BGBl. 1976 I S. 1200 · Änderung · Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1200
Inkrafttreten: 1976-08-01 (Artikel 1 Nr. 1, 2, 4, 5, 6, 7 und 8, Artikel 2, Artikel 3 Nr. 2, Artikel 4 Nr. 3, 4 und 5, Artikel 5, Artikel 6 und Artikel 7 Nr. 1); 1976-05-19 (im übrigen)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1976-05-18

BGBl-Id: bgbl1-1976-54-2

afv/FASSUNG.md

@@ -1,30 +1,26 @@
-# AFV — 1975-01-24
+# AFV — 1976-05-18
 
-- **Titel:** Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Untersuchung des in das Zollgebiet eingehenden Fleisches (Auslandsfleischbeschau-Verordnung - AFV)
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1975 I S. 282
-- **Inkrafttreten:** 1975-01-24
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1975/8#page=10
-- **Kurz:** Die Sechste Verordnung zur Änderung der Auslandsfleischbeschau-Verordnung (AFV) führt umfangreiche Änderungen an der Verordnung ein, insbesondere bezüglich der Kurzbezeichnung, der Anmeldepflicht, der Bezeichnung der Einfuhruntersuchungsstellen, der Untersuchungsanforderungen und der Stempelung von Fleisch.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1976 I S. 1200
+- **Inkrafttreten:** 1976-08-01 (Artikel 1 Nr. 1, 2, 4, 5, 6, 7 und 8, Artikel 2, Artikel 3 Nr. 2, Artikel 4 Nr. 3, 4 und 5, Artikel 5, Artikel 6 und Artikel 7 Nr. 1); 1976-05-19 (im übrigen)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1976/54#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Allgemeine Fremdstoff-Verordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere durch Ergänzungen und Anpassungen von Stoffen und Reinheitsanforderungen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Kurzbezeichnung: Neue Kurzbezeichnung: Einfuhruntersuchungs-Verordnung (EinfV)
-- § 1 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung: Wer Fleisch in das Zollgebiet verbringen will, hat dies rechtzeitig vor der Einfuhruntersuchung bei der von ihm gewählten Einfuhruntersuchungsstelle anzumelden.
-- § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 1, § 7 a Abs. 1 Satz 2, § 15 Abs. 2 Nr. 4, § 31, § 32 Abs. 1 Satz 1, Anlagen 3 und 4: Ersetzung von „Untersuchungsstelle“ durch „Einfuhruntersuchungsstelle“
-- § 3 Abs. 2: Ersetzung von „amtstierärztlichen Gesundheitszeugnisses“ durch „Genußtauglichkeitsbescheinigung“ und „dieses Zeugnis“ durch „diese Bescheinigung“
-- § 5: Neue Fassung des § 5 mit detaillierten Untersuchungsanforderungen
-- § 6: Neue Fassung des § 6 mit detaillierten Untersuchungsanforderungen
-- § 7: Streichung von „und beim Verbringen von Fleischteilen nach § 10 Nr. 3 bis 5 des Durchführungsgesetzes EWG-Richtlinie Frisches Fleisch, ausgenommen Schwänze von Rindern,“
-- § 7 a: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1, 2 und 3
-- § 20: Hinzufügung von Sätzen zur Möglichkeit der Untersuchung an Sammelproben
-- § 22: Neue Fassung des § 22 Abs. 1 und Änderung in Abs. 3
-- § 26 Abs. 2 Buchstabe f: Neue Fassung: „f) daß die Genußtauglichkeitsbescheinigung ganz oder teilweise unrichtig ist oder“
-- § 27 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe g: Neue Fassung: „g) daß die Genußtauglichkeitsbescheinigung ganz oder teilweise unrichtig ist, oder“
-- § 31: Ersetzung von „amtstierärztliche“ durch „vorgeschriebene“
-- Anlage 2: Neue Fassung der Erläuterung der Stempelmuster
-- Anlage 3: Neue Bezeichnung des Tagebuchs und Hinzufügung von Fußnoten
-- Anlage 4: Hinzufügung von Spalten im Muster des Tagebuchs für die Trichinenschau - Ausland
+- § 1 Abs. 1: Ersetzung von 'in der Anlage' durch 'in Anlage 1'
+- § 2 Abs. 1 Nr. 7: Einfügung von ', Kalium-' nach 'Natrium-' und ', Furcelleran,' nach 'Agar-Agar,'
+- § 2 Abs. 2 Nr. 6: Einfügung von ', und Kalziumchlorid' nach 'Kalziumhydroxyd'
+- § 2 Abs. 2 Nr. 16: Ersetzung von 'unverzweigten Fettsäuren der Kohlenstoffzahlen C12, C14, C16 und C18' durch 'Speisefettsäuren'
+- § 3 Abs. 2 und 3: Streichung der Absätze 2 und 3
+- § 4: Neufassung des gesamten § 4
+- § 4 a: Einfügung eines neuen § 4 a
+- § 6 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes 2
+- § 6 Abs. 3: Umbenennung des bisherigen Absatzes 2 in Absatz 3 und Anpassungen
+- Anlage 1 Teil I: Ersetzung von 'keine nachweisbaren Spuren anderer gesundheitlich bedenklicher Verunreinigungen' durch 'keinen in toxikologischer Hinsicht gefährlichen Gehalt an anorganischen Verbindungen, insbesondere an Schwermetallen'
+- Anlage 1 Teil III: Einfügung eines neuen Abschnitts für E 471 und E 472
+- Anlage 2: Neufassung der gesamten Anlage 2
 
 ## Wortlaut
 

afv/HISTORY.md

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 - **1968-11-19** · BGBl. 1968 I S. 1179 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und der Farbstoff-Verordnung
 - **1974-01-05** · BGBl. 1974 I S. 28 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Auslandsfleischbeschau-Verordnung
 - **1975-01-24** · BGBl. 1975 I S. 282 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Untersuchung des in das Zollgebiet eingehenden Fleisches (Auslandsfleischbeschau-Verordnung - AFV)
+- **1976-05-18** · BGBl. 1976 I S. 1200 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

afv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Kurzbezeichnung: Neue Kurzbezeichnung: Einfuhruntersuchungs-Verordnung (EinfV)
-- § 1 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung: Wer Fleisch in das Zollgebiet verbringen will, hat dies rechtzeitig vor der Einfuhruntersuchung bei der von ihm gewählten Einfuhruntersuchungsstelle anzumelden.
-- § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 1, § 7 a Abs. 1 Satz 2, § 15 Abs. 2 Nr. 4, § 31, § 32 Abs. 1 Satz 1, Anlagen 3 und 4: Ersetzung von „Untersuchungsstelle“ durch „Einfuhruntersuchungsstelle“
-- § 3 Abs. 2: Ersetzung von „amtstierärztlichen Gesundheitszeugnisses“ durch „Genußtauglichkeitsbescheinigung“ und „dieses Zeugnis“ durch „diese Bescheinigung“
-- § 5: Neue Fassung des § 5 mit detaillierten Untersuchungsanforderungen
-- § 6: Neue Fassung des § 6 mit detaillierten Untersuchungsanforderungen
-- § 7: Streichung von „und beim Verbringen von Fleischteilen nach § 10 Nr. 3 bis 5 des Durchführungsgesetzes EWG-Richtlinie Frisches Fleisch, ausgenommen Schwänze von Rindern,“
-- § 7 a: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1, 2 und 3
-- § 20: Hinzufügung von Sätzen zur Möglichkeit der Untersuchung an Sammelproben
-- § 22: Neue Fassung des § 22 Abs. 1 und Änderung in Abs. 3
-- § 26 Abs. 2 Buchstabe f: Neue Fassung: „f) daß die Genußtauglichkeitsbescheinigung ganz oder teilweise unrichtig ist oder“
-- § 27 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe g: Neue Fassung: „g) daß die Genußtauglichkeitsbescheinigung ganz oder teilweise unrichtig ist, oder“
-- § 31: Ersetzung von „amtstierärztliche“ durch „vorgeschriebene“
-- Anlage 2: Neue Fassung der Erläuterung der Stempelmuster
-- Anlage 3: Neue Bezeichnung des Tagebuchs und Hinzufügung von Fußnoten
-- Anlage 4: Hinzufügung von Spalten im Muster des Tagebuchs für die Trichinenschau - Ausland
+- § 1 Abs. 1: Ersetzung von 'in der Anlage' durch 'in Anlage 1'
+- § 2 Abs. 1 Nr. 7: Einfügung von ', Kalium-' nach 'Natrium-' und ', Furcelleran,' nach 'Agar-Agar,'
+- § 2 Abs. 2 Nr. 6: Einfügung von ', und Kalziumchlorid' nach 'Kalziumhydroxyd'
+- § 2 Abs. 2 Nr. 16: Ersetzung von 'unverzweigten Fettsäuren der Kohlenstoffzahlen C12, C14, C16 und C18' durch 'Speisefettsäuren'
+- § 3 Abs. 2 und 3: Streichung der Absätze 2 und 3
+- § 4: Neufassung des gesamten § 4
+- § 4 a: Einfügung eines neuen § 4 a
+- § 6 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes 2
+- § 6 Abs. 3: Umbenennung des bisherigen Absatzes 2 in Absatz 3 und Anpassungen
+- Anlage 1 Teil I: Ersetzung von 'keine nachweisbaren Spuren anderer gesundheitlich bedenklicher Verunreinigungen' durch 'keinen in toxikologischer Hinsicht gefährlichen Gehalt an anorganischen Verbindungen, insbesondere an Schwermetallen'
+- Anlage 1 Teil III: Einfügung eines neuen Abschnitts für E 471 und E 472
+- Anlage 2: Neufassung der gesamten Anlage 2

afv/§1.md

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 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-01-24 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Untersuchung des in das Zollgebiet eingehenden Fleisches (Auslandsfleischbeschau-Verordnung - AFV)
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 282
+> Station: 1976-05-18 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1200
 
-§ 1 Abs. 1 Satz 1: Neue Fassung: Wer Fleisch in das Zollgebiet verbringen will, hat dies rechtzeitig vor der Einfuhruntersuchung bei der von ihm gewählten Einfuhruntersuchungsstelle anzumelden.
-
-§ 1 Abs. 2, § 2 Abs. 1, § 7 a Abs. 1 Satz 2, § 15 Abs. 2 Nr. 4, § 31, § 32 Abs. 1 Satz 1, Anlagen 3 und 4: Ersetzung von „Untersuchungsstelle“ durch „Einfuhruntersuchungsstelle“
+§ 1 Abs. 1: Ersetzung von 'in der Anlage' durch 'in Anlage 1'

afv/§2.md

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 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-01-24 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Untersuchung des in das Zollgebiet eingehenden Fleisches (Auslandsfleischbeschau-Verordnung - AFV)
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 282
+> Station: 1976-05-18 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1200
 
-§ 1 Abs. 2, § 2 Abs. 1, § 7 a Abs. 1 Satz 2, § 15 Abs. 2 Nr. 4, § 31, § 32 Abs. 1 Satz 1, Anlagen 3 und 4: Ersetzung von „Untersuchungsstelle“ durch „Einfuhruntersuchungsstelle“
+§ 2 Abs. 1 Nr. 7: Einfügung von ', Kalium-' nach 'Natrium-' und ', Furcelleran,' nach 'Agar-Agar,'
+
+§ 2 Abs. 2 Nr. 6: Einfügung von ', und Kalziumchlorid' nach 'Kalziumhydroxyd'
+
+§ 2 Abs. 2 Nr. 16: Ersetzung von 'unverzweigten Fettsäuren der Kohlenstoffzahlen C12, C14, C16 und C18' durch 'Speisefettsäuren'

afv/§3.md

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 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-01-24 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Untersuchung des in das Zollgebiet eingehenden Fleisches (Auslandsfleischbeschau-Verordnung - AFV)
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 282
+> Station: 1976-05-18 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1200
 
-§ 3 Abs. 2: Ersetzung von „amtstierärztlichen Gesundheitszeugnisses“ durch „Genußtauglichkeitsbescheinigung“ und „dieses Zeugnis“ durch „diese Bescheinigung“
+§ 3 Abs. 2 und 3: Streichung der Absätze 2 und 3

afv/§4.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1968-11-19 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und der Farbstoff-Verordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1968 I S. 1179
+> Station: 1976-05-18 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1200
 
-§ 4: Verschiedene Änderungen an den Absätzen
+§ 4: Neufassung des gesamten § 4
+
+§ 4 a: Einfügung eines neuen § 4 a

afv/§6.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-01-24 — Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Untersuchung des in das Zollgebiet eingehenden Fleisches (Auslandsfleischbeschau-Verordnung - AFV)
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 282
+> Station: 1976-05-18 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1200
 
-§ 6: Neue Fassung des § 6 mit detaillierten Untersuchungsanforderungen
+§ 6 Abs. 2: Einfügung eines neuen Absatzes 2
+
+§ 6 Abs. 3: Umbenennung des bisherigen Absatzes 2 in Absatz 3 und Anpassungen

diätverordnung/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,17 @@
-# DIÄTVERORDNUNG — 1975-11-04
+# DIÄTVERORDNUNG — 1976-05-18
 
-- **Titel:** Neufassung der Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung)
-- **Typ:** Neubekanntmachung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1975 I S. 2687
-- **Inkrafttreten:** 1975-10-24
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1975/120#page=1
-- **Kurz:** Die Neufassung der Diätverordnung wurde auf Grund der Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über diätetische Lebensmittel bekannt gemacht und tritt am Tage der Verkündung in Kraft.
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1976 I S. 1200
+- **Inkrafttreten:** 1976-08-01 (Artikel 1 Nr. 1, 2, 4, 5, 6, 7 und 8, Artikel 2, Artikel 3 Nr. 2, Artikel 4 Nr. 3, 4 und 5, Artikel 5, Artikel 6 und Artikel 7 Nr. 1); 1976-05-19 (im übrigen)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1976/54#page=4
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Allgemeine Fremdstoff-Verordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere durch Ergänzungen und Anpassungen von Stoffen und Reinheitsanforderungen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+- § 6 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Reinheitsanforderungen und Verpackungs- und Kennzeichnungsvorschriften für Stoffe der Anlage 1
+- Anlage 1 Teil I Nr. 11: Einfügung von 'und Calciumchlorid' nach 'Calciumhydroxyd'
+- Anlage 5: Ersetzung der Zahl '150' durch '105' bei den Reinheitsanforderungen für Saccharin
 
 ## Wortlaut
 

diätverordnung/HISTORY.md

@@ -2,3 +2,4 @@
 
 - **1975-04-19** · BGBl. 1975 I S. 938 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über diätetische Lebensmittel
 - **1975-11-04** · BGBl. 1975 I S. 2687 — Neufassung der Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung)
+- **1976-05-18** · BGBl. 1976 I S. 1200 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen

diätverordnung/STELLEN.md

@@ -1,2 +1,5 @@
 # Stellen dieser Station
 
+- § 6 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Reinheitsanforderungen und Verpackungs- und Kennzeichnungsvorschriften für Stoffe der Anlage 1
+- Anlage 1 Teil I Nr. 11: Einfügung von 'und Calciumchlorid' nach 'Calciumhydroxyd'
+- Anlage 5: Ersetzung der Zahl '150' durch '105' bei den Reinheitsanforderungen für Saccharin

diätverordnung/§6.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-04-19 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über diätetische Lebensmittel
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 938
+> Station: 1976-05-18 — Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+> Fundstelle: BGBl. 1976 I S. 1200
 
-§ 6: Einfügung von Absatz 2
+§ 6 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Reinheitsanforderungen und Verpackungs- und Kennzeichnungsvorschriften für Stoffe der Anlage 1

verkuendungen/1976/bgbl1-1976-54-2.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1976 I S. 1200
+
+- **Titel:** Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Fremdstoff-Verordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1976 I S. 1200
+- **Verkündung:** 1976-05-18
+- **Inkrafttreten:** 1976-08-01 (Artikel 1 Nr. 1, 2, 4, 5, 6, 7 und 8, Artikel 2, Artikel 3 Nr. 2, Artikel 4 Nr. 3, 4 und 5, Artikel 5, Artikel 6 und Artikel 7 Nr. 1); 1976-05-19 (im übrigen)
+- **Ausfertigung:** 1976-05-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1976/54#page=4
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** DIÄTVERORDNUNG, AFV
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Allgemeine Fremdstoff-Verordnung und andere lebensmittelrechtliche Verordnungen, insbesondere durch Ergänzungen und Anpassungen von Stoffen und Reinheitsanforderungen.
+