BGBl. 1950 I S. 107 · Verordnung · Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer

Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 107
Inkrafttreten: 1950-05-03
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1950-05-04

BGBl-Id: bgbl1-1950-18-1

estdv_1955/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# ESTDV_1955 — 1950-05-04
+
+- **Titel:** Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1950 I S. 107
+- **Inkrafttreten:** 1950-05-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1950/18#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anrechnung der Vorauszahlungen für die Jahre 1949 und 1950 auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer, insbesondere die Bemessungsgrundlagen und die Angleichung an bereits geleistete Vorauszahlungen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 58 Absatz 2: Nichtanwendung bei bestimmten Vorauszahlungen 1949
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

estdv_1955/HINWEIS.md

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+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

estdv_1955/HISTORY.md

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+# Verlauf
+
+- **1950-05-04** · BGBl. 1950 I S. 107 — Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer

estdv_1955/STELLEN.md

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+# Stellen dieser Station
+
+- § 58 Absatz 2: Nichtanwendung bei bestimmten Vorauszahlungen 1949

estdv_1955/§58.md

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+# § 58
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1950-05-04 — Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+> Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 107
+
+§ 58 Absatz 2: Nichtanwendung bei bestimmten Vorauszahlungen 1949

estg/FASSUNG.md

@@ -1,42 +1,17 @@
-# ESTG — 1950-05-02
+# ESTG — 1950-05-04
 
-- **Titel:** Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes und des Körperschaftsteuergesetzes
-- **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1950 I S. 95
-- **Inkrafttreten:** nicht ermittelt
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1950/17#page=1
-- **Kurz:** Dieses Gesetz ändert das Einkommensteuergesetz und das Körperschaftsteuergesetz, insbesondere bezüglich der Einkommensteuerpflicht und der Ermittlung des Einkommens.
+- **Titel:** Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1950 I S. 107
+- **Inkrafttreten:** 1950-05-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1950/18#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anrechnung der Vorauszahlungen für die Jahre 1949 und 1950 auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer, insbesondere die Bemessungsgrundlagen und die Angleichung an bereits geleistete Vorauszahlungen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 32 a: Neue Steuererleichterung für buchführende Land- und Forstwirte sowie buchführende Gewerbetreibende eingeführt.
-- § 33 Abs. 2: Neuer Absatz 2 zur Behandlung von außergewöhnlichen Belastungen durch Kriegseinwirkung oder Aufgabe des Wohnsitzes eingefügt.
-- § 33 a: Neuer Paragraph zur Ermittlung von Freibeträgen für besondere Fälle eingefügt.
-- § 34 a: Neue Steuersätze für Entlohnung von Mehrarbeit bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit festgelegt.
-- § 35: Neue Vorschriften zur Bemessung und Entrichtung der Vorauszahlungen eingeführt.
-- § 39 Abs. 3 Ziff. 2: Neue Altersgrenze für unverheiratete Arbeitnehmer festgelegt.
-- § 41 Abs. 1 Ziff. 1 und 2: Neue Vorschriften für Werbungskosten und Sonderausgaben eingeführt.
-- § 41 Abs. 1 Ziff. 5: Neue Ziffer zur Berücksichtigung von abzugsfähigen Beträgen nach § 33 a eingefügt.
-- § 42 letzter Satz: Neue Vorschriften für das Verfahren zur Feststellung des Einkommens eingeführt.
-- § 50 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben und Werbungskosten bei beschränkt Steuerpflichtigen festgelegt.
-- § 1: Neufassung des § 1 mit neuen Bestimmungen zur unbegrenzten und begrenzten Einkommensteuerpflicht.
-- § 2 Abs. 2: Ersetzen des Klammerzusatzes (§ 10) durch (§§ 10 und 10 a).
-- § 2 Abs. 2: Einfügen eines neuen Satzes zur Berücksichtigung von Einkünften in zum Inland gehörenden Gebieten.
-- § 2 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5 mit neuen Bestimmungen zum Wirtschaftsjahr.
-- § 2 Abs. 6: Einfügen eines neuen Absatzes 6 zur Berücksichtigung des Gewinns bei abweichendem Wirtschaftsjahr.
-- § 3: Neufassung des § 3 mit neuen Bestimmungen zur Steuerfreiheit verschiedener Einkünfte.
-- § 7 a Abs. 2: Änderung des ersten Satzes des Absatzes 2 zur Ersatzbeschaffung.
-- § 7 b Abs. 2: Einfügen eines neuen Absatzes 2 zur Förderung von Wohnzwecken.
-- § 7 c: Neufassung des § 7 c zur Förderung des Wohnungsbaues.
-- § 7 d Abs. 2: Einfügen eines neuen Absatzes 2 zur Förderung des Schiffbaues.
-- § 7 e: Einfügen von Lagerhäusern in die Überschrift und Neufassung des Absatzes 1.
-- § 9 a: Streichung des § 9 a.
-- § 10: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 2 zur Abzugsfähigkeit von Sonderausgaben.
-- § 10 a: Einfügen eines neuen § 10 a zur Steuerbegünstigung des nicht entnommenen Gewinns.
-- § 20 Abs. 1 Ziff. 1: Änderung der Bestimmungen zur Besteuerung von Gewinnanteilen und Zinsen.
-- § 29 Abs. 2 Ziff. 1 Buchst. a: Ersetzen der Worte 'vom Reichsminister der Finanzen' durch 'durch Rechtsverordnung'.
-- § 31: Neufassung des § 31 zur Pauschbesteuerung von Personen, die durch Zuzug aus dem Ausland unbeschränkt steuerpflichtig werden.
-- § 32 Abs. 3 Ziff. 2: Änderung der Bestimmungen zur Kinderermäßigung für unverheiratete Personen.
+- § 2 Absatz 5: Anrechnung der Vorauszahlungen 1949
+- § 35 Absatz 2 Satz 2: Bestimmung der Vorauszahlungstermine und -zeiträume
+- § 55: Vorauszahlungstermine und -zeiträume in bestimmten Ländern
 
 ## Wortlaut
 

estg/HISTORY.md

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 - **1950-03-24** · BGBl. 1950 I S. 45 — Gesetz über den Lohnsteuer-Jahresausgleich für das Kalenderjahr 1949
 - **1950-05-02** · BGBl. 1950 I S. 95 — Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes und des Körperschaftsteuergesetzes
+- **1950-05-04** · BGBl. 1950 I S. 107 — Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer

estg/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 32 a: Neue Steuererleichterung für buchführende Land- und Forstwirte sowie buchführende Gewerbetreibende eingeführt.
-- § 33 Abs. 2: Neuer Absatz 2 zur Behandlung von außergewöhnlichen Belastungen durch Kriegseinwirkung oder Aufgabe des Wohnsitzes eingefügt.
-- § 33 a: Neuer Paragraph zur Ermittlung von Freibeträgen für besondere Fälle eingefügt.
-- § 34 a: Neue Steuersätze für Entlohnung von Mehrarbeit bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit festgelegt.
-- § 35: Neue Vorschriften zur Bemessung und Entrichtung der Vorauszahlungen eingeführt.
-- § 39 Abs. 3 Ziff. 2: Neue Altersgrenze für unverheiratete Arbeitnehmer festgelegt.
-- § 41 Abs. 1 Ziff. 1 und 2: Neue Vorschriften für Werbungskosten und Sonderausgaben eingeführt.
-- § 41 Abs. 1 Ziff. 5: Neue Ziffer zur Berücksichtigung von abzugsfähigen Beträgen nach § 33 a eingefügt.
-- § 42 letzter Satz: Neue Vorschriften für das Verfahren zur Feststellung des Einkommens eingeführt.
-- § 50 Abs. 1: Neue Vorschriften für die Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben und Werbungskosten bei beschränkt Steuerpflichtigen festgelegt.
-- § 1: Neufassung des § 1 mit neuen Bestimmungen zur unbegrenzten und begrenzten Einkommensteuerpflicht.
-- § 2 Abs. 2: Ersetzen des Klammerzusatzes (§ 10) durch (§§ 10 und 10 a).
-- § 2 Abs. 2: Einfügen eines neuen Satzes zur Berücksichtigung von Einkünften in zum Inland gehörenden Gebieten.
-- § 2 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5 mit neuen Bestimmungen zum Wirtschaftsjahr.
-- § 2 Abs. 6: Einfügen eines neuen Absatzes 6 zur Berücksichtigung des Gewinns bei abweichendem Wirtschaftsjahr.
-- § 3: Neufassung des § 3 mit neuen Bestimmungen zur Steuerfreiheit verschiedener Einkünfte.
-- § 7 a Abs. 2: Änderung des ersten Satzes des Absatzes 2 zur Ersatzbeschaffung.
-- § 7 b Abs. 2: Einfügen eines neuen Absatzes 2 zur Förderung von Wohnzwecken.
-- § 7 c: Neufassung des § 7 c zur Förderung des Wohnungsbaues.
-- § 7 d Abs. 2: Einfügen eines neuen Absatzes 2 zur Förderung des Schiffbaues.
-- § 7 e: Einfügen von Lagerhäusern in die Überschrift und Neufassung des Absatzes 1.
-- § 9 a: Streichung des § 9 a.
-- § 10: Verschiedene Änderungen in den Absätzen 1 und 2 zur Abzugsfähigkeit von Sonderausgaben.
-- § 10 a: Einfügen eines neuen § 10 a zur Steuerbegünstigung des nicht entnommenen Gewinns.
-- § 20 Abs. 1 Ziff. 1: Änderung der Bestimmungen zur Besteuerung von Gewinnanteilen und Zinsen.
-- § 29 Abs. 2 Ziff. 1 Buchst. a: Ersetzen der Worte 'vom Reichsminister der Finanzen' durch 'durch Rechtsverordnung'.
-- § 31: Neufassung des § 31 zur Pauschbesteuerung von Personen, die durch Zuzug aus dem Ausland unbeschränkt steuerpflichtig werden.
-- § 32 Abs. 3 Ziff. 2: Änderung der Bestimmungen zur Kinderermäßigung für unverheiratete Personen.
+- § 2 Absatz 5: Anrechnung der Vorauszahlungen 1949
+- § 35 Absatz 2 Satz 2: Bestimmung der Vorauszahlungstermine und -zeiträume
+- § 55: Vorauszahlungstermine und -zeiträume in bestimmten Ländern

estg/§2.md

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 # § 2
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1950-05-02 — Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes und des Körperschaftsteuergesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 95
+> Station: 1950-05-04 — Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+> Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 107
 
-§ 2 Abs. 2: Ersetzen des Klammerzusatzes (§ 10) durch (§§ 10 und 10 a).
-
-§ 2 Abs. 2: Einfügen eines neuen Satzes zur Berücksichtigung von Einkünften in zum Inland gehörenden Gebieten.
-
-§ 2 Abs. 5: Neufassung des Absatzes 5 mit neuen Bestimmungen zum Wirtschaftsjahr.
-
-§ 2 Abs. 6: Einfügen eines neuen Absatzes 6 zur Berücksichtigung des Gewinns bei abweichendem Wirtschaftsjahr.
+§ 2 Absatz 5: Anrechnung der Vorauszahlungen 1949

estg/§35.md

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 # § 35
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1950-05-02 — Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes und des Körperschaftsteuergesetzes
-> Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 95
+> Station: 1950-05-04 — Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+> Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 107
 
-§ 35: Neue Vorschriften zur Bemessung und Entrichtung der Vorauszahlungen eingeführt.
+§ 35 Absatz 2 Satz 2: Bestimmung der Vorauszahlungstermine und -zeiträume

estg/§55.md

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+# § 55
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1950-05-04 — Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+> Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 107
+
+§ 55: Vorauszahlungstermine und -zeiträume in bestimmten Ländern

kstg_1977/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# KSTG_1977 — 1950-05-04
+
+- **Titel:** Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1950 I S. 107
+- **Inkrafttreten:** 1950-05-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1950/18#page=1
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Anrechnung der Vorauszahlungen für die Jahre 1949 und 1950 auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer, insbesondere die Bemessungsgrundlagen und die Angleichung an bereits geleistete Vorauszahlungen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 5 Absatz 2: Anrechnung der Vorauszahlungen 1949
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

kstg_1977/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

kstg_1977/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1950-05-04** · BGBl. 1950 I S. 107 — Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer

kstg_1977/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 5 Absatz 2: Anrechnung der Vorauszahlungen 1949

kstg_1977/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1950-05-04 — Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+> Fundstelle: BGBl. 1950 I S. 107
+
+§ 5 Absatz 2: Anrechnung der Vorauszahlungen 1949

verkuendungen/1950/bgbl1-1950-18-1.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1950 I S. 107
+
+- **Titel:** Verordnung über die Bemessung, Entrichtung und Anrechnung der für die Kalenderjahre 1949 und 1950 zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1950 I S. 107
+- **Verkündung:** 1950-05-04
+- **Inkrafttreten:** 1950-05-03
+- **Ausfertigung:** 1950-05-03
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1950/18#page=1
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** ESTG, KSTG_1977, ESTDV_1955
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung regelt die Anrechnung der Vorauszahlungen für die Jahre 1949 und 1950 auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer, insbesondere die Bemessungsgrundlagen und die Angleichung an bereits geleistete Vorauszahlungen.
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