BGBl. 2012 I S. 1000 · Verordnung · Verordnung zur Regelung der Sanitätsoffiziersvergütung

Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 1000
Inkrafttreten: 2011-01-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2012-05-09

BGBl-Id: bgbl1-2012-19-3

bbesg/FASSUNG.md

@@ -1,52 +1,15 @@
-# BBESG — 2012-03-21
+# BBESG — 2012-05-09
 
-- **Titel:** Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2012 I S. 462
-- **Inkrafttreten:** 2012-03-22 (ganzes Gesetz, vorbehaltlich der Absätze 2 bis 8); 2009-02-12 (Artikel 4 Nummer 7 Buchstabe a, Nummer 8, 11, 12 und 18 Buchstabe b, Artikel 8 Nummer 3 sowie Artikel 9 Nummer 4 Buchstabe a und Nummer 13 Buchstabe b); 2009-07-01 (Artikel 4 Nummer 3 sowie Artikel 9 Nummer 9 und 14 Buchstabe a); 2009-09-01 (Artikel 9 Nummer 7); 2010-03-25 (Artikel 4 Nummer 1, 2, 4, 5, 7 Buchstabe b, Nummer 9, 10 und 17 sowie Artikel 9 Nummer 1, 3, 4 Buchstabe b, Nummer 5, 6 und 12); 2011-01-01 (Artikel 1 Nummer 12 und 21); 2011-06-01 (Artikel 1 Nummer 16); 2012-01-01 (Artikel 9 Nummer 14 Buchstabe b)
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2012/14#page=2
-- **Kurz:** Das Gesetz ändert verschiedene dienstrechtliche Vorschriften, insbesondere das Bundesbesoldungsgesetz, um die Fachkräftegewinnung im Bund zu unterstützen.
+- **Titel:** Verordnung zur Regelung der Sanitätsoffiziersvergütung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2012 I S. 1000
+- **Inkrafttreten:** 2011-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2012/19#page=44
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern. Sie tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2011 in Kraft.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 4“: Einfügung von neuen Positionen und Streichung einer Position
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 5“: Streichung einer Position
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 6“: Streichung, Ersetzung und Einfügung von Positionen
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 7“: Streichung und Einfügung von Positionen
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 9“: Einfügung einer Position
-- Anlage IX, Vorbemerkung Nummer 5a: Neufassung der Vorbemerkung Nummer 5a
-- Anlage IX, Vorbemerkung Nummer 6: Neufassung der Vorbemerkung Nummer 6
-- Inhaltsverzeichnis: Die Überschrift wird zu „Inhaltsübersicht“ und die Angaben zu den Abschnitten werden angepasst.
-- § 1: Die Überschrift wird zu „§1 Anwendungsbereich“.
-- § 19a: Neue Fassung für die Bestimmungen zur Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes.
-- § 19b: Neue Fassung für die Bestimmungen zur Besoldung bei Wechsel in den Dienst des Bundes.
-- § 23 Abs. 2: Anpassungen an die Zuweisung von Eingangsämtern für bestimmte Abschlüsse.
-- § 27 Abs. 2 Satz 4: Erweiterung der Anwendbarkeit auf Versetzung, Übernahme und Übertritt in den Dienst des Bundes.
-- § 27 Abs. 4 Satz 1: Hinzufügung von Kinderbetreuungs- und Pflegezeiten als Erfahrungszonen.
-- § 28 Abs. 1: Anpassungen an die Zulassung zur Laufbahn und Hinzufügung von Kinderbetreuungs- und Pflegezeiten.
-- § 28 Abs. 2: Anpassungen an die Nummern und Streichung von Nummer 2.
-- § 38 Abs. 2 Satz 3: Erweiterung der Anwendbarkeit auf Versetzung, Übernahme und Übertritt in den Dienst des Bundes.
-- § 38 Abs. 3 Satz 2: Anpassung der Satznummer.
-- § 40 Abs. 1: Erweiterung der Kriterien für die Stufe 1 des Familienzuschlags.
-- § 40 Abs. 2 Satz 2: Anpassung der Anwendbarkeit auf andere Beamte, Richter und Soldaten.
-- § 40 Abs. 3 Satz 2: Hinzufügung von Bedingungen für geschiedene Beamte, Richter und Soldaten.
-- 4. Abschnitt: Anpassung der Überschrift.
-- § 43: Einführung des Personalgewinnungszuschlags.
-- § 433 Abs. 10: Neue Absätze 10 bis 12 hinzugefügt, die die Entscheidungsbefugnis, die Obergrenze für Zuschläge und die Prüfung der Anwendung regeln.
-- § 433 Abs. 11: Neue Absätze 10 bis 12 hinzugefügt, die die Entscheidungsbefugnis, die Obergrenze für Zuschläge und die Prüfung der Anwendung regeln.
-- § 433 Abs. 12: Neue Absätze 10 bis 12 hinzugefügt, die die Entscheidungsbefugnis, die Obergrenze für Zuschläge und die Prüfung der Anwendung regeln.
-- § 43: § 43 wird zu § 43a und in Absatz 8 werden die Wörter „der Absätze 6 und 7“ durch „des Absatzes 6 oder des Absatzes 7“ ersetzt.
-- § 50a: Neuer § 50b eingefügt, der die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern regelt.
-- § 52 Abs. 3: Das Wort „grundsätzlich“ gestrichen und ein neuer Satz hinzugefügt, der Ausnahmen von den Sätzen 1 und 2 zulässt.
-- § 53: In Absatz 1 Satz 5 die Wörter „Mehraufwendungen“ und „Mehraufwendungen oder“ eingefügt. In Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe c die Wörter „, ungeachtet der zeitlichen Beschränkung nach § 63 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 32 Abs. 4 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b des Einkommensteuergesetzes“ hinzugefügt. In Nummer 3 der Punkt durch „; dies gilt bei gesetzlicher oder sittlicher Verpflichtung zur Unterhaltsgewährung nicht, wenn für den Unterhalt der aufgenommenen Person Mittel zur Verfügung stehen, die den in § 8 Abs. 1 Nummer 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Monatsbetrag übersteigen.“ ersetzt.
-- § 55 Abs. 3 Satz 2: Das Wort „und“ durch ein Komma und der Punkt am Ende durch „sowie der Zulagen und Vergütungen, deren jeweilige besondere Voraussetzungen auch bei Verwendung im Ausland vorliegen.“ ersetzt.
-- § 56: Neuer § 57 eingefügt, der die Auslandsverpflichtungsprämie regelt.
-- § 72: Neue Fassung für die Übergangsregelung zur nachträglichen Anerkennung von Kinderbetreuungs- und Pflegezeiten.
-- § 74: Neue Fassung für die Übergangsregelung zum Familienzuschlag.
-- § 82: Neue Fassung für die Übergangsregelung für ehemalige Soldaten.
-- § 83: Neuer § 83a eingefügt, der die Übergangsregelung für die Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder bei Wechsel in den Dienst des Bundes regelt.
-- § 85a: In Absatz 1 Satz 2 die Zeitperiode auf 2011 bis 2013 geändert. In Absatz 2 die Prämie für Soldaten auf Zeit auf 125 Euro pro Kalendermonat geändert. In Absatz 4 ein neuer Satz hinzugefügt, der die Rückzahlung des Betrags bei Beurlaubung regelt.
-- Anlage I (Bundesbesoldungsordnungen A und B): Verschiedene Änderungen an der Vorbemerkung und den Gliederungseinheiten, insbesondere die Einführung neuer Einrichtungen und die Streichung veralteter Einrichtungen.
+- § 50b Absatz 1: Eingefügt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 15. März 2012 (BGBl. I S. 462)
 
 ## Wortlaut
 

bbesg/HISTORY.md

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 - **2011-12-28** · BGBl. 2011 I S. 3023 — Bekanntmachung nach § 77 Absatz 4 und § 78 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie nach § 6 Absatz 3 des Besoldungsüberleitungsgesetzes
 - **2012-03-13** · BGBl. 2012 I S. 459 — Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu Anlage IV Nummer 3 zu § 32 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie Anlage 1 Nummer 3 zu § 4 Absatz 1 des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2007/2008, Anlage 1 Nummer 3 zu § 1 Absatz 2 des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010 und Anlage 8 Nummer 3 zu § 2 Absatz 2 des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010)
 - **2012-03-21** · BGBl. 2012 I S. 462 — Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
+- **2012-05-09** · BGBl. 2012 I S. 1000 — Verordnung zur Regelung der Sanitätsoffiziersvergütung

bbesg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 4“: Einfügung von neuen Positionen und Streichung einer Position
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 5“: Streichung einer Position
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 6“: Streichung, Ersetzung und Einfügung von Positionen
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 7“: Streichung und Einfügung von Positionen
-- Anlage VIII, Gliederungseinheit „Besoldungsgruppe B 9“: Einfügung einer Position
-- Anlage IX, Vorbemerkung Nummer 5a: Neufassung der Vorbemerkung Nummer 5a
-- Anlage IX, Vorbemerkung Nummer 6: Neufassung der Vorbemerkung Nummer 6
-- Inhaltsverzeichnis: Die Überschrift wird zu „Inhaltsübersicht“ und die Angaben zu den Abschnitten werden angepasst.
-- § 1: Die Überschrift wird zu „§1 Anwendungsbereich“.
-- § 19a: Neue Fassung für die Bestimmungen zur Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes.
-- § 19b: Neue Fassung für die Bestimmungen zur Besoldung bei Wechsel in den Dienst des Bundes.
-- § 23 Abs. 2: Anpassungen an die Zuweisung von Eingangsämtern für bestimmte Abschlüsse.
-- § 27 Abs. 2 Satz 4: Erweiterung der Anwendbarkeit auf Versetzung, Übernahme und Übertritt in den Dienst des Bundes.
-- § 27 Abs. 4 Satz 1: Hinzufügung von Kinderbetreuungs- und Pflegezeiten als Erfahrungszonen.
-- § 28 Abs. 1: Anpassungen an die Zulassung zur Laufbahn und Hinzufügung von Kinderbetreuungs- und Pflegezeiten.
-- § 28 Abs. 2: Anpassungen an die Nummern und Streichung von Nummer 2.
-- § 38 Abs. 2 Satz 3: Erweiterung der Anwendbarkeit auf Versetzung, Übernahme und Übertritt in den Dienst des Bundes.
-- § 38 Abs. 3 Satz 2: Anpassung der Satznummer.
-- § 40 Abs. 1: Erweiterung der Kriterien für die Stufe 1 des Familienzuschlags.
-- § 40 Abs. 2 Satz 2: Anpassung der Anwendbarkeit auf andere Beamte, Richter und Soldaten.
-- § 40 Abs. 3 Satz 2: Hinzufügung von Bedingungen für geschiedene Beamte, Richter und Soldaten.
-- 4. Abschnitt: Anpassung der Überschrift.
-- § 43: Einführung des Personalgewinnungszuschlags.
-- § 433 Abs. 10: Neue Absätze 10 bis 12 hinzugefügt, die die Entscheidungsbefugnis, die Obergrenze für Zuschläge und die Prüfung der Anwendung regeln.
-- § 433 Abs. 11: Neue Absätze 10 bis 12 hinzugefügt, die die Entscheidungsbefugnis, die Obergrenze für Zuschläge und die Prüfung der Anwendung regeln.
-- § 433 Abs. 12: Neue Absätze 10 bis 12 hinzugefügt, die die Entscheidungsbefugnis, die Obergrenze für Zuschläge und die Prüfung der Anwendung regeln.
-- § 43: § 43 wird zu § 43a und in Absatz 8 werden die Wörter „der Absätze 6 und 7“ durch „des Absatzes 6 oder des Absatzes 7“ ersetzt.
-- § 50a: Neuer § 50b eingefügt, der die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern regelt.
-- § 52 Abs. 3: Das Wort „grundsätzlich“ gestrichen und ein neuer Satz hinzugefügt, der Ausnahmen von den Sätzen 1 und 2 zulässt.
-- § 53: In Absatz 1 Satz 5 die Wörter „Mehraufwendungen“ und „Mehraufwendungen oder“ eingefügt. In Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe c die Wörter „, ungeachtet der zeitlichen Beschränkung nach § 63 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 32 Abs. 4 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b des Einkommensteuergesetzes“ hinzugefügt. In Nummer 3 der Punkt durch „; dies gilt bei gesetzlicher oder sittlicher Verpflichtung zur Unterhaltsgewährung nicht, wenn für den Unterhalt der aufgenommenen Person Mittel zur Verfügung stehen, die den in § 8 Abs. 1 Nummer 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Monatsbetrag übersteigen.“ ersetzt.
-- § 55 Abs. 3 Satz 2: Das Wort „und“ durch ein Komma und der Punkt am Ende durch „sowie der Zulagen und Vergütungen, deren jeweilige besondere Voraussetzungen auch bei Verwendung im Ausland vorliegen.“ ersetzt.
-- § 56: Neuer § 57 eingefügt, der die Auslandsverpflichtungsprämie regelt.
-- § 72: Neue Fassung für die Übergangsregelung zur nachträglichen Anerkennung von Kinderbetreuungs- und Pflegezeiten.
-- § 74: Neue Fassung für die Übergangsregelung zum Familienzuschlag.
-- § 82: Neue Fassung für die Übergangsregelung für ehemalige Soldaten.
-- § 83: Neuer § 83a eingefügt, der die Übergangsregelung für die Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder bei Wechsel in den Dienst des Bundes regelt.
-- § 85a: In Absatz 1 Satz 2 die Zeitperiode auf 2011 bis 2013 geändert. In Absatz 2 die Prämie für Soldaten auf Zeit auf 125 Euro pro Kalendermonat geändert. In Absatz 4 ein neuer Satz hinzugefügt, der die Rückzahlung des Betrags bei Beurlaubung regelt.
-- Anlage I (Bundesbesoldungsordnungen A und B): Verschiedene Änderungen an der Vorbemerkung und den Gliederungseinheiten, insbesondere die Einführung neuer Einrichtungen und die Streichung veralteter Einrichtungen.
+- § 50b Absatz 1: Eingefügt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 15. März 2012 (BGBl. I S. 462)

bbesg/§50b.md

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+# § 50b
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2012-05-09 — Verordnung zur Regelung der Sanitätsoffiziersvergütung
+> Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 1000
+
+§ 50b Absatz 1: Eingefügt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 15. März 2012 (BGBl. I S. 462)

vergütungsverordnung-soldaten/FASSUNG.md

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-# VERGÜTUNGSVERORDNUNG-SOLDATEN — 1990-06-20
+# VERGÜTUNGSVERORDNUNG-SOLDATEN — 2012-05-09
 
-- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1990 I S. 1017
-- **Inkrafttreten:** 1990-06-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1990/27#page=5
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung, insbesondere durch Anpassung der Beträge und Neufassung eines Absatzes.
+- **Titel:** Verordnung zur Regelung der Sanitätsoffiziersvergütung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2012 I S. 1000
+- **Inkrafttreten:** 2011-01-01
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2012/19#page=44
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern. Sie tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2011 in Kraft.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Abs. 2 Nr. 2: Neufassung des Textes
-- § 2: Anpassung der Beträge von 15,00 DM auf 25,00 DM und von 30,00 DM auf 50,00 DM
+- § 3: Angaben in Nummer 5 und 6 geändert, neue Nummer 7 hinzugefügt
 
 ## Wortlaut
 

vergütungsverordnung-soldaten/HISTORY.md

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 # Verlauf
 
 - **1990-06-20** · BGBl. 1990 I S. 1017 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
+- **2012-05-09** · BGBl. 2012 I S. 1000 — Verordnung zur Regelung der Sanitätsoffiziersvergütung

vergütungsverordnung-soldaten/STELLEN.md

@@ -1,4 +1,3 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Abs. 2 Nr. 2: Neufassung des Textes
-- § 2: Anpassung der Beträge von 15,00 DM auf 25,00 DM und von 30,00 DM auf 50,00 DM
+- § 3: Angaben in Nummer 5 und 6 geändert, neue Nummer 7 hinzugefügt

vergütungsverordnung-soldaten/§3.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2012-05-09 — Verordnung zur Regelung der Sanitätsoffiziersvergütung
+> Fundstelle: BGBl. 2012 I S. 1000
+
+§ 3: Angaben in Nummer 5 und 6 geändert, neue Nummer 7 hinzugefügt

verkuendungen/2012/bgbl1-2012-19-3.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2012 I S. 1000
+
+- **Titel:** Verordnung zur Regelung der Sanitätsoffiziersvergütung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2012 I S. 1000
+- **Verkündung:** 2012-05-09
+- **Inkrafttreten:** 2011-01-01
+- **Ausfertigung:** 2012-04-27
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2012/19#page=44
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** BBESG, VERGÜTUNGSVERORDNUNG-SOLDATEN
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung regelt die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern. Sie tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2011 in Kraft.
+