BGBl. 1993 I S. 1349 · Änderung · Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit

Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
Inkrafttreten: 1993-07-31
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1993-07-31

BGBl-Id: bgbl1-1993-40-7

aujeszkkrv/FASSUNG.md

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-# AUJESZKKRV — 1989-04-11
+# AUJESZKKRV — 1993-07-31
 
-- **Titel:** Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
 - **Typ:** Änderung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1989 I S. 598
-- **Inkrafttreten:** 1989-09-01
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1989/16#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Regelungen zur Impfung von Schweinen gegen die Aujeszkysche Krankheit und die Kennzeichnung geimpfter Schweine.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 1349
+- **Inkrafttreten:** 1993-07-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/40#page=5
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur Definition von Aujeszkyscher-Krankheit-freien Schweinebeständen und Schweinen sowie die Genehmigungs- und Untersuchungsanforderungen.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 3: Neufassung der Absätze 2 bis 5
-- § 3a: Änderung des ersten Satzes und Ersatz von „Dies gilt nicht“ durch „Satz 1 gilt nicht“ im zweiten Satz
+- § 1 Abs. 1 Satz 2: Neuer Wortlaut für Satz 2, der die Gültigkeit von Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a und c und Nr. 2 Buchstabe b für geimpfte Schweine einschränkt.
+- § 1 Abs. 2: Einführung eines neuen Absatzes, der Definitionen für 'von Aujesjkyscher Krankheit freier Schweinebestand' und 'von Aujesjkyscher Krankheit freies Schwein' enthält.
+- § 3 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.
+- § 3 Abs. 2 Satz 2: Ersetzen des Wortes 'zugelassen' durch 'genehmigt'.
+- § 3 Abs. 3 Satz 2: Ersetzen der Worte 'geimpfte Schweine' durch 'Schweine aus geimpften Beständen'.
+- § 3 Abs. 4: Streichung der Worte 'ausschließlich und' und Einfügung der Worte 'oder zur Mast' nach 'Schlachtung'.
+- § 3 Abs. 6: Einführung eines neuen Absatzes, der die Möglichkeit einer amtstierärztlichen Untersuchung einschließlich der Entnahme von Blutproben bei Schweinen in bestimmten Gebieten regelt.
+- § 4: Neue Vorschrift, die Bedingungen für den Verbringungs- und Einstellungsverkehr von Zucht- und Nutzschweinen sowie die Aufbewahrung von Bescheinigungen regelt.
+- § 9 Abs. 2 Satz 1: Neuer Wortlaut, der den Schlachtbetrieb oder einen von der zuständigen Behörde bestimmten Betrieb für die Durchführung der Behandlung nach Absatz 1 Nr. 2 vorschreibt.
+- § 9 Abs. 4: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.
+- § 11 Abs. 2 Satz 2: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.
+- § 12 Abs. 2 Satz 3: Einfügung der Worte 'zu behandeln oder' nach 'Tierarztes'.
+- § 14 Abs. 3: Neuer Wortlaut, der die Bedingungen für die Beseitigung des Verdachts auf Aujesjkysche Krankheit regelt.
+- § 16 Abs. 1 Nr. 1: Ersetzen der Angabe '§ 4 Satz 2' durch '§ 4 Abs. 4'.
+- § 16 Abs. 1 Nr. 2: Ersetzen der Angabe '§ 3 Abs. 3' durch '§ 3 Abs. 3 oder 6' und Streichung der Angabe '§ 4 Satz 1'.
+- § 16 Abs. 2: Einfügung neuer Nummern 1b und 1c, die Verstöße gegen § 4 Abs. 1 oder 2 Satz 1 und § 4 Abs. 3 regeln.
 
 ## Wortlaut
 

aujeszkkrv/HISTORY.md

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 - **1983-07-26** · BGBl. 1983 I S. 945 — Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
 - **1987-04-29** · BGBl. 1987 I S. 1287 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
 - **1989-04-11** · BGBl. 1989 I S. 598 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+- **1993-07-31** · BGBl. 1993 I S. 1349 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit

aujeszkkrv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 3: Neufassung der Absätze 2 bis 5
-- § 3a: Änderung des ersten Satzes und Ersatz von „Dies gilt nicht“ durch „Satz 1 gilt nicht“ im zweiten Satz
+- § 1 Abs. 1 Satz 2: Neuer Wortlaut für Satz 2, der die Gültigkeit von Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a und c und Nr. 2 Buchstabe b für geimpfte Schweine einschränkt.
+- § 1 Abs. 2: Einführung eines neuen Absatzes, der Definitionen für 'von Aujesjkyscher Krankheit freier Schweinebestand' und 'von Aujesjkyscher Krankheit freies Schwein' enthält.
+- § 3 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.
+- § 3 Abs. 2 Satz 2: Ersetzen des Wortes 'zugelassen' durch 'genehmigt'.
+- § 3 Abs. 3 Satz 2: Ersetzen der Worte 'geimpfte Schweine' durch 'Schweine aus geimpften Beständen'.
+- § 3 Abs. 4: Streichung der Worte 'ausschließlich und' und Einfügung der Worte 'oder zur Mast' nach 'Schlachtung'.
+- § 3 Abs. 6: Einführung eines neuen Absatzes, der die Möglichkeit einer amtstierärztlichen Untersuchung einschließlich der Entnahme von Blutproben bei Schweinen in bestimmten Gebieten regelt.
+- § 4: Neue Vorschrift, die Bedingungen für den Verbringungs- und Einstellungsverkehr von Zucht- und Nutzschweinen sowie die Aufbewahrung von Bescheinigungen regelt.
+- § 9 Abs. 2 Satz 1: Neuer Wortlaut, der den Schlachtbetrieb oder einen von der zuständigen Behörde bestimmten Betrieb für die Durchführung der Behandlung nach Absatz 1 Nr. 2 vorschreibt.
+- § 9 Abs. 4: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.
+- § 11 Abs. 2 Satz 2: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.
+- § 12 Abs. 2 Satz 3: Einfügung der Worte 'zu behandeln oder' nach 'Tierarztes'.
+- § 14 Abs. 3: Neuer Wortlaut, der die Bedingungen für die Beseitigung des Verdachts auf Aujesjkysche Krankheit regelt.
+- § 16 Abs. 1 Nr. 1: Ersetzen der Angabe '§ 4 Satz 2' durch '§ 4 Abs. 4'.
+- § 16 Abs. 1 Nr. 2: Ersetzen der Angabe '§ 3 Abs. 3' durch '§ 3 Abs. 3 oder 6' und Streichung der Angabe '§ 4 Satz 1'.
+- § 16 Abs. 2: Einfügung neuer Nummern 1b und 1c, die Verstöße gegen § 4 Abs. 1 oder 2 Satz 1 und § 4 Abs. 3 regeln.

aujeszkkrv/§1.md

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 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1987-04-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
-> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1287
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
 
-§ 1: Neufassung des § 1
+§ 1 Abs. 1 Satz 2: Neuer Wortlaut für Satz 2, der die Gültigkeit von Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a und c und Nr. 2 Buchstabe b für geimpfte Schweine einschränkt.
+
+§ 1 Abs. 2: Einführung eines neuen Absatzes, der Definitionen für 'von Aujesjkyscher Krankheit freier Schweinebestand' und 'von Aujesjkyscher Krankheit freies Schwein' enthält.

aujeszkkrv/§11.md

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+# § 11
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
+
+§ 11 Abs. 2 Satz 2: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.

aujeszkkrv/§12.md

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+# § 12
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
+
+§ 12 Abs. 2 Satz 3: Einfügung der Worte 'zu behandeln oder' nach 'Tierarztes'.

aujeszkkrv/§14.md

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 # § 14
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1987-04-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
-> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1287
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
 
-§ 14: Änderung des § 14
+§ 14 Abs. 3: Neuer Wortlaut, der die Bedingungen für die Beseitigung des Verdachts auf Aujesjkysche Krankheit regelt.

aujeszkkrv/§16.md

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 # § 16
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1987-04-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
-> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1287
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
 
-§ 16: Änderung des § 16
+§ 16 Abs. 1 Nr. 1: Ersetzen der Angabe '§ 4 Satz 2' durch '§ 4 Abs. 4'.
+
+§ 16 Abs. 1 Nr. 2: Ersetzen der Angabe '§ 3 Abs. 3' durch '§ 3 Abs. 3 oder 6' und Streichung der Angabe '§ 4 Satz 1'.
+
+§ 16 Abs. 2: Einfügung neuer Nummern 1b und 1c, die Verstöße gegen § 4 Abs. 1 oder 2 Satz 1 und § 4 Abs. 3 regeln.

aujeszkkrv/§3.md

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 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1989-04-11 — Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
-> Fundstelle: BGBl. 1989 I S. 598
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
 
-§ 3: Neufassung der Absätze 2 bis 5
+§ 3 Abs. 2 Satz 1: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.
+
+§ 3 Abs. 2 Satz 2: Ersetzen des Wortes 'zugelassen' durch 'genehmigt'.
+
+§ 3 Abs. 3 Satz 2: Ersetzen der Worte 'geimpfte Schweine' durch 'Schweine aus geimpften Beständen'.
+
+§ 3 Abs. 4: Streichung der Worte 'ausschließlich und' und Einfügung der Worte 'oder zur Mast' nach 'Schlachtung'.
+
+§ 3 Abs. 6: Einführung eines neuen Absatzes, der die Möglichkeit einer amtstierärztlichen Untersuchung einschließlich der Entnahme von Blutproben bei Schweinen in bestimmten Gebieten regelt.

aujeszkkrv/§4.md

@@ -1,9 +1,7 @@
 # § 4
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1987-04-29 — Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
-> Fundstelle: BGBl. 1987 I S. 1287
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
 
-§ 4: Neufassung des § 4
-
-§ 4 a: Einfügung eines neuen § 4 a
+§ 4: Neue Vorschrift, die Bedingungen für den Verbringungs- und Einstellungsverkehr von Zucht- und Nutzschweinen sowie die Aufbewahrung von Bescheinigungen regelt.

aujeszkkrv/§9.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 9
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
+
+§ 9 Abs. 2 Satz 1: Neuer Wortlaut, der den Schlachtbetrieb oder einen von der zuständigen Behörde bestimmten Betrieb für die Durchführung der Behandlung nach Absatz 1 Nr. 2 vorschreibt.
+
+§ 9 Abs. 4: Ersetzen des Wortes 'zulassen' durch 'genehmigen'.

verkuendungen/1993/bgbl1-1993-40-7.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1993 I S. 1349
+
+- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 1349
+- **Verkündung:** 1993-07-31
+- **Inkrafttreten:** 1993-07-31
+- **Ausfertigung:** 1993-07-26
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/40#page=5
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** AUJESZKKRV, VERORDNUNG-ÜBER-ANZEIGEPFLICHTIGE-TIERSEUCHEN
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur Definition von Aujeszkyscher-Krankheit-freien Schweinebeständen und Schweinen sowie die Genehmigungs- und Untersuchungsanforderungen.
+

verordnung-über-anzeigepflichtige-tierseuchen/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# VERORDNUNG-ÜBER-ANZEIGEPFLICHTIGE-TIERSEUCHEN — 1993-07-31
+
+- **Titel:** Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+- **Typ:** Änderung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1993 I S. 1349
+- **Inkrafttreten:** 1993-07-31
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1993/40#page=5
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Bestimmungen zur Definition von Aujeszkyscher-Krankheit-freien Schweinebeständen und Schweinen sowie die Genehmigungs- und Untersuchungsanforderungen.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 1 Nr. 30: Streichung des Eintrags für die Aujeszkysche Krankheit
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

verordnung-über-anzeigepflichtige-tierseuchen/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

verordnung-über-anzeigepflichtige-tierseuchen/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1993-07-31** · BGBl. 1993 I S. 1349 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit

verordnung-über-anzeigepflichtige-tierseuchen/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 1 Nr. 30: Streichung des Eintrags für die Aujeszkysche Krankheit

verordnung-über-anzeigepflichtige-tierseuchen/§1.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1993-07-31 — Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz gegen die Aujeszkysche Krankheit
+> Fundstelle: BGBl. 1993 I S. 1349
+
+§ 1 Nr. 30: Streichung des Eintrags für die Aujeszkysche Krankheit