BGBl. 2021 I S. 3306 · Änderung · Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern

Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
Inkrafttreten: 2021-08-12
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2021-08-11

BGBl-Id: bgbl1-2021-51-1

ihkg/FASSUNG.md

@@ -1,17 +1,28 @@
-# IHKG — 2021-04-06
+# IHKG — 2021-08-11
 
-- **Titel:** Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz – RegMoG)
+- **Titel:** Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 591
-- **Inkrafttreten:** 2021-04-07 (Artikel 1 § 12, Artikel 2 § 11, Artikel 5 Nummer 2, Artikel 7 Nummer 3, Artikel 8 Nummer 3, Artikel 19 Nummer 2 Buchstabe b und Artikel 21); 2021-05-01 (Artikel 4 Nummer 5 Buchstabe a); ? (Artikel 1 und 2 (außer § 12 und § 11), Artikel 3, Artikel 4 Nummer 1 bis 4, Nummer 5 Buchstabe b, Nummer 6 und 7, Artikel 5 Nummer 1, Artikel 6 bis 20 (jeweils an dem Tag, an dem das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Bundesgesetzblatt bekannt gibt, dass die technischen Voraussetzungen vorliegen))
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/14#page=63
-- **Kurz:** Das Gesetz führt eine Identifikationsnummer in verschiedenen Register des Bundes und der Länder ein, um die Datenqualität zu verbessern und die erneute Beibringung von Daten zu verringern. Es regelt auch die Pilotierung des Datencockpits.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 3306
+- **Inkrafttreten:** 2021-08-12
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/51#page=2
+- **Kurz:** Das Gesetz ändert das Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern, insbesondere durch Erweiterung der Aufgaben der Kammern und Regulierung der Satzungsfristen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 9 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'sowie die Identifikationsnummer nach dem Identifikationsnummerngesetz'
-- § 9 Abs. 4 Satz 1: Einfügung der Wörter 'und gesetzliche Regelungen dies nicht ausschließen'
-- § 9 Abs. 5 Satz 1: Einfügung der Wörter 'gesetzliche Regelungen dies nicht ausschließen,'
+- § 13b Abs. 6: Die Angabe '2022' wird durch '2023' ersetzt.
+- nach § 13b: Die neuen §§ 13c und 13d werden eingefügt, die die Umwandlung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags e. V. in die Deutsche Industrie- und Handelskammer regeln.
+- § 1 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Aufgaben der Industrie- und Handelskammern neu definiert.
+- § 1 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes 2 im Absatz 2.
+- § 1 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes 2a, der Maßnahmen zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung und Beratung zu Unternehmenskrisen regelt.
+- § 1 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5, der die Aufgabenbereiche der Vereinigungen im Sinne des Artikels 9 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes und sozial- und arbeitsmarktpolitische Fragen ausschließt.
+- § 2 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5, der die Anwendung des Absatzes 1 auf Gebietskörperschaften ausschließt.
+- § 4 Abs. 1: Einfügung eines neuen Absatzes 1, der die Organe der Industrie- und Handelskammer definiert.
+- § 4 Abs. 2 Satz 2: Änderung des Satzes 2 im Absatz 2, der die Aufgaben des Präsidiums erweitert.
+- § 4 Abs. 2 Satz 3: Streichung des Satzes 3 im Absatz 2.
+- § 10 Abs. 4: Änderung der Verweise von § 4 Satz 1 und 2 Nr. 1 bis 5, 7 und 8 auf § 4 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 5 und 7 bis 9.
+- § 10a: Einfügung neuer §§ 10a bis 10c, die die Deutsche Industrie- und Handelskammer und ihre Aufgaben regeln.
+- § 11 Abs. 2 Nummer 4a: Einfügung einer neuen Nummer 4a, die die Übertragung von Aufgaben an die Deutsche Industrie- und Handelskammer regelt.
+- § 11a: Einfügung eines neuen § 11a, der die Aufsicht der Deutschen Industrie- und Handelskammer durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie regelt.
 
 ## Wortlaut
 

ihkg/HISTORY.md

@@ -20,3 +20,4 @@
 - **2020-05-28** · BGBl. 2020 I S. 1067 — Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Wettbewerbsrecht und für den Bereich der Selbstverwaltungsorganisationen der gewerblichen Wirtschaft
 - **2020-12-29** · BGBl. 2020 I S. 3256 — Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz – SanInsFoG)
 - **2021-04-06** · BGBl. 2021 I S. 591 — Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz – RegMoG)
+- **2021-08-11** · BGBl. 2021 I S. 3306 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern

ihkg/STELLEN.md

@@ -1,5 +1,16 @@
 # Stellen dieser Station
 
-- § 9 Abs. 1 Satz 1: Einfügung der Wörter 'sowie die Identifikationsnummer nach dem Identifikationsnummerngesetz'
-- § 9 Abs. 4 Satz 1: Einfügung der Wörter 'und gesetzliche Regelungen dies nicht ausschließen'
-- § 9 Abs. 5 Satz 1: Einfügung der Wörter 'gesetzliche Regelungen dies nicht ausschließen,'
+- § 13b Abs. 6: Die Angabe '2022' wird durch '2023' ersetzt.
+- nach § 13b: Die neuen §§ 13c und 13d werden eingefügt, die die Umwandlung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags e. V. in die Deutsche Industrie- und Handelskammer regeln.
+- § 1 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Aufgaben der Industrie- und Handelskammern neu definiert.
+- § 1 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes 2 im Absatz 2.
+- § 1 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes 2a, der Maßnahmen zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung und Beratung zu Unternehmenskrisen regelt.
+- § 1 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5, der die Aufgabenbereiche der Vereinigungen im Sinne des Artikels 9 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes und sozial- und arbeitsmarktpolitische Fragen ausschließt.
+- § 2 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5, der die Anwendung des Absatzes 1 auf Gebietskörperschaften ausschließt.
+- § 4 Abs. 1: Einfügung eines neuen Absatzes 1, der die Organe der Industrie- und Handelskammer definiert.
+- § 4 Abs. 2 Satz 2: Änderung des Satzes 2 im Absatz 2, der die Aufgaben des Präsidiums erweitert.
+- § 4 Abs. 2 Satz 3: Streichung des Satzes 3 im Absatz 2.
+- § 10 Abs. 4: Änderung der Verweise von § 4 Satz 1 und 2 Nr. 1 bis 5, 7 und 8 auf § 4 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 5 und 7 bis 9.
+- § 10a: Einfügung neuer §§ 10a bis 10c, die die Deutsche Industrie- und Handelskammer und ihre Aufgaben regeln.
+- § 11 Abs. 2 Nummer 4a: Einfügung einer neuen Nummer 4a, die die Übertragung von Aufgaben an die Deutsche Industrie- und Handelskammer regelt.
+- § 11a: Einfügung eines neuen § 11a, der die Aufsicht der Deutschen Industrie- und Handelskammer durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie regelt.

ihkg/§1.md

@@ -1,7 +1,13 @@
 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2020-12-29 — Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz – SanInsFoG)
-> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 3256
+> Station: 2021-08-11 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
 
-§ 1 Abs. 2: Es wird ein neuer Satz eingefügt, der den Industrie- und Handelskammern die Beratung ihrer zugehörigen Gewerbetreibenden zu Fragen der Früherkennung von Unternehmenskrisen und deren Bewältigung erlaubt.
+§ 1 Abs. 1: Neufassung des Absatzes 1, der die Aufgaben der Industrie- und Handelskammern neu definiert.
+
+§ 1 Abs. 2 Satz 2: Streichung des Satzes 2 im Absatz 2.
+
+§ 1 Abs. 2a: Einfügung eines neuen Absatzes 2a, der Maßnahmen zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung und Beratung zu Unternehmenskrisen regelt.
+
+§ 1 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5, der die Aufgabenbereiche der Vereinigungen im Sinne des Artikels 9 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes und sozial- und arbeitsmarktpolitische Fragen ausschließt.

ihkg/§10.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 10
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-07-31 — Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 2749
+> Station: 2021-08-11 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
 
-§ 10 Abs. 4: Ersetzung der Angabe „§ 3 Abs. 2“ durch „§ 3 Abs. 1, 2“.
+§ 10 Abs. 4: Änderung der Verweise von § 4 Satz 1 und 2 Nr. 1 bis 5, 7 und 8 auf § 4 Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 1 bis 5 und 7 bis 9.

ihkg/§10a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 10a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-08-11 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
+
+§ 10a: Einfügung neuer §§ 10a bis 10c, die die Deutsche Industrie- und Handelskammer und ihre Aufgaben regeln.

ihkg/§11.md

@@ -1,11 +1,7 @@
 # § 11
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-12-17 — Viertes Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (4. VwVfÄndG)
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2418
+> Station: 2021-08-11 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
 
-§ 11 Abs. 1: Hinzufügung von Sätzen zur Aufsicht über den öffentlich-rechtlichen Zusammenschluss
-
-§ 11 Abs. 2: Neue Bestimmungen zur Genehmigung von Beschlüssen der Vollversammlung
-
-§ 11 Abs. 2a und 2b: Neue Absätze zur Genehmigung von Satzungen und Aufgabenübertragungen
+§ 11 Abs. 2 Nummer 4a: Einfügung einer neuen Nummer 4a, die die Übertragung von Aufgaben an die Deutsche Industrie- und Handelskammer regelt.

ihkg/§11a.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 11a
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 2021-08-11 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
+
+§ 11a: Einfügung eines neuen § 11a, der die Aufsicht der Deutschen Industrie- und Handelskammer durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie regelt.

ihkg/§13b.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 13b
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2020-05-28 — Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Wettbewerbsrecht und für den Bereich der Selbstverwaltungsorganisationen der gewerblichen Wirtschaft
-> Fundstelle: BGBl. 2020 I S. 1067
+> Station: 2021-08-11 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
 
-§ 13b: Einführung neuer Vorschriften zur Fortdauer von Amtszeiten und elektronischer Teilnahme an Sitzungen
+§ 13b Abs. 6: Die Angabe '2022' wird durch '2023' ersetzt.
+
+nach § 13b: Die neuen §§ 13c und 13d werden eingefügt, die die Umwandlung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags e. V. in die Deutsche Industrie- und Handelskammer regeln.

ihkg/§2.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2015-09-07 — Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
-> Fundstelle: BGBl. 2015 I S. 1474
+> Station: 2021-08-11 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
 
-§ 2 Abs. 4 Buchstabe c: Die Wörter „Wirtschaft und Technologie“ werden durch „Wirtschaft und Energie“ und „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“ durch „Ernährung und Landwirtschaft“ ersetzt.
+§ 2 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5, der die Anwendung des Absatzes 1 auf Gebietskörperschaften ausschließt.

ihkg/§4.md

@@ -1,7 +1,11 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2008-12-17 — Viertes Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (4. VwVfÄndG)
-> Fundstelle: BGBl. 2008 I S. 2418
+> Station: 2021-08-11 — Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+> Fundstelle: BGBl. 2021 I S. 3306
 
-§ 4 Satz 2 Nr. 6: Erweiterung der Aufgabenübertragung und Beteiligung an Einrichtungen
+§ 4 Abs. 1: Einfügung eines neuen Absatzes 1, der die Organe der Industrie- und Handelskammer definiert.
+
+§ 4 Abs. 2 Satz 2: Änderung des Satzes 2 im Absatz 2, der die Aufgaben des Präsidiums erweitert.
+
+§ 4 Abs. 2 Satz 3: Streichung des Satzes 3 im Absatz 2.

verkuendungen/2021/bgbl1-2021-51-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 2021 I S. 3306
+
+- **Titel:** Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2021 I S. 3306
+- **Verkündung:** 2021-08-11
+- **Inkrafttreten:** 2021-08-12
+- **Ausfertigung:** 2021-08-07
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2021/51#page=2
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** IHKG
+
+## Kurz
+
+Das Gesetz ändert das Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern, insbesondere durch Erweiterung der Aufgaben der Kammern und Regulierung der Satzungsfristen.
+