BGBl. 1995 I S. 391 · Verordnung · Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung

Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
Inkrafttreten: 1995-03-28
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1995-03-28

BGBl-Id: bgbl1-1995-15-7

luftvo_2015/FASSUNG.md

@@ -1,30 +1,55 @@
 # LUFTVO_2015 — 1995-03-28
 
-- **Titel:** Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
+- **Titel:** Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 390
-- **Inkrafttreten:** 1995-03-29
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/15#page=2
-- **Kurz:** Diese Verordnung überträgt dem Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel die Befugnis, Rechtsverordnungen gemäß bestimmten Bestimmungen des Wertpapierhandelsgesetzes zu erlassen.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 391
+- **Inkrafttreten:** 1995-03-28
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/15#page=3
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Luftverkehrs-Ordnung, insbesondere die Inhaltsübersicht und spezifische Bestimmungen, um sie an aktuelle Anforderungen anzupassen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Inhaltsübersicht: Neue Inhaltsübersicht eingefügt
-- § 4 Abs. 4 Satz 2: Formulierung geändert
-- § 6: Überschrift, Absatz 1 Satz 3, neue Absätze 3, 6 und Umbenennung der Absätze 3 und 4
-- § 8 Abs. 1 Satz 2: Wörter 'nicht ertaubt' durch 'verboten' ersetzt
-- § 9a Abs. 2: Wörter 'Der Bundesminister für Verkehr' durch 'Das Flugsicherungsunternehmen' und 'Er' durch 'Es' ersetzt
-- § 11a: Überschrift geändert
-- § 11b: Überschrift geändert
-- § 11c: Überschrift, Absatz 1 Satz 1, neue Absätze 3 bis 10
-- § 15: Überschrift, Absatz 1 Satz 2, Absätze 3 und 4, Absatz 3 Satz 2 geändert
-- § 16: Überschrift, neue Absätze 3a und 3b, Absatz 4 geändert
-- § 16a: Wörter 'einem Gesamtgewicht' durch 'einer Gesamtmasse' ersetzt, neuer Absatz 2
-- § 17: Absatz 1 Satz 2, Absatz 1 Satz 3, neuer Absatz 2a
-- § 22 Abs. 1 Nr. 8: Formulierung geändert
-- § 22a Abs. 1: Wort 'Höchstabfluggewicht' durch 'Höchstabflugmasse' ersetzt
-- § 25: Absatz 1 Satz 1 Nr. 6, Absatz 3 geändert
-- § 26 Abs. 1 Satz 1: Formulierung geändert
+- Inhaltsübersicht: Die Inhaltsübersicht wird vollständig neu formuliert.
+- § 4 Abs. 4 Satz 2: Die Formulierung wird angepasst, um Ausnahmen zu ermöglichen.
+- § 6: Die Überschrift wird angepasst, und neue Absätze 3 und 6 sowie Änderungen in Absatz 1 und 2 eingefügt.
+- § 8 Abs. 1 Satz 2: Die Formulierung wird von 'nicht ertaubt' auf 'verboten' geändert.
+- § 9a Abs. 2: Die Formulierung wird angepasst, um das Flugsicherungsunternehmen zu erwähnen.
+- § 11a: Die Überschrift wird angepasst.
+- § 11b: Die Überschrift wird angepasst.
+- § 11c: Die Überschrift wird angepasst, und neue Absätze 3 bis 10 eingefügt.
+- § 15: Die Überschrift wird angepasst, und Absätze 1, 2, 3 und 4 geändert oder gestrichen.
+- § 16: Die Überschrift wird erweitert, und neue Absätze 3a und 3b sowie Änderungen in Absatz 4 eingefügt.
+- § 16a: Die Formulierung wird angepasst, und ein neuer Absatz 2 hinzugefügt.
+- § 17: Die Formulierung wird angepasst, und ein neuer Absatz 2a hinzugefügt.
+- § 22 Abs. 1 Nr. 8: Die Formulierung wird angepasst, um spezifische Angaben zu erfassen.
+- § 22a Abs. 1: Die Formulierung wird von 'Höchstabfluggewicht' auf 'Höchstabflugmasse' geändert.
+- § 25: Die Formulierung wird angepasst, um das Flugsicherungsunternehmen zu erwähnen.
+- § 26 Abs. 1 Satz 1: Die Formulierung wird angepasst, um spezifische Flugverkehrskontrollfreigaben zu erfassen.
+- § 26a Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Festlegung von Funkfrequenzen und Verfahren durch das Flugsicherungsunternehmen vorsieht.
+- § 26b Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
+- § 26d Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
+- § 27 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
+- § 31 Abs. 2 Satz 1 und 4: Ersetzung der Angabe 'Millibar' durch 'Hectopascal'.
+- § 31 Abs. 3: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
+- § 37 Abs. 1 und 2: Ersetzung der Angabe 'Absatz 5' durch 'Absatz 4'.
+- § 37 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3.
+- § 37 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4, der die Festlegung von Höhen durch das Flugsicherungsunternehmen vorsieht.
+- § 43 Nummer 7: Streichung der Angaben '§ 4 Abs. 2,' und '§ 29 Abs. 1 oder 2,' und Ersetzung der Angabe '§ 28 Abs. 1, 2 oder 4' durch '§ 28 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 4 Satz 1'.
+- § 43 Nummer 8: Streichung der Angabe '§ 6 Abs. 4', Einfügung der Angabe 'Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz oder' nach '§ 4' und Ersetzung der Angabe '§ 37 Abs. 1 bis 4' durch '§ 37 Abs. 1, 2 oder 3 Satz 1'.
+- § 43 Nummer 9: Einfügung der Angabe 'Satz 1' nach '§ 4 Abs. 4'.
+- § 43 Nummer 11: Neufassung des Nummers 11, die Vorschriften zur Sicherheitsmindesthöhe und Flugrouten enthält.
+- § 43 Nummer 16: Ersetzung der Angabe 'Mittlere Greenwich-Zeit' durch 'Koordinierte Weltzeit'.
+- § 43 Nummer 20: Einfügung der Angabe 'Satz 1' nach '§ 16 Abs. 1 bis 6'.
+- § 43 Nummer 21: Neufassung des Nummers 21, die Vorschriften zur Flugverkehrs-Kontrollfreigabe enthält.
+- § 43 Nummer 27: Neufassung des Nummers 27, die Vorschriften zur Übermittlung von Flugplänen und Flugverkehrskontrollfreigaben enthält.
+- § 43 Nummer 28: Ersetzung der Angabe '§ 26a Abs. 1 oder 2' durch '§ 26a Abs. 1 oder Abs. 2 Satz 1'.
+- § 43 Nummer 29: Ersetzung der Angabe '§ 26b Abs. 1' durch '§ 26b Abs. 1 Satz 1' und Streichung der Angabe '§ 26c,'.
+- Anlage 1 (zu §§ 17 und 19 Abs. 2 LuftVO) § 5: Streichung des § 5.
+- Anlage 1 (zu §§ 17 und 19 Abs. 2 LuftVO) § 6 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§§ 2, 4 und 5' durch '§§ 2 und 4'.
+- Anlage 3 (zu §§ 31 und 37 LuftVO) Satz 1: Ersetzung der Angabe 'MSL' durch 'Mittlere Meereshöhe' und '§ 37 Abs. 4' durch '§ 37 Abs. 3'.
+- Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Überschrift: Neufassung der Überschrift, die Bedingungen für Flüge nach Instrumenten- und Sichtflugregeln enthält.
+- Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Kontrollzone Klasse D: Neufassung der Angaben zur Kontrollzone Klasse D, insbesondere zur Abstände von Wolken.
+- Anlage 6 (zu § 11 c Abs. 9 LuftVO): Neufassung der Anlage 6, die Ausnahmeberechtigte Flugzeuge enthält.
 
 ## Wortlaut
 

luftvo_2015/HISTORY.md

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 - **1995-01-18** · BGBl. 1995 I S. 27 — Verkündungen im Bundesanzeiger
 - **1995-03-21** · BGBl. 1995 I S. 324 — Verkündungen im Bundesanzeiger
 - **1995-03-28** · BGBl. 1995 I S. 390 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
+- **1995-03-28** · BGBl. 1995 I S. 391 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung

luftvo_2015/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Inhaltsübersicht: Neue Inhaltsübersicht eingefügt
-- § 4 Abs. 4 Satz 2: Formulierung geändert
-- § 6: Überschrift, Absatz 1 Satz 3, neue Absätze 3, 6 und Umbenennung der Absätze 3 und 4
-- § 8 Abs. 1 Satz 2: Wörter 'nicht ertaubt' durch 'verboten' ersetzt
-- § 9a Abs. 2: Wörter 'Der Bundesminister für Verkehr' durch 'Das Flugsicherungsunternehmen' und 'Er' durch 'Es' ersetzt
-- § 11a: Überschrift geändert
-- § 11b: Überschrift geändert
-- § 11c: Überschrift, Absatz 1 Satz 1, neue Absätze 3 bis 10
-- § 15: Überschrift, Absatz 1 Satz 2, Absätze 3 und 4, Absatz 3 Satz 2 geändert
-- § 16: Überschrift, neue Absätze 3a und 3b, Absatz 4 geändert
-- § 16a: Wörter 'einem Gesamtgewicht' durch 'einer Gesamtmasse' ersetzt, neuer Absatz 2
-- § 17: Absatz 1 Satz 2, Absatz 1 Satz 3, neuer Absatz 2a
-- § 22 Abs. 1 Nr. 8: Formulierung geändert
-- § 22a Abs. 1: Wort 'Höchstabfluggewicht' durch 'Höchstabflugmasse' ersetzt
-- § 25: Absatz 1 Satz 1 Nr. 6, Absatz 3 geändert
-- § 26 Abs. 1 Satz 1: Formulierung geändert
+- Inhaltsübersicht: Die Inhaltsübersicht wird vollständig neu formuliert.
+- § 4 Abs. 4 Satz 2: Die Formulierung wird angepasst, um Ausnahmen zu ermöglichen.
+- § 6: Die Überschrift wird angepasst, und neue Absätze 3 und 6 sowie Änderungen in Absatz 1 und 2 eingefügt.
+- § 8 Abs. 1 Satz 2: Die Formulierung wird von 'nicht ertaubt' auf 'verboten' geändert.
+- § 9a Abs. 2: Die Formulierung wird angepasst, um das Flugsicherungsunternehmen zu erwähnen.
+- § 11a: Die Überschrift wird angepasst.
+- § 11b: Die Überschrift wird angepasst.
+- § 11c: Die Überschrift wird angepasst, und neue Absätze 3 bis 10 eingefügt.
+- § 15: Die Überschrift wird angepasst, und Absätze 1, 2, 3 und 4 geändert oder gestrichen.
+- § 16: Die Überschrift wird erweitert, und neue Absätze 3a und 3b sowie Änderungen in Absatz 4 eingefügt.
+- § 16a: Die Formulierung wird angepasst, und ein neuer Absatz 2 hinzugefügt.
+- § 17: Die Formulierung wird angepasst, und ein neuer Absatz 2a hinzugefügt.
+- § 22 Abs. 1 Nr. 8: Die Formulierung wird angepasst, um spezifische Angaben zu erfassen.
+- § 22a Abs. 1: Die Formulierung wird von 'Höchstabfluggewicht' auf 'Höchstabflugmasse' geändert.
+- § 25: Die Formulierung wird angepasst, um das Flugsicherungsunternehmen zu erwähnen.
+- § 26 Abs. 1 Satz 1: Die Formulierung wird angepasst, um spezifische Flugverkehrskontrollfreigaben zu erfassen.
+- § 26a Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Festlegung von Funkfrequenzen und Verfahren durch das Flugsicherungsunternehmen vorsieht.
+- § 26b Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
+- § 26d Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
+- § 27 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
+- § 31 Abs. 2 Satz 1 und 4: Ersetzung der Angabe 'Millibar' durch 'Hectopascal'.
+- § 31 Abs. 3: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
+- § 37 Abs. 1 und 2: Ersetzung der Angabe 'Absatz 5' durch 'Absatz 4'.
+- § 37 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3.
+- § 37 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4, der die Festlegung von Höhen durch das Flugsicherungsunternehmen vorsieht.
+- § 43 Nummer 7: Streichung der Angaben '§ 4 Abs. 2,' und '§ 29 Abs. 1 oder 2,' und Ersetzung der Angabe '§ 28 Abs. 1, 2 oder 4' durch '§ 28 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 4 Satz 1'.
+- § 43 Nummer 8: Streichung der Angabe '§ 6 Abs. 4', Einfügung der Angabe 'Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz oder' nach '§ 4' und Ersetzung der Angabe '§ 37 Abs. 1 bis 4' durch '§ 37 Abs. 1, 2 oder 3 Satz 1'.
+- § 43 Nummer 9: Einfügung der Angabe 'Satz 1' nach '§ 4 Abs. 4'.
+- § 43 Nummer 11: Neufassung des Nummers 11, die Vorschriften zur Sicherheitsmindesthöhe und Flugrouten enthält.
+- § 43 Nummer 16: Ersetzung der Angabe 'Mittlere Greenwich-Zeit' durch 'Koordinierte Weltzeit'.
+- § 43 Nummer 20: Einfügung der Angabe 'Satz 1' nach '§ 16 Abs. 1 bis 6'.
+- § 43 Nummer 21: Neufassung des Nummers 21, die Vorschriften zur Flugverkehrs-Kontrollfreigabe enthält.
+- § 43 Nummer 27: Neufassung des Nummers 27, die Vorschriften zur Übermittlung von Flugplänen und Flugverkehrskontrollfreigaben enthält.
+- § 43 Nummer 28: Ersetzung der Angabe '§ 26a Abs. 1 oder 2' durch '§ 26a Abs. 1 oder Abs. 2 Satz 1'.
+- § 43 Nummer 29: Ersetzung der Angabe '§ 26b Abs. 1' durch '§ 26b Abs. 1 Satz 1' und Streichung der Angabe '§ 26c,'.
+- Anlage 1 (zu §§ 17 und 19 Abs. 2 LuftVO) § 5: Streichung des § 5.
+- Anlage 1 (zu §§ 17 und 19 Abs. 2 LuftVO) § 6 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§§ 2, 4 und 5' durch '§§ 2 und 4'.
+- Anlage 3 (zu §§ 31 und 37 LuftVO) Satz 1: Ersetzung der Angabe 'MSL' durch 'Mittlere Meereshöhe' und '§ 37 Abs. 4' durch '§ 37 Abs. 3'.
+- Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Überschrift: Neufassung der Überschrift, die Bedingungen für Flüge nach Instrumenten- und Sichtflugregeln enthält.
+- Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Kontrollzone Klasse D: Neufassung der Angaben zur Kontrollzone Klasse D, insbesondere zur Abstände von Wolken.
+- Anlage 6 (zu § 11 c Abs. 9 LuftVO): Neufassung der Anlage 6, die Ausnahmeberechtigte Flugzeuge enthält.

luftvo_2015/§11.md

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 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-29 — Siebte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2391
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 11 Abs. 2 Satz 2: Ersetzt 'Bundesanstalt für Flugsicherung' durch 'Flugsicherungsunternehmen'
+Anlage 6 (zu § 11 c Abs. 9 LuftVO): Neufassung der Anlage 6, die Ausnahmeberechtigte Flugzeuge enthält.

luftvo_2015/§11a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 11a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 11a: Überschrift geändert
+§ 11a: Die Überschrift wird angepasst.

luftvo_2015/§11b.md

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 # § 11b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 11b: Überschrift geändert
+§ 11b: Die Überschrift wird angepasst.

luftvo_2015/§11c.md

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 # § 11c
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 11c: Überschrift, Absatz 1 Satz 1, neue Absätze 3 bis 10
+§ 11c: Die Überschrift wird angepasst, und neue Absätze 3 bis 10 eingefügt.

luftvo_2015/§15.md

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 # § 15
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 15: Überschrift, Absatz 1 Satz 2, Absätze 3 und 4, Absatz 3 Satz 2 geändert
+§ 15: Die Überschrift wird angepasst, und Absätze 1, 2, 3 und 4 geändert oder gestrichen.

luftvo_2015/§16.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 16: Überschrift, neue Absätze 3a und 3b, Absatz 4 geändert
+§ 16: Die Überschrift wird erweitert, und neue Absätze 3a und 3b sowie Änderungen in Absatz 4 eingefügt.

luftvo_2015/§16a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 16a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 16a: Wörter 'einem Gesamtgewicht' durch 'einer Gesamtmasse' ersetzt, neuer Absatz 2
+§ 16a: Die Formulierung wird angepasst, und ein neuer Absatz 2 hinzugefügt.

luftvo_2015/§17.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 17
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 17: Absatz 1 Satz 2, Absatz 1 Satz 3, neuer Absatz 2a
+§ 17: Die Formulierung wird angepasst, und ein neuer Absatz 2a hinzugefügt.
+
+Anlage 1 (zu §§ 17 und 19 Abs. 2 LuftVO) § 5: Streichung des § 5.
+
+Anlage 1 (zu §§ 17 und 19 Abs. 2 LuftVO) § 6 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§§ 2, 4 und 5' durch '§§ 2 und 4'.

luftvo_2015/§22.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 22
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 22 Abs. 1 Nr. 8: Formulierung geändert
+§ 22 Abs. 1 Nr. 8: Die Formulierung wird angepasst, um spezifische Angaben zu erfassen.

luftvo_2015/§22a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 22a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 22a Abs. 1: Wort 'Höchstabfluggewicht' durch 'Höchstabflugmasse' ersetzt
+§ 22a Abs. 1: Die Formulierung wird von 'Höchstabfluggewicht' auf 'Höchstabflugmasse' geändert.

luftvo_2015/§25.md

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 # § 25
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 25: Absatz 1 Satz 1 Nr. 6, Absatz 3 geändert
+§ 25: Die Formulierung wird angepasst, um das Flugsicherungsunternehmen zu erwähnen.

luftvo_2015/§26.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 26
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 26 Abs. 1 Satz 1: Formulierung geändert
+§ 26 Abs. 1 Satz 1: Die Formulierung wird angepasst, um spezifische Flugverkehrskontrollfreigaben zu erfassen.
+
+Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Überschrift: Neufassung der Überschrift, die Bedingungen für Flüge nach Instrumenten- und Sichtflugregeln enthält.
+
+Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Kontrollzone Klasse D: Neufassung der Angaben zur Kontrollzone Klasse D, insbesondere zur Abstände von Wolken.

luftvo_2015/§26a.md

@@ -1,11 +1,11 @@
 # § 26a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-29 — Siebte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2391
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 26a Abs. 2 Satz 1: Neue Vorschriften für Hörbereitschaft und Funkverkehr
+§ 26a Abs. 3: Neufassung des Absatzes 3, der die Festlegung von Funkfrequenzen und Verfahren durch das Flugsicherungsunternehmen vorsieht.
 
-§ 26a Abs. 2 Satz 2: Ersetzt 'Bundesanstalt für Flugsicherung' durch 'Flugsicherungsunternehmen'
+Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Überschrift: Neufassung der Überschrift, die Bedingungen für Flüge nach Instrumenten- und Sichtflugregeln enthält.
 
-§ 26a Abs. 3: Neue Fassung: Festlegung von Funkfrequenzen und Verfahren
+Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Kontrollzone Klasse D: Neufassung der Angaben zur Kontrollzone Klasse D, insbesondere zur Abstände von Wolken.

luftvo_2015/§26b.md

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 # § 26b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-29 — Siebte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2391
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 26b: Neue Fassung: Standortmeldungen
+§ 26b Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.

luftvo_2015/§26d.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 26d
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-29 — Siebte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2391
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 26d Abs. 1 Satz 1: Ersetzt Beistrich durch Punkt und streicht Teil des Satzes
-
-§ 26d Abs. 1 Satz 3: Ersetzt 'Bundesminister für Verkehr' durch 'Flugsicherungsunternehmen'
-
-§ 26d Abs. 2: Neue Fassung: Details zu Startmeldungen
+§ 26d Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.

luftvo_2015/§27.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 27
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-29 — Siebte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2391
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 27 Abs. 1 Satz 3: Ersetzt 'Bundesminister für Verkehr' durch 'Flugsicherungsunternehmen'
-
-§ 27 Abs. 2: Neue Fassung: Details zu Landemeldungen
+§ 27 Abs. 2: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.

luftvo_2015/§28.md

@@ -1,11 +1,9 @@
 # § 28
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-29 — Siebte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2391
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 28: Neue Vorschriften für Flüge nach Sichtflugregeln in Lufträumen der Klassen B bis G
+Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Überschrift: Neufassung der Überschrift, die Bedingungen für Flüge nach Instrumenten- und Sichtflugregeln enthält.
 
-§ 28 Abs. 4 Satz 1 und 2: Ersetzt 'Flugverkehrsfreigabe' durch 'Flugverkehrskontrollfreigabe'
-
-§ 28 Abs. 4 Satz 2: Ersetzt 'Bundesanstalt für Flugsicherung' durch 'Flugsicherungsunternehmen'
+Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Kontrollzone Klasse D: Neufassung der Angaben zur Kontrollzone Klasse D, insbesondere zur Abstände von Wolken.

luftvo_2015/§31.md

@@ -1,11 +1,11 @@
 # § 31
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-29 — Siebte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2391
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 31 Abs. 4: Neue Vorschriften für Flughöhen bei Flügen nach Sichtflugregeln in Lufträumen der Klassen B und C
+§ 31 Abs. 2 Satz 1 und 4: Ersetzung der Angabe 'Millibar' durch 'Hectopascal'.
 
-§ 31 Abs. 1 Satz 1: Ersetzt 'Flughafens' durch 'zivilen Flugplatzes'
+§ 31 Abs. 3: Ersetzung der Wörter 'vom Bundesminister für Verkehr' durch 'von dem Flugsicherungsunternehmen'.
 
-§ 31 Abs. 3: Neue Fassung: Festlegung von Höhen
+Anlage 3 (zu §§ 31 und 37 LuftVO) Satz 1: Ersetzung der Angabe 'MSL' durch 'Mittlere Meereshöhe' und '§ 37 Abs. 4' durch '§ 37 Abs. 3'.

luftvo_2015/§37.md

@@ -1,9 +1,11 @@
 # § 37
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1992-12-29 — Siebte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1992 I S. 2391
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 37 Abs. 4 Satz 2: Ersetzt 'Bundesanstalt für Flugsicherung' durch 'Flugsicherungsunternehmen'
+§ 37 Abs. 1 und 2: Ersetzung der Angabe 'Absatz 5' durch 'Absatz 4'.
 
-§ 37 Abs. 5: Neue Fassung: Festlegung von Höhen
+§ 37 Abs. 3: Streichung des Absatzes 3.
+
+§ 37 Abs. 4: Neufassung des Absatzes 4, der die Festlegung von Höhen durch das Flugsicherungsunternehmen vorsieht.

luftvo_2015/§4.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 4 Abs. 4 Satz 2: Formulierung geändert
+§ 4 Abs. 4 Satz 2: Die Formulierung wird angepasst, um Ausnahmen zu ermöglichen.
+
+Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Überschrift: Neufassung der Überschrift, die Bedingungen für Flüge nach Instrumenten- und Sichtflugregeln enthält.
+
+Anlage 5 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 26 Abs. 1, § 26a Abs. 2 und § 28 Abs. 1 und 2 LuftVO) Kontrollzone Klasse D: Neufassung der Angaben zur Kontrollzone Klasse D, insbesondere zur Abstände von Wolken.

luftvo_2015/§43.md

@@ -1,9 +1,25 @@
 # § 43
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1975-12-06 — Fünfte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO)
-> Fundstelle: BGBl. 1975 I S. 2951
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 43 Nummer 17a: Bestrafung des Fluges mit Überschallgeschwindigkeit gegen § 11a
+§ 43 Nummer 7: Streichung der Angaben '§ 4 Abs. 2,' und '§ 29 Abs. 1 oder 2,' und Ersetzung der Angabe '§ 28 Abs. 1, 2 oder 4' durch '§ 28 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 oder Abs. 4 Satz 1'.
 
-§ 43 Nummer 17b: Bestrafung des Zuwiderhandelns gegen vollziehbare Auflagen nach § 11b Abs. 2 Satz 1
+§ 43 Nummer 8: Streichung der Angabe '§ 6 Abs. 4', Einfügung der Angabe 'Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz oder' nach '§ 4' und Ersetzung der Angabe '§ 37 Abs. 1 bis 4' durch '§ 37 Abs. 1, 2 oder 3 Satz 1'.
+
+§ 43 Nummer 9: Einfügung der Angabe 'Satz 1' nach '§ 4 Abs. 4'.
+
+§ 43 Nummer 11: Neufassung des Nummers 11, die Vorschriften zur Sicherheitsmindesthöhe und Flugrouten enthält.
+
+§ 43 Nummer 16: Ersetzung der Angabe 'Mittlere Greenwich-Zeit' durch 'Koordinierte Weltzeit'.
+
+§ 43 Nummer 20: Einfügung der Angabe 'Satz 1' nach '§ 16 Abs. 1 bis 6'.
+
+§ 43 Nummer 21: Neufassung des Nummers 21, die Vorschriften zur Flugverkehrs-Kontrollfreigabe enthält.
+
+§ 43 Nummer 27: Neufassung des Nummers 27, die Vorschriften zur Übermittlung von Flugplänen und Flugverkehrskontrollfreigaben enthält.
+
+§ 43 Nummer 28: Ersetzung der Angabe '§ 26a Abs. 1 oder 2' durch '§ 26a Abs. 1 oder Abs. 2 Satz 1'.
+
+§ 43 Nummer 29: Ersetzung der Angabe '§ 26b Abs. 1' durch '§ 26b Abs. 1 Satz 1' und Streichung der Angabe '§ 26c,'.

luftvo_2015/§5.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 5
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1969-09-17 — Zweite Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1969 I S. 1614
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 5 Abs. 1: Anfügen eines neuen Satzes: 'Das Luftfahrt-Bundesamt kann Ausnahmen zulassen.'
-
-§ 5 Abs. 4 Buchstabe e: Ersetzung des Wortes 'Zielflughafen' durch 'Zielflugplatz'
+Anlage 1 (zu §§ 17 und 19 Abs. 2 LuftVO) § 5: Streichung des § 5.

luftvo_2015/§6.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 6
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 6: Überschrift, Absatz 1 Satz 3, neue Absätze 3, 6 und Umbenennung der Absätze 3 und 4
+§ 6: Die Überschrift wird angepasst, und neue Absätze 3 und 6 sowie Änderungen in Absatz 1 und 2 eingefügt.
+
+Anlage 1 (zu §§ 17 und 19 Abs. 2 LuftVO) § 6 Satz 1: Ersetzung der Angabe '§§ 2, 4 und 5' durch '§§ 2 und 4'.

luftvo_2015/§8.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 8 Abs. 1 Satz 2: Wörter 'nicht ertaubt' durch 'verboten' ersetzt
+§ 8 Abs. 1 Satz 2: Die Formulierung wird von 'nicht ertaubt' auf 'verboten' geändert.

luftvo_2015/§9a.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 9a
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1995-03-28 — Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel
-> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 390
+> Station: 1995-03-28 — Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+> Fundstelle: BGBl. 1995 I S. 391
 
-§ 9a Abs. 2: Wörter 'Der Bundesminister für Verkehr' durch 'Das Flugsicherungsunternehmen' und 'Er' durch 'Es' ersetzt
+§ 9a Abs. 2: Die Formulierung wird angepasst, um das Flugsicherungsunternehmen zu erwähnen.

verkuendungen/1995/bgbl1-1995-15-7.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1995 I S. 391
+
+- **Titel:** Neunte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Ordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1995 I S. 391
+- **Verkündung:** 1995-03-28
+- **Inkrafttreten:** 1995-03-28
+- **Ausfertigung:** 1995-03-21
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1995/15#page=3
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** LUFTVO_2015
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Luftverkehrs-Ordnung, insbesondere die Inhaltsübersicht und spezifische Bestimmungen, um sie an aktuelle Anforderungen anzupassen.
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