordnung/HISTORY.md

@@ -2,3 +2,4 @@
 
 - **1975-03-11** · BGBl. 1975 I S. 653 — Verordnung über die Einfuhr und die Durchfuhr von Papageien und Sittichen (Papageien-Einfuhrverordnung)
 - **1983-07-28** · BGBl. 1983 I S. 988 — Neufassung der Papageien-Einfuhrverordnung
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

papageien-einfuhrverordnung/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,11 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 1 Abs. 2 Nr. 1: Die Wörter 'der Zollstelle' werden gestrichen.
+- § 1 a: Neuer Paragraph, der die Anzeigepflicht für die Einfuhr von Papageien und Sittichen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.
+- § 2 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes, der die amtstierärztliche Untersuchung für Einfuhr und Durchfuhr aus Drittländern regelt.
+- § 2 Abs. 2: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+- § 2 Abs. 3: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt und die Zahl 18 durch 24 ersetzt.
+- § 2 Abs. 4: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+- § 4 Abs. 1: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+- § 4 Abs. 2: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+- § 9 Abs. 2 Nr. 1 a: Neue Nummer, die die Strafbarkeit für die fehlende, unrichtige oder verspätete Anzeige nach § 1 a regelt.

papageien-einfuhrverordnung/§1.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 1 Abs. 2 Nr. 1: Die Wörter 'der Zollstelle' werden gestrichen.
+
+§ 1 a: Neuer Paragraph, der die Anzeigepflicht für die Einfuhr von Papageien und Sittichen aus EU-Mitgliedstaaten regelt.

papageien-einfuhrverordnung/§2.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 2 Abs. 1: Neue Fassung des Absatzes, der die amtstierärztliche Untersuchung für Einfuhr und Durchfuhr aus Drittländern regelt.
+
+§ 2 Abs. 2: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+
+§ 2 Abs. 3: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt und die Zahl 18 durch 24 ersetzt.
+
+§ 2 Abs. 4: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.

papageien-einfuhrverordnung/§4.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 4 Abs. 1: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.
+
+§ 4 Abs. 2: Die Wörter 'aus Drittländern' werden eingefügt.

papageien-einfuhrverordnung/§9.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1992-06-26 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 1067
+
+§ 9 Abs. 2 Nr. 1 a: Neue Nummer, die die Strafbarkeit für die fehlende, unrichtige oder verspätete Anzeige nach § 1 a regelt.

seefiv/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# SEEFIV — 1992-06-26
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- Anlage 3, Spalte „Nordsee": Das Wort „Brake“ wird hinzugefügt.
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

seefiv/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

seefiv/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

seefiv/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- Anlage 3, Spalte „Nordsee": Das Wort „Brake“ wird hinzugefügt.

verkuendungen/1992/bgbl1-1992-28-5.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1992 I S. 1067
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Verkündung:** 1992-06-26
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Ausfertigung:** 1992-06-17
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm-teilweise
+- **Stammnormen in diesem Commit:** HUNDE-EINFUHRVERORDNUNG, HANFEINFV, BIENEN-EINFUHRVERORDNUNG, PAPAGEIEN-EINFUHRVERORDNUNG, FUTTERMITTEL-EINFUHRVERORDNUNG, EINHEINFV, FISCHE-EINFUHRVERORDNUNG, VERORDNUNG-ÜBER-DIE-EINFUHR-DURCHFUHR-UND-AUSFUHR-VON, SEEFIV, GEFLÜGEL-EIN-UND-AUSFUHRVERORDNUNG, KLAUENTIERE-AUSFUHRVERORDNUNG
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
+

verordnung-über-die-einfuhr-durchfuhr-und-ausfuhr-von/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# VERORDNUNG-ÜBER-DIE-EINFUHR-DURCHFUHR-UND-AUSFUHR-VON — 1992-06-26
+
+- **Titel:** Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1992 I S. 1067
+- **Inkrafttreten:** 1992-07-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1992/28#page=7
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert tierseuchenrechtliche Vorschriften für den Ein- und Ausfuhrhandel, insbesondere die Einhufer-Einfuhrverordnung und die Seefischereiverordnung, um EU-Richtlinien umzusetzen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

verordnung-über-die-einfuhr-durchfuhr-und-ausfuhr-von/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

verordnung-über-die-einfuhr-durchfuhr-und-ausfuhr-von/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1992-06-26** · BGBl. 1992 I S. 1067 — Fünfte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Ein- und Ausfuhrvorschriften

verordnung-über-die-einfuhr-durchfuhr-und-ausfuhr-von/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,2 @@
+# Stellen dieser Station
+