BGBl. 1962 I S. 149 · Verordnung · Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken

Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
Inkrafttreten: 1962-03-10
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 1962-03-09

BGBl-Id: bgbl1-1962-8-4

gewo/FASSUNG.md

@@ -1,15 +1,17 @@
 # GEWO — 1962-03-09
 
-- **Titel:** Verordnung über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Veranstaltung anderer Spiele im Sinne des § 33 d Abs. 1 der Gewerbeordnung
+- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I Nr. 8
-- **Inkrafttreten:** 1962-03-09
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/8#page=2
-- **Kurz:** Die Verordnung regelt das Verfahren für die Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Veranstaltung anderer Spiele gemäß § 33 d Abs. 1 der Gewerbeordnung. Zudem werden Vorschriften zur Umstellungsrechnung von Geldinstituten und Bausparkassen angepasst.
+- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 149
+- **Inkrafttreten:** 1962-03-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/8#page=151
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung von Geldinstituten, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen sowie in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 33 d Abs. 1: Verfahren für die Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Veranstaltung anderer Spiele
+- § 33 d: Neue Vorschriften für die Erlaubnis zur Aufstellung von Spielgeräten
+- § 33 f: Neue Vorschriften für die Zulassung von Spielgeräten
+- § 60 a: Neue Vorschriften für die Erlaubnis zur Veranstaltung anderer Spiele
 
 ## Wortlaut
 

gewo/HISTORY.md

@@ -18,3 +18,4 @@
 - **1961-02-07** · BGBl. 1961 I Nr. 6 — Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher
 - **1961-02-07** · BGBl. 1961 I Nr. 6 — Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher
 - **1962-03-09** · BGBl. 1962 I Nr. 8 — Verordnung über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Veranstaltung anderer Spiele im Sinne des § 33 d Abs. 1 der Gewerbeordnung
+- **1962-03-09** · BGBl. 1962 I S. 149 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken

gewo/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 33 d Abs. 1: Verfahren für die Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Veranstaltung anderer Spiele
+- § 33 d: Neue Vorschriften für die Erlaubnis zur Aufstellung von Spielgeräten
+- § 33 f: Neue Vorschriften für die Zulassung von Spielgeräten
+- § 60 a: Neue Vorschriften für die Erlaubnis zur Veranstaltung anderer Spiele

gewo/§33.md

@@ -1,7 +1,9 @@
 # § 33
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1962-03-09 — Verordnung über das Verfahren bei der Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Veranstaltung anderer Spiele im Sinne des § 33 d Abs. 1 der Gewerbeordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1962 I Nr. 8
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
 
-§ 33 d Abs. 1: Verfahren für die Erteilung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für die Veranstaltung anderer Spiele
+§ 33 d: Neue Vorschriften für die Erlaubnis zur Aufstellung von Spielgeräten
+
+§ 33 f: Neue Vorschriften für die Zulassung von Spielgeräten

gewo/§60.md

@@ -1,7 +1,7 @@
 # § 60
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 1960-02-10 — Viertes Bundesgesetz zur Änderung der Gewerbeordnung
-> Fundstelle: BGBl. 1960 I S. 61
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
 
-§ 60: Neue Vorschriften für die Geltungsdauer und den Geltungsbereich der Reisegewerbekarte
+§ 60 a: Neue Vorschriften für die Erlaubnis zur Veranstaltung anderer Spiele

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,27 @@
+# SECHSTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM-TIERZUCHTGESETZ-ÜBER — 1962-03-09
+
+- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 149
+- **Inkrafttreten:** 1962-03-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/8#page=151
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung von Geldinstituten, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen sowie in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 2 Abs. 1: Neue Zuchtwertklassen für gekörte Bullen eingeführt
+- § 3 Abs. 1 Satz 2: Färsenleistung tritt an die Stelle der mittleren Lebensleistung bei Erstlingskühen und Jungkühen
+- § 3 Abs. 4: Neue Mindestanforderungen für Leistungsklassen eingeführt
+- § 4 Abs. 1 Satz 1: Zuschlag von 15% zur tatsächlich erbrachten Milch- und Fettmenge bei Feststellung der Färsenleistung
+- § 4 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Kalenderjahres' durch 'Kontrolljahres'
+- § 4 Abs. 3: Zuschlag von 300 Milchkilogramm und 12 Fettkilogramm bei Mutter- und Großmuttertieren ab der 7. Abkalbung
+- § 4 Abs. 4: Definition des Kontrolljahres als Zeitraum vom 1. Oktober bis 30. September
+- § 5 Abs. 3 Nr. 1: Bulle kann nur in die Leistungsklasse III eingestuft werden, wenn die mittlere Lebensleistung des Muttertiers nicht bekannt ist
+- § 5 Abs. 4 Nr. 1: Neue Mindestleistungen und Abkalbungen für Bullen in die Leistungsklasse I
+- § 5 Abs. 5: Bullen bestimmter Rassen in die Leistungsklasse III einzustufen, wenn die Leistungen der Großmuttertiere nicht den Mindestanforderungen entsprechen
+- § 8 Abs. 2: Streichung des Wortes 'landesüblichen'
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1962-03-09** · BGBl. 1962 I S. 149 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 2 Abs. 1: Neue Zuchtwertklassen für gekörte Bullen eingeführt
+- § 3 Abs. 1 Satz 2: Färsenleistung tritt an die Stelle der mittleren Lebensleistung bei Erstlingskühen und Jungkühen
+- § 3 Abs. 4: Neue Mindestanforderungen für Leistungsklassen eingeführt
+- § 4 Abs. 1 Satz 1: Zuschlag von 15% zur tatsächlich erbrachten Milch- und Fettmenge bei Feststellung der Färsenleistung
+- § 4 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Kalenderjahres' durch 'Kontrolljahres'
+- § 4 Abs. 3: Zuschlag von 300 Milchkilogramm und 12 Fettkilogramm bei Mutter- und Großmuttertieren ab der 7. Abkalbung
+- § 4 Abs. 4: Definition des Kontrolljahres als Zeitraum vom 1. Oktober bis 30. September
+- § 5 Abs. 3 Nr. 1: Bulle kann nur in die Leistungsklasse III eingestuft werden, wenn die mittlere Lebensleistung des Muttertiers nicht bekannt ist
+- § 5 Abs. 4 Nr. 1: Neue Mindestleistungen und Abkalbungen für Bullen in die Leistungsklasse I
+- § 5 Abs. 5: Bullen bestimmter Rassen in die Leistungsklasse III einzustufen, wenn die Leistungen der Großmuttertiere nicht den Mindestanforderungen entsprechen
+- § 8 Abs. 2: Streichung des Wortes 'landesüblichen'

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/§2.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 2 Abs. 1: Neue Zuchtwertklassen für gekörte Bullen eingeführt

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/§3.md

@@ -0,0 +1,9 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 3 Abs. 1 Satz 2: Färsenleistung tritt an die Stelle der mittleren Lebensleistung bei Erstlingskühen und Jungkühen
+
+§ 3 Abs. 4: Neue Mindestanforderungen für Leistungsklassen eingeführt

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/§4.md

@@ -0,0 +1,13 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 4 Abs. 1 Satz 1: Zuschlag von 15% zur tatsächlich erbrachten Milch- und Fettmenge bei Feststellung der Färsenleistung
+
+§ 4 Abs. 2 Satz 1: Ersetzung von 'Kalenderjahres' durch 'Kontrolljahres'
+
+§ 4 Abs. 3: Zuschlag von 300 Milchkilogramm und 12 Fettkilogramm bei Mutter- und Großmuttertieren ab der 7. Abkalbung
+
+§ 4 Abs. 4: Definition des Kontrolljahres als Zeitraum vom 1. Oktober bis 30. September

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/§5.md

@@ -0,0 +1,11 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 5 Abs. 3 Nr. 1: Bulle kann nur in die Leistungsklasse III eingestuft werden, wenn die mittlere Lebensleistung des Muttertiers nicht bekannt ist
+
+§ 5 Abs. 4 Nr. 1: Neue Mindestleistungen und Abkalbungen für Bullen in die Leistungsklasse I
+
+§ 5 Abs. 5: Bullen bestimmter Rassen in die Leistungsklasse III einzustufen, wenn die Leistungen der Großmuttertiere nicht den Mindestanforderungen entsprechen

sechste-durchführungsverordnung-zum-tierzuchtgesetz-über/§8.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 8
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 8 Abs. 2: Streichung des Wortes 'landesüblichen'

umstr_ckstg/FASSUNG.md

@@ -0,0 +1,21 @@
+# UMSTR_CKSTG — 1962-03-09
+
+- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 149
+- **Inkrafttreten:** 1962-03-10
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/8#page=151
+- **Kurz:** Die Verordnung regelt die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung von Geldinstituten, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen sowie in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken.
+
+## Betroffene Stellen
+
+- § 1: Definition von Versorgungsverpflichtungen
+- § 2: Berechnung der Rückstellung
+- § 3: Berechnung und Prüfung der Gesamtrückstellung
+- § 4: Einstellung in die Umstellungsrechnung oder Altbankenrechnung
+- § 5: Anhang von Absatz 4 zu § 19 der Verordnung über die Umstellungsrechnung der Geldinstitute und § 13 der Verordnung über die Umstellungsrechnung der Bausparkassen
+
+## Wortlaut
+
+Der volle Paragraphentext dieser historischen Fassung ist in den
+vorliegenden Daten **nicht** enthalten. Siehe `HINWEIS.md`.

umstr_ckstg/HINWEIS.md

@@ -0,0 +1,15 @@
+# Hinweis zur Fassungsgeschichte
+
+Jeder Commit in diesem Repository ist **eine Verkündung** im Bundesgesetzblatt
+(eine Änderung, ein Erlass, eine Bekanntmachung). Der letzte Commit eines
+Gesetzesordners ist der heutige konsolidierte Wortlaut von
+[gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de).
+
+Alle Blätter liegen unter `verkuendungen/`. Stammnormen (BGB, StGB, …) nur
+dann im selben Commit, wenn der Parser sie der Verkündung zuordnen konnte.
+
+**Historischer Wortlaut fehlt oft.** Ältere Commits tragen Metadaten
+(`FASSUNG.md`, `STELLEN.md`), keinen erfundenen Altwortlaut.
+`git blame` auf dem heutigen Text zeigt deshalb typischerweise den GII-Commit.
+
+Trailer zum Deduplizieren: `BGBl-Id: …`

umstr_ckstg/HISTORY.md

@@ -0,0 +1,3 @@
+# Verlauf
+
+- **1962-03-09** · BGBl. 1962 I S. 149 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken

umstr_ckstg/STELLEN.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# Stellen dieser Station
+
+- § 1: Definition von Versorgungsverpflichtungen
+- § 2: Berechnung der Rückstellung
+- § 3: Berechnung und Prüfung der Gesamtrückstellung
+- § 4: Einstellung in die Umstellungsrechnung oder Altbankenrechnung
+- § 5: Anhang von Absatz 4 zu § 19 der Verordnung über die Umstellungsrechnung der Geldinstitute und § 13 der Verordnung über die Umstellungsrechnung der Bausparkassen

umstr_ckstg/§1.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 1
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 1: Definition von Versorgungsverpflichtungen

umstr_ckstg/§2.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 2
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 2: Berechnung der Rückstellung

umstr_ckstg/§3.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 3
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 3: Berechnung und Prüfung der Gesamtrückstellung

umstr_ckstg/§4.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 4
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 4: Einstellung in die Umstellungsrechnung oder Altbankenrechnung

umstr_ckstg/§5.md

@@ -0,0 +1,7 @@
+# § 5
+
+> Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
+> Station: 1962-03-09 — Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+> Fundstelle: BGBl. 1962 I S. 149
+
+§ 5: Anhang von Absatz 4 zu § 19 der Verordnung über die Umstellungsrechnung der Geldinstitute und § 13 der Verordnung über die Umstellungsrechnung der Bausparkassen

verkuendungen/1962/bgbl1-1962-8-4.md

@@ -0,0 +1,17 @@
+# BGBl. 1962 I S. 149
+
+- **Titel:** Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung der Geldinstitute, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen und in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 1962 I S. 149
+- **Verkündung:** 1962-03-09
+- **Inkrafttreten:** 1962-03-10
+- **Ausfertigung:** 1962-02-21
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/1962/8#page=151
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** UMSTR_CKSTG, GEWO, SECHSTE-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG-ZUM-TIERZUCHTGESETZ-ÜBER
+
+## Kurz
+
+Die Verordnung regelt die Bildung von Rückstellungen in der Umstellungsrechnung von Geldinstituten, Versicherungsunternehmen und Bausparkassen sowie in der Altbankenrechnung der Berliner Altbanken.
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