BGBl. 1962 I S. 676 · Neubekanntmachung · Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz

Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
Inkrafttreten: nicht ermittelt
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1962-11-24

BGBl-Id: bgbl1-1962-47-7
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1970-01-01 01:24:35 +00:00
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commit f75497ff66
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# 11-AUSGLV-LAG — 1962-11-24
- **Titel:** Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 676
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/47#page=678
- **Kurz:** Die Verordnung enthält eine neue Fassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz.
## Betroffene Stellen
- § 3: Neue Regelungen für die Berechnung des Schadensbetrags bei Rückerstattung von Wirtschaftsgütern
- § 4: Neue Regelungen für Sparerschäden, insbesondere bei Rückerstattung von Sparanlagen
- § 5: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Verfolgten bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten
- § 6: Neue Regelungen für die Schadensberechnung und Entschädigung gegenüber dem Verfolgten bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten
- § 7: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Verfolgten mit ständigem Außenthalt außerhalb des Geltungsbereichs des Lastenausgleichsgesetzes
- § 8: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Erwerbs bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten
- § 9: Neue Regelungen für besondere Fälle, insbesondere bei Erwerb von Wirtschaftsgütern in Vertreibungsgebieten
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

15
11-ausglv-lag/HINWEIS.md Normal file
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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

3
11-ausglv-lag/HISTORY.md Normal file
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# Verlauf
- **1962-11-24** · BGBl. 1962 I S. 676 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz

9
11-ausglv-lag/STELLEN.md Normal file
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# Stellen dieser Station
- § 3: Neue Regelungen für die Berechnung des Schadensbetrags bei Rückerstattung von Wirtschaftsgütern
- § 4: Neue Regelungen für Sparerschäden, insbesondere bei Rückerstattung von Sparanlagen
- § 5: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Verfolgten bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten
- § 6: Neue Regelungen für die Schadensberechnung und Entschädigung gegenüber dem Verfolgten bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten
- § 7: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Verfolgten mit ständigem Außenthalt außerhalb des Geltungsbereichs des Lastenausgleichsgesetzes
- § 8: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Erwerbs bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten
- § 9: Neue Regelungen für besondere Fälle, insbesondere bei Erwerb von Wirtschaftsgütern in Vertreibungsgebieten

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# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 3: Neue Regelungen für die Berechnung des Schadensbetrags bei Rückerstattung von Wirtschaftsgütern

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# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 4: Neue Regelungen für Sparerschäden, insbesondere bei Rückerstattung von Sparanlagen

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11-ausglv-lag/§5.md Normal file
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# § 5
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 5: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Verfolgten bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten

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# § 6
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 6: Neue Regelungen für die Schadensberechnung und Entschädigung gegenüber dem Verfolgten bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten

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11-ausglv-lag/§7.md Normal file
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# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 7: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Verfolgten mit ständigem Außenthalt außerhalb des Geltungsbereichs des Lastenausgleichsgesetzes

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11-ausglv-lag/§8.md Normal file
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# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 8: Neue Regelungen für die Rechtsstellung des Erwerbs bei Vermögensverlusten in den Vertreibungsgebieten

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11-ausglv-lag/§9.md Normal file
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# § 9
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 9: Neue Regelungen für besondere Fälle, insbesondere bei Erwerb von Wirtschaftsgütern in Vertreibungsgebieten

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# 11-FESTSTELLUNGSDV-13-LEISTUNGSDV-LA — 1962-11-24
- **Titel:** Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 676
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/47#page=678
- **Kurz:** Die Verordnung enthält eine neue Fassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
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# Verlauf
- **1962-11-24** · BGBl. 1962 I S. 676 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz

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# Stellen dieser Station

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# 11-LEISTUNGSDV-LA — 1962-11-24
- **Titel:** Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 676
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/47#page=678
- **Kurz:** Die Verordnung enthält eine neue Fassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz.
## Betroffene Stellen
_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
## Wortlaut
Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

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@@ -0,0 +1,15 @@
# Hinweis zur Fassungsgeschichte
Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
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# Verlauf
- **1962-11-24** · BGBl. 1962 I S. 676 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz

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# Stellen dieser Station

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# LAG — 1962-03-31
# LAG — 1962-11-24
- **Titel:** Sechsundzwanzigste Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz (26. AbgabenDV-LA = 18. LeistungsDV-LA)
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 198
- **Inkrafttreten:** 1962-04-01 (Tag nach der Verkündung)
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/11#page=14
- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Berechnung von Minderungsbeträgen bei Ehegatten und die Verrechnung von Ausgleichsabgaben mit dem Anspruch auf Hauptentschädigung. Sie legt auch fest, wie der Zeitwert der Abgaben berechnet wird.
- **Titel:** Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 676
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/47#page=678
- **Kurz:** Die Verordnung enthält eine neue Fassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz.
## Betroffene Stellen
- § 12: Grundlage für die Verordnung
- § 199 h Abs. 4: Grundlage für die Verordnung
- § 367: Grundlage für die Verordnung
- § 1: Neue Vorschrift für voll anzusetzende Ansprüche
- § 2: Neue Vorschrift für nur teilweise anzusetzende Ansprüche
- § 3: Neue Vorschrift für den Anwendungszeitpunkt
- § 4: Neue Vorschrift für die Anwendung in Berlin
- § 5: Neue Vorschrift für das Inkrafttreten
## Wortlaut

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@@ -74,3 +74,4 @@
- **1961-08-10** · BGBl. 1961 I S. 1169 — Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes
- **1961-09-06** · BGBl. 1961 I S. 1616 — Fünfundzwanzigste Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **1962-03-31** · BGBl. 1962 I S. 198 — Sechsundzwanzigste Durchführungsverordnung über Ausgleichsabgaben nach dem Lastenausgleichsgesetz (26. AbgabenDV-LA = 18. LeistungsDV-LA)
- **1962-11-24** · BGBl. 1962 I S. 676 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz

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@@ -1,5 +1,7 @@
# Stellen dieser Station
- § 12: Grundlage für die Verordnung
- § 199 h Abs. 4: Grundlage für die Verordnung
- § 367: Grundlage für die Verordnung
- § 1: Neue Vorschrift für voll anzusetzende Ansprüche
- § 2: Neue Vorschrift für nur teilweise anzusetzende Ansprüche
- § 3: Neue Vorschrift für den Anwendungszeitpunkt
- § 4: Neue Vorschrift für die Anwendung in Berlin
- § 5: Neue Vorschrift für das Inkrafttreten

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@@ -1,9 +1,7 @@
# § 1
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1956-12-21 — Elfte Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1956 I S. 932
> Station: 1962-11-24 Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 1 Abs. 1: Erweiterung der Definition von 'unmittelbar Geschädigter' für Erwerb nach dem 31. Dezember 1937
§ 1 Abs. 2: Beschränkung der Geltendmachung des Verlusts des Kaufpreises für Erwerber ohne Wohnsitz am 31. Dezember 1937
§ 1: Neue Vorschrift für voll anzusetzende Ansprüche

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1957-08-02 — Achtes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes (Gesetz nach § 246 LAG - 8. ÄndG LAG)
> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 809
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 2 Abs. 2: Absatz 2 wird gestrichen
§ 2: Neue Vorschrift für nur teilweise anzusetzende Ansprüche

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 3
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1960-08-09 — Sechzehnte Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz (16. LeistungsDV-LA)
> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 650
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 3 Abs. 2 und 3: Berechnung des vorläufigen Anrechnungsbetrags bei Zuerkennung von Unterhaltshilfe auf Lebenszeit
§ 3: Neue Vorschrift für den Anwendungszeitpunkt

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 4
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1957-08-02 — Achtes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes (Gesetz nach § 246 LAG - 8. ÄndG LAG)
> Fundstelle: BGBl. 1957 I S. 809
> Station: 1962-11-24 — Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 4 Nr. 6: Neue Fassung für Leistungen aus dem Härtefonds
§ 4: Neue Vorschrift für die Anwendung in Berlin

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@@ -1,7 +1,7 @@
# § 5
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1961-06-28Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes (14. ÄndG LAG)
> Fundstelle: BGBl. 1961 I S. 785
> Station: 1962-11-24Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 676
§ 5 Abs. 2: Satz 4 wird neu gefasst, um die Ausgaben des Ausgleichsfonds bei Kreditaufnahmen und Schuldverschreibungen zu regeln.
§ 5: Neue Vorschrift für das Inkrafttreten

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@@ -0,0 +1,17 @@
# BGBl. 1962 I S. 676
- **Titel:** Neufassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz
- **Typ:** Neubekanntmachung
- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 676
- **Verkündung:** 1962-11-24
- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
- **Ausfertigung:** 1962-11-24
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/47#page=678
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** 11-LEISTUNGSDV-LA, 11-FESTSTELLUNGSDV-13-LEISTUNGSDV-LA, LAG, 11-AUSGLV-LAG
## Kurz
Die Verordnung enthält eine neue Fassung der Elften Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz.