BGBl. 2019 I S. 1581 · Änderung · Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben

Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
Inkrafttreten: 2019-10-01 (Artikel 1 und 3); 2019-11-21 (Artikel 2)
Quelle: offenegesetze
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Verkündung: 2019-11-20

BGBl-Id: bgbl1-2019-39-8
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# MARKSCHBERGV — 1998-08-17
# MARKSCHBERGV — 2019-11-20
- **Titel:** Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 1998 I S. 2093
- **Inkrafttreten:** 1998-08-18; 1998-12-04 (Artikel 1); 1999-03-14 (Artikel 5 und 6)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1998/51#page=49
- **Kurz:** Die Verordnung ändert mehrere bergrechtliche Verordnungen, um sie an EU-Richtlinien anzupassen. Es werden Vorschriften für Arbeitsmittel, Umweltverträglichkeitsprüfungen und die Errichtung von Bohrplattformen angepasst.
- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 1581
- **Inkrafttreten:** 2019-10-01 (Artikel 1 und 3); 2019-11-21 (Artikel 2)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/39#page=37
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Markscheider-Bergverordnung und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, insbesondere durch Anpassungen an aktuelle Vorschriften.
## Betroffene Stellen
- § 3 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Deutschen Hydrographischen Instituts
- § 8: Änderungen in den Vorschriften für markscheiderische Arbeiten
- § 17: Streichung des § 17
- Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) Teil 2 Nr. 1.3: Ersetzung des Deutschen Hydrographischen Instituts
- § 4 Abs. 1: Erweiterung der zu enthaltenden Informationen in verschiedenen Rissen
- § 10 Abs. 1 bb): Neue Vorschriften für die schnittrissliche Darstellung des Bohrloches mit detaillierten Eintragungen
- § 10 Abs. 1 cc): Neue Vorschriften für zusätzliche Elemente in der schnittrisslichen Darstellung bei technisch komplexen Bohrungen
- § 10 Abs. 1 b): Bohrlochbild oder Bohrlochriss sind nicht erforderlich für bestimmte Bohrungen
- § 10 Abs. 1 c): Neue Vorschriften für die rissliche Darstellung der Tagessituation und der Betriebsanlagen
- § 10 Abs. 15: Neue Vorschriften für den Wiedernutzbarmachungsriss
- § 10 Abs. 16: Neue Vorschriften für den geologischen Riss
- § 10 Abs. 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse (Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen, Hohlraumvermessungen)
- Anlage 4: Neue Fristen für die Nachtragung und Einreichung von Rissen und Verzeichnissen
- § 2.3.1.3: Neue Vorschriften für Richtungsbestimmungen in Hauptzügen ab 4 km Länge
- § 2.3.1.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel und -längen bei Fortführung von Hauptzügen
- § 2.3.2.1: Neue Vorschriften für die Differenz der Brechungswinkel in Nebenzügen
- § 2.3.2.2: Neue Vorschriften für die Differenz der Längenmessungen in Nebenzügen
- § 2.3.2.3: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel bei Fortführung von Nebenzügen
- § 2.3.2.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrolllängen bei Fortführung von Nebenzügen
- § 2.4: Neue Vorschriften für Teufenmessungen in seigeren Grubenbauen
- § 2.5: Neue Vorschriften für Höhenmessungen
- § 2.6: Neue Vorschriften für Vermessungen in untertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung
- § 2.7: Neue Vorschriften für Punktgenauigkeiten
- § 3.1: Neue Vorschriften für Nivellitische Höhenmessungen
- § 3.2: Neue Vorschriften für Längenmessungen
- § 3.3: Neue Vorschriften für Winkelmessungen
- § 3.4: Neue Vorschriften für Punktbestimmungen
- § 3.5: Neue Vorschriften für Bestimmungen von Lage- und Höhenänderungen
- § 3.6: Neue Vorschriften für die Zuordnung der Messungen zu Klassen
- § 1 Nummer 2: Einfügung des Wortes 'bergbaubedingten' und Streichung der Wörter 'nach § 125 des Bundesberggesetzes'
- § 2 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
- § 2 Abs. 1 Satz 4: Einfügung eines neuen Satzes 4
- § 2 Abs. 2 Satz 1: Einfügung der Wörter 'sowie Berechnungs- und Auswerteverfahren'
- § 2 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Sie' durch 'Instrumente und Geräte'
- § 2 Abs. 3 Satz 1: Einfügung der Angabe 'nachvollziehbar,'
- § 2 Abs. 4 Satz 1: Neufassung des Satzes 1
- § 2 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Eintragungen' durch 'Dokumentationen'
- § 2 Abs. 5 Satz 1: Streichung des Wortes 'erforderliche'
- § 3: Neufassung des gesamten § 3
- § 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'sichere Festpunkte der Landesvermessung oder des Liegenschaftskatasters' durch 'die amtlichen Netze'
- § 4 Abs. 1 Satz 2: Streichung des Satzes 2
- § 4 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Festpunkte' durch 'amtlichen Netze'
- § 4 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'amtliche Netze' und 'der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Satellitengeodäsie' durch 'geeigneter Messverfahren'
- § 6 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'die amtlichen Netze'
- § 6 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'genaueste Verfahren nach § 4 Abs. 2 Satz 2' durch 'geeignete Messverfahren'
- § 7: Neufassung des gesamten § 7
- § 8 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
- § 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
- § 8 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Sonderverfahren' durch 'Verfahren'
- § 8 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
- § 9 Abs. 1: Neufassung der Absätze 1 und 2
- § 9 Abs. 2: Neufassung der Absätze 1 und 2
- § 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 9 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
- § 9 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
- § 9 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'Nr. 16.1 bis 16.3, 16.5 und 16.6' durch 'Nummer 17 Buchstabe a bis c, e und f'
- § 10 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2: Neufassung des Satzes 1 Nummer 2
- § 10 Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
- § 10 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 11 Nummer 1: Neufassung der Nummer 1
- § 12 Abs. 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'Aufsuchungs- oder'
- § 12 Abs. 2 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Nr. 14' durch 'Nummer 15'
- § 12 Abs. 2 Nummer 6: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Komma
- § 12 Abs. 2 Nummer 7: Einfügung der Nummer 7
- § 12 Abs. 2 Nummer 8: Einfügung der Nummer 8
- § 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 13: Neufassung des gesamten § 13
- § 15: Neufassung des gesamten § 15
- § 16 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 15' durch '§ 15 Absatz 3'
- Anlage 1: Neufassung der Anlage 1
- Anlage 2: Neufassung der Anlage 2
- Anlage 3: Neufassung der Anlage 3
## Wortlaut

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- **1986-12-30** · BGBl. 1986 I S. 2631 — Verordnung über markscheiderische Arbeiten und Beobachtungen der Oberfläche (Markscheider-Bergverordnung - MarkschBergV)
- **1998-08-17** · BGBl. 1998 I S. 2093 — Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
- **2019-11-20** · BGBl. 2019 I S. 1581 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben

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# Stellen dieser Station
- § 3 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Deutschen Hydrographischen Instituts
- § 8: Änderungen in den Vorschriften für markscheiderische Arbeiten
- § 17: Streichung des § 17
- Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) Teil 2 Nr. 1.3: Ersetzung des Deutschen Hydrographischen Instituts
- § 4 Abs. 1: Erweiterung der zu enthaltenden Informationen in verschiedenen Rissen
- § 10 Abs. 1 bb): Neue Vorschriften für die schnittrissliche Darstellung des Bohrloches mit detaillierten Eintragungen
- § 10 Abs. 1 cc): Neue Vorschriften für zusätzliche Elemente in der schnittrisslichen Darstellung bei technisch komplexen Bohrungen
- § 10 Abs. 1 b): Bohrlochbild oder Bohrlochriss sind nicht erforderlich für bestimmte Bohrungen
- § 10 Abs. 1 c): Neue Vorschriften für die rissliche Darstellung der Tagessituation und der Betriebsanlagen
- § 10 Abs. 15: Neue Vorschriften für den Wiedernutzbarmachungsriss
- § 10 Abs. 16: Neue Vorschriften für den geologischen Riss
- § 10 Abs. 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse (Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen, Hohlraumvermessungen)
- Anlage 4: Neue Fristen für die Nachtragung und Einreichung von Rissen und Verzeichnissen
- § 2.3.1.3: Neue Vorschriften für Richtungsbestimmungen in Hauptzügen ab 4 km Länge
- § 2.3.1.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel und -längen bei Fortführung von Hauptzügen
- § 2.3.2.1: Neue Vorschriften für die Differenz der Brechungswinkel in Nebenzügen
- § 2.3.2.2: Neue Vorschriften für die Differenz der Längenmessungen in Nebenzügen
- § 2.3.2.3: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel bei Fortführung von Nebenzügen
- § 2.3.2.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrolllängen bei Fortführung von Nebenzügen
- § 2.4: Neue Vorschriften für Teufenmessungen in seigeren Grubenbauen
- § 2.5: Neue Vorschriften für Höhenmessungen
- § 2.6: Neue Vorschriften für Vermessungen in untertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung
- § 2.7: Neue Vorschriften für Punktgenauigkeiten
- § 3.1: Neue Vorschriften für Nivellitische Höhenmessungen
- § 3.2: Neue Vorschriften für Längenmessungen
- § 3.3: Neue Vorschriften für Winkelmessungen
- § 3.4: Neue Vorschriften für Punktbestimmungen
- § 3.5: Neue Vorschriften für Bestimmungen von Lage- und Höhenänderungen
- § 3.6: Neue Vorschriften für die Zuordnung der Messungen zu Klassen
- § 1 Nummer 2: Einfügung des Wortes 'bergbaubedingten' und Streichung der Wörter 'nach § 125 des Bundesberggesetzes'
- § 2 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
- § 2 Abs. 1 Satz 4: Einfügung eines neuen Satzes 4
- § 2 Abs. 2 Satz 1: Einfügung der Wörter 'sowie Berechnungs- und Auswerteverfahren'
- § 2 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Sie' durch 'Instrumente und Geräte'
- § 2 Abs. 3 Satz 1: Einfügung der Angabe 'nachvollziehbar,'
- § 2 Abs. 4 Satz 1: Neufassung des Satzes 1
- § 2 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Eintragungen' durch 'Dokumentationen'
- § 2 Abs. 5 Satz 1: Streichung des Wortes 'erforderliche'
- § 3: Neufassung des gesamten § 3
- § 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'sichere Festpunkte der Landesvermessung oder des Liegenschaftskatasters' durch 'die amtlichen Netze'
- § 4 Abs. 1 Satz 2: Streichung des Satzes 2
- § 4 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Festpunkte' durch 'amtlichen Netze'
- § 4 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'amtliche Netze' und 'der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Satellitengeodäsie' durch 'geeigneter Messverfahren'
- § 6 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'die amtlichen Netze'
- § 6 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'genaueste Verfahren nach § 4 Abs. 2 Satz 2' durch 'geeignete Messverfahren'
- § 7: Neufassung des gesamten § 7
- § 8 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
- § 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
- § 8 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Sonderverfahren' durch 'Verfahren'
- § 8 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
- § 9 Abs. 1: Neufassung der Absätze 1 und 2
- § 9 Abs. 2: Neufassung der Absätze 1 und 2
- § 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 9 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
- § 9 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
- § 9 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'Nr. 16.1 bis 16.3, 16.5 und 16.6' durch 'Nummer 17 Buchstabe a bis c, e und f'
- § 10 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2: Neufassung des Satzes 1 Nummer 2
- § 10 Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
- § 10 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 11 Nummer 1: Neufassung der Nummer 1
- § 12 Abs. 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'Aufsuchungs- oder'
- § 12 Abs. 2 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Nr. 14' durch 'Nummer 15'
- § 12 Abs. 2 Nummer 6: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Komma
- § 12 Abs. 2 Nummer 7: Einfügung der Nummer 7
- § 12 Abs. 2 Nummer 8: Einfügung der Nummer 8
- § 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
- § 13: Neufassung des gesamten § 13
- § 15: Neufassung des gesamten § 15
- § 16 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 15' durch '§ 15 Absatz 3'
- Anlage 1: Neufassung der Anlage 1
- Anlage 2: Neufassung der Anlage 2
- Anlage 3: Neufassung der Anlage 3

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 1 Nummer 2: Einfügung des Wortes 'bergbaubedingten' und Streichung der Wörter 'nach § 125 des Bundesberggesetzes'

25
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# § 10
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 10 Abs. 1 bb): Neue Vorschriften für die schnittrissliche Darstellung des Bohrloches mit detaillierten Eintragungen
§ 10 Abs. 1 cc): Neue Vorschriften für zusätzliche Elemente in der schnittrisslichen Darstellung bei technisch komplexen Bohrungen
§ 10 Abs. 1 b): Bohrlochbild oder Bohrlochriss sind nicht erforderlich für bestimmte Bohrungen
§ 10 Abs. 1 c): Neue Vorschriften für die rissliche Darstellung der Tagessituation und der Betriebsanlagen
§ 10 Abs. 15: Neue Vorschriften für den Wiedernutzbarmachungsriss
§ 10 Abs. 16: Neue Vorschriften für den geologischen Riss
§ 10 Abs. 17: Neue Vorschriften für verschiedene Verzeichnisse (Standwasserbereiche, Brandherde, Dämme, Durchörterungen, Austritt- oder Ausbruchstellen, Gebirgsschlagstellen, Hohlraumvermessungen)
§ 10 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2: Neufassung des Satzes 1 Nummer 2
§ 10 Abs. 2 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
§ 10 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3

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# § 11
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 11 Nummer 1: Neufassung der Nummer 1

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# § 12
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 12 Abs. 1 Nummer 2: Einfügung der Wörter 'Aufsuchungs- oder'
§ 12 Abs. 2 Nummer 5: Ersetzung der Angabe 'Nr. 14' durch 'Nummer 15'
§ 12 Abs. 2 Nummer 6: Ersetzung des Punktes am Ende durch ein Komma
§ 12 Abs. 2 Nummer 7: Einfügung der Nummer 7
§ 12 Abs. 2 Nummer 8: Einfügung der Nummer 8
§ 12 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3

7
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# § 13
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 13: Neufassung des gesamten § 13

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# § 15
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 15: Neufassung des gesamten § 15

7
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# § 16
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 16 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§ 15' durch '§ 15 Absatz 3'

41
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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 2.3.1.3: Neue Vorschriften für Richtungsbestimmungen in Hauptzügen ab 4 km Länge
§ 2.3.1.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel und -längen bei Fortführung von Hauptzügen
§ 2.3.2.1: Neue Vorschriften für die Differenz der Brechungswinkel in Nebenzügen
§ 2.3.2.2: Neue Vorschriften für die Differenz der Längenmessungen in Nebenzügen
§ 2.3.2.3: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrollwinkel bei Fortführung von Nebenzügen
§ 2.3.2.4: Neue Vorschriften für die Differenz der Kontrolllängen bei Fortführung von Nebenzügen
§ 2.4: Neue Vorschriften für Teufenmessungen in seigeren Grubenbauen
§ 2.5: Neue Vorschriften für Höhenmessungen
§ 2.6: Neue Vorschriften für Vermessungen in untertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung
§ 2.7: Neue Vorschriften für Punktgenauigkeiten
§ 2 Abs. 1 Satz 2: Neufassung des Satzes 2
§ 2 Abs. 1 Satz 4: Einfügung eines neuen Satzes 4
§ 2 Abs. 2 Satz 1: Einfügung der Wörter 'sowie Berechnungs- und Auswerteverfahren'
§ 2 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung des Wortes 'Sie' durch 'Instrumente und Geräte'
§ 2 Abs. 3 Satz 1: Einfügung der Angabe 'nachvollziehbar,'
§ 2 Abs. 4 Satz 1: Neufassung des Satzes 1
§ 2 Abs. 4 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Eintragungen' durch 'Dokumentationen'
§ 2 Abs. 5 Satz 1: Streichung des Wortes 'erforderliche'

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# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1998-08-17 — Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 2093
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 3 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung des Deutschen Hydrographischen Instituts
§ 3.1: Neue Vorschriften für Nivellitische Höhenmessungen
§ 3.2: Neue Vorschriften für Längenmessungen
§ 3.3: Neue Vorschriften für Winkelmessungen
§ 3.4: Neue Vorschriften für Punktbestimmungen
§ 3.5: Neue Vorschriften für Bestimmungen von Lage- und Höhenänderungen
§ 3.6: Neue Vorschriften für die Zuordnung der Messungen zu Klassen
§ 3: Neufassung des gesamten § 3

15
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# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 4 Abs. 1: Erweiterung der zu enthaltenden Informationen in verschiedenen Rissen
§ 4 Abs. 1 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'sichere Festpunkte der Landesvermessung oder des Liegenschaftskatasters' durch 'die amtlichen Netze'
§ 4 Abs. 1 Satz 2: Streichung des Satzes 2
§ 4 Abs. 1 Satz 3: Ersetzung des Wortes 'Festpunkte' durch 'amtlichen Netze'
§ 4 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'amtliche Netze' und 'der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Satellitengeodäsie' durch 'geeigneter Messverfahren'

9
markschbergv/§6.md Normal file
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# § 6
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 6 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung der Wörter 'Festpunkte der Landesvermessung' durch 'die amtlichen Netze'
§ 6 Abs. 2 Satz 2: Ersetzung der Wörter 'genaueste Verfahren nach § 4 Abs. 2 Satz 2' durch 'geeignete Messverfahren'

7
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# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 7: Neufassung des gesamten § 7

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# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1998-08-17 — Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 2093
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 8: Änderungen in den Vorschriften für markscheiderische Arbeiten
§ 8 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1
§ 8 Abs. 2: Neufassung des Absatzes 2
§ 8 Abs. 3: Ersetzung des Wortes 'Sonderverfahren' durch 'Verfahren'
§ 8 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4

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# § 9
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1998-08-17 — Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 2093
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) Teil 2 Nr. 1.3: Ersetzung des Deutschen Hydrographischen Instituts
§ 9 Abs. 1: Neufassung der Absätze 1 und 2
§ 9 Abs. 2: Neufassung der Absätze 1 und 2
§ 9 Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3
§ 9 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4
§ 9 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5
§ 9 Abs. 6: Ersetzung der Wörter 'Nr. 16.1 bis 16.3, 16.5 und 16.6' durch 'Nummer 17 Buchstabe a bis c, e und f'

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# UVPBERGBV — 2016-08-05
# UVPBERGBV — 2019-11-20
- **Titel:** Verordnung zur Einführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und über bergbauliche Anforderungen beim Einsatz der Fracking-Technologie und Tiefbohrungen
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2016 I S. 1957
- **Inkrafttreten:** 2016-08-06 (Tag nach der Verkündung)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2016/39#page=45
- **Kurz:** Die Verordnung führt Umweltverträglichkeitsprüfungen und bergbauliche Anforderungen für die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme durch Fracking-Technologie und Tiefbohrungen ein. Sie regelt insbesondere die Überwachung, den Umgang mit Flüssigkeiten und seismologische Maßnahmen.
- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 1581
- **Inkrafttreten:** 2019-10-01 (Artikel 1 und 3); 2019-11-21 (Artikel 2)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/39#page=37
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Markscheider-Bergverordnung und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, insbesondere durch Anpassungen an aktuelle Vorschriften.
## Betroffene Stellen
- § 1: Änderungen in den Nummern 1, 2, 2a, 2b, 2c, 6, 8, 8a und 10
- § 2 Abs. 1: Hinzufügen von Nummer 3 und zusätzlichen Angaben
- § 4 Abs. 5: Neuer Absatz 5 für bestimmte Vorhaben
- § 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 1' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 10 Buchstabe a: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 1' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 10 Buchstabe b: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 2' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 5: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 6a Buchstabe b Doppelbuchstabe bb: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 6a Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
## Wortlaut

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- **2010-09-08** · BGBl. 2010 I S. 1261 — Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts
- **2016-08-04** · BGBl. 2016 I S. 1866 — Änderungsverordnung zu bergrechtlichen Vorschriften im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels
- **2016-08-05** · BGBl. 2016 I S. 1957 — Verordnung zur Einführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und über bergbauliche Anforderungen beim Einsatz der Fracking-Technologie und Tiefbohrungen
- **2019-11-20** · BGBl. 2019 I S. 1581 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben

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# Stellen dieser Station
- § 1: Änderungen in den Nummern 1, 2, 2a, 2b, 2c, 6, 8, 8a und 10
- § 2 Abs. 1: Hinzufügen von Nummer 3 und zusätzlichen Angaben
- § 4 Abs. 5: Neuer Absatz 5 für bestimmte Vorhaben
- § 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 1' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 10 Buchstabe a: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 1' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 10 Buchstabe b: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 2' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 5: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 6a Buchstabe b Doppelbuchstabe bb: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
- § 1 Satz 1 Nummer 6a Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'

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# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2016-08-05 — Verordnung zur Einführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und über bergbauliche Anforderungen beim Einsatz der Fracking-Technologie und Tiefbohrungen
> Fundstelle: BGBl. 2016 I S. 1957
> Station: 2019-11-20 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 1581
§ 1: Änderungen in den Nummern 1, 2, 2a, 2b, 2c, 6, 8, 8a und 10
§ 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 1' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
§ 1 Satz 1 Nummer 10 Buchstabe a: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 1' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
§ 1 Satz 1 Nummer 10 Buchstabe b: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c Satz 2' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
§ 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
§ 1 Satz 1 Nummer 5: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
§ 1 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
§ 1 Satz 1 Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
§ 1 Satz 1 Nummer 6a Buchstabe b Doppelbuchstabe bb: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'
§ 1 Satz 1 Nummer 6a Buchstabe b Doppelbuchstabe cc: Ersetzung von 'des Einzelfalls nach § 3c' durch 'nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1'

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# BGBl. 2019 I S. 1581
- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 1581
- **Verkündung:** 2019-11-20
- **Inkrafttreten:** 2019-10-01 (Artikel 1 und 3); 2019-11-21 (Artikel 2)
- **Ausfertigung:** 2019-11-08
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/39#page=37
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** MARKSCHBERGV, VERORDNUNG-ZUR-ÄNDERUNG-DER-MARKSCHEIDER-BERGVERORDNUNG, UVPBERGBV
## Kurz
Die Verordnung ändert die Markscheider-Bergverordnung und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, insbesondere durch Anpassungen an aktuelle Vorschriften.

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# VERORDNUNG-ZUR-ÄNDERUNG-DER-MARKSCHEIDER-BERGVERORDNUNG — 2019-11-20
- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 1581
- **Inkrafttreten:** 2019-10-01 (Artikel 1 und 3); 2019-11-21 (Artikel 2)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/39#page=37
- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Markscheider-Bergverordnung und die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, insbesondere durch Anpassungen an aktuelle Vorschriften.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

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# Verlauf
- **2019-11-20** · BGBl. 2019 I S. 1581 — Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben

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# Stellen dieser Station