BGBl. 2003 I S. 90 · Änderung · Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung

Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
Inkrafttreten: 2002-07-01
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2003-01-24

BGBl-Id: bgbl1-2003-3-3
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LawGit Spiegel
2003-01-24 12:00:00 +00:00
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# EZULV_1976 — 2002-08-20
# EZULV_1976 — 2003-01-24
- **Titel:** Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
- **Typ:** Verordnung
- **Fundstelle:** BGBl. 2002 I S. 3177
- **Inkrafttreten:** 2002-08-21
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2002/58#page=33
- **Kurz:** Die Verordnung ändert verschiedene dienstrechtliche Vorschriften, insbesondere Bezahlungsregelungen, um sie von DM auf Euro umzustellen.
- **Titel:** Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 90
- **Inkrafttreten:** 2002-07-01
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/3#page=26
- **Kurz:** Die Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung führt zahlreiche Anpassungen an den Zulagen für verschiedene besondere Einsätze und Tätigkeiten durch. Diese Änderungen treten mit Wirkung vom 1. Juli 2002 in Kraft.
## Betroffene Stellen
- § 4 Abs. 1: Neue Werte für die Zulage an Sonntagen, gesetzlichen Wochenfeiertagen, Samstagen vor Ostern und Pfingsten, sowie am 24. und 31. Dezember
- § 4 Abs. 2: Ersetzen von 1,50 DM durch 0,77 Euro
- § 8 Abs. 1: Ersetzen von 5,40 DM durch 2,76 Euro
- § 8 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 10 Abs. 1: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 11 Abs. 1: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 11 Abs. 2: Ersetzen von 500 DM durch 255,65 Euro
- § 11 Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 11 Abs. 4: Ersetzen von 1600 DM durch 818,07 Euro
- § 13 Abs. 1: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 13 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 16: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 16a Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 17: Neue Vorschriften für die Zulage bei schwer brandverletzten Patienten
- § 20 Abs. 1: Ersetzen von 200 DM durch 102,26 Euro
- § 20 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 20 Abs. 4: Ersetzen von 150 DM durch 76,69 Euro
- § 20 Abs. 5: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 21 Abs. 1: Ersetzen von 30 DM durch 15,34 Euro
- § 21 Abs. 2: Ersetzen von 90 DM durch 46,02 Euro
- § 21 Abs. 3: Ersetzen von 120 DM durch 61,36 Euro
- § 21 Abs. 4: Ersetzen von 90 DM durch 46,02 Euro
- § 22 Abs. 1: Ersetzen von 300 DM durch 153,39 Euro
- § 22a Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23 Abs. 1: Ersetzen von 1147,03 DM durch 586,47 Euro
- § 23 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23 Abs. 4: Ersetzen von 500 DM durch 255,65 Euro
- § 23a: Ersetzen von 100 DM durch 51,13 Euro
- § 23b Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23b Abs. 6: Ersetzen von 105 DM durch 53,69 Euro
- § 23c Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23d Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23e Abs. 1: Ersetzen von 360 DM durch 184,07 Euro
- § 23e Abs. 2: Ersetzen von 90 DM durch 46,02 Euro
- § 23f Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23f Abs. 5: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23g Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23h Abs. 4: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23h Abs. 5: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23i Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23j Abs. 2: Ersetzen von 50 DM durch 25,56 Euro
- § 23k Abs. 1: Ersetzen von 120 DM durch 61,36 Euro
- § 23k Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23l Abs. 1: Ersetzen von 112,50 DM durch 57,52 Euro
- § 23l Abs. 3: Ersetzen von 45 DM durch 23,01 Euro
- § 23l Abs. 4: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23m Abs. 1: Ersetzen von 300 DM durch 153,39 Euro
- § 23n Abs. 1: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 26: Aufhebung des § 26
- § 2: Ausschluss einer Erschwerniszulage neben einer Ausgleichszulage
- § 4a Abs. 1 Satz 2: Weitergewährung der Zulage bei besonderem Einsatz im Ausland
- § 7 Abs. 1: Zulage für Tauchertätigkeiten
- § 7 Abs. 2: Definition von Tauchertätigkeiten
- § 8 Abs. 4: Ersetzung von § 7 Abs. 2 Nr. 3 durch § 7 Abs. 2 Satz 2
- § 22 Abs. 1: Zulage für Polizeivollzugsbeamte in speziellen Einsätzen
- § 22 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Zulage für verschiedene spezielle Einsätze
- § 22 Abs. 2: Bisheriger Absatz 2 wird Absatz 3
- § 23b Abs. 4 Satz 1: Ersetzung von 'bei einem ununterbrochenen Aufenthalt' durch 'für die Dauer eines ununterbrochenen Aufenthalts'
- § 23c Abs. 3: Anfügen eines neuen Satzes zur Zulage
- § 23e Abs. 1: Zulage für Kampfschwimmer
- § 23e Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Zulage für Minentaucher
- § 23e Abs. 2: Bisherige Absätze 2 und 3 werden Absätze 3 und 4
- § 23e Abs. 3: Streichung von 'in einer Kampfschwimmer- oder Minentauchereinheit'
- § 23f Abs. 3: Neue Fassung der Fliegerzulage
- § 23f Abs. 4: Erhöhung der Fliegerzulage für Fluglehrer
- § 23f Abs. 5: Ersetzung von 214,74 durch 330 und 153,39 durch 225
- § 23l Abs. 1 Nr. 2: Bergführer der Bundeswehr
- § 23m Abs. 1: Ersetzung von 153,39 durch 350
- 4. Abschnitt: Aufhebung des 4. Abschnitts
## Wortlaut

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- **2001-12-27** · BGBl. 2001 I S. 3926 — Versorgungsänderungsgesetz 2001
- **2002-06-28** · BGBl. 2002 I S. 2138 — Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstruktur (Besoldungsstrukturgesetz - BesStruktG)
- **2002-08-20** · BGBl. 2002 I S. 3177 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
- **2003-01-24** · BGBl. 2003 I S. 90 — Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung

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# Stellen dieser Station
- § 4 Abs. 1: Neue Werte für die Zulage an Sonntagen, gesetzlichen Wochenfeiertagen, Samstagen vor Ostern und Pfingsten, sowie am 24. und 31. Dezember
- § 4 Abs. 2: Ersetzen von 1,50 DM durch 0,77 Euro
- § 8 Abs. 1: Ersetzen von 5,40 DM durch 2,76 Euro
- § 8 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 10 Abs. 1: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 11 Abs. 1: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 11 Abs. 2: Ersetzen von 500 DM durch 255,65 Euro
- § 11 Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 11 Abs. 4: Ersetzen von 1600 DM durch 818,07 Euro
- § 13 Abs. 1: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 13 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 16: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 16a Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 17: Neue Vorschriften für die Zulage bei schwer brandverletzten Patienten
- § 20 Abs. 1: Ersetzen von 200 DM durch 102,26 Euro
- § 20 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 20 Abs. 4: Ersetzen von 150 DM durch 76,69 Euro
- § 20 Abs. 5: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 21 Abs. 1: Ersetzen von 30 DM durch 15,34 Euro
- § 21 Abs. 2: Ersetzen von 90 DM durch 46,02 Euro
- § 21 Abs. 3: Ersetzen von 120 DM durch 61,36 Euro
- § 21 Abs. 4: Ersetzen von 90 DM durch 46,02 Euro
- § 22 Abs. 1: Ersetzen von 300 DM durch 153,39 Euro
- § 22a Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23 Abs. 1: Ersetzen von 1147,03 DM durch 586,47 Euro
- § 23 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23 Abs. 4: Ersetzen von 500 DM durch 255,65 Euro
- § 23a: Ersetzen von 100 DM durch 51,13 Euro
- § 23b Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23b Abs. 6: Ersetzen von 105 DM durch 53,69 Euro
- § 23c Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23d Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23e Abs. 1: Ersetzen von 360 DM durch 184,07 Euro
- § 23e Abs. 2: Ersetzen von 90 DM durch 46,02 Euro
- § 23f Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23f Abs. 5: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23g Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23h Abs. 4: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23h Abs. 5: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23i Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23j Abs. 2: Ersetzen von 50 DM durch 25,56 Euro
- § 23k Abs. 1: Ersetzen von 120 DM durch 61,36 Euro
- § 23k Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23l Abs. 1: Ersetzen von 112,50 DM durch 57,52 Euro
- § 23l Abs. 3: Ersetzen von 45 DM durch 23,01 Euro
- § 23l Abs. 4: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 23m Abs. 1: Ersetzen von 300 DM durch 153,39 Euro
- § 23n Abs. 1: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
- § 26: Aufhebung des § 26
- § 2: Ausschluss einer Erschwerniszulage neben einer Ausgleichszulage
- § 4a Abs. 1 Satz 2: Weitergewährung der Zulage bei besonderem Einsatz im Ausland
- § 7 Abs. 1: Zulage für Tauchertätigkeiten
- § 7 Abs. 2: Definition von Tauchertätigkeiten
- § 8 Abs. 4: Ersetzung von § 7 Abs. 2 Nr. 3 durch § 7 Abs. 2 Satz 2
- § 22 Abs. 1: Zulage für Polizeivollzugsbeamte in speziellen Einsätzen
- § 22 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Zulage für verschiedene spezielle Einsätze
- § 22 Abs. 2: Bisheriger Absatz 2 wird Absatz 3
- § 23b Abs. 4 Satz 1: Ersetzung von 'bei einem ununterbrochenen Aufenthalt' durch 'für die Dauer eines ununterbrochenen Aufenthalts'
- § 23c Abs. 3: Anfügen eines neuen Satzes zur Zulage
- § 23e Abs. 1: Zulage für Kampfschwimmer
- § 23e Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Zulage für Minentaucher
- § 23e Abs. 2: Bisherige Absätze 2 und 3 werden Absätze 3 und 4
- § 23e Abs. 3: Streichung von 'in einer Kampfschwimmer- oder Minentauchereinheit'
- § 23f Abs. 3: Neue Fassung der Fliegerzulage
- § 23f Abs. 4: Erhöhung der Fliegerzulage für Fluglehrer
- § 23f Abs. 5: Ersetzung von 214,74 durch 330 und 153,39 durch 225
- § 23l Abs. 1 Nr. 2: Bergführer der Bundeswehr
- § 23m Abs. 1: Ersetzung von 153,39 durch 350
- 4. Abschnitt: Aufhebung des 4. Abschnitts

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# § 2
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 1998-06-24 — Verordnung zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften (Besoldungsänderungsverordnung 1998 - BesÄndV 98)
> Fundstelle: BGBl. 1998 I S. 1378
> Station: 2003-01-24 — Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 2: Gesamter § 2 wird gestrichen.
§ 2: Ausschluss einer Erschwerniszulage neben einer Ausgleichszulage

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# § 22
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-08-20 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 3177
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 22 Abs. 1: Ersetzen von 300 DM durch 153,39 Euro
§ 22 Abs. 1: Zulage für Polizeivollzugsbeamte in speziellen Einsätzen
§ 22 Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Zulage für verschiedene spezielle Einsätze
§ 22 Abs. 2: Bisheriger Absatz 2 wird Absatz 3

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# § 23b
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-08-20 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 3177
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 23b Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
§ 23b Abs. 6: Ersetzen von 105 DM durch 53,69 Euro
§ 23b Abs. 4 Satz 1: Ersetzung von 'bei einem ununterbrochenen Aufenthalt' durch 'für die Dauer eines ununterbrochenen Aufenthalts'

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# § 23c
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-08-20 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 3177
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 23c Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
§ 23c Abs. 3: Anfügen eines neuen Satzes zur Zulage

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@@ -1,9 +1,13 @@
# § 23e
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-08-20 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 3177
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 23e Abs. 1: Ersetzen von 360 DM durch 184,07 Euro
§ 23e Abs. 1: Zulage für Kampfschwimmer
§ 23e Abs. 2: Ersetzen von 90 DM durch 46,02 Euro
§ 23e Abs. 2: Neuer Absatz 2 mit Zulage für Minentaucher
§ 23e Abs. 2: Bisherige Absätze 2 und 3 werden Absätze 3 und 4
§ 23e Abs. 3: Streichung von 'in einer Kampfschwimmer- oder Minentauchereinheit'

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@@ -1,9 +1,11 @@
# § 23f
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-08-20 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 3177
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 23f Abs. 3: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
§ 23f Abs. 3: Neue Fassung der Fliegerzulage
§ 23f Abs. 5: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
§ 23f Abs. 4: Erhöhung der Fliegerzulage für Fluglehrer
§ 23f Abs. 5: Ersetzung von 214,74 durch 330 und 153,39 durch 225

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@@ -1,11 +1,7 @@
# § 23l
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-08-20 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 3177
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 23l Abs. 1: Ersetzen von 112,50 DM durch 57,52 Euro
§ 23l Abs. 3: Ersetzen von 45 DM durch 23,01 Euro
§ 23l Abs. 4: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
§ 23l Abs. 1 Nr. 2: Bergführer der Bundeswehr

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# § 23m
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-08-20 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 3177
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 23m Abs. 1: Ersetzen von 300 DM durch 153,39 Euro
§ 23m Abs. 1: Ersetzung von 153,39 durch 350

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# § 4a
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2001-12-27 — Versorgungnderungsgesetz 2001
> Fundstelle: BGBl. 2001 I S. 3926
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 4a: Neuer Paragraph zur Fortzahlung bei vorübergehender Dienstunfähigkeit infolge eines Unfalls.
§ 4a Abs. 1 Satz 2: Weitergewährung der Zulage bei besonderem Einsatz im Ausland

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# § 7
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2000-10-31 — Sechste Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2000 I S. 1471
> Station: 2003-01-24 — Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 7 Abs. 2 Nr. 2: Neufassung des Absatzes
§ 7 Abs. 1: Zulage für Tauchertätigkeiten
§ 7 Abs. 2: Definition von Tauchertätigkeiten

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# § 8
> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
> Station: 2002-08-20 — Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher Vorschriften auf Euro
> Fundstelle: BGBl. 2002 I S. 3177
> Station: 2003-01-24 Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
> Fundstelle: BGBl. 2003 I S. 90
§ 8 Abs. 1: Ersetzen von 5,40 DM durch 2,76 Euro
§ 8 Abs. 2: Ersetzen mehrerer DM-Werte durch Euro-Werte
§ 8 Abs. 4: Ersetzung von § 7 Abs. 2 Nr. 3 durch § 7 Abs. 2 Satz 2

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# BGBl. 2003 I S. 90
- **Titel:** Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung
- **Typ:** Änderung
- **Fundstelle:** BGBl. 2003 I S. 90
- **Verkündung:** 2003-01-24
- **Inkrafttreten:** 2002-07-01
- **Ausfertigung:** 2003-01-21
- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2003/3#page=26
- **Quelle:** offenegesetze
- **Parser:** llm
- **Stammnormen in diesem Commit:** EZULV_1976
## Kurz
Die Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung führt zahlreiche Anpassungen an den Zulagen für verschiedene besondere Einsätze und Tätigkeiten durch. Diese Änderungen treten mit Wirkung vom 1. Juli 2002 in Kraft.