BGBl. 2019 I S. 507 · Verordnung · Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung

Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 507
Inkrafttreten: 2019-04-30 (Tag nach der Verkündung)
Quelle: offenegesetze
Parser: llm

Eine Verkündung = ein Commit. Stammnorm-Ordner nur, wenn zugeordnet.
Historischer Paragraphentext fehlt oft; siehe FASSUNG.md / STELLEN.md.
Verkündung: 2019-04-29

BGBl-Id: bgbl1-2019-14-3

pflschger_tv/FASSUNG.md

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-# PFLSCHGER_TV — 2013-07-05
+# PFLSCHGER_TV — 2019-04-29
 
-- **Titel:** Verordnung über die Neuordnung pflanzenschutzrechtlicher Verordnungen
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung
 - **Typ:** Verordnung
-- **Fundstelle:** BGBl. 2013 I S. 1953
-- **Inkrafttreten:** 2013-07-06
-- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2013/34#page=17
-- **Kurz:** Die Verordnung ordnet pflanzenschutzrechtliche Vorschriften neu und hebt einige bestehende Verordnungen auf.
+- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 507
+- **Inkrafttreten:** 2019-04-30 (Tag nach der Verkündung)
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/14#page=11
+- **Kurz:** Die Verordnung ändert die Pflanzenschutz-Geräteverordnung, insbesondere bezüglich der Prüfungsgrundlagen und der Anlagen. Sie tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
 
 ## Betroffene Stellen
 
-- § 1 Abs. 1: Neufassung des Antrags auf Prüfung eines Pflanzenschutzgerätes
-- § 1 Abs. 2: Neufassung der Verpflichtung, Geräte zur Verfügung zu stellen
-- § 1 Abs. 3: Neufassung der Prüfung auf Einhaltung der Anforderungen nach § 16 Abs. 1 des Pflanzenschutzgesetzes
-- § 1 Abs. 4: Neufassung der Prüfung auf Einhaltung der besonderen Anforderungen nach § 16 Abs. 3 des Pflanzenschutzgesetzes
-- § 2 Abs. 1: Neufassung des Antrags auf Anerkennung als Prüfstelle
-- § 2 Abs. 2: Neufassung der Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfstelle
-- § 2 Abs. 3: Neufassung der Aufbewahrungsfristen für Aufzeichnungen
-- § 2 Abs. 4: Neufassung der Anerkennungsbescheinigung
-- § 3 Abs. 1: Neufassung des Grundsatzes der Prüfung von im Gebrauch befindlichen Pflanzenschutzgeräten
-- § 3 Abs. 2: Neufassung der Anforderungen an die Prüfung
-- § 3 Abs. 3: Neufassung der Möglichkeit, Teile des Gerätes in die Prüfung einzubeziehen
-- § 4 Abs. 1: Neufassung des Zeitpunkts der Kontrolle für erstmals in Gebrauch genommene Geräte
-- § 4 Abs. 2: Neufassung des Zeitpunkts der Kontrolle für Geräte, die in einem anderen Mitgliedstaat geprüft wurden
-- § 4 Abs. 3: Neufassung der abweichenden Prüftermine für bestimmte Gerätearten
-- § 5 Abs. 1: Neufassung der Pflicht, die Prüfplakette anzubringen
-- § 5 Abs. 2: Neufassung der Pflicht, einen Prüfbericht zu erstellen
-- § 5 Abs. 3: Neufassung der Möglichkeit, die Plakette mit einer Prüfnummer zu versehen
-- § 5 Abs. 4: Neufassung der Anbringung der Plakette bei geringen Mängeln
-- § 5 Abs. 5: Neufassung der Gültigkeitsdauer der Plakette
-- § 6: Neufassung des Verwendungsverbots für ungeprüfte Geräte
-- § 7: Neufassung der Ordnungswidrigkeiten
-- § 8: Neufassung der Übergangsvorschriften
+- § 1 Abs. 4 Satz 1: Neue Prüfungsgrundlagen für die Verminderung der Abdrift oder des Verbrauchs von Pflanzenschutzmitteln
+- § 3 Abs. 2 Satz 2: Neue Prüfungsgrundlagen für Anforderungen an Pflanzenschutzgeräte
+- § 8: Aufhebung des § 8
+- Anlage 1: Neues Muster für Antragsformular
+- Anlage 3: Erweiterung um Nummern 7 und 8
+- Anlage 5: Erweiterung der Nummern 1 und 2
 
 ## Wortlaut
 

pflschger_tv/HISTORY.md

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 # Verlauf
 
 - **2013-07-05** · BGBl. 2013 I S. 1953 — Verordnung über die Neuordnung pflanzenschutzrechtlicher Verordnungen
+- **2019-04-29** · BGBl. 2019 I S. 507 — Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung

pflschger_tv/STELLEN.md

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 # Stellen dieser Station
 
-- § 1 Abs. 1: Neufassung des Antrags auf Prüfung eines Pflanzenschutzgerätes
-- § 1 Abs. 2: Neufassung der Verpflichtung, Geräte zur Verfügung zu stellen
-- § 1 Abs. 3: Neufassung der Prüfung auf Einhaltung der Anforderungen nach § 16 Abs. 1 des Pflanzenschutzgesetzes
-- § 1 Abs. 4: Neufassung der Prüfung auf Einhaltung der besonderen Anforderungen nach § 16 Abs. 3 des Pflanzenschutzgesetzes
-- § 2 Abs. 1: Neufassung des Antrags auf Anerkennung als Prüfstelle
-- § 2 Abs. 2: Neufassung der Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfstelle
-- § 2 Abs. 3: Neufassung der Aufbewahrungsfristen für Aufzeichnungen
-- § 2 Abs. 4: Neufassung der Anerkennungsbescheinigung
-- § 3 Abs. 1: Neufassung des Grundsatzes der Prüfung von im Gebrauch befindlichen Pflanzenschutzgeräten
-- § 3 Abs. 2: Neufassung der Anforderungen an die Prüfung
-- § 3 Abs. 3: Neufassung der Möglichkeit, Teile des Gerätes in die Prüfung einzubeziehen
-- § 4 Abs. 1: Neufassung des Zeitpunkts der Kontrolle für erstmals in Gebrauch genommene Geräte
-- § 4 Abs. 2: Neufassung des Zeitpunkts der Kontrolle für Geräte, die in einem anderen Mitgliedstaat geprüft wurden
-- § 4 Abs. 3: Neufassung der abweichenden Prüftermine für bestimmte Gerätearten
-- § 5 Abs. 1: Neufassung der Pflicht, die Prüfplakette anzubringen
-- § 5 Abs. 2: Neufassung der Pflicht, einen Prüfbericht zu erstellen
-- § 5 Abs. 3: Neufassung der Möglichkeit, die Plakette mit einer Prüfnummer zu versehen
-- § 5 Abs. 4: Neufassung der Anbringung der Plakette bei geringen Mängeln
-- § 5 Abs. 5: Neufassung der Gültigkeitsdauer der Plakette
-- § 6: Neufassung des Verwendungsverbots für ungeprüfte Geräte
-- § 7: Neufassung der Ordnungswidrigkeiten
-- § 8: Neufassung der Übergangsvorschriften
+- § 1 Abs. 4 Satz 1: Neue Prüfungsgrundlagen für die Verminderung der Abdrift oder des Verbrauchs von Pflanzenschutzmitteln
+- § 3 Abs. 2 Satz 2: Neue Prüfungsgrundlagen für Anforderungen an Pflanzenschutzgeräte
+- § 8: Aufhebung des § 8
+- Anlage 1: Neues Muster für Antragsformular
+- Anlage 3: Erweiterung um Nummern 7 und 8
+- Anlage 5: Erweiterung der Nummern 1 und 2

pflschger_tv/§1.md

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 # § 1
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-07-05 — Verordnung über die Neuordnung pflanzenschutzrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1953
+> Station: 2019-04-29 — Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 507
 
-§ 1 Abs. 1: Neufassung des Antrags auf Prüfung eines Pflanzenschutzgerätes
-
-§ 1 Abs. 2: Neufassung der Verpflichtung, Geräte zur Verfügung zu stellen
-
-§ 1 Abs. 3: Neufassung der Prüfung auf Einhaltung der Anforderungen nach § 16 Abs. 1 des Pflanzenschutzgesetzes
-
-§ 1 Abs. 4: Neufassung der Prüfung auf Einhaltung der besonderen Anforderungen nach § 16 Abs. 3 des Pflanzenschutzgesetzes
+§ 1 Abs. 4 Satz 1: Neue Prüfungsgrundlagen für die Verminderung der Abdrift oder des Verbrauchs von Pflanzenschutzmitteln

pflschger_tv/§3.md

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 # § 3
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-07-05 — Verordnung über die Neuordnung pflanzenschutzrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1953
+> Station: 2019-04-29 — Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 507
 
-§ 3 Abs. 1: Neufassung des Grundsatzes der Prüfung von im Gebrauch befindlichen Pflanzenschutzgeräten
-
-§ 3 Abs. 2: Neufassung der Anforderungen an die Prüfung
-
-§ 3 Abs. 3: Neufassung der Möglichkeit, Teile des Gerätes in die Prüfung einzubeziehen
+§ 3 Abs. 2 Satz 2: Neue Prüfungsgrundlagen für Anforderungen an Pflanzenschutzgeräte

pflschger_tv/§8.md

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 # § 8
 
 > Historischer Wortlaut für diese Fassung liegt **nicht** vor.
-> Station: 2013-07-05 — Verordnung über die Neuordnung pflanzenschutzrechtlicher Verordnungen
-> Fundstelle: BGBl. 2013 I S. 1953
+> Station: 2019-04-29 — Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung
+> Fundstelle: BGBl. 2019 I S. 507
 
-§ 8: Neufassung der Übergangsvorschriften
+§ 8: Aufhebung des § 8

verkuendungen/2019/bgbl1-2019-14-3.md

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+# BGBl. 2019 I S. 507
+
+- **Titel:** Erste Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Geräteverordnung
+- **Typ:** Verordnung
+- **Fundstelle:** BGBl. 2019 I S. 507
+- **Verkündung:** 2019-04-29
+- **Inkrafttreten:** 2019-04-30 (Tag nach der Verkündung)
+- **Ausfertigung:** 2019-04-18
+- **Blatt:** https://offenegesetze.de/veroeffentlichung/bgbl1/2019/14#page=11
+- **Quelle:** offenegesetze
+- **Parser:** llm
+- **Stammnormen in diesem Commit:** PFLSCHGER_TV
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+## Kurz
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+Die Verordnung ändert die Pflanzenschutz-Geräteverordnung, insbesondere bezüglich der Prüfungsgrundlagen und der Anlagen. Sie tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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