BGBl. 1980 I S. 1833 · Verordnung · Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)

Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
Inkrafttreten: 1980-10-04
Quelle: offenegesetze
Parser: llm-teilweise

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1980-10-03

BGBl-Id: bgbl1-1980-62-1

schsv_1998/FASSUNG.md

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-# SCHSV_1998 — 1979-11-15
+# SCHSV_1998 — 1980-10-03
 
-- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1979 I S. 1912
-- **Inkrafttreten:** 1979-11-15
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1979/67#page=8
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Schiffssicherheitsverordnung, insbesondere hinsichtlich der Ausrüstung von Schiffen mit nautischen Anlagen, Geräten, Instrumenten und Drucksachen sowie der Prüfungen dieser Ausrüstung.
+- **Titel:** Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 1833
+- **Inkrafttreten:** 1980-10-04
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/62#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Sicherheit von Seeschiffen, einschließlich nautischer Anlagen, Funkanlagen, Freibordvorschriften und Brandschutzmaßnahmen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- Fußnoten zu Anlage A: Neue Fußnoten zu Anlage A hinzugefügt, die spezifische Anforderungen für verschiedene Schiffstypen und -größen festlegen.
-- Anlage B: Neue Anlage B hinzugefügt, die nautische Anlagen, Geräte und Instrumente auflistet, die geprüft und zugelassen sein müssen.
-- § 11 Abs. 1 Satz 4: Satz 4 von § 11 Abs. 1 wird gestrichen.
-- § 18: Neue Fassung für § 18, der die Ausrüstung mit nautischen Anlagen, Geräten, Instrumenten und Drucksachen regelt.
-- § 19: Neue Fassung für § 19, der die Prüfungen von nautischen Anlagen, Geräten und Instrumenten regelt.
-- § 20: Neue Fassung für § 20, der die Prüfungszeugnisse und Prüfplaketten sowie die Überprüfung durch anerkannte Betriebe regelt.
-- § 21: Neue Fassung für § 21, der die Instandsetzung von nautischen Anlagen, Geräten und Instrumenten regelt.
-- § 22: Neue Fassung für § 22, der den Einbau, die Regulierung, Deviationskontrolle, Kompensation und Funkbeschickung regelt.
-- § 23: Neue Fassung für § 23, der die Überwachung regelt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Neue Fassung für § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f, der die Pflichten zur Baumsuster- oder Bauartprüfung und Vorprüfung regelt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe g: Buchstabe g wird zu Buchstabe h und die Worte „§ 18 Abs. 4“ werden durch „§ 18 Abs. 6“ ersetzt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe g: Neuer Buchstabe g, der die Pflicht zur Führung eines Gerätetagebuchs regelt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe h: Neue Buchstaben i, j, k und l, die zusätzliche Pflichten zur Überprüfung und Instandsetzung regeln.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b: Neue Fassung für § 65 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b, der die Pflicht zur Mitführung von Sicherheitszeugnissen und Bescheinigungen regelt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe c: Buchstabe c wird gestrichen.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d: Buchstabe d wird zu Buchstabe c.
+- § 40 Abs. 1: Neue Vorschriften für Brandschutzmaßnahmen in Frachtschiffen
+- § 40 Abs. 2: Neue Vorschriften für Feuerlöschsysteme und -einrichtungen in Frachtschiffen
+- § 40 Abs. 3: Neue Vorschriften für Fluchtwege in Frachtschiffen
+- § 47 Abs. 1: Neue Vorschriften für Hörwachen im Telegrafiefunkdienst auf Frachtschiffen mit einem Bruttoraumgehalt von 300 bis 1600 Registertonnen.
+- § 47 Abs. 2: Neue Vorschriften für Hörwachen im Sprechfunkdienst auf Schiffen mit Telegrafiefunkstelle.
+- § 48 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Uhr in Sprechfunkstellen, einschließlich Mindestgrößen und Kennzeichnung der Funkstillezeiten.
+- § 48 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Uhr in UKW-Sprechfunkstellen, einschließlich digitaler Anzeige.
+- § 49 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Beförderung von Getreide, einschließlich Genehmigungen und Ladepläne.
+- § 49 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Genehmigung zur Beförderung von Getreide, einschließlich der Gültigkeit von Krängungsversuchen und Sprachanforderungen.
+- § 50 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Anwendungsbereich der Verordnung, einschließlich Fahrgastschiffe, Frachtschiffe, Sonderfahrzeuge und Fischereifahrzeuge.
+- § 50 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Anwendung von Kapiteln und Regeln des Übereinkommens von 1974.
+- § 50 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Anwendung der Rettungsmittelvorschriften.
+- § 50 Abs. 4: Neue Vorschriften für Frachtschiffe, einschließlich der Anwendung von Kapitel VI des Übereinkommens von 1974.
+- § 51: Neue Fahrtbeschränkungen für Bäderboote, einschließlich der Jahreszeiten, Tageszeiten und Wetterbedingungen.
+- § 52: Neue Fahrtbeschränkungen für Sportanglerfahrzeuge, einschließlich der Tageszeiten, Entfernungen und Wetterbedingungen.
+- § 53: Neue Vorschriften für die Festsetzung der zulässigen Fahrgastzahl auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten und Sportanglerfahrzeugen.
+- § 54: Neue Vorschriften für die Unterteilung und Stabilität von Fahrgastschiffen, Bäderbooten, Sportanglerfahrzeugen und Sonderfahrzeugen.
+- § 55: Neue Vorschriften für Maschinen und elektrische Anlagen auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten, Sportanglerfahrzeugen und Sonderfahrzeugen.
+- § 56: Neue Vorschriften für den Brandschutz auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten und Sportanglerfahrzeugen.
+- § 57: Neue Vorschriften für den Brandschutz auf Frachtschiffen und Sonderfahrzeugen.
+- § 37: Neue Vorschriften für die Ruderanlage, insbesondere für die Zugänglichkeit und Wartbarkeit.
+- Regel 29 Buchstabe a: Neue Vorschriften für die Ruderanlage, insbesondere für die Zugänglichkeit und Wartbarkeit.
+- Regel 3 Buchstabe c: Neue Vorschriften für Trennflächen vom Typ „A
+- § 433 Abs. 1: Lebensmittelration muss mindestens 20 000 Kilojoule enthalten
+- § 433 Abs. 2: Wasserdichte Behälter müssen nichtrostend sein
+- § 433 Abs. 3: Ausrüstung muss wasserdicht verpackt sein, alternative Signalpistole und Handfackeln möglich
+- § 433 Abs. 4: Behälter muss nichtrostend sein
+- § 433 Abs. 5: Wasserdichte elektrische Taschenlampe muss zugelassen sein
+- § 433 Abs. 6: Klappmesser muss starkes, mit Marlspieker versehenes Messer sein
+- § 433 Abs. 7: Wurfleinen müssen jeweils etwa 30 Meter lang sein
+- § 433 Abs. 8: Satz Fischfanggerät muss von zugelassenem Typ sein
+- § 433 Abs. 9: Rettungsboote müssen mit zusätzlicher Ausrüstung ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 10: Feuerlöschgerät muss 6-Kilogramm-Trockenlöscher sein
+- § 433 Abs. 11: Fahrzeuge mit geringem Bruttoraumgehalt sind von Funkgerätspflicht befreit
+- § 433 Abs. 12: Raum muss spritzwasserdicht und mit ausreichender Beleuchtung versehen sein
+- § 433 Abs. 13: Scheinwerfer muss baumustergeprüft und zugelassen sein
+- § 433 Abs. 14: Aufblasbare Rettungsflöße dürfen nur in zugelassenen Werkstätten hergestellt werden und jährlich geprüft werden
+- § 433 Abs. 15: Werkstoff und Bauart des starren Rettungsfloßes müssen zugelassen sein
+- § 433 Abs. 16: Behälter muss nichtrostend sein
+- § 433 Abs. 17: Wasserdichte elektrische Taschenlampe muss zugelassen sein
+- § 433 Abs. 18: Satz Fischfanggerät muss von zugelassenem Typ sein
+- § 433 Abs. 19: Lebensmittelration muss mindestens 20 000 Kilojoule enthalten
+- § 433 Abs. 20: Rettungsflöße müssen mit zusätzlicher Ausrüstung ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 21: Vorrichtungen müssen zugelassen sein
+- § 433 Abs. 22: Rettungsringe müssen zugelassen und mit Reflexstoffen versehen sein
+- § 433 Abs. 23: Mindestens 4 Rettungsringe mit Lichtern und 2 Rettungsringe mit kombinierten Licht-Rauchsignalen
+- § 433 Abs. 24: Selbstzündende Lichter müssen lichttechnisch geprüft sein
+- § 433 Abs. 25: Rettungsring muss in der Nähe des Hecks angebracht sein
+- § 433 Abs. 26: Rettungsweste muss Gesicht einer erschöpften oder bewußtlosen Person aus dem Wasser heben und in sichere Rückenlage drehen
+- § 433 Abs. 27: Rettungsweste muss mit Reflexstoffen versehen sein
+- § 433 Abs. 28: Rettungsweste muss zwei getrennte aufblasbare Zellen haben
+- § 433 Abs. 29: Schiffe müssen mit Notsignalen ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 30: Elektrisch betriebene Signale müssen auf Fahrgastschiffen gegeben werden können
+- § 433 Abs. 31: Bootsübungen müssen bestimmte Aspekte abdecken und jährlich durchgeführt werden
+- § 433 Abs. 32: Bootsübungen auf See müssen Boot zu Wasser lassen und Rettungsring aufzufischen
+- § 433 Abs. 33: Ausrüstung der Rettungsboote muss monatlich überprüft werden
+- § 433 Abs. 34: Ergebnis der Prüfung der Rettungsmittel muss in Schiffstagebuch eingetragen werden
+- § 433 Abs. 35: Musterung erfolgt mit angelegten Rettungswesten
+- § 433 Abs. 36: Bootsübungen auf See müssen Boote auszuschwingen und Ruder- und Fahrübungen durchführen
+- § 433 Abs. 37: Elektrisch betriebene Signale müssen auf Fahrgastschiffen und Frachtschiffen gegeben werden können
+- § 433 Abs. 38: Zeichnungen über Aufstellung der Rettungsboote und Rettungsflöße zur Genehmigung einzureichen
+- § 433 Abs. 39: Aussetzungsvorrichtung muss bestimmte Fiergeschwindigkeit haben
+- § 433 Abs. 40: Rettungsboote, Rettungsflöße und Rettungsgeräte müssen auch bei 10 Grad Trimm zu Wasser gelassen werden können
+- § 433 Abs. 41: Manntau an Davits muss angebracht sein
+- § 433 Abs. 42: Erforderliche Anzahl der Aussetzvorrichtungen wird von See-Berufsgenossenschaft bestimmt
+- § 433 Abs. 43: Beleuchtungsplan zur Genehmigung einzureichen
+- § 433 Abs. 44: Befähigungszeugnisse zum geprüften Rettungsbootmann werden von See-Berufsgenossenschaft ausgestellt
+- § 433 Abs. 45: Rettungsgerät muss mit Reflexstoffen und Paddeln ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 46: Frachtschiffe müssen Rettungsflöße für alle an Bord befindlichen Personen mitführen
+- § 433 Abs. 47: Rettungsboote dürfen nicht durch Rettungsflöße ersetzt werden
+- § 433 Abs. 48: Zeichnungen über Aufstellung der Rettungsboote und Rettungsflöße zur Genehmigung einzureichen
+- § 433 Abs. 49: Aussetzvorrichtung muss bestimmte Fiergeschwindigkeit haben
+- § 433 Abs. 50: Läufer und Manntaue müssen lang genug sein, um Wasseroberfläche zu erreichen
+- § 433 Abs. 51: Mindestzahl der Rettungsringe wird durch Tabelle bestimmt
+- § 433 Abs. 52: Schiffe müssen UKW-Sprechfunkanlage nach Regel 17 ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 53: Ununterbrochene Hörwache auf Kanal 16 muss sichergestellt sein
+- § 433 Abs. 54: UKW-Sprechfunkanlage muss auch aus Ersatzstromquelle betrieben werden können
+- § 433 Abs. 55: Frachtschiffe mit bestimmtem Bruttoraumgehalt müssen Telegrafiefunkanlage ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 56: Frachtschiffe in Großer Fahrt müssen außer Sprechfunkanlage auch Telegrafiefunk-Notsender mitführen
 
 ## Wortlaut
 

schsv_1998/HISTORY.md

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 - **1977-07-08** · BGBl. 1977 I S. 1197 — Zweite Verordnung zur Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
 - **1978-11-09** · BGBl. 1978 I S. 1715 — Dritte Verordnung zur Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
 - **1979-11-15** · BGBl. 1979 I S. 1912 — Vierte Verordnung zur Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
+- **1980-10-03** · BGBl. 1980 I S. 1833 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)

schsv_1998/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- Fußnoten zu Anlage A: Neue Fußnoten zu Anlage A hinzugefügt, die spezifische Anforderungen für verschiedene Schiffstypen und -größen festlegen.
-- Anlage B: Neue Anlage B hinzugefügt, die nautische Anlagen, Geräte und Instrumente auflistet, die geprüft und zugelassen sein müssen.
-- § 11 Abs. 1 Satz 4: Satz 4 von § 11 Abs. 1 wird gestrichen.
-- § 18: Neue Fassung für § 18, der die Ausrüstung mit nautischen Anlagen, Geräten, Instrumenten und Drucksachen regelt.
-- § 19: Neue Fassung für § 19, der die Prüfungen von nautischen Anlagen, Geräten und Instrumenten regelt.
-- § 20: Neue Fassung für § 20, der die Prüfungszeugnisse und Prüfplaketten sowie die Überprüfung durch anerkannte Betriebe regelt.
-- § 21: Neue Fassung für § 21, der die Instandsetzung von nautischen Anlagen, Geräten und Instrumenten regelt.
-- § 22: Neue Fassung für § 22, der den Einbau, die Regulierung, Deviationskontrolle, Kompensation und Funkbeschickung regelt.
-- § 23: Neue Fassung für § 23, der die Überwachung regelt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f: Neue Fassung für § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe f, der die Pflichten zur Baumsuster- oder Bauartprüfung und Vorprüfung regelt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe g: Buchstabe g wird zu Buchstabe h und die Worte „§ 18 Abs. 4“ werden durch „§ 18 Abs. 6“ ersetzt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe g: Neuer Buchstabe g, der die Pflicht zur Führung eines Gerätetagebuchs regelt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe h: Neue Buchstaben i, j, k und l, die zusätzliche Pflichten zur Überprüfung und Instandsetzung regeln.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b: Neue Fassung für § 65 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b, der die Pflicht zur Mitführung von Sicherheitszeugnissen und Bescheinigungen regelt.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe c: Buchstabe c wird gestrichen.
-- § 65 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe d: Buchstabe d wird zu Buchstabe c.
+- § 40 Abs. 1: Neue Vorschriften für Brandschutzmaßnahmen in Frachtschiffen
+- § 40 Abs. 2: Neue Vorschriften für Feuerlöschsysteme und -einrichtungen in Frachtschiffen
+- § 40 Abs. 3: Neue Vorschriften für Fluchtwege in Frachtschiffen
+- § 47 Abs. 1: Neue Vorschriften für Hörwachen im Telegrafiefunkdienst auf Frachtschiffen mit einem Bruttoraumgehalt von 300 bis 1600 Registertonnen.
+- § 47 Abs. 2: Neue Vorschriften für Hörwachen im Sprechfunkdienst auf Schiffen mit Telegrafiefunkstelle.
+- § 48 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Uhr in Sprechfunkstellen, einschließlich Mindestgrößen und Kennzeichnung der Funkstillezeiten.
+- § 48 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Uhr in UKW-Sprechfunkstellen, einschließlich digitaler Anzeige.
+- § 49 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Beförderung von Getreide, einschließlich Genehmigungen und Ladepläne.
+- § 49 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Genehmigung zur Beförderung von Getreide, einschließlich der Gültigkeit von Krängungsversuchen und Sprachanforderungen.
+- § 50 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Anwendungsbereich der Verordnung, einschließlich Fahrgastschiffe, Frachtschiffe, Sonderfahrzeuge und Fischereifahrzeuge.
+- § 50 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Anwendung von Kapiteln und Regeln des Übereinkommens von 1974.
+- § 50 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Anwendung der Rettungsmittelvorschriften.
+- § 50 Abs. 4: Neue Vorschriften für Frachtschiffe, einschließlich der Anwendung von Kapitel VI des Übereinkommens von 1974.
+- § 51: Neue Fahrtbeschränkungen für Bäderboote, einschließlich der Jahreszeiten, Tageszeiten und Wetterbedingungen.
+- § 52: Neue Fahrtbeschränkungen für Sportanglerfahrzeuge, einschließlich der Tageszeiten, Entfernungen und Wetterbedingungen.
+- § 53: Neue Vorschriften für die Festsetzung der zulässigen Fahrgastzahl auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten und Sportanglerfahrzeugen.
+- § 54: Neue Vorschriften für die Unterteilung und Stabilität von Fahrgastschiffen, Bäderbooten, Sportanglerfahrzeugen und Sonderfahrzeugen.
+- § 55: Neue Vorschriften für Maschinen und elektrische Anlagen auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten, Sportanglerfahrzeugen und Sonderfahrzeugen.
+- § 56: Neue Vorschriften für den Brandschutz auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten und Sportanglerfahrzeugen.
+- § 57: Neue Vorschriften für den Brandschutz auf Frachtschiffen und Sonderfahrzeugen.
+- § 37: Neue Vorschriften für die Ruderanlage, insbesondere für die Zugänglichkeit und Wartbarkeit.
+- Regel 29 Buchstabe a: Neue Vorschriften für die Ruderanlage, insbesondere für die Zugänglichkeit und Wartbarkeit.
+- Regel 3 Buchstabe c: Neue Vorschriften für Trennflächen vom Typ „A
+- § 433 Abs. 1: Lebensmittelration muss mindestens 20 000 Kilojoule enthalten
+- § 433 Abs. 2: Wasserdichte Behälter müssen nichtrostend sein
+- § 433 Abs. 3: Ausrüstung muss wasserdicht verpackt sein, alternative Signalpistole und Handfackeln möglich
+- § 433 Abs. 4: Behälter muss nichtrostend sein
+- § 433 Abs. 5: Wasserdichte elektrische Taschenlampe muss zugelassen sein
+- § 433 Abs. 6: Klappmesser muss starkes, mit Marlspieker versehenes Messer sein
+- § 433 Abs. 7: Wurfleinen müssen jeweils etwa 30 Meter lang sein
+- § 433 Abs. 8: Satz Fischfanggerät muss von zugelassenem Typ sein
+- § 433 Abs. 9: Rettungsboote müssen mit zusätzlicher Ausrüstung ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 10: Feuerlöschgerät muss 6-Kilogramm-Trockenlöscher sein
+- § 433 Abs. 11: Fahrzeuge mit geringem Bruttoraumgehalt sind von Funkgerätspflicht befreit
+- § 433 Abs. 12: Raum muss spritzwasserdicht und mit ausreichender Beleuchtung versehen sein
+- § 433 Abs. 13: Scheinwerfer muss baumustergeprüft und zugelassen sein
+- § 433 Abs. 14: Aufblasbare Rettungsflöße dürfen nur in zugelassenen Werkstätten hergestellt werden und jährlich geprüft werden
+- § 433 Abs. 15: Werkstoff und Bauart des starren Rettungsfloßes müssen zugelassen sein
+- § 433 Abs. 16: Behälter muss nichtrostend sein
+- § 433 Abs. 17: Wasserdichte elektrische Taschenlampe muss zugelassen sein
+- § 433 Abs. 18: Satz Fischfanggerät muss von zugelassenem Typ sein
+- § 433 Abs. 19: Lebensmittelration muss mindestens 20 000 Kilojoule enthalten
+- § 433 Abs. 20: Rettungsflöße müssen mit zusätzlicher Ausrüstung ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 21: Vorrichtungen müssen zugelassen sein
+- § 433 Abs. 22: Rettungsringe müssen zugelassen und mit Reflexstoffen versehen sein
+- § 433 Abs. 23: Mindestens 4 Rettungsringe mit Lichtern und 2 Rettungsringe mit kombinierten Licht-Rauchsignalen
+- § 433 Abs. 24: Selbstzündende Lichter müssen lichttechnisch geprüft sein
+- § 433 Abs. 25: Rettungsring muss in der Nähe des Hecks angebracht sein
+- § 433 Abs. 26: Rettungsweste muss Gesicht einer erschöpften oder bewußtlosen Person aus dem Wasser heben und in sichere Rückenlage drehen
+- § 433 Abs. 27: Rettungsweste muss mit Reflexstoffen versehen sein
+- § 433 Abs. 28: Rettungsweste muss zwei getrennte aufblasbare Zellen haben
+- § 433 Abs. 29: Schiffe müssen mit Notsignalen ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 30: Elektrisch betriebene Signale müssen auf Fahrgastschiffen gegeben werden können
+- § 433 Abs. 31: Bootsübungen müssen bestimmte Aspekte abdecken und jährlich durchgeführt werden
+- § 433 Abs. 32: Bootsübungen auf See müssen Boot zu Wasser lassen und Rettungsring aufzufischen
+- § 433 Abs. 33: Ausrüstung der Rettungsboote muss monatlich überprüft werden
+- § 433 Abs. 34: Ergebnis der Prüfung der Rettungsmittel muss in Schiffstagebuch eingetragen werden
+- § 433 Abs. 35: Musterung erfolgt mit angelegten Rettungswesten
+- § 433 Abs. 36: Bootsübungen auf See müssen Boote auszuschwingen und Ruder- und Fahrübungen durchführen
+- § 433 Abs. 37: Elektrisch betriebene Signale müssen auf Fahrgastschiffen und Frachtschiffen gegeben werden können
+- § 433 Abs. 38: Zeichnungen über Aufstellung der Rettungsboote und Rettungsflöße zur Genehmigung einzureichen
+- § 433 Abs. 39: Aussetzungsvorrichtung muss bestimmte Fiergeschwindigkeit haben
+- § 433 Abs. 40: Rettungsboote, Rettungsflöße und Rettungsgeräte müssen auch bei 10 Grad Trimm zu Wasser gelassen werden können
+- § 433 Abs. 41: Manntau an Davits muss angebracht sein
+- § 433 Abs. 42: Erforderliche Anzahl der Aussetzvorrichtungen wird von See-Berufsgenossenschaft bestimmt
+- § 433 Abs. 43: Beleuchtungsplan zur Genehmigung einzureichen
+- § 433 Abs. 44: Befähigungszeugnisse zum geprüften Rettungsbootmann werden von See-Berufsgenossenschaft ausgestellt
+- § 433 Abs. 45: Rettungsgerät muss mit Reflexstoffen und Paddeln ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 46: Frachtschiffe müssen Rettungsflöße für alle an Bord befindlichen Personen mitführen
+- § 433 Abs. 47: Rettungsboote dürfen nicht durch Rettungsflöße ersetzt werden
+- § 433 Abs. 48: Zeichnungen über Aufstellung der Rettungsboote und Rettungsflöße zur Genehmigung einzureichen
+- § 433 Abs. 49: Aussetzvorrichtung muss bestimmte Fiergeschwindigkeit haben
+- § 433 Abs. 50: Läufer und Manntaue müssen lang genug sein, um Wasseroberfläche zu erreichen
+- § 433 Abs. 51: Mindestzahl der Rettungsringe wird durch Tabelle bestimmt
+- § 433 Abs. 52: Schiffe müssen UKW-Sprechfunkanlage nach Regel 17 ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 53: Ununterbrochene Hörwache auf Kanal 16 muss sichergestellt sein
+- § 433 Abs. 54: UKW-Sprechfunkanlage muss auch aus Ersatzstromquelle betrieben werden können
+- § 433 Abs. 55: Frachtschiffe mit bestimmtem Bruttoraumgehalt müssen Telegrafiefunkanlage ausgerüstet sein
+- § 433 Abs. 56: Frachtschiffe in Großer Fahrt müssen außer Sprechfunkanlage auch Telegrafiefunk-Notsender mitführen

schsv_1998/§37.md

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+# § 37
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 37: Neue Vorschriften für die Ruderanlage, insbesondere für die Zugänglichkeit und Wartbarkeit.

schsv_1998/§40.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 40
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 40 Abs. 1: Neue Vorschriften für Brandschutzmaßnahmen in Frachtschiffen
+
+§ 40 Abs. 2: Neue Vorschriften für Feuerlöschsysteme und -einrichtungen in Frachtschiffen
+
+§ 40 Abs. 3: Neue Vorschriften für Fluchtwege in Frachtschiffen

schsv_1998/§433.md

@@ -0,0 +1,117 @@
+# § 433
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 433 Abs. 1: Lebensmittelration muss mindestens 20 000 Kilojoule enthalten
+
+§ 433 Abs. 2: Wasserdichte Behälter müssen nichtrostend sein
+
+§ 433 Abs. 3: Ausrüstung muss wasserdicht verpackt sein, alternative Signalpistole und Handfackeln möglich
+
+§ 433 Abs. 4: Behälter muss nichtrostend sein
+
+§ 433 Abs. 5: Wasserdichte elektrische Taschenlampe muss zugelassen sein
+
+§ 433 Abs. 6: Klappmesser muss starkes, mit Marlspieker versehenes Messer sein
+
+§ 433 Abs. 7: Wurfleinen müssen jeweils etwa 30 Meter lang sein
+
+§ 433 Abs. 8: Satz Fischfanggerät muss von zugelassenem Typ sein
+
+§ 433 Abs. 9: Rettungsboote müssen mit zusätzlicher Ausrüstung ausgerüstet sein
+
+§ 433 Abs. 10: Feuerlöschgerät muss 6-Kilogramm-Trockenlöscher sein
+
+§ 433 Abs. 11: Fahrzeuge mit geringem Bruttoraumgehalt sind von Funkgerätspflicht befreit
+
+§ 433 Abs. 12: Raum muss spritzwasserdicht und mit ausreichender Beleuchtung versehen sein
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+§ 433 Abs. 13: Scheinwerfer muss baumustergeprüft und zugelassen sein
+
+§ 433 Abs. 14: Aufblasbare Rettungsflöße dürfen nur in zugelassenen Werkstätten hergestellt werden und jährlich geprüft werden
+
+§ 433 Abs. 15: Werkstoff und Bauart des starren Rettungsfloßes müssen zugelassen sein
+
+§ 433 Abs. 16: Behälter muss nichtrostend sein
+
+§ 433 Abs. 17: Wasserdichte elektrische Taschenlampe muss zugelassen sein
+
+§ 433 Abs. 18: Satz Fischfanggerät muss von zugelassenem Typ sein
+
+§ 433 Abs. 19: Lebensmittelration muss mindestens 20 000 Kilojoule enthalten
+
+§ 433 Abs. 20: Rettungsflöße müssen mit zusätzlicher Ausrüstung ausgerüstet sein
+
+§ 433 Abs. 21: Vorrichtungen müssen zugelassen sein
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+§ 433 Abs. 22: Rettungsringe müssen zugelassen und mit Reflexstoffen versehen sein
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+§ 433 Abs. 23: Mindestens 4 Rettungsringe mit Lichtern und 2 Rettungsringe mit kombinierten Licht-Rauchsignalen
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+§ 433 Abs. 25: Rettungsring muss in der Nähe des Hecks angebracht sein
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+§ 433 Abs. 26: Rettungsweste muss Gesicht einer erschöpften oder bewußtlosen Person aus dem Wasser heben und in sichere Rückenlage drehen
+
+§ 433 Abs. 27: Rettungsweste muss mit Reflexstoffen versehen sein
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+§ 433 Abs. 28: Rettungsweste muss zwei getrennte aufblasbare Zellen haben
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+§ 433 Abs. 29: Schiffe müssen mit Notsignalen ausgerüstet sein
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+§ 433 Abs. 30: Elektrisch betriebene Signale müssen auf Fahrgastschiffen gegeben werden können
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+§ 433 Abs. 31: Bootsübungen müssen bestimmte Aspekte abdecken und jährlich durchgeführt werden
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+§ 433 Abs. 32: Bootsübungen auf See müssen Boot zu Wasser lassen und Rettungsring aufzufischen
+
+§ 433 Abs. 33: Ausrüstung der Rettungsboote muss monatlich überprüft werden
+
+§ 433 Abs. 34: Ergebnis der Prüfung der Rettungsmittel muss in Schiffstagebuch eingetragen werden
+
+§ 433 Abs. 35: Musterung erfolgt mit angelegten Rettungswesten
+
+§ 433 Abs. 36: Bootsübungen auf See müssen Boote auszuschwingen und Ruder- und Fahrübungen durchführen
+
+§ 433 Abs. 37: Elektrisch betriebene Signale müssen auf Fahrgastschiffen und Frachtschiffen gegeben werden können
+
+§ 433 Abs. 38: Zeichnungen über Aufstellung der Rettungsboote und Rettungsflöße zur Genehmigung einzureichen
+
+§ 433 Abs. 39: Aussetzungsvorrichtung muss bestimmte Fiergeschwindigkeit haben
+
+§ 433 Abs. 40: Rettungsboote, Rettungsflöße und Rettungsgeräte müssen auch bei 10 Grad Trimm zu Wasser gelassen werden können
+
+§ 433 Abs. 41: Manntau an Davits muss angebracht sein
+
+§ 433 Abs. 42: Erforderliche Anzahl der Aussetzvorrichtungen wird von See-Berufsgenossenschaft bestimmt
+
+§ 433 Abs. 43: Beleuchtungsplan zur Genehmigung einzureichen
+
+§ 433 Abs. 44: Befähigungszeugnisse zum geprüften Rettungsbootmann werden von See-Berufsgenossenschaft ausgestellt
+
+§ 433 Abs. 45: Rettungsgerät muss mit Reflexstoffen und Paddeln ausgerüstet sein
+
+§ 433 Abs. 46: Frachtschiffe müssen Rettungsflöße für alle an Bord befindlichen Personen mitführen
+
+§ 433 Abs. 47: Rettungsboote dürfen nicht durch Rettungsflöße ersetzt werden
+
+§ 433 Abs. 48: Zeichnungen über Aufstellung der Rettungsboote und Rettungsflöße zur Genehmigung einzureichen
+
+§ 433 Abs. 49: Aussetzvorrichtung muss bestimmte Fiergeschwindigkeit haben
+
+§ 433 Abs. 50: Läufer und Manntaue müssen lang genug sein, um Wasseroberfläche zu erreichen
+
+§ 433 Abs. 51: Mindestzahl der Rettungsringe wird durch Tabelle bestimmt
+
+§ 433 Abs. 52: Schiffe müssen UKW-Sprechfunkanlage nach Regel 17 ausgerüstet sein
+
+§ 433 Abs. 53: Ununterbrochene Hörwache auf Kanal 16 muss sichergestellt sein
+
+§ 433 Abs. 54: UKW-Sprechfunkanlage muss auch aus Ersatzstromquelle betrieben werden können
+
+§ 433 Abs. 55: Frachtschiffe mit bestimmtem Bruttoraumgehalt müssen Telegrafiefunkanlage ausgerüstet sein
+
+§ 433 Abs. 56: Frachtschiffe in Großer Fahrt müssen außer Sprechfunkanlage auch Telegrafiefunk-Notsender mitführen

schsv_1998/§47.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 47
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 47 Abs. 1: Neue Vorschriften für Hörwachen im Telegrafiefunkdienst auf Frachtschiffen mit einem Bruttoraumgehalt von 300 bis 1600 Registertonnen.
+
+§ 47 Abs. 2: Neue Vorschriften für Hörwachen im Sprechfunkdienst auf Schiffen mit Telegrafiefunkstelle.

schsv_1998/§48.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 48
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 48 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Uhr in Sprechfunkstellen, einschließlich Mindestgrößen und Kennzeichnung der Funkstillezeiten.
+
+§ 48 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Uhr in UKW-Sprechfunkstellen, einschließlich digitaler Anzeige.

schsv_1998/§49.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 49
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 49 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Beförderung von Getreide, einschließlich Genehmigungen und Ladepläne.
+
+§ 49 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Genehmigung zur Beförderung von Getreide, einschließlich der Gültigkeit von Krängungsversuchen und Sprachanforderungen.

schsv_1998/§50.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 50
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1977-07-08 — Zweite Verordnung zur Änderung der Schiffssicherheitsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1977 I S. 1197
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
 
-§ 50 Abs. 5: Ersetzung von (§ 29 Abs. 7 Nr. 7) durch (§ 30 Abs. 7 Nr. 7)
+§ 50 Abs. 1: Neue Vorschriften für den Anwendungsbereich der Verordnung, einschließlich Fahrgastschiffe, Frachtschiffe, Sonderfahrzeuge und Fischereifahrzeuge.
+
+§ 50 Abs. 2: Neue Vorschriften für die Anwendung von Kapiteln und Regeln des Übereinkommens von 1974.
+
+§ 50 Abs. 3: Neue Vorschriften für die Anwendung der Rettungsmittelvorschriften.
+
+§ 50 Abs. 4: Neue Vorschriften für Frachtschiffe, einschließlich der Anwendung von Kapitel VI des Übereinkommens von 1974.

schsv_1998/§51.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 51
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 51: Neue Fahrtbeschränkungen für Bäderboote, einschließlich der Jahreszeiten, Tageszeiten und Wetterbedingungen.

schsv_1998/§52.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 52
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 52: Neue Fahrtbeschränkungen für Sportanglerfahrzeuge, einschließlich der Tageszeiten, Entfernungen und Wetterbedingungen.

schsv_1998/§53.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 53
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 53: Neue Vorschriften für die Festsetzung der zulässigen Fahrgastzahl auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten und Sportanglerfahrzeugen.

schsv_1998/§54.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 54
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 54: Neue Vorschriften für die Unterteilung und Stabilität von Fahrgastschiffen, Bäderbooten, Sportanglerfahrzeugen und Sonderfahrzeugen.

schsv_1998/§55.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 55
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 55: Neue Vorschriften für Maschinen und elektrische Anlagen auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten, Sportanglerfahrzeugen und Sonderfahrzeugen.

schsv_1998/§56.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 56
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 56: Neue Vorschriften für den Brandschutz auf Fahrgastschiffen, Bäderbooten und Sportanglerfahrzeugen.

schsv_1998/§57.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 57
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1980-10-03 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+> Fundstelle: BGBl. 1980 I S. 1833
+
+§ 57: Neue Vorschriften für den Brandschutz auf Frachtschiffen und Sonderfahrzeugen.

verkuendungen/1980/bgbl1-1980-62-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1980 I S. 1833
+
+- **Titel:** Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 1833
+- **Verkündung:** 1980-10-03
+- **Inkrafttreten:** 1980-10-04
+- **Ausfertigung:** 1980-10-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/62#page=1
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm-teilweise
+- **Stammnormen in diesem Commit:** VERORDNUNG-ÜBER-DIE-SICHERHEIT-DER-SEESCHIFFE, SCHSV_1998
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung regelt die Sicherheit von Seeschiffen, einschließlich nautischer Anlagen, Funkanlagen, Freibordvorschriften und Brandschutzmaßnahmen.
+

verordnung-über-die-sicherheit-der-seeschiffe/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# VERORDNUNG-ÜBER-DIE-SICHERHEIT-DER-SEESCHIFFE — 1980-10-03
+
+- **Titel:** Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1980 I S. 1833
+- **Inkrafttreten:** 1980-10-04
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1980/62#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Sicherheit von Seeschiffen, einschließlich nautischer Anlagen, Funkanlagen, Freibordvorschriften und Brandschutzmaßnahmen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+_Keine einzelnen Stellen ermittelt._
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

verordnung-über-die-sicherheit-der-seeschiffe/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

verordnung-über-die-sicherheit-der-seeschiffe/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1980-10-03** · BGBl. 1980 I S. 1833 — Verordnung über die Sicherheit der Seeschiffe (Schiffssicherheitsverordnung)

verordnung-über-die-sicherheit-der-seeschiffe/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,2 @@
+# Stellen dieser Station
+